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Sitzungs-Informationen

Dienstag, 23. Juli 2013, 14:30 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
Finanzausschuss
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Tagesordnung
1.
Stadtsparkasse München; Jahresabschluss 2012; Verwendung des Jahresüberschusses

08-14 / V 12283 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Vorlage des Jahresabschlusses der Stadtsparkasse mit Lagebericht an die LHM gemäß § 20 Abs. 3 SpkO Darstellung von Jahresabschluss, Gewinn- und Verlustrechnung sowie Verwendung des Jahresüberschusses der Stadtsparkasse Gesucht werden kann auch unter: Stadtsparkasse, Jahresabschluss, Jahresüberschuss

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben)
2.
Bericht über die Prüfung der zum 31.12.2011 erstellten Jahresabschlüsse der Landeshauptstadt München - Band 1 (ohne Stiftungen)

08-14 / V 12420 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Die Jahresabschlüsse der Landeshauptstadt München und der von ihr nach Art. 20 Abs. 3 Bayerisches Stiftungsgesetz verwalteten rechtsfähigen Stiftungen unterliegen nach Art. 103 Abs. 1 GO der örtlichen Prüfung durch den Rechnungsprüfungsausschuss. Das Prüfungsergebnis ist Grundlage für die Feststellung der Jahresabschlüsse und die zu erteilende Entlastung jeweils durch die Vollversammlung des Stadtrats. Bericht über die Prüfung der zum 31.12.2011 erstellten Jahresabschlüsse der Landeshauptstadt München Gesucht werden kann im RIS auch unter:Jahresabschlüsse 2011; Rechnungsprüfungsausschuss

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben)
3.
Feststellung des Jahresabschlusses 2011 und Beschluss über die Entlastung

  • 08-14 / A 04507 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 04523 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 12280 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Jahresabschluss 2011 der Landeshauptstadt München. Umgang mit den Feststellungen des Revisionsamtes und Beschluss über die Entlastung. Die Übernahme einer Steuerungs- und Unterstützungsfunktion der Stadtkämmerei erfordert zusätzliche Ressourcen. Der Jahresabschluss 2011 der Landeshauptstadt München wird festgestellt. Die Entlastung wird beschlossen. Die Referate werden beauftragt, die im Prüfungsbericht zum Jahresabschluss 2011 aufgeführten Vorbehalte auszuräumen und die erforderlichen Korrekturen vorzunehmen. Die Stadtkämmerei wird beauftragt, im Benehmen mit dem Personal und Organisationsreferat die erforderlichen Ressourcen zu ermitteln und dem Stadtrat hierzu bis Ende 2013 einen Vorschlag zu unterbreiten.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
4.
Vollzug des Haushalts 2013 Beschlüsse mit zentraler Finanzierung im Zeitraum 01.01. bis 30.06.2013

08-14 / V 12504 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Auftrag gemäß Vollversammlungsbeschluss vom 24.03.2010, den Stadtrat halbjährlich über Beschlüsse mit zentraler Finanzierung zu informieren. Übersicht über die im Rahmen des Haushaltsvollzuges im Zeitraum vom 01.01. bis 30.06.2013 vorliegenden Beschlüsse mit zentraler Finanzierung je Fachreferat. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Vollzug des Haushalts 2013; Finanzierungsbeschlüsse -zentrale Finanzierung.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben)
5.
Haushalt der Landeshauptstadt München für das Haushaltsjahr 2013; Erlass der 1. Nachtragshaushaltssatzung der Landeshauptstadt München mit Nachtragshaushaltsplan

08-14 / V 12284 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Die Vorlage beinhaltet die Veränderungen aus der Rückabwicklung GBW AG im Ergebnis- und Finanzhaushalt der Landeshauptstadt München, da das kommunale Konsortium im Bieterverfahren keinen entsprechenden Zuschlag erhalten hat, und die seit der Beschlussfassung über den Haushalt 2013 eingetretenen größeren Veränderungen im Bereich der Investitionen. Zugleich werden dem Stadtrat die Auswirkungen anläßlich des 1. Nachtragshaushaltsplans 2013 auf das Mehrjahresinvestitionsprogramm 2012 - 2016 dargestellt. Die Vorlage mündet in die Stadtratsentscheidung über die 1. Nachtragshaushaltssatzung 2013. Gesucht werden kann auch unter: Wirtschaftspläne der Eigenbetriebe, Kreditermächtigung, Verpflichtungsermächtigungen, Kassenkredite

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
6.
Aussetzung des 6. Haushaltssicherungskonzeptes Antrag Nr. 08-14 / A 04251 von Herrn StR Hans Dieter Kaplan, Herrn StR Alexander Reissl, Herrn StR Dr. Florian Roth vom 15.05.2013, eingegangen am 15.05.2013

  • 08-14 / A 04251 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 12135 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag von Herrn StR Hans Dieter Kaplan, Herrn StR Alexander Reissl, Herrn StR Dr. Florian Roth Aussetzung des 6. Haushaltssicherungskonzeptes. Aussetzung des 6. Haushaltssicherungskonzeptes ab 2014. Gesucht werden kann im RIS auch unter 6. Haushaltssicherungskonzept

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
7.
Umsetzung der EU-Verordnung Nr. 260/2012- Technische Vorschriften und Geschäftsanordnungen für Überweisungen und Lastschriften in Euro

08-14 / V 12467 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Einführung des SEPA-Verfahrens zum Forderungseinzug aufgrund gesetzlicher Vorgaben zum 01.02.2014. Herstellung der SEPA-Fähigkeit in den Fachverfahren PKF und SAP. Die benötigen finanziellen Mittel von 473.138,00 € (davon 265.000,00 € zahlungswirksam) werden bereitgestellt. Gesucht werden kann im RIS auch nach SEPA, Lastschrifteinzug, Forderungseinzug.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
8.
Betriebswirtschaftliches und finanzwirtschaftliches Controlling der Städtischen Klinikum München GmbH; Personalausstattung Stadtkämmerei

  • 08-14 / A 04508 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 04524 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 12508 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Die Stadtkämmerei wurde beauftragt, als weiteres Betreuungsreferat das betriebswirtschaftliche und finanzwirtschaftliche Controlling der Städtischen Klinikum München GmbH wahrzunehmen. Die Beschlussvorlage soll eine angemessene Personal- und Sachmittelausstattung in der Stadtkämmerei für die Durchführung der zukünftigen Aufgaben sicherstellen. Es werden 5 neue Stellen (5,0 VZÄ) in der Stadtkämmerei geschaffen. Die Personal- und Sachkosten werden aus zentralen Mitteln finanziert. Gesucht werden kann im RIS auch nach Betriebswirtschaftliches und finanzwirtschaftliches Controlling der Städtischen Klinikum München GmbH.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlusseite)
9.
Aktuelle Finanzsituation der Stadt; Quartalsbericht Bericht 2. Quartal 2013

08-14 / V 12527 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Finanzausschusssitzung vom 23.07.2013. Die Stadtkämmerei informiert über die aktuelle Finanzsituation der Stadt; Bericht für das 2. Quartal 2013. Gesucht werden kann im RIS auch nach Einzahlungen, Auszahlungen, Kassenstand, Finanzreserven

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben)
10.
Schuldenmanagement; Halbjahresbericht Bericht I. Halbjahr 2013

08-14 / V 12238 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Beschluss des Stadtrats vom 01./02.07.2003 "Kreditmanagement Teil 11, Modifizierung der städtischen Refinanzierungsstrategie, Limitierung von Handlungsbefugnissen" und Beschluss des Stadtrates vom 30./31.05.2006 "Kreditmanagement Teil 111, Derivatemanagement". Bericht für das I. Halbjahr 2013. Gesucht werden kann auch unter: Schulden, Schuldenmanagement, Halbjahresbericht, Limit, Limitauslastunq, Kreditverbindlichkeiten.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben)
11.
Schuldenbericht 2012

08-14 / V 12365 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Vorlage des Schuldenberichts für das Jahr 2012. Übersicht über Art, Umfang und Struktur der Schulden der LHM, getrennt nach Gesamtstadt, Gemeindehaushalt und Eigenbetriebe für das Jahr 2012; Übersicht über die Schuldenentwicklung 2002-2012 Planung 2013. Gesucht werden kann im RIS auch nach Schuldenbericht 2012, Übersicht Schulden.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben)
12.
Finanzanlagenbericht 2012

08-14 / V 12366 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Vorlage des Finanzanlagenberichts für das Jahr 2012. Der Finanzanlagenbericht beschreibt die Bestände, die Aufteilung und die Entwicklung der städtischen Finanzanlagenportfolios und umfasst die zweckgebundenen Finanzreserven der Stadt, durch Auflösung kameraler Rücklagen ungebundene Wertpapiere, das Stiftungs- und sonstige Treuhandvermögen sowie die Finanzanlagen des Cashmanagements der Kasse. Gesucht werden kann im RIS auch nach Finanzanlagenbericht 2012, Finanzanlagenportfolio, Finanzreserven.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben)
13.
Jahresabschluss der Landeshauptstadt München für das Haushaltsjahr 2012

08-14 / V 12278 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Erstellung des Jahresabschlusses 2012 der Landeshauptstadt München. Darstellung der Rechnungslegung 2012 und Erläuterungen zu den im Haushaltsjahr eingetretenen Veränderungen. Kenntnisnahme des Jahresabschlusses 2012 und des hierzu erstellten Rechenschaftsberichtes. Beschluss über die Verwendung des Jahresergebnisses 2012.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben)
14.
Der Jahresabschluss 2012 auf einen Blick

08-14 / V 12506 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Finanzausschusssitzung vom 23.07.2013 Die Stadtkämmerei informiert über den Jahresabschluss 2012 der Landeshauptstadt München Gesucht werden kann im RIS auch nach Jahresabschluss, Rechenschaftsbericht

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben)
15.
Auswertung der Gewerbesteuervorauszahlungen nach Wirtschaftsgruppen; Quartalsbericht Bericht II. Quartal 2013

08-14 / V 12503 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Finanzausschusssitzung vom 23.07.2013. Die Stadtkämmerei informiert über die Entwicklung der Gewerbesteuervorauszahlungen nach Wirtschaftsgruppen; Bericht für das II. Quartal 2013. Gesucht werden kann im RIS auch nach Gewerbesteueraufkommen, Gewerbesteuervorauszahlungen, Wirtschaftsgruppen.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben)
16.
Städtische Galerie im Lenbachhaus; Ausschreibung einer Ausstellungs- und Transportversicherung

08-14 / V 12587 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Für die stadteigenen Kunst- und Sammlungsgegenstände, die Dauerleihnahmen (Leihnahmen länger als ein Jahr) und Leihnahmen unter einem Jahr an Kunst- und Sammlungsgegenständen der Städtischen Galerie im Lenbachhaus ist eine Anpassung der Versicherungssumme erforderlich. Für die Städtische Galerie im Lenbachhaus wird mit Wirkung ab 01.01.2014 eine Ausstellungs- und Transportversicherung ausgeschrieben und abgeschlossen. Die Stadtkämmerei vergibt eine Ausstellungs und Transportversicherung für die stadteigenen Kunst- und Sammlungsgegenstände, die Dauerleihnahmen (Leihnahmen länger als ein Jahr) und Leihnahmen unter einem Jahr für die Kunst- und Sammlungsgegenstände der Galerie im Lenbachhaus auf Erstes Risiko, führt das Vergabeverfahren durch und erteilt den Zuschlag auf das wirtschaftlichste Angebot. Gesucht werden kann im RIS auch nach Versicherung, Ausschreibung, Ausstellungs- und Transportversicherung, Galerie im Lenbachhaus, Lenbachgalerie, Kunst- und Sammlungsgegenstände.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)