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Sitzungs-Informationen

Donnerstag, 17. Oktober 2013, 14:00 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
Gesundheitsausschuss
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Tagesordnung
1.
Regelförderung von gesundheitsbezogenen Einrichtungen und Projekten - Mehrbedarfe Produkt 5360010 Strukturelle und Individuelle Angebote gesundheitlicher Versorgung und Prävention Finanzierungsbeschluss Frauen nach Krisen rund um Schwangerschaft und Geburt betreuen! Aufklärung und Information über Genetik und Pränataldiagnostik an Schulen! Antrag Nr. 08-14 / A 04435 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 05.07.2013 Prävention und gesundheitliche Vorsorge für Frauen ausbauen! Beratung für hormonfreie Verhütung stärken! Antrag Nr. 08-14/ A 04433 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 05.07.2013

  • 08-14 / A 04433 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 04435 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 13070 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Regelförderung gesundheitsbezogener Einrichtungen und Projekte im Produkt „Strukturelle Angebote zur Prävention und gesundheitlichen Versorgung“(5360010), Produktleistung „Förderung von gesundheitsbezogenen Einrichtungen“ (536001900) - Mehrbedarfe. Inhalt In dieser Beschlussvorlage werden die beantragten Mehrbedarfe der vom RGU bezuschussten gesundheitsbezogenen Einrichtungen und Projekte im Produkt „Strukturelle Angebote zur Prävention und gesundheitlichen Versorgung“(5360010), Produktleistung „Förderung von gesundheitsbezogenen Einrichtungen“ (536001900) zum Haushalt 2013 und 2014 dargestellt. Gesamtkosten/Erlöse Die Gesamtkosten der beschriebenen Maßnahmen betragen einmalig im Jahr 2013 42.200 € und dauerhaft ab dem Jahr 2014 461.400 € Entscheidungsvorschlag Der Gesundheitsausschuss nimmt den Vortrag des Referenten zur Kenntnis. Das Produktkostenbudget erhöht sich in 2013 um 42.200 €, davon sind 42.200 € zahlungswirksam (Produktauszahlungsbudget). Das Produktkostenbudget erhöht sich ab 2014 um 461.400 €, davon sind 461.400 € zahlungswirksam (Produktauszahlungsbudget). Das Referat wird beauftragt, mit den unter Nr. 1.4.1 beschriebenen Einrichtungen Donna Mobile, Frauengesundheitszentrum (FGZ), Gesundheitsladen, und MAGs für den Zeitraum 2014 – 2017 Verträge mit 3-jähriger Laufzeit abzuschließen. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Zuschuss Gesundheit, UA 5410, gesundheitsbezogene Einrichtungen

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
2.
Elektronische Übermittlung von Untersuchungsaufträgen an das LGL – finanzieller Mehrbedarf wegen erforderlicher Lizenzen Produkt 5310010 Gesundheits- und Infektionsschutz und Produkt 5340010 Ärztliche Gutachten, Heilpraktikererlaubnisse und Belehrungen nach § 43 IfSG Finanzierungsbeschluss

08-14 / V 13103 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Management übertragbarer Erkrankungen Elektronische Übermittlung von Untersuchungsbefunden an das LGL – Beschaffung von Lizenzen bei IT@M Inhalt Nach Anordnung des StMUG ist die elektronische Auftragsübermittlung für Untersuchungsanforderungen beim LGL ab 01.07.2013 für die Gesundheitsämter verpflichtend.Hierfür benötigt das RGU 55 Lizenzen von IT@M Entscheidungsvorschlag Bereitstellung der erforderlichen Finanziellen Mittel Gesamtkosten Die Kosten dieser Maßnahme betragen 27.500 € im Jahr 2013 und 55.000 € ab dem Jahr 2014. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Übertragbare Erkrankungen, elektronische Befundübermittlung

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)