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Sitzungs-Informationen

Mittwoch, 9. Oktober 2013, 14:30 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
Ausschuss für Bildung und Sport
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

I.
Sport
1.
SV Neuperlach München e.V. 1. Errichtung einer Dreifachsporthalle mit Kletter- und Boulderzentrum auf dem Gelände der Bezirkssportanlage Bert-Brecht- Allee 17; Förderung der Baumaßnahme nach den städtischen Sportförderrichtlinien 2. Übernahme der Bezirkssportanlage Bert-Brecht- Allee 17 in Vereinsträgerschaft ab dem 01.01.2015

08-14 / V 12697 (Typ: Beschlussvorlage SB+VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Antrag des SVN München e.V. auf Bewilligung eines Zuschusses Übergabe der Bezirkssportanlage an der Bert-Brecht-Allee 17 in die Vereinsträgerschaft des SVN München e.V. Inhalt Darstellung der Baumaßnahme mit Finanzierung Festlegung der Vertragskonditionen und der Anschubfinanzierung Kostenauswirkung Investitionszuschuss 1.974.126,00 € Zinsloses Darlehen 987.063,00 €, Laufzeit 25 Jahre Einsparung der Landeshauptstadt München während der ersten 10 Jahre der Vertragslaufzeit von 685.000 €; danach jährlich etwa 115.000,00 € Entscheidungsvorschlag Gewährung eines Zuschusses Zustimmung zur Übergabe der Bezirkssportanlage in Vereinsträgerschaft Befürwortung der Vertragskonditionen

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
2.
Königlich Privilegierte Hauptschützengesellschaft Umbau des Kutscherhauses an der Zielstattstraße 6 zum Trainingszentrum für Sportschützen

08-14 / V 12973 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Antrag der Königlich privilegierten Hauptschützengesellschaft auf Bewilligung eines Zuschusses für den Umbau des Kutscherhauses an der Zielstattstraße 6 zum Trainingszentrum für Sportschützen Inhalt Darstellung der Baumaßnahme mit Finanzierung Gesamtkosten / Gesamterlöse Zuschuss 321.351,00 € Entscheidungsvorschlag Zustimmung zur Bewilligung der Zuwendungen

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
II.
Bildung
1.
Generalinstandsetzung und Erweiterung des Staatlichen Wilhelmsgymnasiums in der Thierschstr. 46 im 1. Stadtbezirk Altstadt – Lehel Teilprojekt 1: Bauteil I: Generalinstandsetzung / Umbau Projektkosten 36.330.000 Euro davon Ersteinrichtungskosten 1.070.000 Euro Bauteil II: Erweiterung / Neubau Projektkosten 10.360.000 Euro davon Ersteinrichtungskosten 300.000 Euro Teilprojekt 2: Vorgezogene Baumaßnahmen: Interimsgebäude mit 30 Klassenräumen zur Auslagerung während der Baumaßnahmen Projektkosten 7.160.000 Euro davon Ersteinrichtungskosten 180.000 Euro 1. Genehmigung des Nutzerbedarfsprogramms 2. Projektauftrag 3. Projektgenehmigung für das Teilprojekt 2 Interimsgebäude 4. Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2012 – 2016 Investitionsliste 1, Unterabschnitt 2320, Maßnahmennummer 8330

  • 08-14 / A 04691 (Typ: Dringlichkeitsantrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 04695 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 12347 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Generalinstandsetzung des Wilhelmsgymnasiums an der Thierschstr. 46 aufgrund bau- und brandschutztechnischer Mängel Erweiterung zur Behebung von Defiziten im Raumprogramm Inhalt Generalinstandsetzung des Gebäudes und Erweiterung mit Unterrichtsräumen und einer Pausenhalle Errichtung einer Einfachsporthalle Erstellung einer Interimsgebäude zur Auslagerung während der Bauphase Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms Gesamtprojektkosten 53.850.000 Euro Entscheidungsvorschlag Genehmigung des Nutzerbedarfsprogramms und Projektauftrag für die Generalinstandsetzung Die Planungskonzepte für die Teilprojekte mit Gesamtprojektkosten in Höhe von 53.850.000 Euro werden genehmigt Projektgenehmigung und Aufnahme der Ausführungsplanung für das Interimsgebäude Zustimmung zur Änderung des MIP

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
2.
Errichtung einer 3-gruppigen Kinderkrippe an der Fortnerstr. 18 24. Stadtbezirk Feldmoching - Hasenbergl - Produkt Nr. 1.1 - Genehmigung des NBP

08-14 / V 12981 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Verbesserung der Versorgung des 24. Stadtbezirks Feldmoching – Hasenbergl mit Kinderkrippenplätzen Inhalt Bedarfsdarstellung für die Errichtung der Kinderkrippe an der Fortnerstr. 18 Entscheidungsvorschlag Genehmigung des Nutzerbedarfsprogrammes für die Errichtung der 3-gruppigen Kinderkrippe

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
3.
Kindertagesstätten sonstige Träger; Kinderkrippe Schönstraße 106 im 18. Stadtbezirk Untergiesing-Harlaching Leistun eines Investitionskostenzuschusses nach der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitionsprogramms "Kinderbetreuungsfinanzierung" 2008 - 2014

08-14 / V 12999 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Antrag von Frau Fabiola Kalberlah auf einen Baukostenzuschuss für den Umbau eines Gebäudeteils in eine Kinderkrippe mit 22 neuen Betreuungsplätzen an der Schönstraße 106. Inhalt Begründung für den Umbau Berechnung des Zuschusses Gesamtkosten /Gesamterlöse 1.256.801 € Gesamtkosten des Projekts 905.401 € Baukostenzuschuss LHM 526.500 € staatliche Refinanzierung Entscheidungsvorschlag Für den Umbau zur Schaffung einer Kindertageseinrichtung an der Schönstraße 106 wird ein Baukostenzuschuss in Höhe von 905.401 € geleistet, soweit alle Fördervoraussetzungen erfüllt sind.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
4.
Praktische Umsetzung der Anforderungen einer Verpflegung mit ökologischen Lebensmitteln in städtischen Kindertageseinrichtungen

  • 08-14 / A 04456 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 12810 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass ● Als Folge zum Beschluss des Schulausschusses des Stadtrats vom 27.06.2007 zur „Erhöhung des Anteils ökologischer Lebensmittel in städtischen Krippen, Kindertagesstätten und Horten“ ● Zum Auftrag der Vollversammlung des Stadtrats vom 23.06.2011 zur „Entwicklung eines Konzeptes zur Einbindung der Themen Ernährung, Esskultur und Kochen in den Alltag von Schulen und Kindertageseinrichtungen“ ● Antrag Nr. 08-14 / A 04456 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/ Die Grünen-Rosa Liste „Die Bio-Offensive im Bereich der Kindertagesstätten weiter fördern und vorantreiben!“ vom 15.07.2013 Inhalt ● Darstellung der Ernährungspädagogik sowie der grundsätzlichen Qualitätsstandards in der Verpflegung in städtischen Kindertageseinrichtungen ● Darstellung des aktuellen Standes zum Einsatz von Bio-Lebensmitteln und Frischkost in städtischen Kindertageseinrichtungen ● Vorstellung eines Konzeptes zur Erhöhung des Einsatzes von Bio-Lebensmitteln und Frischkost in städtischen Kindertageseinrichtungen Gesamtkosten/Gesamterlöse 152.360 € von 2014 bis 2018 (Personalkosten jährlich) 15.480 € im Jahr 2013 (einmalige Sachkosten) 13.560 € von 2014 bis 2018 (Sachkosten) Entscheidungsvorschlag Erhöhung des Anteils an biologischen Lebensmitteln in der Frischkost in städtischen Kindertageseinrichtungen durch Umsetzung des vorgestellten Konzepts und Bereitstellung der erforderlichen Ressourcen

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
5.
Projekt zur Erprobung einer Führungsebene (erweiterte Schulleitung - mittlere Führungsebene) unterhalb der Schulleitung an städtischen weiterführenden Modellschulen

08-14 / V 11457 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Vor dem Hintergrund einer zeitgemäßen Mitarbeiterführung und Personalentwicklung soll eine Optimierung der Führungsstruktur an städtischen weiterführenden Schulen erprobt werden. Inhalt In einem Modellprojekt soll eine erweiterte Schulleitung im Laufe des Schuljahres 2013/14 für maximal drei Jahre an vier Mo­dellschulen erprobt werden. Gesamtkosten /Gesamterlöse Für die Schuljahre 2013/14 bis 2015/16 bis zu 146.106 € Perso­nalkosten p.a. (2013 und 2016 entspr. anteilig) zzgl. 73.053 € für Rückstellungen (nicht zahlungswirksam) = bis zu 146.106 € p.a. (2013 und 2016 entspr. anteilig) zzgl. bis zu 50.000 € (netto) für Evaluation und ein derzeit nicht beziffer­barer Betrag für Prozessbegleitung und Qualifizierung. Die Fi­nanzierung des Modellpro­jekts erfolgt aus dem laufenden Bud­get der referatsspe­zifischen Besonderheit Schulen. Entscheidungsvorschlag Der Ausschuss für Bildung und Sport nimmt zustimmend zur Kenntnis, dass für die Dauer von voraussichtlich bis zu drei Jah­ren an vier städtischen weiterführenden Schulen die Erprobung einer erweiterten Schulleitung nach den dargestellten Regulari­en erfolgt. Das RBS wird beauftragt, einen Schulversuch beim Bayer. Staatsministerium für Unterricht und Kultus zu beantra­gen. Für den Modellversuch sollen den Mitgliedern der erweiter­ten Schul­leitung, die mit der Leitung einer Abteilung/eines Lern­hauses betraut werden, zwei Anrechnungsstunden zur Verfü­gung ge­stellt werden. Die Ständigen Vertretungen der Schullei­tung an den vier Modellschulen sollen nicht mit einer Abtei­lungs-/Lern­hausleitung betraut werden. Der Modellversuch wird extern eva­luiert.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
6.
Umsetzung des Arbeits- und Gesundheitsschutzes im Referat für Bildung und Sport; Personelle Ressourcen zur Erfüllung der gesetzlichen Pflichtaufgaben

08-14 / V 12812 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Notwendige Umsetzung der Arbeitgeberpflichtaufgaben im Arbeits- und Gesundheitsschutz im Referat für Bildung und Sport. Inhalt Dem Stadtrat werden die Pflichtaufgaben und Verantwortlichkeiten im Arbeits- und Gesundheitsschutz dargestellt. Darauf basierend werden die notwendigen Personalressourcen im Bereich der Geschäftsleitung und in der Abteilung KITA aufgezeigt. Gesamtkosten /Gesamterlöse Personalkosten: jährlich ab 2013: bis zu 168.110 € (2013 anteilig) zzgl. bis zu 59.247,50 € für Pensions- und Beihilferückstellungen Sachkosten: jährlich ab 2013:10.170 € einmalig in 2013: 11.610 € Entscheidungsvorschlag Der Stadtrat stimmt dem aufgezeigten Stellenbedarf bei ZV/GL mit 1,0 Stellen und bei der Abteilung KITA mit 1,5 Stellen zu. Die Personal- und Sachauszahlungsmittel zur Finanzierung dieser Stellen werden entsprechend erhöht.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
7.
Organisationsuntersuchung der Abteilung Zentrum für Informationstechnologie im Bildungsbereich (ZIB) des Referates für Bildung und Sport Umorganisation des Fachbereichs RBS/ZIB Zentrum für Informationstechnologie im Bildungsbereich (4) Antrag Nr. 08-14 / A 04291 von Frau StRin Beatrix Burkhardt, Frau StRin Mechthilde Wittmann, Herrn StR. Dr. Georg Schlagbauer vom 06.06.2013


08-14 / V 12749 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Laut Stadtratsbeschluss von 27.01.2010 hat ZIB einen Sonderstatus. Der Stadtrat hat beschlossen, dass ZIB möglichst bis Ende des Jahres 2015 in die gesamtstädtische IT-Organisation eingegliedert werden soll. Voraussetzung hierfür ist, dass der zentrale Dienstleister die Aufbauphase abgeschlossen hat und ein gemeinsames Verständnis, dass der geforderte Leistungsstand bei IT@M erreicht ist, besteht. Inhalt Umgriff, Rahmenbedingungen und Ziele eines zu vergebenden externen Gutachtens zum neuen Aufbauorganisationskonzept für ZIB unter Beachtung der städtischen Vorgaben gemäß dem 3-Häuserkonzept (siehe hierzu Vorgaben des Programmes MIT-KonkreT, Beschluss vom 27.01.2010), Ausführungen zum Vergabeverfahren, zum Personalbedarf und zur Finanzierung. Gesamtkosten /Gesamterlöse Bis zu 339.940.- € an Personalkosten (inkl. Sachkosten für den Arbeitsplatz) für die Begeleitung des externen Gutachters durch 2 befristete Stellen bei RBS-GL1 und RBS-ZIB Entscheidungsvorschlag Einrichtung von 1,00 VZÄ-Stellen bei RBS-ZIB befristet für 2 Jahre ab Stellenbesetzung. Einrichtung von 1,00 VZÄ-Stellen bei RBS-GL 10.2 befristet für 2 Jahre ab Stellenbesetzung.Das Direktorium, Hauptabteilung III, MIT-KonkreT, wird gebeten, das Projekt als „Sonderbereich“ mit 0,6 VZÄ zu begleiten, um so die Umsetzung der beschlossenen Kernkompetenzfokussierung sicher zu stellen.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlusseite)
8.
Einrichtung eines sprachlichen Zweiges....

  • 08-14 / E 01832 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)

08-14 / V 12755 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Empfehlung Nr. 08-14 / E 01832 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 11 - Milbertshofen-Am Hart am 20.06.2013 Inhalt - Ausbildungsrichtung und Unterrichtsbetrieb im künftigen Gymnasium München-Nord Entscheidungsvorschlag Der Ausschuss für Bildung und Sport nimmt die vorstehenden Ausführungen zur Kenntnis.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
9.
Zuschuss an die "Projektwerkstatt" für die Münchner Grund-, Mittel- und allgemein bildenden Förderschulen - Bereich "Förderung freier Träger" - - Dauerhafte Erhöhung des Zuschusses - Freigabe des Zuschusses für 2014 - Auszahlung des Zuschusses in zwei Raten

08-14 / V 12916 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Erhöhung des Zuschusses Freigabe des Zuschusses für 2014 Änderung des Auszahlungsverfahrens Inhalt Darstellung des Konzeptes und der pädagogischen Arbeit der Projektwerkstatt Darstellung der Notwendigkeit der Zuschusserhöhung Darstellung der Änderung der Auszahlungsmodalitäten (ab 2014 in zwei Raten) Gesamtkosten /Gesamterlöse 207.000 EURO Entscheidungsvorschlag Dauerhafte Erhöhung des Zuschusses (endgültige Entscheidung erfolgt im Rahmen des Finanzmoratoriums) Genehmigung der Freigabe der Fördermittel vorbehaltlich des Beschlusses über den Haushalt 2014

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
10.
Satzung über den Besuch der Heilpädagogischen Tagesstätten der Landeshauptstadt München

08-14 / V 12906 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Vorläufiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Die Regelungen für den Besuch der verschiedenen städt. Heilpädagogischen Tagesstätten (HPT) – die HPT an der Allescherstraße 46 mit ihrer Außenstelle an der Dachauer Straße 96 und die HPT an der Klenzestraße 27 – sollen vereinheitlicht werden. Inhalt Darstellung und Erklärung der Inhalte der neuen Satzung Gesamtkosten /Gesamterlöse 0 Entscheidungsvorschlag Beschluss der Satzung

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
11.
Museumspädagogisches Zentrum - Zuschuss für das Haushaltsjahr 2013 Freigabe der bei der Finanzposition 2955.718.0000.8 zur Verfügung stehenden Mittel in Höhe von 60.000 €

08-14 / V 12701 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Laut Vertrag leistet die Stadt München jährlich einen Zuschuss zu den Betriebskosten. Inhalt Übersicht der Aktionen und Projekte des MPZ für den Bereich der Landeshauptstadt München; Aufstellung der Sach- und Personalkosten Gesamtkosten 60.000,00 € Entscheidungsvorschlag Der Ausschuss für Bildung und Sport genehmigt die Freigabe des Zuschusses für das Museumspädagogische Zentrum in Höhe von 60.000 €.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
12.
Lehrerbeurteilung....

  • 02-08 / A 02373 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 12762 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Antrag Nr. 02-08/A 02373 von Frau Stadträtin Nadja Hirsch, FDP, vom 17.03.2005 Inhalt Darstellung der Bedeutung interner Evaluationen im Kontext des Qualitätsmanagements, rechtlicher Grundlagen und Gelingensfaktoren sowie des aktuellen Standes an städtischen Schulen. Vorstellung standardisierter Verfahren zur Durchführung interner Evaluationen an Schulen sowie eines diesbzgl. Unterstützungsangebots für städtische Schulen im Rahmen eines Kooperationsprojekts mit der LMU München. Gesamtkosten /Gesamterlöse keine Entscheidungsvorschlag Der Ausschuss für Bildung und Sport nimmt die Darstellung zu den gesetzlichen Rahmenbedingungen sowie die Vorstellung standardisierter Evaluationsinstrumente aus anderen Bundesländern zur Kenntnis. Der Ausschuss für Bildung und Sport nimmt darüber hinaus die Darstellung zum Stand des Qualitätsmanagements (interne Evaluation) an den städtischen Schulen sowie eines pädagogisch begründeten Einsatzes von Schülerfeedback im Rahmen des Qualitätsmanagements von Schulen zustimmend zur Kenntnis.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
13.
Umfrage zum Schulklima... Verfahrenskonzeption der Befragung


08-14 / V 12761 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Antrag Nr. 08-14/A 00799 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen/RL vom 12.05.2009 Beschluss des Ausschusses für Bildung und Sport vom 19.09.2013 Inhalt Darstellung der Verfahrenskonzeption der Schulklimabefragung unter Berücksichtigung der (datenschutz-) rechtlichen Rahmenbedingungen. Entscheidungsvorschlag Bekannt gegeben

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben)