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Inhalt Darstellung der Notwendigkeit einer Ersatzbeschaffung, des Vergabeverfahrens und des auszuschreibenden Bedarfs von Selbstverbuchungs- und Mediensicherungsanlagen. Gesamtkosten/Gesamterlöse Siehe nichtöffentlicher Teil Entscheidungsvorschlag 1. Der Kulturausschuss stimmt zu, dass die Münchner Stadtbi­bliothek den Auftrag über den Kauf von Selbstverbuchungs- und Mediensicherungsanlagen in Zusammenarbeit mit dem Direktorium - HA II, Vergabestelle 1 vergibt. 2. Die Vergabestelle 1 führt das Verfahren zu den in dieser Vorlage und der nichtöffentlichen Sitzungsvorlage 08-14 / V 13637 genannten Bedingungen durch und erteilt den Zuschlag auf das wirtschaftlichste Angebot. 3. Eine erneute Befassung des Stadtrates ist nur erforderlich falls das wirtschaftlichste Angebot den geschätzten Auf­tragswert um mehr als 30% übersteigen sollte. 4. Die Kosten werden aus dem Budget des Kulturreferates finanziert. Stichworte Münchner Stadtbibliothek; Selbstverbuchung; RFID-Technik; Ersatzbeschaffung; Ausschreibung

Inhalt Es wird die Notwendigkeit der Sicherung der Lohn- und Ge­haltsauszahlungen bis zum endgültigen Beschluss über die Per­sonalausstattung im März 2014 dargestellt. Außerdem werden der Raumbedarf und die damit verbunde­nen jährlichen Kosten aufgezeigt. Gesamtkosten / Gesamterlöse Es werden für 2014 Gesamtkosten i. H. v. 1.470.300,00 € und ab 2015 dauerhaft i. H. v. 86.400,00 € benötigt. Entscheidungsvorschlag 1. Für das Personalkostenbudget des NS-Dokumentations-zentrums München, Teil des Pro­duktes „Förderung von Kunst und Kultur“, Produktnummer 5611000, werden aus zentralen Mitteln für das Haushaltsjahr 2014 bei Unterab­schnitt 3212 einmalig die erfor­derlichen Per­sonalmittel in Höhe von bis zu 1.405.500,00 € bereitge­stellt. Das Personal- und Organisationsreferat wird gebeten, im Benehmen mit dem Kulturrefe­rat die erforderlichen Stel­lenplanmaßnahmen in die Wege zu leiten. 2. Für das Sachkostenbudget des NS-­Dokumentationszen-trums München, Teil des Pro­duktes „Förderung von Kunst und Kultur, Produktnummer 5611000, werden aus zentra­len Mitteln bei Unterabschnitt 3212 für das Haus­haltsjahr 2014 einmalig 64.800,00 € auf dem Büroweg und ab dem Haushaltsjahr 2015 dauerhaft 86.400,00 € bereit­gestellt. Das Kommunalreferat wird gebeten, in Zusammenarbeit mit dem Kulturreferat die An­mietung der Räumlichkeiten vorzunehmen. 3. Dieser Beschluss unterliegt wegen Eilbedürftigkeit nicht dem Finanzierungsmoratorium. Die Personalmittelaus­stattung wird vom 01.01.2014 an benötigt, da­mit die Lohn- und Gehaltsauszahlungen gesichert sind, und die Genehmigung des Mietkostenbudgets ist die Vorausset­zung, dass das Kommunalreferat die Vertragsverhandlun­gen aufnehmen kann. Stichworte zur Vorlage NS-Dokumentationszentrum München; Personalmittel 2014; Anmietung

Inhalt Stiftungszweck Grundstockvermögen Stiftungssatzung Stiftungsurkunde Gesamtkosten / Gesamterlöse Aufwendungen fallen nur an für die Versicherung der Kunstwerke im Rahmen des Leihvertrages zwischen Stiftung und Lenbach­haus. Das anteilige Risiko ist im Versicherungsvertrag des Lenbachhau­ses für den gesamten Kunstbestand des Museums enthalten. Entscheidungsvorschlag 1. Die Landeshauptstadt München errichtet im Rahmen des Art. 84 Bayerische Gemeindeordnung die nichtrechtsfähige Stiftung Walter-Storms-Stiftung. 2. Die Walter-Storms-Stiftung erhält die in Anlage 2 beigefügte Satzung, die wesentlicher Bestandteil dieser Beschlussvorlage ist. 3. Das Kulturreferat wird beauftragt, die Walter-Storms-Stiftung als zuständiges Sachreferat zu verwalten. Stichworte zur Vorlage Walter-Storms-Stiftung; Lenbachhaus