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Anlass: Abschluss eines Rahmenvertrages über Hygienepapiere Inhalt: Darstellung des Bedarfs und des Ausschreibungsverfahrens sowie Erläuterung der Artikel Entscheidungsvorschlag: Durchführung des Vergabeverfahrens zum Abschluss eines Rahmenvertrages für Hygienepapiere und Zuschlagserteilung auf das wirtschaftlichste Angebot durch die Vergabestelle 1. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Hygienepapiere, Rahmenvertrag

Anlass: Antrag 'Gleichstellungsorientierte Haushaltssteuerung' von der Fraktion Bürgerliche Mitte – FW/ÖPD/BP vom 22.08.2013 Inhalt: In der Vorlage wird der genannte Antrag unter Bezugnahme zum vorangegangenen Antrag der Freien Wähler vom 19.11.2012 behandelt. Es wird dargestellt, das für die weitere Umsetzung der 'Gleichstellungsorientierten Haushaltssteuerung' kein zusätzlicher Personalbedarf erforderliche ist. Entscheidungsvorschlag: Kenntnisnahme, eine erneute Abfrage der Referate ist nicht erforderlich. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Gleichstellungsorientierte Haushaltssteuerung, Gender Budgeting Zielgruppenorientierung, Zielgruppenanalyse, Kennzahlen

Anlass: Die Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL und DIE LINKE haben beantragt, dass die Vergabe städtischer Mittel sowie die Gewährung von Zuschüssen deutlicher als bisher an die städtischen Antidiskriminierungs- und gleichstellungspolitischen Richtlinien gebunden werden. Inhalt: Die Vorlage informiert den Stadtrat über die Möglichkeiten der gendersensiblen Zuschuss- und Auftragsvergabe. Auf die Forderung im Bezug auf kirchliche Arbeitgeber wird in der Vorlage gesondert eingegangen. Gesamtkosten/Gesamterlöse: Ob sich einzelne Vergaben durch die Bestätigung von gendersensiblen Aspekten verteuern, kann nicht abgeschätzt werden. Entscheidungsvorschlag Das Direktorium wird beauftragt eine Bestätigung zu entwickeln, die bei städtischen Vergaben ab der Selbstbeschaffungsgrenze von derzeit 1.000 Euro von potenziellen Vertragspartnern verlangt wird. Inhalt soll die Zielsetzung sein, dass bei der Auftragserfüllung gendersensible Aspekte beachtet werden und Diskriminierungen entgegenwirkt wird. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Beschaffung, Kirche, Vergabe, Zuschüsse, Zuwendungen

Darstellung der Entwicklung der Antikorruptionsarbeit bei der LHSt München, den Eigenbetrieben und den Beteiligungsgesellschaften im Zeitraum Mai 2011 bis Juni 2013. Ausblick auf dort geplante Maßnahmen zur Prävention und Bekämpfung von Korruption Gesamtkosten/Gesamterlöse: Fallen keine an. Kenntnisnahme vom Vortrag des Referenten sowie Zustimmung zum Antrag des Referenten, dem Stadtrat turnusgemäß alle 2 Jahre, erneut spätestens im Herbst 2015, einen aktualisierten Korruptionsbericht vorzulegen. Der Antrag Nr. 08-14/A 02230 sowie die Beschlüsse Nr. 08-147V 07431 und Nr. 08-14/V 07654 sind damit geschäftsordnungsgemäß erledigt. Der Beschluss unterliegt der Beschlussvollzugskontrolle. Gesucht werden kann auch im RIS unter Korruptionsprävention, Korruptionsbekämpfung, Antikorruptionsarbeit

Das Personal- und Organisationsreferat wurde mit o.g. Beschluss beauftragt, ein Stadtratshearing zu Karriere in Teilzeit durchzuführen. Zur Vorbereitung des Hearings wurden im November 2012 fünf Workshops mit Teilzeitführungskräften durchgeführt, um die Ist-Situation bei der LHSt München zu beleuchten. Es wurde herausgearbeitet, wo die Vorteile von Führen in Teilzeit gesehen werden, was gut läuft, wo es Schwierigkeiten gibt und welche Unterstützungsbedarfe Teilzeitführungskräfte haben. Auf dem Stadtratshearing präsentierte der Personal- und Organsationsreferent die Ergebnisse der Workshops. Weitere Vorträge wurden von der Unternehmensberaterin Frau Fauth-Herkner und dem Philosophen und Politikwissenschaftler Herr Dr. Hirsch gehalten. Der Stadtrat wird über die Ergebnisse der Workshops und des Hearings sowie über die geplanten Maßnahmen informiert. Gesamtkosten Finanzmittel für Informationsmaterialien (Broschüren) in Höhe von 10.000,--€. 1. Vom Vortrag und den unter Ziff 4 genannten Maßnahmen wird zustimmend Kenntnis genommen. 2. Die einmaligen Mittel von 10.000,-- € werden aus dem Restefonds des POR entnommen und im Jahr 2014 aus dem Büroweg im PROD5701 Personal- und Organisationssteuerung eingestellt. 3. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Gesucht werden kann auch im RIS nach Teilzeit, Karriere in Teilzeit,Führung in Teilzeit, geteilte Führung, betriebliche Gleichstellung

Vorschlag von kurzfristigen Maßnahmen, mit denen der Anteil ökologischer, regionaler und fair gehandelter Produkte in den städtischen Kantinen erhöht werden kann. Darstellung von weiteren Maßnahmen, die eine nochmalige Erhöhung des Bioanteils etc. in Zukunft möglich machen sollen. Beauftragung des POR, die kurzfristigen Maßnahmen, die den Anteil ökologischer, regionaler und fair gehandelter Produkte in den städtischen Kantinen erhöhen, in Zusammenarbeit mit dem RGU umzusetzen, einen externen Beratervertrag vorzubereiten und weitere Maßnahmen, die eine nochmalige Erhöhung des Bioanteils in Zukunft möglich machen sollen, vorzubereiten und dem Stadtrat erneut zu berichten. Gesamtkosten: 20.000€. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Kantinen, Kantinenpächter, bio, ökologisch, regional, fair gehandelt, Rathauskantine, Baureferatskantine, Kantine im Kreisverwaltungsreferat