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Sitzungs-Informationen

Dienstag, 17. September 2013, 09:00 Uhr (Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Gremium:
Kinder- und Jugendhilfeausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Tagesordnung
1.
Neubau einer 3-gruppigen Kinderkrippe am Dietzfelbingerplatz im 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach - Produkt Nr. 1.1 - Genehmigung des Nutzerbedarfsprogrammes

08-14 / V 12790 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Neubau einer 3-gruppigen Kinderkrippe im 16. Stadtbezirk Inhalt Bedarfsdarstellung für die Errichtung einer Kinderkrippe am Dietzfelbingerplatz Entscheidungsvorschlag Genehmigung des Nutzerbedarfsprogrammes für die Errichtung einer 3-gruppigen Kinderkrippe am Dietzfelbingerplatz

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
2.
Darstellung der Praxis....

  • 08-14 / A 04167 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 12794 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Darstellung der Praxis der staatlichen Refinanzierung und Baukostenzuschüsse bei KITA-Bauten; Antrag Nr. 08-14 / A 04167 von Frau StRin Birgit Volk, Frau StRin Beatrix Zurek, Frau StRin Dr. Ingrid Anker, Herrn StR Oliver Belik, Frau StRin Verena Dietl, Frau StRin Christiane Hacker, Herrn StR Christian Müller, Frau StRin Regina Salzmann, Frau StRin Anja Berger, Frau StRin Jutta Koller, Frau StRin Sabine Krieger vom 11.04.2013 Inhalt Darstellung der Praxis der staatlichen Refinanzierung und Baukostenzuschüsse bei Kindertagesstättenbauten. Gesamtkosten / Erlöse Keine Entscheidungsvorschlag Der Stadtrat nimmt die Ausführungen im Vortrag des Referenten zur Kenntnis.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
3.
Kindertagesstätten sonstiger Träger; Haus fü Kinder Asenweg 18 im 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach Kindertagesstätten sonstiger Träger; Haus für Kinder Industriestraße 28 im 22. Stadtbezirk Aubing-Lochhausen-Langwied Kindertagesstätten freigemeinnütziger Träger; Haus für Kinder Karl- Theodor-Straße 1113 im 4. Stadtbezirk Schwabing-West Erhöhung der Baukostenzuschüsse

08-14 / V 12793 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Rückwirkende Kostenrichtwerterhöhungen für Maßnahmen nach den jeweils gültigen Fassungen des BayKiBiG. Inhalt Berechnung Zuschusserhöhung Gesamtkosten /Gesamterlöse 12.365,- € Erhöhung Baukostenzuschuss LHM für Asenweg 18 5.000,- € staatliche Refinanzierung 28.891,- € Erhöhung Baukostenzuschuss LHM für Industriestraße 28 8.000,- € staatliche Refinanzierung 74.580,- € Erhöhung Baukostenzuschuss LHM für Karl-Theodor-Straße 113 20.800,- € staatliche Refinanzierung Entscheidungsvorschlag Für den Umbau in ein Haus für Kinder am Asenweg 18 wird für den Kindergartenbereich ein um 12.365,- € erhöhter Baukostenzuschuss geleistet. Für den Neubau eines Hauses für Kinder an der Industriestraße 28 wird für den Kindergartenbereich ein um 28.891,- € erhöhter Baukostenzuschuss geleistet. Für die Generalinstansetzung und Erweiterung eines Hauses für Kinder an der Karl-Theodor-Straße 113 wird ein um 74.580,- € erhöhter Baukostenzuschuss geleistet.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
4.
Kindertagesstätten gemeinnütziger Träger; Haus für Kinder James-Loeb-Straße 11 im 4. Stadtbezirk Schwabing-West Leistung eines Baukostenzuschusses

08-14 / V 12670 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Antrag der Stiftung Pfennigparade auf einen Baukostenzuschuss gem. Art 27 BayKiBiG. Die Antragstellerin beabsichtigt an der James-Loeb-Straße 11 in 80804 München durch Neubau ein Haus für Kinder zu schaffen und dabei 36 Krippen- und 45 Kindergartenplätze bereitzustellen. Inhalt Begründung für den Neubau Berechnung des Zuschusses Gesamtkosten des Teilprojekts: 3.417.600 € Baukostenzuschuss LHM: 1.748.472 € staatliche Refinanzierung 490.000 € Entscheidungsvorschlag Für den Neubau einer Kindertagesstätte an der James-Loeb- Straße 11 wird ein Investitionskostenzuschuss in Höhe von 1.748.472,- € geleistet, soweit alle Fördervoraussetzungen erfüllt sind.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
5.
Kindertagesstätten gemeinnütziger Träger; Haus für Kinder Ismaninger Straße 136 im 13. Stadtbezirk Bogenhausen Leistung eines Baukostenzuschusses

08-14 / V 12668 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Antrag des Raulino Kindergartenverein e.V. auf einen Baukostenzuschuss gem. Art 27 BayKiBiG und der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitionsprogramms „Kinderbetreuungsfinanzierung“ 2008-2014. Der Antragsteller beabsichtigt an der Ismaninger Straße 136 in 81675 München durch Umbau ein Haus für Kinder zu schaffen und dabei 12 neue Krippen und 41 bestehende Kindergartenplätze bereitzustellen. Inhalt Begründung für den Umbau Berechnung des Zuschusses Gesamtkosten Kosten des Projekts 563.574 € Baukostenzuschuss LHM: 350.875 € staatliche Refinanzierung: 154.900 € Entscheidungsvorschlag Für den Umbau einer Kindertagesstätte an der Ismaninger Straße 136 wird ein Investitionskostenzuschuss in Höhe von 350.875,- € geleistet, soweit alle Fördervoraussetzungen erfüllt sind.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
6.
Kindertagesstätten sonstiger Träger; Haus für Kinder Wasserburger Landstraße 148 im 15. Stadtbezirk Trudering-Riem Leistun eines Baukostenzuschusses

08-14 / V 12795 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Antrag der MDM Kita Ost GmbH auf einen Baukostenzuschuss. Die Antragstellerin beabsichtigt durch Umbau ein Haus für Kinder mit 36 Krippen- und 16 Kindergartenplätzen an der Wasserburger Landstraße 148 in 81377 München zu schaffen. Inhalt Begründung für den Umbau Berechnung des Zuschusses Gesamtkosten /Gesamterlöse 2.393.259 € Gesamtkosten des Projekts 1.522.696 € Baukostenzuschuss LHM 936.500 € staatliche Refinanzierung Entscheidungsvorschlag Für die Umbaumaßnahme zur Schaffung einer Kindertagesstätte an der Wasserburger Landstraße 148 wird ein Investitionskostenzuschuss in Höhe von 1.522.696 € geleistet, soweit alle Fördervoraussetzungen erfüllt sind.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
7.
Kindertagesstätten sonstiger Träger; Kinderkrippe Balanstraße 68 im 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach Leistung eines Baukostenzuschusses

08-14 / V 12788 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Antrag der „Geschwister Mörtelbauer Stiftung“ auf einen Baukostenzuschuss für den Neubau einer Kinderkrippe mit 60 Plätzen an der Balanstraße 68 im 16. Stadtbezirk Ramersdorf- Perlach. Inhalt Begründung für den Neubau Berechnung des Zuschusses Gesamtkosten /Gesamterlöse 2.313.422 € Gesamtkosten des Projekts 941.153 € Baukostenzuschuss LHM 263.000 € staatliche Refinanzierung Entscheidungsvorschlag Für den Neubau der Kinderkrippe an der Balanstraße 68 wird ein Baukostenzuschuss in Höhe von 941.153 € geleistet, soweit alle Fördervoraussetzungen erfüllt sind.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
8.
Kindertagesstätten sonstiger Träger; Haus für Kinder Züricher Straße 9 im 19. Stadtbezirk Thalkirchen-Obersendling- Fürstenried-Solln Leistung eines Baukostenzuschusses

08-14 / V 12817 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Antrag der „Freien Waldorfschule München Südwest e.V.“ auf einen Baukostenzuschuss für den Neubau eines Hauses für Kinder an der Züricher Straße 9 in 81476 München. Inhalt Begründung für den Umbau Berechnung des Zuschusses Gesamtkosten /Gesamterlöse 1.388.027 € pauschalierte Gesamtkosten des Projekts 1.106.407 € Baukostenzuschuss LHM 624.650 € staatliche Refinanzierung Entscheidungsvorschlag Für die Neubaumaßnahme zur Schaffung einer Kindertagesstätte an der Züricher Straße 9 wird ein Baukostenzuschuss in Höhe von 1.106.407 € geleistet, soweit alle Fördervoraussetzungen erfüllt sind.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
9.
Kindertagesstätten sonstige Träger; Kinderkrippe Ortlerstraße 10 im 7. Stadtbezirk Sendling-Westpark Leistung eines Investitionskostenzuschusses nach der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitionsprogramms "Kinderbetreuungsfinanzierung" 2008-2014

08-14 / V 12789 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Antrag von Meike und Clemens Dietrich auf einen Baukostenzuschuss für den Ankauf und Umbau eines Gebäudeteils in eine Kinderkrippe mit 48 neuen Betreuungsplätzen an der Ortlerstraße 10. Inhalt Begründung für den Umbau Berechnung des Zuschusses Gesamtkosten /Gesamterlöse 1.166.600,- € Gesamtkosten des Projekts 889.816,- € Baukostenzuschuss LHM 682.600,- € staatliche Refinanzierung Entscheidungsvorschlag Für den Umbau zur Schaffung einer Kindertageseinrichtung an der Ortlerstraße 10 wird ein Baukostenzuschuss in Höhe von 889.816 € geleistet, soweit alle Fördervoraussetzungen erfüllt sind.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
10.
Kindertagesstätten sonstiger Träger; Haus für Kinder an der Karl-Theodor-Straße 29 im 12. Stadtbezirk Schwabing-Freimann Leistung eines Investitionskostenzuschusses nach der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitionsprogramms "Kinderbetreuungsfinanzierung" 2008-2014

08-14 / V 12753 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Antrag von Frau Diana Weidenfeld auf einen Ausstattungszuschuss gem. der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitionsprogramms „Kinderbetreuungsfinanzierung“ 2008-2014. Die Antragstellerin beabsichtigt an der Karl-Theodor-Straße 29 in 80803 München ein Haus für Kinder zu eröffnen und dabei 12 Krippen- und 25 Kindergartenplätze bereitzustellen. Inhalt Begründung für die Ausstattung Berechnung des Zuschusses Gesamtkosten /Gesamterlöse 47.609 € Gesamtkosten des Projekts 15.000 € Ausstattungszuschuss LHM 15.000 € staatliche Refinanzierung Entscheidungsvorschlag Für die Ausstattung einer Kindertagesstätte an der Karl-Theodor-Straße 29 wird ein Investitionskostenzuschuss in Höhe von 15.000,- € geleistet, soweit alle Fördervoraussetzungen erfüllt sind.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
11.
Kindertagesstätten sonstige Träger; Kinderkrippe Vollmannstraße 59 im 13. Stadtbezirk Bogenhausen Leistung eines Investitionskostenzuschusses nach der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitionsprogramms "Kinderbetreuungsfinanzierung" 2008-2014

08-14 / V 12792 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Antrag der Köhling Family Services GmbH auf einen Baukostenzuschuss für den Umbau zur Schaffung einer Kinderkrippe mit 59 neuen Betreuungsplätzen an der Vollmannstraße 59. Inhalt Begründung für den Umbau Berechnung des Zuschusses Gesamtkosten /Gesamterlöse 1.502.944 € Gesamtkosten des Projekts 1.234.996 € Baukostenzuschuss LHM 967.250 € staatliche Refinanzierung Entscheidungsvorschlag Für den Umbau zur Schaffung einer Kindertageseinrichtung an der Vollmannstraße 59 wird ein Baukostenzuschuss in Höhe von 1.234.996 € geleistet, soweit alle Fördervoraussetzungen erfüllt sind.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
12.
Anmeldung in städtischen Kindertageseinrichtungen;

  • 08-14 / B 01903 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 01183 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 03652 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 03582 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 11997 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Am 10.11.2009, 06.08.2012 und 19.09.2012 wurden die Stadtratsanträge 08-14 / A 1183, 08-14 / A 3582 und 08-14 / A 3652 gestellt. Am 25.02.2010 wurde vom Bezirksausschuss 15 (Trudering-Riem) der Antrag Nr. 08-14 / B 1903 gestellt. Inhalt Umfassende Informationen zu den Fachverfahren KIGAN und Kibeo 1.0 sowie diesbezügliche rechtliche Erläuterungen. Darstellung des „Münchner Wegs“, d.h. welche Maßnahmen anstelle von KIGAN und Kibeo 1.0 in der Landeshauptstadt ergriffen werden bzw. wurden. Gesamtkosten/ Gesamterlöse Durch den Antrag des Referenten fallen weder Kosten noch Erlöse an. Entscheidungsvorschlag Die Einführung einer zentralen Anmeldung sowie der Fachverfahren KIGAN und Kibeo 1.0 im Bereich der städtischen Kindertageseinrichtungen finden nicht statt. Der vom Bezirksausschuss 15 gewünschte Modellversuch, den Abgleich der Kindertagesstätten im Stadtbezirk 15 durch ein EDV-System gemäß dem dargelegten Programmiervorschlag durchzuführen, wird ebenfalls nicht weiter verfolgt.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
13.
Beschlussvollzugskontrolle Kinder und Jugendhilfeausschuss 01.07.2012 bis 30.06.2013

08-14 / V 12644 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 06.10.2004: Einführung einer Beschlussvollzugskontrolle zur Unterstützung des Stadtrates Inhalt - Darstellung der Beschlussaufträge mit jeweiligem Erledigungsstatus und -vermerk Gesucht werden kann auch nach: - BVK - Beschlussauftrag - Kontrollinstrument

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben)
14.
Kommunales Übergangsmanagement im Bereich U 25 Integrations- und Beratungszentrum Jugend (IBZ-Jugend) Produkt 3.1.2, Jugendsozialarbeit

08-14 / V 12649 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Kooperationsvereinbarung „Gemeinsam mehr erreichen“ - Weiterentwicklung der Konzeption der Berufsbezogenen Jugendhilfe - Konzeption Haus der Berufsfindung Inhalt - Ausgangslage, Kooperationen, Konzeption, Modellphase - Ansiedlung, Interessensbekundung Entscheidungsvorschlag - Einrichtung eines Integrations- und Beratungszentrum Jugend - wissenschaftliche Begleitung und IT-Unterstützung - Schaffung einer befristeten kommunalen Stelle Gesucht werden kann im RIS auch unter: - BuT

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
15.
Konzept für eine langfristige Sicherung und Durchführung von kostenlosen Kulturveranstaltungen für junge Leute im öffentlichen Raum und unter freiem Himmel Antrag Nr. 08-14 / A 03604 ................... Produkt 60 3.1.1 Kinder- und Jugendarbeit

  • 08-14 / A 03604 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 12628 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Konzept für eine langfristige Sicherung der Durchführung von kostenlosen Kulturveranstaltungen für junge Leute im öffentlichen Raum und unter freiem Himmel - Antrag Nr. 08-14 / A 03604 von Frau StRin Verena Dietl, Herrn StR Christian Müller, Herrn StR Constantinos Gianacacos, Herrn StR Klaus-Peter Rupp, Frau StRin Regina Salzmann, Frau StRin Irene Schmitt, Frau StRin Claudia Tausend, Frau StRin Birgit Volk vom 17.08.2012 Inhalt - Darstellung der Situation - Beschreibung der Veranstaltungen Gesamtkosten 68.000 € ab 2014 Entscheidungsvorschlag - Zustimmung zur Sachmittel- bzw. Zuschusserhöhung Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Kostenlose Kulturveranstaltungen - „Oben Ohne“ - KiKS - Serenade im Park

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
16.
Förderung freier Träger Zusätzlicher Förderbedarf für die Einrichtung "ZAK-Spielhütte" beim Produkt 3.1.1 Kinder- und Jugendarbeit Erweiterung des Förderbetrags für die ZAK-Spielhütte um eine Halbtagsstelle zur Betreuung unserer Holzwerkstatt für Kinder und Jugendliche im Wohnring Neuperlach Antrag Nr. 08-14 / B 04813 .......................................

  • 08-14 / B 04813 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 04635 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 12604 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Antrag des Vereins ZAK „Zusammen Aktiv in Neuperlach“, Verein für Gemeinwesenarbeit und Stadtteilgestaltung e.V., beim Bezirksausschuss 16 - Ramersdorf-Perlach - Erweiterung des Förderbetrags für die ZAK-Spielhütte um eine Halbtagsstelle zur Betreuung der Holzwerkstatt für Kinder und Jugendliche im Wohnring Neuperlach in Höhe von 21.000 € Inhalt - Ausgangslage - Ausblick - Zusammenfassung Gesamtkosten 21.000 € ab 2014 Entscheidungsvorschlag - Dem Verein ZAK „Zusammen Aktiv in Neuperlach, Verein für Gemeinwesenarbeit und Stadtteilgestaltung e.V., werden ab dem Jahr 2014 dauerhaft erforderliche Haushaltsmittel in Höhe von 21.000 € zur Finanzierung einer Halbtagsstelle für die ZAK-Spielhütten gewährt. Gesucht werden kann auch nach: - ZAK

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)