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Sitzungs-Informationen
Donnerstag, 20. Juni 2013, 09:30 Uhr
(Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Gremium:
Kommunalausschuss
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Kommunalausschuss als Werkausschuss für den Abfallwirtschaftsbetrieb München
1.
Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM);
Jahresabschluss und Lagebericht für das
Wirtschaftsjahr 2012;
Erster Zwischenbericht für das Wirtschaftsjahr 2013
- Bekanntgabe -
Kurzinfo:
Stichwort
Abfallwirtschaftsbetrieb München - Jahresabschluss und Lagebericht 2012 und Erster Zwischenbericht 2013
Anlass
Gemäß den Vorschriften der Eigenbetriebsverordnung (EBV) berichtet der Eigenbetrieb AWM dem Werkausschuss über den Jahresabschluss 2012 (§ 25 EBV) sowie mit dem Ersten Zwischenbericht über die Abwicklung des Erfolgs- und Vermögensplans 2013 (§ 19 EBV).
Inhalt
Mit dem Jahresabschluss 2012 wird der Stadtrat über die Entwicklung des Unternehmens im abgelaufenen Geschäftsjahr informiert. Aufgrund des positiven Geschäftsverlaufes konnte ein Jahresgewinn in Höhe von 6,459 Mio. € erzielt werden. Der Erste Zwischenbericht für 2013 zeigt die voraussichtliche Entwicklung im laufenden Jahr auf. Die Bekanntgabe verknüpft zwei Geschäftsjahre, um ein umfassenderes Bild vom Eigenbetrieb zu vermitteln.
Entscheidungsvorschlag
Der Stadtrat nimmt die Bekanntgabe zur Kenntnis.
Gesucht werden kann auch nach:
Bilanz, Gewinn- und Verlustrechnung, Anhang, Lagebericht, Erfolgsplan, Vermögensplan
Kommunalausschuss als Werkausschuss für die Stadtgüter München
2.
Stadtgüter München (SgM);
Jahresabschluss und Lagebericht für das
Wirtschaftsjahr 2012;
Erster Zwischenbericht für das Wirtschaftsjahr 2013
- Bekanntgabe -
Kurzinfo:
Stichwort
Stadtgüter München – Jahresabschluss und Lagebericht 2012 und Erster Zwischenbericht 2013
Anlass
Gemäß den Vorschriften der Eigenbetriebsverordnung (EBV) berichtet der Eigenbetrieb Stadtgüter München (SgM) dem Werkausschuss über den Jahresabschluss 2012 (§ 25 EBV) sowie mit dem Ersten Zwischenbericht 2013 über die Abwicklung des Erfolgs- und Vermögensplanes 2013 (§ 19 EBV).
Inhalt
Mit dem Jahresabschluss 2012 wird der Stadtrat über die Entwicklung des Unternehmens im abgelaufenen Geschäftsjahr informiert. Aufgrund des positiven Geschäftsverlaufes konnte ein Jahresgewinn in Höhe von 0,412 Mio. € erzielt werden. Der Erste Zwischenbericht für 2013 zeigt die voraussichtliche Entwicklung im laufenden Jahr auf. Die Bekanntgabe verknüpft zwei Geschäftsjahre, um ein umfassenderes Bild vom Eigenbetrieb zu vermitteln.
Entscheidungsvorschlag
Der Stadtrat nimmt die Bekanntgabe zur Kenntnis.
Gesucht werden kann auch nach:
Bilanz, Gewinn- und Verlustrechnung, Anhang, Lagebericht, Erfolgsplan, Vermögensplan
3.
Strukturverbesserungen bei den Stadtgütern München
Antrag Nr. 08-14 / A 04096 von Herrn StR Hans Dieter Kaplan, Herrn StR Haimo Liebich, Frau StRin Beatrix Zurek, Herrn StR Dr. Florian Vogel vom 12.03.2013
-
08-14 / A 04096 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Stichwort
Stadtgüter München: Strukturverbesserungen
Anlass
Antrag Nr. 08-14 / A 04096 von Herrn StR Hans Dieter Kaplan, Herrn StR Haimo Liebich, Frau StRin Beatrix Zurek, Herrn StR Dr. Florian Vogel vom 12.03.2013
Inhalt
Im Vortrag wird aufgezeigt, mit welchen Maßnahmen und zeitlichem Horizont die Stadtgüter München die Ergebnisse der Revisions-prüfungen bereits berücksichtigen bzw. künftig umsetzen werden.
Entscheidungsvorschlag
Die Beanstandungen des Revisionsamtes werden von den Stadtgütern München bis zum Ende des Jahres 2014 umgesetzt, über evtl. Verzögerungen durch jetzt nicht vorhersehbare Probleme wird der Stadtrat informiert.
Gesucht werden kann auch nach:
Revisionsbericht, Rechnungsprüfungsausschuss, Miet- und Pachtverhältnisse, Jagd, Fischerei
Kommunalausschuss als Werkausschuss für die Markthallen München
4.
Markthallen München (MHM);
Jahresabschluss und Lagebericht für das
Wirtschaftsjahr 2012;
Erster Zwischenbericht für das Wirtschaftsjahr 2013
- Bekanntgabe -
Kurzinfo:
Stichwort
Abfallwirtschaftsbetrieb München - Jahresabschluss und Lagebericht 2012 und Erster Zwischenbericht 2013
Anlass
Gemäß den Vorschriften der Eigenbetriebsverordnung (EBV) berichtet der Eigenbetrieb AWM dem Werkausschuss über den Jahresabschluss 2012 (§ 25 EBV) sowie mit dem Ersten Zwischenbericht über die Abwicklung des Erfolgs- und Vermögensplans 2013 (§ 19 EBV).
Inhalt
Mit dem Jahresabschluss 2012 wird der Stadtrat über die Entwicklung des Unternehmens im abgelaufenen Geschäftsjahr informiert. Aufgrund des positiven Geschäftsverlaufes konnte ein Jahresgewinn in Höhe von 6,459 Mio. € erzielt werden. Der Erste Zwischenbericht für 2013 zeigt die voraussichtliche Entwicklung im laufenden Jahr auf. Die Bekanntgabe verknüpft zwei Geschäftsjahre, um ein umfassenderes Bild vom Eigenbetrieb zu vermitteln.
Entscheidungsvorschlag
Der Stadtrat nimmt die Bekanntgabe zur Kenntnis.
Gesucht werden kann auch nach:
Bilanz, Gewinn- und Verlustrechnung, Anhang, Lagebericht, Erfolgsplan, Vermögensplan
5.
Markthallen München (MHM);
Ausschreibung der Reinigungs- und
Winterdienstleistungen
Kurzinfo:
Stichwort
Neuausschreibung der Reinigungs- und Winterdienstleistungen der Markthallen München (MHM).
Anlass
Der bisherige Vertrag endet zum 30.04.2014.
Inhalt
Darstellung der Dienstleistung und des Ausschreibungsverfahrens. Die geschätzten Gesamtkosten werden aus Gründen des Bieterschutzes in nichtöffentlicher Sitzung dargestellt.
Entscheidungsvorschlag
Durchführung des Vergabeverfahrens und Zuschlagserteilung auf das wirtschaftlichste Angebot. Der Vortrag wird zur Kenntnis genommen. Die Beschlussfassung erfolgt in nichtöffentlicher Sitzung.
Gesucht werden kann auch nach:
Reinigungs- und Winterdienstleistungen, Kommunalreferat, Markthallen München (MHM)
Kommunalausschuss
6.
Huuezziplatz, Benennung der Fläche vor der Kirche in
Johanneskirchen, Flur-Nrn. 761 und 766, ggf. 941
Antrag Nr. 08-14 / B 03863 des Bezirksausschusses
des Stadtbezirkes 13 - Bogenhausen
vom 17.04.2012
-
08-14 / A 04491 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / B 03863 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Stichwort
Straßenbenennung im 13. Stadtbezirk Bogenhausen
Anlass
Antrag des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 13 Bogenhausen vom 17.04.2012
Inhalt
Der Bezirksausschuss des Stadtbezirkes 13 Bogenhausen stellte am 17.04.2012 einstimmig den Antrag, die Fläche vor der Kirche in Johanneskirchen, Flur-Nrn. 761 und 766, ggf. 941 in Huuezziplatz zu benennen.
Entscheidungsvorschlag
Dem Antrag, die Fläche vor der Kirche in Johanneskirchen, Flur-Nrn. 761 und 766, ggf. 941 in Huuezziplatz zu benennen, wird nicht entsprochen.
Gesucht werden kann auch nach:
Kirche St. Johann Baptist; Gleißenbachstraße 2; Johanneskirchner Straße 163
7.
Kinderhaus und Jugendtreff Harthof
Wegenerstraße 7+9
11. Stadtbezirk Milbertshofen – Am Hart
Träger Kreisjugendring München-Stadt
Projektkosten (Ausführungskosten) 4.885.000 €
davon Ersteinrichtungskosten 100.000 €
Ausführungsgenehmigung
Kurzinfo:
Stichwort
Kinderhaus und Jugendtreff Harthof
Anlass
Abriss und Neubau Kinderhaus und Jugendtreff Harthof. Mit Be-
schluss des KJHA vom 20.09.2011 wurde der Projektauftrag erteilt.
Inhalt
Ausführungsgenehmigung: Abriss und Neubau Kinderhaus und Jugendtreff Harthof, Wegener Str. 7+9
Entscheidungsvorschlag
Genehmigung der Realisierung des Projekts mit den Ausführungskosten
Gesucht werden kann auch nach:
Generalsanierung der Einrichtungen der offenen Kinder- und Jugendarbeit
8.
Bauvorhaben Neukonzeption der Monacensia
Umbau des Hildebrandhauses
13. Stadtbezirk Bogenhausen
Projektkosten (Ausführungskosten) 9.330.000 Euro
davon Ersteinrichtungskosten 955.000 Euro
Ausführungsgenehmigung
Kurzinfo:
Stichwort
Basierend auf dem Grundsatzbeschluss zur Neukonzeption der Monacensia vom 26.05.2011 muss das Hildebrandhaus umfassend saniert werden. Für das Bauvorhaben wurde der Projektauftrag vom Stadtrat im Kulturausschuss am 17.11.2011 erteilt.
Anlass
Sanierung und Umbau Hildebrandhaus / Monacensia.
Inhalt
Ausführungsgenehmigung; Sanierung und Umbau Hildebrandhaus / Monacensia
Entscheidungsvorschlag
Genehmigung der Realisierung des Projekts mit den Ausführungskosten
Gesucht werden kann auch nach:
Sanierungsmaßnahmen, Monacensia, Hildebrandhaus
9.
Abbruch einer bestehenden Salzlagerhalle
und Errichtung einer neuen Salzlagerhalle
Detmoldstraße 10,
Straßenunterhaltsbezirk Nord im
24. Stadtbezirk Feldmoching-Hasenbergl
Projektkosten (Kostenobergrenze) 1.300.000 Euro
davon Ersteinrichtungskosten entfallen
1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung
2. Projektauftrag
-
08-14 / A 04350 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Stichwort
Abbruch und Neubau der Salzlagerhalle Detmoldstraße 10
Anlass
Die vorhandene Salzlagerhalle ist aufgrund der Korrosionsschäden an den Stahlbetonbindern nicht mehr ausreichend für den Winter-dienstbetrieb nutzbar. Die vorhandene Halle muss durch einen Neubau ersetzt werden.
Inhalt
Projektauftrag für die Errichtung einer Salzlagerhalle
Gesamtkosten
Die Gesamtkosten für die Maßnahme betragen 1.300.000 Euro.
Entscheidungsvorschlag
Der Bedarf gemäß Nutzerbedarfsprogramm wird, wie im Bauausschuss vom 18.06.2013 empfohlen, genehmigt. Dem Projektauftrag wird zugestimmt.
Gesucht werden kann auch nach:
Winterdienst, Salzlagerhalle, Detmoldstraße 10
10.
Neubau Feuerwache 5
und des zweiten Teils des Zentrums für
Katastropenschutz
Anzinger Str. 41 im
14. Stadtbezirk Berg am Laim
1. Projektauftrag
2. Änderung des Mehrjahresinvestitions-
programmes 2012-2016
3. Temporäre Personalaufstockung im
Kommunalreferat
-
08-14 / A 04408 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Stichwort
Neubau Feuerwache 5, 2. Teil des Zentrums für Katastrophenschutz
Anlass
Projektauftrag
Inhalt
1. Anlass und Aufgabenstellung
2. Projektstand
3. Planung
4. Kosten
5. Finanzierung
Gesamtkosten
Die Gesamtkosten für die Maßnahme betragen 96.800.000 €.
Entscheidungsvorschlag
Projektauftrag wird erteilt
Gesucht werden kann auch nach:
Anzinger Str. 41
FlSt.Nr. 18393/141 Sektion IX
Tauchtopf