RIS Internet "TO Download"
(Download erfolgte am 07.07.2024 16:31:20)
Sitzungs-Informationen
Dienstag, 19. November 2013, 14:15 Uhr
(Abgeschlossen) (ca.)
Gremium:
Bauausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Referatsleitung
Referatsgeschäftsleitung
1.
Haushalt 2014 des Baureferates
- Ziele
- Produkte
- Teilfinanz- und Teilergebnishaushalt
- Investitionen
- Gleichstellungsorientierte Haushaltssteuerung
- Umschichtung von Personalbudget
bei der Hauptabteilung Ingenieurbau
Kurzinfo:
Anlass
Mit Beschluss der VV vom 28.11.07
hat der StR die Einführung des neuen produktorientierten
Hh bei der LHM beschlossen (Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 11045).
Im Sitzungszyklus vor dem Hh-beschluss legen die Referate
den Fachausschüssen die Referatsteilhaushalte sowie die Ziele
aller Ebenen für das jeweilige Hh-jahr vor.
Inhalt
Mit dieser Vorlage unterbreitet das BauR die
Stadtrats-, Referats- und Handlungsziele 2014.
Zum Hh 2014 des BauR wird neben den Ausführungen
im Beschluss auch auf die entsprechenden Unterlagen im
Referateband BauR, der von der Kämmerei in der VV
am 23.10.13 eingebracht wurde, verwiesen.
Entscheidungsvorschlag
1. Den Stadtratszielen des BauR für das Jahr 2014 wird
zugestimmt, die Referats- und Handlungsziele 2014 werden
zur Kenntnis genommen.
2. Das BauR wird beauftragt, vorbehaltlich der Beschlussfassung
des StR zum Hh 2014, die Hh-planung auf der Basis der vorgelegten
Teilhaushalte, Referatsbudgets, Ziele und Datenblätter für die Produkte
zu vollziehen. Ziele, bei denen noch nicht absehbar ist, ob mit ihnen ein
finanzieller Mehrbedarf verbunden ist, stehen unter einem
Finanzierungsvorbehalt.
3. Von den Ausführungen zur Gleichstellungsorientierten
Hh-steuerung wird Kenntnis genommen.
4. Der dauerhaften Umschichtung der Personalmittel vom
Budgetbereich 6050 „U-Bahn-Bau“ zum Budgetbereich 6900
„Ingenieurbauwerke und Gewässer“ i.H.v. 4.750.000 €
sowie zum Budgetbereich 6010 „Hochbau“ i.H.v. 400.100 €
wird zugestimmt.
5. Der Budgetbereich 6050 „U-Bahn-Bau“ wird weiterhin
als referatsspezifische Besonderheit geführt.
Der Budgetbereich 6900 „Ingenieurbauwerke und Gewässer“
wird wieder in den Deckungsbereich „Baureferat“ integriert.
Gesucht werden kann auch nach
Kaufmännischer Hh 2014 für das BauR
Referatsteilhaushalt 2014 des BauR
2.
Mehrjahresinvestitionsprogramm
für die Jahre 2013 - 2017
mit verbindlicher Planung für 2018;
Entwurf für das Baureferat
Kurzinfo:
Anlass
Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes (MIP)
2013 - 2017
Inhalt
Investitionsvorhaben im Bereich des Baureferates
Entscheidungsvorschlag
Die Ansätze der Investitionslisten 1 und 2 des
Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2013 – 2017 mit
verbindlicher Planung für 2018 (Entwurf für das Baureferat)
werden zur Kenntnis genommen.
Gesucht werden kann auch nach:
- Grünausbaumaßnahmen
- Spielplätze
- Hochbauverwaltung
- U-Bahn-Maßnahmen
- Wasserbaumaßnahmen
- Brückenbaumaßnahmen
- Straßenbaumaßnahmen
- Risikopauschale
Hauptabteilung Gartenbau
Hauptabteilung Hochbau
Hauptabteilung Ingenieurbau
3.
Toiletten an der Isar
Antrag Nr. 08-14 / A 3004
von Herrn Stadtrat Alexander Reissl, Frau Stadträtin Ulrike Boesser,
Frau Stadträtin Heide Rieke, Frau Stadträtin Christiane Hacker,
Frau Stadträtin Bettina Messinger und Frau Stadträtin Birgit Volk
vom 21.12.2011
-
08-14 / A 03004 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Antrag Nr. 08-14 / A 03004
Inhalt
Ermittlung des Bestandes und Bedarfes an Toilettenanlagen
im Naherholungsbereich der Isar und Vorlage eines Konzeptes
Entscheidungsvorschlag
1. Vom Vortrag wird Kenntnis genommen.
2. Das Baureferat (BR) wird beauftragt, die Intensität der Nutzung der
im Bereich der Wasserwachtstationen am Flaucher sowie an der
Floßlände / Marienklausenbrücke je zwei als Sofortmaßnahme
aufgestellten, mobilen Toilettenkabinen zu beobachten und
ggf. dort noch weitere mobile Toilettenanlagen bzw.
Toilettenwägen / -container anzuordnen. Darüber hinaus wird
untersucht, unter welchen Konditionen feste Toiletteneinrichtungen
in diesen Bereichen errichtet und betrieben werden können.
3. Das Kommunalreferat wird gebeten, bei Neuvermietungen der Kioske
und Gaststätten am Isarufer die Nutzung deren Toiletten auch für
Nicht-Kunden in die Verträge aufzunehmen und die unter Punkt 4
im Vortrag dargestellten Verhandlungen zu führen.
4. Das BR wird beauftragt, zu prüfen, ob der Einbau zusätzlicher
Toiletteneinrichtungen für die Allgemeinheit bei anstehenden
Umbauarbeiten am Betriebsgebäude in der Eduard-Schmid-Str. 36
möglich ist und wer diese betreiben kann.
Prüfauftrag bzgl. 2 Kiosken am Schyrenplatz
5. Darstellung der Lage der mobilen Toilettenkabinen
des BR im Bereich der Isar in einem Kartendienst der LHM,
sobald von Verm.amt einger.
6. Bereitstellung von Unterlagen (z.B. Übersichtspläne mit
der Lage der Toilettenanlagen) für das Beschilderungskonzept
des Ref. f. Ges. u. Umwelt
7. Das BR wird beauftragt, dem Stadtrat vor der Sommerpause
2014 über den Sachstand der oben genannten Aufträge zu berichten.
9. Dieser Beschluss unterliegt der Beschlussvollzugskontrolle.
Suchbegriffe:
- Isarstrand
- Isarhochwasserbett
4.
Müllberge an der Isar (und in Grünanlagen) -
wie gehen andere Städte mit dem Müllproblem im Öffentlichen Raum um?
Antrag Nr. 08-14 / A 03444
von Herrn Stadtrat Josef Schmid, Herrn Stadtrat Hans Podiuk
und Herrn Stadtrat Mario Schmidbauer
vom 04.07.2012
Aktionen zur Sensibilisierung von Kindern und Jugendlichen
im Umgang mit Müll am Beispiel der Verschmutzung am Isarstrand
Antrag Nr. 08-14 / A 03445
von Herrn Stadtrat Josef Schmid, Herrn Stadtrat Hans Podiuk
und Herrn Stadtrat Mario Schmidbauer
vom 04.07.2012
Kampagne „Deine Isar“
Antrag Nr. 08-14 / A 03560
von Herrn Stadtrat Josef Schmid,
Herrn Stadrat Hans Podiuk, Herrn Stadtrat Manuel Pretzl,
Herrn Stadtrat Mario Schmidbauer, Frau Stadträtin Eva Maria Caim,
Herrn Stadtrat Otto Seidl und Herrn Stadtrat Dr. Reinhold Babor
vom 26.07.2012
-
08-14 / A 03560 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 03445 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 03444 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 04817 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Antrag Nr. 08-14 / A 03444 vom 04.07.2012,
Antrag Nr. 08-14 / A 03445 vom 04.07.2012
und Antrag Nr. 08-14 / A 03560 vom 26.07.2012
Inhalt
Darstellung der bisherigen Maßnahmen zur Müllvermeidung
im öffentlichen Raum, insbesondere im Bereich der Isar,
des Rechercheergebnisses in anderen Städten und der
Zusammenarbeit mit dem Verein „Die Isarfischer e.V.“,
Vorschlag zur weiteren Sensibilisierung von Kindern und
Jugendlichen.
Entscheidungsvorschlag
1. Vom Vortrag wird Kenntnis genommen.
2. Das Baureferat wird beauftragt, die interessierten 18 Schulen
nochmals mit Material der Kampagne „Rein. Und sauber.“ unter
Berücksichtigung der Anregungen dieser Schulen auszustatten.
3. Das Referat für Bildung und Sport wird gebeten, weiterhin
handlungsorientierte Angebote zur Sensibilisierung von Kindern
und Jugendlichen zur Sauberhaltung des öffentlichen Raumes,
insbesondere im Bereich der Isar, vorzusehen und entsprechende
Initiativen fachlich zu begleiten. Das Baureferat wird beauftragt,
entsprechende Maßnahmen organisatorisch und personell nach
seinen Möglichkeiten zu unterstützen.
Gesucht werden kann auch nach:
- Isarhochwasserbett
- „Rein. Und sauber.“
- Saubere Stadt
Hauptabteilung Tiefbau
5.
Intensivierung des Winterdienstes
auf Radverkehrsanlagen und Gehbahnen
Standarderhöhung und Finanzierung
Endlich auch die Radwege professionell
Schneeräumen - oder wann bleibt München
endlich fahrradfreundlich auch im Winter?
Antrag Nr. 08-14 / A 04018
von Herrn Stadtrat Dr. Georg Kronawitter
und Herrn Stadtrat Richard Quaas
vom 07.02.2013
Radlhauptstadt München auch im Winter -
Verkehrssicherheit auf Münchens Radwegen auch
im Winter und bei Minusgraden gewährleisten!
Antrag Nr. 08-14 / A 04035
der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL
vom 20.02.2013
Winterdienst auf Gehbahnen
Antrag Nr. 08-14 / A 04667
von Herrn Stadtrat Alexander Reissl
und Frau Stadträtin Bettina Messinger
vom 04.10.2013
-
08-14 / A 04035 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 04018 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 04667 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Die Förderung des Radverkehrs u. die dadurch bedingte
Steigerung des Radverkehrsanteils am Modal Split führt auch
zu einem höheren Radverkehrsaufkommen im Winter u. somit
zu höheren Anforderungen an den Winterdienst auf Radverkehrsanlagen.
Inhalt
Erläuterung der Rahmenbedingungen u. rechtl. Grundlagen
sowie Darstellung eines entspr. Pilotversuches;
Vorschlag zur Verbesserung des Winterdienstes auf
Radverkehrsanlagen u. Gehbahnen.
Entscheidungsvorschlag
1. Vom Vortrag wird zustimmend Kenntnis genommen.
2. Das Baureferat wird beauftragt, die unter Ziffer 6
des Vortrages genannten Maßnahmen zur Intensivierung
des Winterdienstes auf Radverkehrsanlagen u. Gehbahnen
umzusetzen.
3. Das Baureferat wird beauftragt, die Einrichtung
der unter Ziff. 7 des Vortrages genannten 11 Stellen
unbefristet u. 1 Stelle befristet für 2 Jahre ab Besetzung
sowie die Stellenbesetzung beim POR zu veranlassen.
Das Baureferat wird beauftragt, in Abst. mit dem
POR eine Stellenbemessung gemäß dem Leitfaden zur
Stellenbemessung durchzuführen, um festzustellen, ob u.
in welchem Umfang über die vorläufige Befristung hinaus
ein Stellenbedarf besteht. Nach Feststellung d. Personalbedarfs
ist eine erneute Stadtratsentscheidung herbeizuführen.
4. - 6. Anmeldung der Haushaltsmittel
7. Erhöhung Produktkostenbudget (520202) zahlungswirksam ab 2014 um 1.089.900 €,
ab 2015 zahlungswirksam um 1.239.900 € (Produktauszahlungsbudget).
8. Dieser Beschluss unterliegt nicht dem Finanzierungsmoratorium,
da ansonsten die für den Winter 2013/2014 vorgesehenen Teilmaßnahmen
sowie die Vollumsetzung im Winter 2014/2015 aufgrund der Vorlaufzeiten
für die Fahrzeugbeschaffung, Personalgewinnung u. -schulung, Umstellung
der Einsatzpläne u. notwendigen Vertragsanpassungen nicht gewährleistet
werden können.
6.
Feldbergstraße / Zehntfeldstraße / Hugo-Lang-Bogen
Kreuzungsumbau; LZA-Austausch
im 15. Stadtbezirk Trudering-Riem
Projektkosten (Kostenobergrenze):
950.000 €
Projektgenehmigung
Kurzinfo:
Anlass
Austausch der Lichtsignalanlage an der Kreuzung
Feldbergstraße, Zehntfeldstraße, Hugo-Lang-Bogen;
barrierefreier Umbau des Knotens
Inhalt
Das Baureferat hat für die o. g. Maßnahme die
Projektgenehmigung erarbeitet.
Entscheidungsvorschlag
1. Das Projekt mit Projektkosten in Höhe von 950.000 €
wird nach Maßgabe des PHB 2 und der vorgelegten
Entwurfsplanung genehmigt.
2. Das Baureferat wird beauftragt, die Ausführung vorzubereiten
und die Ausführungsgenehmigung herbeizuführen.
Gesucht werden kann auch nach:
- Lichtsignalanlage
- Bushaltestelle
- Buslinie 192, 194, 195
Hauptabteilung Verwaltung und Recht
7.
Bericht des Bayerischen Kommunalen Prüfungs-
verbandes über die überörtliche Prüfung
der Jahresrechnungen 2006 bis 2008,
der Eröffnungsbilanz zum 01.01.2009 und
der Jahresabschlüsse 2009 bis 2011
der Landeshauptstadt München
Zu 4.4 des BKPV-Berichtes:
Straßenausbaubeiträge und Erstattungsleistungen
für Kosten der Straßenentwässerung
Kurzinfo:
Anlass
Prüfbericht des Bayerischen Kommunalen
Prüfungsverbandes (BKPV)
Inhalt
Stellungnahme zu:
Straßenausbaubeiträge und Erstattungsleistungen
für Kosten der Straßenentwässerung
Entscheidungsvorschlag
Kenntnisnahme durch den Stadtrat
Gesucht werden kann auch nach:
- Beitragsfähigkeit
- Kanalsanierung
- Straßenbeleuchtung
- Planungskosten
Nachtrag