RIS Internet "TO Download"
(Download erfolgte am 20.07.2024 01:21:32)
Sitzungs-Informationen
Donnerstag, 12. Dezember 2013, 09:30 Uhr
(Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Gremium:
Kulturausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Tagesordnung
1.
Münchner Stadtbibliothek;
Ausschreibung der Ersatzbeschaffung von
Selbstverbuchungs- und Mediensicherungsanlagen
- Öffentlicher Teil
Kurzinfo:
Inhalt
Darstellung der Notwendigkeit einer Ersatzbeschaffung, des Vergabeverfahrens und des auszuschreibenden Bedarfs von Selbstverbuchungs- und Mediensicherungsanlagen.
Gesamtkosten/Gesamterlöse
Siehe nichtöffentlicher Teil
Entscheidungsvorschlag
1. Der Kulturausschuss stimmt zu, dass die Münchner Stadtbibliothek den Auftrag über den Kauf von Selbstverbuchungs- und Mediensicherungsanlagen in Zusammenarbeit mit dem Direktorium - HA II, Vergabestelle 1 vergibt.
2. Die Vergabestelle 1 führt das Verfahren zu den in dieser Vorlage und der nichtöffentlichen Sitzungsvorlage 08-14 / V 13637 genannten Bedingungen durch und erteilt den Zuschlag auf das wirtschaftlichste Angebot.
3. Eine erneute Befassung des Stadtrates ist nur erforderlich falls das wirtschaftlichste Angebot den geschätzten Auftragswert um mehr als 30% übersteigen sollte.
4. Die Kosten werden aus dem Budget des Kulturreferates finanziert.
Stichworte
Münchner Stadtbibliothek; Selbstverbuchung; RFID-Technik; Ersatzbeschaffung; Ausschreibung
2.
Auflösung des Bayerisch-Amerikanisches Zentrum im Amerikahaus e.V. (BAZ e.V.)
Ende der Mitgliedschaft der Landeshauptstadt München
- Bekanntgabe
Kurzinfo:
Inhalt:
Die Mitgliederversammlung des Bayerisch-Amerikanisches Zentrum im Amerikahaus e.V. vom 20.09.2013 beschloss die Selbstauflösung des Vereins zum 31.12.2013. Damit endet auch die Mitgliedschaft der Landeshauptstadt München im BAZ.
Stichwort(e):
Amerikahaus; Bayerisch-Amerikanisches Zentrum im Amerikahaus e.V.; BAZ; Mitgliedschaft Landeshauptstadt München
3.
NS-Dokumentationszentrum
Fortschreibung Personalmittel für 2014,
Mietkosten 2014 ff.
Kurzinfo:
Inhalt
Es wird die Notwendigkeit der Sicherung der Lohn- und Gehaltsauszahlungen bis zum endgültigen Beschluss über die Personalausstattung im März 2014 dargestellt.
Außerdem werden der Raumbedarf und die damit verbundenen jährlichen Kosten aufgezeigt.
Gesamtkosten / Gesamterlöse
Es werden für 2014 Gesamtkosten i. H. v. 1.470.300,00 € und ab 2015 dauerhaft i. H. v. 86.400,00 € benötigt.
Entscheidungsvorschlag
1. Für das Personalkostenbudget des NS-Dokumentations-zentrums München, Teil des Produktes „Förderung von Kunst und Kultur“, Produktnummer 5611000, werden aus zentralen Mitteln für das Haushaltsjahr 2014 bei Unterabschnitt 3212 einmalig die erforderlichen Personalmittel in Höhe von bis zu 1.405.500,00 € bereitgestellt.
Das Personal- und Organisationsreferat wird gebeten, im Benehmen mit dem Kulturreferat die erforderlichen Stellenplanmaßnahmen in die Wege zu leiten.
2. Für das Sachkostenbudget des NS-Dokumentationszen-trums München, Teil des Produktes „Förderung von Kunst und Kultur, Produktnummer 5611000, werden aus zentralen Mitteln bei Unterabschnitt 3212 für das Haushaltsjahr 2014 einmalig 64.800,00 € auf dem Büroweg und ab dem Haushaltsjahr 2015 dauerhaft 86.400,00 € bereitgestellt.
Das Kommunalreferat wird gebeten, in Zusammenarbeit mit dem Kulturreferat die Anmietung der Räumlichkeiten vorzunehmen.
3. Dieser Beschluss unterliegt wegen Eilbedürftigkeit nicht dem Finanzierungsmoratorium. Die Personalmittelausstattung wird vom 01.01.2014 an benötigt, damit die Lohn- und Gehaltsauszahlungen gesichert sind, und die Genehmigung des Mietkostenbudgets ist die Voraussetzung, dass das Kommunalreferat die Vertragsverhandlungen aufnehmen kann.
Stichworte zur Vorlage
NS-Dokumentationszentrum München; Personalmittel 2014; Anmietung
4.
NS-Dokumentationszentrum München
Finanzierung der Fachstelle „Zeitgeschichtliche Projekte“ des KJR ab 2014
Kurzinfo:
Inhalt
Es werden die Höhe der Zuwendungen sowie das Verfahren zur Mittelausreichung ab dem Haushaltsjahr 2014 dargestellt.
Gesamtkosten / Gesamterlöse
Es fallen jährlich Gesamtkosten i. H. v. 92.206,- € an.
Entscheidungsvorschlag
1. Mit der Festsetzung der Zuwendung an den KJR zur Finanzierung der Fachstelle „Zeitgeschichtliche Projekte“ i. H. v. 92.206,- € besteht Einverständnis.
2. Die Mittel werden zentral finanziert und dauerhaft ab dem Haushaltsjahr 2014 im Produkt 3.1.1/2 „Angebote der überregionalen Jugendarbeit“, Innenauftrag 602900115 / Finanzposition 4591.700.0000.2 bereitgestellt. Die Bereitstellung erfolgt für 2014 auf dem Büroweg und in den Folgejahren durch eine Anmeldung zur Modellrechnung.
3. Dieser Beschluss unterliegt nicht dem Finanzierungsmoratorium, damit bereits ab dem 01.01.2014 für den KJR Planungssicherheit besteht.
Stichworte
NS-Dokumentationszentrum; KJR; Fachstelle „Zeitgeschichtliche Projekte“
5.
Städtische Galerie im Lenbachhaus und Kunstbau
Errichtung der nichtrechtsfähigen Stiftung Walter-Storms-Stiftung
Kurzinfo:
Inhalt
Stiftungszweck
Grundstockvermögen
Stiftungssatzung
Stiftungsurkunde
Gesamtkosten / Gesamterlöse
Aufwendungen fallen nur an für die Versicherung der Kunstwerke im Rahmen des Leihvertrages zwischen Stiftung und Lenbachhaus.
Das anteilige Risiko ist im Versicherungsvertrag des Lenbachhauses für den gesamten Kunstbestand des Museums enthalten.
Entscheidungsvorschlag
1. Die Landeshauptstadt München errichtet im Rahmen des Art. 84 Bayerische Gemeindeordnung die nichtrechtsfähige Stiftung Walter-Storms-Stiftung.
2. Die Walter-Storms-Stiftung erhält die in Anlage 2 beigefügte Satzung, die wesentlicher Bestandteil dieser Beschlussvorlage ist.
3. Das Kulturreferat wird beauftragt, die Walter-Storms-Stiftung als zuständiges Sachreferat zu verwalten.
Stichworte zur Vorlage
Walter-Storms-Stiftung; Lenbachhaus