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Sitzungs-Informationen

Mittwoch, 25. September 2013, 14:00 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
Verwaltungs- und Personalausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

I.
Direktorium
1.
Gendersensible Mittel-, Auftrags- und Zuschussvergabe Antrag Nr. 08-14 / A 03621 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 29.08.2012 Keine Diskriminierung der Beschäftigten durch kirchliche Arbeitgeber - die Vergabe städtischer Mittel an die Antidiskriminierungsvereinbarung der Stadt München koppeln! Antrag Nr. 08-14 / A 03810 von DIE LINKE vom 19.11.2012

  • 08-14 / A 03621 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 03810 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 10899 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Die Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL und DIE LINKE haben beantragt, dass die Vergabe städtischer Mittel sowie die Gewährung von Zuschüssen deutlicher als bisher an die städtischen Antidiskriminierungs- und gleichstellungspolitischen Richtlinien gebunden werden. Inhalt: Die Vorlage informiert den Stadtrat über die Möglichkeiten der gendersensiblen Zuschuss- und Auftragsvergabe. Auf die Forderung im Bezug auf kirchliche Arbeitgeber wird in der Vorlage gesondert eingegangen. Gesamtkosten/Gesamterlöse: Ob sich einzelne Vergaben durch die Bestätigung von gendersensiblen Aspekten verteuern, kann nicht abgeschätzt werden. Entscheidungsvorschlag Das Direktorium wird beauftragt eine Bestätigung zu entwickeln, die bei städtischen Vergaben ab der Selbstbeschaffungsgrenze von derzeit 1.000 Euro von potenziellen Vertragspartnern verlangt wird. Inhalt soll die Zielsetzung sein, dass bei der Auftragserfüllung gendersensible Aspekte beachtet werden und Diskriminierungen entgegenwirkt wird. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Beschaffung, Kirche, Vergabe, Zuschüsse, Zuwendungen

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
2.
Die gefühlte Radlhauptstadt geht mal mit gutem Beispiel voran: eine Chance für das städtische Dienstrad 2.0 Antrag Nr. 08-14 / A 03734 von Herrn StR Dr. Georg Kronawitter vom 19.10.2012

  • 08-14 / A 04050 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 03734 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 11124 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Antrag Nr. 08-14 / A 03734 von Herrn StR Dr. Georg Kronawitter vom 19.10.2012 Inhalt: Darstellung des Bestands an Dienst-Kfz und Dienstfahrrädern bei der LHM. Es wird wird kein großes Potential gesehen, durch die verstärkte Anschaffung spezieller Fahrradvarianten wie E-Bikes, Transportfahrrädern oder Dreirädern eine relevante Zahl von Kfz- Fahrten zu vermeiden. Entscheidungsvorschlag: Kenntnisnahme Gesucht werden kann im RIS auch unter: Dienstfahrräder

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
3.
Online-Anliegenmanagement für kommunale Infrastruktur Antrag Nr. 08-14 / A 04129 "Bürgerbeteiligung zur Verbesserung der kommunalen Infrastruktur: Probleme per Smartphone-App melden (Fixmystreet für München)" von Herrn Stadtrat Dr. Roth, Fraktion Die GRÜNEN/ RL, vom 22.03.2013

  • 08-14 / A 04129 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 04653 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 11967 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Der Begriff Online-Anliegenmanagement ist im Bereich Open-Government anzusiedeln und beschreibt ein Konzept, demzufolge Bürgerinnen und Bürger Meldungen zu Mängeln an der kommunalen Infrastruktur über das Internet der Verwaltung zukommen lassen können. Zum aktuellen Zeitpunkt besteht jedoch keine gesamtstädtische Initiative bei der Landeshauptstadt München, eine solche Online-Plattform bereitzustellen. Es besteht somit Handlungsbedarf für die Landeshauptstadt München, um sich auf der Grundlage der verabschiedeten E-Government-Strategie und -Roadmap im Bereich Open-Government zu positionieren. Vor diesem Hintergrund beschreibt die vorliegende Beschlussvorlage in Form eines Vorgehensmodells, wie die Umsetzung des Themenbereichs Online-Anliegenmanagement erfolgen kann. Inhalt: Das Vorgehensmodell beschreibt die Konzeption der angestrebten Umsetzungsstrategie für die Etablierung eines Online-Anliegenmanagements bei der Landeshauptstadt München. Es umfasst dabei sowohl eine kurzfristige Pilotierung des Anwendungsfalls „Bei Anruf Licht“ wie auch eine langfristige Integration in die Aktivitäten des Projekts E- und Open-Government Stufe 1. Gegenstand der Beschlussfassung ist die Bestätigung dieses Vorgehensmodells. Entscheidungsvorschlag: Der Stadtrat stimmt dem Vorgehensmodell zur Umsetzung von Online-Anliegenmanagement zu (vgl. Antragsziffern 1ff.). Gesucht werden kann im RIS auch unter: Anliegenmanagement, Online-Anliegenmanagement, FixMyStreet

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
4.
Verwaltungsvorgänge im Personalbereich vereinfachen und beschleunigen Antrag Nr. 08- 14 / A 02661 der Stadtratsfraktionen DIE GRÜNEN/RL und der SPD vom 26.07.2011

  • 08-14 / A 02661 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 12155 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Der Stadtrat hat am 11.07.2012 in nichtöffentlicher Sitzung beschlossen, die Themenbereiche „Stellenbewertungsverfahren“ und „Stellenbesetzungsverfahren“ thematisch getrennt zu behandeln. Zum Stellenbewertungsverfahren sollten Optimierungspotenziale in Form eines Soll-Konzepts durch ein externes Beratungsunternehmen entwickelt werden. Inhalt: Dem Stadtrat wird das Gutachten über die Verwaltungsvorgänge im Personalbereich (Stellenbewertung) sowie eine erste Stellungnahme des POR dazu vorgestellt. Entscheidungsvorschlag: Die Behandlung des Antrags soll in 2 Stufen erfolgen.Dem Stadtrat werden mit dieser Vorlage das Gutachten der Fa. BSL über Verwaltungsvorgänge im Personalbereich (Stellenbewertung) sowie eine erste Stellungnahme des POR dazu vorgestellt. Das Direktorium wird dem Stadtrat im 1. Quartal 2014 darstellen, ob und wenn ja auf welchem Weg die Empfehlungen der Fa. BSL umgesetzt werden können. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Stellenbewertung, Gutachten

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
5.
Anerkennung von Bürgerschaftlichem Engagement in München; zusätzlicher Personalbedarf zur Sachbearbeitung von „München dankt!"

08-14 / V 12693 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Verdopplung der Anträge auf „München dankt!“ im Vergleich zum Zeitpunkt der Genehmigung der Sachbearbeitungsstelle im Jahr 2009 (vgl. Beschluss der VV des Stadtrats, VNr. 08-14 / V01973 vom 29.07.2009) Inhalt: Darstellung der Entwicklung der Auszeichnung „München dankt!“ seit 2008 und des daraus resultierenden zusätzlichen Personalbedarfs. Gesamtkosten/Gesamterlöse: Die Kosten dieser Maßnahme belaufen sich dauerhaft auf 33.265 € ab 2014. Entscheidungsvorschlag: Aufstockung der bestehenden halben Stelle Sachbearbeitung in der dritten Qualifizierungsebene auf eine Stelle Gesucht werden kann im RIS auch unter: Bürgerschaftliches Engagement, Ehrenamt, München dankt

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
6.
Berufung des Wahlleiters für die Gemeindewahlen am 16.03.2014

08-14 / V 12820 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Gemeindewahlen 2014 Inhalt: Berufung des Leiters der Gemeindewahlen 2014 und einer Stellvertretung Entscheidungsvorschlag: Berufung von Herrn berufsmäßigen Stadtrat Dr. Blume-Beyerle und Herrn Ltd. Verwaltungsdirektor Günther Gesucht werden kann im RIS unter: Gemeindewahlen 2014, Berufung Gemeindewahlleiter

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
7.
AMIGRA Antidiskriminierungsstelle für Menschen mit Migrationshintergrund Bericht 2011 und 2012

08-14 / V 12688 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Im Beschluss des Verwaltungs- und Personalausschusses am 14.04.2005 wurde vereinbart, dass AMIGRA alle zwei Jahre dem Stadtrat über ihre Arbeit berichten wird. Mit dieser vorliegenden Bekanntgabe kommt AMIGRA diesem Auftrag nach. Inhalt: Die Bekanntgabe gibt einen Überblick über die Arbeit der vergangenen beiden Jahre bei AMIGRA. Gesucht werden kann im RIS auch unter: AMIGRA, Antidiskriminierung, Diskriminierung, Menschenrechte, Rassismus, (Alltags-)Rassismus, Gleichbehandlung

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben)
II.
Personal- und Organisationsreferat
1.
Beschlussvollzugskontrolle; Bericht des Personal- und Organisationsreferates für die Zeit vom 01.01.-30.06.2013 - Bekanntgabe -

08-14 / V 12592 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Bericht zur Beschlussvollzugskontrolle des Personal- und Organisationsreferates für die Zeit vom 01.01. - 30.06.2013 zu Beschlüssen in öffentlicher Sitzung. Gesucht werden kann auch im RIS nach Beschlussvollzugskontrolle BVK Berichte Personal- und Organisationsreferat

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben)
2.
Übersicht über freiwillige Leistungen im Personalbereich

  • 08-14 / A 04655 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 12659 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Definition des Begriffs der freiwilligen Leistungen im Personalbereich; Darstellung der Bedeutung von freiwilligen Leistungen, Aufstellung der freiwilligen Leistungen im Personalbereich im Einzelnen (gegliedert nach den Kategorien Finanzwirksame Leistungen, Nicht unmittelbar finanzwirksame Leistungen und Sonstige Leistungen); Verfahrensänderung bei der Gewährung der Weihnachtspäckchen, Umstellung auf Gutscheine Gesamtkosten unverändert Gewährung der freiwilligen Leistung Weihnachtspäckchen ab dem Jahr 2014 als Gutschein in Höhe von 25,-- Euro. Gesucht werden kann auch im RIS nach Freiwilligen Leistungen, Sozialer Arbeitgeber, Weihnachtspäckchen, Gutschein

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
3.
Bio und Billig - kein Widerspruch oder wie kann der Anteil ökologischer, regionaler und fair gehandelter Produkte in städtischen Kantinen zu sozialen Preisen gesteigert werden Antrag Nr. 08-14/A 02358 der Stadtratsfraktion Bündnis90/DIE GRÜNEN/RL vom 07.04.2011

  • 08-14 / A 02358 (Typ: Antrag) (Status: Aufgegriffen)
  • 08-14 / A 04709 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 12487 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Vorschlag von kurzfristigen Maßnahmen, mit denen der Anteil ökologischer, regionaler und fair gehandelter Produkte in den städtischen Kantinen erhöht werden kann. Darstellung von weiteren Maßnahmen, die eine nochmalige Erhöhung des Bioanteils etc. in Zukunft möglich machen sollen. Beauftragung des POR, die kurzfristigen Maßnahmen, die den Anteil ökologischer, regionaler und fair gehandelter Produkte in den städtischen Kantinen erhöhen, in Zusammenarbeit mit dem RGU umzusetzen, einen externen Beratervertrag vorzubereiten und weitere Maßnahmen, die eine nochmalige Erhöhung des Bioanteils in Zukunft möglich machen sollen, vorzubereiten und dem Stadtrat erneut zu berichten. Gesamtkosten: 20.000€. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Kantinen, Kantinenpächter, bio, ökologisch, regional, fair gehandelt, Rathauskantine, Baureferatskantine, Kantine im Kreisverwaltungsreferat

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)