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Sitzungs-Informationen

Mittwoch, 18. September 2013, 15:30 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
Ausschuss für Bildung und Sport
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

I.
Sport
1.
Bezirkssportanlage Rudolf-Zorn-Str. 15 im 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach Unterhalt, sächlicher Verwaltungs- und Betriebsaufwand und Personalbedarf nach Fertigstellung

08-14 / V 12770 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Bevorstehende Fertigstellung des Sportbetriebsgebäudes und der Freisporteinrichtungen der Sportanlage Rudolf-Zorn-Str. 15 und Betrieb als Bezirkssportanlage Inhalt Ausführungen zu: 1. Darstellung der Ausgangslage 2. Voraussichtliche Kosten für Unterhalt und sächlichen Verwaltungs- und Betriebsaufwand ab Fertigstellung 3. Entstehender Personalbedarf Gesamtkosten In Höhe von 163.210 € jährlich und 1.500 € einmalig. Entscheidungsvorschlag 1. Bewilligung der erforderlichen Finanzmittel für Unterhalt und Betriebskosten 2. Bewilligung der erforderlichen Finanzmittel für den zusätzlichen Personalbedarf von 1,0 Stellen 3. Keine Beschlussvollzugskontrolle

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
2.
Unterhaltszuschuss für die übergebenen, ehemaligen städtischen Sportanlagen im Jahr 2013

08-14 / V 12331 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Vorläufiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Bezuschussung von besitzenden Münchner Sportvereinen im Rahmen der städtischen Sportförderrichtlinien Inhalt Herleitung der Zuschusssummen und Berechnung der Zuschüsse für den DJK Pasing 03 e.V., den Trägerverein FC Alte Heide-FC Schwabing e.V., TSV München-Solln e.V., Freie Turnerschaft München Gern e.V. Entscheidungsvorschlag Den vier oben genannten Vereinen werden die Zuschußsummen von 60.000,00 € (DJK Pasing 03 e.V.), 76.000,00 € (Trägerverein FC Alte Heide-FC Schwabing e.V.), 110.000,00 € (TSV München-Solln e.V.), 25.000,00 € (Freie Turnerschaft München Gern e.V.) gewährt.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
3.
Kooperation des Trägervereins der Münchener Sektionen für die DAV-Kletteranlage München-Thalkirchen e.V. und dem SC München-Freimann e.V. zur Errichtung eines Kletter- und Boulderzentrums in München-Freimann Förderung des Projekts nach den Sportförderrichtlinien der Landeshauptstadt München

08-14 / V 12769 (Typ: Beschlussvorlage SB+VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Kooperation des Trägervereins der Münchener Sektionen für die DAV-Kletteranlage München-Thalkirchen e.V. und dem SC München-Freimann e.V. zur Errichtung eines Kletter- und Boulderzentrums in München-Freimann, Antrag auf Förderung nach den Sportförderrichtlinien Inhalt 1. Darstellung der Kooperation, der Baumaßnahme und der Finanzierung 2. Darstellung der Vertragskonditionen Kostenauswirkung Zinsloses Darlehen 4.229.837,42 €, Laufzeit 25 Jahre Entscheidungsvorschlag 1. Zustimmung zur Bewilligung der Förderung 2. Befürwortung zum Abschluss eines Erbbaurechtsvertrages für den Trägerverein der Münchener Sektionen 3. Befürwortung zum Abschluss eines Erbbaurechtsvertrages für den SC Freimann e.V.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
4.
Betrieb der Münchner Schulschwimmbäder


08-14 / V 12205 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Antrag Nr. 08-14 / A 01956 von Frau StRin Verena Dietl, Frau StRin Birgit Volk, Herrn Stadtrat Christian Müller, Frau StRin Beatrix Zurek vom 09.11.2010 Antrag Nr. 08-14 / A 2804 von StRin Ursula Sabathil und Herrn Stadtrat Josef Schmid vom 11.10.2011 Inhalt RBS und SWM wurden gebeten, zu überprüfen ob die Schulschwimmbäder von den Bäderbetrieben übernommen oder mitbetreut werden können und darzustellen, wie die Auslastung der Schulschwimmbäder verbessert werden kann. Darstellung der Argumente und Ergebnis der Überprüfung. Entscheidungsvorschlag Die Schulschwimmbäder verbleiben in der Zuständigkeit des Referates für Bildung und Sport.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
II.
Bildung
1.
Schulzentrum Obermenzing an der Grandlstraße 5 bestehend aus den Bauabschnitten: - weitgehender Abbruch des Bestandes - Neubau Grundschule mit Dreifachsporthalle - Neubau Städt. Realschule an der Blutenburg mit Mensa inkl. Versorgungsküche - Generalinstandsetzung des verbleibenden Altbaus - Mobile Schulraumeinheit als vorgezogene Interimsmaßnahme im 21. Stadtbezirk Pasing - Obermenzing

  • 08-14 / A 00959 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / E 00709 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / E 00410 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / B 03881 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / E 00936 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / B 01637 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / B 01409 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / B 01408 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 01200 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / B 03091 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / B 02536 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / B 02195 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 12808 (Typ: Beschlussvorlage SB+VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Baumaßnahmen an den Schulen an der Grandlstraße vorliegende Anträge und Empfehlungen zu den Schulen an der Grandlstraße Inhalt Darstellung des Bedarfes und der Situation für die Baumaßnahmen sowie des Ergebnisses des Untersuchungsauftrages und der Vorplanung Stellungnahme zu den vorliegenden Anträgen und Empfehlungen Gesamtkosten / Gesamterlöse Projektkosten: 83.300.000 Euro zu erwartende Zuschüsse: ca. 7.140.000 Euro Entscheidungsvorschlag Die Bedarfs- und Konzeptgenehmigung sowie der Projektauftrag für die Gesamtmaßnahme werden genehmigt. Die Projektgenehmigung und Zustimmung für eine verwaltungsinterne Ausführungsgenehmigung für die Mobile Schulraumeinheit als vorgezogene Maßnahme zur Auslagerung sowie die Zustimmung zu Vorwegmaßnahmen werden erteilt. Vorliegende Anträge und Empfehlungen sind geschäftsordnungs- und satzungsgemäß behandelt.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
2.
Errichtung eines 4-zügigen Gymnasiums im Münchner Norden mit Eliteschule des Sports, 3-fach-Sporthalle, Zuschauertribüne und Freianlagen an der Knorrstraße im 11. Stadtbezirk Milbertshofen-Am Hart Projektkosten (Kostenobergrenze) 64.480.000 € (davon Ersteinrichtungskosten 6.009.000 €) 1. Projektauftrag und Projektgenehmigung 2. Änderung des MIP 2012 - 2016 IL 1, UA 2320, Maßnahmennummer 8090 3. Zustimmung zur ggf. erforderlichen Maßnahme an der Baugrube

  • 08-14 / A 04684 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 12815 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Errichtung eines 4-zügigen Gymnasiums im Münchner Norden mit Eliteschule des Sports, 3-fach-Sporthalle, Zuschauertribüne und Freianlagen an der Knorrstraße im 11. Stadtbezirk Milbertshofen – Am Hart Inhalt Projektauftrag und Projektgenehmigung Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2012-2016 Investitionsliste 1, Unterabschnitt 2320, Maßnahmenummer 8090 Gesamtkosten/ Gesamterlöse 64.480.000 € / Förderung voraussichtlich ca.: 5.757.000 € Entscheidungsvorschlag Projektauftrag und Projektgenehmigung

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
3.
Städt. Berufsschule für Zahntechnik, Chemie-, Biologie- und Drogerieberufe, Orleansstr. 46; Sanierung der Chemielehrsäle mit Nebenräumen im 1. OG Raum 101 und 102 im 5. Stadtbezirk Au - Haidhausen Maßnahmenkosten: 1.696.000 € (inkl. Risikoreserve 17,5 %) davon Ersteinrichtungskosten 255.000 € 1. Änderung des Entwurfs des MIP 2013 - 2017 IL 1, Finanzposition 2000.935.7590.6 "Schulverwaltung", Rangfolge 004 2. Erhöhung des Haushaltsansatzes um 1.441.000 € im Finanzhaushalt - laufende Verwaltungstätigkeit bei der Finanzposition 2000.505.2000.2 "Aufwen- dungen für Unterhaltung von Fachlehrsälen und Schulsporthallen"

08-14 / V 12629 (Typ: Beschlussvorlage SB+VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Sanierung der Chemielehrsäle mit Nebenräumen im 1. OG Räume 101 und 102 an der Städt. Berufsschule für Zahntechnik, Chemie-, Biologie- und Drogerieberufe Orleansstr. 46 Inhalt Die im Schulgebäude Orleansstr. 46 existierenden Chemielabore im 1. OG müssen aus sicherheitsrelevanten und pädagogischen Gründen dringend saniert und umgestaltet werden Gesamtkosten /Gesamterlöse Maßnahmenkosten: 1.696.000,- € Entscheidungsvorschlag - Genehmigung der Maßnahme Sanierung der Chemielabore mit den angrenzenden Nebenräumen - Änderung des Entwurfs des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2013 – 2017 (Einrichtungsgegenstände) - Mittelbereitstellung über die Erhöhung des Haushaltsansatzes bei der Finanzposition 2000.505.2000.2 (Erhaltungsmaßnahme)

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
4.
Bildungs- und Sportcampus Freiham Errichtung - einer 5-zügigen Grundschule und eines 19-klassigen Förder- und Kompetenzzentrum mit einer Doppelsporthalle - eines 6-zügigen Gymnasiums und einer 5-zügigen Realschule - eines Sportparks in 22. Stadtbezirk Aubing-Lochhausen-Langwied 1. Genehmigung des NBP 2. Vorplanungsauftrag 3. Durchführung eines Realisierungswettbewerbs

  • 08-14 / A 04685 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 12667 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Bildungs- und Sportcampus Freiham Errichtung - einer 5-zügigen Grundschule und eines 19-klassigen Förder- und Kompetenzzentrums mit einer Doppelsporthalle - eines 6-zügigen Gymnasiums und einer 5-zügigen Realschule - eines Sportparks Realisierungswettbewerb Inhalt Errichtung des Bildungs- und Sportcampus Freiham Genehmigung des Nutzerbedarfsprogramms Erteilung des Vorplanungsauftrags Vorbereitung des Realisierungswettbewerbs Entscheidungsvorschlag Das Nutzerbedarfsprogramm für den Bildungs- und Sportcampus Freiham wird genehmigt und der Vorplanungsauftrag wird erteilt. Der Realisierungswettbewerb wird vorbereitet.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
5.
Staatliches Wilhelm-Hausenstein-Gymnasium, Elektrastraße 61 im 13. Stadtbezirk - Bogenhausen Sanierung der Fachlehrsäle Änderungsbeschluss

08-14 / V 12679 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Steigende Schülerzahlen im Gymnasialbereich im 13. Stadtbezirk, Abdeckung der fehlenden Raumkapazitäten im Staatl. Wilhelm-Hausenstein-Gymnasium, Elektrastraße 61, Sanierungsbedarf Fachlehrsäle, Brandschutz, energetische Sanierung Inhalt Sanierung der Fachlehrsäle und WC-Anlagen sowie Umbau im Verwaltungsbereich zurückstellen und im Rahmen einer Gesamtmaßnahme ausführen Untersuchungskosten 900.000 € Entscheidungsvorschlag Zurückstellung der bereits geplanten Umbau- und Sanierungsmaßnahmen im Bestand und Erteilung eines Untersuchungsauftrages für eine Gesamtmaßnahme

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
6.
Neubau einer 3-gruppigen Kinderkrippe am Dietzfelbingerplatz im 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach - Produkt Nr. 1.1 - Genehmigung des Nutzerbedarfsprogrammes

08-14 / V 12790 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Neubau einer 3-gruppigen Kinderkrippe im 16. Stadtbezirk Inhalt Bedarfsdarstellung für die Errichtung einer Kinderkrippe am Dietzfelbingerplatz Entscheidungsvorschlag Genehmigung des Nutzerbedarfsprogrammes für die Errichtung einer 3-gruppigen Kinderkrippe am Dietzfelbingerplatz

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
7.
Darstellung der Praxis....

  • 08-14 / A 04167 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 12794 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Darstellung der Praxis der staatlichen Refinanzierung und Baukostenzuschüsse bei KITA-Bauten; Antrag Nr. 08-14 / A 04167 von Frau StRin Birgit Volk, Frau StRin Beatrix Zurek, Frau StRin Dr. Ingrid Anker, Herrn StR Oliver Belik, Frau StRin Verena Dietl, Frau StRin Christiane Hacker, Herrn StR Christian Müller, Frau StRin Regina Salzmann, Frau StRin Anja Berger, Frau StRin Jutta Koller, Frau StRin Sabine Krieger vom 11.04.2013 Inhalt Darstellung der Praxis der staatlichen Refinanzierung und Baukostenzuschüsse bei Kindertagesstättenbauten. Gesamtkosten / Erlöse Keine Entscheidungsvorschlag Der Stadtrat nimmt die Ausführungen im Vortrag des Referenten zur Kenntnis.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
8.
Kindertagesstätten sonstiger Träger; Haus für Kinder Asenweg 18 im 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach Kindertagesstätten sonstiger Träger; Haus für Kinder Industriestraße 28 im 22. Stadtbezirk Aubing-Lochhausen-Langwied Kindertagesstätten freigemeinnütziger Träger; Haus für Kinder Karl- Theodor-Straße 1113 im 4. Stadtbezirk Schwabing-West Erhöhung der Baukostenzuschüsse

08-14 / V 12793 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Rückwirkende Kostenrichtwerterhöhungen für Maßnahmen nach den jeweils gültigen Fassungen des BayKiBiG. Inhalt Berechnung Zuschusserhöhung Gesamtkosten /Gesamterlöse 12.365,- € Erhöhung Baukostenzuschuss LHM für Asenweg 18 5.000,- € staatliche Refinanzierung 28.891,- € Erhöhung Baukostenzuschuss LHM für Industriestraße 28 8.000,- € staatliche Refinanzierung 74.580,- € Erhöhung Baukostenzuschuss LHM für Karl-Theodor-Straße 113 20.800,- € staatliche Refinanzierung Entscheidungsvorschlag Für den Umbau in ein Haus für Kinder am Asenweg 18 wird für den Kindergartenbereich ein um 12.365,- € erhöhter Baukostenzuschuss geleistet. Für den Neubau eines Hauses für Kinder an der Industriestraße 28 wird für den Kindergartenbereich ein um 28.891,- € erhöhter Baukostenzuschuss geleistet. Für die Generalinstansetzung und Erweiterung eines Hauses für Kinder an der Karl-Theodor-Straße 113 wird ein um 74.580,- € erhöhter Baukostenzuschuss geleistet.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
9.
Kindertagesstätten gemeinnütziger Träger; Haus für Kinder James-Loeb-Straße 11 im 4. Stadtbezirk Schwabing-West Leistung eines Baukostenzuschusses

08-14 / V 12670 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Antrag der Stiftung Pfennigparade auf einen Baukostenzuschuss gem. Art 27 BayKiBiG. Die Antragstellerin beabsichtigt an der James-Loeb-Straße 11 in 80804 München durch Neubau ein Haus für Kinder zu schaffen und dabei 36 Krippen- und 45 Kindergartenplätze bereitzustellen. Inhalt Begründung für den Neubau Berechnung des Zuschusses Gesamtkosten des Teilprojekts: 3.417.600 € Baukostenzuschuss LHM: 1.748.472 € staatliche Refinanzierung 490.000 € Entscheidungsvorschlag Für den Neubau einer Kindertagesstätte an der James-Loeb- Straße 11 wird ein Investitionskostenzuschuss in Höhe von 1.748.472,- € geleistet, soweit alle Fördervoraussetzungen erfüllt sind.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
10.
Kindertagesstätten gemeinnütziger Träger; Haus für Kinder Ismaninger Straße 136 im 13. Stadtbezirk Bogenhausen Leistung eines Baukostenzuschusses

08-14 / V 12668 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Antrag des Raulino Kindergartenverein e.V. auf einen Baukostenzuschuss gem. Art 27 BayKiBiG und der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitionsprogramms „Kinderbetreuungsfinanzierung“ 2008-2014. Der Antragsteller beabsichtigt an der Ismaninger Straße 136 in 81675 München durch Umbau ein Haus für Kinder zu schaffen und dabei 12 neue Krippen und 41 bestehende Kindergartenplätze bereitzustellen. Inhalt Begründung für den Umbau Berechnung des Zuschusses Gesamtkosten Kosten des Projekts 563.574 € Baukostenzuschuss LHM: 350.875 € staatliche Refinanzierung: 154.900 € Entscheidungsvorschlag Für den Umbau einer Kindertagesstätte an der Ismaninger Straße 136 wird ein Investitionskostenzuschuss in Höhe von 350.875,- € geleistet, soweit alle Fördervoraussetzungen erfüllt sind.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
11.
Kindertagesstätten sonstiger Träger; Haus für Kinder Wasserburger Landstraße 148 im 15. Stadtbezirk Trudering-Riem Leistun eines Baukostenzuschusses

08-14 / V 12795 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Antrag der MDM Kita Ost GmbH auf einen Baukostenzuschuss. Die Antragstellerin beabsichtigt durch Umbau ein Haus für Kinder mit 36 Krippen- und 16 Kindergartenplätzen an der Wasserburger Landstraße 148 in 81377 München zu schaffen. Inhalt Begründung für den Umbau Berechnung des Zuschusses Gesamtkosten /Gesamterlöse 2.393.259 € Gesamtkosten des Projekts 1.522.696 € Baukostenzuschuss LHM 936.500 € staatliche Refinanzierung Entscheidungsvorschlag Für die Umbaumaßnahme zur Schaffung einer Kindertagesstätte an der Wasserburger Landstraße 148 wird ein Investitionskostenzuschuss in Höhe von 1.522.696 € geleistet, soweit alle Fördervoraussetzungen erfüllt sind.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
12.
Kindertagesstätten sonstiger Träger; Kinderkrippe Balanstraße 68 im 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach Leistung eines Baukostenzuschusses

08-14 / V 12788 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Antrag der „Geschwister Mörtelbauer Stiftung“ auf einen Baukostenzuschuss für den Neubau einer Kinderkrippe mit 60 Plätzen an der Balanstraße 68 im 16. Stadtbezirk Ramersdorf- Perlach. Inhalt Begründung für den Neubau Berechnung des Zuschusses Gesamtkosten /Gesamterlöse 2.313.422 € Gesamtkosten des Projekts 941.153 € Baukostenzuschuss LHM 263.000 € staatliche Refinanzierung Entscheidungsvorschlag Für den Neubau der Kinderkrippe an der Balanstraße 68 wird ein Baukostenzuschuss in Höhe von 941.153 € geleistet, soweit alle Fördervoraussetzungen erfüllt sind.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
13.
Kindertagesstätten sonstiger Träger; Haus für Kinder Züricher Straße 9 im 19. Stadtbezirk Thalkirchen-Obersendling- Fürstenried-Solln Leistung eines Baukostenzuschusses

08-14 / V 12817 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Antrag der „Freien Waldorfschule München Südwest e.V.“ auf einen Baukostenzuschuss für den Neubau eines Hauses für Kinder an der Züricher Straße 9 in 81476 München. Inhalt Begründung für den Umbau Berechnung des Zuschusses Gesamtkosten /Gesamterlöse 1.388.027 € pauschalierte Gesamtkosten des Projekts 1.106.407 € Baukostenzuschuss LHM 624.650 € staatliche Refinanzierung Entscheidungsvorschlag Für die Neubaumaßnahme zur Schaffung einer Kindertagesstätte an der Züricher Straße 9 wird ein Baukostenzuschuss in Höhe von 1.106.407 € geleistet, soweit alle Fördervoraussetzungen erfüllt sind.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
14.
Kindertagesstätten sonstige Träger; Kinderkrippe Ortlerstraße 10 im 7. Stadtbezirk Sendling-Westpark Leistung eines Investitionskostenzuschusses nach der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitionsprogramms "Kinderbetreuungsfinanzierung" 2008-2014

08-14 / V 12789 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Antrag von Meike und Clemens Dietrich auf einen Baukostenzuschuss für den Ankauf und Umbau eines Gebäudeteils in eine Kinderkrippe mit 48 neuen Betreuungsplätzen an der Ortlerstraße 10. Inhalt Begründung für den Umbau Berechnung des Zuschusses Gesamtkosten /Gesamterlöse 1.166.600,- € Gesamtkosten des Projekts 889.816,- € Baukostenzuschuss LHM 682.600,- € staatliche Refinanzierung Entscheidungsvorschlag Für den Umbau zur Schaffung einer Kindertageseinrichtung an der Ortlerstraße 10 wird ein Baukostenzuschuss in Höhe von 889.816 € geleistet, soweit alle Fördervoraussetzungen erfüllt sind.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
15.
Kindertagesstätten sonstiger Träger; Haus für Kinder an der Karl-Theodor-Straße 29 im 12. Stadtbezirk Schwabing-Freimann Leistung eines Investitionskostenzuschusses nach der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitionsprogramms "Kinderbetreuungsfinanzierung" 2008-2014

08-14 / V 12753 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Antrag von Frau Diana Weidenfeld auf einen Ausstattungszuschuss gem. der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitionsprogramms „Kinderbetreuungsfinanzierung“ 2008-2014. Die Antragstellerin beabsichtigt an der Karl-Theodor-Straße 29 in 80803 München ein Haus für Kinder zu eröffnen und dabei 12 Krippen- und 25 Kindergartenplätze bereitzustellen. Inhalt Begründung für die Ausstattung Berechnung des Zuschusses Gesamtkosten /Gesamterlöse 47.609 € Gesamtkosten des Projekts 15.000 € Ausstattungszuschuss LHM 15.000 € staatliche Refinanzierung Entscheidungsvorschlag Für die Ausstattung einer Kindertagesstätte an der Karl-Theodor-Straße 29 wird ein Investitionskostenzuschuss in Höhe von 15.000,- € geleistet, soweit alle Fördervoraussetzungen erfüllt sind.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
16.
Kindertagesstätten sonstige Träger; Kinderkrippe Vollmannstraße 59 im 13. Stadtbezirk Bogenhausen Leistung eines Investitionskostenzuschusses nach der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitionsprogramms "Kinderbetreuungsfinanzierung" 2008-2014

08-14 / V 12792 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Antrag der Köhling Family Services GmbH auf einen Baukostenzuschuss für den Umbau zur Schaffung einer Kinderkrippe mit 59 neuen Betreuungsplätzen an der Vollmannstraße 59. Inhalt Begründung für den Umbau Berechnung des Zuschusses Gesamtkosten /Gesamterlöse 1.502.944 € Gesamtkosten des Projekts 1.234.996 € Baukostenzuschuss LHM 967.250 € staatliche Refinanzierung Entscheidungsvorschlag Für den Umbau zur Schaffung einer Kindertageseinrichtung an der Vollmannstraße 59 wird ein Baukostenzuschuss in Höhe von 1.234.996 € geleistet, soweit alle Fördervoraussetzungen erfüllt sind.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
17.
Anmeldung in städtischen Kindertageseinrichtungen;

  • 08-14 / B 01903 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 01183 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 03652 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 03582 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 11997 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Am 10.11.2009, 06.08.2012 und 19.09.2012 wurden die Stadtratsanträge 08-14 / A 1183, 08-14 / A 3582 und 08-14 / A 3652 gestellt. Am 25.02.2010 wurde vom Bezirksausschuss 15 (Trudering-Riem) der Antrag Nr. 08-14 / B 1903 gestellt. Inhalt Umfassende Informationen zu den Fachverfahren KIGAN und Kibeo 1.0 sowie diesbezügliche rechtliche Erläuterungen. Darstellung des „Münchner Wegs“, d.h. welche Maßnahmen anstelle von KIGAN und Kibeo 1.0 in der Landeshauptstadt ergriffen werden bzw. wurden. Gesamtkosten/ Gesamterlöse Durch den Antrag des Referenten fallen weder Kosten noch Erlöse an. Entscheidungsvorschlag Die Einführung einer zentralen Anmeldung sowie der Fachverfahren KIGAN und Kibeo 1.0 im Bereich der städtischen Kindertageseinrichtungen finden nicht statt. Der vom Bezirksausschuss 15 gewünschte Modellversuch, den Abgleich der Kindertagesstätten im Stadtbezirk 15 durch ein EDV-System gemäß dem dargelegten Programmiervorschlag durchzuführen, wird ebenfalls nicht weiter verfolgt.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
18.
Benennung des Beruflichen Schulzentrums in der Luisenstraße 9-11

08-14 / V 12415 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Empfehlung des Ältestenrates des Stadtrates auf Anregung von Herrn Altoberbürgermeister Dr. Hans-Jochen Vogel, das Berufliche Schulzentrum an der Luisenstraße 9-11 nach Thomas Wimmer zu benennen. Inhalt Die Schulen am Standort mit ihren handwerklich-gewerblichen wie auch künstlerisch gestaltenden Berufen stehen in besonderer Weise für die Themen, die Thomas Wimmer sein Leben lang wichtig waren. Gesamtkosten / Gesamterlöse entfällt Entscheidungsvorschlag Der Stadtrat stimmt der Namensgebung zu

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
19.
Projektförderung im Ganztagsbereich an Münchner Grund- und Mittelschulen sowie Förderzentren

  • 08-14 / A 04476 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 12776 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Antrag Nr. 08-14/ A 04476 der Stadtratsfraktionen SPD und DIE GRÜNEN/RL vom 23.07.2013 Inhalt Darstellung der bisherigen Praxis bei der Auszahlung von Projektgeldern zukünftige Auszahlung von Projektgeldern an alle Schulstandorte mit Ganztagsangeboten Gesamtkosten /Gesamterlöse 210.000 € (2014), ab 2015 entsprechend der Anzahl der Standorte (3.000 € pro Standort) Entscheidungsvorschlag Bereitstellung der finanziellen Mittel für die Ausweitung der Standorte Geschäftsordnungsgemäße Behandlung des Antrags Nr. 08-14/ A 04476

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
20.
Einrichtung gebundener Ganztagsklassen im Bereich von Übergangsklassen an Grundschulen und Mittelschulen in städtischen Ballungszentren für die Schuljahr 2013/14 und 2014/15

08-14 / V 12779 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Durchführung des ESF-geförderten Projekts „Gebundenes Ganztagskonzept zur schulischen und sozialen Integration der Schülerinnen und Schüler in Übergangsklassen“ an jeweils drei Münchner Grund- und Mittelschulen in den Schuljahren 2013/14 und 2014/15 (Modellversuch) Inhalt Darstellung des Projektes und dessen Umsetzung in der Landeshauptstadt München. Entscheidungsvorschlag Bekannt gegeben

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben)
21.
Beschlussvollzugskontrolle (BVK) Sachstandsbericht für den Zeitraum 26.07.2012 - 24.07.2013

08-14 / V 12654 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Beschlussvollzugskontrolle (BVK) Sachstandsbericht

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben)