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Sitzungs-Informationen
Mittwoch, 13. November 2013, 09:00 Uhr
(Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Gremium:
Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Tagesordnung
1.
Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme gemäß §§ 165 ff. BauGB
für den Bereich Nordosten;
- Zwischenbericht und weiteres Vorgehen
- Erweiterung des Umgriffs um den Bereich zwischen der Bahnlinie München-Mühldorf (südlich) und der Riemer Straße (nördlich)
- Vergabe von Gutachten und weiteren externen Leistungen
Stadtbezirk 13 Bogenhausen
Stadtbezirk 15 Trudering-Riem
-
08-14 / A 04797 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Einleitungsbeschlüsse Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme vom 23.07.2008 und vom 05.10.2011
Inhalte:
Zwischenbericht (Bisherige Stadtratsbeschlüsse und Sachstand, verkehrliche Erschließung, Gutachten zur Langfristigen Siedlungsentwicklung im Bereich Münchner Nordosten, Reaktionen auf den Einleitungsbeschluss), Weiteres Vorgehen (Erweiterung des Umgriffs und Gesamtumgriff für vorbereitende Untersuchungen, Vergabe von Gutachten, Stufenweises Vorgehen, Konzept zur Beteiligung der Betroffenen, der Öffentlichkeit, der Bezirksausschüsse und der Nachbarkommunen), Kosten für Personal, Gutachten, Öffentlichkeitsbeteiligung und Externe Steuerungsunterstützung
Gesamtkosten:
Die Maßnahme löst ab 2014 ff. folgende Kosten aus:
dauerhaft: Personalkosten in Höhe von 423.550 € sowie Arbeitsplatzkosten in Höhe von 4.800 € und DV-Kosten in Höhe von 24.540 €.
einmalig: Sachmittelbedarf in Höhe von 1.554.200 € für Gutachten, Öffentlichkeitsbeteiligung, externe Steuerungsunterstützung, inkl. 14.220 € für Arbeitsplatzausstattung.
Entscheidungsvorschlag:
Erweiterung des Umgriffs des Einleitungsbeschlusses vom 05.10.2011; Durchführung von Vorbereitenden Untersuchungen nach § 165 Abs. 4 i.V.m. § 141 BauGB; Vergabe von Gutachten; Beauftragung eines Beteiligungskonzepts; Prüfung der Beauftragung einer Externen Steuerungsunterstützung; Einrichtung von 6 Personalstellen; Bereitstellung der erforderlichen Haushaltsmittel; Beschluss unterliegt nicht Finanzierungsmoratorium; keine Beschlussvollzugskontrolle
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
- Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme
- Einleitungsbeschluss
- Bereich Nordosten
2.
A) Trimburgstraße (südlich),
Am Gleisdreieck (westlich),
Voglerstraße (nördlich)
Leisaustraße (östlich)
a) Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung und Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2086
(Teiländerung des Bebauungsplanes Nr. 1094)
- Aufstellungs- und Eckdatenbeschluss -
b) Durchführung eines städtebaulichen und landschaftsplanerischen Wettbewerbes
B) Änderung des Bebauungsplanes Nr. 1094 zwischen Vogler-, Trimburg-, Brunhamstraße, Bahnlinie München-Herrsching und östlich der Paosostraße
Kurzinfo:
Anlass
Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung und Aufstellung eines Bebauungsplanes mit Grünordnung für den o. g. Bereich zur Schaffung von Wohnnutzung und sozialer Infrastruktur
Inhalte
Darstellung der Grundlagen und der Planungsziele des Bebauungsplanes, Eckdaten zur Durchführung eines städtebaulichen und landschaftsplanerischen Wettbewerbs,
Darstellung der Äußerungen des Bezirksausschusses 22 zum Aufstellungsbeschluss mit Stellungnahme der Verwaltung
Entscheidungsvorschlag
Beschlussfassung über die Änderung des Flächennutzungsplanes und Aufstellung eines Bebauungsplanes mit Grünordnung, Durchführung eines städtebaulichen und landschaftsplanerischen Wettbewerbs, Änderung des Bebauungsplanes Nr. 1094
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2086
Trimburgstraße (südlich), Am Gleisdreieck (westlich), Voglerstraße (nördlich), Leisaustraße (östlich)
3.
Messestadt Riem
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2065
Willy-Brandt-Allee (südlich),
Astrid-Lindgren-Straße (westlich),
Michael-Ende-Straße (beidseits),
Elisabeth-Mann-Borgese-Straße (nördlich),
Heinrich-Böll-Straße (östlich)
(Teiländerung der Bebauungspläne
mit Grünordnung Nr. 1728 h und Nr. 1728 l
und des Bebauungsplanes Nr. 1952)
- Billigungsbeschluss und vorbehaltlicher Satzungsbeschluss -
-
08-14 / A 04514 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 04522 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 04419 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Aufstellung eines Bebauungsplans mit Grünordnung Nr. 2065 für den o. g. Bereich
Inhalte
Behandlungsvorschläge für die Äußerung aus dem Verfahren zur Beteiligung der Öffentlichkeit (Gelegenheit zur Information über die Bauleitplanung und Äußerung) gemäß § 13 a Abs. 3 Satz 1 Nr. 2 Baugesetzbuch (BauGB), der Stellungnahme eines Trägers öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB sowie des Bezirksausschusses 15.
Entscheidungsvorschlag
Der Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2065 wird entsprechend dem Antrag der Referentin gebilligt mit dem Auftrag zur öffentlichen Auslegung nach § 13a i. V. m. § 3 Abs. 2 BauGB und vorbehaltlich gemäß § 10 BauGB als Satzung erlassen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
RIS-Stadtrat, Beschlüsse, Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2065, Willy-Brandt-Allee, Zentrum Ost
4.
Mehrjahresinvestitionsprogramm
für die Jahre 2013– 2017
Gliederungsziffern
3601 Natur- und Denkmalschutz
6100 Referat für Stadtplanung und Bauordnung
6101 Stadtentwicklungsplanung
6110 Lokalbaukommission
6130 Stadtplanung
6150 Städtebauförderung
6200 Wohnungsbauförderung, Wohnungsfürsorge
Stellungnahmen zu den Anträgen der
Bezirksausschüsse
Kurzinfo:
Anlass
Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2013 - 2017
Inhalte
Investitionsvorhaben des Planungsreferates
Stellungnahme zu Anträgen der BA 4, 9 und 21
Entscheidungsvorschlag
Die Ansätze der Investitionsliste 1 der Anlagen 1 - 7 werden zur Kenntnis genommen
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Mehrjahresinvestitionsprogramm 2013 - 2017
Gliederungsziffern 3601, 6100, 6101, 6110, 6130, 6150 und 6200
Stellungnahme Anträge BA 4, 9 und 21
5.
Haushalt 2014 des Referates für Stadtplanung und Bauordnung
- Ziele
- Produkte
- Teilfinanz- und Ergebnishaushalt
- Antrag Nr. 08/-14 / A 03802 von Herrn StR Josef Schmid vom 19.11.2012
Impulse für mehr Wohnungsbau in München: Keine Personalkürzungen im Planungsreferat, Befreiung von den Konsolidierungsvorgaben
-
08-14 / A 03802 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Auf der Grundlage der Modellrechnungen zu den Erlösen/Erträgen und Einzahlungen sowie zu den Kosten/Aufwendungen und Auszahlungen sind von den Referaten unter Einhaltung der Budgetvorgaben die Referatsteilhaushalte aufzustellen und den zuständigen Fachausschüssen in der Zeit vom 12. - 26.11.2013 zur Beratung vorzulegen.
Inhalte
In der Beschlussvorlage werden der Teilfinanz- und Ergebnishaushalt und die Datenblätter der Produkte des Referates für Stadtplanung und Bauordnung für das Haushaltsjahr 2014 unterbreitet sowie die Ziele 2014 zur Zustimmung vorgelegt.
Entscheidungsvorschlag
Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt vorbehaltlich der Beschlussfassung des Stadtrats zum Haushalt 2014, die Haushaltsplanung auf der Basis des vorgelegten Teilhaushaltes, Referatsbudgets, Ziele und Datenblätter für die Produkte zu vollziehen. Ziele, bei denen noch nicht absehbar ist, ob mit ihnen ein finanzieller Mehrbedarf verbunden ist, stehen unter einem Finanzierungsvorbehalt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Haushaltsplanentwurf 2014
Ziele des Referates für Stadtplanung und Bauordnung 2014
6.
Mehrjahresinvestitionsprogramm 2013 – 2017
Festsetzung der Reihenfolge großer Siedlungsmaßnahmen für die Jahre 2013 - 2017
Kurzinfo:
Anlass
Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2013 – 2017.
Inhalte
Die in den Anlagen aufgeführten Siedlungsgebiete (Wohnen, Gewerbe- und Industriesiedlungen sowie nicht siedlungsbezogene Gemeinbedarfseinrichtungen und sonstige Einrichtungen) lösen die von den Referaten zum Mehrjahresinvestitionsprogramm 2013 – 2017 angemeldeten Infrastrukturmaßnahmen aus.
Entscheidungsvorschlag
Die in den Anlagen 1 bis 4 zu diesem Beschluss aufgeführten Siedlungsmaßnahmen sind für die Aufstellung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2013 – 2017 von grundlegender Bedeutung.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Reihenfolge; Siedlungsmaßnahmen; MIP 2013 – 2017;
Wohnungsbau; Gewerbe- und Industriesiedlungen; nicht siedlungsbezogene Gemeinbedarfseinrichtungen.
7.
Gleichstellungsorientierte Haushaltssteuerung:
Untersuchung zum Vergleich ÖPNV-MIV
Antrag Nr. 08-14 / A 03974 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 17.01.2013
-
14-20 / A 01527 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 01525 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 03974 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Behandlung des Antrags Nr. 08-14 / A 03974 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 17.01.2013. Der Antrag fordert eine geschlechtsspezifische Untersuchung des öffentlichen Personennahverkehrs im Vergleich zum motorisierten Individualverkehr und die Darstellung der sich daraus ergebenden Steuerungsrelevanz.
Inhalte
Auswertung der relevanten Daten und Beschreibung der Ergebnisse der Untersuchungen Mobilität in Deutschland mit Stichprobenaufstockungen für München (MiDMUC) aus dem Jahr 2002 und 2008.
Darstellung der Entwicklung aus dem Vergleich der Jahre 2002 und 2008, sowie der momentanen Situation anhand der Daten aus 2008.
Schlussfolgerungen aus den Ergebnissen für die gleichstellungsorientierte Haushaltssteuerung.
Entscheidungsvorschlag
Der Stadtrat nimmt von der durchgeführten Untersuchung des Referates für Stadtplanung und Bauordnung Kenntnis. Es wird im Rahmen der konzeptionellen Verkehrsplanung seitens des Referates für Stadtplanung und Bauordnung keine Notwendigkeit und keine praktikable Möglichkeit für eine gleichstellungsorientierte Haushaltssteuerung im Handlungsfeld öffentlicher Personennahverkehr und motorisiertem Individualverkehr gesehen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Gleichstellungsorientierte Haushaltssteuerung, Gender Budgeting, Mobilität in Deutschland, MiDMUC
8.
Hallenkonzept für München unter Einbeziehung des Olympiaparks
Antrag Nr. 08-14 / A 03247 der Stadtratsfraktionen der CSU, der SPD, DIE GRÜNEN/RL und der FDP vom 19.04.2012
-
08-14 / A 03247 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Antrag Nr. 08-14 / A 03247 der Stadtratsfraktionen der CSU, der SPD, DIE GRÜNEN/RL und der FDP vom 19.04.2012
Inhalte
Übersicht über vorhandene und geplante Hallenkapazitäten im Bereich der Landeshauptstadt München, Nutzungsmöglichkeiten und Nutzungsbeschränkungen der relevanten Halleninfrastruktur, sportfachlich angemeldete bzw. bekannte Bedarfe zum Zeitpunkt des Workshops am 19.09.2012, Nutzungsszenarien und wirtschaftliche Ersteinschätzung, Konsens der Workshopveranstaltung
Entscheidungsvorschlag
Die von der Verwaltung erstellten Beurteilungsgrundlagen sowie Inhalte und Ergebnisse des durchgeführten Workshops werden zur Kenntnis genommen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Antrag Nr. 08-14 / A 03247, Hallenkonzept für München unter Einbeziehung des Olympiaparks
9.
Lebensmittelversorgung in der Gerberau sicherstellen
Empfehlung Nr. 08-14 / E 01907 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 23 – Allach-Untermenzing am 23.07.2013
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08-14 / E 01907 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Empfehlung Nr. 08-14 / E 01907 der Bürgerversammlung 23 - Allach-Untermenzing am 23.07.2013
Inhalte
Darstellung der Versorgungs- und der baurechtlichen Situation in der Gerberau und Sachstand zum Bebauungsplanverfahren A 2044
Entscheidungsvorschlag
Der Sachstand zum bestehenden Einzelhandelsbesatz und zum Verfahrensstand des Bebauungsplans A 2044 wird zur Kenntnis genommen
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Empfehlung Nr. 08-14 / E 01907, Gerberau, Bebauungsplan A 2044
10.
"Maikäfersiedlung"
Neubebauung des Gebiets südliche Bad-Schachener-Straße
1.) Wiederaufrollen des Aufstellungsbeschlusses zum Bebauungsplan Nr. 1889a
2.) Kein „Fixpunkt“ der Neubebbauung an der nördlichen und südlichen Seite der Bad-Schachener-Str. für die weitere Bebauung des Abschnittes Hechtsee-, Krumbad- und der Haldenseestraße
Gesonderte Planung für die Straßenzüge entlang der Hechtsee-, Krumbad- und der Haldenseestraße unter Beachtung baulicher, ökologischer und sozialer Bezüg zur bestehenden benachbarten Siedlungsstruktur
3.) Vorzeitige Einbindung der Bürgerinnen und Bürger noch im Vorfeld des Eckdatenbeschlusses
Empfehlung Nr. 08-14 / E 01812 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 16 – Ramersdorf-Perlach am 06.06.2013
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08-14 / E 01812 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Empfehlung Nr. 08-14 / E 01812 der Bürgerversammlung des 16. Stadtbezirkes Ramersdorf-Perlach, BT Ramersdorf am 06.06.2013
Inhalte:
Behandlung der Empfehlung
Entscheidungsvorschlag:
Vom Vortrag der Referentin, dass der Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1889a, der nur Teilbereiche des Umgriffs des Aufstellungsbeschlusses für den Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1889 umfasst, bereits am 09.12.2005 rechtsverbindlich wurde und das die beabsichtigte Neuplanung den Bereich südlich der Bad-Schachener-Straße umfassen soll, wird Kenntnis genommen. Weiterhin wird die im Vortrag geschilderte Bedeutung der Fixpunkte an der nördlichen und südlichen Bad-Schachener-Straße für die künftige Bebauung zur Kenntnis genommen. Der vorzeitigen Einbindung der Bürgerinnen und Bürger noch im Vorfeld des Eckdatenbeschlusses kann nur unter Maßgabe des Vortrages der Referentin entsprochen werden.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Maikäfersiedlung, Bad-Schachener-Straße, Behandlung der BV-Empfehlung Nr. 08-14 / E 01812
11.
Hochäckerstraße;
Keine Straße am Nordrand des Bebauungsplangebietes
Empfehlung Nr. 08-14 / E 01808 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 16 - Ramersdorf-Perlach am 06.06.2013
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08-14 / E 01808 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Empfehlung Nr. 08-14 / E 01808 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 16 - Ramersdorf-Perlach am 06.06.2013
Inhalte
Behandlung der Empfehlung
Entscheidungsvorschlag
Der Vortrag wird zur Kenntnis genommen, wonach auf den Pachtgrundstücken am Nordrand des Bebauungsplangebietes weder eine Bebauung vorgesehen, noch eine Straße geplant ist.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Hochäckerstraße; Behandlung der BV-Empfehlung Nr. 08-14 / E 01808
12.
Städtebauförderungsprogramm 'Soziale Stadt' in München verstetigen
Antrag Nr. 08-14 / A 02716 von DIE LINKE vom 12.08.2011
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08-14 / A 02716 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Antrag Nr. 08-14/A 02716 von DIE LINKE vom 12.08.2011 Städtebauförderungsprogramm „Soziale Stadt“ in München verstetigen
Inhalte
Darstellung der aktuellen Situation bei der Städtebauförderung in München und der finanziellen Entwicklung der staatlichen Zuweisungen
Entscheidungsvorschlag
Kein eigenes städtisches Städtebauförderungsprogramm, Geschäftsordnungsmäßige Behandlung des Antrags Nr. 08-14/A 02716
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Städtebauförderung, „Soziale Stadt“
13.
Frühzeitige und umfassende bürgerschaftliche Planungsbeteiligung beim städtebaulichen Projekt "Entwicklungsgebiet München Nordost":
grundlegendes Bürgergutachten und nachfolgende Planungszelle in Anlehnung an das "MitDenken-Programm"
Empfehlung Nr. 08-14 / E 01651 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 13 - Bogenhausen am 25.10.2012
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08-14 / E 01651 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Empfehlung Nr. 08-14 / E 01651 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 13- Bogenhausen am 25.10.2012, wonach die Verwaltung aufgefordert wird, die Bürgerinnen frühzeitig in den Planungsprozess im Münchner Nordosten einzubeziehen.
Inhalte
Behandlung der Empfehlung im Rahmen der nächsten Schritte der Städtebaulichen Entwicklungsmaßnahme im Münchner Nordosten.
Entscheidungsvorschlag
Die Ausführungen im Vortrag der Referentin zur frühzeitigen und umfassenden Öffentlichkeitsbeteiligung bei dem städtebaulichen Projekt "Entwicklungsgebiet Münchner Nordosten" werden zur Kenntnis genommen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Münchner Nordosten, Frühzeitige Bürgerbetiligung