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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 12. November 2013, 14:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Umweltschutzausschuss
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Tagesordnung
1.
Haushalt 2014 des Referates für Gesundheit und Umwelt
Ziele
Produkte
Teilfinanz- und Teilergebnishaushalt
Investitionen
-
08-14 / A 04785
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 13253
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Die Referatsteilhaushalte sind entsprechend des Beschlusses der Vollversammlung des Stadtrates vom 24.03.2010 (Weiterentwicklung des MKRw, Sitzungsvorlage Nr. 08-14/V03890) auf Basis des verwaltungsintern abgestimmten Haushaltsplanaufstellungsverfahrens aufzustellen und in den Fachausschüssen im November zu behandeln.
Inhalt
Budget und Ziele des Referates für Gesundheit und Umwelt für das Haushaltsjahr 2014.
Entscheidungsvorschlag
Das Referat für Gesundheit und Umwelt wird beauftragt, vorbehaltlich der Beschlussfassung des Stadtrats zum Haushalt 2014, die Haushaltsplanung auf der Basis der vorgelegten Teilhaushalte, Referatsbudgets, Ziele und Datenblätter für die Produkte zu vollziehen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Haushalt RGU 2014, Ziele RGU 2014, Referatsteilhaushalt RGU 2014
2.
Mehrjahresinvestitionsprogramm
für die Jahre 2013 bis 2017
mit verbindlicher Planung für das Jahr 2018
Maßnahmen des RGU
Programmentwurf (Variante 630)
08-14 / V 13256
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Die Vollversammlung des Stadtrates hat am 23.10.2013 den Entwurf des Mehrjahresinvestitionsprogramms für die Jahre 2013 – 2017 zur weiteren Bearbeitung an die zuständigen Fachausschüsse verwiesen.
Inhalt
In der Beschlussvorlage werden die Investitions- und Investitionsfördermaßnahmen für den Bereich des RGU für den Zeitraum 2013 – 2017 (mit verbindlicher Planung für 2018) dargestellt.
Entscheidungsvorschlag
Dem Mehrjahresinvestitionsprogramm 2013 – 2017 mit verbindlicher Planung für 2018 wird zugestimmt.
Der Anregung des Bezirksausschuss 21 Pasing-Obermenzing zur Erstellung eines Gutachtens zur Ermittlung von Standorten für Mobilfunksendeanlagen kann nicht entsprochen werden.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
MIP, Investitionsprogramm, Maßnahmen des RGU
3.
Haushaltsplanentwurf 2014
Regelförderung von gesundheitsbezogenen Einrichtungen und Projekten
Produkt 5360010/Produktleistung 536001900
08-14 / V 12992
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Regelförderung gesundheitsbezogener Einrichtungen und Projekte im Produkt „Strukturelle Angebote zur Prävention und gesundheitlichen Versorgung“(5360010), Produktleistung „Förderung von gesundheitsbezogenen Einrichtungen“ (536001900) - Haushaltsplanentwurf 2014.
Inhalt
In dieser Beschlussvorlage werden die zur Regelförderung vorgeschlagenen gesundheitsbezogenen Einrichtungen und Projekte im Produkt „Strukturelle Angebote zur Prävention und gesundheitlichen Versorgung“(5360010), Produktleistung „Förderung von gesundheitsbezogenen Einrichtungen“ (536001900) und Mehrbedarfe zum Haushalt 2014 dargestellt.
Entscheidungsvorschlag
Der Gesundheitsausschuss nimmt die in Anlage 1 in der Spalte „Ansatz 2014“(inkl. aller Mehrbedarfe) dargestellten Planansätze aus dem Produkt „Strukturelle Angebote zur Prävention und gesundheitlichen Versorgung“ 5360010 im Haushaltsplan 2014 zur Kenntnis und entscheidet über deren Umsetzung. Das RGU wird beauftragt, im Vollzug des Haushaltsplanes 2014 die endgültige Mittelverteilung zur Beschlussfassung vorzulegen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Zuschuss Gesundheit, UA 5410, Haushaltsplanentwurf 2014
4.
Mehrbedarfe im Förderbereich Umwelt
Begrünungsbüro - oder wie bekommen wir mehr Grün in die immer dichtere Stadt?
Antrag Nr. 08-14 / A 04546 der Stadtratsfraktion DIR GRÜNEN/RL vom 06.08.2013
Ein Klimapark für München
Antrag Nr. 08-14 / A 04564 der Stadtratsfraktion DIR GRÜNEN/RL vom 12.08.2013
Umweltberatung sicherstellen und ausbauen
Antrag Nr. 08-14 / A 04565 der Stadtratsfraktion DIR GRÜNEN/RL vom 12.08.2013
Mehr Engagement für Natur in der Stadt
Antrag Nr. 08-14 / A 04566 der Stadtratsfraktion DIR GRÜNEN/RL vom 12.08.2013
Produkt “Umweltvorsorge” (53 50 10 0)
Finanzierungsbeschluss
-
08-14 / A 04566
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
08-14 / A 04565
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
08-14 / A 04564
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
08-14 / A 04546
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 13295
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Mit dieser Vorlage soll über die Förderung der Vorhaben „Begrünungsbüro“, „Klimapark“, „Umweltberatung“ und „Mehr Engagement für Natur in der Stadt“ entschieden werden:
a) Finanzierung in 2013 und 2014 über Anmeldung von Mehrbedarf über den Büroweg bei der Stadtkämmerei HA II/I.
b) Dauerhafte Finanzierung ab 2015 über Anmeldung bei der Haushaltsplanaufstellung 2015 ff.
O. g. Stadtratsanträge
Inhalt
Beschreibung von Ziel, Inhalt, Art und Förderwürdigkeit der Vorhaben
Entscheidungsvorschlag
In den Jahren 2013 und 2014 erfolgt die Förderung der Vorhaben über Anmeldung des Mehrbedarfs über den Büroweg bei der Stadtkämmerei HA II/I.
Ab 2015 werden die Vorhaben regelmäßig aus dem Budget des RGU bezuschusst. Die dafür dauerhaft erforderlichen Haushaltsmittel werden im Rahmen der Haushaltsplanaufstellungen 2015 ff zusätzlich angemeldet.
Gesamtkosten
Die Kosten der Maßnahmen betragen insgesamt 160.100 € im Jahr 2013, 367.100 € im Jahr 2014 und bis zu 348.100 € ab dem Jahr 2015.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Klimapark, Grünflächen, Umweltberatung, Artenschutz, Biodiversität, Begrünungsbüro
5.
Haushaltsplanentwurf 2014;
Regelförderung von umweltbezogenen Einrichtungen und Projekten;
Produkt „Umweltvorsorge“ (53 50 10 0)
08-14 / V 13148
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Haushaltsplanentwurf 2014
Inhalt
In der Beschlussvorlage werden das Budget 2014 für die Regelförderung von umweltbezogenen Einrichtungen und Projekten (Anlage 2; Haushaltsliste) und die zur Förderung vorgeschlagenen Projekte (Anlage 1; Zuschussnehmerdatei) dargestellt.
Entscheidungsvorschlag
Der Ausschuss nimmt das Budget und den Vorschlag zur Projektförderung zur Kenntnis.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Umweltschutz, Zuschuss, Projektförderung, Haushaltsjahr 2014