RIS Internet "TO Download"

Anlass Mit Beschluss der VV vom 28.11.07 hat der StR die Einführung des neuen produktorientierten Hh bei der LHM beschlossen (Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 11045). Im Sitzungszyklus vor dem Hh-beschluss legen die Referate den Fachausschüssen die Referatsteilhaushalte sowie die Ziele aller Ebenen für das jeweilige Hh-jahr vor. Inhalt Mit dieser Vorlage unterbreitet das BauR die Stadtrats-, Referats- und Handlungsziele 2014. Zum Hh 2014 des BauR wird neben den Ausführungen im Beschluss auch auf die entsprechenden Unterlagen im Referateband BauR, der von der Kämmerei in der VV am 23.10.13 eingebracht wurde, verwiesen. Entscheidungsvorschlag 1. Den Stadtratszielen des BauR für das Jahr 2014 wird zugestimmt, die Referats- und Handlungsziele 2014 werden zur Kenntnis genommen. 2. Das BauR wird beauftragt, vorbehaltlich der Beschlussfassung des StR zum Hh 2014, die Hh-planung auf der Basis der vorgelegten Teilhaushalte, Referatsbudgets, Ziele und Datenblätter für die Produkte zu vollziehen. Ziele, bei denen noch nicht absehbar ist, ob mit ihnen ein finanzieller Mehrbedarf verbunden ist, stehen unter einem Finanzierungsvorbehalt. 3. Von den Ausführungen zur Gleichstellungsorientierten Hh-steuerung wird Kenntnis genommen. 4. Der dauerhaften Umschichtung der Personalmittel vom Budgetbereich 6050 „U-Bahn-Bau“ zum Budgetbereich 6900 „Ingenieurbauwerke und Gewässer“ i.H.v. 4.750.000 € sowie zum Budgetbereich 6010 „Hochbau“ i.H.v. 400.100 € wird zugestimmt. 5. Der Budgetbereich 6050 „U-Bahn-Bau“ wird weiterhin als referatsspezifische Besonderheit geführt. Der Budgetbereich 6900 „Ingenieurbauwerke und Gewässer“ wird wieder in den Deckungsbereich „Baureferat“ integriert. Gesucht werden kann auch nach Kaufmännischer Hh 2014 für das BauR Referatsteilhaushalt 2014 des BauR

Anlass Antrag Nr. 08-14 / A 03444 vom 04.07.2012, Antrag Nr. 08-14 / A 03445 vom 04.07.2012 und Antrag Nr. 08-14 / A 03560 vom 26.07.2012 Inhalt Darstellung der bisherigen Maßnahmen zur Müllvermeidung im öffentlichen Raum, insbe­sondere im Bereich der Isar, des Recherche­ergebnisses in anderen Städten und der Zusammenarbeit mit dem Ver­ein „Die Isarfischer e.V.“, Vorschlag zur weiteren Sensibilisierung von Kindern und Jugendlichen. Entscheidungsvorschlag 1. Vom Vortrag wird Kenntnis genommen. 2. Das Baureferat wird beauftragt, die interessierten 18 Schulen nochmals mit Material der Kampagne „Rein. Und sauber.“ unter Berücksichtigung der Anregungen dieser Schulen auszustatten. 3. Das Referat für Bildung und Sport wird gebeten, weiterhin handlungsorientierte Angebote zur Sensibilisierung von Kindern und Jugendlichen zur Sauberhaltung des öffentlichen Raumes, insbesondere im Bereich der Isar, vorzusehen und entsprechende Initiativen fachlich zu begleiten. Das Baureferat wird beauftragt, entsprechende Maßnahmen organisatorisch und personell nach seinen Möglichkeiten zu unterstützen. Gesucht werden kann auch nach: - Isarhochwasserbett - „Rein. Und sauber.“ - Saubere Stadt

Anlass Die Förderung des Radverkehrs u. die dadurch bedingte Steigerung des Radverkehrsanteils am Modal Split führt auch zu einem höheren Radverkehrsaufkommen im Winter u. somit zu höheren Anforderungen an den Winterdienst auf Radverkehrsanlagen. Inhalt Erläuterung der Rahmenbedingungen u. rechtl. Grundlagen sowie Darstellung eines entspr. Pilotversuches; Vorschlag zur Verbesserung des Winterdienstes auf Radverkehrsanlagen u. Gehbahnen. Entscheidungsvorschlag 1. Vom Vortrag wird zustimmend Kenntnis genommen. 2. Das Baureferat wird beauftragt, die unter Ziffer 6 des Vortrages genannten Maßnahmen zur Intensivierung des Winterdienstes auf Radverkehrsanlagen u. Gehbahnen umzusetzen. 3. Das Baureferat wird beauftragt, die Einrichtung der unter Ziff. 7 des Vortrages genannten 11 Stellen unbefristet u. 1 Stelle befristet für 2 Jahre ab Besetzung sowie die Stellenbesetzung beim POR zu veranlassen. Das Baureferat wird beauftragt, in Abst. mit dem POR eine Stellenbemessung gemäß dem Leitfaden zur Stellenbemessung durchzuführen, um festzustellen, ob u. in welchem Umfang über die vorläufige Befristung hinaus ein Stellenbedarf besteht. Nach Feststellung d. Personalbedarfs ist eine erneute Stadtratsentscheidung herbeizuführen. 4. - 6. Anmeldung der Haushaltsmittel 7. Erhöhung Produktkostenbudget (520202) zahlungswirksam ab 2014 um 1.089.900 €, ab 2015 zahlungswirksam um 1.239.900 € (Produktauszahlungsbudget). 8. Dieser Beschluss unterliegt nicht dem Finanzierungsmoratorium, da ansonsten die für den Winter 2013/2014 vorgesehenen Teilmaßnahmen sowie die Vollumsetzung im Winter 2014/2015 aufgrund der Vorlaufzeiten für die Fahrzeugbeschaffung, Personalgewinnung u. -schulung, Umstellung der Einsatzpläne u. notwendigen Vertragsanpassungen nicht gewährleistet werden können.