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Sitzungs-Informationen

Mittwoch, 16. Oktober 2013, 14:00 Uhr (Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Gremium:
Verwaltungs- und Personalausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

I.
Direktorium
1.
Rahmenvertrag über Hygienepapiere für die Laufzeit 2014 - 2016 Vergabeermächtigung zur EU-weiten Ausschreibung

08-14 / V 12886 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Abschluss eines Rahmenvertrages über Hygienepapiere Inhalt: Darstellung des Bedarfs und des Ausschreibungsverfahrens sowie Erläuterung der Artikel Entscheidungsvorschlag: Durchführung des Vergabeverfahrens zum Abschluss eines Rahmenvertrages für Hygienepapiere und Zuschlagserteilung auf das wirtschaftlichste Angebot durch die Vergabestelle 1. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Hygienepapiere, Rahmenvertrag

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
2.
Öffentlichkeit der Aufsichtsratssitzungen bei kommunalen Unternehmen durch Aktienrechtsnovelle 2011 ermöglicht? Antrag Nr. 08-14/A 02232 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 22.02.2011

  • 08-14 / A 02232 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 12988 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Dem Stadtrat soll dargestellt werden, welche Konsequenzen die geplante Novelle des Aktiengesetzes aus dem Jahr 2011, mittlerweile 2012 für die Öffentlichkeit von Sitzungen des Aufsichtsrates von öffentlichen Unternehmen hätte. Inhalt: Der Stadtrat wird darüber informiert, dass das Aktienrecht in der letzten Legislaturperiode nicht mehr geändert wurde. Entscheidungsvorschlag: Der Antrag ist erledigt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Aktienrechtsnovelle, Transparenz in Beteiligungsgesellschaften

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
3.
Gleichstellungsorientierte Haushaltssteuerung Antrag Nr. 08-14 / A 04595 der Fraktion Bürgerliche Mitte - FW/ÖDP/BP vom 22.08.2013

  • 08-14 / A 04595 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 13010 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Antrag 'Gleichstellungsorientierte Haushaltssteuerung' von der Fraktion Bürgerliche Mitte – FW/ÖPD/BP vom 22.08.2013 Inhalt: In der Vorlage wird der genannte Antrag unter Bezugnahme zum vorangegangenen Antrag der Freien Wähler vom 19.11.2012 behandelt. Es wird dargestellt, das für die weitere Umsetzung der 'Gleichstellungsorientierten Haushaltssteuerung' kein zusätzlicher Personalbedarf erforderliche ist. Entscheidungsvorschlag: Kenntnisnahme, eine erneute Abfrage der Referate ist nicht erforderlich. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Gleichstellungsorientierte Haushaltssteuerung, Gender Budgeting Zielgruppenorientierung, Zielgruppenanalyse, Kennzahlen

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
4.
Beschlussvollzugskontrolle des Direktoriums Berichtszeitraum 1. Halbjahr 2013 (01.01.2013 - 30.06.2013)

08-14 / V 12695 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Beschluss des Stadtrates vom 06.10.2004 und vom 23.11.2006 zur Einführung einer Beschlussvollzugskontrolle Inhalt: In der Bekanntgabe wird der Sachstand zu den derzeit der Beschlussvollzugskontrolle des Direktoriums unterliegenden Beschlussvorlagen dargestellt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: BVK, Beschlusscontrolling

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben)
5.
Gendersensible Mittel-, Auftrags- und Zuschussvergabe Antrag Nr. 08-14 / A 03621 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 29.08.2012 Keine Diskriminierung der Beschäftigten durch kirchliche Arbeitgeber - die Vergabe städtischer Mittel an die Antidiskriminierungsvereinbarung der Stadt München koppeln! Antrag Nr. 08-14 / A 03810 von DIE LINKE vom 19.11.2012

  • 08-14 / A 03621 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 03810 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 10899 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Die Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL und DIE LINKE haben beantragt, dass die Vergabe städtischer Mittel sowie die Gewährung von Zuschüssen deutlicher als bisher an die städtischen Antidiskriminierungs- und gleichstellungspolitischen Richtlinien gebunden werden. Inhalt: Die Vorlage informiert den Stadtrat über die Möglichkeiten der gendersensiblen Zuschuss- und Auftragsvergabe. Auf die Forderung im Bezug auf kirchliche Arbeitgeber wird in der Vorlage gesondert eingegangen. Gesamtkosten/Gesamterlöse: Ob sich einzelne Vergaben durch die Bestätigung von gendersensiblen Aspekten verteuern, kann nicht abgeschätzt werden. Entscheidungsvorschlag Das Direktorium wird beauftragt eine Bestätigung zu entwickeln, die bei städtischen Vergaben ab der Selbstbeschaffungsgrenze von derzeit 1.000 Euro von potenziellen Vertragspartnern verlangt wird. Inhalt soll die Zielsetzung sein, dass bei der Auftragserfüllung gendersensible Aspekte beachtet werden und Diskriminierungen entgegenwirkt wird. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Beschaffung, Kirche, Vergabe, Zuschüsse, Zuwendungen

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
II.
Personal- und Organisationsreferat
1.
Korruptionsbericht 2013 Antrag Nr. 08-14/A 02230 der Freien Wähler, Herr Stadtrat Johann Altmann, vom 21.02.2011

  • 08-14 / A 02230 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 12651 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Darstellung der Entwicklung der Antikorruptionsarbeit bei der LHSt München, den Eigenbetrieben und den Beteiligungsgesellschaften im Zeitraum Mai 2011 bis Juni 2013. Ausblick auf dort geplante Maßnahmen zur Prävention und Bekämpfung von Korruption Gesamtkosten/Gesamterlöse: Fallen keine an. Kenntnisnahme vom Vortrag des Referenten sowie Zustimmung zum Antrag des Referenten, dem Stadtrat turnusgemäß alle 2 Jahre, erneut spätestens im Herbst 2015, einen aktualisierten Korruptionsbericht vorzulegen. Der Antrag Nr. 08-14/A 02230 sowie die Beschlüsse Nr. 08-147V 07431 und Nr. 08-14/V 07654 sind damit geschäftsordnungsgemäß erledigt. Der Beschluss unterliegt der Beschlussvollzugskontrolle. Gesucht werden kann auch im RIS unter Korruptionsprävention, Korruptionsbekämpfung, Antikorruptionsarbeit

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
2.
München muss sparen - Kostensenkung bei Gutachten, Beratung und Moderation - Bekanntgabe -

08-14 / V 12897 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Vergaben von Gutachten, Beratungen und Moderationen des Personal- und Organisationsreferates im Zeitraum von 01.01.2013 bis 30.06.2013. Gesucht werden kann auch im RIS nach Gutachten, Beratung, Moderation

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben)
3.
"Karriere in Teilzeit" Ergebnisse der Workshops, des Stadtratshearings und Vorschlag zum weiteren Vorgehen

08-14 / V 12551 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Das Personal- und Organisationsreferat wurde mit o.g. Beschluss beauftragt, ein Stadtratshearing zu Karriere in Teilzeit durchzuführen. Zur Vorbereitung des Hearings wurden im November 2012 fünf Workshops mit Teilzeitführungskräften durchgeführt, um die Ist-Situation bei der LHSt München zu beleuchten. Es wurde herausgearbeitet, wo die Vorteile von Führen in Teilzeit gesehen werden, was gut läuft, wo es Schwierigkeiten gibt und welche Unterstützungsbedarfe Teilzeitführungskräfte haben. Auf dem Stadtratshearing präsentierte der Personal- und Organsationsreferent die Ergebnisse der Workshops. Weitere Vorträge wurden von der Unternehmensberaterin Frau Fauth-Herkner und dem Philosophen und Politikwissenschaftler Herr Dr. Hirsch gehalten. Der Stadtrat wird über die Ergebnisse der Workshops und des Hearings sowie über die geplanten Maßnahmen informiert. Gesamtkosten Finanzmittel für Informationsmaterialien (Broschüren) in Höhe von 10.000,--€. 1. Vom Vortrag und den unter Ziff 4 genannten Maßnahmen wird zustimmend Kenntnis genommen. 2. Die einmaligen Mittel von 10.000,-- € werden aus dem Restefonds des POR entnommen und im Jahr 2014 aus dem Büroweg im PROD5701 Personal- und Organisationssteuerung eingestellt. 3. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Gesucht werden kann auch im RIS nach Teilzeit, Karriere in Teilzeit,Führung in Teilzeit, geteilte Führung, betriebliche Gleichstellung

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
4.
Darstellung des mit Aufgaben des Facility Management befassten Personals in den Referaten Antrag Nr. 08-14/A 03987 von Herrn StR Alexander Reissl, Frau StRin Ulrike Boesser, Frau StRin Gülseren Demirel, Frau StRin Lydia Dietrich, Herrn StR Josef Schmid, Herrn StR Hans Podiuk, Frau StRin Gabriele Neff, Herrn StR Dr. Michael Mattar, Herrn StR Tobias Ruff vom 23.01.2013

  • 08-14 / A 03987 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 04736 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 11257 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Darstellung, wie die im Zuge des Projekts mfm von den Treuhandreferaten auf das Kommungalreferat übertragenen Kapazitäten ermittelt wurden. Darstellung des Ergebnisses der erneuten Überprüfung der in den Treuhandreferaten verbliebenen Personalkapazitäten. Gesamtkosten/Gesamterlöse: keine. Das Personal- und Organisationsreferat wird beauftragt, die vom Baureferat, vom Kreisverwaltungsreferat, vom Kulturreferat und vom Sozialreferat für die Wahrnehmung von Mieteraufgaben gemeldeten Personalkapazitäten detailliert zu überprüfen und dem Stadtrat das Ergebnis der Prüfung darzustellen. Antrag Nr. 08-14/A 03987 ist damit geschäftsordnungsmäßig erledigt. Gesucht werden kann auch im RIS nach Projekt mfm, Facility Management, Stellenbemessung, Personalbemessung

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
5.
Bio und Billig - kein Widerspruch oder wie kann der Anteil ökologischer, regionaler und fair gehandelter Produkte in städtischen Kantinen zu sozialen Preisen gesteigert werden Antrag Nr. 08-14/A 02358 der Stadtratsfraktion Bündnis90/DIE GRÜNEN/RL vom 07.04.2011

  • 08-14 / A 02358 (Typ: Antrag) (Status: Aufgegriffen)
  • 08-14 / A 04709 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 12487 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Vorschlag von kurzfristigen Maßnahmen, mit denen der Anteil ökologischer, regionaler und fair gehandelter Produkte in den städtischen Kantinen erhöht werden kann. Darstellung von weiteren Maßnahmen, die eine nochmalige Erhöhung des Bioanteils etc. in Zukunft möglich machen sollen. Beauftragung des POR, die kurzfristigen Maßnahmen, die den Anteil ökologischer, regionaler und fair gehandelter Produkte in den städtischen Kantinen erhöhen, in Zusammenarbeit mit dem RGU umzusetzen, einen externen Beratervertrag vorzubereiten und weitere Maßnahmen, die eine nochmalige Erhöhung des Bioanteils in Zukunft möglich machen sollen, vorzubereiten und dem Stadtrat erneut zu berichten. Gesamtkosten: 20.000€. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Kantinen, Kantinenpächter, bio, ökologisch, regional, fair gehandelt, Rathauskantine, Baureferatskantine, Kantine im Kreisverwaltungsreferat

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)