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Sitzungs-Informationen
Donnerstag, 21. November 2013, 09:30 Uhr
(Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Gremium:
Kommunalausschuss
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Kommunalausschuss als Werkausschuss für die Markthallen München
1.
Markthallen München (MHM);
Zweiter Zwischenbericht für das Wirtschaftsjahr 2013
- Bekanntgabe -
08-14 / V 13024
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort
Markthallen München - Zweiter Zwischenbericht 2013
Anlass
Gemäß den Vorschriften der Eigenbetriebsverordnung (EBV) be-richtet der Eigenbetrieb Markthallen München (MHM) dem Werkaus-schuss mit dem Zweiten Zwischenbericht über die Abwicklung des Erfolgs- und Vermögensplans 2013 (§ 19 EBV).
Inhalt
Die Markthallen München berichten im Rahmen dieser Vorlage über die Entwicklung des laufenden Geschäftsjahres 2013.
Entscheidungsvorschlag
Der Stadtrat nimmt die Bekanntgabe zur Kenntnis.
Gesucht werden kann auch nach:
Erfolgsplan, Vermögensplan, Erträge, Erlöse, Aufwendungen
2.
Markthallen München (MHM);
Wirtschaftsplan der Markthallen München
für das Wirtschaftsjahr 2014
-
08-14 / A 04941
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 13190
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort
Markthallen München - Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2014
Anlass
Im Zusammenhang mit der Haushaltsplanaufstellung 2014 wird dem Stadtrat der Wirtschaftsplan 2014 der Markthallen München zur Beschlussfassung vorgelegt.
Inhalt
Nach den Bestimmungen der Eigenbetriebsverordnung (§ 13 EBV) und der Betriebssatzung für die MHM besteht der Wirtschaftsplan aus dem Erfolgsplan (§ 14 EBV), dem Vermögensplan (§ 15 EBV), dem Stellenplan für Beamte und der Stellenübersicht für Tarifbeschäftigte (§ 16 EBV) sowie der fünfjährigen Finanzplanung 2013 - 2017 (§ 17 EBV).
Entscheidungsvorschlag
Der Stadtrat genehmigt den Wirtschaftsplan 2014 der Markthallen München.
Gesucht werden kann auch nach:
Erfolgsplan, Vermögensplan, Stellenplan, Stellenübersicht, Finanzplanung
Kommunalausschuss
3.
Mehrjahresinvestitionsprogramm 2013-2017;
Maßnahmen im Bereich des Kommunalreferates;
Programmentwurf
08-14 / V 13335
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort
Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes
Anlass
Fachausschussberatung zum Programmentwurf, der dem Stadtrat am 23.10.2013 übergeben wurde
Inhalt
Investitionsvorhaben aus dem Bereich des Kommunalreferates
Entscheidungsvorschlag
1. Der Kommunalausschuss nimmt die Vorhaben aus dem Bereich des Kommunalreferates zum Mehrjahresinvestitionsprogramm 2013 - 2017 mit den Ansätzen der beigefügten Anlage zur Kenntnis.
2. Den Anregungen der Bezirksausschüsse kann nicht entsprochen werden, soweit sie über die bereits im Entwurf des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2013 - 2017 enthaltenen Investitionsmaßnahmen hinausgehen.
3. Der Entwurf des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2013 - 2017 wird im Unterabschnitt 0640 bei der Maßnahmenummer 5003 geändert
Gesucht werden kann auch nach:
Maßnahmen im Bereich des Kommunalreferates
4.
Haushalt 2014 des Kommunalreferates
- Teilfinanz- und Teilergebnishaushalt
- Ziele und Produkte
- Veränderungen durch die kaufmännische
Neustrukturierung des Schlacht- und Viehhofareals
- Veranschlagung der Kosten für die Zukunft der
Markthallen München und der festen Lebensmittel-
märkte
- Zusammenarbeit mit Wissenschaftsinstituten
- Gleichstellungsorientierte Haushaltssteuerung
-
08-14 / A 04946
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 13337
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort
Aufstellung des Haushaltsplanes 2014
Anlass
Fachausschussberatungen zum Haushaltsplanentwurf 2014
Inhalt
Teilfinanz- und Teilergebnishaushalt, Produkte 2014, Veränderungen durch die kaufmännische Neustrukturierung des Schlacht- und Viehhofareals, Veranschlagung der Kosten für die Zukunft der Markthallen München und der festen Lebensmittelmärkte, Ziele 2014, Zusammenarbeit mit Wissenschaftsinstituten, Gleichstellungsorientierte Haushaltssteuerung
Entscheidungsvorschlag
Der Veranschlagung für das Schlacht- und Viehhofareal und der Planungskosten für die Zukunftssicherung der Markthallen München und der festen Lebensmittelmärkte ab 2012 im Haushaltsplan 2014 wird zugestimmt.
Die Stadtkämmerei wird gebeten, die erforderlichen Haushaltsmittel zur Beschlussfassung des Stadtrates über die Haushaltssatzung 2014 mit Haushaltsplan einzubringen.
Den vorgelegten Stadtratszielen für 2014 wird zugestimmt. Die Handlungsziele für das Jahr 2014 werden zur Kenntnis genommen.
Das Kommunalreferat wird beauftragt, vorbehaltlich der Beschlussfassung des Stadtrats zum Haushalt 2014, die Haushaltsplanung auf der Basis der vorgelegten Teilhaushalte, Referatsbudgets, Ziele und Datenblätter für die Produkte zu vollziehen. Der Produktbeschreibung für das neue Produkt Geodaten und dem geänderten Produktplan wird zugestimmt.
Der Änderung der Produktbezeichnung für das Produkt „Management ungebundener Immobilienpotentiale“ zur Produktbezeichnung „Allgemeines Grundvermögen“ wird zugestimmt.
Von den Ausführungen zur Zusammenarbeit mit Wissenschaftsinstitutionen und zur Gleichstellungsorientierten Haushaltssteuerung wird Kenntnis genommen.
Gesucht werden kann auch nach:
Fachausschussberatungen zum Haushalt 2014
5.
Straßenbenennung im
10. Stadtbezirk Moosach
Georg-Mooseder-Straße
08-14 / V 13338
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort
Straßenbenennung im 10. Stadtbezirk Moosach
Anlass
Ein bereits bestehendes Gewerbegebiet wird erweitert. Erschlossen wird das Gelände durch die Straße U-1655, die benannt werden muss.
Inhalt
Der Bezirksausschuss 10 Moosach hat beantragt, die Straße U-1655 Georg-Mooseder-Straße zu benennen.
Entscheidungsvorschlag
Die Straße U-1655 wird Georg-Mooseder-Straße benannt.
Gesucht werden kann auch nach:
Bebauungsplan Nr. 1940a; Bunzlauer Platz (südwestlich), Baubergerstraße (nordwestlich), Bahnlinie München-Regensburg (südöstlich)
6.
Straßenbenennung im
15. Stadtbezirk Trudering-Riem
Elisabeth-Baerlein-Straße
Ilse-von-Twardowski-Platz
08-14 / V 13339
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort
Straßenbenennung im 15. Stadtbezirk Trudering-Riem
Anlass
Umsetzung des rechtskräftigen Bebauungsplanes Nr. 2007
Inhalt
Südlich der Bahnlinie München-Ost – Simbach (Inn) entstehen zwischen Erdinger Straße und Leibengerstraße zwei neue Verkehrsflächen (U-1675 und U-1676), die benannt werden müssen.
Entscheidungsvorschlag
Der neue Platz U-1676 wird Ilse-von-Twardowski-Platz und die neue Straße U-1675 Elisabeth-Baerlein-Straße benannt.
Gesucht werden kann auch nach:
Bebauungsplan Nr. 2007, Erdinger Straße, Leibengerstraße
7.
Einrichtung eines Flächenpools
für ökologische Ausgleichsflächen
2. Ökokonto Moosschwaige
08-14 / V 13340
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort
Ökokonto Moosschwaige, Ausgleichsflächen
Anlass
Das 2. Ökokonto Moosschwaige soll zum 01.01.2014 eingerichtet werden
Inhalt
Ausgangslage, Vorstellung der Flächen und der Kalkulation des Kostenbeitrages
Entscheidungsvorschlag
Das 2. Ökokonto Moosschwaige wird zum 01.01.2014 eingerichtet. Die Verwaltung wird dazu ermächtigt, die Kosten für die Herstellung und Entwicklungspflege vorzufinanzieren.
Gesucht werden kann auch nach:
Ausgleichsflächen aus der Bauleitplanung
8.
Fernwärmekosten für städtische Gebäude mit wenig
Aufwand senken – und (vielleicht) Millionen pro Jahr
sparen
Antrag Nr. 08-14 / A 04311 von Herrn StR Josef
Schmid, Herrn StR Dr. Georg Kronawitter,
Herrn StR Marian Offman vom 10.06.2013
-
08-14 / A 04311
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
08-14 / A 04822
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 12859
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort
Fernwärmekosten für städtische Gebäude mit wenig Aufwand senken – und (vielleicht) Millionen pro Jahr sparen
Anlass
Antrag Nr. 08-14 / A 04311 von Herrn StR Josef Schmid, Herrn StR Dr. Georg Kronawitter und Herrn StR Marian Offmann vom 10.06.2013.
Inhalt
Unter Verwendung einer vorgegebenen Berechnungsmethode soll überprüft werden, ob sich bei den durch Fernwärme versorgten Liegenschaften der LH München nennenswerte Einsparpotenziale durch die Reduzierung des Anschlusswertes ergeben.
Entscheidungsvorschlag
Das für das Energiemanagement zuständige Baureferat führt als ständige operative Aufgabe die Optimierung der Anschlusswerte der mit Fernwärme beheizten Liegenschaften der Stadt München fort. Die Einbindung der Klimaschutzmanager trägt dazu bei, zukünftige Einsparpotenziale zeitnah zu erkennen und auszuschöpfen.
Gesucht werden kann auch nach:
Fernwärme, Anschlusswert, SWM GmbH, Volllaststunden