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Sitzungs-Informationen

Dienstag, 24. September 2013, 14:15 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
Bauausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Referatsleitung
Referatsgeschäftsleitung
Hauptabteilung Gartenbau
1.
Einzäunung von Kleinkinderspielplätzen als Ruhebereich für Kinder Antrag Nr. 08-14 / A 04264 von Frau Stadträtin Mechthilde Wittmann, Frau Stadträtin Dr. Evelyne Menges, Herrn Stadtrat Manuel Pretzl und Herrn Stadtrat Dr. Reinhold Babor vom 21.05.2013

  • 08-14 / A 04264 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 12257 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Antrag Nr. 08-14 / A 04264 von Frau Stadträtin Mechthilde Wittmann, Frau Stadträtin Dr. Evelyne Menges, Herrn Stadtrat Manuel Pretzl und Herrn Stadtrat Dr. Reinhold Babor vom 21.05.2013 Inhalt Darstellung der Beschlusslage und wichtiger Aspekte hinsichtlich der Einzäunung öffentlicher Spielplätze sowie der Vorgehensweise des Baureferates zu dieser Thematik im Rahmen der bedarfsgerechten Planung und Entwicklung öffentlicher Grünanlagen Entscheidungsvorschlag Vom Vortrag wird Kenntnis genommen. Einer standardmäßigen Einzäunung aller Kleinkinderspielplätze in städtischen öffentlichen Grünanlagen und einer Nachrüstung im Bestand wird nicht zugestimmt. Der Antrag Nr. 08-14 / A 04264 von Frau Stadträtin Mechthilde Wittmann, Frau Stadträtin Dr. Evelyne Menges, Herrn Stadtrat Manuel Pretzl und Herrn Stadtrat Dr. Reinhold Babor vom 21.05.2013 ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt. Gesucht werden kann auch nach: - Zäune - Spielsand - Kinderspielbereich - Spielplatz - Kinderspielplatz

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
Hauptabteilung Hochbau
2.
Zentrales Energiemanagement für stadteigene Gebäude Senkung der laufenden Energiekosten - Fortführung der energetischen Gebäudesanierung - Energiemanagementbericht 2013 - Stand der Projekte aus dem Konjunkturpaket II Antrag Nr. 08-14 / A 00999 der Stadtratsfraktion der FDP vom 11.08.2009

  • 08-14 / A 00999 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 12536 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Beschl. d. BauA „Senkung d. lauf. Kosten, insb. d. Energiekosten“ v. 16.10.12, Antragspkt. 2. Beschl. d. VV d. Stadtrates „KP II“ v. 03.03.10, Antragspkt. 1. Antrag Nr. 08-14 / A 00999 d. FDP-Fraktion „Stand d. Projekte aus d. KP II“ v. 11.08.09. Nach d. Erscheinen d. stadtweiten Klimaschutzberichtes d. RGU v. 12.12.12 werden d. vielfältigen Aktivitäten d. BauR im „Energiemanagementbericht 2013“ dokumentiert. Inhalt Darstellung d. Ergebnisse d. KP II u. d. weit. Vorgehensweise mit Projektauswahl für d. Sonderprogramm „Energieeffiziente Gebäudehülle und Heizungssanierung (EGuH)“. Ergebnisse u. Bewertung d. Verbrauchs u. d. Kosten v. Strom, Wärme u. Wasser bei d. städt. Gebäuden. Vorlage d. Energiemanagementberichtes 2013. Entscheidungsvorschlag 1. Das weit. Vorgehen für d. IHKM-Sonderprogramm „Energieeffiziente Gebäudehülle u. Heizungssanierung“ (EGuH) d. Klimaschutzprogrammes 2013 ist gem. Antragspkt. 2 d. Beschl. „Senkung d. lauf. Kosten, insb. d. Energiekosten“ v. 16.10.12 damit bekanntgegeben. Werden im Rahmen d. IHKM-Prozesses mit dem vorgesehenen Klimaschutzprogramm 2015 wieder Mittel für d. Sonderprogramm EGuH bereitgestellt, wird d. BauR erneut über d. weitere Vorgehen berichten. 2. Der Energiemanagementbericht 2013 folgt als Fachbericht dem stadtweiten Klimaschutzbericht 2012 des IHKM-Prozesses nach u. ist damit bekanntgege­ben. Der nächste Energiemanagementbericht wird im Rahmen d. Fortschreibung d. IHKM-Prozesses voraussichtlich im Jahr 2015 erstellt. 3. Die abschließende Unterrichtung d. Stadtrates über d. KP II ist bekanntgegeben. Gesucht werden kann auch nach: -Integriertes Handlungsprogramm Klimaschutz in München IHKM -Klimaschutzprogramm 2013 -Zentrales Energiemanagement -CO2-Reduzierung -Energieeffizienz -energetische Qualitätsvorgaben

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlusseite)
Hauptabteilung Tiefbau
3.
Frauenplatz und Löwengrube Antrag Nr. 08-14 / A 04116 von Herrn Stadtrat Alexander Reissl und Herrn Stadtrat Dr. Reinhard Bauer vom 19.03.2013

  • 08-14 / A 04116 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 12729 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Antrag Nr. 08-14 / A 04116 von Herrn Stadtrat Alexander Reissl und Herrn Stadtrat Dr. Reinhard Bauer vom 19.03.2013 Inhalt Darstellung des Sachverhalts Entscheidungsvorschlag 1. Das Baureferat wird beauftragt, die Verlängerung der Fußgänger- zone im Osten der Löwengrube bis zur Einmündung der Hartmann- straße oder alternativ die Einrichtung eines verkehrsberuhigten Geschäftsbereichs gemeinsam mit dem Referat für Stadtplanung und Bauordnung und dem Kreisverwaltungsreferat zu untersuchen. 2. Das Baureferat wird beauftragt, zusammen mit dem Urheberrechts- inhaber Prof. Winkler, ein Konzept zur Verbesserung der Bereiche Frauenplatz, Brunnen, Augustinerstraße und Löwengrube zu entwickeln und die Ergebnisse dem Stadtrat im Projektbeschluss zur Erneuerung der Fußgängerzone im Umfeld des Doms vorzustellen. 3. Der Antrag Nr. 08-14 / A 04116 von Herrn Stadtrat Alexander Reissl und Herrn Stadtrat Dr. Reinhard Bauer vom 19.03.2013 ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt. Gesucht werden kann auch nach: - Augustinerstraße - Fußgängerzone

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
4.
Dauerbaustelle Pasing Antrag Nr. 08-14 / A 04275 von Herrn Stadtrat Josef Schmid und Herrn Stadtrat Tobias Weiß vom 24.05.2013

  • 08-14 / A 04275 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 12708 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Mit Antrag Nr. 08-14 / A 04275 vom 24.05.2013 haben Herr Stadtrat Josef Schmid und Herr Stadtrat Tobias Weiß verschiedene Fragen zu den aktuellen Bauarbeiten im Zentrum von Pasing gestellt, über die dem Stadtrat berichtet werden soll. Inhalt Das Baureferat informiert über den Zeitplan der Bauabwicklung und nimmt Stellung hinsichtlich der Fragestellungen zu Verzögerungen oder Beschleunigungsmöglichkeiten im Bauablauf. Die Erreichbarkeit der Geschäfte vor Ort und die Möglichkeiten Betroffene zu entschädigen werden erläutert. Entscheidungsvorschlag 1. Vom Vortrag wird Kenntnis genommen. 2. Der Antrag Nr. 08-14 / A 04275 von Herrn Stadtrat Josef Schmid und Herrn Stadtrat Tobias Weiß vom 24.05.2013 ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt. Gesucht werden kann auch nach: - Pasing Zentrum - Bäckerstraße - Landsberger Straße - Straßenbahnverlängerung Pasing

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlusseite)
5.
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1958 b Wasserburger Landstraße (südlich), Horst-Salzmann-Weg (beidseits) Neubau der Erschließungsstraße Horst-Salzmann-Weg im 15. Stadtbezirk Trudering - Riem Projektkosten (Kostenobergrenze): 750.000 € 1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung 2. Genehmigung von Vorwegmaßnahmen

08-14 / V 12614 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Verkehrliche Erschließung, ausgelöst durch den Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1958b Inhalt Neubau des Horst-Salzmann-Wegs mit einer Querungsstelle für Fuß- und Radverkehr über die Wasserburger Landstraße sowie die Errichtung einer Lärmschutzwand Bedarfs- und Konzeptgenehmigung für die öffentlichen Verkehrsanlagen Entscheidungsvorschlag 1. Die Bedarfs- und Konzeptgenehmigung wird erteilt. 2. Das Baureferat wird beauftragt, die Entwurfsplanung zu erarbeiten und die Projektgenehmigung herbeizuführen. 3. Der Durchführung der Vorwegmaßnahme zur Erschließung der Baugrundstücke wird zugestimmt. Gesucht werden kann auch nach: - Wasserburger Landstraße - Neubaugebiet - Lärmschutzwand - Ernst-Hochholzer-Straße

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
6.
Abgesetzt
Herbergstraße zwischen Feldmochinger Straße und Herbert-Kadner-Straße Erneuerung mit Verbesserung Lerchenstraße zwischen Herbergstraße und 70 m nördlich der Herbert-Kadner-Straße Erneuerung mit Verbesserung Lerchenstraße zwischen 70 m nördlich der Herbert-Kadner-Straße und Josef-Frankl-Straße Erstmalige Herstellung im 24. Stadtbezirk Feldmoching - Hasenbergl Projektkosten (Kostenobergrenze): 2.000.000 € (darin enthalten: 60 %-LHM-Anteil an den Folgekosten der Stadtwerke München GmbH = 175.000 € (brutto)) 1. Projektgenehmigung 2. Genehmigung zur Durchführung von Vorwegmaßnahmen

08-14 / V 12476 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Der Bauausschuss hat mit Beschluss vom 05.07.2011 (Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 06237) das Bedarfsprogramm für die Erneuerung und Verbesserung der Herbergstraße und der Lerchenstraße sowie die erstmalige Herstellung der Lerchenstraße in den oben genannten Abschnitten genehmigt und das Baureferat beauftragt, die Entwurfsplanung zu erarbeiten und die Projektgenehmigung herbeizuführen. Inhalt Das Baureferat hat für die vorgenannte Baumaßnahme die Entwurfs- planungsunterlagen sowie das Projekthandbuch (PHB 2) erarbeitet. Entscheidungsvorschlag 1. Das Projekt mit Projektkosten in Höhe von 2.000.000 € wird nach Maßgabe des PHB 2 und der vorgelegten Entwurfsplanung genehmigt. 2. Das Baureferat wird beauftragt, die Ausführung vorzubereiten und die Ausführungsgenehmigung herbeizuführen. 3. Die Genehmigung zur Durchführung der Vorwegmaßnahmen wird erteilt. Gesucht werden kann im RIS auch nach: - Knospenstraße - Dülferstraße - Lerchenauer Straße - Frankaustraße - Hochmuttinger Straße - Pflaumstraße
7.
Feldmochinger Straße Beseitigung des höhengleichen Bahnüberganges im Stadtbezirk 24 Feldmoching - Hasenbergl Sachstandsbericht 2013 - Bekanntgabe -

08-14 / V 12248 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Mit dem Beschluss „Beseitigung höhengleicher Bahnübergänge“ nahm der Stadtrat am 01.03.2011 (Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 03800) die Ergebnisse der Machbarkeitsstudie zur Beseitigung des Bahnüberganges Fasanerie Feldmochinger Straße zur Kenntnis und hat das Baureferat beauftragt, dem Stadtrat in einem jährlichen Turnus über den Stand der Beseitigung des höhengleichen Bahnüberganges Fasanerie zu berichten. Inhalt Der aktuelle Sachstand zur Beseitigung des Bahnüberganges und ein Ausblick werden vorgestellt. Gesucht werden kann auch nach: - Eisenbahnkreuzungsmaßnahmen - Borsigstraße - Mochostraße - Bedarfsplan Schiene - Verkehrskonzept Münchner Norden - Höhenfreimachung

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben)
Hauptabteilung Ingenieurbau
Hauptabteilung Verwaltung und Recht
Nachtrag
8.
Realisierung einer öffentlichen Grünfläche nach dem Rückbau des Allacher Sommerbades 2. Bauabschnitt im 23. Stadtbezirk Allach-Untermenzing Projektkosten (Kostenobergrenze): 473.000 Euro 1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung 2. Projektauftrag 3. Genehmigung zur verwaltungsinternen Abwicklung der weiteren Verfahrensschritte Bademöglichkeit auf der Grünfläche des ehemaligen Geländes des Allacher Sommerbades Empfehlung Nr. 08-14 / E 01389 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 23 Allach-Untermenzing am 19.06.2012 Gestaltung der Grünfläche des ehemaligen Allacher Sommerbads (Antrag 11, Ziffer 2) Empfehlung Nr. 08-14 / E 01916 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 23 Allach-Untermenzing am 23.07.2013

  • 08-14 / E 01916 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / E 01389 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)

08-14 / V 05209 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Abgeschlossen)
Kurzinfo:
Anlass - Im Jahr 2009 wurde das Allacher Sommerbad gemäß Stadtratsbeschluss von den SWM zurückgebaut. In einem ersten Bauabschnitt erfolgte der Ausbau zur Grünfläche mit Spiel- und Freizeitangeboten. - Empfehlung Nr. 08-14 / E 01389 - Empfehlung Nr. 08-14 / E 01916 Inhalt Darstellung der Projektentwicklung des 2. Bauabschnittes sowie Konzeptvorschlag zur Realisierung mit einem Seitenarm der Würm. Entscheidungsvorschlag 1. Das Bedarfsprogramm und das Planungskonzept werden genehmigt. 2. Das Baureferat wird beauftragt, das erforderliche Planfeststellungsverfahren einzuleiten und alle anderen für die Ausführung erforderlichen Planungs- und Genehmigungsschritte verwaltungsintern herbeizuführen. 3. Die Empfehlung Nr. 08-14 / E 01389 der Bürgerversammlung des 23. Stadtbezirkes am 19.06.2012 ist damit gemäß Art. 18 Abs. 4 Gemeindeordnung behandelt. 4. Die Empfehlung Nr. 08-14 / E 01916 der Bürgerversammlung des 23. Stadtbezirkes am 23.07.2013 ist damit gemäß Art. 18 Abs. 4 Gemeindeordnung behandelt. Gesucht werden kann auch nach: - Allacher Sommerbad - Seitenarm der Würm

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
9.
Schleißheimer Straße zwischen Elisabethstraße und Maßmannstraße im 3. Stadtbezirk Maxvorstadt und im 4. Stadtbezirk Schwabing-West Projektkosten (Kostenobergrenze): 900.000 € Projektgenehmigung

08-14 / V 11080 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Der Bauausschuss hat mit Beschluss vom 15.11.2011 (Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 07413) das Bedarfsprogramm für die Umsetzung der Verkehrsrechtlichen Anordnung des Kreisverwaltungsreferates und der Begrünungsmaßnahmen in der Schleißheimer Straße genehmigt und das Baureferat beauftragt, die Entwurfsplanung zu erarbeiten und die Projektgenehmigung herbeizuführen. Inhalt Die Entwurfsplanung ist abgeschlossen. Die zuständigen planungsbeteiligten Dienststellen haben der Maßnahme zugestimmt. Das Projekt wird zur Projektgenehmigung vorgestellt. Entscheidungsvorschlag 1. Das Projekt mit Projektkosten in Höhe von 900.000 € wird nach Maßgabe des PHB 2 und der vorgelegten Entwurfsplanung genehmigt. 2. Das Baureferat wird beauftragt, die Ausführung vorzubereiten und die Ausführungsgenehmigung herbeizuführen. Gesucht werden kann auch nach: - Schellingstraße - Görresstraße - Heßstraße

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)