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Sitzungs-Informationen

Mittwoch, 11. Dezember 2013, 14:00 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
Verwaltungs- und Personalausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

I.
Direktorium
1.
"IT- Vorhabensplan 2014 und IT- strategische Themen"

08-14 / V 13193 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Die Hauptabteilung III des Direktoriums, IT-Strategie und IT-Steuerung/ IT-Controlling (STRAC) hat insbesondere die Aufgabe, Themen von zentraler strategischer Bedeutung für die IT zu bearbeiten. In diesem Kontext wurde im Rahmen des Programms MIT-KonkreT der Prozess der IT-Vorhabensplanung entwickelt und etabliert. Mit diesem Prozess werden einmal jährlich alle für das Folgejahr relevanten IT-Vorhaben der Landeshauptstadt München nach einem einheitlichen Vorgehen erhoben, dokumentiert und die Bearbeitung zwischen den beteiligten Einheiten geplant. Im Rahmen der Berichterstattung zum IT-Vorhabensplan wird der Stadtrat zu ausgewählten Themen von herausgehobener strategischer Bedeutung informiert bzw. befasst. Inhalt: In diesem Beschluss wird der jährliche Bericht zur IT-Vorhabensplanung in gewohnter Form präsentiert. Des Weiteren werden die aktuellen Themen einer strategischen Betrachtung unterzogen. Im Abschnitt „Finanzen“ wird dem Stadtrat insbesondere die Verschiebung des Einsparkonzepts aus MIT-KonkreT vorgeschlagen. Entscheidungsvorschlag: Der Stadtrat stimmt zu, dass der Beginn der Umsetzung der Antragsziffer 48 aus dem Beschluss vom 27.01.2010 („Strategische Neuausrichtung der IT“) auf das Jahr 2016 verschoben wird (vgl. Antragsziffern 1ff.). Gesucht werden kann im RIS auch unter: IT-Vorhabensplanung, IT-Vorhabensplan, Einsparkonzept, MIT-KonkreT

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
2.
Digitale Langzeitarchivierung im Stadtarchiv München Ausbaustufe R 2 - öffentlicher Teil

08-14 / V 13298 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Erfüllung des gesetzlichen Auftrags zur Sicherung städtischer digitaler Unterlagen durch das Stadtarchiv. Beschaffung und Einführung der zweiten Ausbaustufe eines Systems für die digitale Langzeitarchivierung im Stadtarchiv. Inhalt: Fortschrittsbericht des IT-Vorhabens und Darstellung der nächsten Schritte. Beantragung der Mittel zur Beschaffung und Betrieb des Systems und Beantragung von Personalstellen für den Betrieb bzw. Linientätigkeiten. Nichtöffentliche Informationen zum Thema finden sich in der Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 13299. Gesamtkosten: Einmalige Kosten: durch vorhandenes Budget gedeckt Laufende Kosten: siehe Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 13299 Planstellen: 256.230 € Steigerung der laufenden Kosten entsprechend des ansteigenden Speicherplatzbedarfs für digitale Archivalien. Entscheidungsvorschlag: Auftrag für die Fortführung des IT-Vorhabens. Genehmigung von Mitteln für die Beschaffung und den Betrieb. Genehmigung von Personalstellen für den Betrieb bzw. Linientätigkeiten. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Langzeitarchivierung, Stadtarchiv

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
3.
Live-Stream der Vollversammlungen des Münchner Stadtrats

  • 08-14 / A 04902 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 13431 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Ende der Probephase Live-Stream Inhalt: Mit Beschluss des Verwaltungs- und Personalausschusses vom 17.04.2013 sowie der Vollversammlung des Stadtrats vom 02.05.2013 wurde das Direktorium (Presse- und Informationsamt) beauftragt, in einer halbjährigen Probephase Vollversammlungen des Stadtrats per Live-Stream ins Internet zu übertragen sowie den aufgezeichneten Live-Stream – nach Tagesordnungspunkten geschnitten – auch zum späteren Abruf zur Verfügung zu stellen. Zum Abschluss der sechsmonatigen Probephase sollte berichtet werden, wie gut das Angebot angenommen wurde, welche Kosten angefallen sind und welches weitere Vorgehen auf Basis der im Probebetrieb gewonnenen Erfahrungen vorgeschlagen wird. Gesamtkosten/Gesamtkosten: Die Kosten dieser Maßnahme belaufen sich auf 32.500 € im Jahr. Entscheidungsvorschlag: Mit der Fortführung der Live-Stream-Übertragungen der Vollversammlung des Stadtrats ins Internet sowie der Bereitstellung der jeweiligen Aufzeichung – nach Tagesordnungspunkten geschnitten – zum späteren Abruf als Video on Demand besteht Einverständnis. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Live-Stream, Live-Übertragung, Mediathek, Stadtrat, Internet

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
4.
Einsparpotentiale klar benennen Antrag Nr. 08- 14 / A 04004 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 30.01.2013


08-14 / V 13495 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Antrag Nr. 08- 14 / A 04004 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 30.01.2013 Inhalt: Ersatz der bisherigen Übersicht zu den finanziellen Auswirkungen von Finanzierungsbeschlüssen durch standardisierte Gliederungspunkte „Kosten“, „Nutzen“ „Wirtschaftlichkeit“ und „Finanzierung“ (im Beschlussvortrag) und konkrete Benennung der Einsparungen (im Beschlussantrag). An Stelle der Beigabe der Produktdatenblätter als Anlage sollen bei Finanzierungsbeschlüssen soweit möglich lediglich die einschlägigen Kennzahlen im Beschlussvortrag aufgezeigt werden. Entscheidungsvorschlag: Kenntnisnahme von den Ausführungen in der Vorlage. Einführung von Standardgliederungspunkten bei Finanzierungsbeschlüssen im Beschlussvortrag, eine Kennzahlen-Tabelle ersetzt die Anlage Produktdatenblatt und Benennung der Einsparungen im Beschlussantrag Geschäftsordnungsmäßige Erledigung des Antrags. Keine Aufnahme in die Beschlussvollzugskontrolle. Gesucht werden kann im RIS auch unter: RWR, Stellenbemessung, Finanzierungsbeschlüsse

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
5.
Bericht über die Erfahrungen beim Vollzug der Informationsfreiheitssatzung

  • 08-14 / A 04900 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 13619 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Auftrag des Stadtrats an die Verwaltung im Beschluss über die Einführung der Informationsfreiheitssatzung der Landeshauptstadt München vom 26.01.2011 (Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 05676) bis Ende des Jahres 2013 einen Bericht über die Erfahrungen beim Vollzug der Informationsfreiheitssatzung vorzulegen. Inhalt: Bericht über die Erfahrungen beim Vollzug der Informationsfreiheitssatzung; Gesamtstatistik 01.04.2011 – 30.09.2013 Gesucht werden kann im RIS auch unter: Informationsfreiheitssatzung, Vollzug, Statistik, Gläsernes Rathaus

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
6.
Bericht zur Weiterentwicklung der sozialverantwortlichen Beschaffung der Landeshauptstadt München und zur Förderung des Fairen Handels in München. Vorschlag für das weitere Vorgehen. München Nachhaltig II: Zuschüsse nur ohne ausbeuterische Kinderarbeit vom 19.08.2009 Antrag Nr. 08 – 14 / A 01013 von Frau Stadträtin Sabine Krieger u.a. der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL Produktionsbedingungen städtischer Dienstkleidung hinterfragen vom 07.10.2013 Antrag Nr. 08 – 14 / A 04671 von der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL

  • 08-14 / A 04901 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 01013 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 04671 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 13194 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Beschluss vom 14.12.2011 zur Weiterentwicklung der nachhaltigen und fairen Beschaffung der Landeshauptstadt München: Verankerung von sozialen und ökologischen Kriterien. Nach zwei Jahren Bericht an den Stadtrat zur Umsetzung des o.g. Beschlusses sowie Vorschläge für das weitere Vorgehen bei der sozialverträglichen Beschaffung der Landeshauptstadt München und zur Förderung des Fairen Handels in München. Inhalt: Bericht über den Umsetzungsstand der Aufträge aus dem Beschluss vom 14.12.2011 und über die Erfahrungen der jeweiligen Dienststellen und Referate bei der Berücksichtigung sozialer Aspekte im Rahmen der Beschaffung von bestimmten Produktgruppen aus Asien, Afrika und Lateinamerika. Darstellung der Erfahrungen zum Einfordern von Zertifikaten und gleichwertigen Nachweisen. Bericht zur Förderung des Fairen Handels in München. Gesamtkosten: Für die Mitgliedschaft bei Procura+ wird weiterhin ein Mitgliedsbeitrag in Höhe von jährlich 2.875 Euro fällig. Entscheidungsvorschlag: Fortführung der stadtweiten Koordination der sozialverträglichen Beschaffung in einem Bürgermeisterbüro in enger Kooperation mit der Fachstelle Eine Welt des Referats für Gesundheit und Umwelt. Fortführung der Berücksichtigung von sozialen Aspekten und Einfordern von entsprechenden Zertifikaten und Nachweisen bei bestimmten Produktgruppen und Ausweitung auf weitere Produktgruppen, wie z. B. Textilien. Stadtweite Abstimmung zur Integration der IAO-Kernarbeitsnormen in das städtische Vergabewesen. Ausbau des Dialogs mit den Bietern. Förderung des Fairen Handels in München. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Sozialverträgliche Beschaffung, Faire Beschaffung, Fairtrade Town, Hauptstadt des Fairen Handels, Procura+

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
7.
Einführung eines Petitionsverfahrens bei der Landeshauptstadt München Antrag Nr. 08-14 / A 02537 der Stadtratsfraktion Die Grünen - rosa Liste vom 07.06.2011 „Open Government 1: Öffentliche Online-Petitionen für München“ Antrag Nr. 08-14 / A 00270 der Stadtratsfraktion Die Grünen - rosa liste vom 10.09.2008 „Mehr Münchner wieder für Kommunalpolitik interessieren! Kommunalpolitik wieder attraktiver machen!“, Punkt 4c des Antrags

  • 08-14 / A 04899 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 02537 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 00270 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 05006 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 05145 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 05140 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 13630 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Petitionsverfahren

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
II.
Personal- und Organisationsreferat
1.
Ausbildung im Hoheitsbereich; Berichterstattung über das Einstellungsjahr 2013 sowie Berichterstattung über den Migrations- hintergrund der Nachwuchskräfte im Hoheitsbereich, den Eigenbetrieben und bei den städtischen Gesellschaften - Bekanntgabe -

08-14 / V 13350 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Die Bekanntgabe enthält einen Überblick über die Ausbildungszahlen sowie die Bewerbersituation des Einstellungsjahres 2013. Die Angaben sind differenziert nach Ausbildungsstufen und Geschlecht. Zusätzlich wird über den Migrationshintergrund der Nachwuchskräfte im Hoheitsbereich, bei den Eigenbetrieben und in den großen Gesellschaften informiert. Gesucht werden kann auch im RIS nach Ausbildung im Hoheitsbereich, Berichterstattung über das Einstellungsjahr 2013, Migrationshintergrund der Nachwuchskräfte

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben)
2.
Ergebnisse der Mitarbeiterbefragung "Great Place to Work"; weiteres Vorgehen

  • 08-14 / A 04948 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 13509 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Es werden die Ergebnisse der Mitarbeiterbefragung dargestellt und der geplante Folgeprozess, welcher sich an die Befragung anschließt. Gesamtkosten: Die Kosten dieser Maßnahme betragen 2.687.454 € für die Dauer von 2 Jahren. Gesucht werden kann im RIS nach: - psychische Belastungen - Burnout - seelische Störungen - Personalmarketing - Employer Branding - Mitarbeiterbefragung - Mitarbeiterzufriedenheit - Arbeitsbedingungen

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)