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Sitzungs-Informationen

Donnerstag, 26. September 2013, 14:00 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
Gesundheitsausschuss
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Tagesordnung
1.
Beschlussvollzugskontrolle (BVK); Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse des Gesundheitsausschusses und der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum vom 01.01.2013 – 30.06.2013 - Bekanntgabe -

08-14 / V 12734 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 06.10.2004. Danach sind die Referate beauftragt, im jeweiligen Fachaus­schuss halbjährlich in Form einer Bekanntgabe über den Erledi­gungsstand der Aufträge, die der Beschlussvollzugs­kontrolle unterliegen, zu berichten. Inhalt Halbjährlicher Bericht für den Zeitraum 01.01.2013 – 30.06.2013 über den Erledigungsstand der Aufträge aus öffentlichen Sitzungen des Gesundheitsausschusses und der Vollver­sammlung, die einer Beschlussvollzugskontrolle unterliegen. Gesucht werden kann im RIS auch nach: BVK, Beschlussvollzugskontrolle, Verfahrensstand, Aufträge, Verwaltung

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben)
2.
Konzeptfortschreibung für Alkoholkranke Antrag Nr. 08-14 / A 04130 von Frau StRin Monika Renner, Frau StRin Dr. Ingrid Anker vom 22.03.2013

  • 08-14 / A 04130 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 12709 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Antrag Nr. 08-14 / A 04130 von Frau StRin Monika Renner, Frau StRin Dr. Ingrid Anker vom 22.03.2013 Inhalt In der Vorlage wird dargestellt, welche Möglichkeiten für den Umgang mit alkoholkranken Menschen bestehen, insbesondere werden die Erfahrungen mit dem Programm „Kontrolliertes Trinken“ geschildert und erörtert, wie dieser Behandlungsansatz weiter gefördert werden kann. Entscheidungsvorschlag Der Vortrag des Referenten zum Umgang mit Alkoholkranken und zu den Erfahrungen mit dem Programm „kontrolliertes Trinken“ in München wird zur Kenntnis genommen. Der Stadtrat stimmt dem Handlungsvorschlag des Referenten zu. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Sucht, Alkoholkonsum, Kontrolliertes Trinken

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
3.
Methadonambulanz in der Bergmannstraße Antrag Nr. 96-02 / A 03001 von Frau StRin Eva Caim, Frau StRin Ingrid Bauernschuster, Frau StRin Ilse Nagel, Frau StRin Gisela Oberloher, Herrn StR Helmut Pfundstein und Herrn StR Hugo Ilg vom 05.07.2001

  • 96-02 / A 03001 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 12736 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Beschluss des Gesundheits- und Krankenhausausschusses vom 19.07.2001 (SV-Nr. 96-02 / V 01484) Antrag Nr. 96-02 / A 03001 von Frau StRin Eva Caim, Frau StRin Ingrid Bauernschuster, Frau StRin Ilse Nagel, Frau StRin Gisela Oberloher, Herrn StR Helmut Pfundstein und Herrn StR Hugo Ilg vom 05.07.2001 Inhalt In der Vorlage wird die Entwicklung der Substitutionsbehandlung bei Opiatabhängigkeit dargestellt und der Bedarf an einem durch das RGU veranstalteten Fachtag erörtert. Entscheidungsvorschlag Der Vortrag des Referenten wird zur Kenntnis genommen. Der Bedarf eine Fachveranstaltung zu diesem Thema durchzuführen, ist aufgrund der Weiterentwicklung der Substitutionsbehandlung und der Veranstaltungsangebote nicht mehr gegeben. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Sucht, Substitution, Opiatabhängigkeit

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
4.
Inklusion konkret: Pilotprojekt „Mobilitätshilfen“ für mobilitätseingeschränkte Personen auf einem großen städtischen Friedhof realisieren Antrag Nr. 08-14 / A 04284 von Frau StRin Eva Caim, Herrn StR Dr. Georg Kronawitter und Herrn StR Dr. Reinhold Babor vom 04.06.2013

  • 08-14 / A 04660 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 04284 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 12803 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Der Antrag Nr. 08-14 / A 04284 von Frau StRin Eva Caim, Herrn StR Dr. Georg Kronawitter und Herrn StR Dr. Reinhold Babor vom 04.06.2013 Inhalt Dem Stadtrat wird ein Pilotprojekt zur Beschlussfassung vorge­legt. Das Projekt hat zum Gegenstand, geeignete Mobilitätshilfen (z. B. Leih-Rollatoren, Erwachsenen-Leih-Dreiräder und/oder Elektro-Mobile) zu beschaffen, die von mobilitätseingeschränkten Friedhofsbesuchern innerhalb des Friedhofsgeländes genutzt werden können. Des Weiteren sollen auch moderne, preisgünsti­ge Methoden vorgestellt werden, wie diese Mobilitätshilfen, gesi­chert gegen Diebstähle, benutzt werden können. Entscheidungsvorschlag Dem Projektablauf wird zugestimmt. Die Städtischen Friedhöfe München geben dem Stadtrat das Er­gebnis des Pilotprojektes 2016 bekannt. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Friedhöfe, Mobilitätshilfen

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
5.
Angebote für Muslime in Münchner Krankenhäusern Schaffung von Waschungsmöglichkeiten für verstorbene Muslime Beschluss Nr. 33 der Vollversammlung des Münchner Ausländerbeirates vom 26.11.2012 Schaffung von Gebetsräumen für Muslime in Münchner Krankenhäusern Beschluss Nr. 34 der Vollversammlung des Münchner Ausländerbeirates vom 26.11.2012

08-14 / V 12818 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Beschlüsse Nr. 33 und Nr. 34 der Vollversammlung des Münchner Ausländerbeirates vom 26.11.2012 Inhalt In der Stadtratsvorlage wird dargestellt, an welchen Münchner Krankenhäusern Räumlichkeiten für das muslimische Gebet (Gebetsräume) sowie Waschungsstellen für verstorbene Muslime zur Verfügung stehen. Es wird darüber hinaus aufgezeigt, an welchen Münchner Friedhöfen Gelegenheit besteht, verstorbene Muslime rituell zu waschen. Die diesbezüglichen Aktivitäten der Landeshauptstadt München im Rahmen ihrer Zuständigkeiten werden beschrieben. Es werden die vorhandenen Gremien der Landeshauptstadt München für den institutionalisierten Austausch zwischen muslimischen Vereinen und Stadtspitze vorgestellt. Entscheidungsvorschlag 1. Der Vortrag des Referenten zu den Aktivitäten der Landeshauptstadt München im Rahmen der interreligiösen Öffnung für die Bedürfnisse von in München lebenden Muslimen sowie zur Situation an Münchner Krankenhäusern in Bezug auf die Ausstattung mit muslimischen Gebetsräumen sowie Waschungsmöglichkeiten für verstorbene Muslime wird zur Kenntnis genommen. 2. Das Referat für Gesundheit und Umwelt informiert die Münchner Krankenhäuser mit dieser Sitzungsvorlage über religiös begründete Bedürfnisse der muslimischen Bevölkerung im Kontext von Krankheit und Sterben und über Möglichkeiten, in Dialog mit muslimischen Glaubensgemeinschaften zu treten. 3. Das Referat für Gesundheit und Umwelt leitet die Sitzungsvorlage der Stelle für Interkulturelle Arbeit zu, mit der Bitte, diese dem Runden Tisch Muslime zur Kenntnis zu geben. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Muslime, Waschungsstellen, rituelle Waschungen, Gebetsräume, Krankenhäuser, interreligiöse Öffnung

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
6.
Verschärfung der finanziellen Situation für Hebammen – welche Auswirkungen sind für die Versorgung der Frauen rund um die Schwangerschaft in München zu befürchten? Antrag Nr. 08-14 / A 04257 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 16.05.2013

  • 08-14 / A 04257 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 12837 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass O. g. Stadtratsantrag anlässlich der Erhöhung der Hebammen-Haftpflichtprämien zum 01.07.2013 für die außerklinische Geburtshilfe. Inhalt Problematik der Haftpflichtversicherung der Hebammen bundesweit, Auswirkungen der Prämienerhöhung auf die außerklinische Hebammenhilfe bzw. die gesetzlich zugesicherte Wahlfreiheit des Geburtsorts in München, Bedeutung der Prämienerhöhung für den Hebammennachwuchs, bisherige Maßnahmen und Schlussfolgerungen des Referats für Gesundheit und Umwelt. Entscheidungsvorschlag Das Referat für Gesundheit und Umwelt wird beauftragt, Möglichkeiten zu prüfen, über Stipendien an drei Hebammenverbände den Nachwuchs an Hebammen für die außerklinische Geburtshilfe in München zu sichern. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Hebammenversorgung, Hausgeburt, Geburtshaus, Hebammen-Nachwuchs, Haftpflichtversicherung.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
7.
Städtisches Klinikum München GmbH; Entwicklung der Kliniken Bogenhausen und Schwabing Sachstandsbericht - Bekanntgabe -

08-14 / V 13038 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Auftrag aus der Sitzung der Vollversammlung des Stadtrates vom 219.12.2012 (Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 10839). Inhalt Sachstand über den Fortschritt einer Machbarkeitsstudie zur Entwicklung der Kliniken Bogenhausen und Schwabing. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Städtisches Klinikum München GmbH, Klinikum Bogenhausen, Klinikum Schwabing, Leistungsbild, Machbarkeitsstudie

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben)
8.
Vorstellung des Konzepts zur Aufgabenwahrnehmung bei der Betreuung der Städtischen Klinikum München GmbH durch das Referat für Gesundheit und Umwelt und die Stadtkämmerei - Bekanntgabe -

08-14 / V 13039 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Neuordnung der Betreuung der Städtisches Klinikum München GmbH. Auftrag aus der Sitzung der Vollversammlung des Stadtrates vom 26.06.2013 (Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 12354). Inhalt Darstellung der künftigen Zusammenarbeit des Referates für Gesundheit und Umwelt und der Stadtkämmerei als Betreuungsreferate der Städtisches Klinikum München GmbH. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Städtisches Klinikum München GmbH, Aufgabenwahrnehmung der Betreuungsreferate

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben)