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Sitzungs-Informationen

Donnerstag, 18. Juli 2013, 09:30 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
Kommunalausschuss
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Kommunalausschuss als Werkausschuss für den Abfallwirtschaftsbetrieb München
1.
Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM); Altpapierverwertung

08-14 / V 12431 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort Altpapierverwertung Anlass Auslaufender Verwertungsvertrag zum 30.06.2014 Inhalt 1. Sachverhalt 2. Grundsätzliches zum Ausschreibungsverfahren Entscheidungsvorschlag Der AWM wird bis auf Weiteres ermächtigt, für jeweils zwei Jahre die Verwertung des Altpapiers auszuschreiben. Sollten sich grundlegende Änderungen in der Ausschreibungspraxis bzw. den rechtlichen Rahmenbedingungen ergeben, wird der Stadtrat rechtzeitig informiert. Gesucht werden kann auch nach: Altpapierverwertung; Verwertungsvertrag; Ausschreibungsverfahren

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
Kommunalausschuss als Werkausschuss für die Markthallen München
2.
Großmarkthalle München Antrag Nr. 08-14 / A 03928 von Herrn StR Georg Schlagbauer, Frau StRin Dr. Manuela Olhausen vom 20.12.2012

  • 08-14 / A 03928 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 12433 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort Großmarkthalle München Anlass Antrag Nr. 08-14 / A 03928 von Herrn StR Georg Schlagbauer und Frau StRin Dr. Manuela Olhausen vom 20.12.2012 Inhalt Darstellung der Einnahmen- und Ausgaben-Situation von 1983 bis 2011 sowie bauliche Maßnahmen im Bereich der Großmarkthalle. Entscheidungsvorschlag Die Ausführungen werden zur Kenntnis genommen; eine detailliertere Darstellung erfolgt nicht. Gesucht werden kann auch nach: Großmarkthalle, Einnahmen- und Ausgaben-Situation, bauliche Maßnahmen

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
Kommunalausschuss
3.
Beschlussvollzugskontrolle; Berichterstattung im Kommunalausschuss für das 1. Halbjahr 2013 - Bekanntgabe -

08-14 / V 12437 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort Beschlussvollzugskontrolle Anlass Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 06.10.2004 (Verwaltungs- und Personalausschuss vom 29.09.2004) Inhalt Gemäß dem Stadtratsbeschluss berichtet das Kommunalreferat über den Erledigungsstand der mittels Beschluss des Stadtrates in die Beschlussvollzugskontrolle aufgenommenen Sitzungsvorlagen. Entscheidungsvorschlag Bekanntgegeben Gesucht werden kann auch nach: - Müllabfuhr per Rohrpost - Freimachung eines Grundstücks/Moosach, Räumung der Büro-/ Wohncontainer Hanauer Str. 14 b

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben)
4.
Umsetzung von Wohnen in München V im Kommunalreferat; zusätzlicher Personalbedarf

08-14 / V 12436 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort Umsetzung des wohnungspolitischen Handlungsprogrammes "Wohnen in München V" im Kommunalreferat Anlass Zur Umsetzung der vom Stadtrat mit dem wohnungspolitischen Handlungsprogramm "Wohnen in München V" vorgegebenen Zielsetzungen ist eine Personalaufstockung im Kommunalreferat erforderlich. Inhalt Ausgehend von den Aufgaben der im Kommunalreferat vorrangig mit Verfahren zur Schaffung von Wohnraum tangierten Bereiche wird der durch die Zielsetzungen von Wohnen in München V ausgelöste Personalmehrbedarf aufgezeigt. Entscheidungsvorschlag Der Stadtrat stimmt dem Bedarf der aufgezeigten Stellenschaffungen mit 23 bis 31.12.2017 befristeten zusätzlichen Stellen (22 VZÄ) zu. Die Personal- und Sachauszahlungsmittel zur Finanzierung dieser Stellen im Kommunalreferat werden entsprechend erhöht. Gesucht werden kann auch nach: SoBoN, Bebauungspläne, Wohnbaurecht

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
5.
Mehr Platz für Frauen Antrag Nr. 08-14 / A 04084 von Frau StRin Ulrike Boesser, Frau StRin Bettina Messinger, Frau StRin Christiane Hacker, Frau StRin Monika Renner, Frau StRin Irene Schmitt, Frau StRin Heide Rieke, Frau StRin Dr. Inci Sieber, Herrn StR Alexander Reissl vom 07.03.2013

  • 08-14 / A 04084 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 12438 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort „Mehr Platz für Frauen“ Anlass Antrag Nr. 4084 von Stadtratsmitgliedern der SPD-Fraktion (Ulrike Boesser, Bettina Messinger, Christiane Hacker, Monika Renner, Irene Schmitt, Heide Rieke, Dr. Inci Sieber und Herrn StR Alexander Reissl) Inhalt „In drei derzeit in der Planung bzw. bereits in der Realisierung befin­denden Stadtquartieren sollen Straßen und Plätze nach verdienten Frauen benannt werden. In einem der Quartiere soll die Benennung nach Künstlerinnen erfolgen, in einem weiteren nach Politikerinnen bzw. (frauen)politisch engagierten Frauen und im dritten nach Wis­senschaftlerinnen und Forscherinnen.“ Entscheidungsvorschlag Das Kommunalreferat-Vermessungsamt wird sich dafür einsetzen, dass neue Straßen in den zukünftigen Stadtquartieren „Aubing-Ost-Straße“, „Hochäckerstraße“ und ehemalige „Bayernkaserne“ nach Frauen benannt werden. Gesucht werden kann auch nach: Hochäckerstraße; Aubing-Ost-Straße; „Bayernkaserne“ in der Heide­mannstraße

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
6.
Umbenennung von Straßen in den Stadtbezirken 13 und 15 bzw. Aufarbeitung der deutschen Kolonialgeschichte Beschluss Nr. 9 der Vollversammlung des Ausländerbeirats vom 26.03.2012 Entkolonialisierung der Münchner Straßennamen Empfehlung Nr. 08-14 / E 01480 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 15 - Trudering-Riem am 27.09.2012     

  • 08-14 / E 01480 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)

08-14 / V 12439 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichworte 1. Aufarbeitung der deutschen Kolonialgeschichte und damit verbun­den die Umbenennung von Straßen in den Stadtbezirken 13 und 15 bzw. 2. keine erneute Debatte um die Entkolonialisierung von Straßenna­men. Anlass Zwei Anträge sind der Anlass für diese Beschlussvorlage: 1. Beschluss Nr. 9 der Vollversammlung des Ausländerbeirats der Landeshauptstadt München vom 26.03.2012 und 2. Empfehlung der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 15 Trudering-Riem am 27.09.2012 Inhalt Der Ausländerbeirat fordert die Landeshauptstadt München auf, sich dafür einzusetzen, dass 12 namentlich im Beschluss aufgeführte Straßen umbenannt werden und die Landeshauptstadt die aus der jeweiligen Straßenumbenennung resultierenden Kosten übernimmt. Demgegenüber wird in der Empfehlung der Bürgerversammlung der Münchener Stadtrat aufgefordert, „... die Debatte um die Entkoloniali­sierung der Straßennamen in Waldtrudering und Bogenhausen nicht erneut aufzugreifen“. Entscheidungsvorschlag Dem Antrag der Vollversammlung des Ausländerbeirats vom 26.03.2012 wird nicht entsprochen. Die im Beschluss Nr. 9 aufgeführ­ten Straßen werden nicht umbenannt. Damit ist der Empfehlung der Bürgerversammlung des Stadtbezirks 15 Trudering-Riem vom 27.09.2012 entsprochen. Gesucht werden kann auch nach: Wißmannstraße, Dominikstraße, Benningsenstraße, Leutweinstraße, Lüderitzstraße, Von-Gravenreuth-Straße, Von-Erckert-Straße, Von-Erckert-Platz, Von-Heydebreck-Straße, Groß-Nabas-Straße, Swakopmunder Straße, Taku-Fort-Straße.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
7.
Huuezziplatz, Benennung der Fläche vor der Kirche in Johanneskirchen, Flur-Nrn. 761 und 766, ggf. 941 Antrag Nr. 08-14 / B 03863 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 13 - Bogenhausen vom 17.04.2012

  • 08-14 / A 04491 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / B 03863 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 12147 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort Straßenbenennung im 13. Stadtbezirk Bogenhausen Anlass Antrag des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 13 Bogenhausen vom 17.04.2012 Inhalt Der Bezirksausschuss des Stadtbezirkes 13 Bogenhausen stellte am 17.04.2012 einstimmig den Antrag, die Fläche vor der Kirche in Johanneskirchen, Flur-Nrn. 761 und 766, ggf. 941 in Huuezziplatz zu benennen. Entscheidungsvorschlag Dem Antrag, die Fläche vor der Kirche in Johanneskirchen, Flur-Nrn. 761 und 766, ggf. 941 in Huuezziplatz zu benennen, wird nicht entsprochen. Gesucht werden kann auch nach: Kirche St. Johann Baptist; Gleißenbachstraße 2; Johanneskirchner Straße 163

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
8.
Krippenausbau statt Pferdezucht Antrag Nr. 08-14 / A 02174 der Stadtratsfraktion der FDP vom 28.01.2011

  • 08-14 / A 02174 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 12440 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort Grundstücke im Landkreis Starnberg Anlass Verkauf des Gestüts Isarland; Antrag Nr. 08-14 / A 02174 der Stadtratsfraktion der FDP vom 28.01.2011 Inhalt Der Verkauf des Gestüts Isarland wurde am 02.05.2013 vom Stadtrat beschlossen. Die Verwendung des Erlöses erfolgt im Rahmen des städtischen Gesamthaushalts. Entscheidungsvorschlag Beschlüsse über die Verwendung des Verkaufserlöses werden durch die zuständigen Haushaltsgremien getroffen. Gesucht werden kann auch nach: Auswärtiger Grundbesitz, Gestüt Isarland

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
9.
Neubau einer offenen Einrichtung für Kinder, Jugendliche und Familien auf dem Gelände der ehemaligen Funkkaserne Margarete-Schütte-Lihotzky-Straße Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1943 b 12. Stadtbezirk Schwabing-Freimann Projektkosten (Kostenobergrenze) 4.990.000 Euro davon Ersteinrichtungskosten 130.000 Euro 1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung 2. Projektauftrag

  • 08-14 / A 04486 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 12181 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort Funkkaserne - Neubau einer offenen Einrichtung für Kinder, Jugendliche und Familien Anlass Grundsatzbeschluss des KJHA vom 21.06.2012 zur Erteilung des Vorplanungsauftrages Inhalt Projektauftrag zum Neubau einer offenen Einrichtung für Kinder, Jugendliche und Familien Entscheidungsvorschlag Bedarfs- und Konzeptgenehmigung und Erteilung des Projektauftrages Gesucht werden kann auch nach: Funkkaserne, Margarete-Schütte-Lihotzky-Straße

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
10.
Tiefbunker Elisenstraße / Luisenstraße "Elisenbunker" als Kälteschutzeinrichtung im 3. Stadtbezirk Maxvorstadt Nutzungsänderung und Umbau 1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung 2. Projektauftrag und Projektgenehmigung 3. Ermächtigung zur verwaltungsinternen Ausführungsgenehmigung 4. Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2012-2016, Mittelbereitstellung

08-14 / V 12375 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort "Elisenbunker" als Kälteschutzeinrichtung, Nutzungsänderung und Umbau Anlass 1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung 2. Projektauftrag 3. Projektgenehmigung 4. Ausführungsgenehmigung Inhalt 1. Anlass und Aufgabenstellung 2. Projektstand 3. Planung 4. Kosten 5. Finanzierung Entscheidungsvorschlag 1. Planungskonzept wird genehmigt 2. Projektauftrag und -genehmigung wird zugestimmt 3.Ermächtigung zur verwaltungsinternen Ausführungsgenehmigung 4. Änderung des MIP wird genehmigt Gesucht werden kann auch nach: Tiefbunker Elisenstraße/Luisenstraße,"Elisenbunker", Nutzungsänderung und Umbau

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
11.
Erwerb des Hermann-von-Siemens-Sportparks durch die Landeshauptstadt München Empfehlung Nr. 08-14 / E 01776 der Bürgerversammlung des 19. Stadtbezirks Thalkirchen-Obersendling- Forstenried-Fürstenried-Solln vom 11.04.2013

  • 08-14 / E 01776 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)

08-14 / V 12441 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort Erwerb des Hermann-von-Siemens-Sportparks durch die Landeshauptstadt München Anlass Empfehlung Nr. 08-14 / E 01776 der Bürgerversammlung des 19. Stadtbezirks-Thalkirchen-Obersendling-Forstenried-Fürstenried-Solln vom 11.04.2013 Inhalt Darstellung des Sachstandes der Verhandlungen zum Erwerb des Geländes mit der Siemens AG Entscheidungsvorschlag Die Stadt hält an ihren Bemühungen fest, das Gelände des Hermann-von-Siemens-Sportparks von der Siemens AG zu erwerben Gesucht werden kann auch nach: Siemens-Sportgelände

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
12.
Kein Verkauf städtischer Grundstücke, auch nicht solcher, die im Wesentlichen zur Erholung dienen BA-Antrag Nr. 08-14 / B 04736 des Bezirksauschusses des Stadtbezirkes 25 - Laim vom 09.04.2013

  • 08-14 / B 04736 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 12442 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort Kein Verkauf städtischer Grundstücke Anlass Antrag des Bezirksausschusses des Stadtbezirks 25 Nr. 08-14/B 04736 vom 09.04.2013 Inhalt Darstellung der Grundsätze der städtischen Grundstückspolitik Entscheidungsvorschlag Dem Antrag des Bezirksausschusses 25 Laim, keine städtische Grundstücke zu verkaufen, kann aus den dargestellten Gründen nicht entsprochen werden. Gesucht werden kann auch nach: Laim, Bezirksausschuss 25

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
13.
Entscheidung über Ausschreibungsverfahren 15. Stadtbezirk Trudering-Riem

08-14 / V 12483 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort Ausschreibung, Messestadt Ost Anlass Anstehende Veräußerung unter hohem Zeitdruck wegen der dringenden Unterbringung eines Lebensmittelmarktes zur Versorgung der angrenzenden Wohnbauquartiere. Inhalt Um die dringende Versorgung der Bewohner der Messestadt Ost mit einem Lebensmittelmarkt in absehbarer Zeit sicherzustellen, ist eine zügige Vermarktung des Bauquartiers Sondergebiet-Nahbereichs-zentrum in der Messestadt Ost erforderlich. Hierzu ist eine Ausschreibung mit einem Preiswettbewerb geplant. Entscheidungsvorschlag Das Kommunalreferat wird ermächtigt, das im künftigen Bebauungsplan Nr. 2065 festgesetzte Sondergebiet-Nahbereichszentrum gegen Höchstgebot auszuschreiben. Gesucht werden kann auch nach: Messestadt Ost, Ausschreibungskriterien, U-Bahnhof Messestadt Ost, Verkauf eines Grundstücks in der Messestadt Riem

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)