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Sitzungs-Informationen

Donnerstag, 26. September 2013, 09:30 Uhr (Abgeschlossen)

Gremium:

Kommunalausschuss

Sitzungsort:

Kleiner Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Einladung Ausschuss (oeff).pdf

Öffentliche Tagesordung

Kommunalausschuss als Werkausschuss für den Abfallwirtschaftsbetrieb München

Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM); Entsorgung von Deponieabfällen Vergabe einer Dienstleistung

08-14 / V 12854 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Stichwort Neuausschreibung der Entsorgung von Deponieabfällen Anlass Ablauf des bisherigen Vertrages mit der AWG Donau-Wald zum 30.06.2014 Inhalt Sachverhalt; Grundsätzliches zum Ausschreibungsverfahren; Ermächtigung zur Auftragsvergabe Entscheidungsvorschlag Der Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM) wird bis auf weiteres ermächtigt, für jeweils drei bis fünf Jahre die Entsorgung der Deponieabfälle auszuschreiben und zu vergeben. Sollten sich grundlegende Änderungen in der Ausschreibungspraxis bzw. den rechtlichen Rahmenbedingungen ergeben, wird der Stadtrat rechtzeitig informiert. Das Ergebnis der Ausschreibung wird die Werkleitung im Werkausschuss mündlich vortragen. Gesucht werden kann auch nach: Abfallentsorgung, Deponieabfälle, Asbestabfälle, Mineralfaserabfälle

Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)

Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM); Einbau von Unterflurcontainerinseln zur Wertstoff- erfassung im Stadtgebiet der Landeshauptstadt München durch den Abfallwirtschaftsbetrieb München

14-20 / A 00083 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 12855 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Stichwort Einbau von Unterflur-Containern im Stadtgebiet der Landeshauptstadt München durch den Abfallwirtschaftsbetrieb München. Verbesserung des Standortes am Esperantoplatz durch den Einbau einer Unterflur-Containerinsel. Anlass Der Abfallwirtschaftsbetrieb München plant jährlich ca. 10 – 20 Unterflur-Container auf öffentlichem Grund zu situieren. Der Antrag Nr. 08-14 / A 04802 fordert zudem, dass am Esperantoplatz oder in dessen Umfeld - sofern die straßenverkehrs- und sicherheitsrechtlichen Voraussetzungen vorliegen - die ersten beiden Unterflur-Containeranlagen in die Bestandsbebauung eingebaut werden. Inhalt Entscheidung über den Einbau von Unterflur-Containerinseln zur Wertstofferfassung im Stadtgebiet der Landeshauptstadt München durch den Abfallwirtschaftsbetrieb München. Einbau von Unterfluranlagen in die Bestandsbebauung in der Umgebung des Esperantoplatzes. Entscheidungsvorschlag Der Abfallwirtschaftsbetrieb München wird beauftragt, in Absprache mit dem Baureferat jährlich 10 – 20 Unterflur-Container in den öffentlichen Grund einzubauen, um in mit Depotcontainerinseln unterversorgten Gebieten für die Bevölkerung zusätzliche Entsorgungsmöglichkeiten zu schaffen; die ersten beiden Anlagen werden in der Nähe des Esperantoplatzes installiert. Gesucht werden kann auch nach: Unterflur-Container, Wertstoffsammlung, Theresienwiese, Esperantoplatz

Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)

Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM); Abschluss einer Zweckvereinbarung zwischen der Landeshauptstadt München und dem Zweckverband für Tierkörper- und Schlachtabfallbeseitigung Plattling (ZTS) über den Transport und die Entsorgung von tierischen Nebenprodukten im Bereich der Großviehschlachtung (Rinder)

08-14 / V 12856 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Stichwort Zweckvereinbarung Großviehschlachtung Anlass Ablauf der am 09.04.2004 in Kraft getretenen Zweckvereinbarung zum 08.04.2014 Inhalt - Ermächtigung des Abfallwirtschaftsbetriebes München zum Abschluss einer neuen Zweckvereinbarung - Neufassung der Tierkörperbeseitigungsverordnung - Aufhebung der Tierkörperbeseitigungssatzung und der Tierkörperbeseitigungsgebührensatzung Entscheidungsvorschlag 1. Der Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM) wird ermächtigt, mit dem Zweckverband für Tierkörper- und Schlachtabfallbeseitigung Plattling (ZTS) eine Zweckvereinbarung über den Transport und die Entsorgung von tierischen Nebenprodukten (Schlachtabfälle der Kategorien 1 und 2) im Bereich der Großviehschlachtung für die Zeit vom 09.04.2014 bis 31.03.2020 abzuschließen. 2. Die Abrechnung erfolgt ausschließlich zwischen dem ZTS und dem Betreiber der Großviehschlachtung im Schlachthof München, der Münchner Schlachthof BetriebsGmbH. 3. Die Verordnung zur Änderung der Verordnung über den Einzugsbereich der Tierkörperbeseitigung für das Gebiet der Landeshauptstadt München wird gemäß Anlage 1 beschlossen. 4. Die Satzung zur Aufhebung der Satzung über die Tierkörperbeseitigung der Landeshauptstadt München für den Großviehschlachtbereich (Tierkörperbeseitigungssatzung) wird gemäß Anlage 2 beschlossen. 5. Die Satzung zur Aufhebung der Satzung über die Tierkörperbeseitigungsgebühren der Landeshauptstadt München für den Großviehschlachtbereich (Tierkörperbeseitigungsgebührensatzung) wird gemäß Anlage 3 beschlossen. Gesucht werden kann auch nach: Rinderschlachtung, ZTS, Tierkörperbeseitigung, Entsorgung tierischer Nebenprodukte, Schlachtabfälle

Beschluss.pdf (nach Antrag)

Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM); Dienstvereinbarung Erfolgsprämie

08-14 / V 12857 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Stichwort Dienstvereinbarung Erfolgsprämie im Abfallwirtschaftsbetrieb München Anlass Erweiterung des Geltungsbereichs der bestehenden Dienstvereinbarung zur Zahlung einer Erfolgsprämie im Abfallwirtschaftsbetrieb München Inhalt Unterschriftsreife Dienstvereinbarung Erfolgsprämie mit erweitertem Geltungsbereich Entscheidungsvorschlag Der Stadtrat stimmt der Zahlung der Erfolgsprämie an weitere Beschäftigte in Bereichen, die aufgrund der Feiertagsvor- bzw. -nachholarbeit des Einsammel- und Containerdienstes Dienst leisten, zu. Der Abschluss der überarbeiteten Dienstvereinbarung Erfolgsprämie wird genehmigt. Gesucht werden kann auch nach: TVöD; DV Vor- und Nachholarbeit; B60

Beschluss.pdf (nach Antrag)

Kommunalausschuss

Straßenbenennung im 2. Stadtbezirk Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt Bob-van-Benthem-Platz

08-14 / V 12465 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Stichwort Straßenbenennung im 2. Stadtbezirk Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt Anlass Wunsch des Europäischen Patentamtes, eine Straße oder einen Platz nach dem ersten Präsidenten des Europäischen Patentamtes (EPA), Bob van Benthem, zu benennen. Die Landeshauptstadt München unterstützt diesen Wunsch. Inhalt Im Zusammenhang mit dem 40-jährigen Jubiläum der Unterzeichnung des Europäischen Patentabkommens und um die Bedeutung des Europäischen Patentamtes für den Wissenschafts- und Technologiestandort München hervorzuheben, soll der Platz vor dem Haupt- eingang des EPA als Bob-van-Benthem-Platz benannt werden. Entscheidungsvorschlag Der Platz vor dem Haupteingang des Europäischen Patentamtes wird „Bob-van-Benthem-Platz“ benannt. Gesucht werden kann auch nach: Europäisches Patentamt, Erhardtstr. 27

Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)

Induktionsschleifenanlagen für Schwerhörige Antrag Nr. 08-14 / A 04062 von Frau StRin Dr. Constanze Söllner-Schaar, Herrn StR Christian Müller, Herrn StR Dr. Reinhard Bauer vom 26.02.2013

08-14 / A 04062 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 12858 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Stichwort Induktionsschleifen für Schwerhörige Anlass Stadtratsantrag Nr. 08 - 14 / A 04062 vom 26.02.2013 Inhalt Darstellung des Immobilienbestands mit Induktionsschleifen einschl. Art der Hinweise, Nachrüstung von Induktionsschleifen im Bestand im Sanierungsfall, zukünftige Planungen regelmäßig mit Induktionsschleifen, Kostenaussage Entscheidungsvorschlag 1. Von der Darstellung der Situation bzgl. der Installation von Induktionsschleifenanlagen in städtischen Objekten wird Kenntnis genommen. 2. Der Antrag Nr. 08 – 14 / A 04062 von Frau Stadträtin Dr. Constanze Söllner-Schaar, Herrn Stadtrat Christian Müller und Herrn Stadtrat Dr. Reinhard Bauer vom 26.02.2013 ist damit geschäftsordnungsgemäß erledigt. Gesucht werden kann auch nach: Induktionsschleifen für Schwerhörige, induktive Höranlagen, Berater- kreis Barrierefreies Planen und Bauen

Beschluss.pdf (nach Antrag)

Begleitung des Projekts Münchner Facility Management im Kommunalreferat Erfahrungen mit dem Change Management - Bekanntgabe -

08-14 / V 12860 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Stichwort Change Management im Kommunalreferat Anlass Umsetzung des Projekts Münchner Facility Management (mfm) im Kommunalreferat Inhalt Abschlussbericht zum Einsatz des Change Management im Kommunalreferat Entscheidungsvorschlag Kenntnisnahme Gesucht werden kann auch nach: Veränderungsprozess, Change Management, mfm, kfm

Beschluss.pdf (bekannt gegeben)