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Sitzungs-Informationen

Dienstag, 8. Oktober 2013, 14:00 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
Umweltschutzausschuss
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Tagesordnung
1.
Beschlussvollzugskontrolle (BVK); Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse des Umweltschutzausschusses und der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum vom 01.01.2013 – 30.06.2013 - Bekanntgabe -
08-14 / V 12952 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 06.10.2004. Danach sind die Referate beauftragt, im jeweiligen Fachaus­schuss halbjährlich in Form einer Bekanntgabe über den Erledi­gungsstand der Aufträge, die der Beschlussvollzugskontrolle un­terliegen, zu berichten. Inhalt Halbjährlicher Bericht für den Zeitraum 01.01.2013 – 30.06.2013 über den Erledigungsstand der Aufträge aus öffentlichen Sitzungen des Umweltschutzausschusses und der Vollver­sammlung, die einer Beschluss­vollzugskontrolle unterliegen. Gesucht werden kann im RIS auch nach: BVK, Beschlussvollzugskontrolle, Verfahrensstand, Aufträge, Verwaltung
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
2.
Auswirkungen des neuen Schornsteinfegerrechts - Bekanntgabe -
08-14 / V 12912 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Vollständiges Inkrafttreten des Schornsteinfeger-Handwerksgesetzes (SchfHwG) zum 01.01.2013 Inhalt Rechtliche und praktische Auswirkungen des neuen Schornsteinfegerrechts auf Bürger, Schornsteinfeger und Behörden Gesucht werden kann im RIS auch nach: Schornsteinfegerrecht, Schornsteinfeger, Schornsteinfeger-Handwerksgesetz (SchfHwG), neues Recht
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben)
3.
Bau von Sportplätzen, Jugendspielflächen und Bolzplätzen erleichtern Änderung der 18. BImSchV Antrag Nr. 02-08 / A 04257 von Herrn Stadtrat Josef Schmid und Herrn Stadtrat Mario Schmidbauer vom 19.02.2008
  • 02-08 / A 04257 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
08-14 / V 12913 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Beschluss des Umweltschutzausschusses vom 28.04.2009 SV-Nr. 08-14 / V 02021 Antrag Nr. 02-08 / A 4257 Inhalt Darstellung der Gesetzesänderungen bzw. -neufassungen zur Privilegierung des Kinder- und Jugendspiels Entscheidungsvorschlag Die in der vorliegenden Beschlussvorlage gemachten Ausführungen werden zur Kenntnis genommen. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Kinderspiel, Jugendspiel, Bundes-Immissionsschutzgesetz, BImSchG, Sportanlagenlärmschutzverordnung, 18. BImSchV
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
4.
Umsetzung der EU-Industrie-Emissionsrichtlinie (IE-RL) in deutsches Recht - Bekanntgabe -
08-14 / V 12951 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Änderungen des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG) und anderer Umweltgesetze durch die Umsetzung der IE-RL in deutsches Recht zum 02.05.2013. Inhalt Darstellung der Neuerungen insbesondere im BImSchG und für die Anlagen, die der IE-RL unterliegen. Information über die IE-Anlagen in München. Auswirkungen der gesetzlichen Änderungen auf den Personalbedarf. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Umsetzung der EU-Industrie-Emissionsrichtlinie (IE-RL) Vollzug des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG)
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben)