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Sitzungs-Informationen
Mittwoch, 9. Oktober 2013, 14:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Ausschuss für Bildung und Sport
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
I.
Sport
1.
SV Neuperlach München e.V.
1. Errichtung einer Dreifachsporthalle mit
Kletter- und Boulderzentrum auf dem
Gelände der Bezirkssportanlage Bert-Brecht-
Allee 17;
Förderung der Baumaßnahme nach den städtischen
Sportförderrichtlinien
2. Übernahme der Bezirkssportanlage Bert-Brecht-
Allee 17 in Vereinsträgerschaft ab dem 01.01.2015
Kurzinfo:
Anlass
Antrag des SVN München e.V. auf Bewilligung eines Zuschusses
Übergabe der Bezirkssportanlage an der Bert-Brecht-Allee 17 in
die Vereinsträgerschaft des SVN München e.V.
Inhalt
Darstellung der Baumaßnahme mit Finanzierung
Festlegung der Vertragskonditionen und der
Anschubfinanzierung
Kostenauswirkung
Investitionszuschuss 1.974.126,00 €
Zinsloses Darlehen 987.063,00 €, Laufzeit 25 Jahre
Einsparung der Landeshauptstadt München während der ersten
10 Jahre der Vertragslaufzeit von 685.000 €; danach jährlich
etwa 115.000,00 €
Entscheidungsvorschlag
Gewährung eines Zuschusses
Zustimmung zur Übergabe der Bezirkssportanlage in
Vereinsträgerschaft
Befürwortung der Vertragskonditionen
2.
Königlich Privilegierte Hauptschützengesellschaft
Umbau des Kutscherhauses an der Zielstattstraße 6
zum Trainingszentrum für Sportschützen
Kurzinfo:
Anlass
Antrag der Königlich privilegierten Hauptschützengesellschaft
auf Bewilligung eines Zuschusses für den Umbau des
Kutscherhauses an der Zielstattstraße 6 zum Trainingszentrum
für Sportschützen
Inhalt
Darstellung der Baumaßnahme mit Finanzierung
Gesamtkosten /
Gesamterlöse
Zuschuss 321.351,00 €
Entscheidungsvorschlag
Zustimmung zur Bewilligung der Zuwendungen
II.
Bildung
1.
Generalinstandsetzung und Erweiterung
des Staatlichen Wilhelmsgymnasiums
in der Thierschstr. 46
im 1. Stadtbezirk Altstadt – Lehel
Teilprojekt 1:
Bauteil I: Generalinstandsetzung / Umbau
Projektkosten 36.330.000 Euro
davon Ersteinrichtungskosten 1.070.000 Euro
Bauteil II: Erweiterung / Neubau
Projektkosten 10.360.000 Euro
davon Ersteinrichtungskosten 300.000 Euro
Teilprojekt 2:
Vorgezogene Baumaßnahmen:
Interimsgebäude mit 30 Klassenräumen zur
Auslagerung während der Baumaßnahmen
Projektkosten 7.160.000 Euro
davon Ersteinrichtungskosten 180.000 Euro
1. Genehmigung des Nutzerbedarfsprogramms
2. Projektauftrag
3. Projektgenehmigung für das Teilprojekt 2 Interimsgebäude
4. Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2012 – 2016
Investitionsliste 1, Unterabschnitt 2320, Maßnahmennummer 8330
-
08-14 / A 04691 (Typ: Dringlichkeitsantrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 04695 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Generalinstandsetzung des Wilhelmsgymnasiums an der Thierschstr. 46 aufgrund bau- und brandschutztechnischer Mängel
Erweiterung zur Behebung von Defiziten im Raumprogramm
Inhalt
Generalinstandsetzung des Gebäudes und Erweiterung mit Unterrichtsräumen und einer Pausenhalle
Errichtung einer Einfachsporthalle
Erstellung einer Interimsgebäude zur Auslagerung während der Bauphase
Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms
Gesamtprojektkosten
53.850.000 Euro
Entscheidungsvorschlag
Genehmigung des Nutzerbedarfsprogramms und Projektauftrag für die Generalinstandsetzung
Die Planungskonzepte für die Teilprojekte mit Gesamtprojektkosten in Höhe von 53.850.000 Euro werden genehmigt
Projektgenehmigung und Aufnahme der Ausführungsplanung für das Interimsgebäude
Zustimmung zur Änderung des MIP
2.
Errichtung einer 3-gruppigen Kinderkrippe
an der Fortnerstr. 18
24. Stadtbezirk Feldmoching - Hasenbergl
- Produkt Nr. 1.1 -
Genehmigung des NBP
Kurzinfo:
Anlass
Verbesserung der Versorgung des 24. Stadtbezirks
Feldmoching – Hasenbergl mit Kinderkrippenplätzen
Inhalt
Bedarfsdarstellung für die Errichtung der Kinderkrippe an der
Fortnerstr. 18
Entscheidungsvorschlag
Genehmigung des Nutzerbedarfsprogrammes für die Errichtung
der 3-gruppigen Kinderkrippe
3.
Kindertagesstätten sonstige Träger;
Kinderkrippe Schönstraße 106
im 18. Stadtbezirk Untergiesing-Harlaching
Leistun eines Investitionskostenzuschusses
nach der Richtlinie zur Förderung von Investitionen
im Rahmen des Investitionsprogramms
"Kinderbetreuungsfinanzierung" 2008 - 2014
Kurzinfo:
Anlass
Antrag von Frau Fabiola Kalberlah auf einen
Baukostenzuschuss für den Umbau eines Gebäudeteils in eine
Kinderkrippe mit 22 neuen Betreuungsplätzen an der
Schönstraße 106.
Inhalt
Begründung für den Umbau
Berechnung des Zuschusses
Gesamtkosten /Gesamterlöse
1.256.801 € Gesamtkosten des Projekts
905.401 € Baukostenzuschuss LHM
526.500 € staatliche Refinanzierung
Entscheidungsvorschlag
Für den Umbau zur Schaffung einer Kindertageseinrichtung an
der Schönstraße 106 wird ein Baukostenzuschuss in Höhe von
905.401 € geleistet, soweit alle Fördervoraussetzungen erfüllt
sind.
4.
Praktische Umsetzung der Anforderungen
einer Verpflegung mit ökologischen Lebensmitteln
in städtischen Kindertageseinrichtungen
-
08-14 / A 04456 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
● Als Folge zum Beschluss des Schulausschusses des Stadtrats vom 27.06.2007 zur „Erhöhung des Anteils ökologischer Lebensmittel in städtischen Krippen, Kindertagesstätten und Horten“
● Zum Auftrag der Vollversammlung des Stadtrats vom 23.06.2011 zur „Entwicklung eines Konzeptes zur Einbindung der Themen Ernährung, Esskultur und Kochen in den Alltag von Schulen und Kindertageseinrichtungen“
● Antrag Nr. 08-14 / A 04456 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/
Die Grünen-Rosa Liste „Die Bio-Offensive im Bereich der Kindertagesstätten weiter fördern und vorantreiben!“ vom 15.07.2013
Inhalt
● Darstellung der Ernährungspädagogik sowie der grundsätzlichen Qualitätsstandards in der Verpflegung in städtischen Kindertageseinrichtungen
● Darstellung des aktuellen Standes zum Einsatz von Bio-Lebensmitteln und Frischkost in städtischen Kindertageseinrichtungen
● Vorstellung eines Konzeptes zur Erhöhung des Einsatzes von Bio-Lebensmitteln und Frischkost in städtischen Kindertageseinrichtungen
Gesamtkosten/Gesamterlöse
152.360 € von 2014 bis 2018 (Personalkosten jährlich)
15.480 € im Jahr 2013 (einmalige Sachkosten)
13.560 € von 2014 bis 2018 (Sachkosten)
Entscheidungsvorschlag
Erhöhung des Anteils an biologischen Lebensmitteln in der Frischkost in städtischen Kindertageseinrichtungen durch Umsetzung des vorgestellten Konzepts und Bereitstellung der erforderlichen Ressourcen
5.
Projekt zur Erprobung einer Führungsebene
(erweiterte Schulleitung - mittlere Führungsebene)
unterhalb der Schulleitung an städtischen
weiterführenden Modellschulen
Kurzinfo:
Anlass
Vor dem Hintergrund einer zeitgemäßen Mitarbeiterführung und Personalentwicklung soll eine Optimierung der Führungsstruktur an städtischen weiterführenden Schulen erprobt werden.
Inhalt
In einem Modellprojekt soll eine erweiterte Schulleitung im Laufe des Schuljahres 2013/14 für maximal drei Jahre an vier Modellschulen erprobt werden.
Gesamtkosten /Gesamterlöse
Für die Schuljahre 2013/14 bis 2015/16 bis zu 146.106 € Personalkosten p.a. (2013 und 2016 entspr. anteilig)
zzgl. 73.053 € für Rückstellungen (nicht zahlungswirksam)
= bis zu 146.106 € p.a. (2013 und 2016 entspr. anteilig) zzgl. bis zu 50.000 € (netto) für Evaluation und ein derzeit nicht bezifferbarer Betrag für Prozessbegleitung und Qualifizierung. Die Finanzierung des Modellprojekts erfolgt aus dem laufenden Budget der referatsspezifischen Besonderheit Schulen.
Entscheidungsvorschlag
Der Ausschuss für Bildung und Sport nimmt zustimmend zur Kenntnis, dass für die Dauer von voraussichtlich bis zu drei Jahren an vier städtischen weiterführenden Schulen die Erprobung einer erweiterten Schulleitung nach den dargestellten Regularien erfolgt. Das RBS wird beauftragt, einen Schulversuch beim Bayer. Staatsministerium für Unterricht und Kultus zu beantragen. Für den Modellversuch sollen den Mitgliedern der erweiterten Schulleitung, die mit der Leitung einer Abteilung/eines Lernhauses betraut werden, zwei Anrechnungsstunden zur Verfügung gestellt werden. Die Ständigen Vertretungen der Schulleitung an den vier Modellschulen sollen nicht mit einer Abteilungs-/Lernhausleitung betraut werden. Der Modellversuch wird extern evaluiert.
6.
Umsetzung des Arbeits- und Gesundheitsschutzes
im Referat für Bildung und Sport;
Personelle Ressourcen zur Erfüllung der
gesetzlichen Pflichtaufgaben
Kurzinfo:
Anlass
Notwendige Umsetzung der Arbeitgeberpflichtaufgaben im
Arbeits- und Gesundheitsschutz im Referat für Bildung und
Sport.
Inhalt
Dem Stadtrat werden die Pflichtaufgaben und Verantwortlichkeiten
im Arbeits- und Gesundheitsschutz dargestellt. Darauf
basierend werden die notwendigen Personalressourcen im
Bereich der Geschäftsleitung und in der Abteilung KITA
aufgezeigt.
Gesamtkosten /Gesamterlöse
Personalkosten:
jährlich ab 2013: bis zu 168.110 € (2013 anteilig) zzgl. bis zu
59.247,50 € für Pensions- und Beihilferückstellungen
Sachkosten:
jährlich ab 2013:10.170 €
einmalig in 2013: 11.610 €
Entscheidungsvorschlag
Der Stadtrat stimmt dem aufgezeigten Stellenbedarf bei ZV/GL
mit 1,0 Stellen und bei der Abteilung KITA mit 1,5 Stellen zu. Die
Personal- und Sachauszahlungsmittel zur Finanzierung dieser
Stellen werden entsprechend erhöht.
7.
Organisationsuntersuchung der Abteilung
Zentrum für Informationstechnologie im
Bildungsbereich (ZIB) des Referates für
Bildung und Sport
Umorganisation des Fachbereichs RBS/ZIB
Zentrum für Informationstechnologie im Bildungsbereich (4)
Antrag Nr. 08-14 / A 04291 von Frau StRin Beatrix Burkhardt, Frau StRin Mechthilde Wittmann, Herrn StR. Dr. Georg Schlagbauer vom 06.06.2013
-
08-14 / A 04291 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Laut Stadtratsbeschluss von 27.01.2010 hat ZIB einen Sonderstatus. Der Stadtrat hat beschlossen, dass ZIB möglichst bis Ende des Jahres 2015 in die gesamtstädtische IT-Organisation eingegliedert werden soll. Voraussetzung hierfür ist, dass der zentrale Dienstleister die Aufbauphase abgeschlossen hat und ein gemeinsames Verständnis, dass der geforderte Leistungsstand bei IT@M erreicht ist, besteht.
Inhalt
Umgriff, Rahmenbedingungen und Ziele eines zu vergebenden externen Gutachtens zum neuen Aufbauorganisationskonzept für ZIB unter Beachtung der städtischen Vorgaben gemäß dem 3-Häuserkonzept (siehe hierzu Vorgaben des Programmes MIT-KonkreT, Beschluss vom 27.01.2010), Ausführungen zum Vergabeverfahren, zum Personalbedarf und zur Finanzierung.
Gesamtkosten /Gesamterlöse
Bis zu 339.940.- € an Personalkosten (inkl. Sachkosten für den Arbeitsplatz) für die Begeleitung des externen Gutachters durch 2 befristete Stellen bei RBS-GL1 und RBS-ZIB
Entscheidungsvorschlag
Einrichtung von 1,00 VZÄ-Stellen bei RBS-ZIB befristet für 2 Jahre ab Stellenbesetzung. Einrichtung von 1,00 VZÄ-Stellen bei RBS-GL 10.2 befristet für 2 Jahre ab Stellenbesetzung.Das Direktorium, Hauptabteilung III, MIT-KonkreT, wird gebeten, das Projekt als „Sonderbereich“ mit 0,6 VZÄ zu begleiten, um so die Umsetzung der beschlossenen Kernkompetenzfokussierung sicher zu stellen.
8.
Einrichtung eines sprachlichen Zweiges....
-
08-14 / E 01832 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Empfehlung Nr. 08-14 / E 01832 der Bürgerversammlung
des Stadtbezirkes 11 - Milbertshofen-Am Hart am 20.06.2013
Inhalt
- Ausbildungsrichtung und Unterrichtsbetrieb im künftigen
Gymnasium München-Nord
Entscheidungsvorschlag
Der Ausschuss für Bildung und Sport nimmt die vorstehenden
Ausführungen zur Kenntnis.
9.
Zuschuss an die "Projektwerkstatt" für die
Münchner Grund-, Mittel- und allgemein
bildenden Förderschulen
- Bereich "Förderung freier Träger" -
- Dauerhafte Erhöhung des Zuschusses
- Freigabe des Zuschusses für 2014
- Auszahlung des Zuschusses in zwei Raten
Kurzinfo:
Anlass
Erhöhung des Zuschusses
Freigabe des Zuschusses für 2014
Änderung des Auszahlungsverfahrens
Inhalt
Darstellung des Konzeptes und der pädagogischen Arbeit der
Projektwerkstatt
Darstellung der Notwendigkeit der Zuschusserhöhung
Darstellung der Änderung der Auszahlungsmodalitäten (ab 2014
in zwei Raten)
Gesamtkosten /Gesamterlöse
207.000 EURO
Entscheidungsvorschlag
Dauerhafte Erhöhung des Zuschusses (endgültige Entscheidung
erfolgt im Rahmen des Finanzmoratoriums)
Genehmigung der Freigabe der Fördermittel vorbehaltlich des
Beschlusses über den Haushalt 2014
10.
Satzung über den Besuch der Heilpädagogischen
Tagesstätten der Landeshauptstadt München
Kurzinfo:
Anlass
Die Regelungen für den Besuch der verschiedenen städt.
Heilpädagogischen Tagesstätten (HPT) – die HPT an der
Allescherstraße 46 mit ihrer Außenstelle an der Dachauer Straße
96 und die HPT an der Klenzestraße 27 – sollen vereinheitlicht
werden.
Inhalt
Darstellung und Erklärung der Inhalte der neuen Satzung
Gesamtkosten /Gesamterlöse
0
Entscheidungsvorschlag
Beschluss der Satzung
11.
Museumspädagogisches Zentrum -
Zuschuss für das Haushaltsjahr 2013
Freigabe der bei der Finanzposition
2955.718.0000.8 zur Verfügung stehenden
Mittel in Höhe von 60.000 €
Kurzinfo:
Anlass
Laut Vertrag leistet die Stadt München jährlich einen
Zuschuss zu den Betriebskosten.
Inhalt
Übersicht der Aktionen und Projekte des MPZ für den
Bereich der Landeshauptstadt München;
Aufstellung der Sach- und Personalkosten
Gesamtkosten
60.000,00 €
Entscheidungsvorschlag
Der Ausschuss für Bildung und Sport genehmigt die
Freigabe des Zuschusses für das
Museumspädagogische Zentrum in Höhe von
60.000 €.
12.
Lehrerbeurteilung....
-
02-08 / A 02373 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Antrag Nr. 02-08/A 02373 von Frau Stadträtin Nadja Hirsch,
FDP, vom 17.03.2005
Inhalt
Darstellung der Bedeutung interner Evaluationen im Kontext
des Qualitätsmanagements, rechtlicher Grundlagen und
Gelingensfaktoren sowie des aktuellen Standes an städtischen
Schulen. Vorstellung standardisierter Verfahren zur
Durchführung interner Evaluationen an Schulen sowie eines
diesbzgl. Unterstützungsangebots für städtische Schulen im
Rahmen eines Kooperationsprojekts mit der LMU München.
Gesamtkosten /Gesamterlöse
keine
Entscheidungsvorschlag
Der Ausschuss für Bildung und Sport nimmt die Darstellung zu
den gesetzlichen Rahmenbedingungen sowie die Vorstellung
standardisierter Evaluationsinstrumente aus anderen
Bundesländern zur Kenntnis.
Der Ausschuss für Bildung und Sport nimmt darüber hinaus die
Darstellung zum Stand des Qualitätsmanagements (interne
Evaluation) an den städtischen Schulen sowie eines
pädagogisch begründeten Einsatzes von Schülerfeedback im
Rahmen des Qualitätsmanagements von Schulen zustimmend
zur Kenntnis.
13.
Umfrage zum Schulklima...
Verfahrenskonzeption der Befragung
-
08-14 / A 00799 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Antrag Nr. 08-14/A 00799 der Stadtratsfraktion
Bündnis 90/Die Grünen/RL vom 12.05.2009
Beschluss des Ausschusses für Bildung und Sport
vom 19.09.2013
Inhalt
Darstellung der Verfahrenskonzeption der Schulklimabefragung
unter Berücksichtigung der (datenschutz-) rechtlichen
Rahmenbedingungen.
Entscheidungsvorschlag
Bekannt gegeben