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Anlass Das Baureferat hat mit der Bekanntgabe in der Sitzung des Bauausschusses vom 14.11.2006 erstmalig über die Einhaltung der Kosten und Termine bei vom Stadtrat zur Ausführung beauftragten Projekten berichtet (Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 09079). Wie in den darauf folgenden Jahren praktiziert, wird dieser Bericht fortgesetzt. Inhalt Mit dieser Vorlage legt das Baureferat die Auswertung der 2012 fertiggestellten Projekte im Hinblick auf die Qualität der Kosten- und Termineinhaltung vor. Gesucht werden kann auch nach: - Kostenfeststellung - Inbetriebnahme - Einsparung - Richtlinien - Bauinvestitionscontrolling

Anlass Die Vollversammlung des Stadtrates hat am 06.10.2004 die Einführung einer Beschlussvollzugskontrolle (BVK) beschlossen. Danach sind die Referate beauftragt, im jeweiligen Fachausschuss regelmäßig in Form einer Bekanntgabe über den Erledigungsstand der Aufträge, die der Beschlussvollzugskontrolle unterliegen, zu berichten. Die Fortführung dieses zunächst befristeten Verfahrens wurde von der Vollversammlung des Stadtrates am 23.11.2006 beschlossen. Inhalt Darstellung des jeweiligen Sachstandes Gesucht werden kann auch nach: - Isar-Plan - Bade- und Bootverordnung - ÖV - ÖPNV-Offensive IV - Bushaltestellen

Anlass Antrag Nr. 08-14 / A 03083 von Frau Stadträtin Elisabeth Schmucker vom 02.02.2012 Inhalt Erläuterung des Sachverhalts Entscheidungsvorschlag 1. Dem Antrag Nr. 08-14 / A 03083 von Frau Stadträtin Elisabeth Schmucker vom 02.02.2012 kann entsprechend den vorstehenden Ausführungen entsprochen werden. 2. Der Antrag Nr. 08-14 / A 03083 von Frau Stadträtin Elisabeth Schmucker vom 02.02.2012 ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt. Gesucht werden kann auch nach: - Menschen mit Behinderungen - Pfennigparade

Anlass Der Verwaltungsausschuss des Kulturbaufonds hat in seiner 52. Sitzung (nichtöffentlich) am 19. Juli 2012 über eine Förderung der Sanierung des Maschinenhauses der Alten Ziegelei Deck in Oberföhring beraten. Inhalt Darstellung des Sachverhaltes und Projektbeschreibung Entscheidungsvorschlag Der Ausreichung eines Zuschusses von bis zu 60.000 Euro durch den Kulturbaufonds an die HI Wohnbau GmbH für die Sanierung des Maschinenhauses der Alten Ziegelei Deck in Oberföhring wird zugestimmt. Die Auszahlung erfolgt nach Prüfung der betreffenden Rechnungen und Zahlungsbelege durch das Baureferat. Gesucht werden kann auch nach: - Kulturdenkmal - Trockenstadel - Industriedenkmal

Anlass In der gemeinsamen Sitzung des Bau- und Kreisverwaltungs- ­ausschusses vom 16.12.2008 (Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 01387) wurde der Bauausschuss darüber informiert, dass ab dem Jahr 2009 (nach Inbetriebnahme der Tunnelkette am Mittleren Ring - Ost) vom Bau­referat sukzessive der Trappentreutunnel, der Landshuter Allee- Tunnel, der Biedersteiner Tunnel und der Altstadtringtunnel entsprechend den „Richtlinien für die Ausstattung und den Betrieb von Straßentunneln (RABT)“ auf den aktuellen Stand nachzurüsten sind. Außerdem hat ein Gutachter eine vertiefte Bauwerksuntersuchung am 1983 eröffneten Trappentreutunnel durchgeführt und Instandsetzungs­bedarf festgestellt. Inhalt Für die Instandsetzung und sicherheitstechnische Nachrüstung des Trappentreutunnels wurde nunmehr die Entwurfsplanung erarbeitet. Diese wird im Vortrag dargestellt. Entscheidungsvorschlag 1. Das Projekt zur Instandsetzung und sicherheitstechnischen Nach­rüstung des Trappentreutunnels mit Projektkosten in Höhe von 29.200.000 Euro wird nach Maßgabe des PHB 2 und der vorgelegten Entwurfsplanung genehmigt. 2. Der Maßnahme zur vorgezogenen Optimierung von Störfallrouten durch den Umbau von Lichtzeichenanlagen wird zugestimmt. 3. Das Baureferat wird beauftragt, für die Instandsetzung und sicher­heitstechnische Nachrüstung des Trappentreutunnels, wie in Ziffer 4.2 des Vortrages dargestellt, die Ausführungen vorzubereiten und jeweils eine Ausführungsgenehmigung herbeizuführen. 4. Das Baureferat wird beauftragt, für den Umbau und die Erweiterung des Gebäudes am Gollierplatz das Planfeststellungsverfahren einzu­leiten. Gesucht werden kann auch nach: – Tunnel – Sicherheit – RABT – Mittlerer Ring – Sachkosten – Personalkosten

Anlass Kunstkonzept Pasing Zentrum gemäß Stadtratsbeschluss vom 23.06.2010 Inhalt Sachstand und Vorschlag zum weiteren Vorgehen Entscheidungsvorschlag 1. Die Durchführung des Wettbewerbsverfahrens sowie die Realisierung des Kunstprojektes „Erlebnisraum“ gemäß dem im Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 23.06.2010 (Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 04413) festgelegten Konzept wird über das Referat für Stadtplanung und Bauordnung an die MGS übertragen. Der Bezirksausschuss 21 wird an der Auswahl der Künstler/-innen beteiligt. 2. Die für das Projekt „Erlebnisraum“ zur Verfügung stehenden Kunstmittel in Höhe von 180.000 Euro zzgl. anteilig 25.000 Euro für Wettbewerbsunkosten, Dokumentationen und Öffentlichkeitsarbeit werden dem Referat für Stadtplanung und Bauordnung auf dem Büroweg im Rahmen einer Veranschlagungsberichtigung übertragen. Gesucht werden kann auch nach: - Bäckerstraße - Gleichmannstraße - Rathausgasse - Am Schützeneck - MGS

Anlass Antrag Nr. 08-14 / A 03436 von DIE LINKE vom 02.07.2012 Inhalt Vorschlag für eine barrierefreie Erreichbarkeit des Hofbräuhauses Entscheidungsvorschlag 1. Dem vom Baureferat vorgeschlagenen Vorgehen zur Verbesserung der Barrierefreiheit am Platzl und in der Orlandostraße wird zugestimmt. 2. Der Antrag Nr. 08-14 / A 03436 von DIE LINKE vom 02.07.2012 ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt. Gesucht werden kann auch nach: - Orlandostraße - Platzl

Anlass Empfehlung Nr. 08-14 / E 01491: Für die Kreuzung Hohenzollern- / Friedrichstraße wird jeweils an der nordwestlichen und nordöstlichen Ecke eine Baumpflanzung beantragt. Weiterhin soll in diesem Bereich eine Bank aufgestellt werden. Inhalt Darstellung des Sachverhaltes Entscheidungsvorschlag Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) - wird Kenntnis genommen. Der Empfehlung Nr. 08-14 / E 01491, wonach an der Kreuzung Hohenzollern- / Friedrichstraße Bäume gepflanzt und eine Bank aufgestellt werden sollen, wird entsprochen. Gesucht werden kann auch nach: - Kaiserplatz - Kaiserstraße