RIS Internet "TO Download"
(Download erfolgte am 07.07.2024 16:30:52)
Sitzungs-Informationen
Dienstag, 15. Oktober 2013, 14:15 Uhr
(Abgeschlossen) (ca.)
Gremium:
Bauausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Referatsleitung
Referatsgeschäftsleitung
1.
IT-Vorhaben
BAU-ITV-0012 Projekt
"Ersatzbeschaffung Hausdruckerei Baureferat";
Ersatzbeschaffung digitaler Druck- und Kopiersysteme
im Baureferat zum 01.12.2014
Zustimmung zur Umsetzung
Kurzinfo:
Anlass
Der bestehende Vertrag zur Miete der Hausdruckerei
im Baureferat läuft zum 30.11.2014 aus. Die Ersatzbeschaffung
des Systems im gegenwärtigen Umfang ist deshalb erforderlich.
Das neue System muss zwingend zum 01.12.2014 in den
Produktivbetrieb gehen. Es wird für das neue System eine
Mietdauer von 5 Jahren (bis 30.11.2019) angestrebt.
Inhalt
Im Beschluss werden die fachlichen Anforderungen und Ziele dargestellt.
Entscheidungsvorschlag
Der Stadtrat stimmt der Umsetzung des IT-Projekts BAU-ITV-0012
„Ersatzbeschaffung Hausdruckerei Baureferat“ zu.
Gesucht werden kann auch nach:
- Hausdruckerei Baureferat
- Druckmanagement
- Drucksystem
Hauptabteilung Gartenbau
2.
Soziale Stadt Projekt im
Sanierungsgebiet Tegernseer Landstraße - Chiemgaustraße
Aufwertung und Umgestaltung der Grünanlagen
„An der Weißenseestraße“ und „Am Katzenbuckel“
2. Bauabschnitt
im 17. Stadtbezirk Obergiesing - Fasangarten
Projektkosten (Kostenobergrenze): 1.340.000 €
1. Konzeptgenehmigung
2. Projektauftrag
Kurzinfo:
Anlass
Stadtratsbeschluss vom 06.07.2005:
- Förmliche Festlegung der Sanierungsgebiete
„Innsbrucker Ring - westlich“ und
„Tegernseer Landstraße / Chiemgaustraße“
- Beauftragung, erste Maßnahmen durchzuführen
Beschluss des Bauausschusses vom 13.03.2012
- Bedarfs- und Konzeptgenehmigung mit Vorplanungs-
auftrag
Inhalt
- Sachstand
- Projektbeschreibung
- Bauablauf und Termine
- Kosten und Finanzierung
Entscheidungsvorschlag
1. Genehmigung des Planungskonzeptes
2. Erteilung des Projektauftrages
Gesucht werden kann auch nach:
- Stadtsanierung Giesing
- Weißenseepark
- Agfa-Gelände
- Untersbergstraße
- Franz-Eigl-Weg
- Kleingartenanlage Süd-Ost 30
- AGFA
Hauptabteilung Hochbau
Hauptabteilung Tiefbau
3.
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1995
Welfenstraße (südlich), Schwester-Eubulina-Platz,
Tassiloplatz, Bahnlinie München – Rosenheim
im 5. Stadtbezirk Au-Haidhausen
Umbau der Straßen im Bebauungsplanumgriff
1. Umbau Welfenstraße zwischen Regerstraße
und Auerfeldstraße (Südteil),
Umbau Tassiloplatz, Zita-Zehner-Platz,
Begrünung Aurbacherstraße
Bedarfs- und Konzeptgenehmigung
2. Welfenstraße zwischen Regerstraße und
Auerfeldstraße (Nordteil)
Erneuerungsmaßnahme,
Querungshilfen Auerfeldstraße,
barrierefreier Ausbau Bushaltestellen
am Schwester-Eubulina-Platz
Projektkosten (Kostenobergrenze):
1.000.000 €
Bedarfs- und Konzeptgenehmigung
Kurzinfo:
Anlass
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1995 Welfenstraße
5. Stadtbezirk Au-Haidhausen
Inhalt
Vollzug des Bebauungsplans mit Grünordnung Nr. 1995:
Umbau sowie Erneuerung der Welfenstraße,
Begrünung Aurbacherstraße, Umgestaltung Zita-Zehner-Platz,
Querungshilfen Auerfeldstraße und barrierefreier Ausbau der
Bushaltestellen am Schwester-Eubulina-Platz
Entscheidungsvorschlag
1. Die Bedarfs- und Konzeptgenehmigung für die von der
Planungsbegünstigten herzustellenden öffentlichen Verkehrsflächen
wird erteilt.
2.1 Die Bedarfs- und Konzeptgenehmigung für die vom Baureferat
herzustellenden öffentlichen Verkehrsflächen wird erteilt.
2.2 Das Baureferat wird beauftragt, die Entwurfsplanung zu erarbeiten
und die Projektgenehmigung herbeizuführen.
Gesucht werden kann auch nach:
- Radweg
- Zebrastreifen
- Baumpflanzungen
4.
Kistlerhofstraße
zwischen Hofmannstraße und Aidenbachstraße
im 19. Stadtbezirk Thalkirchen-Obersendling-
Forstenried-Fürstenried-Solln
Erneuerungsmaßnahme mit Verbesserungen
Projektkosten (Kostenobergrenze):
1.700.000 €
Bedarfs- und Konzeptgenehmigung
Kurzinfo:
Anlass
Erneuerung der Kistlerhofstraße zwischen Hofmannstraße
und Aidenbachstraße mit Verbesserungsmaßnahmen
Inhalt
Das Baureferat hat für die vorgenannte Baumaßnahme
die Bedarfs- und Konzeptgenehmigung erarbeitet.
Entscheidungsvorschlag
1. Die Bedarfs- und Konzeptgenehmigung wird erteilt.
2. Das Baureferat wird beauftragt, die Entwurfsplanung
zu erarbeiten und die Projektgenehmigung herbeizuführen.
Gesucht werden kann auch nach:
- Bebauungsplan Nr. 2063
5.
Herbergstraße
zwischen Feldmochinger Straße und Herbert-Kadner-Straße
Erneuerung mit Verbesserung
Lerchenstraße
zwischen Herbergstraße und 70 m nördlich der Herbert-Kadner-Straße
Erneuerung mit Verbesserung
Lerchenstraße
zwischen 70 m nördlich der Herbert-Kadner-Straße und Josef-Frankl-Straße
Erstmalige Herstellung
im 24. Stadtbezirk Feldmoching - Hasenbergl
Projektkosten (Kostenobergrenze):
2.000.000 €
(darin enthalten: 60 %-LHM-Anteil an den Folgekosten
der Stadtwerke München GmbH = 175.000 € (brutto))
1. Projektgenehmigung
2. Genehmigung zur Durchführung von Vorwegmaßnahmen
Kurzinfo:
Anlass
Der Bauausschuss hat mit Beschluss vom 05.07.2011
(Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 06237) das Bedarfsprogramm
für die Erneuerung und Verbesserung der Herbergstraße und der
Lerchenstraße sowie die erstmalige Herstellung der Lerchenstraße
in den oben genannten Abschnitten genehmigt und das Baureferat
beauftragt, die Entwurfsplanung zu erarbeiten und die
Projektgenehmigung herbeizuführen.
Inhalt
Das Baureferat hat für die vorgenannte Baumaßnahme die Entwurfs-
planungsunterlagen sowie das Projekthandbuch (PHB 2) erarbeitet.
Entscheidungsvorschlag
1. Das Projekt mit Projektkosten in Höhe von 2.000.000 € wird
nach Maßgabe des PHB 2 und der vorgelegten Entwurfsplanung
genehmigt.
2. Das Baureferat wird beauftragt, die Ausführung vorzubereiten und
die Ausführungsgenehmigung herbeizuführen.
3. Die Genehmigung zur Durchführung der Vorwegmaßnahmen
wird erteilt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
- Knospenstraße
- Dülferstraße
- Lerchenauer Straße
- Frankaustraße
- Hochmuttinger Straße
- Pflaumstraße
Hauptabteilung Ingenieurbau
Hauptabteilung Verwaltung und Recht
6.
"Verlängerung der Stäblistraße"
Planfeststellungsverfahren
1. Behandlung von Ziffer 2 des Beschlusses der
Vollversammlung des Stadtrates vom 19.03.2013
(Nr. 08-14 / V 11531)
2. Stadtratsantrag:
Planfeststellungsverfahren Stäblistraße - Auswirkungen
auf staatliche Grundschule an der Forstenrieder Allee 175A
durch Ausbau der Stäblistraße
Antrag Nr. 08-14 / A 03695 der FW
vom 08.10.2012
3. Bürgerversammlungsempfehlungen:
Rücknahme der Aufstufung des Straßenzuges Stäblistraße,
Lochhamer Straße und Siemensallee zur Staatsstraße
Empfehlung Nr. 08-14 / E 01308
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 19
Thalkirchen-Obersendling-Forstenried-Fürstenried-Solln
am 19.04.2012
Ziffer 1:
Rücknahme der Aufstufung des Straßenzuges Stäblistraße
Empfehlung Nr. 08-14 / E 01779
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 19
Thalkirchen-Obersendling-Forstenried-Fürstenried-Solln
am 11.04.2013
Ziffer 4:
Endlich die Empfehlung Nr. 08-14 / E 01308 und Empfehlung
Nr. 08-14 / E 01327 bearbeiten und beantworten
Empfehlung Nr. 08-14 / E 01782
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 19
Thalkirchen-Obersendling-Forstenried-Fürstenried-Solln
am 11.04.2013
-
08-14 / E 01308 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 03695 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / E 01782 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
08-14 / E 01779 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 04699 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 04701 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
- Gemäß Ziffer 2 des Beschlusses der Vollversammlung
des Stadtrates vom 19.03.2013 (Nr. 08-14 / V 11531) war
der ablehnende Bescheid der Regierung von Oberbayern
vom 07.03.2013 vertieft zu prüfen.
- Stadtratsantrag Nr. 08-14 / A 03695
- Bürgerversammlungsempfehlungen Nr. 08-14 / E 01308,
Nr. 08-14 / E 01779 und Nr. 08-14 / E 01782
Inhalt
Dem Stadtrat wird über das Ergebnis der Prüfung berichtet
sowie ein Vorschlag zum weiteren Vorgehen dargestellt.
Des Weiteren werden ein noch offener Stadtratsantrag und
offene Bürgerversammlungsempfehlungen behandelt.
Entscheidungsvorschlag
1. Vom Vortrag wird zustimmend Kenntnis genommen.
2. Alternative bestandsorientierte Maßnahmen zur Verbesserung
der Verkehrssituation im Stadtbezirk 19 werden gemäß Ziffer 3
des Beschlusses der Vollversammlung des Stadtrates vom 19.03.2013
(Nr. 08-14 / V 11531) federführend vom Referat für Stadtplanung und
Bauordnung gemeinsam mit dem Baureferat und dem
Kreisverwaltungsreferat weiterverfolgt.
3. Der Antrag Nr. 08-14 / A 03695 der Stadtratsfraktion der FW
vom 08.10.2012 ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt.
4. Die Empfehlungen Nr. 08-14 / E 01308, Nr. 08-14 / E 01779 und
Nr. 08-14 / E 01782 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 19
Thalkirchen-Obersendling-Forstenried-Fürstenried-Solln am 19.04.2012
und 11.04.2013 sind damit gemäß Art. 18 Abs. 4 Gemeindeordnung behandelt.
Gesucht werden kann auch nach:
- Oberste Baubehörde im Bayerischen Staatsministerium des Inneren
- Regierung von Oberbayern
- Forstenrieder Allee
Nachtrag
7.
Änderung der Straßenreinigungssatzung
Anschlussverzeichnis
Kurzinfo:
Anlass:
Die Straßenreinigungssatzung wurde zuletzt zum 01.01.2012
geändert (Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates
vom 14.12.2011, SV Nr. 08-14 / V 08116).
Im Bereich des Stadtbezirks 21 Pasing - Obermenzing besteht
nach der Fertigstellung der Nordumgehung Pasing sowie des
neuen Terminalgebäudes für die Straßenreinigung auf den
öffentlichen Verkehrsflächen ein erhöhter Handlungsbedarf,
der Neuaufnahmen erfordert. Für die bereits im Anschluss
befindliche Kaflerstraße wird für eine Straßenteilstrecke
aufgrund veränderter Verschmutzungssituation bzw.
erhöhter Anforderungen an die Reinigungsqualität eine
Anpassung der Reinigungsklasse notwendig.
Im Bereich des Stadtbezirks 12 Schwabing - Freimann ist
innerhalb des Straßenzuges der Feilitzschstraße sowie im
Bereich des Stadtbezirks 1 Altstadt - Lehel ist innerhalb der
Straßenzüge des Färbergrabens, der Fürstenfelder Str.,
der Herzog-Wilhelm-Str. sowie der Kapellenstraße je eine
Differenzierung der Reinigungsklasse vorzunehmen.
Im Bereich des Stadtbezirks 14 Berg am Laim (Vollanschluss-
gebiet) sprach sich der Bezirksausschuss 14 dafür aus, den
Bereich der Friedenstraße zwischen Rosenheimer Straße u.
Haager Str. sowie der Grafinger Str. zwischen Frieden-
straße u. Haager Str. nach Reinigungsklasse 1 (derzeit
Reinigungsklasse 2) einzustufen.
Weitere Aufnahmen in das Anschlussverzeichnis:
- Max-Hirschberg-Weg (Teilstrecke) (St.bez. 6 u. 8)
- Max-Friedlaender-Bogen (8)
- Philipp-Loewenfeld-Str. (8)
- Therese-Danner-Platz (9)
Inhalt:
Die Neuaufnahmen und Änderungen im Anschlussverzeichnis
der Straßenreinigungssatzung werden dargestellt und erläutert.
Entscheidungsvorschlag:
Die Änderungssatzung zur Straßenreinigungssatzung
wird beschlossen.
Suchbegriffe:
- Vollanschlussgebiet
- Teilanschlussgebiet