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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 24. September 2013, 14:15 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Bauausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Referatsleitung
Referatsgeschäftsleitung
Hauptabteilung Gartenbau
1.
Einzäunung von Kleinkinderspielplätzen als Ruhebereich für Kinder
Antrag Nr. 08-14 / A 04264
von Frau Stadträtin Mechthilde Wittmann,
Frau Stadträtin Dr. Evelyne Menges,
Herrn Stadtrat Manuel Pretzl und
Herrn Stadtrat Dr. Reinhold Babor
vom 21.05.2013
-
08-14 / A 04264 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Antrag Nr. 08-14 / A 04264
von Frau Stadträtin Mechthilde Wittmann, Frau Stadträtin Dr. Evelyne Menges,
Herrn Stadtrat Manuel Pretzl und Herrn Stadtrat Dr. Reinhold Babor
vom 21.05.2013
Inhalt
Darstellung der Beschlusslage und wichtiger Aspekte
hinsichtlich der Einzäunung öffentlicher Spielplätze
sowie der Vorgehensweise des Baureferates zu dieser
Thematik im Rahmen der bedarfsgerechten Planung und
Entwicklung öffentlicher Grünanlagen
Entscheidungsvorschlag
Vom Vortrag wird Kenntnis genommen.
Einer standardmäßigen Einzäunung aller Kleinkinderspielplätze
in städtischen öffentlichen Grünanlagen und einer Nachrüstung
im Bestand wird nicht zugestimmt.
Der Antrag Nr. 08-14 / A 04264 von Frau Stadträtin Mechthilde Wittmann,
Frau Stadträtin Dr. Evelyne Menges, Herrn Stadtrat Manuel Pretzl und
Herrn Stadtrat Dr. Reinhold Babor vom 21.05.2013
ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt.
Gesucht werden kann auch nach:
- Zäune
- Spielsand
- Kinderspielbereich
- Spielplatz
- Kinderspielplatz
Hauptabteilung Hochbau
2.
Zentrales Energiemanagement für stadteigene Gebäude
Senkung der laufenden Energiekosten
- Fortführung der energetischen Gebäudesanierung
- Energiemanagementbericht 2013
- Stand der Projekte aus dem Konjunkturpaket II
Antrag Nr. 08-14 / A 00999
der Stadtratsfraktion der FDP
vom 11.08.2009
-
08-14 / A 00999 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Beschl. d. BauA „Senkung d. lauf. Kosten,
insb. d. Energiekosten“ v. 16.10.12, Antragspkt. 2.
Beschl. d. VV d. Stadtrates „KP II“ v. 03.03.10,
Antragspkt. 1. Antrag Nr. 08-14 / A 00999 d. FDP-Fraktion
„Stand d. Projekte aus d. KP II“ v. 11.08.09.
Nach d. Erscheinen d. stadtweiten Klimaschutzberichtes
d. RGU v. 12.12.12 werden d. vielfältigen Aktivitäten
d. BauR im „Energiemanagementbericht 2013“ dokumentiert.
Inhalt
Darstellung d. Ergebnisse d. KP II u. d. weit. Vorgehensweise
mit Projektauswahl für d. Sonderprogramm „Energieeffiziente
Gebäudehülle und Heizungssanierung (EGuH)“.
Ergebnisse u. Bewertung d. Verbrauchs u. d. Kosten
v. Strom, Wärme u. Wasser bei d. städt. Gebäuden.
Vorlage d. Energiemanagementberichtes 2013.
Entscheidungsvorschlag
1. Das weit. Vorgehen für d. IHKM-Sonderprogramm
„Energieeffiziente Gebäudehülle u. Heizungssanierung“ (EGuH)
d. Klimaschutzprogrammes 2013 ist gem. Antragspkt. 2
d. Beschl. „Senkung d. lauf. Kosten, insb. d. Energiekosten“
v. 16.10.12 damit bekanntgegeben.
Werden im Rahmen d. IHKM-Prozesses mit dem vorgesehenen
Klimaschutzprogramm 2015 wieder Mittel für d. Sonderprogramm
EGuH bereitgestellt, wird d. BauR erneut über d. weitere
Vorgehen berichten.
2. Der Energiemanagementbericht 2013 folgt als Fachbericht
dem stadtweiten Klimaschutzbericht 2012 des IHKM-Prozesses
nach u. ist damit bekanntgegeben.
Der nächste Energiemanagementbericht wird im Rahmen
d. Fortschreibung d. IHKM-Prozesses voraussichtlich im Jahr
2015 erstellt.
3. Die abschließende Unterrichtung d. Stadtrates über
d. KP II ist bekanntgegeben.
Gesucht werden kann auch nach:
-Integriertes Handlungsprogramm Klimaschutz in München IHKM
-Klimaschutzprogramm 2013
-Zentrales Energiemanagement
-CO2-Reduzierung
-Energieeffizienz
-energetische Qualitätsvorgaben
Hauptabteilung Tiefbau
3.
Frauenplatz und Löwengrube
Antrag Nr. 08-14 / A 04116
von Herrn Stadtrat Alexander Reissl
und Herrn Stadtrat Dr. Reinhard Bauer
vom 19.03.2013
-
08-14 / A 04116 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Antrag Nr. 08-14 / A 04116 von Herrn Stadtrat Alexander Reissl und Herrn
Stadtrat Dr. Reinhard Bauer vom 19.03.2013
Inhalt
Darstellung des Sachverhalts
Entscheidungsvorschlag
1. Das Baureferat wird beauftragt, die Verlängerung der Fußgänger-
zone im Osten der Löwengrube bis zur Einmündung der Hartmann-
straße oder alternativ die Einrichtung eines verkehrsberuhigten
Geschäftsbereichs gemeinsam mit dem Referat für Stadtplanung
und Bauordnung und dem Kreisverwaltungsreferat zu untersuchen.
2. Das Baureferat wird beauftragt, zusammen mit dem Urheberrechts-
inhaber Prof. Winkler, ein Konzept zur Verbesserung der Bereiche
Frauenplatz, Brunnen, Augustinerstraße und Löwengrube zu
entwickeln und die Ergebnisse dem Stadtrat im Projektbeschluss zur
Erneuerung der Fußgängerzone im Umfeld des Doms vorzustellen.
3. Der Antrag Nr. 08-14 / A 04116 von Herrn Stadtrat Alexander Reissl
und Herrn Stadtrat Dr. Reinhard Bauer vom 19.03.2013 ist damit
geschäftsordnungsgemäß behandelt.
Gesucht werden kann auch nach:
- Augustinerstraße
- Fußgängerzone
4.
Dauerbaustelle Pasing
Antrag Nr. 08-14 / A 04275
von Herrn Stadtrat Josef Schmid und Herrn Stadtrat Tobias Weiß
vom 24.05.2013
-
08-14 / A 04275 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Mit Antrag Nr. 08-14 / A 04275 vom 24.05.2013 haben Herr Stadtrat
Josef Schmid und Herr Stadtrat Tobias Weiß verschiedene Fragen
zu den aktuellen Bauarbeiten im Zentrum von Pasing gestellt, über
die dem Stadtrat berichtet werden soll.
Inhalt
Das Baureferat informiert über den Zeitplan der Bauabwicklung und
nimmt Stellung hinsichtlich der Fragestellungen zu Verzögerungen
oder Beschleunigungsmöglichkeiten im Bauablauf.
Die Erreichbarkeit der Geschäfte vor Ort und die Möglichkeiten
Betroffene zu entschädigen werden erläutert.
Entscheidungsvorschlag
1. Vom Vortrag wird Kenntnis genommen.
2. Der Antrag Nr. 08-14 / A 04275 von Herrn Stadtrat Josef Schmid
und Herrn Stadtrat Tobias Weiß vom 24.05.2013 ist damit
geschäftsordnungsgemäß behandelt.
Gesucht werden kann auch nach:
- Pasing Zentrum
- Bäckerstraße
- Landsberger Straße
- Straßenbahnverlängerung Pasing
5.
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1958 b
Wasserburger Landstraße (südlich),
Horst-Salzmann-Weg (beidseits)
Neubau der Erschließungsstraße
Horst-Salzmann-Weg
im 15. Stadtbezirk Trudering - Riem
Projektkosten (Kostenobergrenze):
750.000 €
1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung
2. Genehmigung von Vorwegmaßnahmen
Kurzinfo:
Anlass
Verkehrliche Erschließung, ausgelöst durch den
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1958b
Inhalt
Neubau des Horst-Salzmann-Wegs mit einer Querungsstelle
für Fuß- und Radverkehr über die Wasserburger Landstraße
sowie die Errichtung einer Lärmschutzwand
Bedarfs- und Konzeptgenehmigung für die öffentlichen
Verkehrsanlagen
Entscheidungsvorschlag
1. Die Bedarfs- und Konzeptgenehmigung wird erteilt.
2. Das Baureferat wird beauftragt, die Entwurfsplanung zu erarbeiten
und die Projektgenehmigung herbeizuführen.
3. Der Durchführung der Vorwegmaßnahme zur Erschließung der
Baugrundstücke wird zugestimmt.
Gesucht werden kann auch nach:
- Wasserburger Landstraße
- Neubaugebiet
- Lärmschutzwand
- Ernst-Hochholzer-Straße
6.
Herbergstraße
zwischen Feldmochinger Straße und Herbert-Kadner-Straße
Erneuerung mit Verbesserung
Lerchenstraße
zwischen Herbergstraße und 70 m nördlich der Herbert-Kadner-Straße
Erneuerung mit Verbesserung
Lerchenstraße
zwischen 70 m nördlich der Herbert-Kadner-Straße und Josef-Frankl-Straße
Erstmalige Herstellung
im 24. Stadtbezirk Feldmoching - Hasenbergl
Projektkosten (Kostenobergrenze):
2.000.000 €
(darin enthalten: 60 %-LHM-Anteil an den Folgekosten
der Stadtwerke München GmbH = 175.000 € (brutto))
1. Projektgenehmigung
2. Genehmigung zur Durchführung von Vorwegmaßnahmen
Kurzinfo:
Anlass
Der Bauausschuss hat mit Beschluss vom 05.07.2011
(Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 06237) das Bedarfsprogramm
für die Erneuerung und Verbesserung der Herbergstraße und der
Lerchenstraße sowie die erstmalige Herstellung der Lerchenstraße
in den oben genannten Abschnitten genehmigt und das Baureferat
beauftragt, die Entwurfsplanung zu erarbeiten und die
Projektgenehmigung herbeizuführen.
Inhalt
Das Baureferat hat für die vorgenannte Baumaßnahme die Entwurfs-
planungsunterlagen sowie das Projekthandbuch (PHB 2) erarbeitet.
Entscheidungsvorschlag
1. Das Projekt mit Projektkosten in Höhe von 2.000.000 € wird
nach Maßgabe des PHB 2 und der vorgelegten Entwurfsplanung
genehmigt.
2. Das Baureferat wird beauftragt, die Ausführung vorzubereiten und
die Ausführungsgenehmigung herbeizuführen.
3. Die Genehmigung zur Durchführung der Vorwegmaßnahmen
wird erteilt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
- Knospenstraße
- Dülferstraße
- Lerchenauer Straße
- Frankaustraße
- Hochmuttinger Straße
- Pflaumstraße
7.
Feldmochinger Straße
Beseitigung des höhengleichen Bahnüberganges
im Stadtbezirk 24 Feldmoching - Hasenbergl
Sachstandsbericht 2013
- Bekanntgabe -
Kurzinfo:
Anlass
Mit dem Beschluss „Beseitigung höhengleicher Bahnübergänge“ nahm
der Stadtrat am 01.03.2011 (Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 03800)
die Ergebnisse der Machbarkeitsstudie zur Beseitigung des
Bahnüberganges Fasanerie Feldmochinger Straße zur Kenntnis und
hat das Baureferat beauftragt, dem Stadtrat in einem jährlichen Turnus
über den Stand der Beseitigung des höhengleichen Bahnüberganges
Fasanerie zu berichten.
Inhalt
Der aktuelle Sachstand zur Beseitigung des Bahnüberganges und
ein Ausblick werden vorgestellt.
Gesucht werden kann auch nach:
- Eisenbahnkreuzungsmaßnahmen
- Borsigstraße
- Mochostraße
- Bedarfsplan Schiene
- Verkehrskonzept Münchner Norden
- Höhenfreimachung
Hauptabteilung Ingenieurbau
Hauptabteilung Verwaltung und Recht
Nachtrag
8.
Realisierung einer öffentlichen Grünfläche
nach dem Rückbau des Allacher Sommerbades
2. Bauabschnitt
im 23. Stadtbezirk Allach-Untermenzing
Projektkosten (Kostenobergrenze): 473.000 Euro
1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung
2. Projektauftrag
3. Genehmigung zur verwaltungsinternen Abwicklung
der weiteren Verfahrensschritte
Bademöglichkeit auf der Grünfläche
des ehemaligen Geländes des Allacher Sommerbades
Empfehlung Nr. 08-14 / E 01389
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 23 Allach-Untermenzing
am 19.06.2012
Gestaltung der Grünfläche
des ehemaligen Allacher Sommerbads
(Antrag 11, Ziffer 2)
Empfehlung Nr. 08-14 / E 01916
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 23 Allach-Untermenzing
am 23.07.2013
-
08-14 / E 01916 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
08-14 / E 01389 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
- Im Jahr 2009 wurde das Allacher Sommerbad gemäß
Stadtratsbeschluss von den SWM zurückgebaut.
In einem ersten Bauabschnitt erfolgte der Ausbau zur Grünfläche
mit Spiel- und Freizeitangeboten.
- Empfehlung Nr. 08-14 / E 01389
- Empfehlung Nr. 08-14 / E 01916
Inhalt
Darstellung der Projektentwicklung des 2. Bauabschnittes sowie
Konzeptvorschlag zur Realisierung mit einem Seitenarm der Würm.
Entscheidungsvorschlag
1. Das Bedarfsprogramm und das Planungskonzept werden genehmigt.
2. Das Baureferat wird beauftragt, das erforderliche
Planfeststellungsverfahren einzuleiten und alle anderen für die
Ausführung erforderlichen Planungs- und Genehmigungsschritte
verwaltungsintern herbeizuführen.
3. Die Empfehlung Nr. 08-14 / E 01389 der Bürgerversammlung des
23. Stadtbezirkes am 19.06.2012 ist damit gemäß Art. 18 Abs. 4
Gemeindeordnung behandelt.
4. Die Empfehlung Nr. 08-14 / E 01916 der Bürgerversammlung des
23. Stadtbezirkes am 23.07.2013 ist damit gemäß Art. 18 Abs. 4
Gemeindeordnung behandelt.
Gesucht werden kann auch nach:
- Allacher Sommerbad
- Seitenarm der Würm
9.
Schleißheimer Straße
zwischen Elisabethstraße und Maßmannstraße
im 3. Stadtbezirk Maxvorstadt und
im 4. Stadtbezirk Schwabing-West
Projektkosten (Kostenobergrenze):
900.000 €
Projektgenehmigung
Kurzinfo:
Anlass
Der Bauausschuss hat mit Beschluss vom 15.11.2011
(Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 07413) das Bedarfsprogramm
für die Umsetzung der Verkehrsrechtlichen Anordnung des
Kreisverwaltungsreferates und der Begrünungsmaßnahmen
in der Schleißheimer Straße genehmigt und das Baureferat beauftragt,
die Entwurfsplanung zu erarbeiten und die Projektgenehmigung herbeizuführen.
Inhalt
Die Entwurfsplanung ist abgeschlossen.
Die zuständigen planungsbeteiligten Dienststellen haben
der Maßnahme zugestimmt.
Das Projekt wird zur Projektgenehmigung vorgestellt.
Entscheidungsvorschlag
1. Das Projekt mit Projektkosten in Höhe von 900.000 € wird nach
Maßgabe des PHB 2 und der vorgelegten Entwurfsplanung genehmigt.
2. Das Baureferat wird beauftragt, die Ausführung vorzubereiten und
die Ausführungsgenehmigung herbeizuführen.
Gesucht werden kann auch nach:
- Schellingstraße
- Görresstraße
- Heßstraße