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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 19. November 2013, 14:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Stadtentwässerungsausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Tagesordnung
1.
Wirtschaftsplan der Münchner Stadtentwässerung für das Jahr 2014,
Finanzplanung für die Jahre 2013 bis 2017
Kurzinfo:
Anlass
Auf der Grundlage der Bestimmungen der Eigenbetriebsverordnung
(EBV, §§ 13 bis 17) und der Betriebssatzung der Münchner Stadt-
entwässerung (BS-MSE, §§ 3 Abs. 3, 4 Abs. 2 und 5 Abs. 1 Nr. 5)
wird der Wirtschaftsplan für das Jahr 2014 zur Beschlussfassung
vorgelegt.
Inhalt
Auf Basis der aktuellen Gebührenkalkulation können auch im
aktuellen Kalkulationszeitraum sowohl der Schmutz- als auch der
Niederschlagswassergebührensatz konstant gehalten werden.
Im Erfolgsplan 2014 wurde ein Aufwandsvolumen von insgesamt
248,2 Mio. Euro (€) ermittelt.
Dem stehen Erlöse in Höhe von 248,3 Mio. € gegenüber.
Die beiden wichtigsten Erlösarten stellen die Schmutz- und Nieder-
schlagswassergebühren mit 159,1 und 66,2 Mio. € dar.
Im Vermögensplan 2014 errechnet sich für die Finanzierung der
Investitionen, der Tilgungsleistungen, der Ausleihungen und der
Auflösung von Sonderposten für Investitionszuschüsse ein
Finanzbedarf von insgesamt 89,8 Mio. €.
Die Finanzierung erfolgt maßgeblich durch erwirtschaftete Abschrei-
bungen in Höhe von 64,0 Mio. €, unter anderem ergänzt durch
Darlehen in Höhe von voraussichtlich 25,7 Mio. €.
Für Verpflichtungsermächtigungen werden 162,0 Mio. €
veranschlagt. Der Finanzplan 2013 bis 2017 umfasst ein Volumen
von 517,9 Mio. €.
Entscheidungsvorschlag
Der Erfolgsplan, der Vermögensplan, der Finanzplan, die Verpflich-
tungsermächtigungen, der Stellenplan und die Kassenkredite werden
genehmigt.
Von der weiteren Gebührenstabilität für die Schmutzwassergebühr
mit 1,56 €/m³ und die Niederschlagswassergebühr mit jährlich
1,30 €/m² im aktuellen Kalkulationszeitraum 2011 bis 2014 wird
Kenntnis genommen.
Gesucht werden kann auch nach:
- Schmutzwassergebühren
- Niederschlagswassergebühren
- Vermögensplan
- Abwasserreinigung
- Abwassersammlung
- Kanalbau
2.
Bericht des Bayerischen Kommunalen Prüfungsverbandes
über die überörtliche Prüfung der Jahresrechnungen 2006 bis 2008,
der Eröffnungsbilanz zum 01.01.2009 und der
Jahresabschlüsse 2009 bis 2011 der Landeshauptstadt München
Zu 5.1. des BKPV-Berichtes: Münchner Stadtentwässerung
Kurzinfo:
Anlass
Prüfbericht des Bayerischen Kommunalen Prüfungsverbandes (BKPV)
Inhalt
Stellungnahme zu:
1. Haushalts- und Kassenrecht
2. Abgabenrecht
Entscheidungsvorschlag
Kenntnisnahme durch den Stadtrat
Gesucht werden kann auch nach:
- Gesonderte Kasse
- Kassenanordnungen
- Kanalsanierungen
- Anstichgebühr