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Sitzungs-Informationen
Mittwoch, 20. November 2013, 14:00 Uhr
(Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Gremium:
Verwaltungs- und Personalausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
I.
Direktorium
1.
Haushalt 2014 des Direktoriums
Ziele
Produkte
Teilfinanz- und Teilergebnishaushalt
Kurzinfo:
Anlass:
Aufstellung des produktorientierten Haushalts 2014
Inhalt:
Aktualisierung der Ziele, Produkte und Datenblätter, Erläuterung der Budgetveränderungen, die im Rahmen der Haushaltsplanung 2014 angemeldet wurden
Gesamtkosten:
Einzahlungsbudget 2014: 2,953 Mio. €
Auszahlungsbudget 2014: 79,487 Mio. €
Entscheidungsvorschlag:
Den Stadtratszielen für das Direktorium für das Jahr 2014 wird zugestimmt, die Referats- und Handlungsziele werden zur Kenntnis genommen.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Neues Steuerungsmodell, Produkte, Ziele, Datenblatt
2.
Gendersensible Mittel-, Auftrags- und Zuschussvergabe
Antrag Nr. 08-14 / A 03621 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 29.08.2012
Keine Diskriminierung der Beschäftigten durch kirchliche Arbeitgeber - die Vergabe städtischer Mittel an die Antidiskriminierungsvereinbarung der Stadt München koppeln!
Antrag Nr. 08-14 / A 03810 von DIE LINKE vom 19.11.2012
-
08-14 / A 03621 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 03810 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Die Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL und DIE LINKE haben beantragt, dass die Vergabe städtischer Mittel sowie die Gewährung von Zuschüssen deutlicher als bisher an die städtischen Antidiskriminierungs- und gleichstellungspolitischen Richtlinien gebunden werden.
Inhalt:
Die Vorlage informiert den Stadtrat über die Möglichkeiten der gendersensiblen Zuschuss- und Auftragsvergabe. Auf die Forderung im Bezug auf kirchliche Arbeitgeber wird in der Vorlage gesondert eingegangen.
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
Ob sich einzelne Vergaben durch die Bestätigung von gendersensiblen Aspekten verteuern, kann nicht abgeschätzt werden.
Entscheidungsvorschlag
Das Direktorium wird beauftragt eine Bestätigung zu entwickeln, die bei städtischen Vergaben ab der Selbstbeschaffungsgrenze von derzeit 1.000 Euro von potenziellen Vertragspartnern verlangt wird. Inhalt soll die Zielsetzung sein, dass bei der Auftragserfüllung gendersensible Aspekte beachtet werden und Diskriminierungen entgegenwirkt wird.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Beschaffung, Kirche, Vergabe, Zuschüsse, Zuwendungen
3.
Mehrjahresinvestitionsprogramm
für die Jahre 2013– 2017
mit verbindlicher Planung 2018
Unterabschnitte
0000 „Stadtvertretung“
0010 „Stadtvertretung – Stadtrat“
0020 „Stadtvertretung – Bezirksausschüsse“
0200 „Allgemeine Hauptverwaltung“
0202 „Beschwerdestelle Altenpflege“
0230 „Rechtsangelegenheiten“
0240 „Presse- und Informationsamt“
0510 „Statistisches Amt“
0601 „MIT-KonkreT“
0610 „Stadtkanzlei, Ein- und Auslaufstelle“
0620 „Vergabestelle 1“
0810 „Gesamtpersonalrat“
3220 „Stadtarchiv“
Kurzinfo:
Anlass:
Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes für die Jahre 2013 - 2017
Inhalt:
Investitionsvorhaben des Direktoriums
Gesamtkosten:
Summe 2013 – 2017: 9.543 Tsd. €
Entscheidungsvorschlag:
Den Ansätzen der Investitionslisten 1 wird zugestimmt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Mehrjahresinvestitionsprogramm 2013 - 2017, Direktorium
4.
Bedarfsgerechte Ausstattung der Koordinierungsstelle
für gleichgeschlechtliche Lebensweisen (KGL)
Antrag Nr. 08-14 / A 03646 der Stadtratsfraktionen DIE GRÜNEN/RL
und SPD vom 18.09.2012
-
08-14 / A 03646 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Anlässlich des 10-jährigen Bestehens der Koordinierungsstelle für gleichgeschlechtliche Lebensweisen haben die Fraktionen der SPD und der Grünen/RL beantragt, die Ausstattung der KGL den mittlerweile wesentlich veränderten Aufgaben- und Verantwortungsbereichen anzupassen.
Inhalt:
In der Beschlussvorlage wird die derzeitige Ausstattung und die veränderten Aufgaben- und Verantwortungsbereiche der Koordinierungsstelle dargestellt. Detailliert wird insbesondere auf die aktuellen Handlungsfelder eingegangen. Zudem wird dargestellt, welche Ausstattung für die Wahrnehmung dieser Aufgaben erforderlich ist.
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
Die zusätzlichen Personalkosten belaufen sich auf jährlich 94.107,- Euro. Das Sachmittelbudget steigt um jährlich 12.000,- Euro. Einmalige Ausstattungskosten in Höhe von 35.000,- Euro.
Entscheidungsvorschlag:
Dem veränderten Aufgaben- und Verantwortungszuschnitt der KGL wird zugestimmt.
Der vorgeschlagenen bedarfsgerechten Ausstattung der Dienststelle im Personal-, Raum- und Sachmittelbereich wird zugestimmt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Koordinierungsstelle, bedarfsgerechte Ausstattung, gleichgeschlechtliche Lebensweisen
5.
Städtischen Internetauftritt auf Dauer attraktiv erhalten;
Zusätzlicher Personalbedarf
Kurzinfo:
Anlass:
Signifikante Steigerung des Aufwands zur Umsetzung der in der Vorlage (Beschluss des Stadtrates vom 16.05.2012, Nr. 08-14 / V 09067) beschriebenen Aufgaben. Dies ist insbesondere auf eine steigender Nachfrage der Bürgerinnen und Bürger nach
diesen Serviceangeboten zurückzuführen.
Inhalt:
Darstellung der Ursachen für diese Entwicklung und den daraus resultierenden Personalbedarf. Aufzeigen alternativer Handlungsoptionen.
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
Die Kosten dieser Maßnahme belaufen sich dauerhaft auf 55.210 € (Beamte) bzw. 71.417 € (Angestellte) ab 2014.
Entscheidungsvorschlag:
Einrichtung einer zusätzlichen Stelle bei D-I/CS in Bes.Gr. A 12/ Verg.Gr. E 11 TvöD.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Internet, Rathaussäule, muenchen.de, Stadtportal, städtischer Internetauftritt, Dienstleistungsfinder, Online Bürgerservice, Einrichtungsfinder, Barrierefreiheit, Internet Kartendienst
6.
Sexismus-Problem ernst nehmen!
MitarbeiterInnen und Führungskräfte städtischer Beteiligungsgesellschaften für Sexismus und Diskriminierung sensibilisieren und ein Präventions - und Handlungskonzept erarbeiten!
Antrag Nr. 08-14 / A 04128 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 21.03.2013
-
08-14 / A 04128 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
• Antrag Nr. 08-14 / A 04128 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 21.03.2013
• Forderung nach einem umfassenden Präventions - und Handlungskonzept um Sexismus und Diskriminierung am Arbeitsplatz bei Städtischen Unternehmen zu verhindern.
Inhalt:
• Erhebungsergebnisse zu aktuellen Präventions - und Handlungskonzepten sowie Strukturen gegen Sexismus und sexuelle Diskriminierung bei städtischen Eigenbetrieben und Gesellschaften.
• Stellungnahme der Fachstellen: Frauengleichstellungsstelle (DIR, GST), Zentrale Beschwerdestelle für Sexuelle Belästigung (POR, P 1.02) und Betriebliche Gleichstellung (POR, P 5.02)
• Bewertung durch das Direktorium
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
• Keine für den Hoheitsbereich.
• Kosten für die Städtischen Unternehmen sind nicht abschätzbar, da die Umsetzung des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes (AGG) sowie entsprechende Präventions - und Handlungskonzepte und Organisationsstrukturen unternehmensspezifisch sind.
Entscheidungsvorschlag:
• Es wird kein einheitliches Präventions - und Handlungskonzept für alle städtischen Unternehmen vorgeschlagen.
• Jedoch werden konkrete Eckpunkte bzw. Mindestanforderungen für die Konzepte, Strukturen und Schulungsinhalte zur Vermeidung von Sexismus, sexueller Belästigung und Diskriminierung für alle Städtischen Unternehmen formuliert.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
• Sexismus, sexuelle Belästigung, Diskriminierung, Präventionskonzept, Handlungskonzept, Schulungsinhalte, Eckpunkte, Mindestanforderungen, Eigenbetriebe, Beteiligungsgesellschaften, Städtische Unternehmen
7.
Den Tourismus auch auf muenchen.de fördern
Antrag Nr. 08- 14 / A 04562 von Herrn StR Georg Schlagbauer vom 09.08.2013
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08-14 / A 04562 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 04821 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Antrag Nr. 08- 14 / A 04562 von Herrn StR Georg Schlagbauer vom 09.08.2013
Inhalt:
Darstellung der aktuellen Situation des Internetauftritts unter www.muenchen.de und des geplanten Tourismusportals
Entscheidungsvorschlag:
Die Ausführungen, die den Erfolg des Stadtportals „muenchen.de“ belegen, werden zur Kenntnis genommen. Design, Aktualität und Benutzerfreundlichkeit des Stadtportals sind demnach positiv zu werten. Eine weiter gehende Evaluierung dieser Punkte wird für
nicht erforderlich erachtet. Die Förderung des Tourismus durch die Schaffung einer eigenen
Plattform in enger Zusammenarbeit mit München Tourismus und der Tourismusinitiative München (TIM e.V.), wird durch entsprechende Konzepte weiter verfolgt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Internet, München-Tourismus, Tourismusportal, Tourismus-Portal, TIM, Portalgesellschaft, muenchen.de
8.
Städtepartnerschaften
Bericht 2012 über Aktivitäten der Landeshauptstadt München mit ihren Partnerstädten Bordeaux, Cincinnati, Edinburgh, Harare, Kiew, Sapporo und Verona
Kurzinfo:
Anlass:
Auftrag aus dem Beschluss des Verwaltungs- und Personalausschusses vom 21.06.1995.
Inhalt:
Bericht 2012 über die Aktivitäten der Landeshauptstadt München mit ihren Partnerstädten Bordeaux, Cincinnati, Edinburgh, Harare, Kiew, Sapporo und Verona.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Städtepartnerschaft, Partnerstädte, Bordeaux, Cincinnati, Edinburgh, Harare, Kiew, Sapporo, Verona.
9.
Welche Einwohnerzahl gilt -
Unterschiedliche Bevölkerungszahlen von Einwohnermelderegister und Zensus
Antrag Nr. 08-14 / A 04341 der FDP-Fraktion im Münchner Stadtrat vom 18.06.2013
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08-14 / A 04341 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Antrag der FDP-Fraktion vom 18.06.2013 zur Erläuterung der Ursachen für die Unterschiede der Bevölkerungszahlen gemäß Einwohnermelderegister und Zensus 2011 zum Stichtag 09.05.2011 und zur Fortschreibung 31.12.2011 (im Hinblick auf den ausländischen Bevölkerungsteil).
Inhalt:
In der Beschlussvorlage wird die Ausgangslage der unterschiedlichen statistischen Verarbeitung von Melderegisterdaten und Bewegungsdaten der amtlichen Statistik dargestellt. Es werden die Unterschiede zwischen Zensusergebnis und Melderegister
bezüglich der Merkmale Geschlecht, Altersgruppe bei Deutschen und Nicht-Deutschen gegenübergestellt.
Qualität Melderegister und Zensus:
Die rechtlichen Möglichkeiten der Registerbereinigung (Qualitätssicherung) seitens der Meldebehörde werden aufgeführt. Möglichkeiten der Qualitätssicherung der Zensus-Daten sind den Gemeinden mit Hinweis auf den Datenschutz verwehrt. Die Transparenz der Verfahren zur Ermittlung der Einwohnerzahl nach dem Zensus ist nicht gegeben.
Entscheidungsvorschlag:
Das Statistische Amt erarbeitet zusammen mit dem Kreisverwaltungsreferat und ggf. anderen Referaten und Dienststellen ein Konzept zur „Plausibilisierung“ der Bevölkerungszahlen.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Zensus, Einwohnerzahl, Bevölkerung, Melderegister, Statistik
II.
Personal- und Organisationsreferat
1.
Korruptionsbericht 2013
Antrag Nr. 08-14/A 02230 der Freien Wähler,
Herr Stadtrat Johann Altmann, vom 21.02.2011
-
08-14 / A 02230 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Darstellung der Entwicklung der Antikorruptionsarbeit bei der LHSt München, den Eigenbetrieben und den Beteiligungsgesellschaften im Zeitraum Mai 2011 bis Juni 2013. Ausblick auf dort geplante Maßnahmen zur Prävention und Bekämpfung von Korruption
Gesamtkosten/Gesamterlöse: Fallen keine an.
Kenntnisnahme vom Vortrag des Referenten sowie Zustimmung zum Antrag des Referenten, dem Stadtrat turnusgemäß alle 2 Jahre, erneut spätestens im Herbst 2015, einen aktualisierten Korruptionsbericht vorzulegen. Der Antrag Nr. 08-14/A 02230 sowie die Beschlüsse Nr. 08-147V 07431 und Nr. 08-14/V 07654 sind damit geschäftsordnungsgemäß erledigt. Der Beschluss unterliegt der Beschlussvollzugskontrolle. Gesucht werden kann auch im RIS unter Korruptionsprävention, Korruptionsbekämpfung, Antikorruptionsarbeit
2.
Personal 2012 - Gleichstellungsbericht;
Bericht zur betrieblichen Gleichstellung
von Frauen und Männern
bei der Landeshauptstadt München
- Bekanntgabe -
Kurzinfo:
Der Bericht "Personal 2012 - Gleichstellungsbericht" beschreibt die Situation der weiblichen Beschäftigten im Vergleich zu den männlichen Beschäftigten. Unterschiede in personalpolitischen relevanten Themenfeldern werden durch den Bericht aufgezeigt und erläutert sowie ggf. mögliche Handlungsbedarfe/-empfehlungen aufgezeigt. Gleichzeitig schafft er die Ausgangsbasis für die Fortschreibung der Leitsätze 2009 zu den Leitsätzen 2014.Gesucht werden kann auch im RIS nach Personal 2012, Personalbericht, Gleichstellungsbericht, Gleichstellungskonzept
3.
Mehrjahresinvestitionsprogramm
für die Jahre 2013 - 2017
Personelle Folgekosten
- Bekanntgabe -
Kurzinfo:
Personelle Folgekosten, Zusammenstellung der Maßnahmen nach Einzelplänen, Aufschlüsselung der einzelnen Investitionsmaßnahmen
Gesucht werden kann auch im RIS nach Mehrjahresinvestitionsprogramm 2013 bis 2017; Personelle Folgekosten
4.
Haushalt 2014
Stellenplan
Kurzinfo:
Stellenplan 2014
-Stellenplan Beamte/-innen
-Stellenplan Arbeitnehmer
-Bericht über die Entwicklung der Stellen
Der Stellenplan 2014 verursacht keine Gesamtkosten bzw. Gesamterlöse.
Dem Stellenplan zum Haushalt 2014 in der vorliegenden Fassung wird zugestimmt.
Gesucht werden kann auch im RIS nach Stellenplan 2014, Haushalt 2014, Entwicklung der Stellen
5.
Haushalt 2014
des Personal- und Organisationsreferates
- Ziele
- Produkte
- Teilfinanz- und Teilergebnishaushalt
- Investitionen
Kurzinfo:
Erläuterungen zu den Zielen und Produkten für das Jahr 2014 des Personal- und Organisationsreferates. Haushaltsplanentwurf 2014 des Personal- und Organisationsreferates mit den notwendigen Erläuterungen.
Den Stadtratszielen für das Personal- und Organisationsreferat sowie den unterstrichen dargestellten Referats- und Handlungszielen für das Jahr 2014 (Anl. 1) wird zugestimmt, die nicht unterstrichenen dargestellten Referats- und Handlungsziele werden zur Kenntnis genommen. Das POR wird beauftragt, vorbehaltlich der Beschlussfassung des Stadtrates zum Haushalt 2014, die Haushaltsplanung auf der Basis der vorgelegten Teilhaushalte, Referatsbudgets, Ziele und Produktdatenblätter zu vollziehen. Ziele, bei denen noch nicht absehbar ist, ob mit ihnen ein finanzieller Mehrbedarf verbunden ist, stehen unter einem Finanzierungsvorbehalt. Der Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.
Gesucht werden kann auch im RIS nach Ziele des Personal- und Organisationsreferates, Haushaltsplanentwurf 2014 des Personal- und Organisationsreferates
6.
Beamten- und Arbeitnehmerstellenplan
des Referates für Stadtplanung und Bauordnung
Schaffung von Stellen wegen Überschreitung
der Zahlen des genehmigten Stellenplans
Kurzinfo:
Schaffung von vier Stellen (3,5 Vollzeitäquivalente) im Stellenplan des Referates für Stadtplanung und Bauordnung zur Umsetzung des Stadtratsauftrages vom 03.07.2013/24.07.2013 (Sitzungsvorlage Nr. 08-14/V 12217) im Zusammenhang mit der Schulbauoffensive (SBO) 2013/2013 Räumliche Bedarfsplanung für die Münchner öffentlichen Realschulen und Gymnasien in München
Schaffung von 28 Stellen (27,5 Vollzeitäquivalente) und Planstellen im Stellenplan des Referates für Stadtplanung und Bauordnung zur Umsetzung des Stadtratsantrages vom 17.07.2013/24.07.2013 (Sitzungsvorlage Nr. 08-14/V 12019) im Zusammenhang mit der PERSPEKTIVE MÜNCHEN Langfristige Siedlungsentwicklung
Gesamtkosten/Gesamterlöse: Keine
Im Beamten- und Arbeitnehmerstellenplan des Referates für Stadtplanung und Bauordnung werden 32 Planstellen und Stellen geschafften.
Gesucht werden kann auch im RIS nach Stellenschaffung, PERSPEKTIVE MÜNCHEN Langfristige Siedlungsentwicklung, Schulbauoffensive
7.
Beamten- und Arbeitnehmerstellenplan
des Kommunalreferates
Schaffung von Stellen wegen Überschreitung
der Zahlen des genehmigten Stellenplans
Kurzinfo:
Schaffung von 23 Stellen (22 Vollzeitäquivalente) im Stellenplan des Kommunalreferates zur Umsetzung des Stadtratsauftrages vom 18.07.2013/24.07.2013 (Sitzungsvorlage Nr. 08-14/V 12436) im Zusammenhang mit der Umsetzung von Wohnen in München V im Kommunalreferat. Gesamtkosten/Gesamterlöse: keine
Im Beamten- und Arbeitnehmerstellenplan des Kommunalreferates werden 23 Planstellen und Stellen geschaffen.
Gesucht werden kann auch im RIS nach Stellenschaffung, Wohnen in München V