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Sitzungs-Informationen

Donnerstag, 20. Juni 2013, 09:30 Uhr (Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Gremium:
Kommunalausschuss
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Kommunalausschuss als Werkausschuss für den Abfallwirtschaftsbetrieb München
1.
Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM); Jahresabschluss und Lagebericht für das Wirtschaftsjahr 2012; Erster Zwischenbericht für das Wirtschaftsjahr 2013 - Bekanntgabe -
08-14 / V 12142 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort Abfallwirtschaftsbetrieb München - Jahresabschluss und Lagebericht 2012 und Erster Zwischenbericht 2013 Anlass Gemäß den Vorschriften der Eigenbetriebsverordnung (EBV) berichtet der Eigenbetrieb AWM dem Werkausschuss über den Jahresabschluss 2012 (§ 25 EBV) sowie mit dem Ersten Zwischenbericht über die Abwicklung des Erfolgs- und Vermögensplans 2013 (§ 19 EBV). Inhalt Mit dem Jahresabschluss 2012 wird der Stadtrat über die Entwicklung des Unternehmens im abgelaufenen Geschäftsjahr informiert. Aufgrund des positiven Geschäftsverlaufes konnte ein Jahresgewinn in Höhe von 6,459 Mio. € erzielt werden. Der Erste Zwischenbericht für 2013 zeigt die voraussichtliche Entwicklung im laufenden Jahr auf. Die Bekanntgabe verknüpft zwei Geschäftsjahre, um ein umfassenderes Bild vom Eigenbetrieb zu vermitteln. Entscheidungsvorschlag Der Stadtrat nimmt die Bekanntgabe zur Kenntnis. Gesucht werden kann auch nach: Bilanz, Gewinn- und Verlustrechnung, Anhang, Lagebericht, Erfolgsplan, Vermögensplan
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben)
Kommunalausschuss als Werkausschuss für die Stadtgüter München
2.
Stadtgüter München (SgM); Jahresabschluss und Lagebericht für das Wirtschaftsjahr 2012; Erster Zwischenbericht für das Wirtschaftsjahr 2013 - Bekanntgabe -
08-14 / V 12143 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort Stadtgüter München – Jahresabschluss und Lagebericht 2012 und Erster Zwischenbericht 2013 Anlass Gemäß den Vorschriften der Eigenbetriebsverordnung (EBV) berichtet der Eigenbetrieb Stadtgüter München (SgM) dem Werkausschuss über den Jahresabschluss 2012 (§ 25 EBV) sowie mit dem Ersten Zwischenbericht 2013 über die Abwicklung des Erfolgs- und Vermögensplanes 2013 (§ 19 EBV). Inhalt Mit dem Jahresabschluss 2012 wird der Stadtrat über die Entwicklung des Unternehmens im abgelaufenen Geschäftsjahr informiert. Aufgrund des positiven Geschäftsverlaufes konnte ein Jahresgewinn in Höhe von 0,412 Mio. € erzielt werden. Der Erste Zwischenbericht für 2013 zeigt die voraussichtliche Entwicklung im laufenden Jahr auf. Die Bekanntgabe verknüpft zwei Geschäftsjahre, um ein umfassenderes Bild vom Eigenbetrieb zu vermitteln. Entscheidungsvorschlag Der Stadtrat nimmt die Bekanntgabe zur Kenntnis. Gesucht werden kann auch nach: Bilanz, Gewinn- und Verlustrechnung, Anhang, Lagebericht, Erfolgsplan, Vermögensplan
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben)
3.
Strukturverbesserungen bei den Stadtgütern München Antrag Nr. 08-14 / A 04096 von Herrn StR Hans Dieter Kaplan, Herrn StR Haimo Liebich, Frau StRin Beatrix Zurek, Herrn StR Dr. Florian Vogel vom 12.03.2013
  • 08-14 / A 04096 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
08-14 / V 12144 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort Stadtgüter München: Strukturverbesserungen Anlass Antrag Nr. 08-14 / A 04096 von Herrn StR Hans Dieter Kaplan, Herrn StR Haimo Liebich, Frau StRin Beatrix Zurek, Herrn StR Dr. Florian Vogel vom 12.03.2013 Inhalt Im Vortrag wird aufgezeigt, mit welchen Maßnahmen und zeitlichem Horizont die Stadtgüter München die Ergebnisse der Revisions-prüfungen bereits berücksichtigen bzw. künftig umsetzen werden. Entscheidungsvorschlag Die Beanstandungen des Revisionsamtes werden von den Stadtgütern München bis zum Ende des Jahres 2014 umgesetzt, über evtl. Verzögerungen durch jetzt nicht vorhersehbare Probleme wird der Stadtrat informiert. Gesucht werden kann auch nach: Revisionsbericht, Rechnungsprüfungsausschuss, Miet- und Pachtverhältnisse, Jagd, Fischerei
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
Kommunalausschuss als Werkausschuss für die Markthallen München
4.
Markthallen München (MHM); Jahresabschluss und Lagebericht für das Wirtschaftsjahr 2012; Erster Zwischenbericht für das Wirtschaftsjahr 2013 - Bekanntgabe -
08-14 / V 12145 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort Abfallwirtschaftsbetrieb München - Jahresabschluss und Lagebericht 2012 und Erster Zwischenbericht 2013 Anlass Gemäß den Vorschriften der Eigenbetriebsverordnung (EBV) berichtet der Eigenbetrieb AWM dem Werkausschuss über den Jahresabschluss 2012 (§ 25 EBV) sowie mit dem Ersten Zwischenbericht über die Abwicklung des Erfolgs- und Vermögensplans 2013 (§ 19 EBV). Inhalt Mit dem Jahresabschluss 2012 wird der Stadtrat über die Entwicklung des Unternehmens im abgelaufenen Geschäftsjahr informiert. Aufgrund des positiven Geschäftsverlaufes konnte ein Jahresgewinn in Höhe von 6,459 Mio. € erzielt werden. Der Erste Zwischenbericht für 2013 zeigt die voraussichtliche Entwicklung im laufenden Jahr auf. Die Bekanntgabe verknüpft zwei Geschäftsjahre, um ein umfassenderes Bild vom Eigenbetrieb zu vermitteln. Entscheidungsvorschlag Der Stadtrat nimmt die Bekanntgabe zur Kenntnis. Gesucht werden kann auch nach: Bilanz, Gewinn- und Verlustrechnung, Anhang, Lagebericht, Erfolgsplan, Vermögensplan
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben)
5.
Markthallen München (MHM); Ausschreibung der Reinigungs- und Winterdienstleistungen
08-14 / V 12146 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort Neuausschreibung der Reinigungs- und Winterdienstleistungen der Markthallen München (MHM). Anlass Der bisherige Vertrag endet zum 30.04.2014. Inhalt Darstellung der Dienstleistung und des Ausschreibungsverfahrens. Die geschätzten Gesamtkosten werden aus Gründen des Bieterschutzes in nichtöffentlicher Sitzung dargestellt. Entscheidungsvorschlag Durchführung des Vergabeverfahrens und Zuschlagserteilung auf das wirtschaftlichste Angebot. Der Vortrag wird zur Kenntnis genommen. Die Beschlussfassung erfolgt in nichtöffentlicher Sitzung. Gesucht werden kann auch nach: Reinigungs- und Winterdienstleistungen, Kommunalreferat, Markthallen München (MHM)
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
Kommunalausschuss
6.
Huuezziplatz, Benennung der Fläche vor der Kirche in Johanneskirchen, Flur-Nrn. 761 und 766, ggf. 941 Antrag Nr. 08-14 / B 03863 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 13 - Bogenhausen vom 17.04.2012
  • 08-14 / A 04491 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / B 03863 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
08-14 / V 12147 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort Straßenbenennung im 13. Stadtbezirk Bogenhausen Anlass Antrag des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 13 Bogenhausen vom 17.04.2012 Inhalt Der Bezirksausschuss des Stadtbezirkes 13 Bogenhausen stellte am 17.04.2012 einstimmig den Antrag, die Fläche vor der Kirche in Johanneskirchen, Flur-Nrn. 761 und 766, ggf. 941 in Huuezziplatz zu benennen. Entscheidungsvorschlag Dem Antrag, die Fläche vor der Kirche in Johanneskirchen, Flur-Nrn. 761 und 766, ggf. 941 in Huuezziplatz zu benennen, wird nicht entsprochen. Gesucht werden kann auch nach: Kirche St. Johann Baptist; Gleißenbachstraße 2; Johanneskirchner Straße 163
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
7.
Kinderhaus und Jugendtreff Harthof Wegenerstraße 7+9 11. Stadtbezirk Milbertshofen – Am Hart Träger Kreisjugendring München-Stadt Projektkosten (Ausführungskosten) 4.885.000 € davon Ersteinrichtungskosten 100.000 € Ausführungsgenehmigung
08-14 / V 12148 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort Kinderhaus und Jugendtreff Harthof Anlass Abriss und Neubau Kinderhaus und Jugendtreff Harthof. Mit Be- schluss des KJHA vom 20.09.2011 wurde der Projektauftrag erteilt. Inhalt Ausführungsgenehmigung: Abriss und Neubau Kinderhaus und Jugendtreff Harthof, Wegener Str. 7+9 Entscheidungsvorschlag Genehmigung der Realisierung des Projekts mit den Ausführungs­kosten Gesucht werden kann auch nach: Generalsanierung der Einrichtungen der offenen Kinder- und Jugendarbeit
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
8.
Bauvorhaben Neukonzeption der Monacensia Umbau des Hildebrandhauses 13. Stadtbezirk Bogenhausen Projektkosten (Ausführungskosten) 9.330.000 Euro davon Ersteinrichtungskosten 955.000 Euro Ausführungsgenehmigung
08-14 / V 12149 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort Basierend auf dem Grundsatzbeschluss zur Neukonzeption der Monacensia vom 26.05.2011 muss das Hildebrandhaus umfassend saniert werden. Für das Bauvorhaben wurde der Projektauftrag vom Stadtrat im Kulturausschuss am 17.11.2011 erteilt. Anlass Sanierung und Umbau Hildebrandhaus / Monacensia. Inhalt Ausführungsgenehmigung; Sanierung und Umbau Hildebrandhaus / Monacensia Entscheidungsvorschlag Genehmigung der Realisierung des Projekts mit den Ausführungskosten Gesucht werden kann auch nach: Sanierungsmaßnahmen, Monacensia, Hildebrandhaus
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
9.
Abbruch einer bestehenden Salzlagerhalle und Errichtung einer neuen Salzlagerhalle Detmoldstraße 10, Straßenunterhaltsbezirk Nord im 24. Stadtbezirk Feldmoching-Hasenbergl Projektkosten (Kostenobergrenze) 1.300.000 Euro davon Ersteinrichtungskosten entfallen 1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung 2. Projektauftrag
  • 08-14 / A 04350 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
08-14 / V 12150 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort Abbruch und Neubau der Salzlagerhalle Detmoldstraße 10 Anlass Die vorhandene Salzlagerhalle ist aufgrund der Korrosionsschäden an den Stahlbetonbindern nicht mehr ausreichend für den Winter-dienstbetrieb nutzbar. Die vorhandene Halle muss durch einen Neubau ersetzt werden. Inhalt Projektauftrag für die Errichtung einer Salzlagerhalle Gesamtkosten Die Gesamtkosten für die Maßnahme betragen 1.300.000 Euro. Entscheidungsvorschlag Der Bedarf gemäß Nutzerbedarfsprogramm wird, wie im Bauausschuss vom 18.06.2013 empfohlen, genehmigt. Dem Projektauftrag wird zugestimmt. Gesucht werden kann auch nach: Winterdienst, Salzlagerhalle, Detmoldstraße 10
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
10.
Neubau Feuerwache 5 und des zweiten Teils des Zentrums für Katastropenschutz Anzinger Str. 41 im 14. Stadtbezirk Berg am Laim 1. Projektauftrag 2. Änderung des Mehrjahresinvestitions- programmes 2012-2016 3. Temporäre Personalaufstockung im Kommunalreferat
  • 08-14 / A 04408 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
08-14 / V 10618 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort Neubau Feuerwache 5, 2. Teil des Zentrums für Katastrophenschutz Anlass Projektauftrag Inhalt 1. Anlass und Aufgabenstellung 2. Projektstand 3. Planung 4. Kosten 5. Finanzierung Gesamtkosten Die Gesamtkosten für die Maßnahme betragen 96.800.000 €. Entscheidungsvorschlag Projektauftrag wird erteilt Gesucht werden kann auch nach: Anzinger Str. 41 FlSt.Nr. 18393/141 Sektion IX Tauchtopf
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)