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Sitzungs-Informationen

Dienstag, 19. November 2013, 14:15 Uhr (Abgeschlossen) (ca.)
Gremium:
Bauausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Referatsleitung
Referatsgeschäftsleitung
1.
Haushalt 2014 des Baureferates - Ziele - Produkte - Teilfinanz- und Teilergebnishaushalt - Investitionen - Gleichstellungsorientierte Haushaltssteuerung - Umschichtung von Personalbudget bei der Hauptabteilung Ingenieurbau

08-14 / V 13113 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Mit Beschluss der VV vom 28.11.07 hat der StR die Einführung des neuen produktorientierten Hh bei der LHM beschlossen (Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 11045). Im Sitzungszyklus vor dem Hh-beschluss legen die Referate den Fachausschüssen die Referatsteilhaushalte sowie die Ziele aller Ebenen für das jeweilige Hh-jahr vor. Inhalt Mit dieser Vorlage unterbreitet das BauR die Stadtrats-, Referats- und Handlungsziele 2014. Zum Hh 2014 des BauR wird neben den Ausführungen im Beschluss auch auf die entsprechenden Unterlagen im Referateband BauR, der von der Kämmerei in der VV am 23.10.13 eingebracht wurde, verwiesen. Entscheidungsvorschlag 1. Den Stadtratszielen des BauR für das Jahr 2014 wird zugestimmt, die Referats- und Handlungsziele 2014 werden zur Kenntnis genommen. 2. Das BauR wird beauftragt, vorbehaltlich der Beschlussfassung des StR zum Hh 2014, die Hh-planung auf der Basis der vorgelegten Teilhaushalte, Referatsbudgets, Ziele und Datenblätter für die Produkte zu vollziehen. Ziele, bei denen noch nicht absehbar ist, ob mit ihnen ein finanzieller Mehrbedarf verbunden ist, stehen unter einem Finanzierungsvorbehalt. 3. Von den Ausführungen zur Gleichstellungsorientierten Hh-steuerung wird Kenntnis genommen. 4. Der dauerhaften Umschichtung der Personalmittel vom Budgetbereich 6050 „U-Bahn-Bau“ zum Budgetbereich 6900 „Ingenieurbauwerke und Gewässer“ i.H.v. 4.750.000 € sowie zum Budgetbereich 6010 „Hochbau“ i.H.v. 400.100 € wird zugestimmt. 5. Der Budgetbereich 6050 „U-Bahn-Bau“ wird weiterhin als referatsspezifische Besonderheit geführt. Der Budgetbereich 6900 „Ingenieurbauwerke und Gewässer“ wird wieder in den Deckungsbereich „Baureferat“ integriert. Gesucht werden kann auch nach Kaufmännischer Hh 2014 für das BauR Referatsteilhaushalt 2014 des BauR

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
2.
Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2013 - 2017 mit verbindlicher Planung für 2018; Entwurf für das Baureferat

08-14 / V 13310 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Vorläufiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes (MIP) 2013 - 2017 Inhalt Investitionsvorhaben im Bereich des Baureferates Entscheidungsvorschlag Die Ansätze der Investitionslisten 1 und 2 des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2013 – 2017 mit verbindlicher Planung für 2018 (Entwurf für das Baureferat) werden zur Kenntnis genommen. Gesucht werden kann auch nach: - Grünausbaumaßnahmen - Spielplätze - Hochbauverwaltung - U-Bahn-Maßnahmen - Wasserbaumaßnahmen - Brückenbaumaßnahmen - Straßenbaumaßnahmen - Risikopauschale

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
Hauptabteilung Gartenbau
Hauptabteilung Hochbau
Hauptabteilung Ingenieurbau
3.
Toiletten an der Isar Antrag Nr. 08-14 / A 3004 von Herrn Stadtrat Alexander Reissl, Frau Stadträtin Ulrike Boesser, Frau Stadträtin Heide Rieke, Frau Stadträtin Christiane Hacker, Frau Stadträtin Bettina Messinger und Frau Stadträtin Birgit Volk vom 21.12.2011

  • 08-14 / A 03004 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 12127 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Antrag Nr. 08-14 / A 03004 Inhalt Ermittlung des Bestandes und Bedarfes an Toilettenanlagen im Naherholungsbereich der Isar und Vorlage eines Konzeptes Entscheidungsvorschlag 1. Vom Vortrag wird Kenntnis genommen. 2. Das Baureferat (BR) wird beauftragt, die Intensität der Nutzung der im Bereich der Wasser­wachtstationen am Flaucher sowie an der Floßlände / Marienklausenbrücke je zwei als Sofortmaßnahme aufgestellten, mobilen Toilettenkabinen zu beobachten und ggf. dort noch weitere mobile Toilettenanlagen bzw. Toilettenwägen / -container anzuordnen. Darüber hin­aus wird untersucht, unter welchen Konditionen feste Toiletteneinrichtungen in diesen Bereichen errichtet und betrieben werden können. 3. Das Kommunalreferat wird gebeten, bei Neuvermietungen der Kioske und Gast­stätten am Isarufer die Nutzung deren Toiletten auch für Nicht-Kunden in die Verträge aufzunehmen und die unter Punkt 4 im Vortrag dargestellten Verhandlungen zu führen. 4. Das BR wird beauftragt, zu prüfen, ob der Einbau zusätzlicher Toiletteneinrichtungen für die Allgemeinheit bei anstehenden Umbauarbeiten am Betriebs­gebäude in der Eduard-Schmid-Str. 36 möglich ist und wer diese betreiben kann. Prüfauftrag bzgl. 2 Kiosken am Schyrenplatz 5. Darstellung der Lage der mobilen Toilettenkabinen des BR im Bereich der Isar in einem Kartendienst der LHM, sobald von Verm.amt einger. 6. Bereitstellung von Unterlagen (z.B. Übersichtspläne mit der Lage der Toilettenanlagen) für das Beschilderungskonzept des Ref. f. Ges. u. Umwelt 7. Das BR wird beauftragt, dem Stadtrat vor der Sommerpause 2014 über den Sachstand der oben genannten Aufträge zu berichten. 9. Dieser Beschluss unterliegt der Beschlussvollzugskontrolle. Suchbegriffe: - Isarstrand - Isarhochwasserbett

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
4.
Müllberge an der Isar (und in Grünanlagen) - wie gehen andere Städte mit dem Müllproblem im Öffentlichen Raum um? Antrag Nr. 08-14 / A 03444 von Herrn Stadtrat Josef Schmid, Herrn Stadtrat Hans Podiuk und Herrn Stadtrat Mario Schmidbauer vom 04.07.2012 Aktionen zur Sensibilisierung von Kindern und Jugendlichen im Umgang mit Müll am Beispiel der Verschmutzung am Isarstrand Antrag Nr. 08-14 / A 03445 von Herrn Stadtrat Josef Schmid, Herrn Stadtrat Hans Podiuk und Herrn Stadtrat Mario Schmidbauer vom 04.07.2012 Kampagne „Deine Isar“ Antrag Nr. 08-14 / A 03560 von Herrn Stadtrat Josef Schmid, Herrn Stadrat Hans Podiuk, Herrn Stadtrat Manuel Pretzl, Herrn Stadtrat Mario Schmidbauer, Frau Stadträtin Eva Maria Caim, Herrn Stadtrat Otto Seidl und Herrn Stadtrat Dr. Reinhold Babor vom 26.07.2012

  • 08-14 / A 03560 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 03445 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 03444 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 04817 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 12005 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Antrag Nr. 08-14 / A 03444 vom 04.07.2012, Antrag Nr. 08-14 / A 03445 vom 04.07.2012 und Antrag Nr. 08-14 / A 03560 vom 26.07.2012 Inhalt Darstellung der bisherigen Maßnahmen zur Müllvermeidung im öffentlichen Raum, insbe­sondere im Bereich der Isar, des Recherche­ergebnisses in anderen Städten und der Zusammenarbeit mit dem Ver­ein „Die Isarfischer e.V.“, Vorschlag zur weiteren Sensibilisierung von Kindern und Jugendlichen. Entscheidungsvorschlag 1. Vom Vortrag wird Kenntnis genommen. 2. Das Baureferat wird beauftragt, die interessierten 18 Schulen nochmals mit Material der Kampagne „Rein. Und sauber.“ unter Berücksichtigung der Anregungen dieser Schulen auszustatten. 3. Das Referat für Bildung und Sport wird gebeten, weiterhin handlungsorientierte Angebote zur Sensibilisierung von Kindern und Jugendlichen zur Sauberhaltung des öffentlichen Raumes, insbesondere im Bereich der Isar, vorzusehen und entsprechende Initiativen fachlich zu begleiten. Das Baureferat wird beauftragt, entsprechende Maßnahmen organisatorisch und personell nach seinen Möglichkeiten zu unterstützen. Gesucht werden kann auch nach: - Isarhochwasserbett - „Rein. Und sauber.“ - Saubere Stadt

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
Hauptabteilung Tiefbau
5.
Intensivierung des Winterdienstes auf Radverkehrsanlagen und Gehbahnen Standarderhöhung und Finanzierung Endlich auch die Radwege professionell Schneeräumen - oder wann bleibt München endlich fahrradfreundlich auch im Winter? Antrag Nr. 08-14 / A 04018 von Herrn Stadtrat Dr. Georg Kronawitter und Herrn Stadtrat Richard Quaas vom 07.02.2013 Radlhauptstadt München auch im Winter - Verkehrssicherheit auf Münchens Radwegen auch im Winter und bei Minusgraden gewährleisten! Antrag Nr. 08-14 / A 04035 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 20.02.2013 Winterdienst auf Gehbahnen Antrag Nr. 08-14 / A 04667 von Herrn Stadtrat Alexander Reissl und Frau Stadträtin Bettina Messinger vom 04.10.2013

  • 08-14 / A 04035 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 04018 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 04667 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 12710 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Die Förderung des Radverkehrs u. die dadurch bedingte Steigerung des Radverkehrsanteils am Modal Split führt auch zu einem höheren Radverkehrsaufkommen im Winter u. somit zu höheren Anforderungen an den Winterdienst auf Radverkehrsanlagen. Inhalt Erläuterung der Rahmenbedingungen u. rechtl. Grundlagen sowie Darstellung eines entspr. Pilotversuches; Vorschlag zur Verbesserung des Winterdienstes auf Radverkehrsanlagen u. Gehbahnen. Entscheidungsvorschlag 1. Vom Vortrag wird zustimmend Kenntnis genommen. 2. Das Baureferat wird beauftragt, die unter Ziffer 6 des Vortrages genannten Maßnahmen zur Intensivierung des Winterdienstes auf Radverkehrsanlagen u. Gehbahnen umzusetzen. 3. Das Baureferat wird beauftragt, die Einrichtung der unter Ziff. 7 des Vortrages genannten 11 Stellen unbefristet u. 1 Stelle befristet für 2 Jahre ab Besetzung sowie die Stellenbesetzung beim POR zu veranlassen. Das Baureferat wird beauftragt, in Abst. mit dem POR eine Stellenbemessung gemäß dem Leitfaden zur Stellenbemessung durchzuführen, um festzustellen, ob u. in welchem Umfang über die vorläufige Befristung hinaus ein Stellenbedarf besteht. Nach Feststellung d. Personalbedarfs ist eine erneute Stadtratsentscheidung herbeizuführen. 4. - 6. Anmeldung der Haushaltsmittel 7. Erhöhung Produktkostenbudget (520202) zahlungswirksam ab 2014 um 1.089.900 €, ab 2015 zahlungswirksam um 1.239.900 € (Produktauszahlungsbudget). 8. Dieser Beschluss unterliegt nicht dem Finanzierungsmoratorium, da ansonsten die für den Winter 2013/2014 vorgesehenen Teilmaßnahmen sowie die Vollumsetzung im Winter 2014/2015 aufgrund der Vorlaufzeiten für die Fahrzeugbeschaffung, Personalgewinnung u. -schulung, Umstellung der Einsatzpläne u. notwendigen Vertragsanpassungen nicht gewährleistet werden können.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
6.
Feldbergstraße / Zehntfeldstraße / Hugo-Lang-Bogen Kreuzungsumbau; LZA-Austausch im 15. Stadtbezirk Trudering-Riem Projektkosten (Kostenobergrenze): 950.000 € Projektgenehmigung

08-14 / V 13171 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Austausch der Lichtsignalanlage an der Kreuzung Feldbergstraße, Zehntfeldstraße, Hugo-Lang-Bogen; barrierefreier Umbau des Knotens Inhalt Das Baureferat hat für die o. g. Maßnahme die Projektgenehmigung erarbeitet. Entscheidungsvorschlag 1. Das Projekt mit Projektkosten in Höhe von 950.000 € wird nach Maßgabe des PHB 2 und der vorgelegten Entwurfsplanung genehmigt. 2. Das Baureferat wird beauftragt, die Ausführung vorzubereiten und die Ausführungsgenehmigung herbeizuführen. Gesucht werden kann auch nach: - Lichtsignalanlage - Bushaltestelle - Buslinie 192, 194, 195

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
Hauptabteilung Verwaltung und Recht
7.
Bericht des Bayerischen Kommunalen Prüfungs- verbandes über die überörtliche Prüfung der Jahresrechnungen 2006 bis 2008, der Eröffnungsbilanz zum 01.01.2009 und der Jahresabschlüsse 2009 bis 2011 der Landeshauptstadt München Zu 4.4 des BKPV-Berichtes: Straßenausbaubeiträge und Erstattungsleistungen für Kosten der Straßenentwässerung

08-14 / V 13172 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Prüfbericht des Bayerischen Kommunalen Prüfungsverbandes (BKPV) Inhalt Stellungnahme zu: Straßenausbaubeiträge und Erstattungsleistungen für Kosten der Straßenentwässerung Entscheidungsvorschlag Kenntnisnahme durch den Stadtrat Gesucht werden kann auch nach: - Beitragsfähigkeit - Kanalsanierung - Straßenbeleuchtung - Planungskosten

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
Nachtrag