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Sitzungs-Informationen
Mittwoch, 4. Dezember 2013, 14:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Ausschuss für Bildung und Sport
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
I.
Sport
1.
Neues Raumkonzept für multifunktionale
Bewegungsräume in Kitas
-
08-14 / A 01757 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Antrag Nr. 08-14/ A 01757 von der Stadtratsfraktion die Grünen /
RL vom 03.08.2010
Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 24.07.2013
„Bauprogramm zur Realisierung von Kinderbetreuungsplätzen“;
Ankündigung eines Grundsatzbeschlusses zur „Thematik und
dem fortgeschriebenen Konzept des „bewegten Kindergartens“
und den bisher erlangten Erfahrungswerten“.
Inhalt
Darstellung der Entwicklung, Umsetzung und Wirkungen des
neuen Raumkonzeptes für multifunktionale Bewegungsräume in
Kitas.
Gesamtkosten
20.000 € je Kita-Neubau
Entscheidungsvorschlag
Dem neuen Bewegungsraum-Konzept wird zugestimmt.
2.
Infrastrukturprogramm Sport in München
Rückblick 2013 und Ausblick 2014
-
08-14 / A 04342 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 04868 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Bericht über das Infrastrukturprogramm Sport in München Rückblick 2013
und Ausblick 2014
Antrag Nr. 08 - 14/ A 04342 vom 18.06.2013 von Herrn Stadtrat Schmid,
Herrn Stadtrat Schmidbauer und Herrn Stadtrat Stadler
Inhalt
Ausführungen zu:
- Ausgangslage
- Infrastrukturprogramm Sport in München – Highlights 2013
- Infrastrukturprogramm Sport in München – Ausblick 2014
- Antrag Nr. 08 - 14/ A 04342 vom 18.06.2013 von Herrn Stadtrat
Schmid, Herrn Stadtrat Schmidbauer und Herrn Stadtrat Stadler
- Fazit
Entscheidungsvorschlag
1. Der Stadtrat stimmt dem aktualisierten Infrastrukturprogramm Sport in
München bestehend aus den drei Teilen 1) „Städtische Sportbaumaßnahmen“,
2) „Förderung von Vereinsbaumaßnahmen“ und 3) „Großund
Sonderprojekte“ zu.
2. Das Referat für Bildung und Sport bleibt beauftragt, dieses Programm
Zug um Zug im Rahmen der vorhandenen finanziellen und personellen
Ressourcen umzusetzen.
3. Der Antrag Nr. 08 - 14/ A 04342 vom 18.06.2013 von Herrn Stadtrat
Schmid, Herrn Stadtrat Schmidbauer und Herrn Stadtrat Stadler ist
damit geschäftsordnungsgemäß behandelt.
4. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.
3.
SV München Laim e.V.;
Private Evangelische Lukas Schule
1. Errichtung eines Kunstrasenplatzes mit Flutlichtanlage,
eines Brunnens, einer Laufbahn mit Weitsprunggrube
und eines Beachvolleyballplatzes auf der Sportanlage
Riegerhofstraße 20
2. Langfristige Überlassung der benötigten
Grundstücksflächen für die geplanten Baumaßnahmen
-
08-14 / A 04869 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
- Antrag des SV München-Laim e.V. auf Bewilligung eines
Zuschusses für die Errichtung eines Kunstrasenplatzes auf der
Sportanlage Riegerhofstr. 20
- Antrag des SV München-Laim e.V. auf langfristige Überlassung
von Teilflächen des städtischen Grundstücks an der
Riegerhofstr. 20
- Antrag der Privaten Evangelischen Lukas Schule auf
langfristige Überlassung von Teilflächen des städtischen
Grundstücks an der Riegerhofstr. 20
Inhalt
- Darstellung der Baumaßnahmen mit Finanzierung
- Darstellung der Konditionen der Mietverträge für den SV
München-Laim e.V. und die Lukas-Schule
Gesamtkosten / Gesamterlöse
- Investitionszuschuss 195.292,00 €
- Zinsloses Darlehen 65.097,00 €, Laufzeit 10 Jahre
Entscheidungsvorschlag
- Bewilligung der Zuwendungen
- Befürwortung der Vertragskonditionen
4.
Münchner Tennis-Club Ausstellungspark e.V.
Tennisanlage am Grasweg 67
Verlängerung des Überlassungsvertrages
Kurzinfo:
Anlass
Münchner Tennisclub Ausstellungspark
Tennisanlage am Grasweg 67
Verlängerung des Überlassungsvertrages
Inhalt
Darstellung der Konditionen
Gesamterlöse
Pachteinnahmen entsprechend Sportförderrichtlinien für die
geplante Vertragslaufzeit von 25 Jahren
Entscheidungsvorschlag
Zustimmung zur Verlängerung des Überlassungsvertrages
II.
Bildung
1.
Abbruch von zwei Bestandshallen mit Dienstwohnungen
und Neubau einer Dreifachsporthalle als Versammlungs-
stätte mit Einfachsporthalle und Dienstwohnung am städt. Adolf-Weber-Gymnasium in der Kapschstraße 4
im 9. Stadtbezirk Neuhausen-Nymphenburg
Projektkosten (Kostenobergrenze) 15.900.000 €
davon Ersteinrichtungskosten 455.000 €
1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung
2. Projektauftrag
3. Genehmigung der Ausführung von vorgezogenen
Maßnahmen
anteilige Projektkosten
(Abriss und Entsorgung) 450.000 €
4. Änderung des Entwurfes des MIP 2013 - 2017
IL 1, UA 2300, Maßnahmenr. 8140, Rangfolgen-Nr. neu
B. Anmietung einer Dienstwohnung während der Bauphase mit geschätzten
Kosten von rd. 50.000 €; Bereitstellung im Finanzhaushalt,
laufende Verwaltungstätigkeit 2000.530.0000 "Mieten und Pachten
für Liegenschaften
C. Ausnahme vom Finanzierungsvorbehalt
Kurzinfo:
Anlass
Die Sanierung der bestehenden Sporthallen ist unwirtschaftlich. Mit Errichtung einer Dreifachsporthalle und einer Einfachsporthalle erfolgt die Abdeckung des gemeinsamen Sporthallenbedarfes der vier Schulen:
- Staatl. Rupprecht-Gymnasium
- Städt. Adolf-Weber-Gymnasium
- Grund- und Mittelschule Alfonsstr. 8
Inhalt
Darstellung des Bedarfes
Erläuterung:
des Projektstandes
des Planungskonzeptes
der Ausführung von vorgezogenen Maßnahmen
Entscheidungsvorschlag
Der Bedarf, das Konzept und die Ausführung der vorgezogenen Maßnahmen werden genehmigt.
Anmietung einer Dienstwohnung während der Bauzeit wird genehmigt.
Der Projektauftrag wird erteilt.
Der Entwurf des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2013 – 2017 wird geändert.
2.
Schul- und Kindertagesstättenanlage
Führichstr. 53 / Kirchseeoner Str. 5-9
im 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach
Erweiterung bzw. Aus- und Umbau der Anlage
im Rahmen des Bund-Länder-Städtebaufördrungs-
programms Teil V ""Städtebaulicher Denkmalschutz"
Projektkosten 23.363.000 €
(prognostizierte Ausführungskosten)
davon Ersteinrichtungskosten 806.000 €
A) Ausführungsgenehmigung
B) Kunst am Bau
Kurzinfo:
Anlass
Erweiterung der Schul- und Kindertagesstättenanlage
Führichstr. 53 / Kirchseeoner Str. 5-9 im Rahmen des Bund-Länder-Städtebauförderungsprogramms Teil V „Städtebaulicher Denkmalschutz“
Inhalt
Darlegung der Maßnahme und der Projektkosten
Kosten
Projektkosten 23.363.000.- Euro
Entscheidungsvorschlag
- Erteilung der Ausführungsgenehmigung
- Entscheidung zugunsten eines anderen Entwurfes
für die Maßnahme Kunst am Bau
3.
Kindertagesstätten sonstiger Träger;
Haus für Kinder Sollner Straße 36
im 19. Stadtbezirk Thalkirchen-Obersendling-
Forstenried-Fürstenried-Solln
Leistung eines Baukostenzuschusses
Kurzinfo:
Anlass
Antrag der Firma Camp.S GmbH auf Bezuschussung einer Umbaumaßnahme zur Schaffung eines Hauses für Kinder mit 24 Krippen- und 25 Kindergartenplätzen.
Inhalt
Begründung für die Bezuschussung der Umbaumaßnahme
Berechnung des Zuschusses
Gesamtkosten/ Gesamterlöse
558.698 € Gesamtkosten des Projekts
345.835 € Förderung
202.800 € staatliche Refinanzierung
Entscheidungsvorschlag
Für die Umbaumaßnahme zur Schaffung eines Hauses für Kinder wird ein Investitionskostenzuschuss in Höhe von 345.835 € geleistet, soweit alle Fördervoraussetzungen erfüllt sind.
4.
Kindertagesstätten sonstiger Träger;
Kinderkrippe an der Albert-Roßhaupter-Straße 125
im 7. Stadtbezirk Sendling-Westpark
Leistung eines Baukostenzuschusses
Kurzinfo:
Anlass
Antrag des Diakonievereins Mehrgenerationenwohnen e.V. auf einen Investitionskostenzuschuss für den Umbau eines Gebäudes in eine Kinderkrippe mit 12 Plätzen an der Albert-Roßhaupter-Straße 125 im 7. Stadtbezirk Sendling-Westpark.
Inhalt
Begründung für den Umbau
Berechnung des Zuschusses
Gesamtkosten /Gesamterlöse
265.976,- € Gesamtkosten des Projekts
217.525,- € Baukostenzuschuss LHM
180.900,- € staatliche Refinanzierung
Entscheidungsvorschlag
Für den Umbau in eine Kinderkrippe an der Albert-Roßhaupter-Straße 125 wird ein Baukostenzuschuss in Höhe von 217.525,- € geleistet, soweit alle Fördervoraussetzungen erfüllt sind.
5.
Externes Gutachten zu Optimierungsmöglichkeiten
von Strukturen und Prozessen im Referat für Bildung und Sport (RBS)
Umsetzung des Gutachtens
-
08-14 / A 04950 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 04867 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Umsetzung des Externen Organisationsgutachtens der Firma
Kienbaum Management Consultants GmbH vom 18.07.2013.
Inhalt
Darlegung und Würdigung der festgestellten
Optimierungsmöglichkeiten sowie Beschreibung der notwendigen
Voraussetzungen für deren Umsetzung.
Gesamtkosten / Gesamterlöse
2014 (2013 entspr. anteilig)
Personalkosten: bis zu 284.980 €
Sachkosten: 14.520 €
2015
Personalkosten: bis zu 284.980 €
Sachkosten: 6.780€
Entscheidungsvorschlag
1. Zustimmung zur dargestellten Umsetzung der
Optimierungsmöglichkeiten.
2. Einrichtung von 2,00 VZÄ-Stellen und Entfristung der bis zum
30.11.2013 befristeten 2,00 VZÄ-Stellen bei RBS-GL 10.2.
6.
Grundschulsituation Obergiesing
-
08-14 / A 04149 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Grundschulsituation Obergiesing
Antrag Nr. 08-14/ A 04149 von Herrn StR Alexander Reissl, Frau StRin Birgit Volk vom 04.04.2013
Inhalt
Darstellung der Grundschulsituation in Obergiesing
Entscheidungsvorschlag
Der Ausschuss für Bildung und Sport nimmt die Darstellung zur Kenntnis.
7.
Ausbildung Erzieher/-innen....
-
08-14 / A 04405 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 03392 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 02983 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
In den im Betreff genannten Anträgen wird gefordert, einen Pakt
für mehr Ausbildungsplätze im Erziehungsdienst zu schaffen,
einen Runden Tisch zu gründen, weitere zusätzliche Möglichkeiten
der Personalgewinnung zu prüfen, die entsprechenden Ausbildungswege,
-formen und -angebote zusammenzustellen, die
Situation der Anerkennung in- und ausländischer Ausbildungsabschlüsse
darzustellen und ein transparentes Angebot zur Erlangung
einer Anerkennung als Fach- oder Ergänzungskraft darzustellen
und ggf. weitere Maßnahmen zu ergreifen.
Inhalt
◦ Ausführungen, inwieweit die in den Stadtratsanträgen enthaltenen
Forderungen umgesetzt wurden bzw. werden
◦ Übersicht über Ausbildungs- und Qualifizierungsmaßnahmen
Entscheidungsvorschlag
Der Ausschuss für Bildung und Sport nimmt von den Ausführungen
des Referenten Kenntnis. Die im Betreff genannten Stadtratsanträge
sind geschäftsordnungsgemäß behandelt.
8.
BildungsLokale München
Lokales Bildungsmanagement und
Lokale Bildungsberatung im Stadtquartier
-
08-14 / A 04694 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Auslaufen der Projektförderung der BildungsLokale durch das Bundesprogramm „Lernen vor Ort“
Präsentation (in den Anlagen):
die Ergebnisse der prozessbegleitenden Evaluation,
die Auswertung der Nutzerinnen- und Nutzerberfragung,
die zweiten Zwischenberichte der drei „Alt“-BiLoks,
der erste Zwischenbericht des neuen BiLoks.
Inhalt
Die erfolgreiche Bewertung von Konzeption, Strategie und Umsetzung vor Ort durch
die prozessbegleitende Evaluation,
die positive Beurteilung der Nutzerinnen und Nutzer der Angebote der BildungsLokale
die unterstützenden Stellungnahmen lokaler Akteure
begründet eine Verstetigung der bestehenden vier BildungsLokale sowie eine Weiterentwicklung der quartiersorientierten Bildungsarbeit in Gebieten mit besonderem bildungspolitischen Handlungsbedarf auf verschiedenen Ebenen:
im Rahmen von BildungsLokalen und
durch deren – modellhafte - Weiterentwicklung in Standortgemeinschaften sowie
durch ein mobiles und bedarfsorientiertes Bildungsmanagement im Zusammenwirken mit der Stadtteilentwicklung (vorzugsweise in Kooperation mit den Stadtteilläden der Städtebauförderung/Stadtsanierung)
Gesamtkosten
ca. 1,66 Millionen Euro pro Jahr
Entscheidungsvorschlag
Das Referat für Bildung und Sport wird beauftragt,
die bestehenden vier BildungsLokale ab September 2014 über die Projektlaufzeit von „Lernen vor Ort“ hinaus zu verstetigen,
ein fünftes BildungsLokal in einer Standortgemeinschaft mit der Stadtteilbibliothek Berg-am-Laim ab Januar 2014 einzurichten,
ein sechstes BildungsLokal in der Messestadt Ost ab Januar 2014 einzurichten,
ein mobiles Bildungsmanagement (BM-mobil) in Stadtquartieren mit besonderem bildungspolitischen Handlungsbedarf und in Kooperation mit bestehenden Stadtteilläden der Stadtsanierung ab Januar 2014 einzurichten.
9.
Der Münchner Schulpreis
Kurzinfo:
Anlass
Aufforderung zur Erstellung eines Konzeptes zum
Münchner Schulpreis mit dem Titel „Der Münchner Schulpreis“
Inhalt
Verbesserung der Bildungsgerechtigkeit und Chancengleichheit
Rahmenbedingungen für die Umsetzung des Münchner Schulpreises
Gesamtkosten / Gesamterlöse
Preisgeld insgesamt 30.000,00 €
aus dem Budget des Referates für Bildung und Sport
Entscheidungsvorschlag
Der Ausschuss stimmt dem Konzept „ Der Münchner Schulpreis“ zu.
10.
Genehmigung eines Zuschusses der
Landeshauptstadt München an den
Verein "Landesmediendienste Bayern
(LMD Bayern) e.V. für das Jahr 2013
Kurzinfo:
Anlass
Beendigung des Gewährungszeitraumes für den Zuschuss
2012 in Höhe von 15.300 € an den Verein "Landesmediendienste
Bayern e.V."
Inhalt
Stand der Medienversorgung in der LH München
Folgen der Veränderungen in der Medienversorgung für die LH
München
Maßnahmen zur Sicherung des Weiterbestandes des Vereins
"Landesmediendienste Bayern e.V."
Gesamtkosten
20.300,00 €
Entscheidungsvorschlag
Genehmigung des Zuschusses in Höhe von 15.300 € für das
Jahr 2013 aus den Budgetmitteln des Pädagogischen Instituts
Genehmigung einer Zuwendung für das Jahr 2013 in Höhe von
5.000 € für den Ankauf von audiovisuellen Medien mit öffentlichen
Verleihrechten speziell für den Einsatz in der außerschulischen
Bildungs- und Erziehungsarbeit. Diese Medien, an denen
die PI/Stadtbildstelle unmittelbares Eigentum erwirbt, werden
als Dauerleihgabe an den Verein "Landesmediendienste Bayern
e.V." weitergereicht mit der Maßgabe, dass die mit diesen Mitteln
erworbenen Medien bei Ablauf oder Kündigung des Vertrages
bzw. im Insolvenzfalle an die PI/Stadtbildstelle zurückgegeben
werden müssen.
11.
Leitprojekt "GenE" Gestaltungskompetenzen für eine
nachhlatige Entwicklung im Bildungsbereich umsetzen:
Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom
16.03.2011 (SV-Nr. 08-14 / V 06058)
Antrag auf Fortführung des Vorhabens 2014 - 2016
Kurzinfo:
Anlass
Fortführung des Leitprojektes „GenE“ für den Zeitraum 2014 - 2016
Inhalt
Darstellung der bisherigen Maßnahmen sowie der mit einer Fortführung verbundenen Zielsetzungen von „GenE“.
Gesamtkosten / Gesamterlöse
185.301,00 €
Entscheidungsvorschlag
Dem Antrag wird zugestimmt.
12.
Errichtung von vier Grundschulen in modularer Bauweise
Neubau einer dreizügigen Grundschule an der Ruth-Drexel-Straße (Teilfläche ehem. Prinz-Eugen-Kaserne) mit Räumen für die ganztägige Betreuung sowie einer Dreifachsporthalle und Freisportanlagen im 13. Stadtbezirk München-Bogenhausen
Neubau einer fünfzügigen Grundschule am Bauhausplatz (Teilfläche ehem. Funkkaserne) mit Räumen für ganztägige Betreuung sowie einer Dreifachsporthalle und Freisportanlagen und eines Hauses für Kinder mit 3 Krippen- und 3 Kindergartengruppen im 12. Stadtbezirk
Schwabing-Freimann
Neubau der fünfzügigen Grundschule Freiham II (Mitte) am Quartierszentrum mit Räumen für ganztägige Betreuung sowie einer Zweifachsporthalle und Freisportanlagen und eines Hauses für Kinder mit 3 Krippen- und 3 Kindergartengruppen im
22. Stadtbezirk Aubing-Lochhausen-Langwied
Neubau der fünfzügigen Grundschule Freiham III (Nord) an der "Aubinger Allee" mit Räumen für ganztägige Betreuung sowie einer Zweifachsporthalle und Freisportanlagen im
22. Stadtbezirk Aubing-Lochhausen-Langwied
1. Bekanntgabe des Ergebnisses des
Realisierungswettbewerbs
2. Beauftragung des 1. Preisträgers
3. Förderung des mehrgeschossigen Holzbaus in
München (5) ...
-
08-14 / A 04373 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
– Errichtung von vier Grundschulen in modularer Bauweise
– Antrag Nr. 08-14 / A 04373 der Fraktion BÜNDNIS90/DIE
GRÜNEN–ROSA LISTE vom 25.06.2013
Inhalt
– Bekanntgabe des Ergebnisses des Realisierungswettbewerbes
– Beauftragung des 1. Preisträgers
– Behandlung des Stadtratsantrages
Entscheidungsvorschlag
– Das Ergebnis des Realisierungswettbewerbes wird zur
Kenntnis genommen.
– Der 1. Preisträger wird mit der weiteren Planung beauftragt.
– Der Stadtratsantrag ist geschäftsordnungsgemäß behandelt.
13.
BLSV-Fördermittel für Münchner Sportvereine ermöglichen
-
08-14 / A 04854 (Typ: Dringlichkeitsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
BLSV-Fördermittel
Sportvereine