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Sitzungs-Informationen
Donnerstag, 21. November 2013, 09:30 Uhr
(Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Gremium:
Kulturausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Tagesordnung
1.
Haushalt 2014 des Kulturreferats
- Ziele
- Produkte
- Teilfinanz- und Teilergebnishaushalt
- Bericht des Bayerischen Kommunalen Prüfungsverbands – Stellungnahme Kulturreferat
08-14 / V 13398
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Vorläufiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt
Die Beschlussvorlage informiert über die Verteilung des zur Modellrechnung sowie zur Detailplanung genehmigten Referatsbudgets 2014 für die Produkte.
Die auf Basis der Stadtratsziele 2014 formulierten Handlungsziele des Kulturreferats werden zur Kenntnis genommen.
Gesamtkosten/Gesamterlöse
169.771.800 € bzw. 15.003.300 €
Entscheidungsvorschlag
1. Den Stadtratszielen des Kulturreferats für das Jahr 2014 wird zugestimmt, die Handlungsziele werden zur Kenntnis genommen.
2. Das Kulturreferat wird beauftragt, vorbehaltlich der Beschlussfassung des Stadtrats zum Haushalt 2014, die Haushaltsplanung auf der Basis der vorgelegten Teilhaushalte, Referatsbudgets, Ziele und Datenblätter für die Produkte zu vollziehen. Ziele, bei denen noch nicht absehbar ist, ob mit ihnen ein finanzieller Mehrbedarf verbunden ist, stehen unter einem Finanzierungsvorbehalt.
3. Die Stellungnahme des Kulturreferats zum Prüfbericht des Bayerischen Kommunalen Prüfungsverbands hinsichtlich der Feststellungen zur „Stiftung Ernst-Hoferichter-Preis“ wird zur Kenntnis genommen.
Stichworte
Haushalt 2014; Ziele 2014
2.
Mehrjahresinvestitionsprogramm des
Kulturreferats für die Jahre 2013 – 2017
und Stellungnahme zu den Anregungen
der Bezirksausschüsse
08-14 / V 13397
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Vorläufiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt:
Darstellung der Maßnahmen und des beweglichen Vermögens der Investitionsliste 1 und 3 (zu Investitionsliste 2 keine Anmeldung), der geplanten Maßnahmen, die noch nicht im MIP-Entwurf enthalten sind („Große Vorhaben“), sowie der Stellungnahmen zu den Anregungen der Bezirksausschüsse.
Gesamtkosten / Gesamterlöse:
Siehe Anlagen 1 und 2 zu dieser Beschlussvorlage (Variante 630 des MIP 2013 – 2017, Investitionslisten 1 und 3).
Entscheidungsvorschlag:
1. Die Investitionslisten 1 und 3 werden entsprechend dem
beiliegenden Programmentwurf zum MIP 2013 – 2017 für
den Zuständigkeitsbereich des Kulturreferates zur Kenntnis
genommen.
2. Die Anregungen der Bezirksausschüsse
4 - Schwabing-West
7 - Sendling-Westpark
9 - Neuhausen-Nymphenburg
10 - Moosach
15 - Trudering-Riem
20 - Hadern
21 - Pasing-Obermenzing
sind für den Bereich des Kulturreferates geschäftsordnungs-
gemäß erledigt.
Stichwort(e):
Mehrjahresinvestitionsprogramm 2013 – 2017, Kulturreferat
3.
Gewährung von Zuwendungen für verschiedene Kultureinrichtungen im Haushaltsjahr 2014
08-14 / V 13405
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt
Mit dieser Beschlussvorlage wird dem Stadtrat ein umfassender Überblick über die geplanten Zuschussgewährungen 2014 oberhalb der stadtratspflichtigen Grenze von 10.000 € im Hinblick auf die bevorstehenden Haushaltsberatungen gegeben.
Die in dieser Vorlage dargestellten Zuschüsse wurden unter Berücksichtigung der gestellten Zuschussanträge auf Grundlage der Vergleichs- und Erfahrungswerte aus den Vorjahren ermittelt. Die Zuschusshöhen wurden im Rahmen der voraussichtlich im Produktbudget zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel festgesetzt.
Dabei wurden die Erhöhungsbeträge gemäß der Beschlüsse der Vollversammlung vom 23.10.2013 „Münchens Freie Szene stärken“ und „Münchens Stadtteilkultur stärken“ eingerechnet.
Gesamtkosten/Gesamterlöse
16.918.249 €
136.050 €
Entscheidungsvorschlag
1. Mit den im Vortrag unter Ziffer 2.3 aufgeführten Einzelzuwendungen sowie mit den unter Ziffer 2.4 genannten Zuwendungen für Sonderfälle besteht Einverständnis.
Die bereits beschlossenen in Ziffer 2.3 B nachrichtlich genannten Zuwendungen der Pilotanwender werden zur Kenntnis genommen
2. Mit der aus dem Budget des Kulturreferats finanzierten Erhöhung der Zuwendung 2013 um bis zu 40.000 € an den Filmstadt München e.V. für das DOK.fest 2013 sowie für Einzelveranstaltungen und Filmreihen zwischen den DOK.festen besteht Einverständnis.
3. Mit der aus dem Budget des Kulturreferats finanzierten Erhöhung der Zuwendung 2013 um bis zu 20.000 € an den Förderkreis für Jazz und Malerei München e.V. besteht Einverständnis
4. Mit der aus dem Budget des Kulturreferats finanzierten Erhöhung der Zuwendung 2013 um bis zu 15.000 € an den Pädagogische Aktion Kinder- und Jugendmuseum e.V. besteht Einverständnis.
...
4.
Der Kunst Platz schaffen - ein Kreativquartier für München
- Ergebnis des Wettbewerbs „Kreativen Raum schaffen“
- die nächsten Schritte
Jutierhalle und Tonnenhalle
Antrag Nr. 96-02 / A 02687 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen/RL vom 22.03.2001
Zukunft der Jutier- und Tonnenhalle
Antrag Nr. 02-08 / A 03535 von Herrn Stadtrat Josef Schmid und Frau Stadträtin Ursula Sabathil vom 21.02.2007
Prüfung kultureller Nutzungsmöglichkeiten für das Areal Goethestraße 34/32 als Ersatz für das ursprünglich im geplanten Kunstpark Nord vorgesehene Kreativquartier
Antrag Nr. 08/14 / A 00158 der Stadtratsfraktion Die Grünen/RL vom 17.07.2008
-
08-14 / A 00158
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
02-08 / A 03535
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
96-02 / A 02687
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 13402
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt:
Es werden das Profil und das Konzept zur kulturellen und kreativwirtschaftlichen Nachnutzung der Jutier- und Tonnenhalle im Detail vorgestellt. Das vorgeschlagene Nutzungskonzept steht auf fünf Säulen und umfasst im Wesentlichen die Bereiche Produktion, Präsentation, Vermittlung, Vermarktung und Vernetzung.
Gesamtkosten / Gesamterlöse:
Zum jetzigen Zeitpunkt können über die Grobkostenschätzung zur nutzungsunabhängigen Sanierung hinaus noch keine konkreten Aussagen zum erforderlichen baulichen Adaptierungsaufwand oder zu den Kosten des laufenden Betriebs gemacht werden.
Entscheidungsvorschlag:
1. Mit dem vorgestellten Konzept und Nutzungsmix für die kultur- und kreativwirtschaftliche Nutzung der Jutierhalle und der Tonnenhalle besteht Einverständnis.
2. Das Kulturreferat wird beauftragt, basierend auf dem vorgelegten Nutzungskonzept ein detailliertes Nutzerbedarfsprogramm als Grundlage für eine Vorentwurfsplanung zu erarbeiten und dem Stadtrat zur Genehmigung vorzulegen.
....
Stichwort(e):
Jutier- und Tonnenhalle; „Kreativquartier“; Kreativ-Park
5.
Villa Waldberta – Belegungsschwerpunkte 2014
08-14 / V 13396
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt
Turnusmäßige Vorstellung der Belegungsschwerpunkte des Künstlerhauses Villa Waldberta
Gesamtkosten/Gesamterlöse
./.
Entscheidungsvorschlag
Mit den Belegungsschwerpunkten „Junge Kunst International“ und „Das Fremde und das Eigene“ zur Belegung der Villa Waldberta 2014, wie unter 2.2. ausgeführt, besteht Einverständnis.
Stichworte
Villa Waldberta; 2014
6.
Atelierförderung
Wiederbelegung des „städtischen Atelierhauses / Domagkstraße 33“ und
Neuregelung der Vergabe der Ateliermietzuschüsse
08-14 / V 13550
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt
Darstellung der Ergebnisse des Juryverfahrens zur Wiederbelegung des städtischen Atelierhauses in der Domagkstraße 33
Darstellung der durch die erfolgte Mittelerhöhung ermöglichten, sinnvollen Anpassungen und Erweiterungen der aktuellen Vergaberegelung für Ateliermietzuschüsse.
1. Auf Basis der Empfehlung der Jury der Atelierförderung beschließt der Kulturausschuss die Auswahl der Künstlerinnen und Künstler für die Wiederbelegung des städtischen Atelierhauses in der Domagkstraße 33. Über die empfohlenen Künstlerinnen und Künstler wird in nicht-öffentlicher Sitzung entschieden.
2. Um zukünftige Mietausfälle im städtischen Atelierhaus Domagkstraße zu verhindern, wird das Kulturreferat beauftragt, für den Fall, dass ein Atelier während der Laufzeit einer Belegungsdauer frei wird, geeignete Künstlerinnen und Künstler als Nachmieter zu suchen und für den Rest der Laufzeit zu vergeben. Eine Befassung der Jury für die Atelierförderung und des Stadtrates ist in diesen Fällen nicht erforderlich.
3. Der Kulturausschuss beschließt die Benennung des städtischen Atelierhauses, das zukünftig bezeichnet werden soll als „städtisches Atelierhaus am Domagkpark“.
.....
Stichworte zur Vorlage
Atelierförderung; städtisches Atelierhaus Domagkstraße 33/ Haus 50; Ateliermietzuschüsse; Domagkpark; städtisches Atelierhaus am Domagkpark