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Sitzungs-Informationen

Dienstag, 15. Oktober 2013, 14:15 Uhr (Abgeschlossen) (ca.)
Gremium:
Bauausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Referatsleitung
Referatsgeschäftsleitung
1.
IT-Vorhaben BAU-ITV-0012 Projekt "Ersatzbeschaffung Hausdruckerei Baureferat"; Ersatzbeschaffung digitaler Druck- und Kopiersysteme im Baureferat zum 01.12.2014 Zustimmung zur Umsetzung

08-14 / V 12711 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Der bestehende Vertrag zur Miete der Hausdruckerei im Baureferat läuft zum 30.11.2014 aus. Die Ersatzbeschaffung des Systems im gegenwärtigen Umfang ist deshalb erforderlich. Das neue System muss zwingend zum 01.12.2014 in den Produktivbetrieb gehen. Es wird für das neue System eine Mietdauer von 5 Jahren (bis 30.11.2019) angestrebt. Inhalt Im Beschluss werden die fachlichen Anforderungen und Ziele dargestellt. Entscheidungsvorschlag Der Stadtrat stimmt der Umsetzung des IT-Projekts BAU-ITV-0012 „Ersatzbeschaffung Hausdruckerei Baureferat“ zu. Gesucht werden kann auch nach: - Hausdruckerei Baureferat - Druckmanagement - Drucksystem

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
Hauptabteilung Gartenbau
2.
Soziale Stadt Projekt im Sanierungsgebiet Tegernseer Landstraße - Chiemgaustraße Aufwertung und Umgestaltung der Grünanlagen „An der Weißenseestraße“ und „Am Katzenbuckel“ 2. Bauabschnitt im 17. Stadtbezirk Obergiesing - Fasangarten Projektkosten (Kostenobergrenze): 1.340.000 € 1. Konzeptgenehmigung 2. Projektauftrag

08-14 / V 11736 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Stadtratsbeschluss vom 06.07.2005: - Förmliche Festlegung der Sanierungsgebiete „Innsbrucker Ring - westlich“ und „Tegernseer Landstraße / Chiemgaustraße“ - Beauftragung, erste Maßnahmen durchzuführen Beschluss des Bauausschusses vom 13.03.2012 - Bedarfs- und Konzeptgenehmigung mit Vorplanungs- auftrag Inhalt - Sachstand - Projektbeschreibung - Bauablauf und Termine - Kosten und Finanzierung Entscheidungsvorschlag 1. Genehmigung des Planungskonzeptes 2. Erteilung des Projektauftrages Gesucht werden kann auch nach: - Stadtsanierung Giesing - Weißenseepark - Agfa-Gelände - Untersbergstraße - Franz-Eigl-Weg - Kleingartenanlage Süd-Ost 30 - AGFA

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
Hauptabteilung Hochbau
Hauptabteilung Tiefbau
3.
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1995 Welfenstraße (südlich), Schwester-Eubulina-Platz, Tassiloplatz, Bahnlinie München – Rosenheim im 5. Stadtbezirk Au-Haidhausen Umbau der Straßen im Bebauungsplanumgriff 1. Umbau Welfenstraße zwischen Regerstraße und Auerfeldstraße (Südteil), Umbau Tassiloplatz, Zita-Zehner-Platz, Begrünung Aurbacherstraße Bedarfs- und Konzeptgenehmigung 2. Welfenstraße zwischen Regerstraße und Auerfeldstraße (Nordteil) Erneuerungsmaßnahme, Querungshilfen Auerfeldstraße, barrierefreier Ausbau Bushaltestellen am Schwester-Eubulina-Platz Projektkosten (Kostenobergrenze): 1.000.000 € Bedarfs- und Konzeptgenehmigung

08-14 / V 12824 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1995 Welfenstraße 5. Stadtbezirk Au-Haidhausen Inhalt Vollzug des Bebauungsplans mit Grünordnung Nr. 1995: Umbau sowie Erneuerung der Welfenstraße, Begrünung Aurbacherstraße, Umgestaltung Zita-Zehner-Platz, Querungshilfen Auerfeldstraße und barrierefreier Ausbau der Bushaltestellen am Schwester-Eubulina-Platz Entscheidungsvorschlag 1. Die Bedarfs- und Konzeptgenehmigung für die von der Planungsbegünstigten herzustellenden öffentlichen Verkehrsflächen wird erteilt. 2.1 Die Bedarfs- und Konzeptgenehmigung für die vom Baureferat herzustellenden öffentlichen Verkehrsflächen wird erteilt. 2.2 Das Baureferat wird beauftragt, die Entwurfsplanung zu erarbeiten und die Projektgenehmigung herbeizuführen. Gesucht werden kann auch nach: - Radweg - Zebrastreifen - Baumpflanzungen

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
4.
Kistlerhofstraße zwischen Hofmannstraße und Aidenbachstraße im 19. Stadtbezirk Thalkirchen-Obersendling- Forstenried-Fürstenried-Solln Erneuerungsmaßnahme mit Verbesserungen Projektkosten (Kostenobergrenze): 1.700.000 € Bedarfs- und Konzeptgenehmigung

08-14 / V 12703 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Erneuerung der Kistlerhofstraße zwischen Hofmannstraße und Aidenbachstraße mit Verbesserungsmaßnahmen Inhalt Das Baureferat hat für die vorgenannte Baumaßnahme die Bedarfs- und Konzeptgenehmigung erarbeitet. Entscheidungsvorschlag 1. Die Bedarfs- und Konzeptgenehmigung wird erteilt. 2. Das Baureferat wird beauftragt, die Entwurfsplanung zu erarbeiten und die Projektgenehmigung herbeizuführen. Gesucht werden kann auch nach: - Bebauungsplan Nr. 2063

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
5.
Herbergstraße zwischen Feldmochinger Straße und Herbert-Kadner-Straße Erneuerung mit Verbesserung Lerchenstraße zwischen Herbergstraße und 70 m nördlich der Herbert-Kadner-Straße Erneuerung mit Verbesserung Lerchenstraße zwischen 70 m nördlich der Herbert-Kadner-Straße und Josef-Frankl-Straße Erstmalige Herstellung im 24. Stadtbezirk Feldmoching - Hasenbergl Projektkosten (Kostenobergrenze): 2.000.000 € (darin enthalten: 60 %-LHM-Anteil an den Folgekosten der Stadtwerke München GmbH = 175.000 € (brutto)) 1. Projektgenehmigung 2. Genehmigung zur Durchführung von Vorwegmaßnahmen

08-14 / V 12476 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Der Bauausschuss hat mit Beschluss vom 05.07.2011 (Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 06237) das Bedarfsprogramm für die Erneuerung und Verbesserung der Herbergstraße und der Lerchenstraße sowie die erstmalige Herstellung der Lerchenstraße in den oben genannten Abschnitten genehmigt und das Baureferat beauftragt, die Entwurfsplanung zu erarbeiten und die Projektgenehmigung herbeizuführen. Inhalt Das Baureferat hat für die vorgenannte Baumaßnahme die Entwurfs- planungsunterlagen sowie das Projekthandbuch (PHB 2) erarbeitet. Entscheidungsvorschlag 1. Das Projekt mit Projektkosten in Höhe von 2.000.000 € wird nach Maßgabe des PHB 2 und der vorgelegten Entwurfsplanung genehmigt. 2. Das Baureferat wird beauftragt, die Ausführung vorzubereiten und die Ausführungsgenehmigung herbeizuführen. 3. Die Genehmigung zur Durchführung der Vorwegmaßnahmen wird erteilt. Gesucht werden kann im RIS auch nach: - Knospenstraße - Dülferstraße - Lerchenauer Straße - Frankaustraße - Hochmuttinger Straße - Pflaumstraße

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
Hauptabteilung Ingenieurbau
Hauptabteilung Verwaltung und Recht
6.
"Verlängerung der Stäblistraße" Planfeststellungsverfahren 1. Behandlung von Ziffer 2 des Beschlusses der Vollversammlung des Stadtrates vom 19.03.2013 (Nr. 08-14 / V 11531) 2. Stadtratsantrag: Planfeststellungsverfahren Stäblistraße - Auswirkungen auf staatliche Grundschule an der Forstenrieder Allee 175A durch Ausbau der Stäblistraße Antrag Nr. 08-14 / A 03695 der FW vom 08.10.2012 3. Bürgerversammlungsempfehlungen: Rücknahme der Aufstufung des Straßenzuges Stäblistraße, Lochhamer Straße und Siemensallee zur Staatsstraße Empfehlung Nr. 08-14 / E 01308 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 19 Thalkirchen-Obersendling-Forstenried-Fürstenried-Solln am 19.04.2012 Ziffer 1: Rücknahme der Aufstufung des Straßenzuges Stäblistraße Empfehlung Nr. 08-14 / E 01779 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 19 Thalkirchen-Obersendling-Forstenried-Fürstenried-Solln am 11.04.2013 Ziffer 4: Endlich die Empfehlung Nr. 08-14 / E 01308 und Empfehlung Nr. 08-14 / E 01327 bearbeiten und beantworten Empfehlung Nr. 08-14 / E 01782 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 19 Thalkirchen-Obersendling-Forstenried-Fürstenried-Solln am 11.04.2013

  • 08-14 / E 01308 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 03695 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / E 01782 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / E 01779 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 04699 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 04701 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 12524 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Gemäß Ziffer 2 des Beschlusses der Vollversammlung des Stadtrates vom 19.03.2013 (Nr. 08-14 / V 11531) war der ablehnende Bescheid der Regierung von Oberbayern vom 07.03.2013 vertieft zu prüfen. - Stadtratsantrag Nr. 08-14 / A 03695 - Bürgerversammlungsempfehlungen Nr. 08-14 / E 01308, Nr. 08-14 / E 01779 und Nr. 08-14 / E 01782 Inhalt Dem Stadtrat wird über das Ergebnis der Prüfung berichtet sowie ein Vorschlag zum weiteren Vorgehen dargestellt. Des Weiteren werden ein noch offener Stadtratsantrag und offene Bürgerversammlungsempfehlungen behandelt. Entscheidungsvorschlag 1. Vom Vortrag wird zustimmend Kenntnis genommen. 2. Alternative bestandsorientierte Maßnahmen zur Verbesserung der Verkehrssituation im Stadtbezirk 19 werden gemäß Ziffer 3 des Beschlusses der Vollversammlung des Stadtrates vom 19.03.2013 (Nr. 08-14 / V 11531) federführend vom Referat für Stadtplanung und Bauordnung gemeinsam mit dem Baureferat und dem Kreisverwaltungsreferat weiterverfolgt. 3. Der Antrag Nr. 08-14 / A 03695 der Stadtratsfraktion der FW vom 08.10.2012 ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt. 4. Die Empfehlungen Nr. 08-14 / E 01308, Nr. 08-14 / E 01779 und Nr. 08-14 / E 01782 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 19 Thalkirchen-Obersendling-Forstenried-Fürstenried-Solln am 19.04.2012 und 11.04.2013 sind damit gemäß Art. 18 Abs. 4 Gemeindeordnung behandelt. Gesucht werden kann auch nach: - Oberste Baubehörde im Bayerischen Staatsministerium des Inneren - Regierung von Oberbayern - Forstenrieder Allee

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
Nachtrag
7.
Änderung der Straßenreinigungssatzung Anschlussverzeichnis

08-14 / V 13149 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Die Straßenreinigungssatzung wurde zuletzt zum 01.01.2012 geändert (Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 14.12.2011, SV Nr. 08-14 / V 08116). Im Bereich des Stadtbezirks 21 Pasing - Obermenzing besteht nach der Fertigstellung der Nordumgehung Pasing sowie des neuen Terminalgebäudes für die Straßenreinigung auf den öffentlichen Verkehrsflächen ein erhöhter Handlungsbedarf, der Neuaufnahmen erfordert. Für die bereits im Anschluss befindliche Kaflerstraße wird für eine Straßenteilstrecke aufgrund veränderter Verschmutzungssituation bzw. erhöhter Anforderungen an die Reinigungsqualität eine Anpassung der Reinigungsklasse notwendig. Im Bereich des Stadtbezirks 12 Schwabing - Freimann ist innerhalb des Straßenzuges der Feilitzschstraße sowie im Bereich des Stadtbezirks 1 Altstadt - Lehel ist innerhalb der Straßenzüge des Färbergrabens, der Fürstenfelder Str., der Herzog-Wilhelm-Str. sowie der Kapellenstraße je eine Differenzierung der Reinigungsklasse vorzunehmen. Im Bereich des Stadtbezirks 14 Berg am Laim (Vollanschluss- gebiet) sprach sich der Bezirksausschuss 14 dafür aus, den Bereich der Friedenstraße zwischen Rosenheimer Straße u. Haager Str. sowie der Grafinger Str. zwischen Frieden- straße u. Haager Str. nach Reinigungsklasse 1 (derzeit Reinigungsklasse 2) einzustufen. Weitere Aufnahmen in das Anschlussverzeichnis: - Max-Hirschberg-Weg (Teilstrecke) (St.bez. 6 u. 8) - Max-Friedlaender-Bogen (8) - Philipp-Loewenfeld-Str. (8) - Therese-Danner-Platz (9) Inhalt: Die Neuaufnahmen und Änderungen im Anschlussverzeichnis der Straßenreinigungssatzung werden dargestellt und erläutert. Entscheidungsvorschlag: Die Änderungssatzung zur Straßenreinigungssatzung wird beschlossen. Suchbegriffe: - Vollanschlussgebiet - Teilanschlussgebiet

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)