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Sitzungs-Informationen

Donnerstag, 21. November 2013, 09:30 Uhr (Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Gremium:
Kommunalausschuss
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Kommunalausschuss als Werkausschuss für die Markthallen München
1.
Markthallen München (MHM); Zweiter Zwischenbericht für das Wirtschaftsjahr 2013 - Bekanntgabe -

08-14 / V 13024 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort Markthallen München - Zweiter Zwischenbericht 2013 Anlass Gemäß den Vorschriften der Eigenbetriebsverordnung (EBV) be-richtet der Eigenbetrieb Markthallen München (MHM) dem Werkaus-schuss mit dem Zweiten Zwischenbericht über die Abwicklung des Erfolgs- und Vermögensplans 2013 (§ 19 EBV). Inhalt Die Markthallen München berichten im Rahmen dieser Vorlage über die Entwicklung des laufenden Geschäftsjahres 2013. Entscheidungsvorschlag Der Stadtrat nimmt die Bekanntgabe zur Kenntnis. Gesucht werden kann auch nach: Erfolgsplan, Vermögensplan, Erträge, Erlöse, Aufwendungen

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben)
2.
Markthallen München (MHM); Wirtschaftsplan der Markthallen München für das Wirtschaftsjahr 2014

  • 08-14 / A 04941 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 13190 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort Markthallen München - Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2014 Anlass Im Zusammenhang mit der Haushaltsplanaufstellung 2014 wird dem Stadtrat der Wirtschaftsplan 2014 der Markthallen München zur Beschlussfassung vorgelegt. Inhalt Nach den Bestimmungen der Eigenbetriebsverordnung (§ 13 EBV) und der Betriebssatzung für die MHM besteht der Wirtschaftsplan aus dem Erfolgsplan (§ 14 EBV), dem Vermögensplan (§ 15 EBV), dem Stellenplan für Beamte und der Stellenübersicht für Tarifbeschäftigte (§ 16 EBV) sowie der fünfjährigen Finanzplanung 2013 - 2017 (§ 17 EBV). Entscheidungsvorschlag Der Stadtrat genehmigt den Wirtschaftsplan 2014 der Markthallen München. Gesucht werden kann auch nach: Erfolgsplan, Vermögensplan, Stellenplan, Stellenübersicht, Finanzplanung

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
Kommunalausschuss
3.
Mehrjahresinvestitionsprogramm 2013-2017; Maßnahmen im Bereich des Kommunalreferates; Programmentwurf

08-14 / V 13335 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes Anlass Fachausschussberatung zum Programmentwurf, der dem Stadtrat am 23.10.2013 übergeben wurde Inhalt Investitionsvorhaben aus dem Bereich des Kommunalreferates Entscheidungsvorschlag 1. Der Kommunalausschuss nimmt die Vorhaben aus dem Bereich des Kommunalreferates zum Mehrjahresinvestitionsprogramm 2013 - 2017 mit den Ansätzen der beigefügten Anlage zur Kenntnis. 2. Den Anregungen der Bezirksausschüsse kann nicht entsprochen werden, soweit sie über die bereits im Entwurf des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2013 - 2017 enthaltenen Investitionsmaßnahmen hinausgehen. 3. Der Entwurf des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2013 - 2017 wird im Unterabschnitt 0640 bei der Maßnahmenummer 5003 geändert Gesucht werden kann auch nach: Maßnahmen im Bereich des Kommunalreferates

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
4.
Haushalt 2014 des Kommunalreferates - Teilfinanz- und Teilergebnishaushalt - Ziele und Produkte - Veränderungen durch die kaufmännische Neustrukturierung des Schlacht- und Viehhofareals - Veranschlagung der Kosten für die Zukunft der Markthallen München und der festen Lebensmittel- märkte - Zusammenarbeit mit Wissenschaftsinstituten - Gleichstellungsorientierte Haushaltssteuerung

  • 08-14 / A 04946 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 13337 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort Aufstellung des Haushaltsplanes 2014 Anlass Fachausschussberatungen zum Haushaltsplanentwurf 2014 Inhalt Teilfinanz- und Teilergebnishaushalt, Produkte 2014, Veränderungen durch die kaufmännische Neustrukturierung des Schlacht- und Viehhofareals, Veranschlagung der Kosten für die Zukunft der Markthallen München und der festen Lebensmittelmärkte, Ziele 2014, Zusammenarbeit mit Wissenschaftsinstituten, Gleichstellungsorientierte Haushaltssteuerung Entscheidungsvorschlag Der Veranschlagung für das Schlacht- und Viehhofareal und der Planungskosten für die Zukunftssicherung der Markthallen München und der festen Lebensmittelmärkte ab 2012 im Haushaltsplan 2014 wird zugestimmt. Die Stadtkämmerei wird gebeten, die erforderlichen Haushaltsmittel zur Beschlussfassung des Stadtrates über die Haushaltssatzung 2014 mit Haushaltsplan einzubringen. Den vorgelegten Stadtratszielen für 2014 wird zugestimmt. Die Handlungsziele für das Jahr 2014 werden zur Kenntnis genommen. Das Kommunalreferat wird beauftragt, vorbehaltlich der Beschlussfassung des Stadtrats zum Haushalt 2014, die Haushaltsplanung auf der Basis der vorgelegten Teilhaushalte, Referatsbudgets, Ziele und Datenblätter für die Produkte zu vollziehen. Der Produktbeschreibung für das neue Produkt Geodaten und dem geänderten Produktplan wird zugestimmt. Der Änderung der Produktbezeichnung für das Produkt „Management ungebundener Immobilienpotentiale“ zur Produktbezeichnung „Allgemeines Grundvermögen“ wird zugestimmt. Von den Ausführungen zur Zusammenarbeit mit Wissenschaftsinstitutionen und zur Gleichstellungsorientierten Haushaltssteuerung wird Kenntnis genommen. Gesucht werden kann auch nach: Fachausschussberatungen zum Haushalt 2014

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
5.
Straßenbenennung im 10. Stadtbezirk Moosach Georg-Mooseder-Straße

08-14 / V 13338 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort Straßenbenennung im 10. Stadtbezirk Moosach Anlass Ein bereits bestehendes Gewerbegebiet wird erweitert. Erschlossen wird das Gelände durch die Straße U-1655, die benannt werden muss. Inhalt Der Bezirksausschuss 10 Moosach hat beantragt, die Straße U-1655 Georg-Mooseder-Straße zu benennen. Entscheidungsvorschlag Die Straße U-1655 wird Georg-Mooseder-Straße benannt. Gesucht werden kann auch nach: Bebauungsplan Nr. 1940a; Bunzlauer Platz (südwestlich), Baubergerstraße (nordwestlich), Bahnlinie München-Regensburg (südöstlich)

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
6.
Straßenbenennung im 15. Stadtbezirk Trudering-Riem Elisabeth-Baerlein-Straße Ilse-von-Twardowski-Platz

08-14 / V 13339 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort Straßenbenennung im 15. Stadtbezirk Trudering-Riem Anlass Umsetzung des rechtskräftigen Bebauungsplanes Nr. 2007 Inhalt Südlich der Bahnlinie München-Ost – Simbach (Inn) entstehen zwischen Erdinger Straße und Leibengerstraße zwei neue Verkehrsflächen (U-1675 und U-1676), die benannt werden müssen. Entscheidungsvorschlag Der neue Platz U-1676 wird Ilse-von-Twardowski-Platz und die neue Straße U-1675 Elisabeth-Baerlein-Straße benannt. Gesucht werden kann auch nach: Bebauungsplan Nr. 2007, Erdinger Straße, Leibengerstraße

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
7.
Einrichtung eines Flächenpools für ökologische Ausgleichsflächen 2. Ökokonto Moosschwaige

08-14 / V 13340 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort Ökokonto Moosschwaige, Ausgleichsflächen Anlass Das 2. Ökokonto Moosschwaige soll zum 01.01.2014 eingerichtet werden Inhalt Ausgangslage, Vorstellung der Flächen und der Kalkulation des Kostenbeitrages Entscheidungsvorschlag Das 2. Ökokonto Moosschwaige wird zum 01.01.2014 eingerichtet. Die Verwaltung wird dazu ermächtigt, die Kosten für die Herstellung und Entwicklungspflege vorzufinanzieren. Gesucht werden kann auch nach: Ausgleichsflächen aus der Bauleitplanung

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
8.
Fernwärmekosten für städtische Gebäude mit wenig Aufwand senken – und (vielleicht) Millionen pro Jahr sparen Antrag Nr. 08-14 / A 04311 von Herrn StR Josef Schmid, Herrn StR Dr. Georg Kronawitter, Herrn StR Marian Offman vom 10.06.2013

  • 08-14 / A 04311 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 04822 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 12859 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort Fernwärmekosten für städtische Gebäude mit wenig Aufwand senken – und (vielleicht) Millionen pro Jahr sparen Anlass Antrag Nr. 08-14 / A 04311 von Herrn StR Josef Schmid, Herrn StR Dr. Georg Kronawitter und Herrn StR Marian Offmann vom 10.06.2013. Inhalt Unter Verwendung einer vorgegebenen Berechnungsmethode soll überprüft werden, ob sich bei den durch Fernwärme versorgten Liegenschaften der LH München nennenswerte Einsparpotenziale durch die Reduzierung des Anschlusswertes ergeben. Entscheidungsvorschlag Das für das Energiemanagement zuständige Baureferat führt als ständige operative Aufgabe die Optimierung der Anschlusswerte der mit Fernwärme beheizten Liegenschaften der Stadt München fort. Die Einbindung der Klimaschutzmanager trägt dazu bei, zukünftige Einsparpotenziale zeitnah zu erkennen und auszuschöpfen. Gesucht werden kann auch nach: Fernwärme, Anschlusswert, SWM GmbH, Volllaststunden

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)