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Sitzungs-Informationen

Mittwoch, 4. Dezember 2013, 14:30 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
Ausschuss für Bildung und Sport
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

I.
Sport
1.
Neues Raumkonzept für multifunktionale Bewegungsräume in Kitas


08-14 / V 13334 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Antrag Nr. 08-14/ A 01757 von der Stadtratsfraktion die Grünen / RL vom 03.08.2010 Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 24.07.2013 „Bauprogramm zur Realisierung von Kinderbetreuungsplätzen“; Ankündigung eines Grundsatzbeschlusses zur „Thematik und dem fortgeschriebenen Konzept des „bewegten Kindergartens“ und den bisher erlangten Erfahrungswerten“. Inhalt Darstellung der Entwicklung, Umsetzung und Wirkungen des neuen Raumkonzeptes für multifunktionale Bewegungsräume in Kitas. Gesamtkosten 20.000 € je Kita-Neubau Entscheidungsvorschlag Dem neuen Bewegungsraum-Konzept wird zugestimmt.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
2.
Infrastrukturprogramm Sport in München Rückblick 2013 und Ausblick 2014

  • 08-14 / A 04342 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 04868 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 13230 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Bericht über das Infrastrukturprogramm Sport in München Rückblick 2013 und Ausblick 2014 Antrag Nr. 08 - 14/ A 04342 vom 18.06.2013 von Herrn Stadtrat Schmid, Herrn Stadtrat Schmidbauer und Herrn Stadtrat Stadler Inhalt Ausführungen zu: - Ausgangslage - Infrastrukturprogramm Sport in München – Highlights 2013 - Infrastrukturprogramm Sport in München – Ausblick 2014 - Antrag Nr. 08 - 14/ A 04342 vom 18.06.2013 von Herrn Stadtrat Schmid, Herrn Stadtrat Schmidbauer und Herrn Stadtrat Stadler - Fazit Entscheidungsvorschlag 1. Der Stadtrat stimmt dem aktualisierten Infrastrukturprogramm Sport in München bestehend aus den drei Teilen 1) „Städtische Sportbaumaßnahmen“, 2) „Förderung von Vereinsbaumaßnahmen“ und 3) „Großund Sonderprojekte“ zu. 2. Das Referat für Bildung und Sport bleibt beauftragt, dieses Programm Zug um Zug im Rahmen der vorhandenen finanziellen und personellen Ressourcen umzusetzen. 3. Der Antrag Nr. 08 - 14/ A 04342 vom 18.06.2013 von Herrn Stadtrat Schmid, Herrn Stadtrat Schmidbauer und Herrn Stadtrat Stadler ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt. 4. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
3.
SV München Laim e.V.; Private Evangelische Lukas Schule 1. Errichtung eines Kunstrasenplatzes mit Flutlichtanlage, eines Brunnens, einer Laufbahn mit Weitsprunggrube und eines Beachvolleyballplatzes auf der Sportanlage Riegerhofstraße 20 2. Langfristige Überlassung der benötigten Grundstücksflächen für die geplanten Baumaßnahmen

  • 08-14 / A 04869 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 13469 (Typ: Beschlussvorlage SB+VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Antrag des SV München-Laim e.V. auf Bewilligung eines Zuschusses für die Errichtung eines Kunstrasenplatzes auf der Sportanlage Riegerhofstr. 20 - Antrag des SV München-Laim e.V. auf langfristige Überlassung von Teilflächen des städtischen Grundstücks an der Riegerhofstr. 20 - Antrag der Privaten Evangelischen Lukas Schule auf langfristige Überlassung von Teilflächen des städtischen Grundstücks an der Riegerhofstr. 20 Inhalt - Darstellung der Baumaßnahmen mit Finanzierung - Darstellung der Konditionen der Mietverträge für den SV München-Laim e.V. und die Lukas-Schule Gesamtkosten / Gesamterlöse - Investitionszuschuss 195.292,00 € - Zinsloses Darlehen 65.097,00 €, Laufzeit 10 Jahre Entscheidungsvorschlag - Bewilligung der Zuwendungen - Befürwortung der Vertragskonditionen

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
4.
Münchner Tennis-Club Ausstellungspark e.V. Tennisanlage am Grasweg 67 Verlängerung des Überlassungsvertrages

08-14 / V 13323 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Münchner Tennisclub Ausstellungspark Tennisanlage am Grasweg 67 Verlängerung des Überlassungsvertrages Inhalt Darstellung der Konditionen Gesamterlöse Pachteinnahmen entsprechend Sportförderrichtlinien für die geplante Vertragslaufzeit von 25 Jahren Entscheidungsvorschlag Zustimmung zur Verlängerung des Überlassungsvertrages

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
II.
Bildung
1.
Abbruch von zwei Bestandshallen mit Dienstwohnungen und Neubau einer Dreifachsporthalle als Versammlungs- stätte mit Einfachsporthalle und Dienstwohnung am städt. Adolf-Weber-Gymnasium in der Kapschstraße 4 im 9. Stadtbezirk Neuhausen-Nymphenburg Projektkosten (Kostenobergrenze) 15.900.000 € davon Ersteinrichtungskosten 455.000 € 1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung 2. Projektauftrag 3. Genehmigung der Ausführung von vorgezogenen Maßnahmen anteilige Projektkosten (Abriss und Entsorgung) 450.000 € 4. Änderung des Entwurfes des MIP 2013 - 2017 IL 1, UA 2300, Maßnahmenr. 8140, Rangfolgen-Nr. neu B. Anmietung einer Dienstwohnung während der Bauphase mit geschätzten Kosten von rd. 50.000 €; Bereitstellung im Finanzhaushalt, laufende Verwaltungstätigkeit 2000.530.0000 "Mieten und Pachten für Liegenschaften C. Ausnahme vom Finanzierungsvorbehalt

08-14 / V 13471 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Die Sanierung der bestehenden Sporthallen ist unwirtschaftlich. Mit Errichtung einer Dreifachsporthalle und einer Einfachsporthalle erfolgt die Abdeckung des gemeinsamen Sporthallenbedarfes der vier Schulen: - Staatl. Rupprecht-Gymnasium - Städt. Adolf-Weber-Gymnasium - Grund- und Mittelschule Alfonsstr. 8 Inhalt Darstellung des Bedarfes Erläuterung: des Projektstandes des Planungskonzeptes der Ausführung von vorgezogenen Maßnahmen Entscheidungsvorschlag Der Bedarf, das Konzept und die Ausführung der vorgezogenen Maßnahmen werden genehmigt. Anmietung einer Dienstwohnung während der Bauzeit wird genehmigt. Der Projektauftrag wird erteilt. Der Entwurf des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2013 – 2017 wird geändert.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
2.
Schul- und Kindertagesstättenanlage Führichstr. 53 / Kirchseeoner Str. 5-9 im 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach Erweiterung bzw. Aus- und Umbau der Anlage im Rahmen des Bund-Länder-Städtebaufördrungs- programms Teil V ""Städtebaulicher Denkmalschutz" Projektkosten 23.363.000 € (prognostizierte Ausführungskosten) davon Ersteinrichtungskosten 806.000 € A) Ausführungsgenehmigung B) Kunst am Bau

08-14 / V 13486 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Erweiterung der Schul- und Kindertagesstättenanlage Führichstr. 53 / Kirchseeoner Str. 5-9 im Rahmen des Bund-Länder-Städtebauförderungsprogramms Teil V „Städtebaulicher Denkmalschutz“ Inhalt Darlegung der Maßnahme und der Projektkosten Kosten Projektkosten 23.363.000.- Euro Entscheidungsvorschlag - Erteilung der Ausführungsgenehmigung - Entscheidung zugunsten eines anderen Entwurfes für die Maßnahme Kunst am Bau

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
3.
Kindertagesstätten sonstiger Träger; Haus für Kinder Sollner Straße 36 im 19. Stadtbezirk Thalkirchen-Obersendling- Forstenried-Fürstenried-Solln Leistung eines Baukostenzuschusses

08-14 / V 13472 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Antrag der Firma Camp.S GmbH auf Bezuschussung einer Umbaumaßnahme zur Schaffung eines Hauses für Kinder mit 24 Krippen- und 25 Kindergartenplätzen. Inhalt Begründung für die Bezuschussung der Umbaumaßnahme Berechnung des Zuschusses Gesamtkosten/ Gesamterlöse 558.698 € Gesamtkosten des Projekts 345.835 € Förderung 202.800 € staatliche Refinanzierung Entscheidungsvorschlag Für die Umbaumaßnahme zur Schaffung eines Hauses für Kinder wird ein Investitionskostenzuschuss in Höhe von 345.835 € geleistet, soweit alle Fördervoraussetzungen erfüllt sind.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
4.
Kindertagesstätten sonstiger Träger; Kinderkrippe an der Albert-Roßhaupter-Straße 125 im 7. Stadtbezirk Sendling-Westpark Leistung eines Baukostenzuschusses

08-14 / V 13330 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Antrag des Diakonievereins Mehrgenerationenwohnen e.V. auf einen Investitionskostenzuschuss für den Umbau eines Gebäudes in eine Kinderkrippe mit 12 Plätzen an der Albert-Roßhaupter-Straße 125 im 7. Stadtbezirk Sendling-Westpark. Inhalt Begründung für den Umbau Berechnung des Zuschusses Gesamtkosten /Gesamterlöse 265.976,- € Gesamtkosten des Projekts 217.525,- € Baukostenzuschuss LHM 180.900,- € staatliche Refinanzierung Entscheidungsvorschlag Für den Umbau in eine Kinderkrippe an der Albert-Roßhaupter-Straße 125 wird ein Baukostenzuschuss in Höhe von 217.525,- € geleistet, soweit alle Fördervoraussetzungen erfüllt sind.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
5.
Externes Gutachten zu Optimierungsmöglichkeiten von Strukturen und Prozessen im Referat für Bildung und Sport (RBS) Umsetzung des Gutachtens

  • 08-14 / A 04950 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 04867 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 13425 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Umsetzung des Externen Organisationsgutachtens der Firma Kienbaum Management Consultants GmbH vom 18.07.2013. Inhalt Darlegung und Würdigung der festgestellten Optimierungsmöglichkeiten sowie Beschreibung der notwendigen Voraussetzungen für deren Umsetzung. Gesamtkosten / Gesamterlöse 2014 (2013 entspr. anteilig) Personalkosten: bis zu 284.980 € Sachkosten: 14.520 € 2015 Personalkosten: bis zu 284.980 € Sachkosten: 6.780€ Entscheidungsvorschlag 1. Zustimmung zur dargestellten Umsetzung der Optimierungsmöglichkeiten. 2. Einrichtung von 2,00 VZÄ-Stellen und Entfristung der bis zum 30.11.2013 befristeten 2,00 VZÄ-Stellen bei RBS-GL 10.2.

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6.
Grundschulsituation Obergiesing

  • 08-14 / A 04149 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 12802 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Grundschulsituation Obergiesing Antrag Nr. 08-14/ A 04149 von Herrn StR Alexander Reissl, Frau StRin Birgit Volk vom 04.04.2013 Inhalt Darstellung der Grundschulsituation in Obergiesing Entscheidungsvorschlag Der Ausschuss für Bildung und Sport nimmt die Darstellung zur Kenntnis.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
7.
Ausbildung Erzieher/-innen....

  • 08-14 / A 04405 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 03392 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 02983 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 13209 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass In den im Betreff genannten Anträgen wird gefordert, einen Pakt für mehr Ausbildungsplätze im Erziehungsdienst zu schaffen, einen Runden Tisch zu gründen, weitere zusätzliche Möglichkeiten der Personalgewinnung zu prüfen, die entsprechenden Ausbildungswege, -formen und -angebote zusammenzustellen, die Situation der Anerkennung in- und ausländischer Ausbildungsabschlüsse darzustellen und ein transparentes Angebot zur Erlangung einer Anerkennung als Fach- oder Ergänzungskraft darzustellen und ggf. weitere Maßnahmen zu ergreifen. Inhalt ◦ Ausführungen, inwieweit die in den Stadtratsanträgen enthaltenen Forderungen umgesetzt wurden bzw. werden ◦ Übersicht über Ausbildungs- und Qualifizierungsmaßnahmen Entscheidungsvorschlag Der Ausschuss für Bildung und Sport nimmt von den Ausführungen des Referenten Kenntnis. Die im Betreff genannten Stadtratsanträge sind geschäftsordnungsgemäß behandelt.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
8.
BildungsLokale München Lokales Bildungsmanagement und Lokale Bildungsberatung im Stadtquartier

  • 08-14 / A 04694 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 13257 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Auslaufen der Projektförderung der BildungsLokale durch das Bundesprogramm „Lernen vor Ort“ Präsentation (in den Anlagen): die Ergebnisse der prozessbegleitenden Evaluation, die Auswertung der Nutzerinnen- und Nutzerberfragung, die zweiten Zwischenberichte der drei „Alt“-BiLoks, der erste Zwischenbericht des neuen BiLoks. Inhalt Die erfolgreiche Bewertung von Konzeption, Strategie und Umsetzung vor Ort durch die prozessbegleitende Evaluation, die positive Beurteilung der Nutzerinnen und Nutzer der Angebote der BildungsLokale die unterstützenden Stellungnahmen lokaler Akteure begründet eine Verstetigung der bestehenden vier BildungsLokale sowie eine Weiterentwicklung der quartiersorientierten Bildungsarbeit in Gebieten mit besonderem bildungspolitischen Handlungsbedarf auf verschiedenen Ebenen: im Rahmen von BildungsLokalen und durch deren – modellhafte - Weiterentwicklung in Standortgemeinschaften sowie durch ein mobiles und bedarfsorientiertes Bildungsmanagement im Zusammenwirken mit der Stadtteilentwicklung (vorzugsweise in Kooperation mit den Stadtteilläden der Städtebauförderung/Stadtsanierung) Gesamtkosten ca. 1,66 Millionen Euro pro Jahr Entscheidungsvorschlag Das Referat für Bildung und Sport wird beauftragt, die bestehenden vier BildungsLokale ab September 2014 über die Projektlaufzeit von „Lernen vor Ort“ hinaus zu verstetigen, ein fünftes BildungsLokal in einer Standortgemeinschaft mit der Stadtteilbibliothek Berg-am-Laim ab Januar 2014 einzurichten, ein sechstes BildungsLokal in der Messestadt Ost ab Januar 2014 einzurichten, ein mobiles Bildungsmanagement (BM-mobil) in Stadtquartieren mit besonderem bildungspolitischen Handlungsbedarf und in Kooperation mit bestehenden Stadtteilläden der Stadtsanierung ab Januar 2014 einzurichten.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
9.
Der Münchner Schulpreis

08-14 / V 13404 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Aufforderung zur Erstellung eines Konzeptes zum Münchner Schulpreis mit dem Titel „Der Münchner Schulpreis“ Inhalt Verbesserung der Bildungsgerechtigkeit und Chancengleichheit Rahmenbedingungen für die Umsetzung des Münchner Schulpreises Gesamtkosten / Gesamterlöse Preisgeld insgesamt 30.000,00 € aus dem Budget des Referates für Bildung und Sport Entscheidungsvorschlag Der Ausschuss stimmt dem Konzept „ Der Münchner Schulpreis“ zu.

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10.
Genehmigung eines Zuschusses der Landeshauptstadt München an den Verein "Landesmediendienste Bayern (LMD Bayern) e.V. für das Jahr 2013

08-14 / V 13370 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Beendigung des Gewährungszeitraumes für den Zuschuss 2012 in Höhe von 15.300 € an den Verein "Landesmediendienste Bayern e.V." Inhalt Stand der Medienversorgung in der LH München Folgen der Veränderungen in der Medienversorgung für die LH München Maßnahmen zur Sicherung des Weiterbestandes des Vereins "Landesmediendienste Bayern e.V." Gesamtkosten 20.300,00 € Entscheidungsvorschlag Genehmigung des Zuschusses in Höhe von 15.300 € für das Jahr 2013 aus den Budgetmitteln des Pädagogischen Instituts Genehmigung einer Zuwendung für das Jahr 2013 in Höhe von 5.000 € für den Ankauf von audiovisuellen Medien mit öffentlichen Verleihrechten speziell für den Einsatz in der außerschulischen Bildungs- und Erziehungsarbeit. Diese Medien, an denen die PI/Stadtbildstelle unmittelbares Eigentum erwirbt, werden als Dauerleihgabe an den Verein "Landesmediendienste Bayern e.V." weitergereicht mit der Maßgabe, dass die mit diesen Mitteln erworbenen Medien bei Ablauf oder Kündigung des Vertrages bzw. im Insolvenzfalle an die PI/Stadtbildstelle zurückgegeben werden müssen.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
11.
Leitprojekt "GenE" Gestaltungskompetenzen für eine nachhlatige Entwicklung im Bildungsbereich umsetzen: Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 16.03.2011 (SV-Nr. 08-14 / V 06058) Antrag auf Fortführung des Vorhabens 2014 - 2016

08-14 / V 13062 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Fortführung des Leitprojektes „GenE“ für den Zeitraum 2014 - 2016 Inhalt Darstellung der bisherigen Maßnahmen sowie der mit einer Fortführung verbundenen Zielsetzungen von „GenE“. Gesamtkosten / Gesamterlöse 185.301,00 € Entscheidungsvorschlag Dem Antrag wird zugestimmt.

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12.
Errichtung von vier Grundschulen in modularer Bauweise Neubau einer dreizügigen Grundschule an der Ruth-Drexel-Straße (Teilfläche ehem. Prinz-Eugen-Kaserne) mit Räumen für die ganztägige Betreuung sowie einer Dreifachsporthalle und Freisportanlagen im 13. Stadtbezirk München-Bogenhausen Neubau einer fünfzügigen Grundschule am Bauhausplatz (Teilfläche ehem. Funkkaserne) mit Räumen für ganztägige Betreuung sowie einer Dreifachsporthalle und Freisportanlagen und eines Hauses für Kinder mit 3 Krippen- und 3 Kindergartengruppen im 12. Stadtbezirk Schwabing-Freimann Neubau der fünfzügigen Grundschule Freiham II (Mitte) am Quartierszentrum mit Räumen für ganztägige Betreuung sowie einer Zweifachsporthalle und Freisportanlagen und eines Hauses für Kinder mit 3 Krippen- und 3 Kindergartengruppen im 22. Stadtbezirk Aubing-Lochhausen-Langwied Neubau der fünfzügigen Grundschule Freiham III (Nord) an der "Aubinger Allee" mit Räumen für ganztägige Betreuung sowie einer Zweifachsporthalle und Freisportanlagen im 22. Stadtbezirk Aubing-Lochhausen-Langwied 1. Bekanntgabe des Ergebnisses des Realisierungswettbewerbs 2. Beauftragung des 1. Preisträgers 3. Förderung des mehrgeschossigen Holzbaus in München (5) ...

  • 08-14 / A 04373 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 13658 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass – Errichtung von vier Grundschulen in modularer Bauweise – Antrag Nr. 08-14 / A 04373 der Fraktion BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN–ROSA LISTE vom 25.06.2013 Inhalt – Bekanntgabe des Ergebnisses des Realisierungswettbewerbes – Beauftragung des 1. Preisträgers – Behandlung des Stadtratsantrages Entscheidungsvorschlag – Das Ergebnis des Realisierungswettbewerbes wird zur Kenntnis genommen. – Der 1. Preisträger wird mit der weiteren Planung beauftragt. – Der Stadtratsantrag ist geschäftsordnungsgemäß behandelt.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
13.
BLSV-Fördermittel für Münchner Sportvereine ermöglichen

  • 08-14 / A 04854 (Typ: Dringlichkeitsantrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 13708 (Typ: Sitzungsvorlage zur DA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
BLSV-Fördermittel Sportvereine

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