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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 16. Juli 2013, 14:15 Uhr
(Abgeschlossen) (ca.)
Gremium:
Bauausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Referatsleitung
1.
Auswertung der 2012 fertiggestellten Projekte
im Hinblick auf die Qualität
der Kosten- und Termineinhaltung
- Bekanntgabe -
Kurzinfo:
Anlass
Das Baureferat hat mit der Bekanntgabe in der Sitzung
des Bauausschusses vom 14.11.2006 erstmalig
über die Einhaltung der Kosten und Termine
bei vom Stadtrat zur Ausführung beauftragten Projekten berichtet
(Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 09079).
Wie in den darauf folgenden Jahren praktiziert, wird dieser Bericht
fortgesetzt.
Inhalt
Mit dieser Vorlage legt das Baureferat die Auswertung
der 2012 fertiggestellten Projekte im Hinblick auf die Qualität
der Kosten- und Termineinhaltung vor.
Gesucht werden kann auch nach:
- Kostenfeststellung
- Inbetriebnahme
- Einsparung
- Richtlinien
- Bauinvestitionscontrolling
Referatsgeschäftsleitung
2.
Beschlussvollzugskontrolle (BVK)
15. Bericht für den Zeitraum
vom 01.07.2012 bis 30.06.2013
- Bekanntgabe -
Kurzinfo:
Anlass
Die Vollversammlung des Stadtrates hat am 06.10.2004 die
Einführung einer Beschlussvollzugskontrolle (BVK) beschlossen.
Danach sind die Referate beauftragt, im jeweiligen Fachausschuss
regelmäßig in Form einer Bekanntgabe über den Erledigungsstand
der Aufträge, die der Beschlussvollzugskontrolle unterliegen,
zu berichten.
Die Fortführung dieses zunächst befristeten Verfahrens wurde von
der Vollversammlung des Stadtrates am 23.11.2006 beschlossen.
Inhalt
Darstellung des jeweiligen Sachstandes
Gesucht werden kann auch nach:
- Isar-Plan
- Bade- und Bootverordnung
- ÖV
- ÖPNV-Offensive IV
- Bushaltestellen
Hauptabteilung Gartenbau
3.
Inklusion:
Gemeinsames Bauprojekt von
Erwachsenen mit und ohne Behinderung
Antrag Nr. 08-14 / A 03083
von Frau Stadträtin Elisabeth Schmucker
vom 02.02.2012
-
08-14 / A 03083 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Antrag Nr. 08-14 / A 03083 von Frau Stadträtin Elisabeth Schmucker
vom 02.02.2012
Inhalt
Erläuterung des Sachverhalts
Entscheidungsvorschlag
1. Dem Antrag Nr. 08-14 / A 03083 von Frau Stadträtin Elisabeth
Schmucker vom 02.02.2012 kann entsprechend den vorstehenden
Ausführungen entsprochen werden.
2. Der Antrag Nr. 08-14 / A 03083 von Frau Stadträtin Elisabeth
Schmucker vom 02.02.2012 ist damit geschäftsordnungsgemäß
behandelt.
Gesucht werden kann auch nach:
- Menschen mit Behinderungen
- Pfennigparade
Hauptabteilung Hochbau
4.
Gewährung eines Zuschusses an die
HI Wohnbau GmbH durch den Kulturbaufonds
für die Sanierung des Maschinenhauses
der Alten Ziegelei Deck Oberföhring
Kurzinfo:
Anlass
Der Verwaltungsausschuss des Kulturbaufonds hat in seiner
52. Sitzung (nichtöffentlich) am 19. Juli 2012 über eine Förderung
der Sanierung des Maschinenhauses der Alten Ziegelei Deck
in Oberföhring beraten.
Inhalt
Darstellung des Sachverhaltes und Projektbeschreibung
Entscheidungsvorschlag
Der Ausreichung eines Zuschusses von bis zu 60.000 Euro durch
den Kulturbaufonds an die HI Wohnbau GmbH für die Sanierung
des Maschinenhauses der Alten Ziegelei Deck in Oberföhring
wird zugestimmt.
Die Auszahlung erfolgt nach Prüfung der betreffenden
Rechnungen und Zahlungsbelege durch das Baureferat.
Gesucht werden kann auch nach:
- Kulturdenkmal
- Trockenstadel
- Industriedenkmal
5.
Kommission für Kunst am Bau und
im öffentlichen Raum;
Berufung eines zusätzlichen fachlichen Mitglieds
Kurzinfo:
Anlass
Mittlerweile wurde entsprechend dem Beschluss der
Vollversammlung des Stadtrates vom 02.05.2013
(Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 11697) von der neuen Fraktion
„Bürgerliche Mitte FW/ÖDP/BP“ Frau Stadträtin Sabathil
als weiteres Mitglied aus dem Stadtrat in die
„Kommission für Kunst am Bau und im öffentlichen Raum“
auf dem Bürowege entsandt.
Inhalt
Da sich damit die Anzahl der in der Kommission vertretenen
Stadtratsmitglieder erhöht hat, ist es nunmehr erforderlich, eine
weitere Kunstsachverständige bzw. einen weiteren Kunstsach-
verständigen als fachliches Mitglied in die Kommission zu berufen,
um die in den Richtlinien festgelegte Kommissionszusammen-
setzung zu gewährleisten.
Entscheidungsvorschlag
Frau Katharina Gaenssler wird als weiteres fachliches Mitglied
in die „Kommission für Kunst am Bau und im öffentlichen Raum“
berufen.
Gesucht werden kann auch nach:
- Kunstkommission
- Kunst im öffentlichen Raum
- QUIVID
Hauptabteilung Ingenieurbau
6.
Verlängerung der U-Bahn-Linie 5-West
von Laim nach Pasing
1. U-Bahn nach Pasing
Antrag Nr. 08-14 / A 00119
2. U-Bahn nach Pasing -
Unverzichtbar für ein nachhaltiges Schnellbahnsystem
Antrag Nr. 08-14 / A 00157
3. Verkehrlichen Nutzen der U-Bahnanbindung Pasings deutlich erhöhen
Antrag Nr. 08-14 / A 01263
4. Oberirdische Führung der U-Bahn nach Pasing zur Chefsache machen!
Antrag Nr. 08-14 / A 01566
5. Oberirdische Verlängerung der U 5 nach Pasing
Projekt schnell voranbringen
Antrag Nr. 08-14 / A 03855
6. Planungen zum Weiterbau der U 5 nach Pasing
Antrag Nr. 08-14 / B 03339
7. U-Bahnausbau nach Pasing;
Umgehende Umsetzung der Planung gemäß dem Nahverkehrsplan von 2003 sowie
Offenhaltung der Option einer späteren Weiterführung nach Freiham
Antrag Nr. 08-14 / B 03535
8. Planungen zum Weiterbau der U 5 nach Pasing;
Auskunft zum Stand der Planung sowie zügige Vorantreibung der Planungen
Antrag Nr. 08-14 / B 03536
9. Möglichkeit einer Einschleifung der U-Bahn in den Pasinger Bahnhof
Antrag Nr. 08-14 / B 04228
10. Verlängerung der U 5 nach Pasing
Antrag Nr. 08-14 / B 04697
11. Verlängerung der U 5-West nach Pasing
(Ziffer 1 des Antrages)
Antrag Nr. 08-14 / B 04860
-
08-14 / A 00119 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 00157 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / B 04697 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / B 04228 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / B 03536 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 01566 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 01263 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / B 03535 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / B 03339 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 03855 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / B 04860 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 04500 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 04480 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 04481 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Stadtratsanträge und Anträge der Bezirksausschüsse
Aussagen der Deutschen Bahn AG zur Verfügbarkeit
der DB‑Gleise 1 und 2 (derzeitige Gleisnummerierung)
Aussagen der Regierung von Oberbayern zum Erfordernis
einer Streckengenehmigung
Inhalt
Darstellung der Beschlusslage und des Sachstandes
Entscheidungsvorschlag
Das Baureferat wird beauftragt, die vorliegende Vorplanung für
die Verlängerung der U-Bahn-Linie 5-West vom Laimer Platz
nach Pasing unter Berücksichtigung der derzeitigen brandschutz-
technischen Erfordernisse zu aktualisieren und dabei eine
unterirdische Lage des U-Bahnhofs Pasing unter den südlichen
DB‑Gleisen zu Grunde zu legen und eine weitere Verlängerung
über den Bahnhof Pasing hinaus offen zu halten.
Das Baureferat wird weiter beauftragt, nach Abschluss der
Vorplanungsarbeiten dem Stadtrat über die Planungsergebnisse
zu berichten und eine Beschlussfassung über die weitere Verfolgung
dieser Planungsvariante unter Berücksichtigung der Weiter-
entwicklung der Planungen der 2. S‑Bahn‑Stammstrecke
herbeizuführen.
Behandlung der Stadtratsanträge und der Anträge der
Bezirksausschüsse
Gesucht werden kann auch nach:
– Gleis 1 und 2
– TR Brandschutz
7.
Trappentreutunnel
im 7. Stadtbezirk Sendling - Westpark,
im 8. Stadtbezirk Schwanthalerhöhe und
im 25. Stadtbezirk Laim
Instandsetzung des Tunnelbauwerks
Projektkosten: 10.755.000 Euro
Nachrüstung von Sicherheitseinrichtungen
Projektkosten: 18.445.000 Euro
1. Projektgenehmigung
2. Genehmigung der Vorwegmaßnahme
zur Optimierung von Störfallrouten
Kurzinfo:
Anlass
In der gemeinsamen Sitzung des Bau- und Kreisverwaltungs-
ausschusses vom 16.12.2008 (Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 01387)
wurde der Bauausschuss darüber informiert, dass ab dem Jahr 2009
(nach Inbetriebnahme der Tunnelkette am Mittleren Ring - Ost) vom
Baureferat sukzessive der Trappentreutunnel, der Landshuter Allee-
Tunnel, der Biedersteiner Tunnel und der Altstadtringtunnel
entsprechend den „Richtlinien für die Ausstattung und den Betrieb von
Straßentunneln (RABT)“ auf den aktuellen Stand nachzurüsten sind.
Außerdem hat ein Gutachter eine vertiefte Bauwerksuntersuchung
am 1983 eröffneten Trappentreutunnel durchgeführt und
Instandsetzungsbedarf festgestellt.
Inhalt
Für die Instandsetzung und sicherheitstechnische Nachrüstung des
Trappentreutunnels wurde nunmehr die Entwurfsplanung erarbeitet.
Diese wird im Vortrag dargestellt.
Entscheidungsvorschlag
1. Das Projekt zur Instandsetzung und sicherheitstechnischen
Nachrüstung des Trappentreutunnels mit Projektkosten
in Höhe von 29.200.000 Euro wird nach Maßgabe des PHB 2
und der vorgelegten Entwurfsplanung genehmigt.
2. Der Maßnahme zur vorgezogenen Optimierung von Störfallrouten
durch den Umbau von Lichtzeichenanlagen wird zugestimmt.
3. Das Baureferat wird beauftragt, für die Instandsetzung und
sicherheitstechnische Nachrüstung des Trappentreutunnels,
wie in Ziffer 4.2 des Vortrages dargestellt, die Ausführungen
vorzubereiten und jeweils eine Ausführungsgenehmigung
herbeizuführen.
4. Das Baureferat wird beauftragt, für den Umbau und
die Erweiterung des Gebäudes am Gollierplatz
das Planfeststellungsverfahren einzuleiten.
Gesucht werden kann auch nach:
– Tunnel
– Sicherheit
– RABT
– Mittlerer Ring
– Sachkosten
– Personalkosten
Hauptabteilung Tiefbau
8.
Pasing Zentrum
Gestaltung von Straßen und Plätzen
im 21. Stadtbezirk Pasing - Obermenzing
Kunstprojekt "Erlebnisraum"
Kurzinfo:
Anlass
Kunstkonzept Pasing Zentrum
gemäß Stadtratsbeschluss vom 23.06.2010
Inhalt
Sachstand und Vorschlag zum weiteren Vorgehen
Entscheidungsvorschlag
1. Die Durchführung des Wettbewerbsverfahrens sowie die Realisierung
des Kunstprojektes „Erlebnisraum“ gemäß dem im Beschluss der
Vollversammlung des Stadtrates vom 23.06.2010 (Sitzungsvorlage
Nr. 08-14 / V 04413) festgelegten Konzept wird über das Referat
für Stadtplanung und Bauordnung an die MGS übertragen.
Der Bezirksausschuss 21 wird an der Auswahl der Künstler/-innen
beteiligt.
2. Die für das Projekt „Erlebnisraum“ zur Verfügung stehenden
Kunstmittel in Höhe von 180.000 Euro zzgl. anteilig 25.000 Euro für
Wettbewerbsunkosten, Dokumentationen und Öffentlichkeitsarbeit
werden dem Referat für Stadtplanung und Bauordnung auf dem
Büroweg im Rahmen einer Veranschlagungsberichtigung übertragen.
Gesucht werden kann auch nach:
- Bäckerstraße
- Gleichmannstraße
- Rathausgasse
- Am Schützeneck
- MGS
9.
Beleuchtungskonzept für Freiham
Antrag Nr. 08-14 / A 03661
der Stadtratsfraktion der FDP
vom 25.09.2012
-
08-14 / A 03661 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Antrag Nr. 08-14 / A 03661:
Für das Neubaugebiet Freiham soll ein Beleuchtungskonzept erstellt
werden.
Inhalt
Erläuterung der Vorgehensweise zum Beleuchtungskonzept Freiham
Entscheidungsvorschlag
1. Das Baureferat wird beauftragt, auf Basis der im Vortrag
beschriebenen Grundlagenermittlung in Abstimmung mit dem
Referat für Stadtplanung und Bauordnung einen Planungsworkshop
zur Konzeption eines Masterplanes für die Beleuchtung Freihams
durchzuführen und dem Stadtrat über das Ergebnis zu berichten.
2. Dem Antrag Nr. 08-14 / A 03661 der Stadtratsfraktion der FDP
vom 25.09.2012 wird entsprochen.
3. Der Antrag Nr. 08-14 / A 03661 der Stadtratsfraktion der FDP
vom 25.09.2012 ist hiermit geschäftsordnungsgemäß behandelt.
Gesucht werden kann auch nach:
- Beleuchtung
- Licht
- LED
10.
Wege zum Münchner Hofbräuhaus barrierefrei
gestalten
Antrag Nr. 08-14 / A 03436 von DIE LINKE
vom 02.07.2012
-
08-14 / A 03436 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Antrag Nr. 08-14 / A 03436 von DIE LINKE vom 02.07.2012
Inhalt
Vorschlag für eine barrierefreie Erreichbarkeit des Hofbräuhauses
Entscheidungsvorschlag
1. Dem vom Baureferat vorgeschlagenen Vorgehen zur Verbesserung
der Barrierefreiheit am Platzl und in der Orlandostraße wird
zugestimmt.
2. Der Antrag Nr. 08-14 / A 03436 von DIE LINKE vom 02.07.2012
ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt.
Gesucht werden kann auch nach:
- Orlandostraße
- Platzl
11.
1. Unfall- und Schadensrisiken minimieren –
Bordsteine in München entschärfen
Antrag Nr. 08-14 / A 04014 der FW
vom 04.02.2013
2.Bordsteine nicht zum Unfallrisiko werden
lassen
BA-Antrag Nr. 08-14 / B 04544
des Bezirksausschusses
des Stadtbezirkes 15 Trudering-Riem
vom 17.01.2013
-
08-14 / B 04544 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 04014 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Antrag Nr. 08-14 / A 04014
BA-Antrag Nr. 08-14 / B 04544
Es soll geprüft werden, ob zur Minimierung eines Schadens- und
Unfallrisikos zukünftig bei Straßenbaumaßnahmen in Wohn- und
Anliegerstraßen Bordsteine mit dem Profil A2 anstatt mit dem Profil B6
verwendet werden können.
Inhalt
Erläuterung des Sachverhalts
Entscheidungsvorschlag
1. Dem Antrag, bei zukünftigen Ausbauten und Umgestaltungen von
Wohn- und Anliegerstraßen, bei der Herstellung von Parkbuchten
oder von Fahrbahnen mit Fahrradstreifen zukünftig einen Bordstein
mit dem Profil A2 mit Anlauf anstatt dem Profil B6 zu verwenden,
kann nicht entsprochen werden.
2. Der Antrag Nr. 08-14 / A 04014 der Freien Wähler vom 04.02.2013
ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt.
3. Der Antrag Nr. 08-14 / B 04544 des Bezirksausschusses
des Stadtbezirkes 15 Trudering-Riem vom 04.01.2013
ist damit satzungsgemäß behandelt.
Gesucht werden kann auch nach:
- Randstein
- Entschärfen
- Standard
- Naturstein
12.
Bäume und Bank an der Kreuzung
Hohenzollern- / Friedrichstraße
(Ziffer 2)
Empfehlung Nr. 08-14 / E 01491
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 4 Schwabing-West
am 11.10.2012
-
08-14 / E 01491 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Empfehlung Nr. 08-14 / E 01491:
Für die Kreuzung Hohenzollern- / Friedrichstraße wird jeweils an der
nordwestlichen und nordöstlichen Ecke eine Baumpflanzung beantragt.
Weiterhin soll in diesem Bereich eine Bank aufgestellt werden.
Inhalt
Darstellung des Sachverhaltes
Entscheidungsvorschlag
Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) -
wird Kenntnis genommen.
Der Empfehlung Nr. 08-14 / E 01491, wonach an der Kreuzung
Hohenzollern- / Friedrichstraße Bäume gepflanzt und
eine Bank aufgestellt werden sollen, wird entsprochen.
Gesucht werden kann auch nach:
- Kaiserplatz
- Kaiserstraße
Hauptabteilung Verwaltung und Recht
Nachtrag