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Sitzungs-Informationen

Donnerstag, 17. Oktober 2013, 09:30 Uhr (Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Gremium:
Kommunalausschuss
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Kommunalausschuss als Werkausschuss für den Abfallwirtschaftsbetrieb München
1.
Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM); Einbau von Unterflurcontainerinseln zur Wertstoff- erfassung im Stadtgebiet der Landeshauptstadt München durch den Abfallwirtschaftsbetrieb München

  • 14-20 / A 00083 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 12855 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort Einbau von Unterflur-Containern im Stadtgebiet der Landeshauptstadt München durch den Abfallwirtschaftsbetrieb München. Verbesserung des Standortes am Esperantoplatz durch den Einbau einer Unterflur-Containerinsel. Anlass Der Abfallwirtschaftsbetrieb München plant jährlich ca. 10 – 20 Unterflur-Container auf öffentlichem Grund zu situieren. Der Antrag Nr. 08-14 / A 04802 fordert zudem, dass am Esperantoplatz oder in dessen Umfeld - sofern die straßenverkehrs- und sicherheitsrechtlichen Voraussetzungen vorliegen - die ersten beiden Unterflur-Containeranlagen in die Bestandsbebauung eingebaut werden. Inhalt Entscheidung über den Einbau von Unterflur-Containerinseln zur Wertstofferfassung im Stadtgebiet der Landeshauptstadt München durch den Abfallwirtschaftsbetrieb München. Einbau von Unterfluranlagen in die Bestandsbebauung in der Umgebung des Esperantoplatzes. Entscheidungsvorschlag Der Abfallwirtschaftsbetrieb München wird beauftragt, in Absprache mit dem Baureferat jährlich 10 – 20 Unterflur-Container in den öffentlichen Grund einzubauen, um in mit Depotcontainerinseln unterversorgten Gebieten für die Bevölkerung zusätzliche Entsorgungsmöglichkeiten zu schaffen; die ersten beiden Anlagen werden in der Nähe des Esperantoplatzes installiert. Gesucht werden kann auch nach: Unterflur-Container, Wertstoffsammlung, Theresienwiese, Esperantoplatz

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
Kommunalausschuss als Werkausschuss für die Stadtgüter München
2.
Stadtgüter München (SgM); Wirtschaftsplanänderung 2013 und Zweiter Zwischenbericht für das Wirtschaftsjahr 2013

08-14 / V 13031 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort Stadtgüter München - Wirtschaftsplanänderung 2013 und Zweiter Zwischenbericht für das Wirtschaftsjahr 2013 Anlass Gemäß den Vorschriften der Eigenbetriebsverordnung (EBV) berichtet der Eigenbetrieb Stadtgüter München (SgM) dem Werkausschuss mit dem Zweiten Zwischenbericht 2013 über die Abwicklung des Erfolgs- und Vermögensplanes 2013 (§ 19 EBV). Gleichzeitig wird dem Stadtrat eine erforderliche Änderung des Wirtschaftsplanes 2013 zur Entscheidung vorgelegt. Inhalt Die Wirtschaftsplanänderung besteht aus einem Rückblick auf den Beschluss, einer Erläuterung der Gründe für die Änderung sowie einer Neuplanung. Der Zweite Zwischenbericht setzt sich zusammen aus der Beurteilung der Entwicklung des Vermögens- und Erfolgsplans und einer Markteinschätzung nach derzeitigen Kenntnissen. Entscheidungsvorschlag Der Stadtrat genehmigt die Änderung des Wirtschaftsplans 2013 und nimmt den Zweiten Zwischenbericht 2013 der Stadtgüter München zur Kenntnis. Gesucht werden kann auch nach: Erfolgsplan, Vermögensplan, Erträge, Erlöse, Aufwendungen, Wirtschaftsplanänderung

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
3.
Stadtgüter München (SgM); Wirtschaftsplan der Stadtgüter München für das Wirtschaftsjahr 2014

08-14 / V 13032 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort Stadtgüter München - Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2014 Anlass Im Zusammenhang mit der Haushaltsplanaufstellung 2014 wird dem Stadtrat der Wirtschaftsplan 2014 der Stadtgüter München zur Beschlussfassung vorgelegt. Inhalt Nach den Bestimmungen der Eigenbetriebsverordnung (§ 13 EBV) und der Betriebssatzung für die SgM besteht der Wirtschaftsplan aus dem Erfolgsplan (§ 14 EBV), dem Vermögensplan (§ 15 EBV), dem Stellenplan für Beamte und der Stellenübersicht für Tarifbeschäftigte (§ 16 EBV), sowie der fünfjährigen Finanzplanung 2013 - 2017 (§ 17 EBV). Entscheidungsvorschlag Der Stadtrat genehmigt den Wirtschaftsplan 2014 der Stadtgüter München. Gesucht werden kann auch nach: Erfolgsplan, Vermögensplan, Stellenplan, Stellenübersicht, Finanzplanung

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
Kommunalausschuss als Werkausschuss für die Markthallen München
4.
Den Blattläusen an den Kragen – aber Bäume am Viktualienmarkt erhalten! Antrag Nr. 08-14 / A 04606 der DIE GRÜNEN/RL-Fraktion vom 29.08.2013

  • 08-14 / A 04606 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 13025 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort Markthallen München – Blattläuse am Viktualienmarkt Anlass Antrag Nr. 08-14 / A 04606 der Stadtratsfraktion Die Grünen/RL vom 29.08.2013 Inhalt Stellungnahme der Markthallen München zum Schädlingsbefall einzelner Bäume am Viktualienmarkt und zu geplanten Gegenmaßnahmen, um einen Austausch der befallenen Bäume zu vermeiden Entscheidungsvorschlag Der Stadtrat nimmt die Ausführungen zur Kenntnis. Der Stadtrats- Antrag Nr. 08-14 / A 04606 der Stadtratsfraktion Die Grünen/RL vom 29.08.2013 ist damit geschäftsordnungsgemäß erledigt. Gesucht werden kann auch nach: Markthallen München, Lebensmittelmärkte, Viktualienmarkt, Bäume, Blattläuse

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
5.
Belebung des Bauernmarktes auf dem Viktualienmarkt Antrag Nr. 08-14 / A 04467 von Herrn Stadtrat Georg Schlagbauer, Herrn Stadtrat Hans Podiuk, Herrn Stadtrat Michael Kuffer vom 19.07.2013

  • 08-14 / A 04467 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 13027 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort Markthallen München - Belebung des Bauernmarktes auf dem Viktualienmarkt Anlass Antrag Nr. 08-14 / A 04467 von Herrn Stadtrat Georg Schlagbauer, Herrn Stadtrat Hans Podiuk, Herrn Stadtrat Michael Kuffer vom 19.07.2013 Inhalt Ausführungen zur Belebung des Bauernmarktes auf dem Viktualienmarkt Entscheidungsvorschlag Der Stadtrat nimmt die Ausführungen zur Kenntnis. Der Antrag Nr. 08-14 / A 04467 von Herrn Stadtrat Georg Schlagbauer, Herrn Stadtrat Hans Podiuk, Herrn Stadtrat Michael Kuffer vom 19.07.2013 ist damit geschäftsordnungsgemäß erledigt. Gesucht werden kann auch nach: Markthallen München, Lebensmittelmärkte, Viktualienmarkt, Bauern-markt, Belebung

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
Kommunalausschuss
6.
Fernwärmekosten für städtische Gebäude mit wenig Aufwand senken – und (vielleicht) Millionen pro Jahr sparen Antrag Nr. 08-14 / A 04311 von Herrn StR Josef Schmid, Herrn StR Dr. Georg Kronawitter, Herrn StR Marian Offman vom 10.06.2013

  • 08-14 / A 04311 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 04822 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 12859 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort Fernwärmekosten für städtische Gebäude mit wenig Aufwand senken – und (vielleicht) Millionen pro Jahr sparen Anlass Antrag Nr. 08-14 / A 04311 von Herrn StR Josef Schmid, Herrn StR Dr. Georg Kronawitter und Herrn StR Marian Offmann vom 10.06.2013. Inhalt Unter Verwendung einer vorgegebenen Berechnungsmethode soll überprüft werden, ob sich bei den durch Fernwärme versorgten Liegenschaften der LH München nennenswerte Einsparpotenziale durch die Reduzierung des Anschlusswertes ergeben. Entscheidungsvorschlag Das für das Energiemanagement zuständige Baureferat führt als ständige operative Aufgabe die Optimierung der Anschlusswerte der mit Fernwärme beheizten Liegenschaften der Stadt München fort. Die Einbindung der Klimaschutzmanager trägt dazu bei, zukünftige Einsparpotenziale zeitnah zu erkennen und auszuschöpfen. Gesucht werden kann auch nach: Fernwärme, Anschlusswert, SWM GmbH, Volllaststunden

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
7.
Vergabe von Unterhalts- und Glasreinigung in den Anwesen Ruppertstr. 9-11 und 19 2. Stadtbezirk Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt

08-14 / V 13036 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort Reinigungsvertrag Kreisverwaltungsreferat Anlass Der Reinigungsvertrag in den oben genannten Gebäuden endet zum 30.04.2014. Der Vertrag wird neu vergeben. Inhalt Darstellung des Reinigungsbedarfes mit Abweichungen vom städt. Standard und Erläuterung des Ausschreibungsverfahrens. Entscheidungsvorschlag Die Vergabestelle führt für die Unterhalts- und Glasreinigung die Auschreibung durch und erteilt den Zuschlag auf das wirtschaftlichste Angebot. Gesucht werden kann auch nach: Gebäudereinigung KVR

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
Nachtrag
8.
Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM); Zweiter Zwischenbericht für das Wirtschaftsjahr 2013 - Bekanntgabe -

08-14 / V 13020 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort Abfallwirtschaftsbetrieb München - Zweiter Zwischenbericht 2013 Anlass Gemäß den Vorschriften der Eigenbetriebsverordnung (EBV) berichtet der Eigenbetrieb Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM) dem Werkausschuss mit dem Zweiten Zwischenbericht 2013 über die Abwicklung des Erfolgs- und Vermögensplanes 2013 (§ 19 EBV). Inhalt Der Abfallwirtschaftsbetrieb München berichtet im Rahmen dieser Vorlage über die Entwicklung im laufenden Geschäftsjahr 2013. Entscheidungsvorschlag Der Stadtrat nimmt die Bekanntgabe zur Kenntnis. Gesucht werden kann auch nach: Erfolgsplan, Vermögensplan, Erträge, Erlöse, Aufwendungen

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben)
9.
Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM); Wirtschaftsplan des Abfallwirtschaftsbetriebes München für das Wirtschaftsjahr 2014

08-14 / V 13022 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort Abfallwirtschaftsbetrieb München – Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2014 Anlass Im Zusammenhang mit der Haushaltsplanaufstellung 2014 wird dem Stadtrat der Wirtschaftsplan 2014 des Abfallwirtschaftsbetriebes München zur Beschlussfassung vorgelegt. Inhalt Nach den Bestimmungen der Eigenbetriebsverordnung (§ 13 EBV) und der Betriebssatzung für den Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM) besteht der Wirtschaftsplan aus dem Erfolgsplan (§ 14 EBV), dem Vermögensplan (§ 15 EBV), dem Stellenplan für Beamte und der Stellenübersicht für Tarifbeschäftigte (§ 16 EBV) sowie der fünfjährigen Finanzplanung 2013-2017 (§ 17 EBV). Entscheidungsvorschlag Der Stadtrat genehmigt den Wirtschaftsplan 2014 des Abfallwirtschaftsbetriebes München. Gesucht werden kann auch nach: Erfolgsplan, Vermögensplan, Stellenplan, Stellenübersicht, Finanzplanung

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
10.
Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM); Ersatzbeschaffung von 48 Pressmüllfahrzeugen für den Abfallwirtschaftsbetrieb München

08-14 / V 13023 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort Abfallwirtschaftsbetrieb München, Ersatzbeschaffung, Pressmüll-fahrzeuge Anlass Ersatzbeschaffung von 48 Pressmüllfahrzeugen Inhalt Darstellung der Pressmüllfahrzeuge und des Ausschreibungsverfahrens von Pressmüllfahrzeugen. Entscheidungsvorschlag Durchführung des Vergabeverfahrens durch die Vergabestelle 1 und Zuschlagserteilung auf das wirtschaftlichste Angebot Gesucht werden kann auch nach: Ersatzbeschaffung, Pressmüllfahrzeuge

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
11.
Finanzierung Anmietung Poccistraße 11 2. Stadtbezirk Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt

08-14 / V 13035 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort Flächentausch an der Hofbräuallee, Freistaat Bayern, künftiges Güterverteilzentrum, GVZ Ost Anlass Begradigung des Grenzverlaufes für die beiden Vorhaben Expansion Hofbräuhaus und Vorarbeiten für die Realisierung des künftigen Güterverteilzentrum Ost (GVZ Ost) Inhalt Konditionen und Vertragsinhalt für den Flächentausch Entscheidungsvorschlag Der Freistaat Bayern und die Landeshauptstadt München beabsich-tigen, zur besseren Bebaubarkeit des jeweiligen Grundbesitzes den Grenzverlauf ihrer Gelände zu begradigen. Gesucht werden kann auch nach: Hofbräuallee, Hofbräu, GVZ Ost

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)