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Sitzungs-Informationen

Mittwoch, 13. November 2013, 09:00 Uhr (Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Gremium:
Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Tagesordnung
1.
Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme gemäß §§ 165 ff. BauGB für den Bereich Nordosten; - Zwischenbericht und weiteres Vorgehen - Erweiterung des Umgriffs um den Bereich zwischen der Bahnlinie München-Mühldorf (südlich) und der Riemer Straße (nördlich) - Vergabe von Gutachten und weiteren externen Leistungen Stadtbezirk 13 Bogenhausen Stadtbezirk 15 Trudering-Riem

  • 08-14 / A 04797 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 13044 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Einleitungsbeschlüsse Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme vom 23.07.2008 und vom 05.10.2011 Inhalte: Zwischenbericht (Bisherige Stadtratsbeschlüsse und Sachstand, verkehrliche Erschließung, Gutachten zur Langfristigen Siedlungsentwicklung im Bereich Münchner Nordosten, Reaktionen auf den Einleitungsbeschluss), Weiteres Vorgehen (Erweiterung des Umgriffs und Gesamtumgriff für vorbereitende Untersuchungen, Vergabe von Gutachten, Stufenweises Vorgehen, Konzept zur Beteiligung der Betroffenen, der Öffentlichkeit, der Bezirksausschüsse und der Nachbarkommunen), Kosten für Personal, Gutachten, Öffentlichkeitsbeteiligung und Externe Steuerungsunterstützung Gesamtkosten: Die Maßnahme löst ab 2014 ff. folgende Kosten aus: dauerhaft: Personalkosten in Höhe von 423.550 € sowie Arbeitsplatzkosten in Höhe von 4.800 € und DV-Kosten in Höhe von 24.540 €. einmalig: Sachmittelbedarf in Höhe von 1.554.200 € für Gutachten, Öffentlichkeitsbeteiligung, externe Steuerungsunterstützung, inkl. 14.220 € für Arbeitsplatzausstattung. Entscheidungsvorschlag: Erweiterung des Umgriffs des Einleitungsbeschlusses vom 05.10.2011; Durchführung von Vorbereitenden Untersuchungen nach § 165 Abs. 4 i.V.m. § 141 BauGB; Vergabe von Gutachten; Beauftragung eines Beteiligungskonzepts; Prüfung der Beauftragung einer Externen Steuerungsunterstützung; Einrichtung von 6 Personalstellen; Bereitstellung der erforderlichen Haushaltsmittel; Beschluss unterliegt nicht Finanzierungsmoratorium; keine Beschlussvollzugskontrolle Gesucht werden kann im RIS auch nach: - Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme - Einleitungsbeschluss - Bereich Nordosten

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
2.
A) Trimburgstraße (südlich), Am Gleisdreieck (westlich), Voglerstraße (nördlich) Leisaustraße (östlich) a) Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung und Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2086 (Teiländerung des Bebauungsplanes Nr. 1094) - Aufstellungs- und Eckdatenbeschluss - b) Durchführung eines städtebaulichen und landschaftsplanerischen Wettbewerbes B) Änderung des Bebauungsplanes Nr. 1094 zwischen Vogler-, Trimburg-, Brunhamstraße, Bahnlinie München-Herrsching und östlich der Paosostraße

08-14 / V 13307 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung und Aufstellung eines Bebauungsplanes mit Grünordnung für den o. g. Bereich zur Schaffung von Wohnnutzung und sozialer Infrastruktur Inhalte Darstellung der Grundlagen und der Planungsziele des Bebauungsplanes, Eckdaten zur Durchführung eines städtebaulichen und landschaftsplanerischen Wettbewerbs, Darstellung der Äußerungen des Bezirksausschusses 22 zum Aufstellungsbeschluss mit Stellungnahme der Verwaltung Entscheidungsvorschlag Beschlussfassung über die Änderung des Flächennutzungsplanes und Aufstellung eines Bebauungsplanes mit Grünordnung, Durchführung eines städtebaulichen und landschaftsplanerischen Wettbewerbs, Änderung des Bebauungsplanes Nr. 1094 Gesucht werden kann im RIS auch nach Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2086 Trimburgstraße (südlich), Am Gleisdreieck (westlich), Voglerstraße (nördlich), Leisaustraße (östlich)

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
3.
Messestadt Riem Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2065 Willy-Brandt-Allee (südlich), Astrid-Lindgren-Straße (westlich), Michael-Ende-Straße (beidseits), Elisabeth-Mann-Borgese-Straße (nördlich), Heinrich-Böll-Straße (östlich) (Teiländerung der Bebauungspläne mit Grünordnung Nr. 1728 h und Nr. 1728 l und des Bebauungsplanes Nr. 1952) - Billigungsbeschluss und vorbehaltlicher Satzungsbeschluss -

  • 08-14 / A 04514 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 04522 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 04419 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 12391 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Aufstellung eines Bebauungsplans mit Grünordnung Nr. 2065 für den o. g. Bereich Inhalte Behandlungsvorschläge für die Äußerung aus dem Verfahren zur Beteiligung der Öffentlichkeit (Gelegenheit zur Information über die Bauleitplanung und Äußerung) gemäß § 13 a Abs. 3 Satz 1 Nr. 2 Baugesetzbuch (BauGB), der Stellungnahme eines Trägers öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB sowie des Bezirksausschusses 15. Entscheidungsvorschlag Der Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2065 wird entsprechend dem Antrag der Referentin gebilligt mit dem Auftrag zur öffentlichen Auslegung nach § 13a i. V. m. § 3 Abs. 2 BauGB und vorbehaltlich gemäß § 10 BauGB als Satzung erlassen. Gesucht werden kann im RIS auch nach RIS-Stadtrat, Beschlüsse, Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2065, Willy-Brandt-Allee, Zentrum Ost

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
4.
Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2013– 2017 Gliederungsziffern 3601 Natur- und Denkmalschutz 6100 Referat für Stadtplanung und Bauordnung 6101 Stadtentwicklungsplanung 6110 Lokalbaukommission 6130 Stadtplanung 6150 Städtebauförderung 6200 Wohnungsbauförderung, Wohnungsfürsorge Stellungnahmen zu den Anträgen der Bezirksausschüsse

08-14 / V 13302 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Vorläufiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2013 - 2017 Inhalte Investitionsvorhaben des Planungsreferates Stellungnahme zu Anträgen der BA 4, 9 und 21 Entscheidungsvorschlag Die Ansätze der Investitionsliste 1 der Anlagen 1 - 7 werden zur Kenntnis genommen Gesucht werden kann im RIS auch nach Mehrjahresinvestitionsprogramm 2013 - 2017 Gliederungsziffern 3601, 6100, 6101, 6110, 6130, 6150 und 6200 Stellungnahme Anträge BA 4, 9 und 21

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
5.
Haushalt 2014 des Referates für Stadtplanung und Bauordnung - Ziele - Produkte - Teilfinanz- und Ergebnishaushalt - Antrag Nr. 08/-14 / A 03802 von Herrn StR Josef Schmid vom 19.11.2012 Impulse für mehr Wohnungsbau in München: Keine Personalkürzungen im Planungsreferat, Befreiung von den Konsolidierungsvorgaben

  • 08-14 / A 03802 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 13240 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Auf der Grundlage der Modellrechnungen zu den Erlösen/Erträgen und Einzahlungen sowie zu den Kosten/Aufwendungen und Auszahlungen sind von den Referaten unter Einhaltung der Budgetvorgaben die Referatsteilhaushalte aufzustellen und den zuständigen Fachausschüssen in der Zeit vom 12. - 26.11.2013 zur Beratung vorzulegen. Inhalte In der Beschlussvorlage werden der Teilfinanz- und Ergebnishaushalt und die Datenblätter der Produkte des Referates für Stadtplanung und Bauordnung für das Haushaltsjahr 2014 unterbreitet sowie die Ziele 2014 zur Zustimmung vorgelegt. Entscheidungsvorschlag Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt vorbehaltlich der Beschlussfassung des Stadtrats zum Haushalt 2014, die Haushaltsplanung auf der Basis des vorgelegten Teilhaushaltes, Referatsbudgets, Ziele und Datenblätter für die Produkte zu vollziehen. Ziele, bei denen noch nicht absehbar ist, ob mit ihnen ein finanzieller Mehrbedarf verbunden ist, stehen unter einem Finanzierungsvorbehalt. Gesucht werden kann im RIS auch nach Haushaltsplanentwurf 2014 Ziele des Referates für Stadtplanung und Bauordnung 2014

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
6.
Mehrjahresinvestitionsprogramm 2013 – 2017 Festsetzung der Reihenfolge großer Siedlungsmaßnahmen für die Jahre 2013 - 2017

08-14 / V 13227 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Vorläufiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2013 – 2017. Inhalte Die in den Anlagen aufgeführten Siedlungsgebiete (Wohnen, Gewerbe- und Industriesiedlungen sowie nicht siedlungsbezogene Gemeinbedarfseinrichtungen und sonstige Einrichtungen) lösen die von den Referaten zum Mehrjahresinvestitionsprogramm 2013 – 2017 angemeldeten Infrastrukturmaßnahmen aus. Entscheidungsvorschlag Die in den Anlagen 1 bis 4 zu diesem Beschluss aufgeführten Siedlungsmaßnahmen sind für die Aufstellung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2013 – 2017 von grundlegender Bedeutung. Gesucht werden kann im RIS auch nach Reihenfolge; Siedlungsmaßnahmen; MIP 2013 – 2017; Wohnungsbau; Gewerbe- und Industriesiedlungen; nicht siedlungsbezogene Gemeinbedarfseinrichtungen.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
7.
Gleichstellungsorientierte Haushaltssteuerung: Untersuchung zum Vergleich ÖPNV-MIV Antrag Nr. 08-14 / A 03974 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 17.01.2013


08-14 / V 13133 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Behandlung des Antrags Nr. 08-14 / A 03974 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 17.01.2013. Der Antrag fordert eine geschlechtsspezifische Untersuchung des öffentlichen Personennahverkehrs im Vergleich zum motorisierten Individualverkehr und die Darstellung der sich daraus ergebenden Steuerungsrelevanz. Inhalte Auswertung der relevanten Daten und Beschreibung der Ergebnisse der Untersuchungen Mobilität in Deutschland mit Stichprobenaufstockungen für München (MiDMUC) aus dem Jahr 2002 und 2008. Darstellung der Entwicklung aus dem Vergleich der Jahre 2002 und 2008, sowie der momentanen Situation anhand der Daten aus 2008. Schlussfolgerungen aus den Ergebnissen für die gleichstellungsorientierte Haushaltssteuerung. Entscheidungsvorschlag Der Stadtrat nimmt von der durchgeführten Untersuchung des Referates für Stadtplanung und Bauordnung Kenntnis. Es wird im Rahmen der konzeptionellen Verkehrsplanung seitens des Referates für Stadtplanung und Bauordnung keine Notwendigkeit und keine praktikable Möglichkeit für eine gleichstellungsorientierte Haushaltssteuerung im Handlungsfeld öffentlicher Personennahverkehr und motorisiertem Individualverkehr gesehen. Gesucht werden kann im RIS auch nach Gleichstellungsorientierte Haushaltssteuerung, Gender Budgeting, Mobilität in Deutschland, MiDMUC

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
8.
Hallenkonzept für München unter Einbeziehung des Olympiaparks Antrag Nr. 08-14 / A 03247 der Stadtratsfraktionen der CSU, der SPD, DIE GRÜNEN/RL und der FDP vom 19.04.2012

  • 08-14 / A 03247 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 13301 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Antrag Nr. 08-14 / A 03247 der Stadtratsfraktionen der CSU, der SPD, DIE GRÜNEN/RL und der FDP vom 19.04.2012 Inhalte Übersicht über vorhandene und geplante Hallenkapazitäten im Bereich der Landeshauptstadt München, Nutzungsmöglichkeiten und Nutzungsbeschränkungen der relevanten Halleninfrastruktur, sportfachlich angemeldete bzw. bekannte Bedarfe zum Zeitpunkt des Workshops am 19.09.2012, Nutzungsszenarien und wirtschaftliche Ersteinschätzung, Konsens der Workshopveranstaltung Entscheidungsvorschlag Die von der Verwaltung erstellten Beurteilungsgrundlagen sowie Inhalte und Ergebnisse des durchgeführten Workshops werden zur Kenntnis genommen. Gesucht werden kann im RIS auch nach Antrag Nr. 08-14 / A 03247, Hallenkonzept für München unter Einbeziehung des Olympiaparks

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
9.
Lebensmittelversorgung in der Gerberau sicherstellen Empfehlung Nr. 08-14 / E 01907 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 23 – Allach-Untermenzing am 23.07.2013

  • 08-14 / E 01907 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)

08-14 / V 13084 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Empfehlung Nr. 08-14 / E 01907 der Bürgerversammlung 23 - Allach-Untermenzing am 23.07.2013 Inhalte Darstellung der Versorgungs- und der baurechtlichen Situation in der Gerberau und Sachstand zum Bebauungsplanverfahren A 2044 Entscheidungsvorschlag Der Sachstand zum bestehenden Einzelhandelsbesatz und zum Verfahrensstand des Bebauungsplans A 2044 wird zur Kenntnis genommen Gesucht werden kann im RIS auch nach Empfehlung Nr. 08-14 / E 01907, Gerberau, Bebauungsplan A 2044

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
10.
"Maikäfersiedlung" Neubebauung des Gebiets südliche Bad-Schachener-Straße 1.) Wiederaufrollen des Aufstellungsbeschlusses zum Bebauungsplan Nr. 1889a 2.) Kein „Fixpunkt“ der Neubebbauung an der nördlichen und südlichen Seite der Bad-Schachener-Str. für die weitere Bebauung des Abschnittes Hechtsee-, Krumbad- und der Haldenseestraße Gesonderte Planung für die Straßenzüge entlang der Hechtsee-, Krumbad- und der Haldenseestraße unter Beachtung baulicher, ökologischer und sozialer Bezüg zur bestehenden benachbarten Siedlungsstruktur 3.) Vorzeitige Einbindung der Bürgerinnen und Bürger noch im Vorfeld des Eckdatenbeschlusses Empfehlung Nr. 08-14 / E 01812 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 16 – Ramersdorf-Perlach am 06.06.2013

  • 08-14 / E 01812 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)

08-14 / V 12657 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Empfehlung Nr. 08-14 / E 01812 der Bürgerversammlung des 16. Stadtbezirkes Ramersdorf-Perlach, BT Ramersdorf am 06.06.2013 Inhalte: Behandlung der Empfehlung Entscheidungsvorschlag: Vom Vortrag der Referentin, dass der Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1889a, der nur Teilbereiche des Umgriffs des Aufstellungsbeschlusses für den Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1889 umfasst, bereits am 09.12.2005 rechtsverbindlich wurde und das die beabsichtigte Neuplanung den Bereich südlich der Bad-Schachener-Straße umfassen soll, wird Kenntnis genommen. Weiterhin wird die im Vortrag geschilderte Bedeutung der Fixpunkte an der nördlichen und südlichen Bad-Schachener-Straße für die künftige Bebauung zur Kenntnis genommen. Der vorzeitigen Einbindung der Bürgerinnen und Bürger noch im Vorfeld des Eckdatenbeschlusses kann nur unter Maßgabe des Vortrages der Referentin entsprochen werden. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Maikäfersiedlung, Bad-Schachener-Straße, Behandlung der BV-Empfehlung Nr. 08-14 / E 01812

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
11.
Hochäckerstraße; Keine Straße am Nordrand des Bebauungsplangebietes Empfehlung Nr. 08-14 / E 01808 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 16 - Ramersdorf-Perlach am 06.06.2013

  • 08-14 / E 01808 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)

08-14 / V 12686 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Empfehlung Nr. 08-14 / E 01808 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 16 - Ramersdorf-Perlach am 06.06.2013 Inhalte Behandlung der Empfehlung Entscheidungsvorschlag Der Vortrag wird zur Kenntnis genommen, wonach auf den Pachtgrundstücken am Nordrand des Bebauungsplangebietes weder eine Bebauung vorgesehen, noch eine Straße geplant ist. Gesucht werden kann im RIS auch nach Hochäckerstraße; Behandlung der BV-Empfehlung Nr. 08-14 / E 01808

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
12.
Städtebauförderungsprogramm 'Soziale Stadt' in München verstetigen Antrag Nr. 08-14 / A 02716 von DIE LINKE vom 12.08.2011

  • 08-14 / A 02716 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 13132 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Antrag Nr. 08-14/A 02716 von DIE LINKE vom 12.08.2011 Städtebauförderungsprogramm „Soziale Stadt“ in München verstetigen Inhalte Darstellung der aktuellen Situation bei der Städtebauförderung in München und der finanziellen Entwicklung der staatlichen Zuweisungen Entscheidungsvorschlag Kein eigenes städtisches Städtebauförderungsprogramm, Geschäftsordnungsmäßige Behandlung des Antrags Nr. 08-14/A 02716 Gesucht werden kann im RIS auch nach Städtebauförderung, „Soziale Stadt“

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
13.
Frühzeitige und umfassende bürgerschaftliche Planungsbeteiligung beim städtebaulichen Projekt "Entwicklungsgebiet München Nordost": grundlegendes Bürgergutachten und nachfolgende Planungszelle in Anlehnung an das "MitDenken-Programm" Empfehlung Nr. 08-14 / E 01651 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 13 - Bogenhausen am 25.10.2012

  • 08-14 / E 01651 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)

08-14 / V 11826 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Empfehlung Nr. 08-14 / E 01651 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 13- Bogenhausen am 25.10.2012, wonach die Verwaltung aufgefordert wird, die Bürgerinnen frühzeitig in den Planungsprozess im Münchner Nordosten einzubeziehen. Inhalte Behandlung der Empfehlung im Rahmen der nächsten Schritte der Städtebaulichen Entwicklungsmaßnahme im Münchner Nordosten. Entscheidungsvorschlag Die Ausführungen im Vortrag der Referentin zur frühzeitigen und umfassenden Öffentlichkeitsbeteiligung bei dem städtebaulichen Projekt "Entwicklungsgebiet Münchner Nordosten" werden zur Kenntnis genommen. Gesucht werden kann im RIS auch nach Münchner Nordosten, Frühzeitige Bürgerbetiligung

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