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Sitzungs-Informationen
Donnerstag, 26. September 2013, 14:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Gesundheitsausschuss
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Tagesordnung
1.
Beschlussvollzugskontrolle (BVK);
Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse
des Gesundheitsausschusses und der Vollversammlung
des Stadtrates im Zeitraum vom 01.01.2013 – 30.06.2013
- Bekanntgabe -
Kurzinfo:
Anlass
Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 06.10.2004. Danach sind die Referate beauftragt, im jeweiligen Fachausschuss halbjährlich in Form einer Bekanntgabe über den Erledigungsstand der Aufträge, die der Beschlussvollzugskontrolle unterliegen, zu berichten.
Inhalt
Halbjährlicher Bericht für den Zeitraum 01.01.2013 – 30.06.2013 über den Erledigungsstand der Aufträge aus öffentlichen Sitzungen des Gesundheitsausschusses und der Vollversammlung, die einer Beschlussvollzugskontrolle unterliegen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
BVK, Beschlussvollzugskontrolle, Verfahrensstand, Aufträge, Verwaltung
2.
Konzeptfortschreibung für Alkoholkranke
Antrag Nr. 08-14 / A 04130 von Frau StRin Monika Renner, Frau StRin Dr. Ingrid Anker vom 22.03.2013
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08-14 / A 04130 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Antrag Nr. 08-14 / A 04130 von Frau StRin Monika Renner, Frau
StRin Dr. Ingrid Anker vom 22.03.2013
Inhalt
In der Vorlage wird dargestellt, welche Möglichkeiten für den Umgang mit alkoholkranken Menschen bestehen, insbesondere werden die Erfahrungen mit dem Programm „Kontrolliertes Trinken“ geschildert und erörtert, wie dieser Behandlungsansatz weiter gefördert werden kann.
Entscheidungsvorschlag
Der Vortrag des Referenten zum Umgang mit Alkoholkranken und zu den Erfahrungen mit dem Programm „kontrolliertes Trinken“ in München wird zur Kenntnis genommen. Der Stadtrat stimmt dem Handlungsvorschlag des Referenten zu.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Sucht, Alkoholkonsum, Kontrolliertes Trinken
3.
Methadonambulanz in der Bergmannstraße
Antrag Nr. 96-02 / A 03001 von Frau StRin Eva Caim, Frau StRin Ingrid Bauernschuster, Frau StRin Ilse Nagel, Frau StRin Gisela Oberloher, Herrn StR Helmut Pfundstein und Herrn StR Hugo Ilg vom 05.07.2001
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96-02 / A 03001 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Beschluss des Gesundheits- und Krankenhausausschusses vom 19.07.2001 (SV-Nr. 96-02 / V 01484)
Antrag Nr. 96-02 / A 03001 von Frau StRin Eva Caim, Frau StRin Ingrid Bauernschuster, Frau StRin Ilse Nagel, Frau StRin Gisela Oberloher, Herrn StR Helmut Pfundstein und Herrn StR Hugo Ilg vom 05.07.2001
Inhalt
In der Vorlage wird die Entwicklung der Substitutionsbehandlung bei Opiatabhängigkeit dargestellt und der Bedarf an einem durch das RGU veranstalteten Fachtag erörtert.
Entscheidungsvorschlag
Der Vortrag des Referenten wird zur Kenntnis genommen.
Der Bedarf eine Fachveranstaltung zu diesem Thema durchzuführen, ist aufgrund der Weiterentwicklung der Substitutionsbehandlung und der Veranstaltungsangebote nicht mehr gegeben.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Sucht, Substitution, Opiatabhängigkeit
4.
Inklusion konkret: Pilotprojekt „Mobilitätshilfen“
für mobilitätseingeschränkte Personen auf einem
großen städtischen Friedhof realisieren
Antrag Nr. 08-14 / A 04284 von Frau StRin Eva Caim, Herrn StR Dr. Georg Kronawitter
und Herrn StR Dr. Reinhold Babor vom 04.06.2013
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08-14 / A 04660 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
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08-14 / A 04284 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Der Antrag Nr. 08-14 / A 04284 von Frau StRin Eva Caim, Herrn StR Dr. Georg Kronawitter und Herrn StR Dr. Reinhold Babor vom 04.06.2013
Inhalt
Dem Stadtrat wird ein Pilotprojekt zur Beschlussfassung vorgelegt. Das Projekt hat zum Gegenstand, geeignete Mobilitätshilfen (z. B. Leih-Rollatoren, Erwachsenen-Leih-Dreiräder und/oder Elektro-Mobile) zu beschaffen, die von mobilitätseingeschränkten Friedhofsbesuchern innerhalb des Friedhofsgeländes genutzt werden können. Des Weiteren sollen auch moderne, preisgünstige Methoden vorgestellt werden, wie diese Mobilitätshilfen, gesichert gegen Diebstähle, benutzt werden können.
Entscheidungsvorschlag
Dem Projektablauf wird zugestimmt.
Die Städtischen Friedhöfe München geben dem Stadtrat das Ergebnis des Pilotprojektes 2016 bekannt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Friedhöfe, Mobilitätshilfen
5.
Angebote für Muslime in
Münchner Krankenhäusern
Schaffung von Waschungsmöglichkeiten für verstorbene Muslime
Beschluss Nr. 33 der Vollversammlung des Münchner Ausländerbeirates vom 26.11.2012
Schaffung von Gebetsräumen für Muslime in Münchner Krankenhäusern
Beschluss Nr. 34 der Vollversammlung des Münchner Ausländerbeirates vom 26.11.2012
Kurzinfo:
Anlass
Beschlüsse Nr. 33 und Nr. 34 der Vollversammlung des Münchner Ausländerbeirates vom 26.11.2012
Inhalt
In der Stadtratsvorlage wird dargestellt, an welchen Münchner Krankenhäusern Räumlichkeiten für das muslimische Gebet (Gebetsräume) sowie Waschungsstellen für verstorbene Muslime zur Verfügung stehen. Es wird darüber hinaus aufgezeigt, an welchen Münchner Friedhöfen Gelegenheit besteht, verstorbene Muslime rituell zu waschen. Die diesbezüglichen Aktivitäten der Landeshauptstadt München im Rahmen ihrer Zuständigkeiten werden beschrieben. Es werden die vorhandenen Gremien der Landeshauptstadt München für den institutionalisierten Austausch zwischen muslimischen Vereinen und Stadtspitze vorgestellt.
Entscheidungsvorschlag
1. Der Vortrag des Referenten zu den Aktivitäten der Landeshauptstadt München im Rahmen der interreligiösen Öffnung für die Bedürfnisse von in München lebenden Muslimen sowie zur Situation an Münchner Krankenhäusern in Bezug auf die Ausstattung mit muslimischen Gebetsräumen sowie Waschungsmöglichkeiten für verstorbene Muslime wird zur Kenntnis genommen.
2. Das Referat für Gesundheit und Umwelt informiert die Münchner Krankenhäuser mit dieser Sitzungsvorlage über religiös begründete Bedürfnisse der muslimischen Bevölkerung im Kontext von Krankheit und Sterben und über Möglichkeiten, in Dialog mit muslimischen Glaubensgemeinschaften zu treten.
3. Das Referat für Gesundheit und Umwelt leitet die Sitzungsvorlage der Stelle für Interkulturelle Arbeit zu, mit der Bitte, diese dem Runden Tisch Muslime zur Kenntnis zu geben.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Muslime, Waschungsstellen, rituelle Waschungen, Gebetsräume, Krankenhäuser, interreligiöse Öffnung
6.
Verschärfung der finanziellen Situation für Hebammen –
welche Auswirkungen sind für die Versorgung der Frauen
rund um die Schwangerschaft in München zu befürchten?
Antrag Nr. 08-14 / A 04257 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 16.05.2013
-
08-14 / A 04257 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
O. g. Stadtratsantrag anlässlich der Erhöhung der Hebammen-Haftpflichtprämien zum 01.07.2013 für die außerklinische Geburtshilfe.
Inhalt
Problematik der Haftpflichtversicherung der Hebammen bundesweit, Auswirkungen der Prämienerhöhung auf die außerklinische Hebammenhilfe bzw. die gesetzlich zugesicherte Wahlfreiheit des Geburtsorts in München, Bedeutung der Prämienerhöhung für den Hebammennachwuchs, bisherige Maßnahmen und Schlussfolgerungen des Referats für Gesundheit und Umwelt.
Entscheidungsvorschlag
Das Referat für Gesundheit und Umwelt wird beauftragt, Möglichkeiten zu prüfen, über Stipendien an drei Hebammenverbände den Nachwuchs an Hebammen für die außerklinische Geburtshilfe in München zu sichern.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Hebammenversorgung, Hausgeburt, Geburtshaus, Hebammen-Nachwuchs, Haftpflichtversicherung.
7.
Städtisches Klinikum München GmbH;
Entwicklung der Kliniken Bogenhausen und Schwabing
Sachstandsbericht
- Bekanntgabe -
Kurzinfo:
Anlass
Auftrag aus der Sitzung der Vollversammlung des Stadtrates vom 219.12.2012 (Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 10839).
Inhalt
Sachstand über den Fortschritt einer Machbarkeitsstudie zur Entwicklung der Kliniken Bogenhausen und Schwabing.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Städtisches Klinikum München GmbH, Klinikum Bogenhausen, Klinikum Schwabing, Leistungsbild, Machbarkeitsstudie
8.
Vorstellung des Konzepts zur Aufgabenwahrnehmung bei der Betreuung der Städtischen Klinikum München GmbH durch das Referat für Gesundheit und Umwelt und die Stadtkämmerei
- Bekanntgabe -
Kurzinfo:
Anlass
Neuordnung der Betreuung der Städtisches Klinikum München GmbH. Auftrag aus der Sitzung der Vollversammlung des Stadtrates vom 26.06.2013 (Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 12354).
Inhalt
Darstellung der künftigen Zusammenarbeit des Referates für Gesundheit und Umwelt und der Stadtkämmerei als Betreuungsreferate der Städtisches Klinikum München GmbH.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Städtisches Klinikum München GmbH, Aufgabenwahrnehmung der Betreuungsreferate