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Anlass: Aufstellung des Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr. 1961 Inhalte: – Satzung mit Begründung des Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr. 1961 – Darstellung und Behandlung der Äußerungen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 2 BauGB – Redaktionelle Änderungen nach dem Billigungsbeschluss Entscheidungsvorschlag: – Entscheidung über die Äußerungen gem. § 3 Abs. 2 BauGB – Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB Gesucht werden kann im RIS auch nach: Franziska-Bilek-Weg, Theresienhöhe, Bavariapark

Anlass: Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung und Aufstellung eines Bebauungsplanes mit Grünordnung für den o. g. Bereich zur Schaffung von Wohnnutzung und sozialer Infrastruktur Inhalt: Darstellung der Grundlagen und der Planungsziele des Bebauungsplanes, Eckdaten zur Durchführung eines städtebaulichen und landschaftsplanerischen Wettbewerbs, Darstellung der Äußerungen des Bezirksausschusses 22 zum Aufstellungsbeschluss mit Stellungnahme der Verwaltung Entscheidungsvorschlag: Beschlussfassung über die Änderung des Flächennutzungsplanes und Aufstellung eines Bebauungsplanes mit Grünordnung, Durchführung eines städtebaulichen und landschaftsplanerischen Wettbewerbs, Überprüfung des Einleitungsbeschlusses vom 18.02.1998 Gesucht werden kann im RIS auch nach: Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2084 Kleiberweg (südlich), Henschelstraße (südwestlich), Federseestraße (westlich und nördlich)

Anlass Vor dem Hintergrund eines stetig wachsenden Wohnungsbedarfs in der Landeshauptstadt München und unter Berücksichtigung der Lagegunst des Planungsbereiches in unmittelbarer Nähe der U-Bahn-Haltestelle Oberwiesenfeld soll der derzeit nur suboptimal genutzte Planungsbereich einer Wohnnutzung zugeführt werden. Am 25.07.2012 hat die Vollversammlung des Stadtrats beschlossen, den Flächennutzungsplan mit integrierter Landschaftsplanung zu ändern sowie einen vorhabenbezogenen Bebauungsplan mit Grünordnung aufzustellen. Inhalte Erläuterung der Planung und Würdigung der Anregungen im Zuge der Beteiligungsverfahren gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 und Abs. 2 BauGB. Entscheidungsvorschlag Die Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den o.g. Bereich wird gebilligt und vorbehaltlich endgültig beschlossen. Gesucht werden kann im RIS auch nach Flächennutzungsplan, Am Oberwiesenfeld.

Anlass Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 2073 für den o. g. Bereich zur Schaffung der planungsrechtlichen Voraussetzungen für die Realisierung von Wohnbebauung und öffentlicher Grünfläche. Inhalte Darstellung der Äußerungen im Verfahren nach § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB), der Stellungnahmen des Bundes Naturschutz in Bayern e.V., der Industrie- und Handelskammer, der Handwerkskammer, des Bayerischen Landesamtes für Denkmalpflege, der DB Services Immobilien GmbH, des Eisenbahn-Bundesamtes-Außenstelle München und der Deutschen Telekom GmbH im Verfahren nach § 4 BauGB und des Bezirksausschusses 24. Entwurf des o. g. vorhabenbezogenen Bebauungsplanes (Plan, Satzung und Begründung) insbesondere mit den Festsetzungen Hofwohnen mit integrierter Kindertageseinrichtung, Straßenverkehrsfläche, Ausgleichsfläche und öffentliche Grünfläche. Entscheidungsvorschlag Entscheidung über die o. g. eingegangenen Äußerungen bzw. Stellungnahmen sowie Billigungsbeschluss und vorbehaltlicher Satzungsbeschluss. Gesucht werden kann im RIS auch nach Vorhabenbezogener Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2073 Am Oberwiesenfeld (südlich und westlich)

Anlass Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 2075 für den Bereich Autobahnkreuz München West (südlich), Bundesautobahn A 8 (südwestlich), Mooswiesenstraße (westlich), Hanfgartenstraße (beiderseits), Berglwiesenstraße (östlich), Bundesautobahn A 99 (südöstlich) Inhalte Satzung mit Begründung des vorhabenbez. Bebauungsplanes Nr. 2075 Darstellung der Äußerungen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 13 i.V.m. § 3 Abs. 2 BauGB, der Behörden gemäß § 13 i.V.m. § 4 Abs. 2 BauGB und der Äußerungen der Bezirksausschüsse 21, 22 und 23 je mit Stellungnahme der Verwaltung, Durchführungsvertrag Entscheidungsvorschlag Satzung des Bebauungsplanes Nr. 2075 und Entscheidung über die eingegangenen Äußerungen. Zustimmung zum Durchführungsvertrag und 1. Nachtrag Gesucht werden kann im RIS auch nach Vorhabenbezogener Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2075 Autobahnkreuz München West (südlich), Bundesautobahn A 8 (südwestlich), Mooswiesenstraße (westlich), Hanfgartenstraße (beiderseits), Berglwiesenstraße (östlich), Bundesautobahn A 99 (südöstlich)

Anlass Gemäß Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 06.10.2004 wurden die Referate beauftragt, im jeweiligen Fachausschuss halbjährlich in Form einer Bekanntgabe über den Erledigungsstand der Aufträge, die einer Beschlussvollzugskontrolle unterliegen, zu berichten. Mit Beschluss der Vollversammlung vom 23.11.2006 wurde das weitere Verfahren festgelegt. Inhalte Darstellung der entsprechenden Verfahrensstände Entscheidungsvorschlag Bekanntgabe Gesucht werden kann im RIS auch nach Beschlussvollzugskontrolle; Bericht Beteiligung im Netz, Verkehrskonzept Pasing – Zentrum; Trambahnverlängerung Linie 19; Parkraummanagement; 1. Priorität, Wirtschaftlichkeitsuntersuchung, Bebpl. 1633;Siedlungsschwerpunkt Freiham, Wohnraumversorgung, Stäblistraße, P+R, B+R Gesetz zur Erleichterung von Planungsvorhaben; Sicherung der Biotop- und Landschaftspflege Sonderflughafen Oberpfaffenhofen, Optimierung der Beteiligungsstruktur

Anlass Bereits im Handlungs- und Maßnahmenkonzept des Verkehrsentwick­lungsplanes, den die Vollversammlung des Stadtrates am 15.03.2006 be­schlossen hat, wurde zur Förderung des städtischen Wirtschaftsverkehrs vorgeschlagen, ein Vorrangstraßennetz zu erarbeiten, das insbesondere den Schwerverkehr auf dafür geeigneten Straßen möglichst stadtverträg­lich führen soll. Im Zusammenhang mit von der Deutschen Bahn AG geplanten Erneuerungen von Eisenbahnüberführungen in der Landes­hauptstadt München und der Frage nach den künftigen lichten Abmessun­gen der Überführungsbauwerke wurde ein Vorbehaltsnetz zur Führung des städtischen Wirtschaftsverkehrs > 3,5 t als konzeptionelle Grundlage erarbeitet, das darüber hinaus die verkehrlichen Kriterien für die Ausge­staltung der geplanten Brückenbauwerke festlegen soll. Inhalte Mit dem Grundsatzbeschluss wird zum einen ein Vorbehaltsnetz zur Füh­rung des städtischen Wirtschaftsverkehrs > 3,5 t auf der Grundlage des Verkehrsentwicklungsplanes vorgeschlagen, zum anderen werden für alle bekannten als auch für künftig anstehenden Brückensanierungen die ver­kehrlichen Ausbaukriterien festgelegt. Es ist sinnvoller Bestandteil einer stadtverträglichen Verkehrsbewältigung und Mobilität. Das Netz dient da­bei rein planerischen Zwecken. Entscheidungsvorschlag Das Vorbehaltsnetz Wirtschaftsverkehr wird als planerische Grundkonzep­tion zur vorrangigen Führung des städtischen Wirtschaftsverkehrs > 3,5 t beschlossen. Das Vorbehaltsnetz für den städtischen Wirtschaftsverkehr dient als Grundlage für verkehrliche Konzepte, Vorhaben und Maßnah­men und bei der Umsetzung von Brückensanierungen. Eine Umsetzung des Netzes erfolgt nicht. Gesucht werden kann im RIS auch nach Verkehrsentwicklungsplan, Entwicklung des Verkehrs in München, Wirtschaftsverkehr, Vorbehaltsnetz

Anlass Empfehlungen Nr. 08-14 / E 01399 der Bürgerversammlung des 08. Stadtbezirkes Schwanthalerhöhe am 21.06.2012 und Nr. 08-14 / E 01572 der Bürgerversammlung des 02. Stadtbezirkes Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt am 15.11.2012, wonach die Radwegeverbindung zwischen Innenstadt und Hackerbrücke verbessert werden soll. Inhalte Darstellung des Sachstandes, wonach an der bestehenden Netzkonzeption des Verkehrsentwicklungsplanes-Radverkehr festgehalten wird, bis ein abgestimmtes Verkehrskonzept im Zuge der Umgestaltung des Hauptbahnhofes und seines Umfeldes vorliegt. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung bleibt beauftragt, für die Schwanthalerstraße zu gegebener Zeit eine Verkehrsverträglichkeitsuntersuchung durchzuführen. Aufgrund der vorhandenen Verkehrsmengen sowie ihrer Funktion als Hauptverkehrsstraße gem. Verkehrsentwicklungsplan kann die Einrichtung einer Fahrradstraße auf der Hackerbrücke nicht empfohlen werden. Entscheidungsvorschlag Der Stadtrat nimmt vom Sachstand Kenntnis. Die Empfehlungen Nr. 08-14 / E 01399 und die Nr. 08-14 / E 01572 sind damit gemäß Art. 18 Abs. 4 Gemeindeordnung behandelt. Gesucht werden kann im RIS auch nach Radwegeverbindung Hackerbrücke, Radwegeverbindung Innenstadt

Anlass BV-Empfehlung Nr. 08-14/ E 01627 Inhalte Behandlung der BV-Empfehlung Nr. 08-14/ E 01627; Beteiligung des Bezirksausschusses Entscheidungsvorschlag Geschäftsordnungsgemäße Behandlung der BV-Empfehlung Nr. 08-14/ E 01627; keine Beschlussvollzugskontrolle Gesucht werden kann im RIS auch nach: - Prinz-Eugen-Kaserne - Cosimastraße - Grünzug

Anlass Vergabe von Beratungsleistungen Inhalte Entwicklung von Nachhaltigkeit Freiham / Ökologischen Bausteinen mit Handlungsempfehlungen Entscheidungsvorschlag Vergabe der Beratungsleistung an externe Fachbetreuung Gesucht werden kann im RIS auch nach Freiham, Vergabe, Beratungsleistungen, Nachhaltigkeit Freiham, Ökologische Bausteine

Anlass Antrag Nr. 08-14 / A 02847 von Frau Stadträtin Claudia Tausend, Herrn Stadtrat Christian Amlong, Frau Stadträtin Heide Rieke, Frau Stadträtin Ulrike Boesser, Frau Stadträtin Christiane Hacker, wonach die Stadtverwaltung gebeten wird, Vorschläge zur Verbesserung der Aufenthaltsqualität in der Prälat-Zistl-Straße zu erarbeiten. Insbesondere sollen dabei verkehrsordnende Maßnahmen, wie zum Beispiel eine Sperrung für den Durchgangsverkehr, geprüft werden. Inhalte Darstellung des Sachstandes, wonach in der Gesamtabwägung die Offenhaltung der Prälat-Zistl-Straße in beiden Fahrtrichtungen und das Queren der Fußgängerinnen und Fußgängern im gesamten Straßenzug die derzeit beste Lösung für das innerstädtische Verkehrsgeschehen darstellt und deshalb beibehalten bleiben soll. Ergebnis der Bezirksausschussbeteiligung. Entscheidungsvorschlag Die uneingeschränkte Offenhaltung der Prälat-Zistl-Straße in beiden Fahrtrichtungen und das Queren der Fußgängerinnen und Fußgängern im gesamten Straßenzug stellt die derzeit beste Lösung für das innerstädtische Verkehrsgeschehen dar und soll deshalb beibehalten bleiben. Der Antrag Nr. 08-14 / A 02847 ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt. Gesucht werden kann im RIS auch nach Stadtbezirk 1, Prälat-Zistl-Straße, Verkehrsberuhigung, Radverkehrsanlagen

Anlass Auftrag aus dem Beschluss der Vollversammlung vom 22.07.2009 Zentrenkonzept mit dem Schwerpunkt Nahversorgung (Ziffer 10 im Beschluss) Inhalte Darstellung der wesentlichen Ergebnisse der turnusmäßigen Erhebung 2012. Diese Ergebnisse werden dem Stadtrat und der Öffentlichkeit vorgestellt. Entscheidungsvorschlag Bekanntgabe Gesucht werden kann im RIS auch nach Turnusmäßige Erhebung 2012, Zentrenkonzept 2008

Anlass Empfehlung der Bürgerversammlung Aubing – Lochhausen – Langwied 22. Stadtbezirk vom 26.06.2012 zum Thema Erhalt der öffentlichen und privaten Grünflächen in Neuaubing, verbunden mit der Aufforderung an die Stadt, keine Nachverdichtung zuzulassen. Inhalte Erläuterung zu der Grünversorgung im Stadtbezirk 22 und zu den vorbereitenden Untersuchungen als Beurteilungsgrundlage für mögliche Bereiche als Sanierungsgebiet im Programm „Aktive- Stadt- und Ortsteilzentren sowie zum Integrierten Stadtteilentwicklungskonzept (ISEK) in Verbindung mit Überlegungen zur langfristigen Siedlungsentwicklung (LaSie) und langfristigen Grünversorgung (LaSie Verde). Entscheidungsvorschlag Die Ausführungen werden zur Kenntnis genommen. Durch die bereits laufenden Gutachten und dem beabsichtigten Vorgehen wird dem Anliegen der Bürgerversammlung des 22 Stadtbezirkes Aubing - Lochhausen – Langwied 22. vom 26.06.2012 grundsätzlich entsprochen. Gesucht werden kann im RIS auch nach Neuaubing, Öffentliche und Private Grünflächen, Aktive Stadt- und Ortsteilzentren, Integrierten Stadtteilentwicklungskonzept (ISEK), Nachverdichtung, Langfristige Siedlungsentwicklung, Grünzug L

Anlass Anfrage des Deutschen Instituts für Urbanistik (Difu) zur Aufhebung der Absenkung der Zuwendungszahlung der Landeshauptstadt München an das Difu und Anpassung an den satzungsgemäß vorgesehenen Betrag Inhalte Aufgaben und Nutzen des Difu, Gründe für die Absenkung und Entwicklung der Zuwendung sowie Entscheidungsvorschlag über den jährlichen finanziellen Beitrag Kosten Die Mitgliedsbeiträge erhöhen sich durch diesen Beschluss ab dem Jahr 2014 um 38.598,97 € auf jährlich insgesamt 101.433,75 €. In den Folgejahren ist die Höhe der Zuwendung satzungsgemäß abhängig von der festgesetzten Bemessungsziffer und der Bevölkerungszahl der Landeshauptstadt München. Entscheidungsvorschlag Kenntnisnahme der Ausführungen und Anpassung der jährlichen Zuwendung für das Deutsche Institut für Urbanistik entsprechend der jährlich durch Beschluss des Deutschen Städtetages festgesetzten Bemessungsziffer in Verbindung mit dem jeweils aktuellen Bevölkerungsstand der Landeshauptstadt München Gesucht werden kann im RIS auch nach Deutsches Institut für Urbanistik, Difu, Zuwendung, Beitrag

Anlass Empfehlung der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 19 am 11.04.2013. Inhalte Die Landeshauptstadt München soll nur die mit Mehrheit von den Bürgern beschlossenen Anträge der Einwohnerversammlung am 28.01.2013 zu den Planungen zum Neubauquartier Boschetsrieder Straße / Drygalski-Allee berücksichtigen. Entscheidungsvorschlag Von der Darstellung des Sachverhalts im Vortrag der Referentin wird Kenntnis genommen. Gesucht werden kann im RIS auch nach Bebauungsplan Nr. 2072, Boschetsrieder Straße / Drygalski-Allee