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Sitzungs-Informationen
Mittwoch, 16. Oktober 2013, 09:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Tagesordnung
1.
Neubau eines Strafjustizzentrums am Leonrodplatz
Dachauer Straße (nordöstlich),
Schwere-Reiter-Straße (nordwestlich),
Anita-Augspurg-Allee (südöstlich),
Emma-Ihrer-Straße (südwestlich)
- Ergebnis des einstufigen Realisierungswettbewerbs -
Kurzinfo:
Anlass
Planungen des Freistaats Bayern, vertreten durch das Staatliche Bauamt München 1, für ein Strafjustizzentrum am Leonrodplatz; Abschluss des einstufigen Realisierungswettbewerbes
Inhalte
Information über das Ergebnis des durchgeführten Realisierungswettbewerbes
Entscheidungsvorschlag
Bekanntgabe
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Leonrodplatz; Dachauer Straße; Schwere-Reiter-Straße; Anita-Augspurg-Allee; Emma-Ihrer-Straße
2.
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2050
Züricher Straße (südlich),
Drygalski-Allee (westlich),
Limmatstraße (östlich)
- Satzungsbeschluss -
Kurzinfo:
Anlass
Aufstellung des Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr. 2050 im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a BauGB für den o.g. Bereich.
Inhalte
Darstellung des Verfahrens gemäß § 3 Abs. 2 BauGB. Satzung mit Begründung zum Bebauungsplan mit Grünordnung, dabei insbesondere Festsetzungen
- Allgemeines Wohngebiet WA
- Gemeinbedarf Erziehung
- öffentliche Grünfläche
Entscheidungsvorschlag
Der Bebauungsplan mit Grünordnung wird als Satzung gemäß § 10 BauGB beschlossen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
RIS-Stadtrat, Beschlüsse, Bebauungsplan Nr. 2050; Satzung
Bebauungsplan Waldorfschule
3.
Vorhabenbezogener Bebauungsplan
mit Grünordnung Nr. 2063
Kistlerhofstraße (südlich),
Hofmannstraße (westlich)
(Teiländerung des Bebauungsplanes Nr. 1895)
- Wechsel des Vorhabenträgers -
Kurzinfo:
Anlass
Wechsel des Vorhabenträgers für den Vorhabenbezogenen Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2063, Kistlerhofstraße (südlich), Hofmannstraße (westlich).
Inhalte
Darstellung des Sachstandes, des Vorhabenträgerwechsels und Stellungnahme des Referats für Stadtplanung und Bauordnung.
Entscheidungsvorschlag
Zustimmung zum Vorhabenträgerwechsel.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Vorhabenbezogener Bebauungsplan mit Grünördnung Nr. 2063 Kistlerhofstraße, Hofmannstraße Wechsel des Vorhabenträgers
4.
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2085
Karlsfelder Straße (neu)
zwischen Dachauer Straße und bestehender
Karlsfelder Straße in Höhe der Brücke über
das Schwabenbächl
- Aufstellungsbeschluss -
Kurzinfo:
Anlass
Aufstellungsbeschluss als Grundlage für die weitere Straßenplanung und für planungssichernde Maßnahmen nach dem Baugesetzbuch
Inhalte
– Planungsanlass
– Städtebauliche und landschaftsplanerische Rahmenbedingungen
– Größe und Eigentumsverhältnisse
– Lage im Stadtgebiet, Orts- und Landschaftsbild
– Verkehrliche Situation
– Rechtliche Grundlagen und sonstige zu berücksichtigende Konzepte
– Probleme bei der Realisierung der neuen Trassenführung
– Planungsziel
– Planungskonzept
– Beteiligung der Bezirksausschüsse
Entscheidungsvorschlag
– Aufstellungsbeschluss für den im Betreff genannten Bereich
– keine Beschlussvollzugskontrolle
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Bebauungsplan, Karlsfelder Straße (neu)
5.
Gesamtfortschreibung des Landesentwicklungsprogramms Bayern
a) Information über neues Landesentwicklungsprogramm 2013
b) Ersatzlose Löschung der Freihaltung der Transrapidtrasse aus dem Landesentwicklungsplan und nachgeordneten Plänen zu erwirken und dazu auch den Rechtsweg auszuschöpfen (Ziffer 1 des Antrages)
Empfehlung Nr. 08-14 / E 01748 der Bürgerversammlung des Stadtbezirks 24 - Feldmoching-Hasenbergl am 21.03.2013
-
08-14 / E 01748 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Information zum am 01.09.2013 in Kraft getretenen Landesentwicklungsprogramm Bayern (LEP); Empfehlung Nr. 08-14 / E 01748 der Bürgerversammlung des Stadtbezirks 24 – Feldmoching-Hasenbergl vom 21.03.2013.
Inhalte
Rückblick auf das Verfahren der LEP-Fortschreibung; Relevante Inhalte des Landesentwicklungsprogramms; Änderungen gegenüber dem LEP 2006; Kommentierung der Neuregelungen im Hinblick auf die Auswirkungen auf die Landeshauptstadt München.
Entscheidungsvorschlag
Kenntnisnahme der Informationen zu Verfahren, Inhalten, Auswirkungen des LEP; im Rahmen der 2014 vorgesehenen Sonderfortschreibung des LEP zum Zentrale Orte-System in Bayern Einbringung der städtischen Interessen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Landesentwicklungsprogramm, LEP, Landesplanung, Ziele und Grundsätze der Landesplanung, Leitbild Bayern 2025, Regionalplanung, Zentrale Orte-System, großflächiger Einzelhandel, Einzelhandelsziel, Anbindungsgebot, Transrapid
6.
Parkraummanagement in München
1. Sachstand
2. Bürgerversammlungsempfehlungen
-
08-14 / E 01163 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
08-14 / E 01202 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
08-14 / E 01119 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
08-14 / E 01083 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
08-14 / E 01434 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
08-14 / E 01646 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 04705 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Verschiedene Bürgerversammlungsempfehlungen zum Parkraummanagement in München
Inhalte
Darstellung des Sachstands
Beschreibung der weiteren Vorgehensweise
Entscheidungsvorschlag
1. Die referatsübergreifende Projektgruppe bleibt beauftragt, bis Ende 2013 die Voraussetzungen und den Bedarf für die Einführung von Parkraummanagementmaßnahmen in den ausgewählten Bereichen außerhalb des Mittleren Ringes zu überprüfen und anschließend dem Stadtrat Umsetzungsvorschläge zur Entscheidung vorzulegen.
2. Die referatsübergreifende Projektgruppe bleibt beauftragt, den Handlungsspielraum nach Straßenverkehrsordnung (StVO) und der allgemeinen Verwaltungsvorschrift zur Straßenverkehrsordnung (VwV-StVO) zu prüfen, ob bzw. unter welchen Voraussetzungen auch in Gebieten, in denen planerisch zwar eine ausreichende Stellplatzversorgung vorhanden ist, aus verschiedenen Gründen aber ein hoher Parkdruck durch andere Nutzergruppen oder Verdrängungsverkehr aus angrenzenden Lizenzgebieten besteht, Parkraummanagement mit Parkbevorrechtigung für die Bewohnerinnen und Bewohner eingeführt werden kann. Ggf. sind neue Bewirtschaftungsmöglichkeiten zu entwickeln, die jeweils im Einzelfall auf den Bedarf der jeweiligen Gebiete abgestimmt sind. Über das Ergebnis wird dem Stadtrat ein Bericht vorgelegt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Parkraummanagement außerhalb des Mittleren Rings
7.
Laimer Unterführung (West) und Umweltverbundröhre (Ost)
a) Gefahrenfreie gemeinsame Nutzung der Laimer Unterführung von Fußgängern und Radfahrern
BA-Antrag Nr. 08-14 / B 01050 des Bezirksausschusses des Stadtbezirks 09 Neuhausen-Nymphenburg vom 21.04.2009
b) Gefahrenfreie gemeinsame Nutzung der Laimer Unterführung von Fußgängern und Radfahrern
- insbesondere des verengten, einspurigen Teilabschnittes zwischen S-Bahn-Aufgang und Wotanstraße/Nymphenburg Süd
Antrag Nr. 08-14 / A 00827 von Frau StRin Elisabeth Schmucker, Herrn StR Johann Stadler, Herrn StR Otto Seidl vom 28.05.2009
-
08-14 / A 04704 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 00827 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / B 01050 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Anträge zur Verbesserung der Situation in der vorhandenen Fuß-/Radunterführung Laim.
Inhalte
Darlegung früherer Planungsansätze. Beschreibung der aktuellen Problemlage und bisher vorgenommener und geplanter Verbesserungsmaßnahmen. Nennenswerte über die bisherigen Maßnahmen hinausgehende Verbesserungen in der bestehenden Fuß-/Radunterführung sind wegen des begrenzten Raumes nur bei Realisierung der Umweltverbundröhre (UVR) möglich.
Entscheidungsvorschlag
Die Landeshauptstadt München strebt entsprechend der bisherigen Beschlüsse der Vollversammlung (VV) eine Verbesserung der Rahmenbedingungen für die Verkehrsmittel des Umweltverbundes, insbesondere für die Fußgängerinnen und Fußgänger sowie für die Radfahrerinnen und Radfahrer an und befürwortet daher weiterhin das Vorhaben einer 2. Stammstrecke München, inklusive der darin enthaltenen Umweltverbundröhre.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Laimer Unterführung, S-Bahnhof Laim, Umweltverbundröhre, Wotanstraße
8.
Erlass einer Erhaltungssatzung nach § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB im Stadtbezirk 02 – Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt
1. Satzungsbeschluss Erhaltungssatzung „Dreimühlenstraße/Baldeplatz“
2. Anträge
a) Erhaltungssatzung „Am Glockenbach“
BA-Antrags-Nr. 08-14 / B 04216 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 02 – Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt vom 27.09.2011
b) Verlängerung der Erhaltungssatzung "Dreimühlenstraße"
BA-Antrags-Nr. 08-14 / B 04866 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 02 – Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt vom 04.06.2013
-
08-14 / B 04866 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / B 04216 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Mit Ablauf des 01.12.2013 läuft die derzeit geltende Erhaltungssatzung „Dreimühlenstraße“ aus. Mit Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 21.11.1996 wurde das Referat für Stadtplanung und Bauordnung beauftragt, vor Ablauf der Geltungsdauer von Erhaltungssatzungen eine Verlängerung zu überprüfen. Der Bezirksausschuss des Stadtbezirkes 02 – Ludwigsvorstadt- Isarvorstadt hat am 27.09.2011 den Antrag Nr. 04216 und am 04.06.2013 den Antrag Nr. 04866 gestellt.
Inhalte
Überprüfung der auslaufenden Erhaltungssatzung „Dreimühlenstraße“ sowie Überprüfung der Bereiche der ehemaligen Erhaltungssatzung „Am Glockenbach“. Vorschlag des Neuerlasses einer Erhaltungssatzung „Dreimühlenstraße/Baldeplatz“.
Entscheidungsvorschlag
Erlass einer Erhaltungssatzung „Dreimühlenstraße/Baldeplatz“ auf die
Dauer von fünf Jahren.
Dem Antrag Nr. 04216 wird entsprochen.
Dem Antrag Nr. 04866 wird teilweise entsprochen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
• Zusammensetzung der Wohnbevölkerung
• Aufwertung, Verdrängung
• § 172 BauGB
• Antrag Nr. 04216
• Antrag Nr. 04866
9.
Erlass einer Erhaltungssatzung nach § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB im Stadtbezirk 12 (Schwabing-Freimann)
Satzungsbeschluss Erhaltungssatzung „Alte Heide“
Kurzinfo:
Anlass
Mit Ablauf des 01.12.2013 läuft die derzeit geltende Erhaltungssatzung „Alte Heide“ aus. Mit Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 21.11.1996 wurde das Referat für Stadtplanung und Bauordnung beauftragt, vor Ablauf der Geltungsdauer von Erhaltungssatzungen eine Verlängerung zu überprüfen.
Inhalte
Überprüfung der auslaufenden Erhaltungssatzung „Alte Heide“und Vorschlag des Neuerlasses der Erhaltungssatzung.
Entscheidungsvorschlag
Erneuter Erlass der Erhaltungssatzung „Alte Heide“ im bisherigen Umgriff auf die Dauer von 5 Jahren.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
• Zusammensetzung der Wohnbevölkerung
• Aufwertung, Verdrängung
• § 172 BauGB
10.
Erlass einer Erhaltungssatzung nach § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB in den Stadtbezirken 6 (Sendling) und 7 (Sendling-Westpark)
1. Satzungsbeschluss Erhaltungssatzung „Am Harras / Passauerstraße“
2. Empfehlungen und Anträge
a) Aufnahme der Mietwohnanlage im Umgriff Karwendelstraße (beidseitig), Dudenstraße (nördlich) und Plinganserstraße (westlich) in die Erhaltungssatzung;
Empfehlung Nr. 08-14 / E 00685 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 06 – Sendling am 13.10.2010
b) Erhaltungssatzung Sendling;
Antrag Nr. 08-14 / B 02662 (Punkt 3) des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 06 – Sendling vom 10.01.2011
c) Aufnahme der Mietwohnanlage Karwendelstr. (beidseitig), Dudenstr. (nördlich) und Plinganserstr. (westlich) in die Erhaltungssatzung Sendling;
Antrag Nr. 08-14 / B 04096 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 06 – Sendling vom 09.07.2012
d) Aufnahme der Mietwohnanlage Karwendelstr. (beidseitig), Dudenstr. (nördlich) und Plinganserstr. (westlich) in die Erhaltungssatzung Sendling
Empfehlung Nr. 08-14 / E 01517 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 06 – Sendling am 16.10.2012
-
08-14 / B 04096 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / E 01517 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Die Bürgerversammlung des 6. Stadtbezirkes – Sendling hat am 13.10.2010 die Empfehlung Nr. 00685 und am 16.10.2012 die Empfehlung Nr. 01517 beschlossen. Der Bezirksausschuss des 6. Stadtbezirkes – Sendling hat am 10.01.2011 den Antrag Nr. 02662 Punkt 3 und am 09.07.2012 den Antrag Nr. 04096 gestellt. Die Vollversammlung des Stadtrates hat am 08.06.2011 das Referat für Stadtplanung und Bauordnung beauftragt, die Einbeziehung der
Mietwohnanlage im Bereich Karwendel-, Duden- und Plinganserstraße in die Erhaltungssatzung „Sendling“ nach Erhalt und Aufbereitung der Daten 2010 erneut zu untersuchen und das Ergebnis dem Stadtrat vorzulegen.
Inhalte
Darstellung des Ergebnisses der erneuten Untersuchungen für den Bereich Karwendel-, Duden- und Plinganserstraße und der angrenzenden Bereiche. Vorschlag des Erlasses einer Erhaltungssatzung „Am Harras / Passauerstraße“.
Entscheidungsvorschlag
Erlass einer Erhaltungssatzung „Am Harras / Passauerstraße“ auf die Dauer von 5 Jahren.
Die Empfehlungen Nr. 00685 und Nr. 01517 sind gem. Art. 18 Abs. 4 GO behandelt. Die Anträge Nr. 02662 Punkt 3 und Nr. 04096 sind gem. Art. 60 Abs. 4 GO behandelt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
• Zusammensetzung der Wohnbevölkerung
• Aufwertung, Verdrängung
• § 172 BauGB
• Empfehlung Nr. 00685
• Empfehlung Nr. 01517
• Antrag Nr. 02662
• Antrag Nr. 04096
11.
Schaffung der planungsrechtlichen Voraussetzungen für Wohnnutzung auf den Grundstücken Berg-am-Laim-Straße 125-129 prüfen
Empfehlung Nr. 08-14 / E 01755 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 14 - Berg am Laim am 14.03.2013
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08-14 / E 01755 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Empfehlung Nr. 08-14 / E 01755 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 14 - Berg am Laim am 14.03.2013
Inhalte
Behandlung der Empfehlung
Entscheidungsvorschlag
Der Vortrag wird zur Kenntnis genommen, wonach die Überprüfung der Schaffung der planungsrechtlichen Voraussetzungen für Wohnnutzung auf den Grundstücken Berg-am-Laim-Straße 125-129 im Rahmen der laufenden Erstellung eines Strukturkonzeptes für das Gewerbegebiet beiderseits der Neumarkter Straße erfolgt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Berg-am-Laim-Straße 125-129, Behandlung der BV-Empfehlung Nr. 08-14 / E 01755