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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 23. Juli 2013, 14:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Finanzausschuss
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Tagesordnung
1.
Stadtsparkasse München;
Jahresabschluss 2012;
Verwendung des Jahresüberschusses
Kurzinfo:
Vorlage des Jahresabschlusses der Stadtsparkasse mit
Lagebericht an die LHM gemäß § 20 Abs. 3 SpkO
Darstellung von Jahresabschluss, Gewinn- und Verlustrechnung
sowie Verwendung des Jahresüberschusses der Stadtsparkasse
Gesucht werden kann
auch unter:
Stadtsparkasse, Jahresabschluss, Jahresüberschuss
2.
Bericht über die Prüfung der zum 31.12.2011 erstellten Jahresabschlüsse der Landeshauptstadt München - Band 1 (ohne Stiftungen)
Kurzinfo:
Die Jahresabschlüsse der Landeshauptstadt München und der
von ihr nach Art. 20 Abs. 3 Bayerisches Stiftungsgesetz verwalteten
rechtsfähigen Stiftungen unterliegen nach Art. 103 Abs. 1 GO
der örtlichen Prüfung durch den Rechnungsprüfungsausschuss.
Das Prüfungsergebnis ist Grundlage für die Feststellung der Jahresabschlüsse
und die zu erteilende Entlastung jeweils durch die
Vollversammlung des Stadtrats.
Bericht über die Prüfung der zum 31.12.2011 erstellten Jahresabschlüsse
der Landeshauptstadt München
Gesucht werden kann im RIS auch unter:Jahresabschlüsse 2011; Rechnungsprüfungsausschuss
3.
Feststellung des Jahresabschlusses 2011 und Beschluss über die Entlastung
-
08-14 / A 04507 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 04523 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Jahresabschluss 2011 der Landeshauptstadt München.
Umgang mit den Feststellungen des Revisionsamtes und Beschluss über die
Entlastung.
Die Übernahme einer Steuerungs- und Unterstützungsfunktion der
Stadtkämmerei erfordert zusätzliche Ressourcen.
Der Jahresabschluss 2011 der Landeshauptstadt München wird festgestellt.
Die Entlastung wird beschlossen.
Die Referate werden beauftragt, die im Prüfungsbericht zum Jahresabschluss
2011 aufgeführten Vorbehalte auszuräumen und die erforderlichen
Korrekturen vorzunehmen.
Die Stadtkämmerei wird beauftragt, im Benehmen mit dem Personal und Organisationsreferat
die erforderlichen Ressourcen zu ermitteln und dem Stadtrat
hierzu bis Ende 2013 einen Vorschlag zu unterbreiten.
4.
Vollzug des Haushalts 2013
Beschlüsse mit zentraler Finanzierung
im Zeitraum 01.01. bis 30.06.2013
Kurzinfo:
Auftrag gemäß Vollversammlungsbeschluss vom 24.03.2010, den Stadtrat halbjährlich über Beschlüsse mit zentraler Finanzierung zu informieren.
Übersicht über die im Rahmen des Haushaltsvollzuges im Zeitraum vom 01.01. bis 30.06.2013 vorliegenden Beschlüsse mit zentraler Finanzierung je Fachreferat.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Vollzug des Haushalts 2013; Finanzierungsbeschlüsse -zentrale Finanzierung.
5.
Haushalt der Landeshauptstadt München für das Haushaltsjahr 2013;
Erlass der 1. Nachtragshaushaltssatzung der Landeshauptstadt München mit Nachtragshaushaltsplan
Kurzinfo:
Die Vorlage beinhaltet die Veränderungen aus der Rückabwicklung GBW AG im Ergebnis- und Finanzhaushalt der Landeshauptstadt München, da das kommunale Konsortium im Bieterverfahren keinen entsprechenden Zuschlag erhalten hat, und die seit der Beschlussfassung über den Haushalt 2013 eingetretenen größeren Veränderungen im Bereich der Investitionen.
Zugleich werden dem Stadtrat die Auswirkungen anläßlich des 1. Nachtragshaushaltsplans 2013 auf das Mehrjahresinvestitionsprogramm 2012 - 2016 dargestellt.
Die Vorlage mündet in die Stadtratsentscheidung über die 1. Nachtragshaushaltssatzung 2013.
Gesucht werden kann auch unter: Wirtschaftspläne der Eigenbetriebe, Kreditermächtigung, Verpflichtungsermächtigungen, Kassenkredite
6.
Aussetzung des 6. Haushaltssicherungskonzeptes
Antrag Nr. 08-14 / A 04251 von Herrn StR Hans Dieter Kaplan, Herrn StR Alexander Reissl, Herrn StR Dr. Florian Roth
vom 15.05.2013, eingegangen am 15.05.2013
-
08-14 / A 04251 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Antrag von Herrn StR Hans Dieter Kaplan,
Herrn StR Alexander Reissl, Herrn StR Dr. Florian
Roth
Aussetzung des 6. Haushaltssicherungskonzeptes.
Aussetzung des 6. Haushaltssicherungskonzeptes
ab 2014.
Gesucht werden kann im RIS auch unter 6. Haushaltssicherungskonzept
7.
Umsetzung der EU-Verordnung Nr. 260/2012- Technische Vorschriften und Geschäftsanordnungen für Überweisungen und Lastschriften in Euro
Kurzinfo:
Einführung des SEPA-Verfahrens zum Forderungseinzug aufgrund gesetzlicher Vorgaben zum 01.02.2014. Herstellung der SEPA-Fähigkeit in den Fachverfahren PKF und SAP. Die benötigen finanziellen Mittel von 473.138,00 € (davon 265.000,00 € zahlungswirksam) werden bereitgestellt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach SEPA, Lastschrifteinzug, Forderungseinzug.
8.
Betriebswirtschaftliches und finanzwirtschaftliches Controlling der Städtischen Klinikum München GmbH;
Personalausstattung Stadtkämmerei
-
08-14 / A 04508 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 04524 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Die Stadtkämmerei wurde beauftragt, als weiteres Betreuungsreferat
das betriebswirtschaftliche und finanzwirtschaftliche
Controlling der Städtischen Klinikum München GmbH
wahrzunehmen.
Die Beschlussvorlage soll eine angemessene Personal- und
Sachmittelausstattung in der Stadtkämmerei für die Durchführung
der zukünftigen Aufgaben sicherstellen.
Es werden 5 neue Stellen (5,0 VZÄ) in der Stadtkämmerei
geschaffen. Die Personal- und Sachkosten werden aus zentralen
Mitteln finanziert.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Betriebswirtschaftliches und finanzwirtschaftliches Controlling
der Städtischen Klinikum München GmbH.
9.
Aktuelle Finanzsituation der Stadt;
Quartalsbericht
Bericht 2. Quartal 2013
Kurzinfo:
Finanzausschusssitzung vom 23.07.2013.
Die Stadtkämmerei informiert über die aktuelle Finanzsituation
der Stadt; Bericht für das 2. Quartal 2013.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Einzahlungen, Auszahlungen, Kassenstand, Finanzreserven
10.
Schuldenmanagement; Halbjahresbericht
Bericht I. Halbjahr 2013
Kurzinfo:
Beschluss des Stadtrats vom 01./02.07.2003 "Kreditmanagement
Teil 11, Modifizierung der städtischen Refinanzierungsstrategie, Limitierung
von Handlungsbefugnissen" und Beschluss des Stadtrates
vom 30./31.05.2006 "Kreditmanagement Teil 111, Derivatemanagement".
Bericht für das I. Halbjahr 2013.
Gesucht werden kann auch unter: Schulden, Schuldenmanagement, Halbjahresbericht, Limit, Limitauslastunq, Kreditverbindlichkeiten.
11.
Schuldenbericht 2012
Kurzinfo:
Vorlage des Schuldenberichts für das Jahr 2012.
Übersicht über Art, Umfang und Struktur der Schulden der
LHM, getrennt nach Gesamtstadt, Gemeindehaushalt und Eigenbetriebe
für das Jahr 2012; Übersicht über die Schuldenentwicklung 2002-2012 Planung 2013.
Gesucht werden kann im RIS auch nach Schuldenbericht 2012, Übersicht Schulden.
12.
Finanzanlagenbericht 2012
Kurzinfo:
Vorlage des Finanzanlagenberichts für das Jahr 2012.
Der Finanzanlagenbericht beschreibt die Bestände, die Aufteilung
und die Entwicklung der städtischen Finanzanlagenportfolios
und umfasst die zweckgebundenen Finanzreserven
der Stadt, durch Auflösung kameraler Rücklagen ungebundene
Wertpapiere, das Stiftungs- und sonstige Treuhandvermögen
sowie die Finanzanlagen des Cashmanagements der Kasse.
Gesucht werden kann im RIS auch nach Finanzanlagenbericht 2012, Finanzanlagenportfolio, Finanzreserven.
13.
Jahresabschluss der Landeshauptstadt München
für das Haushaltsjahr 2012
Kurzinfo:
Erstellung des Jahresabschlusses 2012 der Landeshauptstadt München.
Darstellung der Rechnungslegung 2012 und Erläuterungen zu den im
Haushaltsjahr eingetretenen Veränderungen.
Kenntnisnahme des Jahresabschlusses 2012 und des hierzu erstellten
Rechenschaftsberichtes.
Beschluss über die Verwendung des Jahresergebnisses 2012.
14.
Der Jahresabschluss 2012 auf einen Blick
Kurzinfo:
Finanzausschusssitzung vom 23.07.2013
Die Stadtkämmerei informiert über den Jahresabschluss
2012 der Landeshauptstadt München
Gesucht werden kann im RIS auch nach Jahresabschluss, Rechenschaftsbericht
15.
Auswertung der Gewerbesteuervorauszahlungen nach Wirtschaftsgruppen;
Quartalsbericht
Bericht II. Quartal 2013
Kurzinfo:
Finanzausschusssitzung vom 23.07.2013. Die Stadtkämmerei informiert über die Entwicklung der Gewerbesteuervorauszahlungen nach Wirtschaftsgruppen; Bericht für das II. Quartal 2013.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Gewerbesteueraufkommen, Gewerbesteuervorauszahlungen, Wirtschaftsgruppen.
16.
Städtische Galerie im Lenbachhaus;
Ausschreibung einer Ausstellungs-
und Transportversicherung
Kurzinfo:
Für die stadteigenen Kunst- und Sammlungsgegenstände, die Dauerleihnahmen (Leihnahmen länger als ein Jahr) und Leihnahmen unter einem Jahr an Kunst- und Sammlungsgegenständen der Städtischen Galerie im Lenbachhaus ist eine Anpassung der Versicherungssumme erforderlich.
Für die Städtische Galerie im Lenbachhaus wird mit Wirkung ab 01.01.2014 eine Ausstellungs- und Transportversicherung ausgeschrieben und abgeschlossen.
Die Stadtkämmerei vergibt eine Ausstellungs und Transportversicherung für die stadteigenen Kunst- und Sammlungsgegenstände, die Dauerleihnahmen (Leihnahmen länger als ein Jahr) und Leihnahmen unter einem Jahr für die Kunst- und Sammlungsgegenstände der Galerie im Lenbachhaus auf Erstes Risiko, führt das Vergabeverfahren durch und erteilt den Zuschlag auf das wirtschaftlichste Angebot. Gesucht werden kann im RIS auch nach
Versicherung, Ausschreibung, Ausstellungs- und Transportversicherung, Galerie im Lenbachhaus, Lenbachgalerie, Kunst- und Sammlungsgegenstände.