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Sitzungs-Informationen
Donnerstag, 12. Dezember 2013, 09:30 Uhr
(Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Gremium:
Kommunalausschuss
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Kommunalausschuss als Werkausschuss für den Abfallwirtschaftsbetrieb München
1.
Der Herbst kommt - Münchner Wertstoffhöfe besser auf
die Laubentsorgung vorbereiten
Antrag Nr. 08-14 / A 04604 von Herrn StR Hans Podiuk,
Herrn StR Dr. Georg Kronawitter vom 29.08.2013
-
08-14 / A 04913 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 04604 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Stichwort
Münchner Wertstoffhöfe besser auf die Laubentsorgung vorbereiten
Anlass
Antrag Nr. 08-14 / A 04604 von Herrn StR Hans Podiuk, Herrn StR
Dr. Georg Kronawitter vom 29.08.2013
Inhalt
Die Beschlussvorlage befasst sich mit der Anlieferobergrenze für
Grüngutabfälle auf den Münchner Wertstoffhöfen.
Entscheidungsvorschlag
Die Mengenbegrenzung für Grünabfälle auf den Wertstoffhöfen bleibt
– mit Ausnahme der gebührenpflichtigen Annahme von Grüngut-
Großmengen am Wertstoffhof in der Lindberghstraße 8a – unverändert
bestehen.
Gesucht werden kann auch nach:
Grünabfälle, Wertstoffhöfe
2.
Ende der Schlackenberge aus Müllverbrennungs-
asche – auch für München?
Antrag Nr. 08-14 / A 04607 von Herrn StR Hans Podiuk,
Herrn StR Dr. Georg Kronawitter vom 30.08.2013
-
08-14 / A 04607 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Stichwort
Ende der Schlackenberge aus Müllverbrennungsasche
Anlass
Stadtratsantrag Nr. 08-14 / A 04607 von Herrn StR Podiuk, Herrn StR
Dr. Georg Kronawitter vom 30.08.2013
Inhalt
Die Beschlussvorlage erläutert die derzeitige Praxis der Entsorgung
und Verwertung der Münchner Müllverbrennungsschlacke. Darüber
hinaus behandelt sie das Forschungsprojekt HORECA und stellt aktuelle,
innovative Forschungsansätze auf dem Gebiet der Schlackeaufbereitung
vor.
Entscheidungsvorschlag
Der Vortrag des Referenten über die derzeitige Praxis zur Entsorgung
der Münchner Müllverbrennungsschlacke, das Projekt HORECA
sowie den Stand aktueller Forschungsarbeiten auf dem Gebiet
der Schlackewiederaufbereitung wird zur Kenntnis genommen. Eine
gesonderte Vorstellung des Projektes HORECA im Stadtrat erfolgt
nicht.
Gesucht werden kann auch nach:
Müllverbrennung, Schlacke
3.
Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM);
Feststellung des Jahresabschlusses 2012 und Entlastung
Kurzinfo:
Stichwort
Abfallwirtschaftsbetrieb München – Vorlage des Jahresabschlusses 2012
Anlass
Der Jahresabschluss 2012 des Abfallwirtschaftsbetriebes München
ist gemäß § 25 Abs. 3 Eigenbetriebsverordnung (EBV) dem Stadtrat
zur Feststellung vorzulegen. Gemäß Art. 102 GO ist die Entlastung
zu beantragen. Gleichzeitig ist über die Verwendung des Jahresgewinns
2012 zu entscheiden
Inhalt
Jahresabschluss, Anhang mit Anlagennachweis und Lagebericht des
AWM werden dem Stadtrat zur Feststellung vorgelegt. Die Entlastung
wird beantragt und ein Vorschlag über die Verwendung des Jahresgewinns
wird unterbreitet.
Entscheidungsvorschlag
Der Stadtrat stellt die Jahresbilanz des AWM zum 31.12.2012 fest
und beschließt den Jahresgewinn in Höhe von 6.459.260,57 € in die
Bilanz 2013 vorzutragen. Die Entlastung wird erteilt.
Gesucht werden kann auch nach:
Feststellung des Jahresabschlusses, Entlastung, Verwendung des
Jahresgewinns.
Kommunalausschuss als Werkausschuss für die Stadtgüter München
4.
Stadtgüter München (SgM);
Feststellung des Jahresabschlusses 2012 und Entlastung
Kurzinfo:
Stichwort
Stadtgüter München - Vorlage des Jahresabschlusses 2012
Anlass
Der Jahresabschluss 2012 der Stadtgüter München (SgM) ist gemäß
§ 25 Abs. 3 Eigenbetriebsverordnung (EBV) dem Stadtrat zur Feststellung
vorzulegen. Gemäß Art. 102 GO ist die Entlastung zu beantragen.
Gleichzeitig ist über die Verwendung des Jahresgewinns
2012 zu entscheiden.
Inhalt
Jahresabschluss, Anhang mit Anlagennachweis und Lagebericht der
SgM werden dem Stadtrat zur Feststellung vorgelegt. Die Entlastung
wird beantragt und ein Vorschlag über die Verwendung des Jahresgewinns
wird unterbreitet.
Entscheidungsvorschlag
Der Stadtrat stellt die Jahresbilanz der SgM zum 31.12.2012 fest und
beschließt, den Jahresgewinn in Höhe von 411.920,64 € in die Bilanz
2013 vorzutragen. Die Entlastung wird erteilt.
Gesucht werden kann auch nach:
Feststellung des Jahresabschlusses, Entlastung, Verwendung des
Jahresgewinns
Kommunalausschuss als Werkausschuss für die Markthallen München
5.
Markthallen München (MHM);
Zukunftssicherung der Markthallen München
- Standortsicherung auf dem GMH-Gelände
- Vorläufige Genehmigung des Nutzerbedarfs-
programms
- Weiteres Vorgehen
Zukunftssicherung der Markthallen München:
Überprüfung eines Alternativ-Vorschlags zu den bislang
vorliegenden Varianten
Antrag Nr. 08-14 / A 03981 von
Herrn StR Alexander Reissl, Frau StRin Ulrike
Boesser, Frau StRin Bettina Messinger, Herrn StR
Horst Lischka, Frau StRin Christiane Hacker, Frau
StRin Heide Rieke, Frau StRin Irene Schmitt
vom 22.01.2013
-
08-14 / A 04908 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 03981 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Stichwort
Zukunftssicherung der Markthallen München; Standortsicherung auf
dem GMH-Gelände
Anlass
Antrag Nr. 08-14 / A 03981 der SPD-Stadtratsfraktion vom
22.01.2013 "Zukunftssicherung der Markthallen München: Überprüfung
eines Alternativ-Vorschlags zu den bislang vorliegenden Varianten"
Inhalt
Ergebnis der Machbarkeitsstudie zur Standortuntersuchung einer
Großmarkthalle auf dem Großmarktgelände. Vorschläge für die weiteren
Planungsschritte.
Entscheidungsvorschlag
Das Kommunalreferat wird beauftragt, Planungen für die empfohlene
Variante 2 am Standort „entlang der Thalkirchner Straße“ aufzugreifen
und weiter zu verfolgen.
Dem vorliegenden Nutzerbedarf wird vorläufig zugestimmt.
Der Durchführung eines VOF-Verfahrens wird zugestimmt. Dem
Stadtrat ist über das Ergebnis zu berichten.
Zur Aufrechterhaltung des Betriebes und zur dringenden Auflagenerfüllung
sind die unbedingt erforderlichen Planungen von baulichen
Sanierungs- /Instandsetzungs- Maßnahmen sowie die projektrelevanten,
vorgezogenen Maßnahmen vorzubereiten bzw. weiter zu
betreiben. Dem Stadtrat sind diese Maßnahmen jeweils zur Entscheidung
vorzulegen sowie im Wirtschaftsplan der MHM darzustellen.
Das Kommunalreferat-Markthallen München wird beauftragt, Verhandlungen
mit der UGM GbR aufzunehmen.
Das Kommunalreferat wird beauftragt, dem Stadtrat den Projektauftrag
zur Entscheidung vorzulegen.
Der Antrag des Referenten aus den Stadtratsbeschlüssen KA/VV
13.12./19.12.2012 mit den Antragsnummern 2-12 bleibt weiterhin
aufrechterhalten.
Gesucht werden kann auch nach:
Zukunftssicherung Markthallen München, Großmarkthalle München
6.
Markthallen München (MHM);
Wirtschaftsplan der Markthallen München
für das Wirtschaftsjahr 2014
-
08-14 / A 04941 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Stichwort
Markthallen München - Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2014
Anlass
Im Zusammenhang mit der Haushaltsplanaufstellung 2014 wird dem Stadtrat der Wirtschaftsplan 2014 der Markthallen München zur Beschlussfassung vorgelegt.
Inhalt
Nach den Bestimmungen der Eigenbetriebsverordnung (§ 13 EBV) und der Betriebssatzung für die MHM besteht der Wirtschaftsplan aus dem Erfolgsplan (§ 14 EBV), dem Vermögensplan (§ 15 EBV), dem Stellenplan für Beamte und der Stellenübersicht für Tarifbeschäftigte (§ 16 EBV) sowie der fünfjährigen Finanzplanung 2013 - 2017 (§ 17 EBV).
Entscheidungsvorschlag
Der Stadtrat genehmigt den Wirtschaftsplan 2014 der Markthallen München.
Gesucht werden kann auch nach:
Erfolgsplan, Vermögensplan, Stellenplan, Stellenübersicht, Finanzplanung
7.
Markthallen München (MHM);
Feststellung des Jahresabschlusses 2012 und Entlastung
Kurzinfo:
Stichwort
Markthallen München - Vorlage des Jahresabschlusses 2012
Anlass
Der Jahresabschluss 2012 der Markthallen München (MHM) ist gemäß
§ 25 Abs. 3 Eigenbetriebsverordnung (EBV) dem Stadtrat zur
Feststellung vorzulegen. Gemäß Art. 102 Gemeindeordnung (GO) ist
die Entlastung zu beantragen. Gleichzeitig ist über die Verwendung
des Jahresverlusts 2012 zu entscheiden.
Inhalt
Jahresabschluss, Anhang mit Anlagennachweis und Lagebericht der
MHM werden dem Stadtrat zur Feststellung vorgelegt. Die Entlastung
wird beantragt und ein Vorschlag über die Behandlung des Jahresverlusts
wird vorgelegt.
Entscheidungsvorschlag
Der Stadtrat stellt die Jahresbilanz der MHM zum 31.12.2012 fest
und beschließt, den Jahresverlust in Höhe von 4.224.310,36 € mit
dem Gewinn der Vorjahre zu verrechnen. Die Verzinsung des
Stammkapitals wird an die Landeshauptstadt München in Höhe von
127.822,50 € abgeführt. Die Entlastung wird erteilt.
Gesucht werden kann auch nach:
Feststellung des Jahresabschlusses, Entlastung, Behandlung des
Jahresverlusts
Kommunalausschuss
8.
Beschlussvollzugskontrolle;
Berichterstattung im Kommunalausschuss
für das 2. Halbjahr 2013
- Bekanntgabe -
Kurzinfo:
Stichwort
Beschlussvollzugskontrolle
Anlass
Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 06.10.2004 (Verwaltungs- und Personalausschuss vom 29.09.2004)
Inhalt
Gemäß dem Stadtratsbeschluss berichtet das Kommunalreferat über den Erledigungsstand der mittels Beschluss des Stadtrates in die Beschlussvollzugskontrolle aufgenommenen Sitzungsvorlagen.
Entscheidungsvorschlag
Bekanntgegeben
Gesucht werden kann auch nach:
- Müllabfuhr per Rohrpost
- Freimachung eines Grundstücks/Moosach, Räumung der
Büro-/Wohncontainer Hanauer Str. 14 b
9.
Haushalt 2014 des Kommunalreferates
- Teilfinanz- und Teilergebnishaushalt
- Ziele und Produkte
- Veränderungen durch die kaufmännische
Neustrukturierung des Schlacht- und Viehhofareals
- Veranschlagung der Kosten für die Zukunft der
Markthallen München und der festen Lebensmittel-
märkte
- Zusammenarbeit mit Wissenschaftsinstituten
- Gleichstellungsorientierte Haushaltssteuerung
-
08-14 / A 04946 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Stichwort
Aufstellung des Haushaltsplanes 2014
Anlass
Fachausschussberatungen zum Haushaltsplanentwurf 2014
Inhalt
Teilfinanz- und Teilergebnishaushalt, Produkte 2014, Veränderungen durch die kaufmännische Neustrukturierung des Schlacht- und Viehhofareals, Veranschlagung der Kosten für die Zukunft der Markthallen München und der festen Lebensmittelmärkte, Ziele 2014, Zusammenarbeit mit Wissenschaftsinstituten, Gleichstellungsorientierte Haushaltssteuerung
Entscheidungsvorschlag
Der Veranschlagung für das Schlacht- und Viehhofareal und der Planungskosten für die Zukunftssicherung der Markthallen München und der festen Lebensmittelmärkte ab 2012 im Haushaltsplan 2014 wird zugestimmt.
Die Stadtkämmerei wird gebeten, die erforderlichen Haushaltsmittel zur Beschlussfassung des Stadtrates über die Haushaltssatzung 2014 mit Haushaltsplan einzubringen.
Den vorgelegten Stadtratszielen für 2014 wird zugestimmt. Die Handlungsziele für das Jahr 2014 werden zur Kenntnis genommen.
Das Kommunalreferat wird beauftragt, vorbehaltlich der Beschlussfassung des Stadtrats zum Haushalt 2014, die Haushaltsplanung auf der Basis der vorgelegten Teilhaushalte, Referatsbudgets, Ziele und Datenblätter für die Produkte zu vollziehen. Der Produktbeschreibung für das neue Produkt Geodaten und dem geänderten Produktplan wird zugestimmt.
Der Änderung der Produktbezeichnung für das Produkt „Management ungebundener Immobilienpotentiale“ zur Produktbezeichnung „Allgemeines Grundvermögen“ wird zugestimmt.
Von den Ausführungen zur Zusammenarbeit mit Wissenschaftsinstitutionen und zur Gleichstellungsorientierten Haushaltssteuerung wird Kenntnis genommen.
Gesucht werden kann auch nach:
Fachausschussberatungen zum Haushalt 2014
10.
Straßenbenennung im
22. Stadtbezirk Aubing-Lochhausen-Langwied
Ria-Burkei-Straße
Bertha-Kipfmüller-Straße
Kurzinfo:
Stichwort
Straßenbenennung im 22. Stadtbezirk Aubing-Lochhausen-Langwied
Anlass Umsetzung des rechtskräftigen Bebauungsplanes Nr. 1998a
Inhalt
Im südlichen Teil des ehemaligen Ausbesserungswerks Neuaubing
entstehen zwei neue Straßen, die benannt werden müssen.
Entscheidungsvorschlag
Die neue Straße U-1661 wird Ria-Burkei-Straße und die neue Straße
U-1662 wird Bertha-Kipfmüller-Straße benannt.
Gesucht werden kann auch nach:
Bebauungsplan Nr. 1998a, Centa-Hafenbrädl-Straße, Papinstraße
11.
Bebauung des Grundstückes Flst.Nr. 8496/5,
Gemarkung Sektion V (Untersendling/Westpark)
7. Stadtbezirk Sendling-Westpark
Grundsatzbeschluss; Refinanzierung der Kfz.- Zulassungsstelle
Kurzinfo:
Stichwort
Neubau an der Westendstraße, Ecke Ludwigshafener Straße
Anlass
Ersatzstandort für die in der Hogenbergstraße, Kirchmaierstraße nur teilweise verwirklichte
Kita mit stadtteilkultureller Nutzung
Inhalt
Planung eines Neubaus mit Büros, Kita und stadtteilkultureller Nutzung
Entscheidungsvorschlag
Die Landeshauptstadt München sieht von einer Veräußerung des Grundstücks Flst.Nr. 8496/5
Gemarkung München Sektion V, zur Refinanzierung der Baukosten der Kfz-Zulassungsstelle
ab. Das Grundstück soll für die noch zu prüfenden Bedarfe des Kreisverwaltungsreferats, des
Referats für Bildung und Sport sowie des Kulturreferats zur Verfügung gestellt werden.
Es soll im Rahmen eines Vorbescheidsverfahrens der Neubau eines Bürogebäudes mit Kita
und stadtteilkultureller Nutzung geklärt werden.
Gesucht werden kann auch nach:
Neubau eines Bürogebäudes mit Kita und kultureller Einrichtung an der Westendstraße, Ecke
Ludwigshafener Straße, Flst.Nr. 8496/5
12.
Errichtung eines Neubaus für das
Stadtteilzentrum Milbertshofen als Ersatz
für das Gebäude Alter St.-Georgs-Platz 4
Träger: Stadtteilarbeit e.V.
zusammen mit zwei integrierten Angeboten zur
Kindertagesbetreuung:
einer dreigruppigen Kinderkrippe für 36 Kinder
und dem Angebot einer mobilen Tagesmutter
und mit Lagerflächen für das
Kulturhaus Milbertshofen,
Curt-Mezger-Platz 1
11. Stadtbezirk Milbertshofen-Am Hart
Flst. 341/10 Piccoloministraße
Projektkosten (Kostenobergrenze) 8.110.000 Euro
davon Ersteinrichtungskosten von
insgesamt 275.000 Euro
und Kosten für Stellplätze am
Curt-Mezger-Platz 1 300.000 Euro
1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung
2. Projektauftrag
3. Änderung des Entwurfs des Mehrjahresinvestitions-
programms 2013 - 2017
Kurzinfo:
Stichwort
Stadtteilzentrum Milbertshofen, Errichtung eines Neubaus
Anlass
Grundsatzbeschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom
06.10.2010 zur Erteilung des Vorplanungsauftrages
Inhalt
Projektauftrag zur Errichtung eines Neubaus für das Stadtteilzentrum
Milbertshofen als Ersatz für das Gebäude Alter St.-Georgs-Platz 4,
zusammen mit zwei integrierten Einrichtungen der Kindertagesbetreuung
und Lagerflächen
Entscheidungsvorschlag
Bedarfs- und Konzeptgenehmigung und Erteilung des Projektauftrages
Gesucht werden kann auch nach:
Stadtteilzentrum Milbertshofen, Piccoloministraße
13.
Generalinstandsetzungsmaßnahme
Freizeittreff Freimann, Burmesterstraße 27
im 12 Stadtbezirk Schwabing-Freimann
Träger: Kreisjugendring München-Stadt
- Produkt 3.1.1 -
Projektkosten (Kostenobergrenze) 3.610.000 Euro
davon Ersteinrichtungskosten 50.000 Euro
Ausführungsgenehmigung
Kurzinfo:
Stichwort
Generalsanierung Burmesterstraße 27
Anlass
Generalsanierungsmaßnahme von 26 Einrichtungen der offenen
Kinder- und Jugend/Kultur/arbeit. Mit Beschluss des Kinder- und
Jugendhilfeausschusses vom 08.11.2011 wurde der Projektauftrag
erteilt.
Inhalt
Ausführungsgenehmigung für die Generalsanierung
Entscheidungsvorschlag
Genehmigung der Realisierung des Projektes mit den vorgeschlagenen
Ausführungskosten.
Gesucht werden kann auch nach:
Generalsanierungsprogramm, Nutzerbedarfsprogrammgenehmigung
14.
Öffnet die Bunker!
Antrag Nr. 08-14 / A 04594 der Stadtratsfraktion
DIE GRÜNEN/RL vom 22.08.2013
-
08-14 / A 04594 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 04909 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 04944 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Stichwort
Öffnet die Bunker!
Anlass
Antrag Nr. 08-14 / A 04594 von der Stadtratsfraktion Die GRÜNEN/RL
vom 22.08.2013
Inhalt
Aktuelle und eventuelle künftige Nutzung der Bunker
Entscheidungsvorschlag
Nach Vorliegen eines Nutzungskonzepts Prüfung des Umbaus der
beiden Hochbunker Blumenstr. 22 und Schleißheimer Str. 281 für
kulturelle Zwecke auf Vorplanungsniveau.
Gesucht werden kann auch nach:
Hochbunker, Tiefbunker, Schutzraum
15.
Bewirtschaftung des unbebauten ungebundenen
Vermögens
Aufträge aus dem Rechnungsprüfungsausschuss
vom 08.10.2013
Verwaltung optimieren!
Antrag Nr. 08-14 / A 04676 von Frau StRin Ulrike
Boesser, Herrn StR Hans Dieter Kaplan, Herrn StR
Haimo Liebich, Frau StRin Beatrix Zurek, Frau StRin
Irene Schmitt vom 08.10.2013
-
08-14 / A 05031 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 04676 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Stichwort
Bewirtschaftung des unbebauten ungebundenen Grundvermögens
Anlass
Bericht des Revisonsamtes, Antrag Nr. 08- 14 / A 04676 der SPDFraktion
vom 08.10.2013
Inhalt
Stellungnahme des Kommunalreferats zu den am 21.10.2013 im
Kommunalreferat eingegangenen Fragen des Rechnungsprüfungsausschusses
vom 08.10.2013. Aufgreifen und Zwischenbericht zum
Antrag Nr. 08-14 / A 04676 der SPD-Fraktion vom 08.10.2013
"Verwaltung optimieren!". Darstellung der personellen und organisatorischen
Verhältnisse, Begründung und Geltendmachung von
Stellenzuschaltungen.
Entscheidungsvorschlag
Das Kommunalreferat wird beauftragt, bis zur Sommerpause 2014
zum Stand der Optimierung zu berichten. Der Schaffung von zusätzlichen
Stellen im dargestellten Umfang wird zugestimmt.
Gesucht werden kann auch nach:
Antrag Nr. 08-14 / A 04676 der SPD-Fraktion vom 08.10.2013
Verwaltung optimieren! Einnahmepotentiale, Münchner Facilitymanagement,
mfm, kfm, Vertragsmanagement, Grundstücksverträge,
Mietanpassungen