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Sitzungs-Informationen

Mittwoch, 16. Oktober 2013, 09:30 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Tagesordnung
1.
Neubau eines Strafjustizzentrums am Leonrodplatz Dachauer Straße (nordöstlich), Schwere-Reiter-Straße (nordwestlich), Anita-Augspurg-Allee (südöstlich), Emma-Ihrer-Straße (südwestlich) - Ergebnis des einstufigen Realisierungswettbewerbs -

08-14 / V 12934 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Planungen des Freistaats Bayern, vertreten durch das Staatliche Bauamt München 1, für ein Strafjustizzentrum am Leonrodplatz; Abschluss des einstufigen Realisierungswettbewerbes Inhalte Information über das Ergebnis des durchgeführten Realisierungswettbewerbes Entscheidungsvorschlag Bekanntgabe Gesucht werden kann im RIS auch nach Leonrodplatz; Dachauer Straße; Schwere-Reiter-Straße; Anita-Augspurg-Allee; Emma-Ihrer-Straße

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben)
2.
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2050 Züricher Straße (südlich), Drygalski-Allee (westlich), Limmatstraße (östlich) - Satzungsbeschluss -

08-14 / V 13040 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Aufstellung des Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr. 2050 im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a BauGB für den o.g. Bereich. Inhalte Darstellung des Verfahrens gemäß § 3 Abs. 2 BauGB. Satzung mit Begründung zum Bebauungsplan mit Grünordnung, dabei insbesondere Festsetzungen - Allgemeines Wohngebiet WA - Gemeinbedarf Erziehung - öffentliche Grünfläche Entscheidungsvorschlag Der Bebauungsplan mit Grünordnung wird als Satzung gemäß § 10 BauGB beschlossen. Gesucht werden kann im RIS auch nach RIS-Stadtrat, Beschlüsse, Bebauungsplan Nr. 2050; Satzung Bebauungsplan Waldorfschule

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
3.
Vorhabenbezogener Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2063 Kistlerhofstraße (südlich), Hofmannstraße (westlich) (Teiländerung des Bebauungsplanes Nr. 1895) - Wechsel des Vorhabenträgers -

08-14 / V 13005 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Wechsel des Vorhabenträgers für den Vorhabenbezogenen Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2063, Kistlerhofstraße (südlich), Hofmannstraße (westlich). Inhalte Darstellung des Sachstandes, des Vorhabenträgerwechsels und Stellungnahme des Referats für Stadtplanung und Bauordnung. Entscheidungsvorschlag Zustimmung zum Vorhabenträgerwechsel. Gesucht werden kann im RIS auch nach Vorhabenbezogener Bebauungsplan mit Grünördnung Nr. 2063 Kistlerhofstraße, Hofmannstraße Wechsel des Vorhabenträgers

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
4.
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2085 Karlsfelder Straße (neu) zwischen Dachauer Straße und bestehender Karlsfelder Straße in Höhe der Brücke über das Schwabenbächl - Aufstellungsbeschluss -

08-14 / V 12982 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Aufstellungsbeschluss als Grundlage für die weitere Straßenplanung und für planungssichernde Maßnahmen nach dem Baugesetzbuch Inhalte – Planungsanlass – Städtebauliche und landschaftsplanerische Rahmenbedingungen – Größe und Eigentumsverhältnisse – Lage im Stadtgebiet, Orts- und Landschaftsbild – Verkehrliche Situation – Rechtliche Grundlagen und sonstige zu berücksichtigende Konzepte – Probleme bei der Realisierung der neuen Trassenführung – Planungsziel – Planungskonzept – Beteiligung der Bezirksausschüsse Entscheidungsvorschlag – Aufstellungsbeschluss für den im Betreff genannten Bereich – keine Beschlussvollzugskontrolle Gesucht werden kann im RIS auch nach Bebauungsplan, Karlsfelder Straße (neu)

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
5.
Gesamtfortschreibung des Landesentwicklungsprogramms Bayern a) Information über neues Landesentwicklungsprogramm 2013 b) Ersatzlose Löschung der Freihaltung der Transrapidtrasse aus dem Landesentwicklungsplan und nachgeordneten Plänen zu erwirken und dazu auch den Rechtsweg auszuschöpfen (Ziffer 1 des Antrages) Empfehlung Nr. 08-14 / E 01748 der Bürgerversammlung des Stadtbezirks 24 - Feldmoching-Hasenbergl am 21.03.2013

  • 08-14 / E 01748 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)

08-14 / V 12978 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Information zum am 01.09.2013 in Kraft getretenen Landesent­wicklungsprogramm Bayern (LEP); Empfehlung Nr. 08-14 / E 01748 der Bürger­versamm­lung des Stadtbezirks 24 – Feldmo­ching-Hasenbergl vom 21.03.2013. Inhalte Rückblick auf das Verfahren der LEP-Fortschreibung; Relevante Inhalte des Landesentwicklungsprogramms; Änderungen gegenüber dem LEP 2006; Kommentierung der Neuregelungen im Hinblick auf die Auswirkun­gen auf die Landes­haupt­stadt München. Entscheidungsvorschlag Kenntnisnahme der Informationen zu Verfahren, Inhalten, Auswirkungen des LEP; im Rahmen der 2014 vorgesehenen Sonderfortschreibung des LEP zum Zentrale Orte-System in Bayern Einbringung der städ­tischen Interessen. Gesucht werden kann im RIS auch nach Landesentwicklungsprogramm, LEP, Landesplanung, Ziele und Grund­sätze der Landesplanung, Leitbild Bayern 2025, Regionalplanung, Zentrale Orte-System, großflächiger Einzelhandel, Einzelhandelsziel, Anbindungsgebot, Transrapid

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
6.
Parkraummanagement in München 1. Sachstand 2. Bürgerversammlungsempfehlungen

  • 08-14 / E 01163 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / E 01202 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / E 01119 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / E 01083 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / E 01434 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / E 01646 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 04705 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 11718 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Verschiedene Bürgerversammlungsempfehlungen zum Parkraummanagement in München Inhalte Darstellung des Sachstands Beschreibung der weiteren Vorgehensweise Entscheidungsvorschlag 1. Die referatsübergreifende Projektgruppe bleibt beauftragt, bis Ende 2013 die Voraussetzungen und den Bedarf für die Einführung von Parkraummanagementmaßnahmen in den ausgewählten Bereichen außerhalb des Mittleren Ringes zu überprüfen und anschließend dem Stadtrat Umsetzungsvorschläge zur Entscheidung vorzulegen. 2. Die referatsübergreifende Projektgruppe bleibt beauftragt, den Handlungsspielraum nach Straßenverkehrsordnung (StVO) und der allgemeinen Verwaltungsvorschrift zur Straßenverkehrsordnung (VwV-StVO) zu prüfen, ob bzw. unter welchen Voraussetzungen auch in Gebieten, in denen planerisch zwar eine ausreichende Stellplatzversorgung vorhanden ist, aus verschiedenen Gründen aber ein hoher Parkdruck durch andere Nutzergruppen oder Verdrängungsverkehr aus angrenzenden Lizenzgebieten besteht, Parkraummanagement mit Parkbevorrechtigung für die Bewohnerinnen und Bewohner eingeführt werden kann. Ggf. sind neue Bewirtschaftungsmöglichkeiten zu entwickeln, die jeweils im Einzelfall auf den Bedarf der jeweiligen Gebiete abgestimmt sind. Über das Ergebnis wird dem Stadtrat ein Bericht vorgelegt. Gesucht werden kann im RIS auch nach Parkraummanagement außerhalb des Mittleren Rings

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
7.
Laimer Unterführung (West) und Umweltverbundröhre (Ost) a) Gefahrenfreie gemeinsame Nutzung der Laimer Unterführung von Fußgängern und Radfahrern BA-Antrag Nr. 08-14 / B 01050 des Bezirksausschusses des Stadtbezirks 09 Neuhausen-Nymphenburg vom 21.04.2009 b) Gefahrenfreie gemeinsame Nutzung der Laimer Unterführung von Fußgängern und Radfahrern - insbesondere des verengten, einspurigen Teilabschnittes zwischen S-Bahn-Aufgang und Wotanstraße/Nymphenburg Süd Antrag Nr. 08-14 / A 00827 von Frau StRin Elisabeth Schmucker, Herrn StR Johann Stadler, Herrn StR Otto Seidl vom 28.05.2009

  • 08-14 / A 04704 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 00827 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / B 01050 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 11483 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Anträge zur Verbesserung der Situation in der vorhandenen Fuß-/Radunterführung Laim. Inhalte Darlegung früherer Planungsansätze. Beschreibung der aktuellen Pro­blemlage und bisher vorgenommener und geplanter Verbesserungs­maßnahmen. Nennenswerte über die bisherigen Maßnahmen hinausge­hende Verbesserungen in der bestehenden Fuß-/Radunterführung sind wegen des begrenzten Raumes nur bei Realisierung der Umweltverbundröhre (UVR) möglich. Entscheidungsvorschlag Die Landeshauptstadt München strebt entsprechend der bisherigen Be­schlüsse der Vollversammlung (VV) eine Verbesserung der Rahmen­bedingungen für die Verkehrsmittel des Umweltverbundes, insbesondere für die Fußgängerinnen und Fußgänger sowie für die Radfahrerinnen und Radfahrer an und befürwortet daher weiterhin das Vorhaben einer 2. Stammstrecke München, inklusive der darin enthaltenen Umweltverbundröhre. Gesucht werden kann im RIS auch nach Laimer Unterführung, S-Bahnhof Laim, Umweltverbundröhre, Wotanstraße

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite )
8.
Erlass einer Erhaltungssatzung nach § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB im Stadtbezirk 02 – Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt 1. Satzungsbeschluss Erhaltungssatzung „Dreimühlenstraße/Baldeplatz“ 2. Anträge a) Erhaltungssatzung „Am Glockenbach“ BA-Antrags-Nr. 08-14 / B 04216 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 02 – Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt vom 27.09.2011 b) Verlängerung der Erhaltungssatzung "Dreimühlenstraße" BA-Antrags-Nr. 08-14 / B 04866 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 02 – Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt vom 04.06.2013

  • 08-14 / B 04866 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / B 04216 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 11984 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Mit Ablauf des 01.12.2013 läuft die derzeit geltende Erhaltungssatzung „Dreimühlenstraße“ aus. Mit Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 21.11.1996 wurde das Referat für Stadtplanung und Bauordnung beauftragt, vor Ablauf der Geltungsdauer von Erhaltungssatzungen eine Verlängerung zu überprüfen. Der Bezirksausschuss des Stadtbezirkes 02 – Ludwigsvorstadt- Isarvorstadt hat am 27.09.2011 den Antrag Nr. 04216 und am 04.06.2013 den Antrag Nr. 04866 gestellt. Inhalte Überprüfung der auslaufenden Erhaltungssatzung „Dreimühlenstraße“ sowie Überprüfung der Bereiche der ehemaligen Erhaltungssatzung „Am Glockenbach“. Vorschlag des Neuerlasses einer Erhaltungssatzung „Dreimühlenstraße/Baldeplatz“. Entscheidungsvorschlag Erlass einer Erhaltungssatzung „Dreimühlenstraße/Baldeplatz“ auf die Dauer von fünf Jahren. Dem Antrag Nr. 04216 wird entsprochen. Dem Antrag Nr. 04866 wird teilweise entsprochen. Gesucht werden kann im RIS auch nach • Zusammensetzung der Wohnbevölkerung • Aufwertung, Verdrängung • § 172 BauGB • Antrag Nr. 04216 • Antrag Nr. 04866

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
9.
Erlass einer Erhaltungssatzung nach § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB im Stadtbezirk 12 (Schwabing-Freimann) Satzungsbeschluss Erhaltungssatzung „Alte Heide“

08-14 / V 12500 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Mit Ablauf des 01.12.2013 läuft die derzeit geltende Erhaltungssatzung „Alte Heide“ aus. Mit Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 21.11.1996 wurde das Referat für Stadtplanung und Bauordnung beauftragt, vor Ablauf der Geltungsdauer von Erhaltungssatzungen eine Verlängerung zu überprüfen. Inhalte Überprüfung der auslaufenden Erhaltungssatzung „Alte Heide“und Vorschlag des Neuerlasses der Erhaltungssatzung. Entscheidungsvorschlag Erneuter Erlass der Erhaltungssatzung „Alte Heide“ im bisherigen Umgriff auf die Dauer von 5 Jahren. Gesucht werden kann im RIS auch nach • Zusammensetzung der Wohnbevölkerung • Aufwertung, Verdrängung • § 172 BauGB

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
10.
Erlass einer Erhaltungssatzung nach § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB in den Stadtbezirken 6 (Sendling) und 7 (Sendling-Westpark) 1. Satzungsbeschluss Erhaltungssatzung „Am Harras / Passauerstraße“ 2. Empfehlungen und Anträge a) Aufnahme der Mietwohnanlage im Umgriff Karwendelstraße (beidseitig), Dudenstraße (nördlich) und Plinganserstraße (westlich) in die Erhaltungssatzung; Empfehlung Nr. 08-14 / E 00685 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 06 – Sendling am 13.10.2010 b) Erhaltungssatzung Sendling; Antrag Nr. 08-14 / B 02662 (Punkt 3) des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 06 – Sendling vom 10.01.2011 c) Aufnahme der Mietwohnanlage Karwendelstr. (beidseitig), Dudenstr. (nördlich) und Plinganserstr. (westlich) in die Erhaltungssatzung Sendling; Antrag Nr. 08-14 / B 04096 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 06 – Sendling vom 09.07.2012 d) Aufnahme der Mietwohnanlage Karwendelstr. (beidseitig), Dudenstr. (nördlich) und Plinganserstr. (westlich) in die Erhaltungssatzung Sendling Empfehlung Nr. 08-14 / E 01517 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 06 – Sendling am 16.10.2012

  • 08-14 / B 04096 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / E 01517 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)

08-14 / V 12558 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Die Bürgerversammlung des 6. Stadtbezirkes – Sendling hat am 13.10.2010 die Empfehlung Nr. 00685 und am 16.10.2012 die Empfehlung Nr. 01517 beschlossen. Der Bezirksausschuss des 6. Stadtbezirkes – Sendling hat am 10.01.2011 den Antrag Nr. 02662 Punkt 3 und am 09.07.2012 den Antrag Nr. 04096 gestellt. Die Vollversammlung des Stadtrates hat am 08.06.2011 das Referat für Stadtplanung und Bauordnung beauftragt, die Einbeziehung der Mietwohnanlage im Bereich Karwendel-, Duden- und Plinganserstraße in die Erhaltungssatzung „Sendling“ nach Erhalt und Aufbereitung der Daten 2010 erneut zu untersuchen und das Ergebnis dem Stadtrat vorzulegen. Inhalte Darstellung des Ergebnisses der erneuten Untersuchungen für den Bereich Karwendel-, Duden- und Plinganserstraße und der angrenzenden Bereiche. Vorschlag des Erlasses einer Erhaltungssatzung „Am Harras / Passauerstraße“. Entscheidungsvorschlag Erlass einer Erhaltungssatzung „Am Harras / Passauerstraße“ auf die Dauer von 5 Jahren. Die Empfehlungen Nr. 00685 und Nr. 01517 sind gem. Art. 18 Abs. 4 GO behandelt. Die Anträge Nr. 02662 Punkt 3 und Nr. 04096 sind gem. Art. 60 Abs. 4 GO behandelt. Gesucht werden kann im RIS auch nach • Zusammensetzung der Wohnbevölkerung • Aufwertung, Verdrängung • § 172 BauGB • Empfehlung Nr. 00685 • Empfehlung Nr. 01517 • Antrag Nr. 02662 • Antrag Nr. 04096

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
11.
Schaffung der planungsrechtlichen Voraussetzungen für Wohnnutzung auf den Grundstücken Berg-am-Laim-Straße 125-129 prüfen Empfehlung Nr. 08-14 / E 01755 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 14 - Berg am Laim am 14.03.2013

  • 08-14 / E 01755 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)

08-14 / V 12352 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Empfehlung Nr. 08-14 / E 01755 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 14 - Berg am Laim am 14.03.2013 Inhalte Behandlung der Empfehlung Entscheidungsvorschlag Der Vortrag wird zur Kenntnis genommen, wonach die Überprüfung der Schaffung der planungsrechtlichen Voraussetzungen für Wohnnutzung auf den Grundstücken Berg-am-Laim-Straße 125-129 im Rahmen der laufenden Erstellung eines Strukturkonzeptes für das Gewerbegebiet beiderseits der Neumarkter Straße erfolgt. Gesucht werden kann im RIS auch nach Berg-am-Laim-Straße 125-129, Behandlung der BV-Empfehlung Nr. 08-14 / E 01755

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)