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Anlass Der bestehende Vertrag zur Miete der Hausdruckerei im Baureferat läuft zum 30.11.2014 aus. Die Ersatzbeschaffung des Systems im gegenwärtigen Umfang ist deshalb erforderlich. Das neue System muss zwingend zum 01.12.2014 in den Produktivbetrieb gehen. Es wird für das neue System eine Mietdauer von 5 Jahren (bis 30.11.2019) angestrebt. Inhalt Im Beschluss werden die fachlichen Anforderungen und Ziele dargestellt. Entscheidungsvorschlag Der Stadtrat stimmt der Umsetzung des IT-Projekts BAU-ITV-0012 „Ersatzbeschaffung Hausdruckerei Baureferat“ zu. Gesucht werden kann auch nach: - Hausdruckerei Baureferat - Druckmanagement - Drucksystem

Anlass Stadtratsbeschluss vom 06.07.2005: - Förmliche Festlegung der Sanierungsgebiete „Innsbrucker Ring - westlich“ und „Tegernseer Landstraße / Chiemgaustraße“ - Beauftragung, erste Maßnahmen durchzuführen Beschluss des Bauausschusses vom 13.03.2012 - Bedarfs- und Konzeptgenehmigung mit Vorplanungs- auftrag Inhalt - Sachstand - Projektbeschreibung - Bauablauf und Termine - Kosten und Finanzierung Entscheidungsvorschlag 1. Genehmigung des Planungskonzeptes 2. Erteilung des Projektauftrages Gesucht werden kann auch nach: - Stadtsanierung Giesing - Weißenseepark - Agfa-Gelände - Untersbergstraße - Franz-Eigl-Weg - Kleingartenanlage Süd-Ost 30 - AGFA

Anlass Erneuerung der Kistlerhofstraße zwischen Hofmannstraße und Aidenbachstraße mit Verbesserungsmaßnahmen Inhalt Das Baureferat hat für die vorgenannte Baumaßnahme die Bedarfs- und Konzeptgenehmigung erarbeitet. Entscheidungsvorschlag 1. Die Bedarfs- und Konzeptgenehmigung wird erteilt. 2. Das Baureferat wird beauftragt, die Entwurfsplanung zu erarbeiten und die Projektgenehmigung herbeizuführen. Gesucht werden kann auch nach: - Bebauungsplan Nr. 2063

Anlass - Gemäß Ziffer 2 des Beschlusses der Vollversammlung des Stadtrates vom 19.03.2013 (Nr. 08-14 / V 11531) war der ablehnende Bescheid der Regierung von Oberbayern vom 07.03.2013 vertieft zu prüfen. - Stadtratsantrag Nr. 08-14 / A 03695 - Bürgerversammlungsempfehlungen Nr. 08-14 / E 01308, Nr. 08-14 / E 01779 und Nr. 08-14 / E 01782 Inhalt Dem Stadtrat wird über das Ergebnis der Prüfung berichtet sowie ein Vorschlag zum weiteren Vorgehen dargestellt. Des Weiteren werden ein noch offener Stadtratsantrag und offene Bürgerversammlungsempfehlungen behandelt. Entscheidungsvorschlag 1. Vom Vortrag wird zustimmend Kenntnis genommen. 2. Alternative bestandsorientierte Maßnahmen zur Verbesserung der Verkehrssituation im Stadtbezirk 19 werden gemäß Ziffer 3 des Beschlusses der Vollversammlung des Stadtrates vom 19.03.2013 (Nr. 08-14 / V 11531) federführend vom Referat für Stadtplanung und Bauordnung gemeinsam mit dem Baureferat und dem Kreisverwaltungsreferat weiterverfolgt. 3. Der Antrag Nr. 08-14 / A 03695 der Stadtratsfraktion der FW vom 08.10.2012 ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt. 4. Die Empfehlungen Nr. 08-14 / E 01308, Nr. 08-14 / E 01779 und Nr. 08-14 / E 01782 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 19 Thalkirchen-Obersendling-Forstenried-Fürstenried-Solln am 19.04.2012 und 11.04.2013 sind damit gemäß Art. 18 Abs. 4 Gemeindeordnung behandelt. Gesucht werden kann auch nach: - Oberste Baubehörde im Bayerischen Staatsministerium des Inneren - Regierung von Oberbayern - Forstenrieder Allee

Anlass: Die Straßenreinigungssatzung wurde zuletzt zum 01.01.2012 geändert (Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 14.12.2011, SV Nr. 08-14 / V 08116). Im Bereich des Stadtbezirks 21 Pasing - Obermenzing besteht nach der Fertigstellung der Nordumgehung Pasing sowie des neuen Terminalgebäudes für die Straßenreinigung auf den öffentlichen Verkehrsflächen ein erhöhter Handlungsbedarf, der Neuaufnahmen erfordert. Für die bereits im Anschluss befindliche Kaflerstraße wird für eine Straßenteilstrecke aufgrund veränderter Verschmutzungssituation bzw. erhöhter Anforderungen an die Reinigungsqualität eine Anpassung der Reinigungsklasse notwendig. Im Bereich des Stadtbezirks 12 Schwabing - Freimann ist innerhalb des Straßenzuges der Feilitzschstraße sowie im Bereich des Stadtbezirks 1 Altstadt - Lehel ist innerhalb der Straßenzüge des Färbergrabens, der Fürstenfelder Str., der Herzog-Wilhelm-Str. sowie der Kapellenstraße je eine Differenzierung der Reinigungsklasse vorzunehmen. Im Bereich des Stadtbezirks 14 Berg am Laim (Vollanschluss- gebiet) sprach sich der Bezirksausschuss 14 dafür aus, den Bereich der Friedenstraße zwischen Rosenheimer Straße u. Haager Str. sowie der Grafinger Str. zwischen Frieden- straße u. Haager Str. nach Reinigungsklasse 1 (derzeit Reinigungsklasse 2) einzustufen. Weitere Aufnahmen in das Anschlussverzeichnis: - Max-Hirschberg-Weg (Teilstrecke) (St.bez. 6 u. 8) - Max-Friedlaender-Bogen (8) - Philipp-Loewenfeld-Str. (8) - Therese-Danner-Platz (9) Inhalt: Die Neuaufnahmen und Änderungen im Anschlussverzeichnis der Straßenreinigungssatzung werden dargestellt und erläutert. Entscheidungsvorschlag: Die Änderungssatzung zur Straßenreinigungssatzung wird beschlossen. Suchbegriffe: - Vollanschlussgebiet - Teilanschlussgebiet