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Sitzungs-Informationen
Mittwoch, 18. September 2013, 15:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Ausschuss für Bildung und Sport
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
I.
Sport
1.
Bezirkssportanlage Rudolf-Zorn-Str. 15
im 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach
Unterhalt, sächlicher Verwaltungs- und
Betriebsaufwand und Personalbedarf
nach Fertigstellung
Kurzinfo:
Anlass
Bevorstehende Fertigstellung des Sportbetriebsgebäudes und
der Freisporteinrichtungen der Sportanlage
Rudolf-Zorn-Str. 15
und Betrieb als Bezirkssportanlage
Inhalt
Ausführungen zu:
1. Darstellung der Ausgangslage
2. Voraussichtliche Kosten für Unterhalt und sächlichen
Verwaltungs- und Betriebsaufwand ab Fertigstellung
3. Entstehender Personalbedarf
Gesamtkosten
In Höhe von 163.210 € jährlich und 1.500 € einmalig.
Entscheidungsvorschlag
1. Bewilligung der erforderlichen Finanzmittel für Unterhalt und
Betriebskosten
2. Bewilligung der erforderlichen Finanzmittel für den
zusätzlichen Personalbedarf von 1,0 Stellen
3. Keine Beschlussvollzugskontrolle
2.
Unterhaltszuschuss für die übergebenen, ehemaligen
städtischen Sportanlagen im Jahr 2013
Kurzinfo:
Anlass
Bezuschussung von besitzenden Münchner Sportvereinen im
Rahmen der städtischen Sportförderrichtlinien
Inhalt
Herleitung der Zuschusssummen und Berechnung der
Zuschüsse für den DJK Pasing 03 e.V., den Trägerverein FC Alte
Heide-FC Schwabing e.V., TSV
München-Solln e.V., Freie Turnerschaft München Gern e.V.
Entscheidungsvorschlag
Den vier oben genannten Vereinen werden die
Zuschußsummen von 60.000,00 € (DJK Pasing 03 e.V.),
76.000,00 € (Trägerverein FC Alte Heide-FC Schwabing e.V.),
110.000,00 € (TSV München-Solln e.V.), 25.000,00 € (Freie Turnerschaft München
Gern e.V.) gewährt.
3.
Kooperation des Trägervereins der Münchener Sektionen
für die DAV-Kletteranlage München-Thalkirchen e.V.
und dem SC München-Freimann e.V. zur Errichtung
eines Kletter- und Boulderzentrums in München-Freimann
Förderung des Projekts nach den Sportförderrichtlinien
der Landeshauptstadt München
Kurzinfo:
Anlass
Kooperation des Trägervereins der Münchener Sektionen für
die DAV-Kletteranlage München-Thalkirchen e.V. und dem SC
München-Freimann e.V. zur Errichtung eines Kletter- und
Boulderzentrums in München-Freimann, Antrag auf Förderung
nach den Sportförderrichtlinien
Inhalt
1. Darstellung der Kooperation, der Baumaßnahme und der
Finanzierung
2. Darstellung der Vertragskonditionen
Kostenauswirkung
Zinsloses Darlehen 4.229.837,42 €, Laufzeit 25 Jahre
Entscheidungsvorschlag
1. Zustimmung zur Bewilligung der Förderung
2. Befürwortung zum Abschluss eines
Erbbaurechtsvertrages für den Trägerverein der
Münchener Sektionen
3. Befürwortung zum Abschluss eines
Erbbaurechtsvertrages für den SC Freimann e.V.
4.
Betrieb der Münchner Schulschwimmbäder
-
08-14 / A 01956 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 02804 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Antrag Nr. 08-14 / A 01956 von Frau StRin Verena Dietl, Frau
StRin Birgit Volk, Herrn Stadtrat Christian Müller, Frau StRin
Beatrix Zurek vom 09.11.2010
Antrag Nr. 08-14 / A 2804 von StRin Ursula Sabathil und Herrn
Stadtrat Josef Schmid vom 11.10.2011
Inhalt
RBS und SWM wurden gebeten, zu überprüfen ob die
Schulschwimmbäder von den Bäderbetrieben übernommen oder
mitbetreut werden können und darzustellen, wie die Auslastung
der Schulschwimmbäder verbessert werden kann.
Darstellung der Argumente und Ergebnis der Überprüfung.
Entscheidungsvorschlag
Die Schulschwimmbäder verbleiben in der Zuständigkeit des
Referates für Bildung und Sport.
II.
Bildung
1.
Schulzentrum Obermenzing an der Grandlstraße 5 bestehend aus den Bauabschnitten:
- weitgehender Abbruch des Bestandes
- Neubau Grundschule mit Dreifachsporthalle
- Neubau Städt. Realschule an der Blutenburg mit
Mensa inkl. Versorgungsküche
- Generalinstandsetzung des verbleibenden Altbaus
- Mobile Schulraumeinheit als vorgezogene
Interimsmaßnahme
im 21. Stadtbezirk Pasing - Obermenzing
-
08-14 / A 00959 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / E 00709 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
08-14 / E 00410 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
08-14 / B 03881 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / E 00936 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
08-14 / B 01637 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / B 01409 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / B 01408 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 01200 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / B 03091 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / B 02536 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / B 02195 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Baumaßnahmen an den Schulen an der Grandlstraße
vorliegende Anträge und Empfehlungen zu den Schulen an der
Grandlstraße
Inhalt
Darstellung des Bedarfes und der Situation für die
Baumaßnahmen sowie des Ergebnisses des
Untersuchungsauftrages und der Vorplanung
Stellungnahme zu den vorliegenden Anträgen und Empfehlungen
Gesamtkosten / Gesamterlöse
Projektkosten: 83.300.000 Euro
zu erwartende Zuschüsse: ca. 7.140.000 Euro
Entscheidungsvorschlag
Die Bedarfs- und Konzeptgenehmigung sowie der Projektauftrag
für die Gesamtmaßnahme werden genehmigt.
Die Projektgenehmigung und Zustimmung für eine
verwaltungsinterne Ausführungsgenehmigung für die Mobile
Schulraumeinheit als vorgezogene Maßnahme zur Auslagerung
sowie die Zustimmung zu Vorwegmaßnahmen werden erteilt.
Vorliegende Anträge und Empfehlungen sind geschäftsordnungs- und
satzungsgemäß behandelt.
2.
Errichtung eines 4-zügigen Gymnasiums
im Münchner Norden mit Eliteschule des Sports,
3-fach-Sporthalle, Zuschauertribüne und
Freianlagen an der Knorrstraße
im 11. Stadtbezirk Milbertshofen-Am Hart
Projektkosten (Kostenobergrenze) 64.480.000 €
(davon Ersteinrichtungskosten 6.009.000 €)
1. Projektauftrag und Projektgenehmigung
2. Änderung des MIP 2012 - 2016
IL 1, UA 2320, Maßnahmennummer 8090
3. Zustimmung zur ggf. erforderlichen Maßnahme
an der Baugrube
-
08-14 / A 04684 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Errichtung eines 4-zügigen Gymnasiums
im Münchner Norden mit Eliteschule des Sports,
3-fach-Sporthalle, Zuschauertribüne und Freianlagen
an der Knorrstraße
im 11. Stadtbezirk Milbertshofen – Am Hart
Inhalt
Projektauftrag und Projektgenehmigung
Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2012-2016
Investitionsliste 1, Unterabschnitt 2320, Maßnahmenummer 8090
Gesamtkosten/
Gesamterlöse
64.480.000 € /
Förderung voraussichtlich ca.: 5.757.000 €
Entscheidungsvorschlag
Projektauftrag und Projektgenehmigung
3.
Städt. Berufsschule für Zahntechnik, Chemie-,
Biologie- und Drogerieberufe, Orleansstr. 46;
Sanierung der Chemielehrsäle mit Nebenräumen
im 1. OG Raum 101 und 102
im 5. Stadtbezirk Au - Haidhausen
Maßnahmenkosten: 1.696.000 €
(inkl. Risikoreserve 17,5 %)
davon Ersteinrichtungskosten 255.000 €
1. Änderung des Entwurfs des MIP 2013 - 2017
IL 1, Finanzposition 2000.935.7590.6
"Schulverwaltung", Rangfolge 004
2. Erhöhung des Haushaltsansatzes um 1.441.000 €
im Finanzhaushalt - laufende Verwaltungstätigkeit
bei der Finanzposition 2000.505.2000.2 "Aufwen-
dungen für Unterhaltung von Fachlehrsälen und
Schulsporthallen"
Kurzinfo:
Anlass
Sanierung der Chemielehrsäle mit Nebenräumen im 1. OG
Räume 101 und 102 an der Städt. Berufsschule für Zahntechnik,
Chemie-, Biologie- und Drogerieberufe Orleansstr. 46
Inhalt
Die im Schulgebäude Orleansstr. 46 existierenden Chemielabore
im 1. OG müssen aus sicherheitsrelevanten und pädagogischen
Gründen dringend saniert und umgestaltet werden
Gesamtkosten /Gesamterlöse
Maßnahmenkosten: 1.696.000,- €
Entscheidungsvorschlag
- Genehmigung der Maßnahme Sanierung der Chemielabore mit
den angrenzenden Nebenräumen
- Änderung des Entwurfs des Mehrjahresinvestitionsprogramms
2013 – 2017
(Einrichtungsgegenstände)
- Mittelbereitstellung über die Erhöhung des Haushaltsansatzes
bei der Finanzposition 2000.505.2000.2
(Erhaltungsmaßnahme)
4.
Bildungs- und Sportcampus Freiham
Errichtung
- einer 5-zügigen Grundschule und
eines 19-klassigen Förder- und Kompetenzzentrum
mit einer Doppelsporthalle
- eines 6-zügigen Gymnasiums und
einer 5-zügigen Realschule
- eines Sportparks
in 22. Stadtbezirk Aubing-Lochhausen-Langwied
1. Genehmigung des NBP
2. Vorplanungsauftrag
3. Durchführung eines Realisierungswettbewerbs
-
08-14 / A 04685 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Bildungs- und Sportcampus Freiham
Errichtung
- einer 5-zügigen Grundschule und
eines 19-klassigen Förder- und Kompetenzzentrums
mit einer Doppelsporthalle
- eines 6-zügigen Gymnasiums und
einer 5-zügigen Realschule
- eines Sportparks
Realisierungswettbewerb
Inhalt
Errichtung des Bildungs- und Sportcampus Freiham
Genehmigung des Nutzerbedarfsprogramms
Erteilung des Vorplanungsauftrags
Vorbereitung des Realisierungswettbewerbs
Entscheidungsvorschlag
Das Nutzerbedarfsprogramm für den Bildungs- und Sportcampus
Freiham wird genehmigt und der Vorplanungsauftrag wird erteilt.
Der Realisierungswettbewerb wird vorbereitet.
5.
Staatliches Wilhelm-Hausenstein-Gymnasium,
Elektrastraße 61 im 13. Stadtbezirk - Bogenhausen
Sanierung der Fachlehrsäle
Änderungsbeschluss
Kurzinfo:
Anlass
Steigende Schülerzahlen im Gymnasialbereich im 13.
Stadtbezirk, Abdeckung der fehlenden Raumkapazitäten im
Staatl. Wilhelm-Hausenstein-Gymnasium, Elektrastraße 61,
Sanierungsbedarf Fachlehrsäle, Brandschutz, energetische
Sanierung
Inhalt
Sanierung der Fachlehrsäle und WC-Anlagen sowie Umbau im
Verwaltungsbereich zurückstellen und im Rahmen einer
Gesamtmaßnahme ausführen
Untersuchungskosten
900.000 €
Entscheidungsvorschlag
Zurückstellung der bereits geplanten Umbau- und
Sanierungsmaßnahmen im Bestand und Erteilung eines
Untersuchungsauftrages für eine Gesamtmaßnahme
6.
Neubau einer 3-gruppigen Kinderkrippe
am Dietzfelbingerplatz
im 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach
- Produkt Nr. 1.1 -
Genehmigung des Nutzerbedarfsprogrammes
Kurzinfo:
Anlass
Neubau einer 3-gruppigen Kinderkrippe im 16. Stadtbezirk
Inhalt
Bedarfsdarstellung für die Errichtung einer Kinderkrippe am
Dietzfelbingerplatz
Entscheidungsvorschlag
Genehmigung des Nutzerbedarfsprogrammes für die Errichtung
einer 3-gruppigen Kinderkrippe am Dietzfelbingerplatz
7.
Darstellung der Praxis....
-
08-14 / A 04167 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Darstellung der Praxis der staatlichen Refinanzierung und
Baukostenzuschüsse bei KITA-Bauten;
Antrag Nr. 08-14 / A 04167 von Frau StRin Birgit Volk, Frau
StRin Beatrix Zurek, Frau StRin Dr. Ingrid Anker, Herrn StR
Oliver Belik, Frau StRin Verena Dietl, Frau StRin Christiane
Hacker, Herrn StR Christian Müller, Frau StRin Regina
Salzmann, Frau StRin Anja Berger, Frau StRin Jutta Koller, Frau
StRin Sabine Krieger vom 11.04.2013
Inhalt
Darstellung der Praxis der staatlichen Refinanzierung und
Baukostenzuschüsse bei Kindertagesstättenbauten.
Gesamtkosten / Erlöse
Keine
Entscheidungsvorschlag
Der Stadtrat nimmt die Ausführungen im Vortrag des
Referenten zur Kenntnis.
8.
Kindertagesstätten sonstiger Träger;
Haus für Kinder Asenweg 18
im 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach
Kindertagesstätten sonstiger Träger;
Haus für Kinder Industriestraße 28
im 22. Stadtbezirk Aubing-Lochhausen-Langwied
Kindertagesstätten freigemeinnütziger Träger;
Haus für Kinder Karl- Theodor-Straße 1113
im 4. Stadtbezirk Schwabing-West
Erhöhung der Baukostenzuschüsse
Kurzinfo:
Anlass
Rückwirkende Kostenrichtwerterhöhungen für Maßnahmen nach
den jeweils gültigen Fassungen des BayKiBiG.
Inhalt
Berechnung Zuschusserhöhung
Gesamtkosten /Gesamterlöse
12.365,- € Erhöhung Baukostenzuschuss LHM für Asenweg 18
5.000,- € staatliche Refinanzierung
28.891,- € Erhöhung Baukostenzuschuss LHM für
Industriestraße 28
8.000,- € staatliche Refinanzierung
74.580,- € Erhöhung Baukostenzuschuss LHM für
Karl-Theodor-Straße 113
20.800,- € staatliche Refinanzierung
Entscheidungsvorschlag
Für den Umbau in ein Haus für Kinder am Asenweg 18 wird für
den Kindergartenbereich ein um 12.365,- € erhöhter
Baukostenzuschuss geleistet.
Für den Neubau eines Hauses für Kinder an der Industriestraße
28 wird für den Kindergartenbereich ein um 28.891,- € erhöhter
Baukostenzuschuss geleistet.
Für die Generalinstansetzung und Erweiterung eines Hauses für
Kinder an der Karl-Theodor-Straße 113 wird ein um 74.580,- €
erhöhter Baukostenzuschuss geleistet.
9.
Kindertagesstätten gemeinnütziger Träger;
Haus für Kinder James-Loeb-Straße 11
im 4. Stadtbezirk Schwabing-West
Leistung eines Baukostenzuschusses
Kurzinfo:
Anlass
Antrag der Stiftung Pfennigparade auf einen
Baukostenzuschuss gem. Art 27 BayKiBiG. Die
Antragstellerin beabsichtigt an der James-Loeb-Straße 11 in
80804 München durch Neubau ein Haus für Kinder zu
schaffen und dabei 36 Krippen- und 45 Kindergartenplätze
bereitzustellen.
Inhalt
Begründung für den Neubau
Berechnung des Zuschusses
Gesamtkosten
des Teilprojekts: 3.417.600 €
Baukostenzuschuss LHM: 1.748.472 €
staatliche Refinanzierung 490.000 €
Entscheidungsvorschlag
Für den Neubau einer Kindertagesstätte an der James-Loeb-
Straße 11 wird ein Investitionskostenzuschuss in Höhe von
1.748.472,- € geleistet, soweit alle Fördervoraussetzungen
erfüllt sind.
10.
Kindertagesstätten gemeinnütziger Träger;
Haus für Kinder Ismaninger Straße 136
im 13. Stadtbezirk Bogenhausen
Leistung eines Baukostenzuschusses
Kurzinfo:
Anlass
Antrag des Raulino Kindergartenverein e.V. auf einen
Baukostenzuschuss gem. Art 27 BayKiBiG und der
Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des
Investitionsprogramms „Kinderbetreuungsfinanzierung“
2008-2014. Der Antragsteller beabsichtigt an der
Ismaninger Straße 136 in 81675 München durch Umbau ein
Haus für Kinder zu schaffen und dabei 12 neue Krippen und
41 bestehende Kindergartenplätze bereitzustellen.
Inhalt
Begründung für den Umbau
Berechnung des Zuschusses
Gesamtkosten
Kosten des Projekts 563.574 €
Baukostenzuschuss LHM: 350.875 €
staatliche Refinanzierung: 154.900 €
Entscheidungsvorschlag
Für den Umbau einer Kindertagesstätte an der Ismaninger
Straße 136 wird ein Investitionskostenzuschuss in Höhe von
350.875,- € geleistet, soweit alle Fördervoraussetzungen erfüllt
sind.
11.
Kindertagesstätten sonstiger Träger;
Haus für Kinder Wasserburger Landstraße 148
im 15. Stadtbezirk Trudering-Riem
Leistun eines Baukostenzuschusses
Kurzinfo:
Anlass
Antrag der MDM Kita Ost GmbH auf einen Baukostenzuschuss.
Die Antragstellerin beabsichtigt durch Umbau ein Haus für
Kinder mit 36 Krippen- und 16 Kindergartenplätzen an der
Wasserburger Landstraße 148 in 81377 München zu schaffen.
Inhalt
Begründung für den Umbau
Berechnung des Zuschusses
Gesamtkosten /Gesamterlöse
2.393.259 € Gesamtkosten des Projekts
1.522.696 € Baukostenzuschuss LHM
936.500 € staatliche Refinanzierung
Entscheidungsvorschlag
Für die Umbaumaßnahme zur Schaffung einer Kindertagesstätte
an der Wasserburger Landstraße 148 wird ein
Investitionskostenzuschuss in Höhe von 1.522.696 € geleistet,
soweit alle Fördervoraussetzungen erfüllt sind.
12.
Kindertagesstätten sonstiger Träger;
Kinderkrippe Balanstraße 68
im 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach
Leistung eines Baukostenzuschusses
Kurzinfo:
Anlass
Antrag der „Geschwister Mörtelbauer Stiftung“ auf einen
Baukostenzuschuss für den Neubau einer Kinderkrippe mit 60
Plätzen an der Balanstraße 68 im 16. Stadtbezirk Ramersdorf-
Perlach.
Inhalt
Begründung für den Neubau
Berechnung des Zuschusses
Gesamtkosten /Gesamterlöse
2.313.422 € Gesamtkosten des Projekts
941.153 € Baukostenzuschuss LHM
263.000 € staatliche Refinanzierung
Entscheidungsvorschlag
Für den Neubau der Kinderkrippe an der Balanstraße 68 wird
ein Baukostenzuschuss in Höhe von 941.153 € geleistet, soweit
alle Fördervoraussetzungen erfüllt sind.
13.
Kindertagesstätten sonstiger Träger;
Haus für Kinder Züricher Straße 9
im 19. Stadtbezirk Thalkirchen-Obersendling-
Fürstenried-Solln
Leistung eines Baukostenzuschusses
Kurzinfo:
Anlass
Antrag der „Freien Waldorfschule München Südwest e.V.“ auf
einen Baukostenzuschuss für den Neubau eines Hauses für
Kinder an der Züricher Straße 9 in 81476 München.
Inhalt
Begründung für den Umbau
Berechnung des Zuschusses
Gesamtkosten /Gesamterlöse
1.388.027 € pauschalierte Gesamtkosten des Projekts
1.106.407 € Baukostenzuschuss LHM
624.650 € staatliche Refinanzierung
Entscheidungsvorschlag
Für die Neubaumaßnahme zur Schaffung einer Kindertagesstätte
an der Züricher Straße 9 wird ein
Baukostenzuschuss in Höhe von 1.106.407 € geleistet, soweit
alle Fördervoraussetzungen erfüllt sind.
14.
Kindertagesstätten sonstige Träger;
Kinderkrippe Ortlerstraße 10
im 7. Stadtbezirk Sendling-Westpark
Leistung eines Investitionskostenzuschusses
nach der Richtlinie zur Förderung von
Investitionen im Rahmen des Investitionsprogramms
"Kinderbetreuungsfinanzierung" 2008-2014
Kurzinfo:
Anlass
Antrag von Meike und Clemens Dietrich auf einen
Baukostenzuschuss für den Ankauf und Umbau eines
Gebäudeteils in eine Kinderkrippe mit 48 neuen
Betreuungsplätzen an der Ortlerstraße 10.
Inhalt
Begründung für den Umbau
Berechnung des Zuschusses
Gesamtkosten /Gesamterlöse
1.166.600,- € Gesamtkosten des Projekts
889.816,- € Baukostenzuschuss LHM
682.600,- € staatliche Refinanzierung
Entscheidungsvorschlag
Für den Umbau zur Schaffung einer Kindertageseinrichtung an
der Ortlerstraße 10 wird ein Baukostenzuschuss in Höhe von
889.816 € geleistet, soweit alle Fördervoraussetzungen erfüllt
sind.
15.
Kindertagesstätten sonstiger Träger;
Haus für Kinder an der Karl-Theodor-Straße 29
im 12. Stadtbezirk Schwabing-Freimann
Leistung eines Investitionskostenzuschusses
nach der Richtlinie zur Förderung von Investitionen
im Rahmen des Investitionsprogramms
"Kinderbetreuungsfinanzierung" 2008-2014
Kurzinfo:
Anlass
Antrag von Frau Diana Weidenfeld auf einen
Ausstattungszuschuss gem. der Richtlinie zur Förderung
von Investitionen im Rahmen des Investitionsprogramms
„Kinderbetreuungsfinanzierung“ 2008-2014. Die
Antragstellerin beabsichtigt an der Karl-Theodor-Straße 29
in 80803 München ein Haus für Kinder zu eröffnen und
dabei 12 Krippen- und 25 Kindergartenplätze
bereitzustellen.
Inhalt
Begründung für die Ausstattung
Berechnung des Zuschusses
Gesamtkosten /Gesamterlöse
47.609 € Gesamtkosten des Projekts
15.000 € Ausstattungszuschuss LHM
15.000 € staatliche Refinanzierung
Entscheidungsvorschlag
Für die Ausstattung einer Kindertagesstätte an
der Karl-Theodor-Straße 29 wird ein Investitionskostenzuschuss
in Höhe von 15.000,- € geleistet, soweit alle
Fördervoraussetzungen erfüllt sind.
16.
Kindertagesstätten sonstige Träger;
Kinderkrippe Vollmannstraße 59
im 13. Stadtbezirk Bogenhausen
Leistung eines Investitionskostenzuschusses
nach der Richtlinie zur Förderung von
Investitionen im Rahmen des Investitionsprogramms
"Kinderbetreuungsfinanzierung" 2008-2014
Kurzinfo:
Anlass
Antrag der Köhling Family Services GmbH auf einen
Baukostenzuschuss für den Umbau zur Schaffung einer
Kinderkrippe mit 59 neuen Betreuungsplätzen an der
Vollmannstraße 59.
Inhalt
Begründung für den Umbau
Berechnung des Zuschusses
Gesamtkosten /Gesamterlöse
1.502.944 € Gesamtkosten des Projekts
1.234.996 € Baukostenzuschuss LHM
967.250 € staatliche Refinanzierung
Entscheidungsvorschlag
Für den Umbau zur Schaffung einer Kindertageseinrichtung an
der Vollmannstraße 59 wird ein Baukostenzuschuss in Höhe von
1.234.996 € geleistet, soweit alle Fördervoraussetzungen erfüllt
sind.
17.
Anmeldung in städtischen Kindertageseinrichtungen;
-
08-14 / B 01903 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 01183 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 03652 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 03582 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Am 10.11.2009, 06.08.2012 und 19.09.2012 wurden die Stadtratsanträge 08-14 / A 1183, 08-14 / A 3582 und 08-14 / A 3652 gestellt. Am 25.02.2010 wurde vom Bezirksausschuss 15
(Trudering-Riem) der Antrag Nr. 08-14 / B 1903 gestellt.
Inhalt
Umfassende Informationen zu den Fachverfahren KIGAN und Kibeo 1.0 sowie diesbezügliche rechtliche Erläuterungen.
Darstellung des „Münchner Wegs“, d.h. welche Maßnahmen anstelle von KIGAN und Kibeo 1.0 in der Landeshauptstadt ergriffen werden bzw. wurden.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse
Durch den Antrag des Referenten fallen weder Kosten noch Erlöse an.
Entscheidungsvorschlag
Die Einführung einer zentralen Anmeldung sowie der Fachverfahren KIGAN und Kibeo 1.0 im Bereich der städtischen Kindertageseinrichtungen finden nicht statt.
Der vom Bezirksausschuss 15 gewünschte Modellversuch, den Abgleich der Kindertagesstätten im Stadtbezirk 15 durch ein EDV-System gemäß dem dargelegten Programmiervorschlag durchzuführen, wird ebenfalls nicht weiter verfolgt.
18.
Benennung des Beruflichen Schulzentrums
in der Luisenstraße 9-11
Kurzinfo:
Anlass
Empfehlung des Ältestenrates des Stadtrates auf Anregung von Herrn Altoberbürgermeister Dr. Hans-Jochen Vogel, das Berufliche Schulzentrum an der Luisenstraße 9-11 nach Thomas Wimmer zu benennen.
Inhalt
Die Schulen am Standort mit ihren handwerklich-gewerblichen wie auch künstlerisch gestaltenden Berufen stehen in besonderer Weise für die Themen, die Thomas Wimmer sein Leben lang wichtig waren.
Gesamtkosten / Gesamterlöse
entfällt
Entscheidungsvorschlag
Der Stadtrat stimmt der Namensgebung zu
19.
Projektförderung im Ganztagsbereich an
Münchner Grund- und Mittelschulen sowie
Förderzentren
-
08-14 / A 04476 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Antrag Nr. 08-14/ A 04476 der Stadtratsfraktionen SPD und DIE GRÜNEN/RL vom 23.07.2013
Inhalt
Darstellung der bisherigen Praxis bei der Auszahlung von Projektgeldern
zukünftige Auszahlung von Projektgeldern an alle Schulstandorte mit Ganztagsangeboten
Gesamtkosten /Gesamterlöse
210.000 € (2014), ab 2015 entsprechend der Anzahl der Standorte (3.000 € pro Standort)
Entscheidungsvorschlag
Bereitstellung der finanziellen Mittel für die Ausweitung der Standorte
Geschäftsordnungsgemäße Behandlung des Antrags Nr. 08-14/ A 04476
20.
Einrichtung gebundener Ganztagsklassen im
Bereich von Übergangsklassen an Grundschulen
und Mittelschulen in städtischen Ballungszentren
für die Schuljahr 2013/14 und 2014/15
Kurzinfo:
Anlass
Durchführung des ESF-geförderten Projekts „Gebundenes
Ganztagskonzept zur schulischen und sozialen Integration der
Schülerinnen und Schüler in Übergangsklassen“ an jeweils drei
Münchner Grund- und Mittelschulen in den Schuljahren 2013/14
und 2014/15 (Modellversuch)
Inhalt
Darstellung des Projektes und dessen Umsetzung in der
Landeshauptstadt München.
Entscheidungsvorschlag
Bekannt gegeben
21.
Beschlussvollzugskontrolle (BVK)
Sachstandsbericht für den Zeitraum
26.07.2012 - 24.07.2013
Kurzinfo:
Beschlussvollzugskontrolle (BVK)
Sachstandsbericht