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Anlass: Einleitungsbeschlüsse Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme vom 23.07.2008 und vom 05.10.2011 Inhalte: Zwischenbericht (Bisherige Stadtratsbeschlüsse und Sachstand, verkehrliche Erschließung, Gutachten zur Langfristigen Siedlungsentwicklung im Bereich Münchner Nordosten, Reaktionen auf den Einleitungsbeschluss), Weiteres Vorgehen (Erweiterung des Umgriffs und Gesamtumgriff für vorbereitende Untersuchungen, Vergabe von Gutachten, Stufenweises Vorgehen, Konzept zur Beteiligung der Betroffenen, der Öffentlichkeit, der Bezirksausschüsse und der Nachbarkommunen), Kosten für Personal, Gutachten, Öffentlichkeitsbeteiligung und Externe Steuerungsunterstützung Gesamtkosten: Die Maßnahme löst ab 2014 ff. folgende Kosten aus: dauerhaft: Personalkosten in Höhe von 423.550 € sowie Arbeitsplatzkosten in Höhe von 4.800 € und DV-Kosten in Höhe von 24.540 €. einmalig: Sachmittelbedarf in Höhe von 1.554.200 € für Gutachten, Öffentlichkeitsbeteiligung, externe Steuerungsunterstützung, inkl. 14.220 € für Arbeitsplatzausstattung. Entscheidungsvorschlag: Erweiterung des Umgriffs des Einleitungsbeschlusses vom 05.10.2011; Durchführung von Vorbereitenden Untersuchungen nach § 165 Abs. 4 i.V.m. § 141 BauGB; Vergabe von Gutachten; Beauftragung eines Beteiligungskonzepts; Prüfung der Beauftragung einer Externen Steuerungsunterstützung; Einrichtung von 6 Personalstellen; Bereitstellung der erforderlichen Haushaltsmittel; Beschluss unterliegt nicht Finanzierungsmoratorium; keine Beschlussvollzugskontrolle Gesucht werden kann im RIS auch nach: - Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme - Einleitungsbeschluss - Bereich Nordosten

Anlass Aufstellung eines Bebauungsplans mit Grünordnung Nr. 2065 für den o. g. Bereich Inhalte Behandlungsvorschläge für die Äußerung aus dem Verfahren zur Beteiligung der Öffentlichkeit (Gelegenheit zur Information über die Bauleitplanung und Äußerung) gemäß § 13 a Abs. 3 Satz 1 Nr. 2 Baugesetzbuch (BauGB), der Stellungnahme eines Trägers öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB sowie des Bezirksausschusses 15. Entscheidungsvorschlag Der Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2065 wird entsprechend dem Antrag der Referentin gebilligt mit dem Auftrag zur öffentlichen Auslegung nach § 13a i. V. m. § 3 Abs. 2 BauGB und vorbehaltlich gemäß § 10 BauGB als Satzung erlassen. Gesucht werden kann im RIS auch nach RIS-Stadtrat, Beschlüsse, Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2065, Willy-Brandt-Allee, Zentrum Ost

Anlass Auf der Grundlage der Modellrechnungen zu den Erlösen/Erträgen und Einzahlungen sowie zu den Kosten/Aufwendungen und Auszahlungen sind von den Referaten unter Einhaltung der Budgetvorgaben die Referatsteilhaushalte aufzustellen und den zuständigen Fachausschüssen in der Zeit vom 12. - 26.11.2013 zur Beratung vorzulegen. Inhalte In der Beschlussvorlage werden der Teilfinanz- und Ergebnishaushalt und die Datenblätter der Produkte des Referates für Stadtplanung und Bauordnung für das Haushaltsjahr 2014 unterbreitet sowie die Ziele 2014 zur Zustimmung vorgelegt. Entscheidungsvorschlag Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt vorbehaltlich der Beschlussfassung des Stadtrats zum Haushalt 2014, die Haushaltsplanung auf der Basis des vorgelegten Teilhaushaltes, Referatsbudgets, Ziele und Datenblätter für die Produkte zu vollziehen. Ziele, bei denen noch nicht absehbar ist, ob mit ihnen ein finanzieller Mehrbedarf verbunden ist, stehen unter einem Finanzierungsvorbehalt. Gesucht werden kann im RIS auch nach Haushaltsplanentwurf 2014 Ziele des Referates für Stadtplanung und Bauordnung 2014

Anlass Behandlung des Antrags Nr. 08-14 / A 03974 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 17.01.2013. Der Antrag fordert eine geschlechtsspezifische Untersuchung des öffentlichen Personennahverkehrs im Vergleich zum motorisierten Individualverkehr und die Darstellung der sich daraus ergebenden Steuerungsrelevanz. Inhalte Auswertung der relevanten Daten und Beschreibung der Ergebnisse der Untersuchungen Mobilität in Deutschland mit Stichprobenaufstockungen für München (MiDMUC) aus dem Jahr 2002 und 2008. Darstellung der Entwicklung aus dem Vergleich der Jahre 2002 und 2008, sowie der momentanen Situation anhand der Daten aus 2008. Schlussfolgerungen aus den Ergebnissen für die gleichstellungsorientierte Haushaltssteuerung. Entscheidungsvorschlag Der Stadtrat nimmt von der durchgeführten Untersuchung des Referates für Stadtplanung und Bauordnung Kenntnis. Es wird im Rahmen der konzeptionellen Verkehrsplanung seitens des Referates für Stadtplanung und Bauordnung keine Notwendigkeit und keine praktikable Möglichkeit für eine gleichstellungsorientierte Haushaltssteuerung im Handlungsfeld öffentlicher Personennahverkehr und motorisiertem Individualverkehr gesehen. Gesucht werden kann im RIS auch nach Gleichstellungsorientierte Haushaltssteuerung, Gender Budgeting, Mobilität in Deutschland, MiDMUC

Anlass Empfehlung Nr. 08-14 / E 01907 der Bürgerversammlung 23 - Allach-Untermenzing am 23.07.2013 Inhalte Darstellung der Versorgungs- und der baurechtlichen Situation in der Gerberau und Sachstand zum Bebauungsplanverfahren A 2044 Entscheidungsvorschlag Der Sachstand zum bestehenden Einzelhandelsbesatz und zum Verfahrensstand des Bebauungsplans A 2044 wird zur Kenntnis genommen Gesucht werden kann im RIS auch nach Empfehlung Nr. 08-14 / E 01907, Gerberau, Bebauungsplan A 2044

Anlass Empfehlung Nr. 08-14 / E 01808 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 16 - Ramersdorf-Perlach am 06.06.2013 Inhalte Behandlung der Empfehlung Entscheidungsvorschlag Der Vortrag wird zur Kenntnis genommen, wonach auf den Pachtgrundstücken am Nordrand des Bebauungsplangebietes weder eine Bebauung vorgesehen, noch eine Straße geplant ist. Gesucht werden kann im RIS auch nach Hochäckerstraße; Behandlung der BV-Empfehlung Nr. 08-14 / E 01808

Anlass Empfehlung Nr. 08-14 / E 01651 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 13- Bogenhausen am 25.10.2012, wonach die Verwaltung aufgefordert wird, die Bürgerinnen frühzeitig in den Planungsprozess im Münchner Nordosten einzubeziehen. Inhalte Behandlung der Empfehlung im Rahmen der nächsten Schritte der Städtebaulichen Entwicklungsmaßnahme im Münchner Nordosten. Entscheidungsvorschlag Die Ausführungen im Vortrag der Referentin zur frühzeitigen und umfassenden Öffentlichkeitsbeteiligung bei dem städtebaulichen Projekt "Entwicklungsgebiet Münchner Nordosten" werden zur Kenntnis genommen. Gesucht werden kann im RIS auch nach Münchner Nordosten, Frühzeitige Bürgerbetiligung