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Sitzungs-Informationen

Dienstag, 16. Juli 2013, 14:15 Uhr (Abgeschlossen) (ca.)
Gremium:
Bauausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Referatsleitung
1.
Auswertung der 2012 fertiggestellten Projekte im Hinblick auf die Qualität der Kosten- und Termineinhaltung - Bekanntgabe -

08-14 / V 12115 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Das Baureferat hat mit der Bekanntgabe in der Sitzung des Bauausschusses vom 14.11.2006 erstmalig über die Einhaltung der Kosten und Termine bei vom Stadtrat zur Ausführung beauftragten Projekten berichtet (Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 09079). Wie in den darauf folgenden Jahren praktiziert, wird dieser Bericht fortgesetzt. Inhalt Mit dieser Vorlage legt das Baureferat die Auswertung der 2012 fertiggestellten Projekte im Hinblick auf die Qualität der Kosten- und Termineinhaltung vor. Gesucht werden kann auch nach: - Kostenfeststellung - Inbetriebnahme - Einsparung - Richtlinien - Bauinvestitionscontrolling

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben)
Referatsgeschäftsleitung
2.
Beschlussvollzugskontrolle (BVK) 15. Bericht für den Zeitraum vom 01.07.2012 bis 30.06.2013 - Bekanntgabe -

08-14 / V 12378 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Die Vollversammlung des Stadtrates hat am 06.10.2004 die Einführung einer Beschlussvollzugskontrolle (BVK) beschlossen. Danach sind die Referate beauftragt, im jeweiligen Fachausschuss regelmäßig in Form einer Bekanntgabe über den Erledigungsstand der Aufträge, die der Beschlussvollzugskontrolle unterliegen, zu berichten. Die Fortführung dieses zunächst befristeten Verfahrens wurde von der Vollversammlung des Stadtrates am 23.11.2006 beschlossen. Inhalt Darstellung des jeweiligen Sachstandes Gesucht werden kann auch nach: - Isar-Plan - Bade- und Bootverordnung - ÖV - ÖPNV-Offensive IV - Bushaltestellen

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben)
Hauptabteilung Gartenbau
3.
Inklusion: Gemeinsames Bauprojekt von Erwachsenen mit und ohne Behinderung Antrag Nr. 08-14 / A 03083 von Frau Stadträtin Elisabeth Schmucker vom 02.02.2012

  • 08-14 / A 03083 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 09497 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Antrag Nr. 08-14 / A 03083 von Frau Stadträtin Elisabeth Schmucker vom 02.02.2012 Inhalt Erläuterung des Sachverhalts Entscheidungsvorschlag 1. Dem Antrag Nr. 08-14 / A 03083 von Frau Stadträtin Elisabeth Schmucker vom 02.02.2012 kann entsprechend den vorstehenden Ausführungen entsprochen werden. 2. Der Antrag Nr. 08-14 / A 03083 von Frau Stadträtin Elisabeth Schmucker vom 02.02.2012 ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt. Gesucht werden kann auch nach: - Menschen mit Behinderungen - Pfennigparade

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
Hauptabteilung Hochbau
4.
Gewährung eines Zuschusses an die HI Wohnbau GmbH durch den Kulturbaufonds für die Sanierung des Maschinenhauses der Alten Ziegelei Deck Oberföhring

08-14 / V 12337 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Der Verwaltungsausschuss des Kulturbaufonds hat in seiner 52. Sitzung (nichtöffentlich) am 19. Juli 2012 über eine Förderung der Sanierung des Maschinenhauses der Alten Ziegelei Deck in Oberföhring beraten. Inhalt Darstellung des Sachverhaltes und Projektbeschreibung Entscheidungsvorschlag Der Ausreichung eines Zuschusses von bis zu 60.000 Euro durch den Kulturbaufonds an die HI Wohnbau GmbH für die Sanierung des Maschinenhauses der Alten Ziegelei Deck in Oberföhring wird zugestimmt. Die Auszahlung erfolgt nach Prüfung der betreffenden Rechnungen und Zahlungsbelege durch das Baureferat. Gesucht werden kann auch nach: - Kulturdenkmal - Trockenstadel - Industriedenkmal

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
5.
Kommission für Kunst am Bau und im öffentlichen Raum; Berufung eines zusätzlichen fachlichen Mitglieds

08-14 / V 12376 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Mittlerweile wurde entsprechend dem Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 02.05.2013 (Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 11697) von der neuen Fraktion „Bürgerliche Mitte FW/ÖDP/BP“ Frau Stadträtin Sabathil als weiteres Mitglied aus dem Stadtrat in die „Kommission für Kunst am Bau und im öffentlichen Raum“ auf dem Bürowege entsandt. Inhalt Da sich damit die Anzahl der in der Kommission vertretenen Stadtratsmitglieder erhöht hat, ist es nunmehr erforderlich, eine weitere Kunstsachverständige bzw. einen weiteren Kunstsach- verständigen als fachliches Mitglied in die Kommission zu berufen, um die in den Richtlinien festgelegte Kommissionszusammen- setzung zu gewährleisten. Entscheidungsvorschlag Frau Katharina Gaenssler wird als weiteres fachliches Mitglied in die „Kommission für Kunst am Bau und im öffentlichen Raum“ berufen. Gesucht werden kann auch nach: - Kunstkommission - Kunst im öffentlichen Raum - QUIVID

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
Hauptabteilung Ingenieurbau
6.
Verlängerung der U-Bahn-Linie 5-West von Laim nach Pasing 1. U-Bahn nach Pasing Antrag Nr. 08-14 / A 00119 2. U-Bahn nach Pasing - Unverzichtbar für ein nachhaltiges Schnellbahnsystem Antrag Nr. 08-14 / A 00157 3. Verkehrlichen Nutzen der U-Bahnanbindung Pasings deutlich erhöhen Antrag Nr. 08-14 / A 01263 4. Oberirdische Führung der U-Bahn nach Pasing zur Chefsache machen! Antrag Nr. 08-14 / A 01566 5. Oberirdische Verlängerung der U 5 nach Pasing Projekt schnell voranbringen Antrag Nr. 08-14 / A 03855 6. Planungen zum Weiterbau der U 5 nach Pasing Antrag Nr. 08-14 / B 03339 7. U-Bahnausbau nach Pasing; Umgehende Umsetzung der Planung gemäß dem Nahverkehrsplan von 2003 sowie Offenhaltung der Option einer späteren Weiterführung nach Freiham Antrag Nr. 08-14 / B 03535 8. Planungen zum Weiterbau der U 5 nach Pasing; Auskunft zum Stand der Planung sowie zügige Vorantreibung der Planungen Antrag Nr. 08-14 / B 03536 9. Möglichkeit einer Einschleifung der U-Bahn in den Pasinger Bahnhof Antrag Nr. 08-14 / B 04228 10. Verlängerung der U 5 nach Pasing Antrag Nr. 08-14 / B 04697 11. Verlängerung der U 5-West nach Pasing (Ziffer 1 des Antrages) Antrag Nr. 08-14 / B 04860

  • 08-14 / A 00119 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 00157 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / B 04697 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / B 04228 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / B 03536 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 01566 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 01263 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / B 03535 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / B 03339 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 03855 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / B 04860 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 04500 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 04480 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 04481 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 12297 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Stadtratsanträge und Anträge der Bezirksausschüsse Aussagen der Deutschen Bahn AG zur Verfügbarkeit der DB‑Gleise 1 und 2 (derzeitige Gleisnummerierung) Aussagen der Regierung von Oberbayern zum Erfordernis einer Streckengenehmigung Inhalt Darstellung der Beschlusslage und des Sachstandes Entscheidungsvorschlag Das Baureferat wird beauftragt, die vorliegende Vorplanung für die Verlängerung der U-Bahn-Linie 5-West vom Laimer Platz nach Pasing unter Berücksichtigung der derzeitigen brandschutz­- technischen Erfordernisse zu aktualisieren und dabei eine unter­irdische Lage des U-Bahnhofs Pasing unter den südlichen DB‑Gleisen zu Grunde zu legen und eine weitere Verlängerung über den Bahn­hof Pasing hinaus offen zu halten. Das Baureferat wird weiter beauftragt, nach Abschluss der Vor­planungsarbeiten dem Stadtrat über die Planungsergebnisse zu berichten und eine Beschlussfassung über die weitere Verfolgung dieser Planungsvariante unter Berücksichtigung der Weiter- ­entwicklung der Planungen der 2. S‑Bahn‑Stammstrecke herbei­zuführen. Behandlung der Stadtratsanträge und der Anträge der Bezirks­ausschüsse Gesucht werden kann auch nach: – Gleis 1 und 2 – TR Brandschutz

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
7.
Trappentreutunnel im 7. Stadtbezirk Sendling - Westpark, im 8. Stadtbezirk Schwanthalerhöhe und im 25. Stadtbezirk Laim Instandsetzung des Tunnelbauwerks Projektkosten: 10.755.000 Euro Nachrüstung von Sicherheitseinrichtungen Projektkosten: 18.445.000 Euro 1. Projektgenehmigung 2. Genehmigung der Vorwegmaßnahme zur Optimierung von Störfallrouten

08-14 / V 12157 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass In der gemeinsamen Sitzung des Bau- und Kreisverwaltungs- ­ausschusses vom 16.12.2008 (Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 01387) wurde der Bauausschuss darüber informiert, dass ab dem Jahr 2009 (nach Inbetriebnahme der Tunnelkette am Mittleren Ring - Ost) vom Bau­referat sukzessive der Trappentreutunnel, der Landshuter Allee- Tunnel, der Biedersteiner Tunnel und der Altstadtringtunnel entsprechend den „Richtlinien für die Ausstattung und den Betrieb von Straßentunneln (RABT)“ auf den aktuellen Stand nachzurüsten sind. Außerdem hat ein Gutachter eine vertiefte Bauwerksuntersuchung am 1983 eröffneten Trappentreutunnel durchgeführt und Instandsetzungs­bedarf festgestellt. Inhalt Für die Instandsetzung und sicherheitstechnische Nachrüstung des Trappentreutunnels wurde nunmehr die Entwurfsplanung erarbeitet. Diese wird im Vortrag dargestellt. Entscheidungsvorschlag 1. Das Projekt zur Instandsetzung und sicherheitstechnischen Nach­rüstung des Trappentreutunnels mit Projektkosten in Höhe von 29.200.000 Euro wird nach Maßgabe des PHB 2 und der vorgelegten Entwurfsplanung genehmigt. 2. Der Maßnahme zur vorgezogenen Optimierung von Störfallrouten durch den Umbau von Lichtzeichenanlagen wird zugestimmt. 3. Das Baureferat wird beauftragt, für die Instandsetzung und sicher­heitstechnische Nachrüstung des Trappentreutunnels, wie in Ziffer 4.2 des Vortrages dargestellt, die Ausführungen vorzubereiten und jeweils eine Ausführungsgenehmigung herbeizuführen. 4. Das Baureferat wird beauftragt, für den Umbau und die Erweiterung des Gebäudes am Gollierplatz das Planfeststellungsverfahren einzu­leiten. Gesucht werden kann auch nach: – Tunnel – Sicherheit – RABT – Mittlerer Ring – Sachkosten – Personalkosten

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
Hauptabteilung Tiefbau
8.
Pasing Zentrum Gestaltung von Straßen und Plätzen im 21. Stadtbezirk Pasing - Obermenzing Kunstprojekt "Erlebnisraum"

08-14 / V 12183 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Kunstkonzept Pasing Zentrum gemäß Stadtratsbeschluss vom 23.06.2010 Inhalt Sachstand und Vorschlag zum weiteren Vorgehen Entscheidungsvorschlag 1. Die Durchführung des Wettbewerbsverfahrens sowie die Realisierung des Kunstprojektes „Erlebnisraum“ gemäß dem im Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 23.06.2010 (Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 04413) festgelegten Konzept wird über das Referat für Stadtplanung und Bauordnung an die MGS übertragen. Der Bezirksausschuss 21 wird an der Auswahl der Künstler/-innen beteiligt. 2. Die für das Projekt „Erlebnisraum“ zur Verfügung stehenden Kunstmittel in Höhe von 180.000 Euro zzgl. anteilig 25.000 Euro für Wettbewerbsunkosten, Dokumentationen und Öffentlichkeitsarbeit werden dem Referat für Stadtplanung und Bauordnung auf dem Büroweg im Rahmen einer Veranschlagungsberichtigung übertragen. Gesucht werden kann auch nach: - Bäckerstraße - Gleichmannstraße - Rathausgasse - Am Schützeneck - MGS

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
9.
Beleuchtungskonzept für Freiham Antrag Nr. 08-14 / A 03661 der Stadtratsfraktion der FDP vom 25.09.2012

  • 08-14 / A 03661 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 11556 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Antrag Nr. 08-14 / A 03661: Für das Neubaugebiet Freiham soll ein Beleuchtungskonzept erstellt werden. Inhalt Erläuterung der Vorgehensweise zum Beleuchtungskonzept Freiham Entscheidungsvorschlag 1. Das Baureferat wird beauftragt, auf Basis der im Vortrag beschriebenen Grundlagenermittlung in Abstimmung mit dem Referat für Stadtplanung und Bauordnung einen Planungsworkshop zur Konzeption eines Masterplanes für die Beleuchtung Freihams durchzuführen und dem Stadtrat über das Ergebnis zu berichten. 2. Dem Antrag Nr. 08-14 / A 03661 der Stadtratsfraktion der FDP vom 25.09.2012 wird entsprochen. 3. Der Antrag Nr. 08-14 / A 03661 der Stadtratsfraktion der FDP vom 25.09.2012 ist hiermit geschäftsordnungsgemäß behandelt. Gesucht werden kann auch nach: - Beleuchtung - Licht - LED

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
10.
Wege zum Münchner Hofbräuhaus barrierefrei gestalten Antrag Nr. 08-14 / A 03436 von DIE LINKE vom 02.07.2012

  • 08-14 / A 03436 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 12133 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Antrag Nr. 08-14 / A 03436 von DIE LINKE vom 02.07.2012 Inhalt Vorschlag für eine barrierefreie Erreichbarkeit des Hofbräuhauses Entscheidungsvorschlag 1. Dem vom Baureferat vorgeschlagenen Vorgehen zur Verbesserung der Barrierefreiheit am Platzl und in der Orlandostraße wird zugestimmt. 2. Der Antrag Nr. 08-14 / A 03436 von DIE LINKE vom 02.07.2012 ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt. Gesucht werden kann auch nach: - Orlandostraße - Platzl

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
11.
1. Unfall- und Schadensrisiken minimieren – Bordsteine in München entschärfen Antrag Nr. 08-14 / A 04014 der FW vom 04.02.2013 2.Bordsteine nicht zum Unfallrisiko werden lassen BA-Antrag Nr. 08-14 / B 04544 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 15 Trudering-Riem vom 17.01.2013

  • 08-14 / B 04544 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 04014 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 11625 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Antrag Nr. 08-14 / A 04014 BA-Antrag Nr. 08-14 / B 04544 Es soll geprüft werden, ob zur Minimierung eines Schadens- und Unfallrisikos zukünftig bei Straßenbaumaßnahmen in Wohn- und Anliegerstraßen Bordsteine mit dem Profil A2 anstatt mit dem Profil B6 verwendet werden können. Inhalt Erläuterung des Sachverhalts Entscheidungsvorschlag 1. Dem Antrag, bei zukünftigen Ausbauten und Umgestaltungen von Wohn- und Anliegerstraßen, bei der Herstellung von Parkbuchten oder von Fahrbahnen mit Fahrradstreifen zukünftig einen Bordstein mit dem Profil A2 mit Anlauf anstatt dem Profil B6 zu verwenden, kann nicht entsprochen werden. 2. Der Antrag Nr. 08-14 / A 04014 der Freien Wähler vom 04.02.2013 ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt. 3. Der Antrag Nr. 08-14 / B 04544 des Bezirksausschusses des Stadt­bezirkes 15 Trudering-Riem vom 04.01.2013 ist damit satzungsgemäß behandelt. Gesucht werden kann auch nach: - Randstein - Entschärfen - Standard - Naturstein

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
12.
Bäume und Bank an der Kreuzung Hohenzollern- / Friedrichstraße (Ziffer 2) Empfehlung Nr. 08-14 / E 01491 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 4 Schwabing-West am 11.10.2012

  • 08-14 / E 01491 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)

08-14 / V 11659 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Empfehlung Nr. 08-14 / E 01491: Für die Kreuzung Hohenzollern- / Friedrichstraße wird jeweils an der nordwestlichen und nordöstlichen Ecke eine Baumpflanzung beantragt. Weiterhin soll in diesem Bereich eine Bank aufgestellt werden. Inhalt Darstellung des Sachverhaltes Entscheidungsvorschlag Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) - wird Kenntnis genommen. Der Empfehlung Nr. 08-14 / E 01491, wonach an der Kreuzung Hohenzollern- / Friedrichstraße Bäume gepflanzt und eine Bank aufgestellt werden sollen, wird entsprochen. Gesucht werden kann auch nach: - Kaiserplatz - Kaiserstraße

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
Hauptabteilung Verwaltung und Recht
Nachtrag