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Stichwort Ende der Schlackenberge aus Müllverbrennungsasche Anlass Stadtratsantrag Nr. 08-14 / A 04607 von Herrn StR Podiuk, Herrn StR Dr. Georg Kronawitter vom 30.08.2013 Inhalt Die Beschlussvorlage erläutert die derzeitige Praxis der Entsorgung und Verwertung der Münchner Müllverbrennungsschlacke. Darüber hinaus behandelt sie das Forschungsprojekt HORECA und stellt aktuelle, innovative Forschungsansätze auf dem Gebiet der Schlackeaufbereitung vor. Entscheidungsvorschlag Der Vortrag des Referenten über die derzeitige Praxis zur Entsorgung der Münchner Müllverbrennungsschlacke, das Projekt HORECA sowie den Stand aktueller Forschungsarbeiten auf dem Gebiet der Schlackewiederaufbereitung wird zur Kenntnis genommen. Eine gesonderte Vorstellung des Projektes HORECA im Stadtrat erfolgt nicht. Gesucht werden kann auch nach: Müllverbrennung, Schlacke

Stichwort Markthallen München - Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2014 Anlass Im Zusammenhang mit der Haushaltsplanaufstellung 2014 wird dem Stadtrat der Wirtschaftsplan 2014 der Markthallen München zur Beschlussfassung vorgelegt. Inhalt Nach den Bestimmungen der Eigenbetriebsverordnung (§ 13 EBV) und der Betriebssatzung für die MHM besteht der Wirtschaftsplan aus dem Erfolgsplan (§ 14 EBV), dem Vermögensplan (§ 15 EBV), dem Stellenplan für Beamte und der Stellenübersicht für Tarifbeschäftigte (§ 16 EBV) sowie der fünfjährigen Finanzplanung 2013 - 2017 (§ 17 EBV). Entscheidungsvorschlag Der Stadtrat genehmigt den Wirtschaftsplan 2014 der Markthallen München. Gesucht werden kann auch nach: Erfolgsplan, Vermögensplan, Stellenplan, Stellenübersicht, Finanzplanung

Stichwort Aufstellung des Haushaltsplanes 2014 Anlass Fachausschussberatungen zum Haushaltsplanentwurf 2014 Inhalt Teilfinanz- und Teilergebnishaushalt, Produkte 2014, Veränderungen durch die kaufmännische Neustrukturierung des Schlacht- und Viehhofareals, Veranschlagung der Kosten für die Zukunft der Markthallen München und der festen Lebensmittelmärkte, Ziele 2014, Zusammenarbeit mit Wissenschaftsinstituten, Gleichstellungsorientierte Haushaltssteuerung Entscheidungsvorschlag Der Veranschlagung für das Schlacht- und Viehhofareal und der Planungskosten für die Zukunftssicherung der Markthallen München und der festen Lebensmittelmärkte ab 2012 im Haushaltsplan 2014 wird zugestimmt. Die Stadtkämmerei wird gebeten, die erforderlichen Haushaltsmittel zur Beschlussfassung des Stadtrates über die Haushaltssatzung 2014 mit Haushaltsplan einzubringen. Den vorgelegten Stadtratszielen für 2014 wird zugestimmt. Die Handlungsziele für das Jahr 2014 werden zur Kenntnis genommen. Das Kommunalreferat wird beauftragt, vorbehaltlich der Beschlussfassung des Stadtrats zum Haushalt 2014, die Haushaltsplanung auf der Basis der vorgelegten Teilhaushalte, Referatsbudgets, Ziele und Datenblätter für die Produkte zu vollziehen. Der Produktbeschreibung für das neue Produkt Geodaten und dem geänderten Produktplan wird zugestimmt. Der Änderung der Produktbezeichnung für das Produkt „Management ungebundener Immobilienpotentiale“ zur Produktbezeichnung „Allgemeines Grundvermögen“ wird zugestimmt. Von den Ausführungen zur Zusammenarbeit mit Wissenschaftsinstitutionen und zur Gleichstellungsorientierten Haushaltssteuerung wird Kenntnis genommen. Gesucht werden kann auch nach: Fachausschussberatungen zum Haushalt 2014

Stichwort Neubau an der Westendstraße, Ecke Ludwigshafener Straße Anlass Ersatzstandort für die in der Hogenbergstraße, Kirchmaierstraße nur teilweise verwirklichte Kita mit stadtteilkultureller Nutzung Inhalt Planung eines Neubaus mit Büros, Kita und stadtteilkultureller Nutzung Entscheidungsvorschlag Die Landeshauptstadt München sieht von einer Veräußerung des Grundstücks Flst.Nr. 8496/5 Gemarkung München Sektion V, zur Refinanzierung der Baukosten der Kfz-Zulassungsstelle ab. Das Grundstück soll für die noch zu prüfenden Bedarfe des Kreisverwaltungsreferats, des Referats für Bildung und Sport sowie des Kulturreferats zur Verfügung gestellt werden. Es soll im Rahmen eines Vorbescheidsverfahrens der Neubau eines Bürogebäudes mit Kita und stadtteilkultureller Nutzung geklärt werden. Gesucht werden kann auch nach: Neubau eines Bürogebäudes mit Kita und kultureller Einrichtung an der Westendstraße, Ecke Ludwigshafener Straße, Flst.Nr. 8496/5

Stichwort Generalsanierung Burmesterstraße 27 Anlass Generalsanierungsmaßnahme von 26 Einrichtungen der offenen Kinder- und Jugend/Kultur/arbeit. Mit Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses vom 08.11.2011 wurde der Projektauftrag erteilt. Inhalt Ausführungsgenehmigung für die Generalsanierung Entscheidungsvorschlag Genehmigung der Realisierung des Projektes mit den vorgeschlagenen Ausführungskosten. Gesucht werden kann auch nach: Generalsanierungsprogramm, Nutzerbedarfsprogrammgenehmigung

Stichwort Bewirtschaftung des unbebauten ungebundenen Grundvermögens Anlass Bericht des Revisonsamtes, Antrag Nr. 08- 14 / A 04676 der SPDFraktion vom 08.10.2013 Inhalt Stellungnahme des Kommunalreferats zu den am 21.10.2013 im Kommunalreferat eingegangenen Fragen des Rechnungsprüfungsausschusses vom 08.10.2013. Aufgreifen und Zwischenbericht zum Antrag Nr. 08-14 / A 04676 der SPD-Fraktion vom 08.10.2013 "Verwaltung optimieren!". Darstellung der personellen und organisatorischen Verhältnisse, Begründung und Geltendmachung von Stellenzuschaltungen. Entscheidungsvorschlag Das Kommunalreferat wird beauftragt, bis zur Sommerpause 2014 zum Stand der Optimierung zu berichten. Der Schaffung von zusätzlichen Stellen im dargestellten Umfang wird zugestimmt. Gesucht werden kann auch nach: Antrag Nr. 08-14 / A 04676 der SPD-Fraktion vom 08.10.2013 Verwaltung optimieren! Einnahmepotentiale, Münchner Facilitymanagement, mfm, kfm, Vertragsmanagement, Grundstücksverträge, Mietanpassungen