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Anlass Aufstellung des Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr. 2050 im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a BauGB für den o.g. Bereich. Inhalte Darstellung des Verfahrens gemäß § 3 Abs. 2 BauGB. Satzung mit Begründung zum Bebauungsplan mit Grünordnung, dabei insbesondere Festsetzungen - Allgemeines Wohngebiet WA - Gemeinbedarf Erziehung - öffentliche Grünfläche Entscheidungsvorschlag Der Bebauungsplan mit Grünordnung wird als Satzung gemäß § 10 BauGB beschlossen. Gesucht werden kann im RIS auch nach RIS-Stadtrat, Beschlüsse, Bebauungsplan Nr. 2050; Satzung Bebauungsplan Waldorfschule

Anlass Aufstellungsbeschluss als Grundlage für die weitere Straßenplanung und für planungssichernde Maßnahmen nach dem Baugesetzbuch Inhalte – Planungsanlass – Städtebauliche und landschaftsplanerische Rahmenbedingungen – Größe und Eigentumsverhältnisse – Lage im Stadtgebiet, Orts- und Landschaftsbild – Verkehrliche Situation – Rechtliche Grundlagen und sonstige zu berücksichtigende Konzepte – Probleme bei der Realisierung der neuen Trassenführung – Planungsziel – Planungskonzept – Beteiligung der Bezirksausschüsse Entscheidungsvorschlag – Aufstellungsbeschluss für den im Betreff genannten Bereich – keine Beschlussvollzugskontrolle Gesucht werden kann im RIS auch nach Bebauungsplan, Karlsfelder Straße (neu)

Anlass Verschiedene Bürgerversammlungsempfehlungen zum Parkraummanagement in München Inhalte Darstellung des Sachstands Beschreibung der weiteren Vorgehensweise Entscheidungsvorschlag 1. Die referatsübergreifende Projektgruppe bleibt beauftragt, bis Ende 2013 die Voraussetzungen und den Bedarf für die Einführung von Parkraummanagementmaßnahmen in den ausgewählten Bereichen außerhalb des Mittleren Ringes zu überprüfen und anschließend dem Stadtrat Umsetzungsvorschläge zur Entscheidung vorzulegen. 2. Die referatsübergreifende Projektgruppe bleibt beauftragt, den Handlungsspielraum nach Straßenverkehrsordnung (StVO) und der allgemeinen Verwaltungsvorschrift zur Straßenverkehrsordnung (VwV-StVO) zu prüfen, ob bzw. unter welchen Voraussetzungen auch in Gebieten, in denen planerisch zwar eine ausreichende Stellplatzversorgung vorhanden ist, aus verschiedenen Gründen aber ein hoher Parkdruck durch andere Nutzergruppen oder Verdrängungsverkehr aus angrenzenden Lizenzgebieten besteht, Parkraummanagement mit Parkbevorrechtigung für die Bewohnerinnen und Bewohner eingeführt werden kann. Ggf. sind neue Bewirtschaftungsmöglichkeiten zu entwickeln, die jeweils im Einzelfall auf den Bedarf der jeweiligen Gebiete abgestimmt sind. Über das Ergebnis wird dem Stadtrat ein Bericht vorgelegt. Gesucht werden kann im RIS auch nach Parkraummanagement außerhalb des Mittleren Rings

Anlass Mit Ablauf des 01.12.2013 läuft die derzeit geltende Erhaltungssatzung „Dreimühlenstraße“ aus. Mit Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 21.11.1996 wurde das Referat für Stadtplanung und Bauordnung beauftragt, vor Ablauf der Geltungsdauer von Erhaltungssatzungen eine Verlängerung zu überprüfen. Der Bezirksausschuss des Stadtbezirkes 02 – Ludwigsvorstadt- Isarvorstadt hat am 27.09.2011 den Antrag Nr. 04216 und am 04.06.2013 den Antrag Nr. 04866 gestellt. Inhalte Überprüfung der auslaufenden Erhaltungssatzung „Dreimühlenstraße“ sowie Überprüfung der Bereiche der ehemaligen Erhaltungssatzung „Am Glockenbach“. Vorschlag des Neuerlasses einer Erhaltungssatzung „Dreimühlenstraße/Baldeplatz“. Entscheidungsvorschlag Erlass einer Erhaltungssatzung „Dreimühlenstraße/Baldeplatz“ auf die Dauer von fünf Jahren. Dem Antrag Nr. 04216 wird entsprochen. Dem Antrag Nr. 04866 wird teilweise entsprochen. Gesucht werden kann im RIS auch nach • Zusammensetzung der Wohnbevölkerung • Aufwertung, Verdrängung • § 172 BauGB • Antrag Nr. 04216 • Antrag Nr. 04866

Anlass Die Bürgerversammlung des 6. Stadtbezirkes – Sendling hat am 13.10.2010 die Empfehlung Nr. 00685 und am 16.10.2012 die Empfehlung Nr. 01517 beschlossen. Der Bezirksausschuss des 6. Stadtbezirkes – Sendling hat am 10.01.2011 den Antrag Nr. 02662 Punkt 3 und am 09.07.2012 den Antrag Nr. 04096 gestellt. Die Vollversammlung des Stadtrates hat am 08.06.2011 das Referat für Stadtplanung und Bauordnung beauftragt, die Einbeziehung der Mietwohnanlage im Bereich Karwendel-, Duden- und Plinganserstraße in die Erhaltungssatzung „Sendling“ nach Erhalt und Aufbereitung der Daten 2010 erneut zu untersuchen und das Ergebnis dem Stadtrat vorzulegen. Inhalte Darstellung des Ergebnisses der erneuten Untersuchungen für den Bereich Karwendel-, Duden- und Plinganserstraße und der angrenzenden Bereiche. Vorschlag des Erlasses einer Erhaltungssatzung „Am Harras / Passauerstraße“. Entscheidungsvorschlag Erlass einer Erhaltungssatzung „Am Harras / Passauerstraße“ auf die Dauer von 5 Jahren. Die Empfehlungen Nr. 00685 und Nr. 01517 sind gem. Art. 18 Abs. 4 GO behandelt. Die Anträge Nr. 02662 Punkt 3 und Nr. 04096 sind gem. Art. 60 Abs. 4 GO behandelt. Gesucht werden kann im RIS auch nach • Zusammensetzung der Wohnbevölkerung • Aufwertung, Verdrängung • § 172 BauGB • Empfehlung Nr. 00685 • Empfehlung Nr. 01517 • Antrag Nr. 02662 • Antrag Nr. 04096