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Sitzungs-Informationen
Donnerstag, 10. Oktober 2013, 09:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Sozialausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Tagesordnung
1.
Beteiligungssteuerung
- Oktober-Bericht für das Jahr 2012
für die MÜNCHENSTIFT GmbH
08-14 / V 12707
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
- Auftrag der Vollversammlung des Stadtrates vom 14.12.2005 sowie 20.03.2002 und 09.04.2003 für einen regelmäßigen Bericht zur Beteiligungssteuerung
Inhalt
- Bericht über die im Sozialreferat betreute Gesellschaft
MÜNCHENSTIFT GmbH vor dem Haushaltsbeschluss im
November 2013 mit der Darstellung von Veränderungen
gegenüber dem Bericht im Juli 2012
Entscheidungsvorschlag
- Zustimmung zum vorgelegten Bericht
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- MÜNCHENSTIFT GmbH
- Bauprogramm der MÜNCHENSTIFT GmbH
- Beteiligungssteuerung
2.
Erhöhung des Angebotes an bezahlbarem
Wohnraum für Alleinerziehende
Empfehlung Nr. 08-14 / E 01837 ...............
08-14 / V 12739
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
- Empfehlung Nr. 08-14 / E 01837 der Bürgerversammlung des 11. Stadtbezirkes Milbertshofen-Am Hart am 20.06.2013
Inhalt
- Aktuelle Wohnungssituation
- Instrumente zur beschleunigten Vermittlung von Alleinerziehenden in dauerhaftes Wohnen
- Kommunale Wohnungsbauprogramme
- Wohnförderprogramme für Alleinerziehende
Entscheidungsvorschlag
- Kenntnisnahme der Ausführungen im Vortrag über die Bemühungen der Landeshauptstadt München mehr bezahlbaren Wohnraum für Alleinerziehende zu schaffen
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- München Modell
- Wohnen in München V
3.
Optimierung der Vermittlung von wohnungslosen
Haushalten in Wohnraum
Auftrag aus der Sitzung der Vollversammlung vom 28.11.2012,
Münchner Armutsbericht 2011
08-14 / V 12725
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
- Auftrag aus der Vollversammlung vom 28.11.212, Münchner Armutsbericht 2011
Inhalt
- Maßnahmen/Instrumente zur Optimierung der Vermittlung von wohnungslosen Haushalten in Wohnraum
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Wohnungslosigkeit
- Vermittlung Wohnraum
- Vergabeverfahren
- Kommunales Wohnungsbauprogramm
- Armutsbericht
4.
Fachtage
"Wohnungswirtschaftliche Kompetenz und soziale
Verantwortung unter einem Dach"
vom 20.-22.03.2012
Ergebnisse der Fachtage
08-14 / V 12662
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
- Mit Beschluss des Sozialausschusses vom 08.03.2012 wurde das Sozialreferat beauftragt, dem Stadtrat über die Ergebnisse der o.g. Fachtage zu berichten.
Inhalt
- Zusammenarbeit mit der Wohnungswirtschaft
- Sozialorientierte Hausverwaltung
- Versorung im Viertel
- Quartierbezogene Bewohnerarbeit
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Studie „Wirkungen der Nachbarschaftstreffs“
- Wohnen im Viertel
5.
Eigentumsübergang städtische Wohnungen u.a.
Ausgleich des Verwalterkontos und
Unterbringungsmanagement
Produkte
60 4.1.4, 60 4.1.5, 60 4.1.7
60 4.1.8, 60 4.1.9, 60 6.2.3
08-14 / V 12656
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
- Erhöhung des Produktbudgets o.g. Produkte für 2013
- Ausgleich des Verwalterkontos der GWG in mfm
- Belegungsmanagement für Notquartiere für die Jahre 2013 und 2014 und Folgejahre
- Pauschale Ablöse für die Rückgabe angemieteter Objekte
Inhalt
- Erhöhung Produktkostenbudget 2013
- Bedarfsanmeldung der GWG zur Bewirtschaftung der verwalteten Objekt und Ausgleich des Verwalterkontos
- Bedarfsanmeldung Belegungsmanagement Notquartiere und Clearinghäuser
- Mittelbereitstellung für pauschale Ablöse angemieteter Objekte
Gesamtkosten
- Erhöhung des Produktkostenbudgets auf max. 1.451.933 € in 2013
- Ausgleich Verwalterkonto 935.000 € in 2013
- Mittel Unterbringungsmanagement für 2013 26.933 €; für 2014 28.354 €, ab 2015 ff. Neueinstellung Gesamtbudget 78.130 €
- Pauschale Ablöse angemieteter Objekte 490.000 € in 2013
Entscheidungsvorschlag
- Zustimmung zum erforderlichen Finanzbedarf der GWG, des Sozialreferates/Amt für Wohnung und Migration und der pauschalen Ablöse angemieteter Objekte
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- mfm Ausgleich Verwalterkonto GWG
- Belegungsmanagement Notquartiere, Clearinghäuser
6.
Weniger Asylbewerber nach München und
Oberbayern -
Asyldurchführungsverordnung ändern!
Antrag Nr. 08-14 / A 04468 ......................
-
08-14 / A 04468
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 12689
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
- Antrag Nr. 08-14 / A 04468 der BIA vom 22.07.2013
Inhalt
- Änderung der Asyldurchführungsverordnung, um eine Änderung der Zuweisungszahlen an Asylanten-Neuzugängen an die LHM und die oberbayerischen Landkreise zu erwirken
Entscheidungsvorschlag
- Die Landeshauptstadt München sieht im Hinblick auf die Zuweisungszahlen keine Veranlassung, die Asyldurchführungsverordnung zu ändern.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Asyldurchführungsverordnung
7.
"Schulische und sozialpädagogische Betreuung
von jugendlichen Flüchtlingen" - Zuschuss an die
Münchner Volkshochschule GmbH
Haushaltsjahr 2013 und folgende
Antrag der Münchner Volkshochschule GmbH
vom 15.05.2013
Produkt 6.2.1 Integrationshilfen nach Zuwanderung
08-14 / V 12624
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
- Sicherung von Teilhabe, Bildung und Chancengleichheit für jugendliche Flüchtlinge in München
- Antrag der Münchner Volkshochschule GmbH auf einen dauerhaften Zuschuss für das Projekt „Schulische und sozialpädagogische Betreuung von jugendlichen Flüchtlingen“ wegen Wegfall von Mitteln aus dem Europäischen Flüchtlingsfonds (EFF) und thematischer Erweiterung
Inhalt
- Beschreibung des Projektes
- Darlegung der Notwendigkeit einer schulischen und sozialpädagogischen Betreuung der Zielgruppe
Gesamtkosten
- Ab 2014: dauerhaft 70.000 € jährlich aus zentralen
Mitteln
Entscheidungsvorschlag
- Zustimmung zur Gewährung eines einmaligen Zuschusses für 2013 an die Münchner Volkshochschule GmbH aus Haushaltsausgaberesten des Sozialreferates
- Zustimmung zur Gewährung eines dauerhaften jährlichen Zuschusses ab 2014 aus zentralen Mitteln an die Münchner Volkshochschule GmbH für das vorgestellte Projekt
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- MVHS
- Zuschuss 2013
8.
Interkulturelles Integrationskonzept
Grundsatz 6 Interkulturelle Öffnung der Verwaltung;
Budget
Produkt 6.3.1
Interkulturelle Orientierung und Öffnung
08-14 / V 12611
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
- Umsetzung des Interkulturellen Integrationskonzeptes
- Finanzieller Bedarf für die Arbeit der Stelle für interkulturelle Arbeit bei Beratung und Unterstützungsmaßnahmen der Referate hinsichtlich interkultureller Öffnung
Inhalt
- Umsetzung des Interkulturellen Integrationskonzeptes
- Dauerhafte Sicherung des Budgets im Produkt 6.3.1, Interkulturelle Orientierung und Öffnung
Gesamtkosten
- ab 2014 jährlich 235.000 € (zusammengesetzt aus dem Regelbudget des Produktes 6.3.1 und dauerhafte Gewährung des bisher auf fünf Jahre begrenzten zusätzlichen Budget von 140.000 Euro jährlich)
Entscheidungsvorschlag
- Der dauerhaften Aufstockung des Produktkostenbudgets ab 2014 bei Produkt 60 6.3.1 um 141.273 Euro jährlich sowie der Zusammenführung mit dem regulären Haushaltsansatz für 2014 in Höhe von 93.727 Euro zu einem dauerhaften fixen Gesamtbudget ab 2014 in Höhe von jährlich 235.000 Euro wird zugestimmt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Interkulturelles Integrationskonzept
- Interkulturelle Orientierung und Öffnung der Referate und der Stadtgesellschaft