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Sitzungs-Informationen

Mittwoch, 7. August 2013, 09:00 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
Verwaltungs- und Personalausschuss als Feriensenat
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Tagesordnung
1.
Bedarfsbestätigung für Infineon - Betriebskindertages- einrichtung Neubiberg
08-14 / V 12610 (Typ: Direkt) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Bedarfsbestätigung für Infineon - Betriebskindertageseinrichtung Neubiberg Inhalt Darstellung der Gründe für eine Bedarfsbestätigung Entscheidungsvorschlag Der Ferienausschuss stimmt der Bedarfsnotwendigkeit zu.
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
2.
Klassenzimmerversorgung...
  • 08-14 / A 04472 (Typ: Dringlichkeitsantrag) (Status: Erledigt)
08-14 / V 12658 (Typ: Direkt) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Antrag Nr. 08-14/04472 von Herrn StR Josef Schmid, Frau StRin Mechthilde Wittmann vom 23.07.2013 Inhalt Darstellung der Klassenzimmerversorgung und Mittagsverpflegung an städtischen Gymnasien Entscheidungsvorschlag Kenntnisnahme der Ausführungen zum Sachstand Klassenzimmerversorgung und Betreuungssituation
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
3.
Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum Antrag auf Genehmigung der Nutzungsänderung des Wohnraums Nymphenburger Straße 110a, Erdgeschoss links (WE 1), 1. Obergeschoss rechts (WE 2) sowie 2. und 3. Obergeschoss rechts (WE 4) für die Fortführung und Erweiterung einer Kindestageseinrichtung
08-14 / V 12588 (Typ: Direkt) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Fortführung und Erweiterung einer Kindertageseinrichtung - Antrag der Little Footprints GmbH vom 03.05.2013 auf Nutzungsänderung Inhalt - Anwesen/Wohnraum: Nymphenburger Straße 110 a Erdgeschoss links (WE 1), 1. Obergeschoss rechts (WE 2), 2. und 3. Obergeschoss rechts (WE 4) - Stadtbezirk: 9 Neuhausen Antragsteller: Little Footprints GmbH Verfügungsberechtigte: Munich x 3 S.A. Betroffene Mietparteien: keine Antragseingang: 03.05.2013 - Öffentliches Interesse an der Fortführung und Erweiterung einer Kindertageseinrichtung in dem Anwesen Nymphenburger Straße 110 a, Erdgeschoss links (WE 1), 1. Obergeschoss rechts (WE 2), 2. und 3. Obergeschoss rechts (WE 4) - Im 9. Stadtbezirk Neuhausen besteht ein Bedarf an der Fortführung und Erweiterung der Kindertageseinrichtung Entscheidungsvorschlag - Zustimmung zu dem Antrag auf Genehmigung der Nutzungsänderung des Wohnraums Nymphenburger Straße 110 a, Erdgeschoss links (WE 1), 1. Obergeschoss rechts (WE 2) sowie 2. und 3. Obergeschoss rechts (WE 4) für die Fortführung und Erweiterung einer Kindertageseinrichtung Gesucht werden kann auch nach: - ZwEWG - ZeS
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
4.
Erfassung des privaten Stellplatzangebotes in ausgewählten Teilbereichen der Landeshauptstadt München Erlass einer Haushaltsbefragungssatzung
08-14 / V 12209 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Für die Erarbeitung von örtlichen Parkraum- und Verkehrskonzepten ist die Kenntnis des gesamten Parkraumangebots auch auf nicht öffentlich zu­gängigem Privatgrund notwendig. Anhand der Daten können Aussagen getroffen werden, in welchem Rahmen ein Stellplatzangebot im Straßen­raum notwendig ist oder dieses zugunsten anderer Nutzungen entfallen kann. Zudem wurde mit dem Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 19.12.2012 „Parkraummanagement in München – Fortschreibung Um­setzungskonzept“ (Nr. 08­-14 / V 07773) der Auftrag erteilt, weitere Parkraummanagementmaßnahmen zu überprüfen. Hierfür ist die Kennt­nis über das aktuelle Stellplatzangebotes notwendig. Inhalte Begründung des Zwecks und der Notwendigkeit zur Erfassung des Stell­platzangebotes auf Privatgrund bzw. nicht öffentlich zugängigen Stell­plätzen und damit verbundene Befragungen. Darlegung der ausgewählten Untersuchungsgebiete, sowie des Zeitplans für die Erhebungen. Entscheidungsvorschlag Erlass einer Satzung der Landeshauptstadt München zur Durchführung einer Befragung von Personen im Zusammenhang mit der Erfassung des privaten Stellplatzangebotes. Gesucht werden kann im RIS auch nach Parkraummanagement, Stellplatzangebot, Parklizenz
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite )
5.
Kinderklinik Harlaching Qualität der Patientenversorgung in der Kinderklinik im Krankenhaus Harlaching durch Staatsanwaltschaft überprüfen lassen Antrag Nr.4543 von StR Josef Schmid vom 05.08.2013
  • 08-14 / A 04545 (Typ: Dringlichkeitsantrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 04543 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
08-14 / V 12732 (Typ: Sitzungsvorlage zur DA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Kinderklinik Harlaching Qualität überprüfen
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite )