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Anlass: Bewerbung um Olympische und Paralympische Winterspiele 2022; Entscheidung über die Durchführung eines Bürgerentscheides; Inhalt: Entscheidung über die Durchführung eines Bürgerentscheids zur Bewerbung um Olympische und Paralympische Winterspiele 2022 Gesamtkosten/Gesamterlöse: Das Kreisverwaltungsreferat wurde bereits mit Beschluss der Vollversammlung vom 05.06.2013 beauftragt, die für die Durchführung des Bürgerentscheides notwendigen finanziellen Mittel in Höhe von 975.000 € im Rahmen der Nachtragsplanung 2013 anzumelden, bzw. auf dem Büroweg bei der Stadtkämmerei HA II/1 zu beantragen (vgl. Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 12012). Entscheidungsvorschlag: Der Bürgerentscheid mit der Fragestellung „Sind Sie dafür, dass sich die Landeshauptstadt München zusammen mit der Marktgemeinde Garmisch-Partenkirchen und den Landkreisen Berchtesgadener Land und Traunstein um die Olympischen und Paralympischen Winterspiele 2022 bewirbt?“ wird am 10.11.2013 mit der vorgeschlagenen Begründung durchgeführt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Olympia-Bewerbung, München 2022, Winterspiele, Bewerbungsgesellschaft München 2022 GmbH

Anlass: Erweiterung der Entschädigungsregelungen für ehrenamtliche Stadtratsmitglieder gemäß Vorgabe aus dem Ältestenrat vom 19.07.2013 Inhalt: Erweiterung der Regelungen § 4 Absatz 2 Satz 6 der Hauptsatzung bezüglich der Teilnahme an Sitzungen von Vereinen und Zweckverbänden Entscheidungsvorschlag: Ergänzung der Hauptsatzung der Landeshauptstadt München, Hauptsatzung Gesucht werden kann im RIS auch unter: Stadtratsentschädigung, Hauptsatzung

Anlass - Umbesetzung im Kinder- und Jugendhilfeausschuss Inhalt - Abberufung eines stimmberechtigten Mitgliedes - Abberufung zweier stellvertretend stimmberechtigter Mitglieder - Wahl eines stimmberechtigten Mitgliedes - Bestellung zweier stellvertretend stimmberechtigter Mitglieder Entscheidungsvorschlag - Abberufung von Herrn Matthias Biber - Abberufung von Herrn Korbinian Ballweg - Abberufung von Herrn Sebastian Frietinger - Wahl von Frau Anna Eder - Bestellung von Frau Marina Lessig - Bestellung von Frau Sophia Deinhart Gesucht werden kann auch nach: - KJHA - AGSG - Stadtjugendamtssitzung

Anlass Errichtung eines 4-zügigen Gymnasiums im Münchner Norden mit Eliteschule des Sports, 3-fach-Sporthalle, Zuschauertribüne und Freianlagen an der Knorrstraße im 11. Stadtbezirk Milbertshofen – Am Hart Inhalt Projektauftrag und Projektgenehmigung Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2012-2016 Investitionsliste 1, Unterabschnitt 2320, Maßnahmenummer 8090 Gesamtkosten/ Gesamterlöse 64.480.000 € / Förderung voraussichtlich ca.: 5.757.000 € Entscheidungsvorschlag Projektauftrag und Projektgenehmigung

Anlass: Gemeindewahlen 2014 Inhalt: Berufung des Leiters der Gemeindewahlen 2014 und einer Stellvertretung Entscheidungsvorschlag: Berufung von Herrn berufsmäßigen Stadtrat Dr. Blume-Beyerle und Herrn Ltd. Verwaltungsdirektor Günther Gesucht werden kann im RIS unter: Gemeindewahlen 2014, Berufung Gemeindewahlleiter

Anlass Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 2073 für den o. g. Bereich zur Schaffung der planungsrechtlichen Voraussetzungen für die Realisierung von Wohnbebauung und öffentlicher Grünfläche. Inhalte Darstellung der Äußerungen im Verfahren nach § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB), der Stellungnahmen des Bundes Naturschutz in Bayern e.V., der Industrie- und Handelskammer, der Handwerkskammer, des Bayerischen Landesamtes für Denkmalpflege, der DB Services Immobilien GmbH, des Eisenbahn-Bundesamtes-Außenstelle München und der Deutschen Telekom GmbH im Verfahren nach § 4 BauGB und des Bezirksausschusses 24. Entwurf des o. g. vorhabenbezogenen Bebauungsplanes (Plan, Satzung und Begründung) insbesondere mit den Festsetzungen Hofwohnen mit integrierter Kindertageseinrichtung, Straßenverkehrsfläche, Ausgleichsfläche und öffentliche Grünfläche. Entscheidungsvorschlag Entscheidung über die o. g. eingegangenen Äußerungen bzw. Stellungnahmen sowie Billigungsbeschluss und vorbehaltlicher Satzungsbeschluss. Gesucht werden kann im RIS auch nach Vorhabenbezogener Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2073 Am Oberwiesenfeld (südlich und westlich)

Anlass: Der Stadtrat hat am 11.07.2012 in nichtöffentlicher Sitzung beschlossen, die Themenbereiche „Stellenbewertungsverfahren“ und „Stellenbesetzungsverfahren“ thematisch getrennt zu behandeln. Zum Stellenbewertungsverfahren sollten Optimierungspotenziale in Form eines Soll-Konzepts durch ein externes Beratungsunternehmen entwickelt werden. Inhalt: Dem Stadtrat wird das Gutachten über die Verwaltungsvorgänge im Personalbereich (Stellenbewertung) sowie eine erste Stellungnahme des POR dazu vorgestellt. Entscheidungsvorschlag: Die Behandlung des Antrags soll in 2 Stufen erfolgen.Dem Stadtrat werden mit dieser Vorlage das Gutachten der Fa. BSL über Verwaltungsvorgänge im Personalbereich (Stellenbewertung) sowie eine erste Stellungnahme des POR dazu vorgestellt. Das Direktorium wird dem Stadtrat im 1. Quartal 2014 darstellen, ob und wenn ja auf welchem Weg die Empfehlungen der Fa. BSL umgesetzt werden können. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Stellenbewertung, Gutachten

Stichwort Zweckvereinbarung Großviehschlachtung Anlass Ablauf der am 09.04.2004 in Kraft getretenen Zweckvereinbarung zum 08.04.2014 Inhalt - Ermächtigung des Abfallwirtschaftsbetriebes München zum Abschluss einer neuen Zweckvereinbarung - Neufassung der Tierkörperbeseitigungsverordnung - Aufhebung der Tierkörperbeseitigungssatzung und der Tierkörperbeseitigungsgebührensatzung Entscheidungsvorschlag 1. Der Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM) wird ermächtigt, mit dem Zweckverband für Tierkörper- und Schlachtabfallbeseitigung Plattling (ZTS) eine Zweckvereinbarung über den Transport und die Entsorgung von tierischen Nebenprodukten (Schlachtabfälle der Kategorien 1 und 2) im Bereich der Großviehschlachtung für die Zeit vom 09.04.2014 bis 31.03.2020 abzuschließen. 2. Die Abrechnung erfolgt ausschließlich zwischen dem ZTS und dem Betreiber der Großviehschlachtung im Schlachthof München, der Münchner Schlachthof BetriebsGmbH. 3. Die Verordnung zur Änderung der Verordnung über den Einzugsbereich der Tierkörperbeseitigung für das Gebiet der Landeshauptstadt München wird gemäß Anlage 1 beschlossen. 4. Die Satzung zur Aufhebung der Satzung über die Tierkörperbeseitigung der Landeshauptstadt München für den Großviehschlachtbereich (Tierkörperbeseitigungssatzung) wird gemäß Anlage 2 beschlossen. 5. Die Satzung zur Aufhebung der Satzung über die Tierkörperbeseitigungsgebühren der Landeshauptstadt München für den Großviehschlachtbereich (Tierkörperbeseitigungsgebührensatzung) wird gemäß Anlage 3 beschlossen. Gesucht werden kann auch nach: Rinderschlachtung, ZTS, Tierkörperbeseitigung, Entsorgung tierischer Nebenprodukte, Schlachtabfälle

Anlass Kooperation des Trägervereins der Münchener Sektionen für die DAV-Kletteranlage München-Thalkirchen e.V. und dem SC München-Freimann e.V. zur Errichtung eines Kletter- und Boulderzentrums in München-Freimann, Antrag auf Förderung nach den Sportförderrichtlinien Inhalt 1. Darstellung der Kooperation, der Baumaßnahme und der Finanzierung 2. Darstellung der Vertragskonditionen Kostenauswirkung Zinsloses Darlehen 4.229.837,42 €, Laufzeit 25 Jahre Entscheidungsvorschlag 1. Zustimmung zur Bewilligung der Förderung 2. Befürwortung zum Abschluss eines Erbbaurechtsvertrages für den Trägerverein der Münchener Sektionen 3. Befürwortung zum Abschluss eines Erbbaurechtsvertrages für den SC Freimann e.V.

Kosten für externe Gutachten und Beratungsleistungen sollen an SWM weiter verrechnet werden. Kosten für Beratungen und für Vertretungen in steuerlichen Rechtsstreitverfahren sollen im Wege einer Kostenumlage an die SWM weiter verrechnet werden können. Dazu bedarf es einer entsprechenden Ergänzung im Körperschaft- und Gewerbesteuerumlagevertrag. Zustimmung zur Ergänzung des Körperschaft- und Gewerbesteuerumlagevertrages. Gesucht werden kann im RIS auch nach Steuerliche Organschaft; Konzernsteuerumlagevertrag, BgA U-Bahnbau und -verpachtung; Stadtwerke München GmbH

Anlass Der Antrag Nr. 08-14 / A 04284 von Frau StRin Eva Caim, Herrn StR Dr. Georg Kronawitter und Herrn StR Dr. Reinhold Babor vom 04.06.2013 Inhalt Dem Stadtrat wird ein Pilotprojekt zur Beschlussfassung vorge­legt. Das Projekt hat zum Gegenstand, geeignete Mobilitätshilfen (z. B. Leih-Rollatoren, Erwachsenen-Leih-Dreiräder und/oder Elektro-Mobile) zu beschaffen, die von mobilitätseingeschränkten Friedhofsbesuchern innerhalb des Friedhofsgeländes genutzt werden können. Des Weiteren sollen auch moderne, preisgünsti­ge Methoden vorgestellt werden, wie diese Mobilitätshilfen, gesi­chert gegen Diebstähle, benutzt werden können. Entscheidungsvorschlag Dem Projektablauf wird zugestimmt. Die Städtischen Friedhöfe München geben dem Stadtrat das Er­gebnis des Pilotprojektes 2016 bekannt. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Friedhöfe, Mobilitätshilfen

Anlass Auftrag aus der Sitzung der Vollversammlung des Stadtrates vom 219.12.2012 (Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 10839). Inhalt Sachstand über den Fortschritt einer Machbarkeitsstudie zur Entwicklung der Kliniken Bogenhausen und Schwabing. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Städtisches Klinikum München GmbH, Klinikum Bogenhausen, Klinikum Schwabing, Leistungsbild, Machbarkeitsstudie

Anlass: Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung und Aufstellung eines Bebauungsplanes mit Grünordnung für den o. g. Bereich zur Schaffung von Wohnnutzung und sozialer Infrastruktur Inhalt: Darstellung der Grundlagen und der Planungsziele des Bebauungsplanes, Eckdaten zur Durchführung eines städtebaulichen und landschaftsplanerischen Wettbewerbs, Darstellung der Äußerungen des Bezirksausschusses 22 zum Aufstellungsbeschluss mit Stellungnahme der Verwaltung Entscheidungsvorschlag: Beschlussfassung über die Änderung des Flächennutzungsplanes und Aufstellung eines Bebauungsplanes mit Grünordnung, Durchführung eines städtebaulichen und landschaftsplanerischen Wettbewerbs, Überprüfung des Einleitungsbeschlusses vom 18.02.1998 Gesucht werden kann im RIS auch nach: Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2084 Kleiberweg (südlich), Henschelstraße (südwestlich), Federseestraße (westlich und nördlich)

Anlass Bereits im Handlungs- und Maßnahmenkonzept des Verkehrsentwick­lungsplanes, den die Vollversammlung des Stadtrates am 15.03.2006 be­schlossen hat, wurde zur Förderung des städtischen Wirtschaftsverkehrs vorgeschlagen, ein Vorrangstraßennetz zu erarbeiten, das insbesondere den Schwerverkehr auf dafür geeigneten Straßen möglichst stadtverträg­lich führen soll. Im Zusammenhang mit von der Deutschen Bahn AG geplanten Erneuerungen von Eisenbahnüberführungen in der Landes­hauptstadt München und der Frage nach den künftigen lichten Abmessun­gen der Überführungsbauwerke wurde ein Vorbehaltsnetz zur Führung des städtischen Wirtschaftsverkehrs > 3,5 t als konzeptionelle Grundlage erarbeitet, das darüber hinaus die verkehrlichen Kriterien für die Ausge­staltung der geplanten Brückenbauwerke festlegen soll. Inhalte Mit dem Grundsatzbeschluss wird zum einen ein Vorbehaltsnetz zur Füh­rung des städtischen Wirtschaftsverkehrs > 3,5 t auf der Grundlage des Verkehrsentwicklungsplanes vorgeschlagen, zum anderen werden für alle bekannten als auch für künftig anstehenden Brückensanierungen die ver­kehrlichen Ausbaukriterien festgelegt. Es ist sinnvoller Bestandteil einer stadtverträglichen Verkehrsbewältigung und Mobilität. Das Netz dient da­bei rein planerischen Zwecken. Entscheidungsvorschlag Das Vorbehaltsnetz Wirtschaftsverkehr wird als planerische Grundkonzep­tion zur vorrangigen Führung des städtischen Wirtschaftsverkehrs > 3,5 t beschlossen. Das Vorbehaltsnetz für den städtischen Wirtschaftsverkehr dient als Grundlage für verkehrliche Konzepte, Vorhaben und Maßnah­men und bei der Umsetzung von Brückensanierungen. Eine Umsetzung des Netzes erfolgt nicht. Gesucht werden kann im RIS auch nach Verkehrsentwicklungsplan, Entwicklung des Verkehrs in München, Wirtschaftsverkehr, Vorbehaltsnetz

Anlass - O. g. Stadtratsanträge zur Anpassung der Zuschüsse 2014 für soziale Projekte Inhalt - Vorschläge zum Vorgehen hinsichtlich der Prüfung von Zuschussanpassungen - Beauftragung des Personal- und Organisationsreferates zur Berechnung des Teuerungssatzes nach den Tarifabschlüssen 2014 - Umsetzung als prozentuale Erhöhung auf der Basis der bestehenden Zuschussansätze Entscheidungsvorschlag - Zustimmung zum vorgeschlagenen Vorgehen hinsichtlich der Prüfung von Anpassungen im Zuschussbereich für soziale Projekte Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Förderung freier Träger - Zuschuss 2014

Anlass - Bedarfsgerechte Weiterentwicklung bestehender Einrichtungen für Mädchen, Jungen, Frauen und Männer - KJHA-Sitzung vom 06.11.2012 - Empfehlung der 251. Sitzung der Stadtratskommission zur Gleichstellung von Frauen vom 13.12.2012 - Ergänzungsantrag der SPD – Fraktion und Fraktion der Die Grünen – rosa Liste aus der KJHA- und SA-Sitzung vom 09.04.2013 Inhalt - Ausbau des bestehenden Angebots für Mädchen, Jungen, Frauen und Männer - Präventionsangebote für von häuslicher und sexualisierter Gewalt betroffener Menschen Gesamtkosten 280.538,- € ab 2014 Entscheidungsvorschlag - Zustimmung zur vorgeschlagenen Mittelausweitung ab 2013 für insgesamt 7 geschlechtsspezifische Einrichtungen Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Geschlechtsspezifische Einrichtungen - Bedarfsgerechte Weiterentwicklung der geschlechtsspezifischen Angebote

Anlass - Kooperationsvereinbarung „Gemeinsam mehr erreichen“ - Weiterentwicklung der Konzeption der Berufsbezogenen Jugendhilfe - Konzeption Haus der Berufsfindung Inhalt - Ausgangslage, Kooperationen, Konzeption, Modellphase - Ansiedlung, Interessensbekundung Entscheidungsvorschlag - Einrichtung eines Integrations- und Beratungszentrum Jugend - wissenschaftliche Begleitung und IT-Unterstützung - Schaffung einer befristeten kommunalen Stelle Gesucht werden kann im RIS auch unter: - BuT

Anlass - Meldung dringender, unverzichtbarer Mehrbedarfe für Projekte freier Träger der Wohlfahrtpflege - Gefahr der Leistungskürzung Inhalt - Begründung der Notwendigkeit von Mittelzuschaltungen - Darlegung der Konsequenzen hinsichtlich der zu erbringenden Leistungen - Einzelvorschläge für Zuschusserhöhungen Gesamtkosten - 2013: 163.441 € ohne Haushaltsausgabereste - 2014 ff: 181.441 € Entscheidungsvorschlag - Zustimmung zu den vorgeschlagenen Zuschusserhöhungen in 2013 (einmalig) und 2014 (dauerhaft) Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Förderung freier Träger - Zuschuss 2013 - Zuschuss 2014

Anlass - Evaluation der Kälteperiode 2012/2013 und Fortschreibung von Konzeption und Programm Kälteschutz für 2013/2014 Inhalt - Bericht über Kernpunkte des Ablaufs der Kälteperiode 2012/2013 - Schilderung veränderter Vorgaben für die Kälteperiode 2013/2014 mit Änderung der Grundkonzeption des Kälteschutzprogramms - Kälteschutzprogramm 2013/2014 und ganzjähriger Beratungsdienst Gesamtkosten - 2013: Euro 881.604,- - 2014: Euro 1.398.216,- - 2015: Euro 1.409.712,- - 2016: Euro 1.421.438,- Entscheidungsvorschlag - Zustimmung zur Realisierung des Kälteschutzprogramms 2013/2014, u.a. Schaffung einer zentralen Einweisungsstelle mit ganzjährigem Beratungsdienst in Trägerschaft des Evangelischen Hilfswerks München gGmbH sowie Kooperation mit weiteren Dienstleistern Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Obdachlosigkeit - Kälteschutz - MIP 2012-2016 - Winterschutzraum Bayernkaserne

Anlass - Handlungsprogramm „Wohnen statt Unterbringen“ 24.10.2012 - Clearinghäuser als Erfolgsmodell des städtischen Wohnungsbauprogramms Inhalt - Umstrukturierung Rahmenkonzeption Clearinghaus - strukturelle Zusammenfassung der sozialpädagogischen Fachkräfte, Hausverwaltungen, Erziehungsdienst in eine operative Einheit - Trennung der Sozialpädagogischen Arbeit in einen "Clearinghaus-Sozialdienst" und Aufgaben nach SGB VIII - neue Einwertung der sozialpädagogischen Fachkräfte in S 12 - Verbleib der Bearbeitung der Aufgaben nach SGB VIII bei der BSA (Einwertung S 14) - Stellenzuschaltung im interdisziplinären Team (Sozialpädagogik, Hausverwaltung, Hausmeister) - Beantragung einer Evaluation zur Rahmenkonzeption Clearinghaus Gesamtkosten - Personalkosten in 2013 einmalig in Höhe von 21.940 € - Personalkosten in Höhe von bis zu maximal 131.637 € für die Haushaltsjahre 2014 ff - Sachkosten in 2013 in Höhe von 4.277 € - Sachkosten für die Jahre 2014 ff in voller Höhe von 11.443 € - Evaluation in Höhe von 100.000 € Entscheidungsvorschlag - Zustimmung zur Weiterentwicklung der Rahmenkonzeption Clearinghaus - Zustimmung zur vorgeschlagenen Stellenausweitung - Zustimmung zur Ausschreibung einer Evaluation Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Clearinghaus - Rahmenkonzeption Clearinghaus - Wohnperspektive - Wohnungslosigkeit

Anlass Antrag Nr 08-14 / A 03592 von Herrn Stadtrat Alexander Reissl, Herrn Stadtrat Dr. Reinhard Bauer, Frau Stadträtin Ulrike Boesser, Herrn Stadtrat Hans Dieter Kaplan, Herrn Stadtrat Andreas Lotte, Frau Stadträtin Bettina Messinger, Frau Stadträtin Monika Renner, Frau Stadträtin Barbara Scheuble-Schaefer, Frau Stadträtin Dr. Constanze Söllner-Schaar vom 13.08.2012. Inhalte Darlegung des Auftrags mit dem die Landeshauptstadt München aufgefordert wird zu prüfen, wie der Goetheplatz im Zuge der Umstrukturierung des Kernareals der Universitätsklinik neu gestaltet werden kann. Planungsziel soll eine verbesserte Verkehrsführung am Goetheplatz ein unter der Maßgabe, das Ziel durch einfache verkehrliche Maßnahmen zu erreichen. Hinweis auf die in Untersuchung befindliche Verkehrsverträglichkeitsuntersuchung Lindwurmstraße deren Auftrag es ist, die Lindwurmstraße im Sinne einer Erhöhung der Radverkehrsfreundlichkeit zu überplanen und dem Stadtrat einen Entscheidungsvorschlag zur Verkehrsverträglichkeit zu unterbreiten. Mögliche Auswirkungen dieser Untersuchung auf stadtgestalterische, verkehrliche und finanzielle Voraussetzungen für eine Umgestaltung des Goetheplatzes werden erwartet. Entscheidungsvorschlag Erst im Zusammenhang mit den nach Durchführung der Verkehrsverträglichkeitsuntersuchung Lindwurmstraße vorhandenen Ergebnissen zur Gestaltung der Lindwurmstraße und daraus resultierenden prognostizierten Verkehrsmengen kann eine Umgestaltung des Goetheplatzes sinnvoll vertieft untersucht werden. Gesucht werden kann im RIS auch nach Goetheplatz, Campus-Innenstadt, Lindwurmstraße, Portalklinik

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