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Sitzungs-Informationen
Donnerstag, 18. Juli 2013, 09:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Kommunalausschuss
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Kommunalausschuss als Werkausschuss für den Abfallwirtschaftsbetrieb München
1.
Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM);
Altpapierverwertung
08-14 / V 12431
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort
Altpapierverwertung
Anlass
Auslaufender Verwertungsvertrag zum 30.06.2014
Inhalt
1. Sachverhalt
2. Grundsätzliches zum Ausschreibungsverfahren
Entscheidungsvorschlag
Der AWM wird bis auf Weiteres ermächtigt, für jeweils zwei Jahre die Verwertung des
Altpapiers auszuschreiben. Sollten sich grundlegende Änderungen in der Ausschreibungspraxis
bzw. den rechtlichen Rahmenbedingungen ergeben, wird der Stadtrat rechtzeitig informiert.
Gesucht werden kann auch nach:
Altpapierverwertung; Verwertungsvertrag; Ausschreibungsverfahren
Kommunalausschuss als Werkausschuss für die Markthallen München
2.
Großmarkthalle München
Antrag Nr. 08-14 / A 03928 von Herrn StR Georg Schlagbauer, Frau StRin Dr. Manuela Olhausen
vom 20.12.2012
-
08-14 / A 03928
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 12433
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort
Großmarkthalle München
Anlass
Antrag Nr. 08-14 / A 03928 von Herrn StR Georg Schlagbauer und Frau StRin Dr. Manuela Olhausen vom 20.12.2012
Inhalt
Darstellung der Einnahmen- und Ausgaben-Situation von 1983 bis 2011 sowie bauliche Maßnahmen im Bereich der Großmarkthalle.
Entscheidungsvorschlag
Die Ausführungen werden zur Kenntnis genommen; eine detailliertere Darstellung erfolgt nicht.
Gesucht werden kann auch nach:
Großmarkthalle, Einnahmen- und Ausgaben-Situation, bauliche Maßnahmen
Kommunalausschuss
3.
Beschlussvollzugskontrolle;
Berichterstattung im Kommunalausschuss
für das 1. Halbjahr 2013
- Bekanntgabe -
08-14 / V 12437
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort
Beschlussvollzugskontrolle
Anlass
Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 06.10.2004
(Verwaltungs- und Personalausschuss vom 29.09.2004)
Inhalt
Gemäß dem Stadtratsbeschluss berichtet das Kommunalreferat über
den Erledigungsstand der mittels Beschluss des Stadtrates in die
Beschlussvollzugskontrolle aufgenommenen Sitzungsvorlagen.
Entscheidungsvorschlag
Bekanntgegeben
Gesucht werden kann auch nach:
- Müllabfuhr per Rohrpost
- Freimachung eines Grundstücks/Moosach, Räumung der Büro-/
Wohncontainer Hanauer Str. 14 b
4.
Umsetzung von Wohnen in München V
im Kommunalreferat;
zusätzlicher Personalbedarf
08-14 / V 12436
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort
Umsetzung des wohnungspolitischen Handlungsprogrammes
"Wohnen in München V" im Kommunalreferat
Anlass
Zur Umsetzung der vom Stadtrat mit dem wohnungspolitischen
Handlungsprogramm "Wohnen in München V" vorgegebenen
Zielsetzungen ist eine Personalaufstockung im Kommunalreferat
erforderlich.
Inhalt
Ausgehend von den Aufgaben der im Kommunalreferat vorrangig mit
Verfahren zur Schaffung von Wohnraum tangierten Bereiche wird der
durch die Zielsetzungen von Wohnen in München V ausgelöste
Personalmehrbedarf aufgezeigt.
Entscheidungsvorschlag
Der Stadtrat stimmt dem Bedarf der aufgezeigten Stellenschaffungen
mit 23 bis 31.12.2017 befristeten zusätzlichen Stellen (22 VZÄ) zu.
Die Personal- und Sachauszahlungsmittel zur Finanzierung dieser
Stellen im Kommunalreferat werden entsprechend erhöht.
Gesucht werden kann auch nach:
SoBoN, Bebauungspläne, Wohnbaurecht
5.
Mehr Platz für Frauen
Antrag Nr. 08-14 / A 04084 von Frau StRin Ulrike Boesser,
Frau StRin Bettina Messinger, Frau StRin Christiane Hacker,
Frau StRin Monika Renner, Frau StRin Irene Schmitt,
Frau StRin Heide Rieke, Frau StRin Dr. Inci Sieber,
Herrn StR Alexander Reissl
vom 07.03.2013
-
08-14 / A 04084
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 12438
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort
„Mehr Platz für Frauen“
Anlass
Antrag Nr. 4084 von Stadtratsmitgliedern der SPD-Fraktion (Ulrike Boesser, Bettina Messinger, Christiane Hacker, Monika Renner, Irene Schmitt, Heide Rieke, Dr. Inci Sieber und Herrn StR Alexander Reissl)
Inhalt
„In drei derzeit in der Planung bzw. bereits in der Realisierung befindenden Stadtquartieren sollen Straßen und Plätze nach verdienten Frauen benannt werden. In einem der Quartiere soll die Benennung nach Künstlerinnen erfolgen, in einem weiteren nach Politikerinnen bzw. (frauen)politisch engagierten Frauen und im dritten nach Wissenschaftlerinnen und Forscherinnen.“
Entscheidungsvorschlag
Das Kommunalreferat-Vermessungsamt wird sich dafür einsetzen, dass neue Straßen in den zukünftigen Stadtquartieren „Aubing-Ost-Straße“, „Hochäckerstraße“ und ehemalige „Bayernkaserne“ nach Frauen benannt werden.
Gesucht werden kann auch nach:
Hochäckerstraße; Aubing-Ost-Straße; „Bayernkaserne“ in der Heidemannstraße
6.
Umbenennung von Straßen in den
Stadtbezirken 13 und 15 bzw. Aufarbeitung
der deutschen Kolonialgeschichte
Beschluss Nr. 9 der Vollversammlung des
Ausländerbeirats vom 26.03.2012
Entkolonialisierung der Münchner Straßennamen
Empfehlung Nr. 08-14 / E 01480
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 15 -
Trudering-Riem am 27.09.2012
-
08-14 / E 01480
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 12439
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichworte
1. Aufarbeitung der deutschen Kolonialgeschichte und damit verbunden die Umbenennung von Straßen in den Stadtbezirken 13 und 15 bzw.
2. keine erneute Debatte um die Entkolonialisierung von Straßennamen.
Anlass
Zwei Anträge sind der Anlass für diese Beschlussvorlage:
1. Beschluss Nr. 9 der Vollversammlung des Ausländerbeirats der Landeshauptstadt München vom 26.03.2012 und
2. Empfehlung der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 15 Trudering-Riem am 27.09.2012
Inhalt
Der Ausländerbeirat fordert die Landeshauptstadt München auf, sich dafür einzusetzen, dass 12 namentlich im Beschluss aufgeführte Straßen umbenannt werden und die Landeshauptstadt die aus der jeweiligen Straßenumbenennung resultierenden Kosten übernimmt.
Demgegenüber wird in der Empfehlung der Bürgerversammlung der Münchener Stadtrat aufgefordert, „... die Debatte um die Entkolonialisierung der Straßennamen in Waldtrudering und Bogenhausen nicht erneut aufzugreifen“.
Entscheidungsvorschlag
Dem Antrag der Vollversammlung des Ausländerbeirats vom 26.03.2012 wird nicht entsprochen. Die im Beschluss Nr. 9 aufgeführten Straßen werden nicht umbenannt. Damit ist der Empfehlung der Bürgerversammlung des Stadtbezirks 15 Trudering-Riem vom 27.09.2012 entsprochen.
Gesucht werden kann auch nach:
Wißmannstraße, Dominikstraße, Benningsenstraße, Leutweinstraße, Lüderitzstraße, Von-Gravenreuth-Straße, Von-Erckert-Straße, Von-Erckert-Platz, Von-Heydebreck-Straße, Groß-Nabas-Straße, Swakopmunder Straße, Taku-Fort-Straße.
7.
Huuezziplatz, Benennung der Fläche vor der Kirche in
Johanneskirchen, Flur-Nrn. 761 und 766, ggf. 941
Antrag Nr. 08-14 / B 03863 des Bezirksausschusses
des Stadtbezirkes 13 - Bogenhausen
vom 17.04.2012
-
08-14 / A 04491
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
-
08-14 / B 03863
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 12147
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort
Straßenbenennung im 13. Stadtbezirk Bogenhausen
Anlass
Antrag des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 13 Bogenhausen vom 17.04.2012
Inhalt
Der Bezirksausschuss des Stadtbezirkes 13 Bogenhausen stellte am 17.04.2012 einstimmig den Antrag, die Fläche vor der Kirche in Johanneskirchen, Flur-Nrn. 761 und 766, ggf. 941 in Huuezziplatz zu benennen.
Entscheidungsvorschlag
Dem Antrag, die Fläche vor der Kirche in Johanneskirchen, Flur-Nrn. 761 und 766, ggf. 941 in Huuezziplatz zu benennen, wird nicht entsprochen.
Gesucht werden kann auch nach:
Kirche St. Johann Baptist; Gleißenbachstraße 2; Johanneskirchner Straße 163
8.
Krippenausbau statt Pferdezucht
Antrag Nr. 08-14 / A 02174 der Stadtratsfraktion
der FDP vom 28.01.2011
-
08-14 / A 02174
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 12440
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort
Grundstücke im Landkreis Starnberg
Anlass
Verkauf des Gestüts Isarland; Antrag Nr. 08-14 / A 02174 der Stadtratsfraktion der FDP vom 28.01.2011
Inhalt
Der Verkauf des Gestüts Isarland wurde am 02.05.2013 vom Stadtrat beschlossen. Die Verwendung des Erlöses erfolgt im Rahmen des städtischen Gesamthaushalts.
Entscheidungsvorschlag
Beschlüsse über die Verwendung des Verkaufserlöses werden durch die zuständigen Haushaltsgremien getroffen.
Gesucht werden kann auch nach:
Auswärtiger Grundbesitz, Gestüt Isarland
9.
Neubau einer offenen Einrichtung für Kinder,
Jugendliche und Familien
auf dem Gelände der ehemaligen Funkkaserne
Margarete-Schütte-Lihotzky-Straße
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1943 b
12. Stadtbezirk Schwabing-Freimann
Projektkosten (Kostenobergrenze) 4.990.000 Euro
davon Ersteinrichtungskosten 130.000 Euro
1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung
2. Projektauftrag
-
08-14 / A 04486
(Typ: Ergänzungsantrag)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 12181
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort
Funkkaserne - Neubau einer offenen Einrichtung für Kinder, Jugendliche und Familien
Anlass
Grundsatzbeschluss des KJHA vom 21.06.2012 zur Erteilung des Vorplanungsauftrages
Inhalt
Projektauftrag zum Neubau einer offenen Einrichtung für Kinder, Jugendliche und Familien
Entscheidungsvorschlag
Bedarfs- und Konzeptgenehmigung und Erteilung des Projektauftrages
Gesucht werden kann auch nach:
Funkkaserne, Margarete-Schütte-Lihotzky-Straße
10.
Tiefbunker Elisenstraße / Luisenstraße
"Elisenbunker" als Kälteschutzeinrichtung
im 3. Stadtbezirk Maxvorstadt
Nutzungsänderung und Umbau
1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung
2. Projektauftrag und Projektgenehmigung
3. Ermächtigung zur verwaltungsinternen Ausführungsgenehmigung
4. Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2012-2016, Mittelbereitstellung
08-14 / V 12375
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort
"Elisenbunker" als Kälteschutzeinrichtung, Nutzungsänderung und Umbau
Anlass
1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung
2. Projektauftrag
3. Projektgenehmigung
4. Ausführungsgenehmigung
Inhalt
1. Anlass und Aufgabenstellung
2. Projektstand
3. Planung
4. Kosten
5. Finanzierung
Entscheidungsvorschlag
1. Planungskonzept wird genehmigt
2. Projektauftrag und -genehmigung wird zugestimmt
3.Ermächtigung zur verwaltungsinternen Ausführungsgenehmigung
4. Änderung des MIP wird genehmigt
Gesucht werden kann auch nach:
Tiefbunker Elisenstraße/Luisenstraße,"Elisenbunker", Nutzungsänderung und Umbau
11.
Erwerb des Hermann-von-Siemens-Sportparks
durch die Landeshauptstadt München
Empfehlung Nr. 08-14 / E 01776
der Bürgerversammlung
des 19. Stadtbezirks Thalkirchen-Obersendling-
Forstenried-Fürstenried-Solln vom 11.04.2013
-
08-14 / E 01776
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 12441
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort
Erwerb des Hermann-von-Siemens-Sportparks durch die Landeshauptstadt München
Anlass
Empfehlung Nr. 08-14 / E 01776 der Bürgerversammlung des 19. Stadtbezirks-Thalkirchen-Obersendling-Forstenried-Fürstenried-Solln vom 11.04.2013
Inhalt
Darstellung des Sachstandes der Verhandlungen zum Erwerb des Geländes mit der Siemens AG
Entscheidungsvorschlag
Die Stadt hält an ihren Bemühungen fest, das Gelände des Hermann-von-Siemens-Sportparks von der Siemens AG zu erwerben
Gesucht werden kann auch nach:
Siemens-Sportgelände
12.
Kein Verkauf städtischer Grundstücke, auch nicht
solcher, die im Wesentlichen zur Erholung dienen
BA-Antrag Nr. 08-14 / B 04736 des
Bezirksauschusses des Stadtbezirkes 25 - Laim
vom 09.04.2013
-
08-14 / B 04736
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 12442
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort
Kein Verkauf städtischer Grundstücke
Anlass
Antrag des Bezirksausschusses des Stadtbezirks 25 Nr. 08-14/B 04736 vom 09.04.2013
Inhalt
Darstellung der Grundsätze der städtischen Grundstückspolitik
Entscheidungsvorschlag
Dem Antrag des Bezirksausschusses 25 Laim, keine städtische Grundstücke zu verkaufen, kann aus den dargestellten Gründen nicht entsprochen werden.
Gesucht werden kann auch nach:
Laim, Bezirksausschuss 25
13.
Entscheidung über Ausschreibungsverfahren
15. Stadtbezirk Trudering-Riem
08-14 / V 12483
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort
Ausschreibung, Messestadt Ost
Anlass
Anstehende Veräußerung unter hohem Zeitdruck wegen der dringenden Unterbringung eines Lebensmittelmarktes zur Versorgung der angrenzenden Wohnbauquartiere.
Inhalt
Um die dringende Versorgung der Bewohner der Messestadt Ost mit einem Lebensmittelmarkt in absehbarer Zeit sicherzustellen, ist eine zügige Vermarktung des Bauquartiers Sondergebiet-Nahbereichs-zentrum in der Messestadt Ost erforderlich. Hierzu ist eine Ausschreibung mit einem Preiswettbewerb geplant.
Entscheidungsvorschlag
Das Kommunalreferat wird ermächtigt, das im künftigen Bebauungsplan Nr. 2065 festgesetzte Sondergebiet-Nahbereichszentrum gegen Höchstgebot auszuschreiben.
Gesucht werden kann auch nach:
Messestadt Ost, Ausschreibungskriterien, U-Bahnhof Messestadt Ost, Verkauf eines Grundstücks in der Messestadt Riem