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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 8. Oktober 2013, 09:00 Uhr
(Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Gremium:
Kinder- und Jugendhilfeausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Tagesordnung
1.
Errichtung einer 3-gruppigen Kinderkrippe
an der Fortnerstr. 18
24. Stadtbezirk Feldmoching - Hasenbergl
- Produkt Nr. 1.1 -
Genehmigung des NBP
08-14 / V 12981
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Verbesserung der Versorgung des 24. Stadtbezirks
Feldmoching – Hasenbergl mit Kinderkrippenplätzen
Inhalt
Bedarfsdarstellung für die Errichtung der Kinderkrippe an der
Fortnerstr. 18
Entscheidungsvorschlag
Genehmigung des Nutzerbedarfsprogrammes für die Errichtung
der 3-gruppigen Kinderkrippe
2.
Kindertagesstätten sonstige Träger;
Kinderkrippe Schönstraße 106
im 18. Stadtbezirk Untergiesing-Harlaching
Leistun eines Investitionskostenzuschusses
nach der Richtlinie zur Förderung von Investitionen
im Rahmen des Investitionsprogramms
"Kinderbetreuungsfinanzierung" 2008 - 2014
08-14 / V 12999
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Antrag von Frau Fabiola Kalberlah auf einen
Baukostenzuschuss für den Umbau eines Gebäudeteils in eine
Kinderkrippe mit 22 neuen Betreuungsplätzen an der
Schönstraße 106.
Inhalt
Begründung für den Umbau
Berechnung des Zuschusses
Gesamtkosten /Gesamterlöse
1.256.801 € Gesamtkosten des Projekts
905.401 € Baukostenzuschuss LHM
526.500 € staatliche Refinanzierung
Entscheidungsvorschlag
Für den Umbau zur Schaffung einer Kindertageseinrichtung an
der Schönstraße 106 wird ein Baukostenzuschuss in Höhe von
905.401 € geleistet, soweit alle Fördervoraussetzungen erfüllt
sind.
3.
Praktische Umsetzung der Anforderungen
einer Verpflegung mit ökologischen Lebensmitteln
in städtischen Kindertageseinrichtungen
-
08-14 / A 04456
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 12810
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
● Als Folge zum Beschluss des Schulausschusses des Stadtrats vom 27.06.2007 zur „Erhöhung des Anteils ökologischer Lebensmittel in städtischen Krippen, Kindertagesstätten und Horten“
● Zum Auftrag der Vollversammlung des Stadtrats vom 23.06.2011 zur „Entwicklung eines Konzeptes zur Einbindung der Themen Ernährung, Esskultur und Kochen in den Alltag von Schulen und Kindertageseinrichtungen“
● Antrag Nr. 08-14 / A 04456 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/
Die Grünen-Rosa Liste „Die Bio-Offensive im Bereich der Kindertagesstätten weiter fördern und vorantreiben!“ vom 15.07.2013
Inhalt
● Darstellung der Ernährungspädagogik sowie der grundsätzlichen Qualitätsstandards in der Verpflegung in städtischen Kindertageseinrichtungen
● Darstellung des aktuellen Standes zum Einsatz von Bio-Lebensmitteln und Frischkost in städtischen Kindertageseinrichtungen
● Vorstellung eines Konzeptes zur Erhöhung des Einsatzes von Bio-Lebensmitteln und Frischkost in städtischen Kindertageseinrichtungen
Gesamtkosten/Gesamterlöse
152.360 € von 2014 bis 2018 (Personalkosten jährlich)
15.480 € im Jahr 2013 (einmalige Sachkosten)
13.560 € von 2014 bis 2018 (Sachkosten)
Entscheidungsvorschlag
Erhöhung des Anteils an biologischen Lebensmitteln in der Frischkost in städtischen Kindertageseinrichtungen durch Umsetzung des vorgestellten Konzepts und Bereitstellung der erforderlichen Ressourcen
4.
Aktionsplan UN-Behindertenrechtskonvention
Prävention und Schutz vor sexuellem Missbrauch
in Institutionen und Einrichtungen mit exklusiver
und inklusiver Ausrichtung
Produkt 60.3.1.2/5 Jugendsozialarbeit
Stadtratsziel: S10.1
08-14 / V 12684
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
- Münchner Aktionsplan UN-Behindertenrechtskonvention
- Handlungsfeld 6 Recht, Freiheit, soziale und finanzielle Sicherheit, Diskriminierungsverbot, Arbeitsgruppe 6
Inhalt
- Ausgangslage mit Beschreibung der Maßnahme
- Betroffene Strategien, Ziele, Produkte des Sozialreferats
- Trägerauswahlverfahren
Gesamtkosten
- 2013: 47.194,-- € / ab 2014: 80.903,-- €
Entscheidungsvorschlag
- Zuschuss zur Einrichtung einer Stelle bei Amyna e.V. zur Prävention und zum Schutz vor sexuellem Missbrauch in Institutionen und Einrichtungen mit exklusiver und inklusiver Ausrichtung
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- UN-BRK
- Inklusion
- Sexueller Missbrauch
5.
Rechtsanspruch auf Kindertagesbetreuung
für 1 bis 3-jährige Kinder
hier: Weiterer Ausbau der öffentlich geförderten
Kindertagesbetreuung
im Rahmen der drei Modelle zur Ersatzbetreuung:
Tageskindertreff, Tageselternteam und Mobile Tagesbetreuung
sowie Investitionskostenförderung und Ersatzbetreuung
im Rahmen des Ausbaus der Münchner Großtagespflege
Ausweitung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2012 - 2016
Beschluss vom 27.10.2010 "Konzept zur Umsetzung
des Teilplan 4 Tageseinrichtungen, Tagespflege, Teil B,
Bedarfsplanung Kindertagesbetreuung - Ausbauoffensive"
Beschluss vom 08.11.2011 "Ausbau der Kindertagesbetreuung im
Rahmen der Münchner Großtagespflege"
Beschluss vom 02.07.2013 "Weiterer Ausbau der Kindertagesförderung"
zum Rechtsanspruch U3
Produkt 2.1.5 Kindertagesbetreuung
08-14 / V 12828
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
- Ausbau der Kindertagesbetreuung in der öffentlich geförderten Kindertagespflege durch die Bereitstellung von gleichwertiger Ersatzbetreuung
- Rechtsanspruch auf Kindertagesbetreuung seit dem 01.08.2013
- Finanzierungskosten der Großtagespflege bedingt durch Ausbau 2013 und 2014 Investitionskostensteigerung durch Ausbau der Großtagespflegestellen
Ersatzbetreuungskostensteigerungen bedingt durch Ausbau der Großtagespflegestellen
Inhalt
- Sachstand des Ausbaus der Großtagespflege
- Ausbau von neuen Plätzen im Rahmen der
- Großtagespflege 2013 und 2014
- Finanzierungsbedarf Investitionskosten
- Finanzierungsbedarf Ersatzbetreuung
- Zusätzlicher Finanzierungsbedarf in der
Kindertagesbetreuung
Gesamtkosten
- Investitionskostenförderung:
Im Jahr 2013 835.000,- €
Refinanzierung 607.800,- €
- Ausbau der Ersatzbetreuung in Kindertagespflege und Großtagespflege :
Kosten:
Im Jahr 2013 einmalig: 937.008,- €
Im Jahr 2014 einmalig: 420.700,- €
Im Jahr 2015 einmalig: 400,- €
Ab 2014 dauerhaft: 1.306.303,- €
Erlöse:
Im Jahr 2013 einmalig: 746.620,- €
Im Jahr 2014 einmalig: 352.940,- €
Ab 2014 dauerhaft: 513.500,- €
Ab 2015 dauerhaft: 1.219.380,- €
Entscheidungsvorschlag
- Zustimmung zu den Vorschlägen und Anträgen im Rahmen der Münchner Großtagespflege und der Ersatzbetreuung zur Kindertagespflege in Familien.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Kindertagespflege
- Großtagespflege
- MIP 2012 - 2016
6.
Umsetzung des Arbeits- und Gesundheitsschutzes
im Referat für Bildung und Sport;
Personelle Ressourcen zur Erfüllung der
gesetzlichen Pflichtaufgaben
08-14 / V 12812
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Notwendige Umsetzung der Arbeitgeberpflichtaufgaben im
Arbeits- und Gesundheitsschutz im Referat für Bildung und
Sport.
Inhalt
Dem Stadtrat werden die Pflichtaufgaben und Verantwortlichkeiten
im Arbeits- und Gesundheitsschutz dargestellt. Darauf
basierend werden die notwendigen Personalressourcen im
Bereich der Geschäftsleitung und in der Abteilung KITA
aufgezeigt.
Gesamtkosten /Gesamterlöse
Personalkosten:
jährlich ab 2013: bis zu 168.110 € (2013 anteilig) zzgl. bis zu
59.247,50 € für Pensions- und Beihilferückstellungen
Sachkosten:
jährlich ab 2013:10.170 €
einmalig in 2013: 11.610 €
Entscheidungsvorschlag
Der Stadtrat stimmt dem aufgezeigten Stellenbedarf bei ZV/GL
mit 1,0 Stellen und bei der Abteilung KITA mit 1,5 Stellen zu. Die
Personal- und Sachauszahlungsmittel zur Finanzierung dieser
Stellen werden entsprechend erhöht.