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Sitzungs-Informationen
Donnerstag, 17. Oktober 2013, 09:30 Uhr
(Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Gremium:
Kommunalausschuss
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Kommunalausschuss als Werkausschuss für den Abfallwirtschaftsbetrieb München
1.
Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM);
Einbau von Unterflurcontainerinseln zur Wertstoff-
erfassung im Stadtgebiet der Landeshauptstadt München durch den Abfallwirtschaftsbetrieb München
-
14-20 / A 00083 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Stichwort
Einbau von Unterflur-Containern im Stadtgebiet der Landeshauptstadt München durch den Abfallwirtschaftsbetrieb München. Verbesserung des Standortes am Esperantoplatz durch den Einbau einer Unterflur-Containerinsel.
Anlass
Der Abfallwirtschaftsbetrieb München plant jährlich ca. 10 – 20 Unterflur-Container auf öffentlichem Grund zu situieren. Der Antrag Nr. 08-14 / A 04802 fordert zudem, dass am Esperantoplatz oder in dessen Umfeld - sofern die straßenverkehrs- und sicherheitsrechtlichen Voraussetzungen vorliegen - die ersten beiden Unterflur-Containeranlagen in die Bestandsbebauung eingebaut werden.
Inhalt
Entscheidung über den Einbau von Unterflur-Containerinseln zur Wertstofferfassung im Stadtgebiet der Landeshauptstadt München durch den Abfallwirtschaftsbetrieb München. Einbau von Unterfluranlagen in die Bestandsbebauung in der Umgebung des Esperantoplatzes.
Entscheidungsvorschlag
Der Abfallwirtschaftsbetrieb München wird beauftragt, in Absprache mit dem Baureferat jährlich 10 – 20 Unterflur-Container in den öffentlichen Grund einzubauen, um in mit Depotcontainerinseln unterversorgten Gebieten für die Bevölkerung zusätzliche Entsorgungsmöglichkeiten zu schaffen; die ersten beiden Anlagen werden in der Nähe des Esperantoplatzes installiert.
Gesucht werden kann auch nach:
Unterflur-Container, Wertstoffsammlung, Theresienwiese, Esperantoplatz
Kommunalausschuss als Werkausschuss für die Stadtgüter München
2.
Stadtgüter München (SgM);
Wirtschaftsplanänderung 2013 und
Zweiter Zwischenbericht für das Wirtschaftsjahr 2013
Kurzinfo:
Stichwort
Stadtgüter München - Wirtschaftsplanänderung 2013 und Zweiter
Zwischenbericht für das Wirtschaftsjahr 2013
Anlass
Gemäß den Vorschriften der Eigenbetriebsverordnung (EBV) berichtet
der Eigenbetrieb Stadtgüter München (SgM) dem Werkausschuss
mit dem Zweiten Zwischenbericht 2013 über die Abwicklung
des Erfolgs- und Vermögensplanes 2013 (§ 19 EBV). Gleichzeitig
wird dem Stadtrat eine erforderliche Änderung des Wirtschaftsplanes
2013 zur Entscheidung vorgelegt.
Inhalt
Die Wirtschaftsplanänderung besteht aus einem Rückblick auf den
Beschluss, einer Erläuterung der Gründe für die Änderung sowie
einer Neuplanung. Der Zweite Zwischenbericht setzt sich zusammen
aus der Beurteilung der Entwicklung des Vermögens- und Erfolgsplans
und einer Markteinschätzung nach derzeitigen Kenntnissen.
Entscheidungsvorschlag
Der Stadtrat genehmigt die Änderung des Wirtschaftsplans 2013 und
nimmt den Zweiten Zwischenbericht 2013 der Stadtgüter München
zur Kenntnis.
Gesucht werden kann auch nach:
Erfolgsplan, Vermögensplan, Erträge, Erlöse, Aufwendungen,
Wirtschaftsplanänderung
3.
Stadtgüter München (SgM);
Wirtschaftsplan der Stadtgüter München
für das Wirtschaftsjahr 2014
Kurzinfo:
Stichwort
Stadtgüter München - Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2014
Anlass
Im Zusammenhang mit der Haushaltsplanaufstellung 2014 wird dem
Stadtrat der Wirtschaftsplan 2014 der Stadtgüter München zur Beschlussfassung
vorgelegt.
Inhalt
Nach den Bestimmungen der Eigenbetriebsverordnung (§ 13 EBV)
und der Betriebssatzung für die SgM besteht der Wirtschaftsplan aus
dem Erfolgsplan (§ 14 EBV), dem Vermögensplan (§ 15 EBV), dem
Stellenplan für Beamte und der Stellenübersicht für Tarifbeschäftigte
(§ 16 EBV), sowie der fünfjährigen Finanzplanung 2013 - 2017 (§ 17
EBV).
Entscheidungsvorschlag
Der Stadtrat genehmigt den Wirtschaftsplan 2014 der Stadtgüter
München.
Gesucht werden kann auch nach:
Erfolgsplan, Vermögensplan, Stellenplan, Stellenübersicht,
Finanzplanung
Kommunalausschuss als Werkausschuss für die Markthallen München
4.
Den Blattläusen an den Kragen – aber Bäume am Viktualienmarkt erhalten!
Antrag Nr. 08-14 / A 04606 der
DIE GRÜNEN/RL-Fraktion vom 29.08.2013
-
08-14 / A 04606 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Stichwort
Markthallen München – Blattläuse am Viktualienmarkt
Anlass
Antrag Nr. 08-14 / A 04606 der Stadtratsfraktion Die Grünen/RL vom 29.08.2013
Inhalt
Stellungnahme der Markthallen München zum Schädlingsbefall einzelner Bäume am Viktualienmarkt und zu geplanten Gegenmaßnahmen, um einen Austausch der befallenen Bäume zu vermeiden
Entscheidungsvorschlag
Der Stadtrat nimmt die Ausführungen zur Kenntnis. Der Stadtrats-
Antrag Nr. 08-14 / A 04606 der Stadtratsfraktion Die Grünen/RL vom 29.08.2013 ist damit geschäftsordnungsgemäß erledigt.
Gesucht werden kann auch nach:
Markthallen München, Lebensmittelmärkte, Viktualienmarkt, Bäume, Blattläuse
5.
Belebung des Bauernmarktes auf dem Viktualienmarkt
Antrag Nr. 08-14 / A 04467 von Herrn Stadtrat Georg
Schlagbauer, Herrn Stadtrat Hans Podiuk, Herrn Stadtrat
Michael Kuffer vom 19.07.2013
-
08-14 / A 04467 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Stichwort
Markthallen München - Belebung des Bauernmarktes auf dem
Viktualienmarkt
Anlass
Antrag Nr. 08-14 / A 04467 von Herrn Stadtrat Georg Schlagbauer, Herrn Stadtrat Hans Podiuk, Herrn Stadtrat Michael Kuffer vom 19.07.2013
Inhalt
Ausführungen zur Belebung des Bauernmarktes auf dem Viktualienmarkt
Entscheidungsvorschlag
Der Stadtrat nimmt die Ausführungen zur Kenntnis. Der Antrag
Nr. 08-14 / A 04467 von Herrn Stadtrat Georg Schlagbauer, Herrn
Stadtrat Hans Podiuk, Herrn Stadtrat Michael Kuffer vom 19.07.2013 ist damit geschäftsordnungsgemäß erledigt.
Gesucht werden kann auch nach:
Markthallen München, Lebensmittelmärkte, Viktualienmarkt, Bauern-markt, Belebung
Kommunalausschuss
6.
Fernwärmekosten für städtische Gebäude mit wenig
Aufwand senken – und (vielleicht) Millionen pro Jahr
sparen
Antrag Nr. 08-14 / A 04311 von Herrn StR Josef
Schmid, Herrn StR Dr. Georg Kronawitter,
Herrn StR Marian Offman vom 10.06.2013
-
08-14 / A 04311 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 04822 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Stichwort
Fernwärmekosten für städtische Gebäude mit wenig Aufwand senken – und (vielleicht) Millionen pro Jahr sparen
Anlass
Antrag Nr. 08-14 / A 04311 von Herrn StR Josef Schmid, Herrn StR Dr. Georg Kronawitter und Herrn StR Marian Offmann vom 10.06.2013.
Inhalt
Unter Verwendung einer vorgegebenen Berechnungsmethode soll überprüft werden, ob sich bei den durch Fernwärme versorgten Liegenschaften der LH München nennenswerte Einsparpotenziale durch die Reduzierung des Anschlusswertes ergeben.
Entscheidungsvorschlag
Das für das Energiemanagement zuständige Baureferat führt als ständige operative Aufgabe die Optimierung der Anschlusswerte der mit Fernwärme beheizten Liegenschaften der Stadt München fort. Die Einbindung der Klimaschutzmanager trägt dazu bei, zukünftige Einsparpotenziale zeitnah zu erkennen und auszuschöpfen.
Gesucht werden kann auch nach:
Fernwärme, Anschlusswert, SWM GmbH, Volllaststunden
7.
Vergabe von Unterhalts- und Glasreinigung
in den Anwesen Ruppertstr. 9-11 und 19
2. Stadtbezirk Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt
Kurzinfo:
Stichwort
Reinigungsvertrag Kreisverwaltungsreferat
Anlass
Der Reinigungsvertrag in den oben genannten Gebäuden endet zum 30.04.2014. Der Vertrag wird neu vergeben.
Inhalt
Darstellung des Reinigungsbedarfes mit Abweichungen vom städt. Standard und Erläuterung des Ausschreibungsverfahrens.
Entscheidungsvorschlag
Die Vergabestelle führt für die Unterhalts- und Glasreinigung die Auschreibung durch und erteilt den Zuschlag auf das wirtschaftlichste Angebot.
Gesucht werden kann auch nach:
Gebäudereinigung KVR
Nachtrag
8.
Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM);
Zweiter Zwischenbericht für das Wirtschaftsjahr 2013
- Bekanntgabe -
Kurzinfo:
Stichwort
Abfallwirtschaftsbetrieb München - Zweiter Zwischenbericht 2013
Anlass
Gemäß den Vorschriften der Eigenbetriebsverordnung (EBV) berichtet der Eigenbetrieb Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM) dem Werkausschuss mit dem Zweiten Zwischenbericht 2013 über die Abwicklung des Erfolgs- und Vermögensplanes 2013 (§ 19 EBV).
Inhalt
Der Abfallwirtschaftsbetrieb München berichtet im Rahmen dieser Vorlage über die Entwicklung im laufenden Geschäftsjahr 2013.
Entscheidungsvorschlag
Der Stadtrat nimmt die Bekanntgabe zur Kenntnis.
Gesucht werden kann auch nach:
Erfolgsplan, Vermögensplan, Erträge, Erlöse, Aufwendungen
9.
Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM);
Wirtschaftsplan des Abfallwirtschaftsbetriebes München
für das Wirtschaftsjahr 2014
Kurzinfo:
Stichwort
Abfallwirtschaftsbetrieb München – Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2014
Anlass
Im Zusammenhang mit der Haushaltsplanaufstellung 2014 wird dem Stadtrat der Wirtschaftsplan 2014 des Abfallwirtschaftsbetriebes München zur Beschlussfassung vorgelegt.
Inhalt
Nach den Bestimmungen der Eigenbetriebsverordnung (§ 13 EBV) und der Betriebssatzung für den Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM) besteht der Wirtschaftsplan aus dem Erfolgsplan (§ 14 EBV), dem Vermögensplan (§ 15 EBV), dem Stellenplan für Beamte und der Stellenübersicht für Tarifbeschäftigte (§ 16 EBV) sowie der fünfjährigen Finanzplanung 2013-2017 (§ 17 EBV).
Entscheidungsvorschlag
Der Stadtrat genehmigt den Wirtschaftsplan 2014 des Abfallwirtschaftsbetriebes München.
Gesucht werden kann auch nach:
Erfolgsplan, Vermögensplan, Stellenplan, Stellenübersicht, Finanzplanung
10.
Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM);
Ersatzbeschaffung von 48 Pressmüllfahrzeugen
für den Abfallwirtschaftsbetrieb München
Kurzinfo:
Stichwort
Abfallwirtschaftsbetrieb München, Ersatzbeschaffung, Pressmüll-fahrzeuge
Anlass
Ersatzbeschaffung von 48 Pressmüllfahrzeugen
Inhalt
Darstellung der Pressmüllfahrzeuge und des Ausschreibungsverfahrens von Pressmüllfahrzeugen.
Entscheidungsvorschlag
Durchführung des Vergabeverfahrens durch die Vergabestelle 1 und Zuschlagserteilung auf das wirtschaftlichste Angebot
Gesucht werden kann auch nach:
Ersatzbeschaffung, Pressmüllfahrzeuge
11.
Finanzierung Anmietung Poccistraße 11
2. Stadtbezirk Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt
Kurzinfo:
Stichwort
Flächentausch an der Hofbräuallee, Freistaat Bayern, künftiges Güterverteilzentrum, GVZ Ost
Anlass
Begradigung des Grenzverlaufes für die beiden Vorhaben Expansion Hofbräuhaus und Vorarbeiten für die Realisierung des künftigen Güterverteilzentrum Ost (GVZ Ost)
Inhalt
Konditionen und Vertragsinhalt für den Flächentausch
Entscheidungsvorschlag
Der Freistaat Bayern und die Landeshauptstadt München beabsich-tigen, zur besseren Bebaubarkeit des jeweiligen Grundbesitzes den Grenzverlauf ihrer Gelände zu begradigen.
Gesucht werden kann auch nach:
Hofbräuallee, Hofbräu, GVZ Ost