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Sitzungs-Informationen

Dienstag, 2. Juli 2013, 14:00 Uhr (Abgeschlossen)

Gremium:

Umweltschutzausschuss

Sitzungsort:

Kleiner Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Tagesordnung

CO2-Emissionshandel wirksam gestalten Antrag Nr. 08-14 / A 04202 von Frau StRin Heide Rieke, Herrn StR Constantinos Gianacacos vom 25.04.2013

08-14 / A 04202 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 12349 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass Am 16. April 2013 hat das Europäische Parlament mehrheitlich gegen die von der Europäischen Kommission vorgeschlagenen Reformen zum europäischen Emissionshandel (EU-ETS) gestimmt. Dadurch geht aus Sicht der SPD-Stadtratsfraktion dem europäischen Klimaschutz ein wichtiges Instrument verloren, um Anreize für Unternehmen zu schaffen in klimawirksame Maßnahmen zu investieren, die den CO2-Ausstoß mindern. Aus diesem Anlass fordert die SPD-Stadtratsfraktion im Antrag Nr. 08-14 / A 04202 den Oberbürgermeister auf, an die Europäische Union zu appellieren, den CO2‑Emissionshandel zumindest entsprechend den Vorschlägen der EU-Kommission wieder wirksamer zu machen, indem überflüssige CO2-Zertifikatevom Markt genommen werden. Weiter wird der Oberbürgermeister gebeten, sich gegenüber dem Deutschen Städtetag, der Bayerischen Staatsregierung und der Bundesregierung für entsprechende Initiativen einzusetzen. Inhalt CO2-Emissionshandel Entscheidungsvorschlag Der Stadtrat beauftragt das Referat für Gesundheit und Umwelt einen Brief an den Deutschen Städtetag, die Bayerische Staatsregierung, die Bundesregierung und die Europäische Union in Abstimmung mit dem Büro des Oberbürgermeisters zu verfassen und zu versenden, um deutlich zu machen wie die Landeshauptstadt München zu den aktuellen Entwicklungen im CO2-Emissionshandel steht. Gesucht werden kann im RIS auch nach: CO2-Ausstoß, CO2-Emissionshandel, CO2-Emissionen, Treibhausgasemissionen, Treibhausgase, EU, Kyoto

Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)

Lärmbegrenzung im Naherholungsgebiet nördlich der Schießanlage Hubertus Empfehlung Nr. 08-14 / E 01777 aus der Bürgerversammlung des 19. Stadtbezirkes Thalkirchen-Obersendling-Forstenried-Fürstenried-Solln vom 11.04.2013

08-14 / E 01777 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)

08-14 / V 12211 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass Empfehlung Nr. 08-14 / E 01777 aus der Bürgerversammlung des 19. Stadtbezirkes Thalkirchen-Obersendling-Forstenried-Fürstenried-Solln vom 11.04.2013 Inhalt Lärmbegrenzung für das Naherholungsgebiet Warnberger Feldflur Entscheidungsvorschlag Das Referat für Gesundheit und Umwelt wird beauftragt, sich bei der zuständigen Genehmigungsbehörde im Rahmen der Behördenbeteiligung in einem zukünftigen Genehmigungsverfahren für die Schießanlage Unterdill für die Festsetzung eines Immissionsgrenzwertes von 55 dB(A) im Naherholungsgebiet Warnberger Feldflur einzusetzen. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Lärm, Warnberger Feldflur, Ruhige Gebiete

Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)

Bericht über die Verwendung des Preisgeldes beim Wettbewerb „Hauptstadt des Fairen Handels 2009“ - Bekanntgabe -

08-14 / V 12215 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass Berichterstattung zur Verwendung des Preisgeldes für München beim Wettbewerb „Hauptstadt des Fairen Handels 2009“ der bundesweiten Servicestelle Kommunen in der Einen Welt Inhalt Im bundesweiten Wettbewerb „Hauptstadt des Fairen Handels 2009“ erreichte die Landeshauptstadt München den zweiten Platz. Mit dem Preisgeld in Höhe von 20.000 Euro hat das Nord Süd Forum München e.V. im Auftrag der Stadt selbstständig vielfältige Projekte und Aktivitäten zur Förderung des Fairen Handels entwickelt und umgesetzt sowie Materialien für Öffentlichkeitsarbeit erarbeitet. In der Bekanntgabe wird dem Stadtrat über die Verwendung des Preisgeldes im Zeitraum 2010 bis Ende 2012 berichtet. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Fairer Handel, Hauptstadt des Fairen Handels

Beschluss.pdf (bekannt gegeben)

Einholen einer detaillierten Datenanalyse über die Flugverbindungen der letzten 10 Jahre Empfehlung Nr. 08-14 / E 01549 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 07 – Sendling-Westpark vom 23.10.2012

08-14 / E 01549 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)

08-14 / V 12221 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass Empfehlung Nr. 08-14 / E 01549 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 07 – Sendling-Westpark vom 23.10.2012. Inhalt Einholen einer detaillierten Datenanalyse über die Flugverbindungen der letzten 10 Jahre. Entscheidungsvorschlag Der Empfehlung Nr. 08-14 / E 01549 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 07 – Sendling-Westpark vom 23.10.2012 wird entsprochen. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Fluglärm, Flugrouten, Flugroutenänderung, Deutsche Flugsicherung, Lärm

Beschluss.pdf (nach Antrag)

Mobilfunk; Münchner Vorsorgemodell 2003 Mobilfunkversorgung des Oktoberfestes - Bekanntgabe -

08-14 / V 12325 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass Überschreitung des 10%-Vorsorgewerts nach dem Münchner Vorsorgemodell 2003 durch die Mobilfunkversorgung bei der Wiesn 2012 Inhalt Information über die erstmalige Überschreitung des 10%-Vorsorgewerts bei der Wiesn 2012 und die künftige Entwicklung der Mobilfunkversorgung des Oktoberfestes Gesucht werden kann im RIS auch nach: Münchner Vorsorgemodell 2003 Mobilfunkversorgung des Oktoberfestes

Beschluss.pdf (bekannt gegeben)

Schaufenster Bayern-Sachsen ELEKTROMOBILITÄT VERBINDET Projekt: „E-Plan München" - Bekanntgabe -

08-14 / V 12326 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass Teilnahme der Landeshauptstadt München am Programm „Schaufenster Bayern-Sachsen ELEKTROMOBILITÄT VERBINDET“ Inhalt Beschreibung des Projekts „E-Plan München“ Gesucht werden kann im RIS auch nach: Elektromobilität, Schaufenster, Projekt, E-Plan

Beschluss.pdf (bekannt gegeben)

Gesetzliche Änderungen im Umweltrecht Personalmehrbedarfe im RGU, Hauptabteilung Umwelt, Abteilung Umweltschutz Produkt 5350200 Umweltschutz Finanzierungsbeschluss

08-14 / V 12353 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass Neue gesetzliche Regelungen im Umweltrecht führen bei der Abteilung Umweltschutz im RGU zu einem Personalmehrbedarf. Inhalt Die einzelnen gesetzlichen Änderungen im Immissionsschutz-recht, Kaminkehrerwesen, Bodenschutz, Abfall- und Wasserrecht und die damit verbundenen personellen Auswirkungen werden dargestellt. Insgesamt ergibt sich ein Personalmehrbedarf in der Abteilung Umweltschutz von 6,5 Vollzeitäquivalenten. Entscheidungsvorschlag Das RGU wird beauftragt, beim POR die Einrichtung von 6,5 VZÄ zu veranlassen, davon eine Stelle in der Entgeltgruppe E 10, befristet auf 6 Jahre. Die für 2013 einmalig notwendigen Haushaltsmittel in Höhe von 127.393 € werden bei der Stadtkämmerei auf dem Büroweg beantragt. Die ab 2014 jährlich notwendigen Haushaltsmittel in Höhe von 352.595 € werden im Rahmen der Haushaltsplanung 2014 zusätzlich angemeldet. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Gesetzliche Änderungen im Umweltrecht, Personalmehrbedarf UW 2

Beschluss.pdf (nach Antrag)

Nachhaltiges Kommunales Elektromobilitätskonzept Grundsatzbeschluss Ladestationen Antrag Nr. 08-14 / A 01029 von Herrn StR Nikolaus Gradl, Herrn StR Ingo Mittermaier vom 01.09.2009 München plant intelligente Stromladestationen für Elektrofahrzeuge Antrag Nr. 08-14 / A 01069 der ÖDP vom 24.09.2009 Grundlagenstudie Elektromobilität Antrag Nr. 08-14 / A 01800 von Herrn StR Georg Schlagbauer, Herrn StR Vinzenz Zöttl vom 25.08.2010 Elektromobilität in München - Möglichkeiten, Aufgaben, Ziele und Zukunftsvisionen für die Landeshauptstadt Antrag Nr. 08-14 / A 01806 von Herrn StR Georg Schlagbauer, Herrn StR Dr. Georg Kronawitter vom 01.09.2010

08-14 / A 01029 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
08-14 / A 01069 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
08-14 / A 01800 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
08-14 / A 01806 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 12355 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass Anträge Nr. 08-14 / A 01029, Nr. 08-14 / A 01069, Nr. 08-14 / A 01800 und Nr. 08-14 / A 01806 (s. o.) München war im Jahr 2009 vom Bundesverkehrsministerium zu einer von bundesweit acht Modellregionen für Elektromobilität erklärt worden. Ein Teilprojekt im Rahmen der Modellregion ist die Erstellung eines Nachhaltigen Kommunalen Elektromobilitäts-konzepts, mit der das RGU beauftragt wurde. Inhalt In diesem Beschluss wird dargestellt, welchen Beitrag zu einer nachhaltigen Stadtentwicklung die (ggf. teilweise) Umstellung des motorisierten Individualverkehrs (MIV) auf den Elektroantrieb leisten kann und welche kommunalen Rahmenbedingungen hierfür erforderlich sind. Es werden 11 Handlungsfelder und 3 handlungsfeldübergreifende Maßnahmen zur Bearbeitung vorgeschlagen. Entscheidungsvorschlag Auf der Grundlage der Ziele der Perspektive München, des Luftreinhalteplans München und des Lärmaktionsplans München sowie des Integrierten Handlungsprogramms Klimaschutz wird eine Förderung der Elektromobilität begrüßt. Der Stadtrat stimmt der Bearbeitung der o.g. 11 Handlungsfelder zu. Das Referat für Gesundheit und Umwelt als für das Thema Elektromobilität federführende Referat wird beauftragt, in Abstimmung mit den betroffenen städtischen Referaten und der SWM GmbH geeignete Maßnahmen zur Förderung der Elektromobilität zu entwickeln und dem Stadtrat im Frühjahr 2014 als Integriertes Handlungsprogramm zur Förderung der Elektromobilität in München zur Entscheidung vorzulegen. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Mobilitätskonzept, Mobilitätsmanagement, Elektrofahrzeuge, Energieeffizienz, Erneuerbare Energien, CO2-Emissionen, Klimaschutz

Beschluss.pdf (nach Antrag)

Förderung von Münchner Klimaherbst und Münchner Zukunftssalon Produkt 5350100 Umweltvorsorge Finanzierungsbeschluss

08-14 / V 12298 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass Mit dieser Vorlage soll über die Förderung der Nachhaltigkeits-Projekte „Münchner Klimaherbst“ und „Münchner Zukunftssalon“ a) in 2013 mit Haushaltsmittelresten aus 2012 des Referat für Gesundheit und Umwelt und b) ab dem Jahr 2014 mit einer dauerhaften Förderung aus zusätzlichen Haushaltsmitteln entschieden werden. Inhalt Beschreibung von Sinn, Zweck, Art und Förderwürdigkeit der beiden Vorhaben. Entscheidungsvorschlag Im Jahr 2013 erfolgt die Förderung beider Projekte mit Restmitteln des RGU. Ab 2014 werden die Vorhaben regelmäßig aus dem Budget des RGU bezuschusst. Die dafür dauerhaft erforderlichen Haushaltsmittel in Höhe von 70.000 € für die Jahre 2014 ff. werden im Rahmen der Haushaltsplanaufstellungen 2014 ff. zusätzlich bei der Stadtkämmerei HA II/1 beantragt. Gesamtkosten Die Kosten dieser beiden Maßnahmen betragen insgesamt 70.000 € im Jahr 2013 und 70.000 € ab dem Jahr 2014. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Klimaherbst, Zukunftssalon, Nachhaltigkeitsdialog

Beschluss.pdf (nach Antrag)

10.

Grundwasser in Feldmoching; Aussetzen der Verjährung der Grundwasserschäden vom Beginn der Schäden Pfingsthochwasser 1999 bis heute Empfehlung Nr. 08-14 / E 01737 der Bürgerversammlung des Stadtbezirks 24 Feldmoching-Hasenbergl am 21.03.2013 Fehlverhalten der Behörden MSE/RGU/WWA - Monierung Bearbeitung Antrag vom 17.03.2011 Empfehlung Nr. 08-14 / E 01738 der Bürgerversammlung des Stadtbezirks 24 Feldmoching-Hasenbergl am 21.03.2013 Rechtlich verbindliches Eingeständnis der Behörden, dass Fehler bei Planung/ Bauausführung/ Überwachung am NWS-Kanal gemacht wurden Empfehlung Nr. 08-14 / E 01739 der Bürgerversammlung des Stadtbezirks 24 Feldmoching-Hasenbergl am 21.03.2013 Sanierung bzw. Erneuerung der 9 Düker Nord-West_Sammelkanal – 2. BA (Heppstr.) Gruppe NW VI, Los 1 Anhang 1 und – 1. Abschnitt Gruppe NW II, Los 4, Anhang 3 (Mühlweg) und Herstellen der Überströmbarkeit unter Berücksichtigung der Leistungsfähigkeit der Düker Empfehlung Nr. 08-14 / E 01740 der Bürgerversammlung des Stadtbezirks 24 Feldmoching-Hasenbergl am 21.03.2013 Messdaten – GW-Stand unter GOK mit Angabe der Höhe über NN Empfehlung Nr. 08-14 / E 01741 der Bürgerversammlung des Stadtbezirks 24 Feldmoching-Hasenbergl am 21.03.2013

08-14 / E 01741 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
08-14 / E 01740 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
08-14 / E 01739 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
08-14 / E 01738 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)

08-14 / V 12220 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass Grundwasserstände in Feldmoching, vernässte Keller der Anwohner; Beantwortung der Bürgerversammlungsempfehlungen aus der Bürgerversammlung des 24. Stadtbezirks am 21.03.2013 Inhalt Zuletzt wurde die Grundwassersituation in Feldmoching in der Sitzung des Umweltschutzausschusses vom 07.05.2013 und in der Vollversammlung vom 05.06.2013 behandelt. Die in der o.g. Bürgerversammlung angenommenen Empfehlungen werden beantwortet. Entscheidungsvorschlag Der Umweltschutzausschuss nimmt vom Bericht des Referates für Gesundheit und Umwelt Kenntnis. Die im Betreff genannten Empfehlungen sind erledigt. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Nord-West-Sammelkanal, Grundwasserstände Feldmoching,

Beschluss.pdf (nach Antrag)

11.

Wohnen in München V Beschleunigung laufender Verfahren für den Wohnungsbau Personalmehrbedarfe im Referat für Gesundheit und Umwelt, Hauptabteilung Umwelt, Abteilung Umweltvorsorge; Produkt 5350100 Umweltvorsorge, Finanzierungsbeschluss

08-14 / V 12400 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass Beschleunigung laufender Verfahren für den Wohnungsbau. Im Rahmen der Wohnbauinitiative getroffene Beschlüsse (Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 01.02.2012 „Wohnungspolitisches Handlungsprogramm „Wohnen in München V“ Wohnungsbauoffensive 2012 – 2016“ (Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 08187) und Beschluss der Vollversammlung des Stadtrats vom 19.12.2012 „Umsetzung von Wohnen in München V:...“ (Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 10656)) Inhalt Prozessoptimierung zur Beschleunigung der Beteiligungsverfahren im Referat für Gesundheit und Umwelt. Entscheidungsvorschlag Bereitstellung von 3 auf 3 Jahre befristete Stellen. Gesamtkosten Die Kosten dieser Maßnahme betragen 264.530 € für das Jahr 2013 sowie 257.530 € jeweils für die Jahre 2014 und 2015. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Bebauungsplanung, Umweltprüfung, Umweltbericht, Prozessoptimierung

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12.

Wohin mit drei Gigawattstunden städtischer IT-Wärme pro Jahr – ist ein klimafreundliches Abwärmerecycling möglich? Antrag Nr. 08-14 / A 03938 von Herrn StR Dr. Georg Kronawitter vom 21.12.2012

08-14 / A 03938 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
08-14 / A 04330 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 12057 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass Mit dem oben genannten Antrag von Herrn Stadtrat Dr. Kronawitter wurde die Stadtverwaltung beauftragt, darzustellen, inwiefern die Abwärme des neuen Rechenzentrums des Münchner Eigenbetriebs IT@M klimafreundlich verwendet werden kann. Inhalt Die Beschlussvorlage beschreibt die für den Neubau des IT-Rathauses beantragte Grundwassernutzung zur Kühlung sowie die geplante Abwärmenutzung des Rücklaufwassers Entscheidungsvorschlag Der Stadtrat nimmt den Vortrag des Referenten zur Kenntnis Gesucht werden kann im RIS auch nach: IT@M, ITRM, Rechenzentrum, Abwärme, Abwärmenutzung, Grundwasser, Fernkälte

Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)