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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 8. Oktober 2013, 14:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Umweltschutzausschuss
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Tagesordnung
1.
Beschlussvollzugskontrolle (BVK);
Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse
des Umweltschutzausschusses und der Vollversammlung
des Stadtrates im Zeitraum vom 01.01.2013 – 30.06.2013
- Bekanntgabe -
Kurzinfo:
Anlass
Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 06.10.2004. Danach sind die Referate beauftragt, im jeweiligen Fachausschuss halbjährlich in Form einer Bekanntgabe über den Erledigungsstand der Aufträge, die der Beschlussvollzugskontrolle
unterliegen, zu berichten.
Inhalt
Halbjährlicher Bericht für den Zeitraum 01.01.2013 – 30.06.2013 über den Erledigungsstand der Aufträge aus öffentlichen Sitzungen des Umweltschutzausschusses und der Vollversammlung, die einer Beschlussvollzugskontrolle unterliegen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
BVK, Beschlussvollzugskontrolle, Verfahrensstand, Aufträge, Verwaltung
2.
Auswirkungen des neuen Schornsteinfegerrechts
- Bekanntgabe -
Kurzinfo:
Anlass
Vollständiges Inkrafttreten des Schornsteinfeger-Handwerksgesetzes (SchfHwG) zum 01.01.2013
Inhalt
Rechtliche und praktische Auswirkungen des neuen Schornsteinfegerrechts auf Bürger, Schornsteinfeger und Behörden
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Schornsteinfegerrecht, Schornsteinfeger, Schornsteinfeger-Handwerksgesetz (SchfHwG), neues Recht
3.
Bau von Sportplätzen, Jugendspielflächen und Bolzplätzen erleichtern
Änderung der 18. BImSchV
Antrag Nr. 02-08 / A 04257 von Herrn Stadtrat Josef Schmid und Herrn Stadtrat Mario Schmidbauer vom 19.02.2008
-
02-08 / A 04257 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Beschluss des Umweltschutzausschusses vom 28.04.2009
SV-Nr. 08-14 / V 02021
Antrag Nr. 02-08 / A 4257
Inhalt
Darstellung der Gesetzesänderungen bzw. -neufassungen zur Privilegierung des Kinder- und Jugendspiels
Entscheidungsvorschlag
Die in der vorliegenden Beschlussvorlage gemachten Ausführungen werden zur Kenntnis genommen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Kinderspiel, Jugendspiel, Bundes-Immissionsschutzgesetz, BImSchG, Sportanlagenlärmschutzverordnung, 18. BImSchV
4.
Umsetzung der EU-Industrie-Emissionsrichtlinie (IE-RL) in deutsches Recht
- Bekanntgabe -
Kurzinfo:
Anlass
Änderungen des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG) und anderer Umweltgesetze durch die Umsetzung der IE-RL in deutsches Recht zum 02.05.2013.
Inhalt
Darstellung der Neuerungen insbesondere im BImSchG und für die Anlagen, die der IE-RL unterliegen. Information über die IE-Anlagen in München. Auswirkungen der gesetzlichen Änderungen auf den Personalbedarf.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Umsetzung der EU-Industrie-Emissionsrichtlinie (IE-RL)
Vollzug des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG)