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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 17. September 2013, 09:00 Uhr
(Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Gremium:
Kinder- und Jugendhilfeausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Tagesordnung
1.
Neubau einer 3-gruppigen Kinderkrippe
am Dietzfelbingerplatz
im 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach
- Produkt Nr. 1.1 -
Genehmigung des Nutzerbedarfsprogrammes
Kurzinfo:
Anlass
Neubau einer 3-gruppigen Kinderkrippe im 16. Stadtbezirk
Inhalt
Bedarfsdarstellung für die Errichtung einer Kinderkrippe am
Dietzfelbingerplatz
Entscheidungsvorschlag
Genehmigung des Nutzerbedarfsprogrammes für die Errichtung
einer 3-gruppigen Kinderkrippe am Dietzfelbingerplatz
2.
Darstellung der Praxis....
-
08-14 / A 04167 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Darstellung der Praxis der staatlichen Refinanzierung und
Baukostenzuschüsse bei KITA-Bauten;
Antrag Nr. 08-14 / A 04167 von Frau StRin Birgit Volk, Frau
StRin Beatrix Zurek, Frau StRin Dr. Ingrid Anker, Herrn StR
Oliver Belik, Frau StRin Verena Dietl, Frau StRin Christiane
Hacker, Herrn StR Christian Müller, Frau StRin Regina
Salzmann, Frau StRin Anja Berger, Frau StRin Jutta Koller, Frau
StRin Sabine Krieger vom 11.04.2013
Inhalt
Darstellung der Praxis der staatlichen Refinanzierung und
Baukostenzuschüsse bei Kindertagesstättenbauten.
Gesamtkosten / Erlöse
Keine
Entscheidungsvorschlag
Der Stadtrat nimmt die Ausführungen im Vortrag des
Referenten zur Kenntnis.
3.
Kindertagesstätten sonstiger Träger;
Haus fü Kinder Asenweg 18
im 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach
Kindertagesstätten sonstiger Träger;
Haus für Kinder Industriestraße 28
im 22. Stadtbezirk Aubing-Lochhausen-Langwied
Kindertagesstätten freigemeinnütziger Träger;
Haus für Kinder Karl- Theodor-Straße 1113
im 4. Stadtbezirk Schwabing-West
Erhöhung der Baukostenzuschüsse
Kurzinfo:
Anlass
Rückwirkende Kostenrichtwerterhöhungen für Maßnahmen nach
den jeweils gültigen Fassungen des BayKiBiG.
Inhalt
Berechnung Zuschusserhöhung
Gesamtkosten /Gesamterlöse
12.365,- € Erhöhung Baukostenzuschuss LHM für Asenweg 18
5.000,- € staatliche Refinanzierung
28.891,- € Erhöhung Baukostenzuschuss LHM für
Industriestraße 28
8.000,- € staatliche Refinanzierung
74.580,- € Erhöhung Baukostenzuschuss LHM für
Karl-Theodor-Straße 113
20.800,- € staatliche Refinanzierung
Entscheidungsvorschlag
Für den Umbau in ein Haus für Kinder am Asenweg 18 wird für
den Kindergartenbereich ein um 12.365,- € erhöhter
Baukostenzuschuss geleistet.
Für den Neubau eines Hauses für Kinder an der Industriestraße
28 wird für den Kindergartenbereich ein um 28.891,- € erhöhter
Baukostenzuschuss geleistet.
Für die Generalinstansetzung und Erweiterung eines Hauses für
Kinder an der Karl-Theodor-Straße 113 wird ein um 74.580,- €
erhöhter Baukostenzuschuss geleistet.
4.
Kindertagesstätten gemeinnütziger Träger;
Haus für Kinder James-Loeb-Straße 11
im 4. Stadtbezirk Schwabing-West
Leistung eines Baukostenzuschusses
Kurzinfo:
Anlass
Antrag der Stiftung Pfennigparade auf einen
Baukostenzuschuss gem. Art 27 BayKiBiG. Die
Antragstellerin beabsichtigt an der James-Loeb-Straße 11 in
80804 München durch Neubau ein Haus für Kinder zu
schaffen und dabei 36 Krippen- und 45 Kindergartenplätze
bereitzustellen.
Inhalt
Begründung für den Neubau
Berechnung des Zuschusses
Gesamtkosten
des Teilprojekts: 3.417.600 €
Baukostenzuschuss LHM: 1.748.472 €
staatliche Refinanzierung 490.000 €
Entscheidungsvorschlag
Für den Neubau einer Kindertagesstätte an der James-Loeb-
Straße 11 wird ein Investitionskostenzuschuss in Höhe von
1.748.472,- € geleistet, soweit alle Fördervoraussetzungen
erfüllt sind.
5.
Kindertagesstätten gemeinnütziger Träger;
Haus für Kinder Ismaninger Straße 136
im 13. Stadtbezirk Bogenhausen
Leistung eines Baukostenzuschusses
Kurzinfo:
Anlass
Antrag des Raulino Kindergartenverein e.V. auf einen
Baukostenzuschuss gem. Art 27 BayKiBiG und der
Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des
Investitionsprogramms „Kinderbetreuungsfinanzierung“
2008-2014. Der Antragsteller beabsichtigt an der
Ismaninger Straße 136 in 81675 München durch Umbau ein
Haus für Kinder zu schaffen und dabei 12 neue Krippen und
41 bestehende Kindergartenplätze bereitzustellen.
Inhalt
Begründung für den Umbau
Berechnung des Zuschusses
Gesamtkosten
Kosten des Projekts 563.574 €
Baukostenzuschuss LHM: 350.875 €
staatliche Refinanzierung: 154.900 €
Entscheidungsvorschlag
Für den Umbau einer Kindertagesstätte an der Ismaninger
Straße 136 wird ein Investitionskostenzuschuss in Höhe von
350.875,- € geleistet, soweit alle Fördervoraussetzungen erfüllt
sind.
6.
Kindertagesstätten sonstiger Träger;
Haus für Kinder Wasserburger Landstraße 148
im 15. Stadtbezirk Trudering-Riem
Leistun eines Baukostenzuschusses
Kurzinfo:
Anlass
Antrag der MDM Kita Ost GmbH auf einen Baukostenzuschuss.
Die Antragstellerin beabsichtigt durch Umbau ein Haus für
Kinder mit 36 Krippen- und 16 Kindergartenplätzen an der
Wasserburger Landstraße 148 in 81377 München zu schaffen.
Inhalt
Begründung für den Umbau
Berechnung des Zuschusses
Gesamtkosten /Gesamterlöse
2.393.259 € Gesamtkosten des Projekts
1.522.696 € Baukostenzuschuss LHM
936.500 € staatliche Refinanzierung
Entscheidungsvorschlag
Für die Umbaumaßnahme zur Schaffung einer Kindertagesstätte
an der Wasserburger Landstraße 148 wird ein
Investitionskostenzuschuss in Höhe von 1.522.696 € geleistet,
soweit alle Fördervoraussetzungen erfüllt sind.
7.
Kindertagesstätten sonstiger Träger;
Kinderkrippe Balanstraße 68
im 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach
Leistung eines Baukostenzuschusses
Kurzinfo:
Anlass
Antrag der „Geschwister Mörtelbauer Stiftung“ auf einen
Baukostenzuschuss für den Neubau einer Kinderkrippe mit 60
Plätzen an der Balanstraße 68 im 16. Stadtbezirk Ramersdorf-
Perlach.
Inhalt
Begründung für den Neubau
Berechnung des Zuschusses
Gesamtkosten /Gesamterlöse
2.313.422 € Gesamtkosten des Projekts
941.153 € Baukostenzuschuss LHM
263.000 € staatliche Refinanzierung
Entscheidungsvorschlag
Für den Neubau der Kinderkrippe an der Balanstraße 68 wird
ein Baukostenzuschuss in Höhe von 941.153 € geleistet, soweit
alle Fördervoraussetzungen erfüllt sind.
8.
Kindertagesstätten sonstiger Träger;
Haus für Kinder Züricher Straße 9
im 19. Stadtbezirk Thalkirchen-Obersendling-
Fürstenried-Solln
Leistung eines Baukostenzuschusses
Kurzinfo:
Anlass
Antrag der „Freien Waldorfschule München Südwest e.V.“ auf
einen Baukostenzuschuss für den Neubau eines Hauses für
Kinder an der Züricher Straße 9 in 81476 München.
Inhalt
Begründung für den Umbau
Berechnung des Zuschusses
Gesamtkosten /Gesamterlöse
1.388.027 € pauschalierte Gesamtkosten des Projekts
1.106.407 € Baukostenzuschuss LHM
624.650 € staatliche Refinanzierung
Entscheidungsvorschlag
Für die Neubaumaßnahme zur Schaffung einer Kindertagesstätte
an der Züricher Straße 9 wird ein
Baukostenzuschuss in Höhe von 1.106.407 € geleistet, soweit
alle Fördervoraussetzungen erfüllt sind.
9.
Kindertagesstätten sonstige Träger;
Kinderkrippe Ortlerstraße 10
im 7. Stadtbezirk Sendling-Westpark
Leistung eines Investitionskostenzuschusses
nach der Richtlinie zur Förderung von
Investitionen im Rahmen des Investitionsprogramms
"Kinderbetreuungsfinanzierung" 2008-2014
Kurzinfo:
Anlass
Antrag von Meike und Clemens Dietrich auf einen
Baukostenzuschuss für den Ankauf und Umbau eines
Gebäudeteils in eine Kinderkrippe mit 48 neuen
Betreuungsplätzen an der Ortlerstraße 10.
Inhalt
Begründung für den Umbau
Berechnung des Zuschusses
Gesamtkosten /Gesamterlöse
1.166.600,- € Gesamtkosten des Projekts
889.816,- € Baukostenzuschuss LHM
682.600,- € staatliche Refinanzierung
Entscheidungsvorschlag
Für den Umbau zur Schaffung einer Kindertageseinrichtung an
der Ortlerstraße 10 wird ein Baukostenzuschuss in Höhe von
889.816 € geleistet, soweit alle Fördervoraussetzungen erfüllt
sind.
10.
Kindertagesstätten sonstiger Träger;
Haus für Kinder an der Karl-Theodor-Straße 29
im 12. Stadtbezirk Schwabing-Freimann
Leistung eines Investitionskostenzuschusses
nach der Richtlinie zur Förderung von Investitionen
im Rahmen des Investitionsprogramms
"Kinderbetreuungsfinanzierung" 2008-2014
Kurzinfo:
Anlass
Antrag von Frau Diana Weidenfeld auf einen
Ausstattungszuschuss gem. der Richtlinie zur Förderung
von Investitionen im Rahmen des Investitionsprogramms
„Kinderbetreuungsfinanzierung“ 2008-2014. Die
Antragstellerin beabsichtigt an der Karl-Theodor-Straße 29
in 80803 München ein Haus für Kinder zu eröffnen und
dabei 12 Krippen- und 25 Kindergartenplätze
bereitzustellen.
Inhalt
Begründung für die Ausstattung
Berechnung des Zuschusses
Gesamtkosten /Gesamterlöse
47.609 € Gesamtkosten des Projekts
15.000 € Ausstattungszuschuss LHM
15.000 € staatliche Refinanzierung
Entscheidungsvorschlag
Für die Ausstattung einer Kindertagesstätte an
der Karl-Theodor-Straße 29 wird ein Investitionskostenzuschuss
in Höhe von 15.000,- € geleistet, soweit alle
Fördervoraussetzungen erfüllt sind.
11.
Kindertagesstätten sonstige Träger;
Kinderkrippe Vollmannstraße 59
im 13. Stadtbezirk Bogenhausen
Leistung eines Investitionskostenzuschusses
nach der Richtlinie zur Förderung von
Investitionen im Rahmen des Investitionsprogramms
"Kinderbetreuungsfinanzierung" 2008-2014
Kurzinfo:
Anlass
Antrag der Köhling Family Services GmbH auf einen
Baukostenzuschuss für den Umbau zur Schaffung einer
Kinderkrippe mit 59 neuen Betreuungsplätzen an der
Vollmannstraße 59.
Inhalt
Begründung für den Umbau
Berechnung des Zuschusses
Gesamtkosten /Gesamterlöse
1.502.944 € Gesamtkosten des Projekts
1.234.996 € Baukostenzuschuss LHM
967.250 € staatliche Refinanzierung
Entscheidungsvorschlag
Für den Umbau zur Schaffung einer Kindertageseinrichtung an
der Vollmannstraße 59 wird ein Baukostenzuschuss in Höhe von
1.234.996 € geleistet, soweit alle Fördervoraussetzungen erfüllt
sind.
12.
Anmeldung in städtischen Kindertageseinrichtungen;
-
08-14 / B 01903 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 01183 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 03652 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 03582 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Am 10.11.2009, 06.08.2012 und 19.09.2012 wurden die Stadtratsanträge 08-14 / A 1183, 08-14 / A 3582 und 08-14 / A 3652 gestellt. Am 25.02.2010 wurde vom Bezirksausschuss 15
(Trudering-Riem) der Antrag Nr. 08-14 / B 1903 gestellt.
Inhalt
Umfassende Informationen zu den Fachverfahren KIGAN und Kibeo 1.0 sowie diesbezügliche rechtliche Erläuterungen.
Darstellung des „Münchner Wegs“, d.h. welche Maßnahmen anstelle von KIGAN und Kibeo 1.0 in der Landeshauptstadt ergriffen werden bzw. wurden.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse
Durch den Antrag des Referenten fallen weder Kosten noch Erlöse an.
Entscheidungsvorschlag
Die Einführung einer zentralen Anmeldung sowie der Fachverfahren KIGAN und Kibeo 1.0 im Bereich der städtischen Kindertageseinrichtungen finden nicht statt.
Der vom Bezirksausschuss 15 gewünschte Modellversuch, den Abgleich der Kindertagesstätten im Stadtbezirk 15 durch ein EDV-System gemäß dem dargelegten Programmiervorschlag durchzuführen, wird ebenfalls nicht weiter verfolgt.
13.
Beschlussvollzugskontrolle
Kinder und Jugendhilfeausschuss
01.07.2012 bis 30.06.2013
Kurzinfo:
Anlass
- Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 06.10.2004: Einführung einer Beschlussvollzugskontrolle zur Unterstützung des Stadtrates
Inhalt
- Darstellung der Beschlussaufträge mit jeweiligem Erledigungsstatus und -vermerk
Gesucht werden kann auch nach:
- BVK
- Beschlussauftrag
- Kontrollinstrument
14.
Kommunales Übergangsmanagement im Bereich U 25
Integrations- und Beratungszentrum Jugend
(IBZ-Jugend)
Produkt 3.1.2, Jugendsozialarbeit
Kurzinfo:
Anlass
- Kooperationsvereinbarung „Gemeinsam mehr erreichen“
- Weiterentwicklung der Konzeption der Berufsbezogenen Jugendhilfe
- Konzeption Haus der Berufsfindung
Inhalt
- Ausgangslage, Kooperationen, Konzeption, Modellphase
- Ansiedlung, Interessensbekundung
Entscheidungsvorschlag
- Einrichtung eines Integrations- und Beratungszentrum Jugend
- wissenschaftliche Begleitung und IT-Unterstützung
- Schaffung einer befristeten kommunalen Stelle
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- BuT
15.
Konzept für eine langfristige Sicherung und
Durchführung von kostenlosen
Kulturveranstaltungen für junge Leute im
öffentlichen Raum und unter freiem Himmel
Antrag Nr. 08-14 / A 03604 ...................
Produkt 60 3.1.1 Kinder- und Jugendarbeit
-
08-14 / A 03604 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
- Konzept für eine langfristige Sicherung der Durchführung von kostenlosen Kulturveranstaltungen für junge Leute im öffentlichen Raum und unter freiem Himmel
- Antrag Nr. 08-14 / A 03604 von Frau StRin Verena Dietl, Herrn StR Christian Müller, Herrn StR Constantinos Gianacacos, Herrn StR Klaus-Peter Rupp, Frau StRin Regina Salzmann, Frau StRin Irene Schmitt, Frau StRin Claudia Tausend, Frau StRin Birgit Volk vom 17.08.2012
Inhalt
- Darstellung der Situation
- Beschreibung der Veranstaltungen
Gesamtkosten
68.000 € ab 2014
Entscheidungsvorschlag
- Zustimmung zur Sachmittel- bzw. Zuschusserhöhung
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Kostenlose Kulturveranstaltungen
- „Oben Ohne“
- KiKS
- Serenade im Park
16.
Förderung freier Träger
Zusätzlicher Förderbedarf für die
Einrichtung "ZAK-Spielhütte" beim
Produkt 3.1.1 Kinder- und Jugendarbeit
Erweiterung des Förderbetrags für die ZAK-Spielhütte
um eine Halbtagsstelle zur Betreuung unserer Holzwerkstatt
für Kinder und Jugendliche im Wohnring Neuperlach
Antrag Nr. 08-14 / B 04813 .......................................
-
08-14 / B 04813 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 04635 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
- Antrag des Vereins ZAK „Zusammen Aktiv in Neuperlach“, Verein für Gemeinwesenarbeit und Stadtteilgestaltung e.V., beim Bezirksausschuss 16 - Ramersdorf-Perlach
- Erweiterung des Förderbetrags für die ZAK-Spielhütte um eine Halbtagsstelle zur Betreuung der Holzwerkstatt für Kinder und Jugendliche im Wohnring Neuperlach in Höhe von 21.000 €
Inhalt
- Ausgangslage
- Ausblick
- Zusammenfassung
Gesamtkosten
21.000 € ab 2014
Entscheidungsvorschlag
- Dem Verein ZAK „Zusammen Aktiv in Neuperlach, Verein für Gemeinwesenarbeit und Stadtteilgestaltung e.V., werden ab dem Jahr 2014 dauerhaft erforderliche Haushaltsmittel in Höhe von 21.000 € zur Finanzierung einer Halbtagsstelle für die ZAK-Spielhütten gewährt.
Gesucht werden kann auch nach:
- ZAK