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Sitzungs-Informationen

Mittwoch, 18. Dezember 2013, 09:00 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
Vollversammlung
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

0
I.
Haushalt
Baureferat
1.
Haushalt 2014 des Baureferates - Ziele - Produkte - Teilfinanz- und Teilergebnishaushalt - Investitionen - Gleichstellungsorientierte Haushaltssteuerung - Umschichtung von Personalbudget bei der Hauptabteilung Ingenieurbau

08-14 / V 13113 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Mit Beschluss der VV vom 28.11.07 hat der StR die Einführung des neuen produktorientierten Hh bei der LHM beschlossen (Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 11045). Im Sitzungszyklus vor dem Hh-beschluss legen die Referate den Fachausschüssen die Referatsteilhaushalte sowie die Ziele aller Ebenen für das jeweilige Hh-jahr vor. Inhalt Mit dieser Vorlage unterbreitet das BauR die Stadtrats-, Referats- und Handlungsziele 2014. Zum Hh 2014 des BauR wird neben den Ausführungen im Beschluss auch auf die entsprechenden Unterlagen im Referateband BauR, der von der Kämmerei in der VV am 23.10.13 eingebracht wurde, verwiesen. Entscheidungsvorschlag 1. Den Stadtratszielen des BauR für das Jahr 2014 wird zugestimmt, die Referats- und Handlungsziele 2014 werden zur Kenntnis genommen. 2. Das BauR wird beauftragt, vorbehaltlich der Beschlussfassung des StR zum Hh 2014, die Hh-planung auf der Basis der vorgelegten Teilhaushalte, Referatsbudgets, Ziele und Datenblätter für die Produkte zu vollziehen. Ziele, bei denen noch nicht absehbar ist, ob mit ihnen ein finanzieller Mehrbedarf verbunden ist, stehen unter einem Finanzierungsvorbehalt. 3. Von den Ausführungen zur Gleichstellungsorientierten Hh-steuerung wird Kenntnis genommen. 4. Der dauerhaften Umschichtung der Personalmittel vom Budgetbereich 6050 „U-Bahn-Bau“ zum Budgetbereich 6900 „Ingenieurbauwerke und Gewässer“ i.H.v. 4.750.000 € sowie zum Budgetbereich 6010 „Hochbau“ i.H.v. 400.100 € wird zugestimmt. 5. Der Budgetbereich 6050 „U-Bahn-Bau“ wird weiterhin als referatsspezifische Besonderheit geführt. Der Budgetbereich 6900 „Ingenieurbauwerke und Gewässer“ wird wieder in den Deckungsbereich „Baureferat“ integriert. Gesucht werden kann auch nach Kaufmännischer Hh 2014 für das BauR Referatsteilhaushalt 2014 des BauR

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
2.
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1982 a Ingolstädter Straße (östlich), Stadtgrenze (südlich) - Sportgelände an der Ingolstädter Straße - im 12. Stadtbezirk Schwabing - Freimann 1. Neubau einer Kreuzung an der Ingolstädter Straße (Teil A) (SB) 1.1 Bedarfs- und Konzeptgenehmigung 1.2 Genehmigung zur verwaltungsinternen Abwicklung der weiteren Genehmigungsschritte 2. Herstellung einer Fuß- und Radwegverbindung (Teil B) (SB) Projektkosten (Kostenobergrenze): 850.000 € Bedarfs- und Konzeptgenehmigung 3. Änderung des Entwurfes des Mehrjahres- investitionsprogrammes 2013 - 2017 (VB)

  • 08-14 / A 04886 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 13236 (Typ: Beschlussvorlage SB+VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Erschließung eines Sportgeländes ausgelöst durch den Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1982 a Inhalt Neubau einer neuen Kreuzung an der Ingolstädter Straße zur Erschließung des Vereinsgeländes (Teil A) Herstellung einer Fuß- und Radwegverbindung (Teil B) Entscheidungsvorschlag Der Bauausschuss beschließt als Senat: 1.1 Die Bedarfs- und Konzeptgenehmigung für den Neubau des Kreuzungsbereiches an der Ingolstädter Straße im Zuge der Umsetzung des Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr. 1982 a wird erteilt (Teil A). 1.2 Die Genehmigung zur verwaltungsinternen Abwicklung der weiteren Genehmigungsschritte für den Teil A wird erteilt. 1.3 Die Bedarfs- und Konzeptgenehmigung für die Herstellung der Fuß- und Radwegverbindung wird erteilt (Teil B). 1.4 Das Baureferat wird für den Teil B beauftragt, die Entwurfsplanung zu erarbeiten und die Projektgenehmigung herbeizuführen. 2. Der Bauausschuss beschließt als vorberatender Ausschuss: 2.1 Der Entwurf des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2013 – 2017 wird geändert. 2.2 Dieser Beschluss unterliegt nicht dem Finanzierungsmoratorium, weil die Kosten des Bauvorhabens (Teil A) zu 100 % vom FC Bayern getragen werden. Sowohl die Veranschlagung der Kosten als auch der Vorauszahlung sind MIP- und haushaltsneutral. Gesucht werden kann auch nach: - Vereinsgelände FC Bayern - Fröttmaninger Haide - FC Bayern München e. V. - Oberschleißheim - B 13

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
Kommunalreferat
3.
Haushalt 2014 des Kommunalreferates - Teilfinanz- und Teilergebnishaushalt - Ziele und Produkte - Veränderungen durch die kaufmännische Neustrukturierung des Schlacht- und Viehhofareals - Veranschlagung der Kosten für die Zukunft der Markthallen München und der festen Lebensmittel- märkte - Zusammenarbeit mit Wissenschaftsinstituten - Gleichstellungsorientierte Haushaltssteuerung

  • 08-14 / A 04946 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 13337 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort Aufstellung des Haushaltsplanes 2014 Anlass Fachausschussberatungen zum Haushaltsplanentwurf 2014 Inhalt Teilfinanz- und Teilergebnishaushalt, Produkte 2014, Veränderungen durch die kaufmännische Neustrukturierung des Schlacht- und Viehhofareals, Veranschlagung der Kosten für die Zukunft der Markthallen München und der festen Lebensmittelmärkte, Ziele 2014, Zusammenarbeit mit Wissenschaftsinstituten, Gleichstellungsorientierte Haushaltssteuerung Entscheidungsvorschlag Der Veranschlagung für das Schlacht- und Viehhofareal und der Planungskosten für die Zukunftssicherung der Markthallen München und der festen Lebensmittelmärkte ab 2012 im Haushaltsplan 2014 wird zugestimmt. Die Stadtkämmerei wird gebeten, die erforderlichen Haushaltsmittel zur Beschlussfassung des Stadtrates über die Haushaltssatzung 2014 mit Haushaltsplan einzubringen. Den vorgelegten Stadtratszielen für 2014 wird zugestimmt. Die Handlungsziele für das Jahr 2014 werden zur Kenntnis genommen. Das Kommunalreferat wird beauftragt, vorbehaltlich der Beschlussfassung des Stadtrats zum Haushalt 2014, die Haushaltsplanung auf der Basis der vorgelegten Teilhaushalte, Referatsbudgets, Ziele und Datenblätter für die Produkte zu vollziehen. Der Produktbeschreibung für das neue Produkt Geodaten und dem geänderten Produktplan wird zugestimmt. Der Änderung der Produktbezeichnung für das Produkt „Management ungebundener Immobilienpotentiale“ zur Produktbezeichnung „Allgemeines Grundvermögen“ wird zugestimmt. Von den Ausführungen zur Zusammenarbeit mit Wissenschaftsinstitutionen und zur Gleichstellungsorientierten Haushaltssteuerung wird Kenntnis genommen. Gesucht werden kann auch nach: Fachausschussberatungen zum Haushalt 2014

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
4.
Markthallen München (MHM); Wirtschaftsplan der Markthallen München für das Wirtschaftsjahr 2014

  • 08-14 / A 04941 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 13190 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort Markthallen München - Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2014 Anlass Im Zusammenhang mit der Haushaltsplanaufstellung 2014 wird dem Stadtrat der Wirtschaftsplan 2014 der Markthallen München zur Beschlussfassung vorgelegt. Inhalt Nach den Bestimmungen der Eigenbetriebsverordnung (§ 13 EBV) und der Betriebssatzung für die MHM besteht der Wirtschaftsplan aus dem Erfolgsplan (§ 14 EBV), dem Vermögensplan (§ 15 EBV), dem Stellenplan für Beamte und der Stellenübersicht für Tarifbeschäftigte (§ 16 EBV) sowie der fünfjährigen Finanzplanung 2013 - 2017 (§ 17 EBV). Entscheidungsvorschlag Der Stadtrat genehmigt den Wirtschaftsplan 2014 der Markthallen München. Gesucht werden kann auch nach: Erfolgsplan, Vermögensplan, Stellenplan, Stellenübersicht, Finanzplanung

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
Referat für Gesundheit und Umwelt
5.
Haushalt 2014 des Referates für Gesundheit und Umwelt Ziele Produkte Teilfinanz- und Teilergebnishaushalt Investitionen

  • 08-14 / A 04785 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 13253 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Die Referatsteilhaushalte sind entsprechend des Beschlusses der Vollversammlung des Stadtrates vom 24.03.2010 (Weiterentwicklung des MKRw, Sitzungsvorlage Nr. 08-14/V03890) auf Basis des verwaltungsintern abgestimmten Haushaltsplanaufstellungsverfahrens aufzustellen und in den Fachausschüssen im November zu behandeln. Inhalt Budget und Ziele des Referates für Gesundheit und Umwelt für das Haushaltsjahr 2014. Entscheidungsvorschlag Das Referat für Gesundheit und Umwelt wird beauftragt, vorbehaltlich der Beschlussfassung des Stadtrats zum Haushalt 2014, die Haushaltsplanung auf der Basis der vorgelegten Teilhaushalte, Referatsbudgets, Ziele und Datenblätter für die Produkte zu vollziehen. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Haushalt RGU 2014, Ziele RGU 2014, Referatsteilhaushalt RGU 2014

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
Referat für Stadtplanung und Bauordnung
6.
Haushalt 2014 des Referates für Stadtplanung und Bauordnung - Ziele - Produkte - Teilfinanz- und Ergebnishaushalt - Antrag Nr. 08/-14 / A 03802 von Herrn StR Josef Schmid vom 19.11.2012 Impulse für mehr Wohnungsbau in München: Keine Personalkürzungen im Planungsreferat, Befreiung von den Konsolidierungsvorgaben

  • 08-14 / A 03802 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 13240 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Auf der Grundlage der Modellrechnungen zu den Erlösen/Erträgen und Einzahlungen sowie zu den Kosten/Aufwendungen und Auszahlungen sind von den Referaten unter Einhaltung der Budgetvorgaben die Referatsteilhaushalte aufzustellen und den zuständigen Fachausschüssen in der Zeit vom 12. - 26.11.2013 zur Beratung vorzulegen. Inhalte In der Beschlussvorlage werden der Teilfinanz- und Ergebnishaushalt und die Datenblätter der Produkte des Referates für Stadtplanung und Bauordnung für das Haushaltsjahr 2014 unterbreitet sowie die Ziele 2014 zur Zustimmung vorgelegt. Entscheidungsvorschlag Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt vorbehaltlich der Beschlussfassung des Stadtrats zum Haushalt 2014, die Haushaltsplanung auf der Basis des vorgelegten Teilhaushaltes, Referatsbudgets, Ziele und Datenblätter für die Produkte zu vollziehen. Ziele, bei denen noch nicht absehbar ist, ob mit ihnen ein finanzieller Mehrbedarf verbunden ist, stehen unter einem Finanzierungsvorbehalt. Gesucht werden kann im RIS auch nach Haushaltsplanentwurf 2014 Ziele des Referates für Stadtplanung und Bauordnung 2014

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
Sozialreferat
7.
Haushalt 2014 des Sozialreferates - Produkte - Teilfinanz- und Teilergebnishaushalt - Ziele

08-14 / V 12996 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Produktorientierte Haushaltsplanaufstellung 2014 Inhalt - Ausgangslage - Produktbezogene Entwicklungen 2014 - Leistungs- und Ressourcenplanung 2014 (Haushaltsplanaufstellung) - Ziele 2014 Entscheidungsvorschlag - Empfehlung des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses an die zuständigen Stadtratsgremien Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Produktorientierter Haushalt 2014 - Leistungsplanung 2014 - Haushaltsplan 2014 - Budget 2014

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
Stadtkämmerei
8.
Regelungen zum Vollzug des Haushalts 2014

08-14 / V 13508 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Erstellung des Haushalts 2014. Regelungen und Vorgaben für die Verwaltung zum praktischen Vollzug des produktorientierten doppischen Haushalts 2014. Zustimmung und Kenntnisnahme zu den vorgelegten Regelungen zum Vollzug des Haushalts 2014. Gesucht werden kann auch unter: Haushaltsvollzug 2014, Regelungen zum Vollzug des Haushalts 2014

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
9.
Haushaltsplan 2014 - Ansätze der zentralen Bereiche - Schlussabgleich

08-14 / V 13516 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Die Vorlage zeigt die seit dem Haushaltsplanentwurf 2014 eingetretenen Veranschlagungsveränderungen im Ergebnis- und Finanzhaushaushalt auf. Die Beschlussvorlage ist die Grundlage für die abschließende Stadtratsentscheidung über den Haushaltsplan 2014. Gesucht werden kann im RIS auch unter Haushaltsplan 2014, Ansätze der zentralen Bereiche, Schlussabgleich Haushalt 2014

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
10.
Haushaltssatzungen der Landeshauptstadt München und der von ihr verwalteten Stiftungen mit eigener Rechtspersönlichkeit für das Haushaltsjahr 2014

08-14 / V 13646 (Typ: Direkt) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Erstellung des Haushaltsplanes 2014 und der Stiftungshaushaltspläne 2014. Haushaltssatzung der Landeshauptstadt München für das Haushalts- jahr 2014 und Haushaltssatzung für die von der Landeshauptstadt München verwalteten Stiftungen mit eigener Rechtspersönlichkeit für das Haushaltsjahr 2014. Zustimmung zu den vorgelegten Haushaltssatzungen 2014. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Haushaltssatzungen 2014; Haushaltssatzung der Landeshauptstadt München 2014; Haushaltssatzung der rechtlich selbstständigen Stif- tungen 2014; Kreditermächtigung; Verpflichtungsermächtigungen; Hebesätze für Grundsteuer und Gewerbesteuer; Kassenkredite

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
11.
Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2013 - 2017; Mittelfristige Finanzplanung 2013 - 2017

08-14 / V 13591 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Nach Art. 70 der Bayerischen Gemeindeordnung hat die Landeshauptstadt München ihrer Haushaltswirtschaft eine fünfjährige Finanzplanung (Mittelfristige Finanzplanung) zugrunde zu legen. Als Unterlage für die Finanzplanung ist der von den Fachausschüssen behandelte Entwurf des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2013 – 2017 heranzuziehen. Die Mittelfristige Finanzplanung ist dem Stadtrat spätestens mit dem Entwurf der Haushaltssatzung vorzulegen. In dieser Vorlage werden nach einer volkswirtschaftlichen Einleitung • Inhalt und Volumen des Mehrjahresinvestitionsprogrammes aufgezeigt, • die Ein- und Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit im Finanzhaushalt, • die Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit, • die sonstigen Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit im Finanzhaushalt sowie • die Finanzierbarkeit und die Dauernde Leistungsfähigkeit dargestellt. Zudem werden die Chancen und Risiken erläutert Die entwickelte Mehrjahresplanbilanz zeigt die voraussichtlichen Auswirkungen von Mehrjahresinvestitionsprogramm und Mittelfristiger Finanzplanung auf die Bilanz innerhalb des 5-Jahreszeitraumes. Ergänzend stellen zwei Szenarien mögliche Entwicklungen der Mittelfristigen Finanzplanung, die sich bei evtl. Veränderungen der Rahmenbedingungen ergeben könnten, dar. Die Mittelfristige Finanzplanung (Finanz- und Ergebnishaushalt) für die Jahre 2013 - 2017 und das zu Grunde liegende Mehrjahresinvestitionsprogramm 2013 - 2017 werden gebilligt. Sie sind Grundlage für die finanzielle Orientierung des Verwaltungshandeln im Mittelfristzeitraum. Gesucht werden kann im RIS auch nach Mittelfristige Finanzplanung 2013 – 2017 Mehrjahresinvestitionsprogramm 2013 – 2017

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
II.
Sachthemen
A
Themen ohne vorherige Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
1.
Vereidigung von Herrn StR Christoph Frey

08-14 / V 13632 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Als neues Mitglied des ehrenamtlichen Stadtrates ist Herr Christoph Frey in der ersten Vollversammlung seiner Amtszeit zu vereidigen. Inhalt: Vereidigung Gesucht werden kann im RIS auch unter: e.a. Stadträte; Vereidigung Christoph Frey

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben)
2.
Abberufung in Ausschüssen

08-14 / V 13718 (Typ: Direkt) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Abberufungen in Ausschüssen Inhalt: Abberufungen Gesamtkosten: Es fallen keine Kosten an Entscheidungsvorschlag: Zustimmung zum Vorschlag der CSU Stadtratsfraktion Gesucht werden kann im RIS auch unter: Abberufungen

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
3.
Projekt "Umgang mit HIV/Aids in Kiew“ Teilnahme am Bundes-Förderprogramm "Nachhaltige Kommunalentwicklung durch Partnerschaftprojekte"

08-14 / V 13429 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Im Rahmen der Städtepartnerschaft München – Kiew unterstützt das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung ein Kooperationsprojekt zur Personalqualifizierung im Umgang mit HIV/Aids in der medizinischen und Sozialen Arbeit in Kiew. Inhalt: Das Kooperationsprojekt wird beschrieben. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Städtepartnerschaft, Kiew, HIV, kommunale Entwicklungszusammenarbeit, internationale Zusammenarbeit

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben)
4.
Dienstleister für Informations- und Telekommunikationstechnik der Stadt München it@M; IT-Vorhaben_ITV_0002¹ Projekt stadtweiter Fileservice

08-14 / V 09258 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Genehmigung eines IT-Projekts mit einem beschlusspflichtigen Projektkostenrahmen nach § 4 Nr. 32 der Geschäftsordnung des Stadtrats. Inhalt: Planung und Bereitstellung eines zentralen, stadtweiten Fileservice, der für LiMux Basisclients und Windows Clients ab Windows 7 nutzbar ist. Gesamtkosten/Gesamterlöse: Die Kosten dieser Maßnahme betragen insgesamt ca. 13,2 Millionen Euro. Entscheidungsvorschlag: - Zustimmung zur Umsetzung des Projekts Stadtweiter Fileservice - Ermächtigung Vergaben bis zu 11,6 Mio. € durchzuführen - Finanzierung der Kosten für die Projektlaufzeit 2013 – 2017 - Auftrag an die Verwaltung, die Einsparung durch den Betrieb des zentralen Fileservice bei it@M im Haushalt bzw. im Wirtschaftsplan bei it@M um zu setzen. - Der Beschluss unterliegt nicht dem Finanzierungsmoratorium. Gesucht werden kann im RIS auch unter: IT-Dienstleister, it@M, Fileservice

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
5.
Umbesetzung im Kinder- und Jugendhilfeausschuss - Abberufung eines stellvertretend stimmberechtigten Mitgliedes - Bestellung eines stellvertretend stimmberechtigten Mitgliedes

08-14 / V 13607 (Typ: Direkt) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Ubesetzung im Kinder- und Jugendhilfeausschuss Inhalt - Abberufung eines stellvertretend stimmberechtigten Mitgliedes - Bestellung eines stellvertretend stimmberechtigten Mitgliedes Entscheidungsvorschlag - Abberufung von Frau Melanie Schachinger - Bestellung von Herrn Georg Staudacher Gesucht werden kann auch nach: - KJHA - AGSG - Stadtjugendamtssatzung

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
6.
Erstattung der G-8 bedingten Lehrpersonalmehrkosten nach dem Konnexitätsprinzip; hier: Widerspruchseinlegung 2013

08-14 / V 13736 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Information des Stadtrates über die dringliche Anordnung des Oberbürgermeisters vom 04.12.2013 Inhalt Mit der beiliegenden dringlichen Anordnung wurde der Einlegung eines Widerspruchs gegen den Lehrpersonalzuschuss-Bescheid der Regierung von Oberbayern für kommunale Gymnasien, Kollegs und Abendgymnasien für das Haushaltsjahr 2013 insoweit, als dort keine weitergehenden Erstattungszahlungen für G-8-bedingte Lehrpersonalmehrkosten, sowie keine weitergehenden Zuschüsse/Erstattungszahlungen hinsichtlich des städtischen Münchenkollegs und des städtischen Abendgymnasiums festgesetzt sind, zugestimmt. Entscheidungsvorschlag Bekannt gegeben

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben )
7.
Wohnraumbewirtschaftung der Landeshauptstadt München a) Wohnraum - Immobilienbesitz Antrag Nr. 08-14 / A 04724 der Stadtratsmitglieder Alexander Reissl, Beatrix Zurek, Claudia Tausend, Christian Amlong und Andreas Lotte der SPD-Stadtratsfraktion sowie der Stadtratsmitglieder Gülseren Demirel, Sabine Nallinger und Dr. Florian Roth der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen, rosa liste vom 22.10.2013 b) Leerstände öffentlich machen Antrag Nr. 08-14 / A 04746 der Stadtratsmitglieder Josef Schmid und Hans Podiuk der CSU-Fraktion vom 29.10.2013

  • 08-14 / A 04953 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 04724 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 04746 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 13724 (Typ: Direkt) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Antrag Nr. 08-14 / A 04724 der StR-Mitglieder Reissl, Zurek, Tausend, Amlong, Lotte sowie Demirel, Nallinger u Dr. Roth vom 22.10.2013; Antrag Nr. 08-14 / A 04746 der StR-Mitglieder Schmid u Podiuk vom 29.10.2013 Inhalte Beiden StR-Anträgen wird nachgekommen. Mögl. zur Zwischennutzung werden bereits ergriffen, sollen aber künftig noch stärker forciert werden. Die nachfolg. quartalsmäß. Berichterstattung (erstmals erstes Quartal 2014) erfolgt in d jew. Vollversammlung des StRs. Der Veröffentl. der Leerstände wird mit der öffentl. Behandlung in der jew. Vollversammlung des StRs durch die Einstellung in das Ratsinformationssystem (RIS) entsprochen. Entscheidungsvorschlag Der StR beauftragt das Ref. für Stadtpl. u Bauord., das KommR, das SozialR und das RAW künftig mit einer gemeins. Vorlage über die Quartalsberichte zu Mietwohnungsleerständen zu berichten. Das Ref.für Stadtpl. u Bauord. wird beauftragt, die Federführung bei der quartalsmäß. Berichterstattung über d Mietwohnungsleerstände zu übernehmen. Der StR beauftragt alle Dienststellen u Beteiligungsgesellschaften, d Möglichkeiten zur Zwischennutzung auszuschöpfen u ein Unterbleiben d Zwischennutzung schlüssig zu begründen. Der StR beschließt, dass Kündigungen u Umsetzungen u die Unterlassung der Wiedervermietung aufgrund baul. Maßnahmen grunds. unzulässig sind. Das SozialR wird ermächtigt, für Stiftungsanwesen eine für die wirtschaftl. Vermögensverwaltung angem. u erforderl. Miete bei der Vermietung von Wohnungen zugrunde zu legen. Diese Beschlussvorlage inkl. der Angabe aktueller städt. Wohnungsleerstände wird im RIS eingestellt u ist damit öffentl. zugängig. Gesucht werden kann im RIS auch nach GWG Städtische Wohnungsgesellschaft München mbH; GEWOFAG Holding GmbH; Städtische Wohnungsbaugesellschaften; Leerstand

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
8.
Wohnraumversorgung: Bezahlbaren Wohnraum für städtische Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter schaffen sowie dauerhaft sichern Antrag 08-14 / A 04209 von Herrn StR Alexander Reissl, Herrn StR Andreas Lotte, Frau StRin Claudia Tausend, Herrn StR Christian Amlong, Frau StRin Irene Schmitt, Frau StRin Beatrix Zurek, Frau StRin Gülseren Demirel, Frau StRin Sabine Nallinger, Frau StRin Anja Berger, Herrn StR Paul Bickelbacher, Herrn StR Herbert Danner, Frau StRin Lydia Dietrich, Frau StRin Jutta Koller, Frau StRin Sabine Krieger vom 30.04.2013 Berücksichtigung von Beschäftigten in Mangelberufen/nachgefragten Sozialberufen in den städtischen Wohnungsförderprogrammen Antrag Nr. 08-14 / A 04557 von Herrn StR Josef Schmid vom 08.08.2013

  • 08-14 / A 04557 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 04209 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 04945 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 13430 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Antrag von Stadträtinnen und Stadträten der SPD-Fraktion sowie der Stadtratsfraktion Die Grünen – rosa Liste zum Thema „Wohnraumversorgung: Bezahlbaren Wohnraum für städtische Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter schaffen sowie dauerhaft sichern“ und Antrag von Herrn Stadtrat Josef Schmid zum Thema „Berücksichtigung von Beschäftigten in Mangelberufen/nachgefragten Sozialberufen in den städtischen Wohnungsförderprogrammen“ Inhalte Darstellung der Ausgangslage, der bisherigen Maßnahmen im Rahmen der städtischen Wohnungsfürsorge, des derzeitigen Bedarfs sowie der Ansatzpunkte zur Schaffung und Sicherung von Wohnraum, auch für Mangel- und Sozialberufe außerhalb der städtischen Wohnungsfürsorge. Erläuterung des weiteren Vorgehens. Entscheidungsvorschlag Kenntnisnahme des Vortrags der Referentin. Beschlussfassung zu den Stadtratsanträgen. Geschäftsordnungsgemäße Behandlung der Anträge Nrn. 08-14 / A 04209 und 08-14 / A 04557. Gesucht werden kann im RIS auch nach Wohnraumversorgung für städtische Dienstkräfte und Beschäftigte in Mangelberufen / nachgefragten Sozialberufen

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
9.
Ergebnisse der Mitarbeiterbefragung "Great Place to Work"; weiteres Vorgehen

  • 08-14 / A 04948 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 13509 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Es werden die Ergebnisse der Mitarbeiterbefragung dargestellt und der geplante Folgeprozess, welcher sich an die Befragung anschließt. Gesamtkosten: Die Kosten dieser Maßnahme betragen 2.687.454 € für die Dauer von 2 Jahren. Gesucht werden kann im RIS nach: - psychische Belastungen - Burnout - seelische Störungen - Personalmarketing - Employer Branding - Mitarbeiterbefragung - Mitarbeiterzufriedenheit - Arbeitsbedingungen

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
10.
Öffnet die Bunker! Antrag Nr. 08-14 / A 04594 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 22.08.2013

  • 08-14 / A 04594 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 04909 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 04944 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 13532 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort Öffnet die Bunker! Anlass Antrag Nr. 08-14 / A 04594 von der Stadtratsfraktion Die GRÜNEN/RL vom 22.08.2013 Inhalt Aktuelle und eventuelle künftige Nutzung der Bunker Entscheidungsvorschlag Nach Vorliegen eines Nutzungskonzepts Prüfung des Umbaus der beiden Hochbunker Blumenstr. 22 und Schleißheimer Str. 281 für kulturelle Zwecke auf Vorplanungsniveau. Gesucht werden kann auch nach: Hochbunker, Tiefbunker, Schutzraum

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
11.
Handlungsprogramm Mittlerer Ring Sachstand und weiterer Handlungsbedarf - Straßennetz im Münchner Südwesten entlasten Antrag Nr. 02-08 / A 03614 der Stadtratsfraktion Bündnis90/Die Grünen/RL vom 27.03.2007 - Qualifizierter Abschluss der Ausbaumaßnahmen am Mittlerer Ring in München Antrag Nr. 08-14 / A 01557 der Freien Wähler vom 11.05.2010 - Hadern und Sendling-Westpark vom Autobahn-Verbindungsverkehr wirksam entlasten Antrag Nr. 08-14 / A 01620 von Herrn StR Dr. Georg Kronawitter, Herrn StR Otto Seidl, Herrn StR Johann Stadler vom 18.06.2010 - Qualifizierter Abschluss der Ausbaumaßnahmen am Mittleren Ring in München – Sitzungsvorlage zu FREIE-WÄHLER-Antrag 08-14 / A-01557 vom 11.05.2010 Antrag Nr. 08-14 / A 03865 der FW vom 03.12.2012 -Ein Englischer Garten BA-Antrags-Nr. 08-14 / B 04337 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 12 – Schwabing-Freimann vom 30.10.2012 - Provisorium und Tunnel Englischer Garten Antrag Nr. 08-14/A 04865 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 05.12.2013

  • 08-14 / A 04907 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 05035 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 05034 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 05052 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 04154 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 04906 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 04904 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 05062 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 05057 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 04954 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 01620 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 05154 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 04865 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 02-08 / A 03614 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 01557 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 03865 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / B 04337 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 10707 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Sachstandsbericht zum Handlungsprogramm Mittlerer Ring. Inhalte Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung berichtet über die aktuelle Situation und das weitere Vorgehen bzgl. des Abschnitts Isarring / Ifflandstraße. Darüber hinaus wird der Stadtrat über den aktuellen Sachstand zu den Machbarkeitsuntersuchungen zum Handlungsprogramm Mittlerer Ring sowie Prognosebelastungen 2025 in Kenntnis gesetzt. Gesamtkosten / Gesamterlöse Die Sachkosten dieser Maßnahme betragen 200.000 € im Jahr 2014 und 50.000 € im Jahr 2015. Entscheidungsvorschlag • Fortführen der Genehmigungsplanungen und zeitnahe Beantragung der Einleitung des Planfeststellungsverfahrens zur schnellstmöglichen Realisierung der mit Stadtratsbeschluss vom 16.02.2011 beschlossenen Einfädelspur auf der Nordseite des Isarrings. • Untersuchung der Wechselwirkungen Isarring / Föhringer Ring. • Die Option einer Verlegung des Isarrings in einen Tunnel mit dem Ziel der Aufhebung der Zerschneidung des Englischen Gartens wird offengehalten. • Prüfung der externen Machbarkeitsstudie „Ein Englischer Garten“. • Vergleichende Bewertung der drei Machbarkeitsuntersuchungen Tegernseer Landstraße, Landshuter Allee und „Tunnel Englischer Garten /Isarring“. • Vertiefende Leistungsfähigkeitsanalysen und Erarbeitung verkehrsplanerischer, -steuernder, - lenkender und -reduzierender Maßnahmen und Möglichkeiten zur Verbesserung des Verkehrsflusses an den unter Kapitel 4 benannten Ringabschnitten. Gesucht werden kann im RIS auch nach Mittlerer Ring, Isarring, Ifflandstraße, Föhringer Ring, Tegernseer Landstraße, Landshuter Allee, Handlungsprogramm Mittlerer Ring, Tunnel

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12.
Handlungsprogramm Mittler Ring - Bericht über Ergebnisse der Machbarkeitsuntersuchungen zu baulichen Maßnahmenkonzepten zur Verbessung der Lärm- und Luftschadstoffsituation an der Landshuter Allee und Tegernseer Landstraße - weiteres Vorgehen

  • 08-14 / A 04914 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 04912 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 04911 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 04952 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 13576 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Sachstandsbericht über die Ergebnisse der Machbarkeitsuntersuchungen zu baulichen Maßnahmenkonzepten zur Verbesserung der Lärm- und Luftschadstoffsituation an der Landshuter Allee und Tegernseer Landstraße Inhalte Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung informiert mit dieser Beschlussvorlage über die Ergebnisse der Machbarkeitsuntersuchungen zu baulichen Maßnahmenkonzepten zur Verbesserung des Lärmschutzes und der lufthygienischen Situation sowie zur Überprüfung der verkehrlichen Auswirkungen für die Mittleren Ring-Abschnitte Landshuter Allee und Tegernseer Landstraße. Darüber hinaus wird ein Vorschlag für die weitere Vorgehensweise unterbreitet. Entscheidungsvorschlag Kenntnisnahme der Ausführungen im Vortrag der Referentin zu den Ergebnissen der Machbarkeitsstudien. Beauftragung des Referates für Stadtplanung und Bauordnung zur Durchführung einer Öffentlichkeitsinformationsveranstaltung gemeinsam mit den Gutachtern und in Abstimmung mit den Bezirksausschüssen nach Abschluss der Gutachten, inkl. Prüfung durch alle Fachreferate. Beauftragung des Referates für Stadtplanung und Bauordnung zu einer vergleichenden Bewertung der Machbarkeitsuntersuchungen Tegernseer Landstraße, Landshuter Allee und der externen Machbarkeitsuntersuchung für den „Tunnel Englischer Garten / Isarring“, unter Hinzuziehung eines externen Gutachters sowie in Abstimmung mit den weiteren zuständigen Fachreferaten inkl. Ableitung eines Vorschlags zur Priorisierung der ggf. zu realisierenden baulichen Maßnahmen an den drei Ringabschnitten. Gesucht werden kann im RIS auch nach Mittlerer Ring, Landshuter Allee, Tegernseer Landstraße, Handlungsprogramm Mittlerer Ring, Tunnel

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13.
A) Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung und Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2088 Candidstraße (südlich) Hellabrunner Straße (östlich) Salierstraße (westlich) (Änderung des Bebauungsplanes Nr. 10b) - ehem. Osramgelände - - Eckdaten- und Aufstellungsbeschluss - B) Auslobung eines städtebaulichen und landschaftsplanerischen Wettbewerbes

  • 08-14 / A 04949 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 13714 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Aufgrund der Verlagerung des Firmensitzes beabsichtigt die Eigentümerin (Fa. OSRAM) in Abstimmung mit der Landeshauptstadt München die Umwandlung des ehemaligen Verwaltungsstandortes in ein Wohngebiet. Entsprechend soll der in diesem Bereich bestehende Bebauungsplan Nr. 10b geändert werden. Inhalte: Für die städtebauliche Neuordnung des Planungsgebiets soll die Entwicklung zu einem attraktiven städtischen Wohnquartier mit einem ansprechenden und wohnungsnahen Angebot an öffentlichen und privaten Grün- und Freiflächen erfolgen. Ergänzend sind infrastrukturelle Einrichtungen sowie gewerbliche Nutzungen vorgesehen. Dabei ist insbesondere den Anforderungen des Immissionsschutzes genüge zu tun. Entscheidungsvorschlag: Beschlussfassung über die Aufstellung eines Bebauungsplans mit Grünordnung Nr. 2088 sowie Änderung des Flächennutzungsplans mit integrierter Landschaftsplanung und über die Änderung des bestehenden Bebauungsplans Nr. 10b. Durchführung eines städtebaulichen und landschaftsplanerischen Wettbewerbs durch die Fa. Osram in Zusammenarbeit mit der Landeshauptstadt München. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Beschlüsse, Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2088, Osram, Candidstraße, Hellabrunner Straße

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14.
München-Modell Miete Elisabeth-Kohn-Straße a) Fehler der Stadt beim München-Modell; Antrag Nr. 04895 der Stadtratsfraktion der FDP vom 12.12.2013 b) Rechtslage bei Mietverhältnissen im Rahmen des München-Modells; Antrag Nr. 04923 von Herrn Stadtrat Alexander Reissl und Frau Stadträtin Beatrix Zurek vom 13.12.2013 c) München Modell Elisabeth-Kohn-Straße Muss das München Modell insgesamt überarbeitet werden? Antrag Nr. 04922 von Herrn Stadtrat Josef Schmid und Frau Stadträtin Dr. Evelyne Menges vom 13.12.2013 d) Muss das München-Modell-Miete nachjustiert werden? Schriftliche Anfrage gemäß § 68 GeschO von Frau StR Sabine Krieger, Frau StRin Gülseren Demirel vom 13.12.13

  • 08-14 / A 04895 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / F 01771 (Typ: Anfrage) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 04943 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 04942 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 04923 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 04922 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 13775 (Typ: Direkt) (Status: Vorläufiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Antrag Nr. (AN) 08-14 / A 04895 der FDP vom 12.12.2013 AN 08-14 / A 04922 von Hr StR Schmid u Fr StRin Dr. Menges vom 12.12.2013 AN 08-14 / A 04923 von Hr StR Reissl u Fr StRin Zurek vom 13.12.2013 Schriftl. Anfrage gem. § 68 GeschO von Fr StRin Krieger u Fr StRin Demirel vom 13.12.2013 Verhandl. einer Mieterklage vor d Landgericht München – Presseberichterstatt. zum München Modell-Miete (MMM) Inhalte 1. Darstellung d Ausgangssit. d Münchner Wohnungsmarktes, d Ziele u Restriktionen bei d Einführung d MMM hinsichtl. Bindungen u Mieten im Jahr 2001. 2. Übersicht über d mieterfreundl. Weiterentwicklung d MMM in „Wohnen in München (WiM) IV“ (2006): 25 Jahre Bindung; Ausschluss von Staffelmietverträgen, Mietanpass. nach Index u „Deckelung“ „WiM IV – Erfahrungsbericht 2008“: einheitl. Mietanpassungsreg. für alle geförd. Mietvorhaben auf städt. Grundstücken „WiM V“ (2012): wahlweise 25 od 40 Jahre Bindung im MMM bei erhöhter Förderung „Konzeptioneller Mietwohnungsbau-KMB“ (2013): 40 Jahre Bindung im MMM und – Genossenschaften bei erhöhter Förderung werden verbindl. 3. Rechtl. Würdigung des Vorhabens Elisabeth-Kohn-Straße (Bewertung der Mietpreisklausel, Einklagbares Recht der Mieterschaft) 4. Optimierungvorschläge: Verbesserung der Mieterinformation Begründ. eigener einklagbarer Mieterrechte durch Aufnahme in den Mietvertrag 5. Behandl. der Stadtratsanträge u der Schriftl. Anfrage Entscheidungsvorschlag 1. Kenntnisnahme des Vortrages 2. Ergänzung der bestehenden Regelungen u Verpfl. zur Aufnahme in d Mietverträge als eigene Rechte zu Gunsten d Mieterhaushalte 3. Ausdehnung der Unterrichtungsverpfl. u d Aufnahmeverpflichtung 4. Behandl. der StR-Anträge und der Schriftl. Anfrage. Gesucht werden kann im RIS auch nach München-Modell Miete; Elisabeth-Kohn-Straße

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15.
Externes Gutachten zu Optimierungsmöglichkeiten von Strukturen und Prozessen im Referat für Bildung und Sport (RBS) Umsetzung des Gutachtens

  • 08-14 / A 04950 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 04867 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 13425 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Umsetzung des Externen Organisationsgutachtens der Firma Kienbaum Management Consultants GmbH vom 18.07.2013. Inhalt Darlegung und Würdigung der festgestellten Optimierungsmöglichkeiten sowie Beschreibung der notwendigen Voraussetzungen für deren Umsetzung. Gesamtkosten / Gesamterlöse 2014 (2013 entspr. anteilig) Personalkosten: bis zu 284.980 € Sachkosten: 14.520 € 2015 Personalkosten: bis zu 284.980 € Sachkosten: 6.780€ Entscheidungsvorschlag 1. Zustimmung zur dargestellten Umsetzung der Optimierungsmöglichkeiten. 2. Einrichtung von 2,00 VZÄ-Stellen und Entfristung der bis zum 30.11.2013 befristeten 2,00 VZÄ-Stellen bei RBS-GL 10.2.

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B
Themen mit vorheriger Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
1.
Förderung von Bürgerschaftlichem Engagement; 2. Bericht des Fachbeirats für Bürgerschaftliches Engagement

08-14 / V 13387 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Beschluss des Stadtrates vom 02.12.2008 zur Berichterstattung des Fachbeirats für Bürgerschaftliches Engagement im Turnus von zwei Jahren. Inhalt: Der 2. Bericht des Fachbeirats für Bürgerschaftliches Engagement wird bekannt gegeben. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Bürgerschaftliches Engagement, Ehrenamt, Freiwilligentätigkeit, Fachbeirat

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2.
Digitale Langzeitarchivierung im Stadtarchiv München Ausbaustufe R 2 - öffentlicher Teil

08-14 / V 13298 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Erfüllung des gesetzlichen Auftrags zur Sicherung städtischer digitaler Unterlagen durch das Stadtarchiv. Beschaffung und Einführung der zweiten Ausbaustufe eines Systems für die digitale Langzeitarchivierung im Stadtarchiv. Inhalt: Fortschrittsbericht des IT-Vorhabens und Darstellung der nächsten Schritte. Beantragung der Mittel zur Beschaffung und Betrieb des Systems und Beantragung von Personalstellen für den Betrieb bzw. Linientätigkeiten. Nichtöffentliche Informationen zum Thema finden sich in der Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 13299. Gesamtkosten: Einmalige Kosten: durch vorhandenes Budget gedeckt Laufende Kosten: siehe Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 13299 Planstellen: 256.230 € Steigerung der laufenden Kosten entsprechend des ansteigenden Speicherplatzbedarfs für digitale Archivalien. Entscheidungsvorschlag: Auftrag für die Fortführung des IT-Vorhabens. Genehmigung von Mitteln für die Beschaffung und den Betrieb. Genehmigung von Personalstellen für den Betrieb bzw. Linientätigkeiten. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Langzeitarchivierung, Stadtarchiv

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3.
Live-Stream der Vollversammlungen des Münchner Stadtrats

  • 08-14 / A 04902 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 13431 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Ende der Probephase Live-Stream Inhalt: Mit Beschluss des Verwaltungs- und Personalausschusses vom 17.04.2013 sowie der Vollversammlung des Stadtrats vom 02.05.2013 wurde das Direktorium (Presse- und Informationsamt) beauftragt, in einer halbjährigen Probephase Vollversammlungen des Stadtrats per Live-Stream ins Internet zu übertragen sowie den aufgezeichneten Live-Stream – nach Tagesordnungspunkten geschnitten – auch zum späteren Abruf zur Verfügung zu stellen. Zum Abschluss der sechsmonatigen Probephase sollte berichtet werden, wie gut das Angebot angenommen wurde, welche Kosten angefallen sind und welches weitere Vorgehen auf Basis der im Probebetrieb gewonnenen Erfahrungen vorgeschlagen wird. Gesamtkosten/Gesamtkosten: Die Kosten dieser Maßnahme belaufen sich auf 32.500 € im Jahr. Entscheidungsvorschlag: Mit der Fortführung der Live-Stream-Übertragungen der Vollversammlung des Stadtrats ins Internet sowie der Bereitstellung der jeweiligen Aufzeichung – nach Tagesordnungspunkten geschnitten – zum späteren Abruf als Video on Demand besteht Einverständnis. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Live-Stream, Live-Übertragung, Mediathek, Stadtrat, Internet

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4.
Einsparpotentiale klar benennen Antrag Nr. 08- 14 / A 04004 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 30.01.2013


08-14 / V 13495 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Antrag Nr. 08- 14 / A 04004 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 30.01.2013 Inhalt: Ersatz der bisherigen Übersicht zu den finanziellen Auswirkungen von Finanzierungsbeschlüssen durch standardisierte Gliederungspunkte „Kosten“, „Nutzen“ „Wirtschaftlichkeit“ und „Finanzierung“ (im Beschlussvortrag) und konkrete Benennung der Einsparungen (im Beschlussantrag). An Stelle der Beigabe der Produktdatenblätter als Anlage sollen bei Finanzierungsbeschlüssen soweit möglich lediglich die einschlägigen Kennzahlen im Beschlussvortrag aufgezeigt werden. Entscheidungsvorschlag: Kenntnisnahme von den Ausführungen in der Vorlage. Einführung von Standardgliederungspunkten bei Finanzierungsbeschlüssen im Beschlussvortrag, eine Kennzahlen-Tabelle ersetzt die Anlage Produktdatenblatt und Benennung der Einsparungen im Beschlussantrag Geschäftsordnungsmäßige Erledigung des Antrags. Keine Aufnahme in die Beschlussvollzugskontrolle. Gesucht werden kann im RIS auch unter: RWR, Stellenbemessung, Finanzierungsbeschlüsse

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5.
Bericht über die Erfahrungen beim Vollzug der Informationsfreiheitssatzung

  • 08-14 / A 04900 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 13619 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Auftrag des Stadtrats an die Verwaltung im Beschluss über die Einführung der Informationsfreiheitssatzung der Landeshauptstadt München vom 26.01.2011 (Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 05676) bis Ende des Jahres 2013 einen Bericht über die Erfahrungen beim Vollzug der Informationsfreiheitssatzung vorzulegen. Inhalt: Bericht über die Erfahrungen beim Vollzug der Informationsfreiheitssatzung; Gesamtstatistik 01.04.2011 – 30.09.2013 Gesucht werden kann im RIS auch unter: Informationsfreiheitssatzung, Vollzug, Statistik, Gläsernes Rathaus

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6.
Abgesetzt
Einführung eines Petitionsverfahrens bei der Landeshauptstadt München Antrag Nr. 08-14 / A 02537 der Stadtratsfraktion Die Grünen - rosa Liste vom 07.06.2011 „Open Government 1: Öffentliche Online-Petitionen für München“ Antrag Nr. 08-14 / A 00270 der Stadtratsfraktion Die Grünen - rosa liste vom 10.09.2008 „Mehr Münchner wieder für Kommunalpolitik interessieren! Kommunalpolitik wieder attraktiver machen!“, Punkt 4c des Antrags

  • 08-14 / A 04899 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 02537 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 00270 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 05006 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 05145 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 05140 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 13630 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Petitionsverfahren
7.
Bericht zur Weiterentwicklung der sozialverantwortlichen Beschaffung der Landeshauptstadt München und zur Förderung des Fairen Handels in München. Vorschlag für das weitere Vorgehen. München Nachhaltig II: Zuschüsse nur ohne ausbeuterische Kinderarbeit vom 19.08.2009 Antrag Nr. 08 – 14 / A 01013 von Frau Stadträtin Sabine Krieger u.a. der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL Produktionsbedingungen städtischer Dienstkleidung hinterfragen vom 07.10.2013 Antrag Nr. 08 – 14 / A 04671 von der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL

  • 08-14 / A 04901 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 01013 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 04671 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 13194 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Beschluss vom 14.12.2011 zur Weiterentwicklung der nachhaltigen und fairen Beschaffung der Landeshauptstadt München: Verankerung von sozialen und ökologischen Kriterien. Nach zwei Jahren Bericht an den Stadtrat zur Umsetzung des o.g. Beschlusses sowie Vorschläge für das weitere Vorgehen bei der sozialverträglichen Beschaffung der Landeshauptstadt München und zur Förderung des Fairen Handels in München. Inhalt: Bericht über den Umsetzungsstand der Aufträge aus dem Beschluss vom 14.12.2011 und über die Erfahrungen der jeweiligen Dienststellen und Referate bei der Berücksichtigung sozialer Aspekte im Rahmen der Beschaffung von bestimmten Produktgruppen aus Asien, Afrika und Lateinamerika. Darstellung der Erfahrungen zum Einfordern von Zertifikaten und gleichwertigen Nachweisen. Bericht zur Förderung des Fairen Handels in München. Gesamtkosten: Für die Mitgliedschaft bei Procura+ wird weiterhin ein Mitgliedsbeitrag in Höhe von jährlich 2.875 Euro fällig. Entscheidungsvorschlag: Fortführung der stadtweiten Koordination der sozialverträglichen Beschaffung in einem Bürgermeisterbüro in enger Kooperation mit der Fachstelle Eine Welt des Referats für Gesundheit und Umwelt. Fortführung der Berücksichtigung von sozialen Aspekten und Einfordern von entsprechenden Zertifikaten und Nachweisen bei bestimmten Produktgruppen und Ausweitung auf weitere Produktgruppen, wie z. B. Textilien. Stadtweite Abstimmung zur Integration der IAO-Kernarbeitsnormen in das städtische Vergabewesen. Ausbau des Dialogs mit den Bietern. Förderung des Fairen Handels in München. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Sozialverträgliche Beschaffung, Faire Beschaffung, Fairtrade Town, Hauptstadt des Fairen Handels, Procura+

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8.
Dienstleister für Informations- und Telekommunikationstechnik der Stadt München (it@M); Projekt LiMux; Abschlussbericht

08-14 / V 13603 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Abschlussbericht des LiMux Projektes und des externen Controllings Inhalt: Im Beschluss wird der Abschlussbericht zum LiMux Projekt dargestellt. Dies umfasst u.a. • Erreichung der Projektziele • zusätzlich zu den Zielen wurde erreicht • Projektbudget-Erhöhung • Abnahmen • Bewertung der Umstellungen • Lessons learned • Historie • Was passiert nach LiMux? Gesamtkosten/Gesamterlöse: Die vom externen Controlling dargestellten Gesamtbudget umfasst 20.907.905 €, die Ausgaben zum 31.07.13 19.121.919 € Entscheidungsvorschlag: 1. Die Abschlussberichte der LiMux Projektleitung und des externen Controllings werden zur Kenntnis genommen. 2. Unverbrauchte Projektmittel bei Finanzposition 0600.935.9365.9 werden zum Begleichen von Abschlussrechnungen in die Jahre 2014 und 2015 übertragen. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Abschlussbericht, LiMux, externer Projektcontroller, Controllerbericht

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9.
Dienstleister für Informations- und Telekommunikationstechnik der Stadt München IT@M; Preisbildungsmodell

08-14 / V 13611 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Beschluss über das Preisbildungsmodell für Leistungen von IT@M an die Landeshauptstadt München (Auftrag geht zurück auf den MIT-KonkreT-Beschluss „MIT-KonkreT – Strategische Neuausrichtung der IT“, Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 04075). Inhalt: Die Modellauswahl, das Preisbildungsmodell mit Preisblatt, Kostenbasis und Kalkulationsschema und das Vorgehen zur Festlegung der endgültigen Preise sind ausführlich beschrieben. Gesamtkosten/Gesamterlöse: Gesamtkostenbasis in Höhe von 142 Mio. € wurde für das Preisbildungsmodell als Mittel über drei Jahre entwickelt. Entscheidungsvorschlag: 1. Das Preisbildungsmodell wird genehmigt. 2. Die Abrechnung der Leistungen von IT@M an die Landeshauptstadt München über das vorgelegte Preisbildungsmodell erfolgt ab dem 01.01.2015. 3. Die Simulationsrechnung im ersten Halbjahr 2014 wird auf Basis der von IT@M entwickelten und mit Stadtkämmerei und Direktorium-STRAC abgestimmten Kostenbasis von 142 Mio. € durchgeführt. 4. Eine finale Plausibilisierung und Verabschiedung der Kostenbasis sowie die Festlegung und Genehmigung der endgültigen Preise für die Leistungen von IT@M erfolgt durch Stadtkämmerei und Direktorium-STRAC bis 30.06.2014 im Rahmen des beschriebenen Vorgehens zur Simulation. Eine Erhöhung der Kostenbasis von 142 Mio. € darf nur im Rahmen bestehender Beschlüsse erfolgen und ist durch Stadtkämmerei und Direktorium-STRAC zu genehmigen. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Preisbildungsmodell, IT@M

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10.
Dienstleister für Informations- und Telekommunikationstechnik der Stadt München (it@M); Feststellung des Jahresabschlusses 2012 und Entlastung

08-14 / V 13618 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Der Jahresabschluss 2012 des Dienstleisters für Informations- und Telekommunikationstechnik der Stadt München ist gemäß §25 Abs. 3 Eigenbetriebsverordnung (EBV) dem Stadtrat zur Feststellung vorzulegen. Gemäß Art. 102 Gemeindeordnung (GO) ist die Entlastung zu beantragen. Inhalt Jahresabschluss, Anhang mit Anlagennachweis und Lagebericht von IT@M werden dem Stadtrat zur Feststellung vorgelegt. Die Entlastung wird erteilt. Gesamtkosten/Gesamterlöse: Gesamterlöse: 76.614.255,02 EUR betriebsgewöhnliche Aufwendungen: 77.332.828,76 EUR Erträge/Aufwendungen d. Finanzbereichs: 468.640,32 EUR Sonstige Steuern: 1.940,00 EUR Entscheidungsvorschlag: Der Stadtrat stellt den Jahresabschluss von IT@M zum 31.12.2012 fest. Die Entlastung wird erteilt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Feststellung des Jahresabschlusses, Entlastung

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11.
Dienstleister für Informations- und Telekommunikationstechnik der Stadt München (it@M); IT-Vorhaben_ITV_0077 Vergabeermächtigung für einen Nachfolge-Rahmenvertrag über die Beschaffung von Personalcomputern, Monitoren und Laptops (Ersatzbeschaffung)

08-14 / V 13640 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Der bestehende Vertrag zum Kauf der stadtweit einge-setzten PCs, Monitoren und Laptops (ohne RBS, da eigener Rahmenvertrag) läuft zum 04.07.2014 aus. Die Ersatzbeschaffung der Systeme (Vorhaben it@M_ITV_0077) ist deshalb zwingend erforderlich. Der neue Vertrag läuft 5 Jahre (bis 2019). Inhalt: Im Beschluss werden die Ziele und fachlichen Anforderungen dargestellt. Gesamtkosten/Gesamterlöse: ./. Entscheidungsvorschlag: Der Stadtrat stimmt der Umsetzung der Ersatzbeschaffung der PCs, Monitore, Laptops zu. Gesucht werden kann im RIS auch unter: it@M, Rahmenvertrag, Vergabeermächtigung, Computer, Notebook, Laptop, Monitor.

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12.
Dienstleister für Informations- und Telekommunikationstechnik der Stadt München IT@M; Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2014;

08-14 / V 13282 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Vorlage des Wirtschaftsplan 2014 nach den Bestimmungen der Eigenbetriebsverordnung (EBV) §§ 13 mit 17, sowie §§ 6 Abs. 1 Nr.9, 7 Abs. 4 und 12 Abs. 3 der Betriebssatzung des Dienstleisters für Informations- und Telekommunikationstechnik der Stadt München IT@M Inhalt: Der Dienstleister für Informations- und Telekommunikationstechnik der Stadt München IT@M berichtet im Rahmen dieser Vorlage über die Veränderungen der voraussichtlichen Einnahmen- und Ausgabenentwicklung des Erfolgsplanes, die geplanten Ausgaben des Vermögensplanes, den Stellenplan und die fünfjährige Finanzplanung. Gesamtkosten/Gesamterlöse: Die Gesamtkosten betragen 132.714.162 EUR. Die Gesamterlöse betragen 126.322.428 EUR. Der Jahresverlust beträgt 6.391.734 EUR. Entscheidungsvorschlag: 1. Festsetzung Erfolgsplan und Vermögensplan 2. Festsetzung Gesamtbetrag der Kreditaufnahmen 3. Festsetzung Höchstbetrag der Kassenkredite 4. zweckgebundene einmalige Zuwendung Gesucht werden kann im RIS auch unter: IT@M, Wirtschaftsplan, Erfolgsplan, Vermögensplan, Kreditaufnahme, Kassenkredite, Rückstellungen, zweckgebundene einmalige Zuwendung

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13.
Abgesetzt
Ergebnisse der Mitarbeiterbefragung "Great Place to Work"; weiteres Vorgehen

  • 08-14 / A 04948 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 13509 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Es werden die Ergebnisse der Mitarbeiterbefragung dargestellt und der geplante Folgeprozess, welcher sich an die Befragung anschließt. Gesamtkosten: Die Kosten dieser Maßnahme betragen 2.687.454 € für die Dauer von 2 Jahren. Gesucht werden kann im RIS nach: - psychische Belastungen - Burnout - seelische Störungen - Personalmarketing - Employer Branding - Mitarbeiterbefragung - Mitarbeiterzufriedenheit - Arbeitsbedingungen
14.
Jahresabschluss der Münchner Stadtentwässerung für das Wirtschaftsjahr 2012 Zweiter Zwischenbericht über die Entwicklung der Erträge und Aufwendungen und die Entwicklung des Vermögensplans für die Zeit vom 1. Juli bis 31. Dezember 2013

08-14 / V 13332 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Gemäß § 25 Abs. 3 Eigenbetriebsverordnung ist der Jahresabschluss der Münchner Stadtentwässerung dem Stadtrat zur Feststellung vorzulegen. Parallel ist die Entlastung gemäß Art. 102 Abs. 3 Gemeindeordnung zu beantragen. Inhalt Der Jahresabschluss 2012 wurde dem Stadtentwässerungsausschuss am 18.06.2013 bekannt gegeben. Die Gewinn- und Verlustrechnung schließt mit einem Jahresgewinn von 4,8 Mio. €. Die Wirtschaftsprüfungsgesellschaft WIKOM AG hat am 24. April 2013 den uneingeschränkten Bestätigungsvermerk erteilt. Die örtliche Rechnungsprüfung wurde durchgeführt. Im Rahmen der Beschlussfassung hierüber durch den Rechnungsprüfungsausschuss wurde bestätigt, dass die Wirtschaftsführung der Münchner Stadt- entwässerung in 2012 insgesamt geordnet war. Das voraussichtliche Jahresergebnis für das Wirtschaftsjahr 2013 beläuft sich auf 2,5 Mio. €. Im Vergleich zum Wirtschaftsplan bedeutet dies eine Ergebnisverbesserung um 2,4 Mio. €. Der Ansatz des Investitionsvolumens wird voraussichtlich nicht komplett ausgeschöpft. Aufgrund der positiven Entwicklung der Liquidität bei der Münchner Stadtentwässerung bleibt der Kreditbedarf unter den Ansätzen im Wirtschaftsplan. Entscheidungsvorschlag Der Jahresabschluss der Münchner Stadtentwässerung für das Wirtschaftsjahr 2012 wird vom Stadtrat festgestellt. Die Entlastung für das Wirtschaftsjahr 2012 wird erteilt. Von der finanziellen Entwicklung bei der Münchner Stadtentwässerung im zweiten Halbjahr 2013 (Zweiter Zwischenbericht) wird Kenntnis genommen. Gesucht werden kann auch nach: - Bilanz, Gewinn- und Verlustrechnung - Lagebericht - Jahresergebnis - Wirtschaftsplan

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15.
Entwicklung der Auftragslage; Auswirkungen auf das Projektmanagement der Hauptabteilung Hochbau im Baureferat

08-14 / V 13465 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Entwicklung d. Auftragslage seit 2008 u. Auswirkungen auf d. Projektmanagement d. HA Hochbau im BauR Inhalt Dargestellt werden d. Ausgangslage, d. Aufgaben i. Projektmanagement, d. konkrete Auftrags- u. Personalentwicklung v. 2008-2013, d. Trendentwicklung für 2014 sowie d. erforderl. St.-schaffungen u. Finanzierung. Gesamtkosten: ab 2015 2.461.560 € Entscheidungsvorschlag 1. D. Stadtrat nimmt d. dargestellte Auftrags- u. Personalentwicklung d. HA Hochbau zur Kenntnis u. stimmt d. vorgeschlagenen Vorgehen zur St.-schaffung u. Finanzierung zu. 2. D. BauR wird beauftragt, d. Mittel für d. aktuell nur temporär über d. Restefonds finanzierten St. i.H.v. 1.359.000 € z. Hh 2015 dauerhaft anzumelden. 3. D. BauR wird beauftragt, d. Einrichtung v. 14,5 St. u. d. St.-besetzung beim POR zu veranlassen. D. BauR wird beauftragt, d. dauerhaft erforderl. Hh-mittel i.H.v. bis zu 1.029.210 € bei d. Ansätzen der Personalauszahl. beim Kostenst.-bereich BR121 „Hochbau“, UA 6010 entsprechend d. tatsächl. Besetzung d. St. i.R.d. Planungen z. Hh 2015 anzumelden. I. Ergebnishh entsteht bei d. Besetzung mit Beamten/-innen wg. Pensions- u. Beihilferückst. ein zusätz. Personalaufwand i.H.v. 50 % des Jahresmittelbetrages. 4. D. BauR wird beauftragt, im Einvernehmen m. d. POR d. für d. Hh-jahr 2014 erforderl. Entnahme aus d. Restefonds für Personalauszahl. u. aus d. Restefonds für Sachauszahl. i.H.v. bis zu 2.388.210 € entspr. d. tatsächlichen Besetzung d. St. bei d. StK zu beantragen. 5. Das Produktkostenbudget erhöht sich ab 2015 zahlungswirksam um 2.461.560 €. D. BauR wird beauftragt, die dauerhaft i.H.v. 73.350 € erforderl. Hh-mittel i.R.d. Planungen zum Hh 2015 zusätz. anzumelden. 6. Dieser Beschluss unterliegt nicht d. Finanzierungsmoratorium. Suchbegr. Baudienstleister

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16.
NS-Dokumentationszentrum Fortschreibung Personalmittel für 2014, Mietkosten 2014 ff.

08-14 / V 13706 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt Es wird die Notwendigkeit der Sicherung der Lohn- und Ge­haltsauszahlungen bis zum endgültigen Beschluss über die Per­sonalausstattung im März 2014 dargestellt. Außerdem werden der Raumbedarf und die damit verbunde­nen jährlichen Kosten aufgezeigt. Gesamtkosten / Gesamterlöse Es werden für 2014 Gesamtkosten i. H. v. 1.470.300,00 € und ab 2015 dauerhaft i. H. v. 86.400,00 € benötigt. Entscheidungsvorschlag 1. Für das Personalkostenbudget des NS-Dokumentations-zentrums München, Teil des Pro­duktes „Förderung von Kunst und Kultur“, Produktnummer 5611000, werden aus zentralen Mitteln für das Haushaltsjahr 2014 bei Unterab­schnitt 3212 einmalig die erfor­derlichen Per­sonalmittel in Höhe von bis zu 1.405.500,00 € bereitge­stellt. Das Personal- und Organisationsreferat wird gebeten, im Benehmen mit dem Kulturrefe­rat die erforderlichen Stel­lenplanmaßnahmen in die Wege zu leiten. 2. Für das Sachkostenbudget des NS-­Dokumentationszen-trums München, Teil des Pro­duktes „Förderung von Kunst und Kultur, Produktnummer 5611000, werden aus zentra­len Mitteln bei Unterabschnitt 3212 für das Haus­haltsjahr 2014 einmalig 64.800,00 € auf dem Büroweg und ab dem Haushaltsjahr 2015 dauerhaft 86.400,00 € bereit­gestellt. Das Kommunalreferat wird gebeten, in Zusammenarbeit mit dem Kulturreferat die An­mietung der Räumlichkeiten vorzunehmen. 3. Dieser Beschluss unterliegt wegen Eilbedürftigkeit nicht dem Finanzierungsmoratorium. Die Personalmittelaus­stattung wird vom 01.01.2014 an benötigt, da­mit die Lohn- und Gehaltsauszahlungen gesichert sind, und die Genehmigung des Mietkostenbudgets ist die Vorausset­zung, dass das Kommunalreferat die Vertragsverhandlun­gen aufnehmen kann. Stichworte zur Vorlage NS-Dokumentationszentrum München; Personalmittel 2014; Anmietung

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17.
NS-Dokumentationszentrum München Finanzierung der Fachstelle „Zeitgeschichtliche Projekte“ des KJR ab 2014

08-14 / V 13694 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt Es werden die Höhe der Zuwendungen sowie das Verfahren zur Mittelausreichung ab dem Haushaltsjahr 2014 dargestellt. Gesamtkosten / Gesamterlöse Es fallen jährlich Gesamtkosten i. H. v. 92.206,- € an. Entscheidungsvorschlag 1. Mit der Festsetzung der Zuwendung an den KJR zur Fi­nanzierung der Fachstelle „Zeitgeschichtliche Projekte“ i. H. v. 92.206,- € besteht Einverständnis. 2. Die Mittel werden zentral finanziert und dauerhaft ab dem Haushaltsjahr 2014 im Pro­dukt 3.1.1/2 „Angebote der überregionalen Jugendarbeit“, Innenauftrag 602900115 / Fi­nanzposition 4591.700.0000.2 bereitge­stellt. Die Bereit­stellung erfolgt für 2014 auf dem Büroweg und in den Fol­gejahren durch eine Anmeldung zur Modellrechnung. 3. Dieser Beschluss unterliegt nicht dem Finanzierungsmora­torium, damit bereits ab dem 01.01.2014 für den KJR Pla­nungssicherheit besteht. Stichworte NS-Dokumentationszentrum; KJR; Fachstelle „Zeitgeschichtli­che Projekte“

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18.
Städtische Galerie im Lenbachhaus und Kunstbau Errichtung der nichtrechtsfähigen Stiftung Walter-Storms-Stiftung

08-14 / V 13707 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt Stiftungszweck Grundstockvermögen Stiftungssatzung Stiftungsurkunde Gesamtkosten / Gesamterlöse Aufwendungen fallen nur an für die Versicherung der Kunstwerke im Rahmen des Leihvertrages zwischen Stiftung und Lenbach­haus. Das anteilige Risiko ist im Versicherungsvertrag des Lenbachhau­ses für den gesamten Kunstbestand des Museums enthalten. Entscheidungsvorschlag 1. Die Landeshauptstadt München errichtet im Rahmen des Art. 84 Bayerische Gemeindeordnung die nichtrechtsfähige Stiftung Walter-Storms-Stiftung. 2. Die Walter-Storms-Stiftung erhält die in Anlage 2 beigefügte Satzung, die wesentlicher Bestandteil dieser Beschlussvorlage ist. 3. Das Kulturreferat wird beauftragt, die Walter-Storms-Stiftung als zuständiges Sachreferat zu verwalten. Stichworte zur Vorlage Walter-Storms-Stiftung; Lenbachhaus

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19.
Personalmangel im Sachgebiet Infektionshygiene im Referat für Gesundheit und Umwelt (RGU) beheben Antrag Nr. 08-14 / A 02814 von Herrn StR Josef Schmid, Frau StRin Eva Caim vom 14.10.2011

  • 08-14 / A 02814 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 13514 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 29.02.2012, Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 08686 Inhalt Darstellung von ursprünglicher Personalausgangs- und aktueller Personalstandssituation des Sachgebietes, der Aktivitäten des RGU im Zusammenhang mit einer adäquaten Personalgewinnung sowie die diesbezüglich künftig vorgesehenen Maßnahmen Entscheidungsvorschlag Der Stadtrat nimmt die Ausführungen des RGU zur Kenntnis und unterstützt die Bemühungen des RGU um eine effiziente Personalgewinnung und langfristige Personalbindung. Das RGU berichtet dem Stadtrat zu gegebener Zeit über Überprüfungserkenntnisse der RGU-internen Organisation. Der Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle Gesucht werden kann im RIS auch nach: Personalmangel – Hygienefachkräfte – Infektionshygiene

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20.
Regelförderung von gesundheitsbezogenen Einrichtungen und Projekten Münchner Aids-Hilfe e.V. Produkt 5360010 Strukturelle und Individuelle Angebote gesundheitlicher Versorgung und Prävention Finanzierungsbeschluss Erweiterung des Case Management der Münchner Aids-Hilfe um die Stelle „HIV-Therapie-Hotline“ Antrag Nr. 08-14 / A 04559 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 09.08.2013 Angemessene Personalausstattung des Projekts „Präventionsautomaten“ der Münchner Aids-Hilfe Antrag Nr. 08-14 / A 04558 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 09.08.2013

  • 08-14 / A 04559 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 04558 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 13617 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Oben genannte Stadtratsanträge zur Erweiterung des Angebots bei der Münchner Aids-Hilfe e.V. Inhalt Vorschlag zur Umsetzung der Erweiterung des Case Managements und die Anpassung der Personalausstattung für die „Präventionsautomaten“ der Münchner Aids-Hilfe e.V. Entscheidungsvorschlag Das Referat für Gesundheit und Umwelt wird beauftragt, zur Förderung der Therapie-Hotline bei der Münchner Aids-Hilfe die erforderlichen Haushaltsmittel i. H. v. 58.000 € im Rahmen der Nachtragsplanaufstellung 2014 dauerhaft zusätzlich anzumelden. Das Referat für Gesundheit und Umwelt wird beauftragt, zur Förderung der Präventionsautomaten bei der Münchner Aids-Hilfe die erforderlichen Haushaltsmittel i. H. v. 23.400 € im Rahmen der Nachtragsplanaufstellung 2014 dauerhaft zusätzlich anzumelden. Gesamtkosten Die Kosten dieser Maßnahme betragen dauerhaft 81.400 € ab dem Jahr 2014. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Zuschuss, Förderung freier Träger, Münchner Aids-Hilfe

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21.
Wirtschaftsplan 2014 für das Sondervermögen Anwesen Schloss Kempfenhausen

08-14 / V 13624 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Wirtschaftsplanaufstellung 2014 Inhalt Für das Anwesen Schloss Kempfenhausen ist ein Wirtschaftsplan - bestehend aus Erfolgsplan, Vermögensplan fünfjähriger Übersicht - zu erstellen. Entscheidungsvorschlag Im Wirtschaftsplan 2014 für das Anwesen Schloss Kempfenhausen werden im Erfolgsplan die Erträge auf € 277.100 und die Aufwendungen auf € 255.920 sowie im Vermögensplan die Einnahmen und Ausgaben auf € 15.000 festgesetzt. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle Gesucht werden kann im RIS auch nach: Wirtschaftsplan, Anwesen Schloss Kempfenhausen

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22.
Beschleunigung beschleunigen Antrag Nr. 08-14 / A 02663 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL und der SPD vom 27.07.2011

  • 08-14 / A 02663 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 04890 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 12959 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt: Die bisherigen Maßnahmen zur Busbeschleunigung werden dargestellt. Auf die Notwendigkeit der Qualitäts- und Bestandssicherung der Bus- aber auch der Trambeschleunigung wird hingewiesen, verbunden mit dringendem zusätzlichen Personalbedarf beim KVR und beim Baureferat. Gesamtkosten Die Kosten für die Personalzuschaltungen beim KVR betragen für die Jahre 2014 bis 2016 jeweils 176.060 € (Personalkosten 166.280 €; Sachkosten 9.780 €) pro Jahr...... Entscheidungsvorschlag: 1. Die im Vortrag dargestellten Maßnahmen zur Busbeschleunigung sowie die beabsichtigte Machbarkeitsstudie zur Linie 50 werden zur Kenntnis genommen. Durch das Zusammenspiel von einer linienhaften Beschleunigung pro Jahr, Beschleunigung der Straßenbahnneubaustrecken und den Umrüstungs-/Austauschmaßnahmen an einzelnen LZA wird der Intention des Antrags Nr. 08-14 / A 02663 bereits jetzt entsprochen. 2. Im Rahmen des bestehenden Budgets wird das Busbeschleunigungsprogramm bis 2022 verlängert. Es werden sowohl bei linienhafter Beschleunigung als auch bei Einzelmaßnahmen die der Beschleunigung dienenden Soft- und Hardwarekomponenten sowie die der Beschleunigung dienenden Tiefbaumaßnahmen aus dem so genannten 20-Mio-Euro-Budget finanziert. Bei im Zuge der Einzelmaßnahmen zur nicht linienhaften ÖPNV-Beschleunigung vorzeitig auszutauschenden LZA wird der nicht abgeschriebene Anteil aus dem 20-Mio-Euro-Budget finanziert....... Gesucht werden kann im RIS auch nach: Stadtwerke München GmbH, Münchner Verkehrsgesellschaft mbH, MVG

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23.
Mitgliedschaft der Landeshauptstadt München bei Tourismus Oberbayern-München e.V.

08-14 / V 12979 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt: Es werden die Gründe für eine Mitgliedschaft der LH München im neuen Verein „Tourismus Oberbayern-München e.V.“ dargelegt und die neue Organisationsstruktur erläutert. Entscheidungsvorschlag: Der Mitgliedschaft am neu gegründeten Verein „Tourismus Oberbayern–München e.V.“ wird zugestimmt. Die LH München tritt dem Verein als Plus-Mitglied bei. Dem damit verbundenen Gesamtbeitrag von insgesamt EUR 50.000.- pro Jahr und der Leistung eines einmaligen Gründungsbeitrags von EUR 10.000.- wird zugestimmt. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Tourismus Oberbayern, München Tourismus, TVMO, TOM

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24.
Beteiligung der Münchner Verkehrsgesellschaft mbH an der VDV-eTicket Service GmbH & Co. KG

08-14 / V 13498 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt: Beteiligung der Münchner Verkehrsgesellschaft mbH an der VDV-eTicket Service GmbH & Co. KG Entscheidungsvorschlag: Zustimmung der Landeshauptstadt München zur Beteiligung. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Stadtwerke München GmbH, MVV, Handy-Ticket, Online-Ticket

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25.
Bürgerhaushalt für München Antrag Nr. 08-14 / A 00328 der ÖDP vom 16.10.2008, eingegangen am 16.10.2008 Mehr Münchner wieder für die Kommunalpolitik interessieren! Kommunalpolitik wieder attraktiver machen! Punkt 4b) Einführung einer moderaten Form des Bürgerhaushalts Antrag Nr. 08-14 / A 00270 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 10.09.2008, eingegangen am 10.09.2008

  • 08-14 / A 04937 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 00270 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 00328 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 13649 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag Nr. 08-14 / A 00328 der ÖDP vom 16.10.2008 Antrag Nr. 08-14 / A 00270 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 10.09.2008 Auftrag der Vollversammlung des Stadtrates 28.11.2012. Bericht über das durchgeführte Hearing mit Vertretern anderer Kommunen mit Bürgerhaushalt Kostenabschätzung möglicher Bürgerhaushaltsvarianten für München. Darstellung der Möglichkeit einer stadtbezirksbezogenen Umsetzung des Bürgerhaushaltes. 1. Die Stadtkämmerei wird beauftragt, sowohl die Variante einer stadtweiten Umsetzung des Bürgerhaushaltes (in der Form einer Internetplattform und einer repräsentativen Befragung) als auch einer stadtbezirksbezogenen Umsetzung des Bürgerhaushaltes (wie in Variante 2 im Vortrag des Referenten dargestellt) vertieft zu prüfen. 2. Die Stadtkämmerei wird beauftragt, die Variante der stadtbezirksbezogenen Umsetzung in Zusammenarbeit mit dem für die Angelegenheiten der Bezirksausschüsse zuständigen Direktorium mit Vertretern der im März 2014 neu gewählten Bezirksausschüsse zu diskutieren. 3. Die Stadtkämmerei wird beauftragt, dem Stadtrat nach Erledigung der obigen Aufträge zu berichten und bis Ende 2014 einen Beschlussantrag zur Entscheidung über das weitere Vorgehen zum Bürgerhaushalt vorzulegen. Dabei sollen wie in Punkt 4.3 beschrieben auch Modifikationen und ihre finanziellen Auswirkungen dargestellt werden. 4. Die Anträge 08-14 / A 00328 „Bürgerhaushalt für München“ der ÖDP vom 16.10.2008 und der Antragspunkt 4b) Einführung einer moderaten Form des Bürgerhaushalts des Antrags Nr. 08-14 / A 00270 „Mehr Münchner wieder für die Kommunalpolitik interessieren! Kommunalpolitik wieder attraktiver machen!“ der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 10.09.2008 bleiben aufgegriffen. 5. Keine Beschlussvollzugskontrolle. Suche im RIS auch nach Bürgerhaushalt, Bürgerbeteiligung

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
26.
Umsetzung der "Handlungsempfehlungen für den Umgang mit Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen für kommunale/gemeinnützige Zwecke" des Bayerischen Staatsministeriums des Innern, des Bayerischen Staatsministeriums der Justiz und der kommunalen Spitzenverbände in Bayern

  • 08-14 / A 04938 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 13651 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Das Bayerische Staatsministerium des Innern hat gemeinsam mit dem Bayerischen Staatsministerium der Justiz und den kommunalen Spitzenverbänden in Bayern Handlungsempfehlungen für den Umgang mit Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen für kommunale/gemeinnützige Zwecke erarbeitet. Konzept für die Landeshauptstadt München sowie die Beantragung einer Kapazitätsausweitung im Umfang eines Vollzeitäquivalents. Zustimmung zum vorgelegten Konzept, Schaffung und zentrale Finanzierung einer Stelle, befristet für zwei Jahre ab Besetzung, für die laufende Betreuung des Konzepts sowie das stadtweite Controlling. Gesucht werden kann im RIS auch nach Handlungsempfehlungen Spenden, Handlungsempfehlungen Schenkungen, Handlungsempfehlungen Zuwendungen; Spende, Schenkung, Zuwendung für kommunale/gemeinnützige Zwecke

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag , wie im Finanzausschuss vom 17.12.2013 )
27.
Rücknahme der Schließung der Sparkassenfiliale am Luise-Kiesselbach-Platz Empfehlung Nr. 08-14 / E 02029 der Bürgerver- sammlung des Stadtbezirkes 07 - Sendling West- park am 22.10.2013

  • 08-14 / E 02029 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)

08-14 / V 13584 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Empfehlung Nr. 08-14 / E 02029 der Bürgerversammlung des Stadtbezirks 07 - Sendling-Westpark am 22.10.2013. Darlegung des Sachverhalts, der zur Umwandlung der Geschäftsstelle in eine SB-Geschäftsstelle geführt hat, und von Alternativen für die Kunden der Sparkasse. 1. Empfehlung Nr. 08-14 / E 02029 der Bürgerversammlung des Stadtbezirks 07 - Sendling-Westpark am 22.10.2013 ist gemäß Art. 18 Abs. 4 GO erledigt. 2. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Gesucht werden kann auch im RIS nach Geschäftsstelle, öffentlicher Auftrag, Daseinsvorsorge, SB-Terminals

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite )
28.
Opt-out; Anpassung der wöchentlichen Arbeitszeit im Wachdienst der Berufsfeuerwehr zum 01.01.2014 Personalbedarfsfinanzierung im Einsatzdienst und in der Integrierten Leitstelle (ILS)

08-14 / V 13672 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Opt-out; Anpassung der wöchentlichen Arbeitszeit im Wachdienst der Berufsfeuerwehr

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
29.
Beschaffung einer Software zur Fuhrpark- und Geräteverwaltung (FuGeV) für die Branddirektion

08-14 / V 13674 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Beschaffung einer Software zur Fuhrpark- und Geräteverwaltung (FuGeV) für die Brandirektion

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
30.
Verkehrsleitzentrale München Aufgabenmehrung für den operativen Zentralenbetrieb des Kreisverwaltungsreferates durch die Eröffnung des Tunnels Mittlerer Ring Südwest und Modernisierung des Trappentreutunnels

08-14 / V 13428 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Verkehrsleitzentrale München; Aufgabenmehrung wegen Eröffnung Mittlerer Ring Südwest und Modernisierung Trappentreutunnel

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
31.
Einrichtung der 1. Münchner Mobilitätsstation im Rahmen der Eurocities 2014

08-14 / V 13671 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
1. Münchner Mobilitätsstation - Eurocities 2014

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
32.
Münchner Bildungsbericht 2013

08-14 / V 13336 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Münchner Bildungsbericht 2013 Inhalt Umfassende Darstellung von Kennzahlen zum Münchner Bildungswesen. Darlegung der weiteren Entwicklung des Bildungsmonitorings. Gesamtkosten / Gesamterlöse Personalkosten im Jahr 2014 in Höhe von bis zu 111.120 € zzgl. Rückstellungen i. H. v. bis zu 43.813 € ab dem Jahr 2015 jährlich in Höhe von bis zu 166.680 € jährlich zzgl. Rückstellungen i. H. v. bis zu 65.720 € Sachaufwand in 2014 einmalig in Höhe von 3.870 € und anteilig 4.520 € ab 2015 in Höhe von 6.780 € Gesamtkosten in 2014: 119.510 €, zzgl. Rückstellungen bis zu 43.813 € ab 2015: 173.460 €, zzgl. Rückstellungen bis zu 65.720 € Entscheidungsvorschlag 1. Der im Vortrag vorgestellte und als Anlage beiliegende Münchner Bildungsbericht 2013 wird zur Kenntnis genommen. 2. Der Ausschuss für Bildung und Sport beschließt die Verstetigung einer bisher befristeten Stelle und die Einrichtung einer neuen Stelle im Bildungsmonitoring.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
33.
SV München Laim e.V.; Private Evangelische Lukas Schule 1. Errichtung eines Kunstrasenplatzes mit Flutlichtanlage, eines Brunnens, einer Laufbahn mit Weitsprunggrube und eines Beachvolleyballplatzes auf der Sportanlage Riegerhofstraße 20 2. Langfristige Überlassung der benötigten Grundstücksflächen für die geplanten Baumaßnahmen

  • 08-14 / A 04869 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 13469 (Typ: Beschlussvorlage SB+VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Antrag des SV München-Laim e.V. auf Bewilligung eines Zuschusses für die Errichtung eines Kunstrasenplatzes auf der Sportanlage Riegerhofstr. 20 - Antrag des SV München-Laim e.V. auf langfristige Überlassung von Teilflächen des städtischen Grundstücks an der Riegerhofstr. 20 - Antrag der Privaten Evangelischen Lukas Schule auf langfristige Überlassung von Teilflächen des städtischen Grundstücks an der Riegerhofstr. 20 Inhalt - Darstellung der Baumaßnahmen mit Finanzierung - Darstellung der Konditionen der Mietverträge für den SV München-Laim e.V. und die Lukas-Schule Gesamtkosten / Gesamterlöse - Investitionszuschuss 195.292,00 € - Zinsloses Darlehen 65.097,00 €, Laufzeit 10 Jahre Entscheidungsvorschlag - Bewilligung der Zuwendungen - Befürwortung der Vertragskonditionen

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag )
34.
Abbruch von zwei Bestandshallen mit Dienstwohnungen und Neubau einer Dreifachsporthalle als Versammlungs- stätte mit Einfachsporthalle und Dienstwohnung am städt. Adolf-Weber-Gymnasium in der Kapschstraße 4 im 9. Stadtbezirk Neuhausen-Nymphenburg Projektkosten (Kostenobergrenze) 15.960.000 € davon Ersteinrichtungskosten 455.000 € 1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung 2. Projektauftrag 3. Genehmigung der Ausführung von vorgezogenen Maßnahmen anteilige Projektkosten (Abriss, Provisorium Dienstwohnung) 510.000 € 4. Änderung des Entwurfes des MIP 2013 - 2017 IL 1, UA 2300, Rangfolgen-Nr. neu

08-14 / V 13471 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Die Sanierung der bestehenden Sporthallen ist unwirtschaftlich. Mit Errichtung einer Dreifachsporthalle und einer Einfachsporthalle erfolgt die Abdeckung des gemeinsamen Sporthallenbedarfes der vier Schulen: - Staatl. Rupprecht-Gymnasium - Städt. Adolf-Weber-Gymnasium - Grund- und Mittelschule Alfonsstr. 8 Inhalt Darstellung des Bedarfes Erläuterung: des Projektstandes des Planungskonzeptes der Ausführung von vorgezogenen Maßnahmen Entscheidungsvorschlag Der Bedarf, das Konzept und die Ausführung der vorgezogenen Maßnahmen werden genehmigt. Anmietung einer Dienstwohnung während der Bauzeit wird genehmigt. Der Projektauftrag wird erteilt. Der Entwurf des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2013 – 2017 wird geändert.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite )
35.
Abgesetzt
Externes Gutachten zu Optimierungsmöglichkeiten von Strukturen und Prozessen im Referat für Bildung und Sport (RBS) Umsetzung des Gutachtens
Hinweis:
wurde Top A 15

  • 08-14 / A 04950 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 04867 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 13425 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Umsetzung des Externen Organisationsgutachtens der Firma Kienbaum Management Consultants GmbH vom 18.07.2013. Inhalt Darlegung und Würdigung der festgestellten Optimierungsmöglichkeiten sowie Beschreibung der notwendigen Voraussetzungen für deren Umsetzung. Gesamtkosten / Gesamterlöse 2014 (2013 entspr. anteilig) Personalkosten: bis zu 284.980 € Sachkosten: 14.520 € 2015 Personalkosten: bis zu 284.980 € Sachkosten: 6.780€ Entscheidungsvorschlag 1. Zustimmung zur dargestellten Umsetzung der Optimierungsmöglichkeiten. 2. Einrichtung von 2,00 VZÄ-Stellen und Entfristung der bis zum 30.11.2013 befristeten 2,00 VZÄ-Stellen bei RBS-GL 10.2.
36.
BildungsLokale München Lokales Bildungsmanagement und Lokale Bildungsberatung im Stadtquartier

  • 08-14 / A 04694 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 13257 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Auslaufen der Projektförderung der BildungsLokale durch das Bundesprogramm „Lernen vor Ort“ Präsentation (in den Anlagen): die Ergebnisse der prozessbegleitenden Evaluation, die Auswertung der Nutzerinnen- und Nutzerberfragung, die zweiten Zwischenberichte der drei „Alt“-BiLoks, der erste Zwischenbericht des neuen BiLoks. Inhalt Die erfolgreiche Bewertung von Konzeption, Strategie und Umsetzung vor Ort durch die prozessbegleitende Evaluation, die positive Beurteilung der Nutzerinnen und Nutzer der Angebote der BildungsLokale die unterstützenden Stellungnahmen lokaler Akteure begründet eine Verstetigung der bestehenden vier BildungsLokale sowie eine Weiterentwicklung der quartiersorientierten Bildungsarbeit in Gebieten mit besonderem bildungspolitischen Handlungsbedarf auf verschiedenen Ebenen: im Rahmen von BildungsLokalen und durch deren – modellhafte - Weiterentwicklung in Standortgemeinschaften sowie durch ein mobiles und bedarfsorientiertes Bildungsmanagement im Zusammenwirken mit der Stadtteilentwicklung (vorzugsweise in Kooperation mit den Stadtteilläden der Städtebauförderung/Stadtsanierung) Gesamtkosten ca. 1,66 Millionen Euro pro Jahr Entscheidungsvorschlag Das Referat für Bildung und Sport wird beauftragt, die bestehenden vier BildungsLokale ab September 2014 über die Projektlaufzeit von „Lernen vor Ort“ hinaus zu verstetigen, ein fünftes BildungsLokal in einer Standortgemeinschaft mit der Stadtteilbibliothek Berg-am-Laim ab Januar 2014 einzurichten, ein sechstes BildungsLokal in der Messestadt Ost ab Januar 2014 einzurichten, ein mobiles Bildungsmanagement (BM-mobil) in Stadtquartieren mit besonderem bildungspolitischen Handlungsbedarf und in Kooperation mit bestehenden Stadtteilläden der Stadtsanierung ab Januar 2014 einzurichten.

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37.
Leitprojekt "GenE" Gestaltungskompetenzen für eine nachhlatige Entwicklung im Bildungsbereich umsetzen: Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 16.03.2011 (SV-Nr. 08-14 / V 06058) Antrag auf Fortführung des Vorhabens 2014 - 2016

08-14 / V 13062 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Fortführung des Leitprojektes „GenE“ für den Zeitraum 2014 - 2016 Inhalt Darstellung der bisherigen Maßnahmen sowie der mit einer Fortführung verbundenen Zielsetzungen von „GenE“. Gesamtkosten / Gesamterlöse 185.301,00 € Entscheidungsvorschlag Dem Antrag wird zugestimmt.

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38.
Münchner Stadtmuseum 2. Bauabschnitt Aktualisiertes Nutzerbedarfsprogramm Detaillierte Aufgabenstellung für die Durchführung eines Ausschreibungsverfahrens zur Vergabe von Architektenleistungen nach der Vergabeordnung für freiberufliche Leistungen (VOF-Verfahren)

08-14 / V 13377 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort Sanierung Stadtmuseum, 2. Bauabschnitt Anlass Auftrag aus dem Kulturausschuss vom 12.07.2012 bzw. der Vollver-sammlung vom 25.07.2012 zur detaillierten Aufgabenstellung für die Durchführung eines VOF-Verfahrens und zur Aktualisierung des vorläufigen Nutzerbedarfsprogramms. Inhalt Aktualisiertes Nutzerbedarfsprogramm; Detaillierte Aufgabenstellung für die Durchführung eines VOF-Verfahrens Entscheidungsvorschlag Dem nach Prioritäten und Nutzungseinheiten aktualisierten Nutzerbedarfsprogramm und dem Raum- und Funktionsprogramm wird zugestimmt. Der detaillierten Aufgabenstellung zur Durchführung des VOF-Verfahrens wird zugestimmt. Gesucht werden kann auch nach: Münchner Stadtmuseum, Sanierung 2. Bauabschnitt

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39.
Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM); Feststellung des Jahresabschlusses 2012 und Entlastung

08-14 / V 13520 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort Abfallwirtschaftsbetrieb München – Vorlage des Jahresabschlusses 2012 Anlass Der Jahresabschluss 2012 des Abfallwirtschaftsbetriebes München ist gemäß § 25 Abs. 3 Eigenbetriebsverordnung (EBV) dem Stadtrat zur Feststellung vorzulegen. Gemäß Art. 102 GO ist die Entlastung zu beantragen. Gleichzeitig ist über die Verwendung des Jahresgewinns 2012 zu entscheiden Inhalt Jahresabschluss, Anhang mit Anlagennachweis und Lagebericht des AWM werden dem Stadtrat zur Feststellung vorgelegt. Die Entlastung wird beantragt und ein Vorschlag über die Verwendung des Jahresgewinns wird unterbreitet. Entscheidungsvorschlag Der Stadtrat stellt die Jahresbilanz des AWM zum 31.12.2012 fest und beschließt den Jahresgewinn in Höhe von 6.459.260,57 € in die Bilanz 2013 vorzutragen. Die Entlastung wird erteilt. Gesucht werden kann auch nach: Feststellung des Jahresabschlusses, Entlastung, Verwendung des Jahresgewinns.

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40.
Stadtgüter München (SgM); Feststellung des Jahresabschlusses 2012 und Entlastung

08-14 / V 13521 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort Stadtgüter München - Vorlage des Jahresabschlusses 2012 Anlass Der Jahresabschluss 2012 der Stadtgüter München (SgM) ist gemäß § 25 Abs. 3 Eigenbetriebsverordnung (EBV) dem Stadtrat zur Feststellung vorzulegen. Gemäß Art. 102 GO ist die Entlastung zu beantragen. Gleichzeitig ist über die Verwendung des Jahresgewinns 2012 zu entscheiden. Inhalt Jahresabschluss, Anhang mit Anlagennachweis und Lagebericht der SgM werden dem Stadtrat zur Feststellung vorgelegt. Die Entlastung wird beantragt und ein Vorschlag über die Verwendung des Jahresgewinns wird unterbreitet. Entscheidungsvorschlag Der Stadtrat stellt die Jahresbilanz der SgM zum 31.12.2012 fest und beschließt, den Jahresgewinn in Höhe von 411.920,64 € in die Bilanz 2013 vorzutragen. Die Entlastung wird erteilt. Gesucht werden kann auch nach: Feststellung des Jahresabschlusses, Entlastung, Verwendung des Jahresgewinns

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41.
Markthallen München (MHM); Zukunftssicherung der Markthallen München - Standortsicherung auf dem GMH-Gelände - Vorläufige Genehmigung des Nutzerbedarfs- programms - Weiteres Vorgehen Zukunftssicherung der Markthallen München: Überprüfung eines Alternativ-Vorschlags zu den bislang vorliegenden Varianten Antrag Nr. 08-14 / A 03981 von Herrn StR Alexander Reissl, Frau StRin Ulrike Boesser, Frau StRin Bettina Messinger, Herrn StR Horst Lischka, Frau StRin Christiane Hacker, Frau StRin Heide Rieke, Frau StRin Irene Schmitt vom 22.01.2013

  • 08-14 / A 04908 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 03981 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 13522 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort Zukunftssicherung der Markthallen München; Standortsicherung auf dem GMH-Gelände Anlass Antrag Nr. 08-14 / A 03981 der SPD-Stadtratsfraktion vom 22.01.2013 "Zukunftssicherung der Markthallen München: Überprüfung eines Alternativ-Vorschlags zu den bislang vorliegenden Varianten" Inhalt Ergebnis der Machbarkeitsstudie zur Standortuntersuchung einer Großmarkthalle auf dem Großmarktgelände. Vorschläge für die weiteren Planungsschritte. Entscheidungsvorschlag Das Kommunalreferat wird beauftragt, Planungen für die empfohlene Variante 2 am Standort „entlang der Thalkirchner Straße“ aufzugreifen und weiter zu verfolgen. Dem vorliegenden Nutzerbedarf wird vorläufig zugestimmt. Der Durchführung eines VOF-Verfahrens wird zugestimmt. Dem Stadtrat ist über das Ergebnis zu berichten. Zur Aufrechterhaltung des Betriebes und zur dringenden Auflagenerfüllung sind die unbedingt erforderlichen Planungen von baulichen Sanierungs- /Instandsetzungs- Maßnahmen sowie die projektrelevanten, vorgezogenen Maßnahmen vorzubereiten bzw. weiter zu betreiben. Dem Stadtrat sind diese Maßnahmen jeweils zur Entscheidung vorzulegen sowie im Wirtschaftsplan der MHM darzustellen. Das Kommunalreferat-Markthallen München wird beauftragt, Verhandlungen mit der UGM GbR aufzunehmen. Das Kommunalreferat wird beauftragt, dem Stadtrat den Projektauftrag zur Entscheidung vorzulegen. Der Antrag des Referenten aus den Stadtratsbeschlüssen KA/VV 13.12./19.12.2012 mit den Antragsnummern 2-12 bleibt weiterhin aufrechterhalten. Gesucht werden kann auch nach: Zukunftssicherung Markthallen München, Großmarkthalle München

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42.
Markthallen München (MHM); Feststellung des Jahresabschlusses 2012 und Entlastung

08-14 / V 13523 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort Markthallen München - Vorlage des Jahresabschlusses 2012 Anlass Der Jahresabschluss 2012 der Markthallen München (MHM) ist gemäß § 25 Abs. 3 Eigenbetriebsverordnung (EBV) dem Stadtrat zur Feststellung vorzulegen. Gemäß Art. 102 Gemeindeordnung (GO) ist die Entlastung zu beantragen. Gleichzeitig ist über die Verwendung des Jahresverlusts 2012 zu entscheiden. Inhalt Jahresabschluss, Anhang mit Anlagennachweis und Lagebericht der MHM werden dem Stadtrat zur Feststellung vorgelegt. Die Entlastung wird beantragt und ein Vorschlag über die Behandlung des Jahresverlusts wird vorgelegt. Entscheidungsvorschlag Der Stadtrat stellt die Jahresbilanz der MHM zum 31.12.2012 fest und beschließt, den Jahresverlust in Höhe von 4.224.310,36 € mit dem Gewinn der Vorjahre zu verrechnen. Die Verzinsung des Stammkapitals wird an die Landeshauptstadt München in Höhe von 127.822,50 € abgeführt. Die Entlastung wird erteilt. Gesucht werden kann auch nach: Feststellung des Jahresabschlusses, Entlastung, Behandlung des Jahresverlusts

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43.
Bebauung des Grundstückes Flst.Nr. 8496/5, Gemarkung Sektion V (Untersendling/Westpark) 7. Stadtbezirk Sendling-Westpark Grundsatzbeschluss; Refinanzierung der Kfz.-Zulassungsstelle

08-14 / V 13531 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort Neubau an der Westendstraße, Ecke Ludwigshafener Straße Anlass Ersatzstandort für die in der Hogenbergstraße, Kirchmaierstraße nur teilweise verwirklichte Kita mit stadtteilkultureller Nutzung Inhalt Planung eines Neubaus mit Büros, Kita und stadtteilkultureller Nutzung Entscheidungsvorschlag Die Landeshauptstadt München sieht von einer Veräußerung des Grundstücks Flst.Nr. 8496/5 Gemarkung München Sektion V, zur Refinanzierung der Baukosten der Kfz-Zulassungsstelle ab. Das Grundstück soll für die noch zu prüfenden Bedarfe des Kreisverwaltungsreferats, des Referats für Bildung und Sport sowie des Kulturreferats zur Verfügung gestellt werden. Es soll im Rahmen eines Vorbescheidsverfahrens der Neubau eines Bürogebäudes mit Kita und stadtteilkultureller Nutzung geklärt werden. Gesucht werden kann auch nach: Neubau eines Bürogebäudes mit Kita und kultureller Einrichtung an der Westendstraße, Ecke Ludwigshafener Straße, Flst.Nr. 8496/5

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44.
Errichtung eines Neubaus für das Stadtteilzentrum Milbertshofen als Ersatz für das Gebäude Alter St.-Georgs-Platz 4 Träger: Stadtteilarbeit e.V. zusammen mit zwei integrierten Angeboten zur Kindertagesbetreuung: einer dreigruppigen Kinderkrippe für 36 Kinder und dem Angebot einer mobilen Tagesmutter und mit Lagerflächen für das Kulturhaus Milbertshofen, Curt-Mezger-Platz 1 11. Stadtbezirk Milbertshofen-Am Hart Flst. 341/10 Piccoloministraße Projektkosten (Kostenobergrenze) 8.110.000 Euro davon Ersteinrichtungskosten von insgesamt 275.000 Euro und Kosten für Stellplätze am Curt-Mezger-Platz 1 300.000 Euro 1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung (SB) 2. Projektauftrag (SB) 3. Änderung des Entwurfs des Mehrjahresinvestitions- programms 2013 - 2017 (VB)

08-14 / V 13489 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort Stadtteilzentrum Milbertshofen, Errichtung eines Neubaus Anlass Grundsatzbeschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 06.10.2010 zur Erteilung des Vorplanungsauftrages Inhalt Projektauftrag zur Errichtung eines Neubaus für das Stadtteilzentrum Milbertshofen als Ersatz für das Gebäude Alter St.-Georgs-Platz 4, zusammen mit zwei integrierten Einrichtungen der Kindertagesbetreuung und Lagerflächen Entscheidungsvorschlag Bedarfs- und Konzeptgenehmigung und Erteilung des Projektauftrages Gesucht werden kann auch nach: Stadtteilzentrum Milbertshofen, Piccoloministraße

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45.
Bebauungsplan mit Grünordung Nr. 1873 Arnulfpark Errichtung von Räumen für eine offene Einrichtung für Kinder und Jugendliche bis 14 Jahre und einen Nachbarschaftstreff Erika-Mann-Straße 3. Stadtbezirk Maxvorstadt (Produkte 3.1.1 und 4.1.7) 1. Genehmigung des Nutzerbedarfsprogramms 2. Ermächtigung zum Betrieb der Einrichtung 3. Erteilung des Vorplanungsauftrages Letzte Baulücke am Arnulfpark mit zugesagtem Bürger-/Jugendtreff schließen Antrag Nr. 08-14 / A 03924 ...........................

  • 08-14 / A 03924 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 04859 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 11287 (Typ: Beschlussvorlage SB+VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Errichtung von Räumen für eine offene Einrichtung für Kinder und Jugendliche bis 14 Jahre und einen Nachbarschaftstreff, Erika-Mann-Straße 3. Stadtbezirk Maxvorstadt - Antrag Nr. 08-14 / A 03924 von Frau StRin Elisabeth Schmucker vom 18.12.2012 Inhalt - Aufgabenstellung - Projektstand - Betriebskonzept - Finanzierung - Trägerschaftsauswahl Gesamtkosten - 233.000 € ab 2016 Entscheidungsvorschlag - Genehmigung des Nutzerbedarfsprogramms - Ermächtigung zum Betrieb der Einrichtungen - Trägerschaftsvergabe Gesucht werden kann auch nach: - Kinder- und Teenieeinrichtung - Nachbarschaftstreff in Maxvorstadt

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46.
Bildung und Teilhabe in der Landeshauptstadt München; Personalaufwand Münchens Sportvereine entlasten! - Eine zentrale Anlaufstelle für die Beantragung einer Beitragsübernahme Antrag Nr. 08-14 / A 04567 .............................

  • 08-14 / A 04567 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 13263 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Information über die Umsetzung des Bildungs- und Teilhabepakets in der Landeshauptstadt München und zur notwendigen Personalausstattung - Antrag Nr. 08-14 / A 04567 von Frau Stadträtin Verena Dietl, Herrn Stadtrat Christian Müller vom 12.08.2013 Inhalt - Einführung und Umsetzung des Bildungs- und Teilhabepakets - Verwaltungsverfahren unter Berücksichtigung der Gesetzesänderungen zum 01.08.2013 - Bericht des Bayerischen Kommunalen Prüfungsverbandes - Aktuelle Situation - Personalressourcen - Weiterentwicklung der Umsetzung vor Ort Gesamtkosten - Inkl. dem Jahr 2015 belaufen sich die jährlichen Kosten für Personal im Sozialreferat auf 398.309 €. Ab dem Jahr 2016 reduzieren sich die jährlichen Kosten für Personal im Sozialreferat auf 197.210 €. Die anfallenden Kosten werden größtenteils durch Erstattungen des Bundes gedeckt (1,2 % Anteil an den Kosten der Unterkunft). Entscheidungsvorschlag - Beauftragung Kartenlösung - Einsatz beim Bayerischen Staatsministerium für Arbeit und Sozialordnung, Familie und Frauen zur Aufhebung der engen Kiterien für Lernförderung - Stellenentfristung/Stellenschaffung Gesucht werden kann im RIS auch unter: - BuT

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47.
Alle jugendlichen Flüchtlinge bis 18 Jahren raus aus den Gemeinschaftsunterkünften! Der Jugendhilfe nach SGB VIII Vorrang vor dem Asylverfahrensgesetz einräumen Antrag Nr. 08-14 / A 04106 ................................ Produkt 2.2.1 Erziehungsangebote und Kinderschutz

  • 08-14 / A 04106 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 12767 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Weiterer Anstieg der Zugangs- und Fallzahlen von unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen/jungen erwachsenen Flüchtlingen (umF/uF) beim Stadtjugendamt - Kindeswohlgefährdende Inobhutnahmesituation in der Erstaufnahmeeinrichtung für umF - Antrag Nr. 08-14 / A 04106 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 15.03.2013 Inhalt - Inobhutnahmesituation der 16- und 17-jährigen umF in Bayern - Praxis der Altersfestsetzung - Personalbedarf Gesamtkosten - Jahressummen der laufenden und einmaligen Kosten in den Jahren 2014 mit 2015; soweit laufende Kosten durch die Neuschaffung von Stellen im Jahr 2014 entstehen, sind diese hier auch im Jahr 2015 eingerechnet. 2014: 783.350 € ab 2015: 906.300 € Entscheidungsvorschlag - Personalerweiterung sozialpädagogisches UF-Team - Personalerweiterung Wirtschaftliche Jugendhilfe - Personalerweiterung psychologischer Dienst - Personalerweiterung Fachsteuerung - Entfristung befristeter Stellen Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Erstaufnahmeeinrichtung - Inobhutnahme - unbegleitete minderjährige Flüchtlinge - Jugendhilfe - Wirtschaftliche Jugendhilfe

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48.
Rahmenkonzeption 2014-2020 zur interkulturelle Öffnung der stationären Langzeitpflege in München Konsequenzen aus der Stadtratsexkursion interkulturell geöffnete Altenheime Antrag Nr. 08-14 / A 04145 .......................... Produkt Strukturelle Hilfen bei Pflegebedürftigkeit, Produkt 5.5.2, Produktleistung 2, Sicherung und Optimierung der Pflegequalität

  • 08-14 / A 04145 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 13291 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Konsequenzen aus der Stadtratsexkursion interkulturell geöffnete Altenheime - Rahmenkonzept 2014 – 2020 zur interkulturellen Öffnung der Langzeitpflege in München - Antrag der SPD-Stadtratsfraktion und der Fraktion Die Grünen/RL „Konsequenzen aus der Stadtratsexkursion interkulturell geöffnete Altenheime“ vom 28.03.2013 Inhalt - Bericht über die Stadtratsreise zu interkulturell geöffneten vollstationären Pflegeeinrichtungen 2013 - Rahmenkonzept für 2014 bis 2020 zur interkulturellen Öffnung der Langzeitpflege in München Gesamtkosten 934.100 € für 2014 – 2020 (ohne Kosten für Modellprojekte) Entscheidungsvorschlag - Zustimmung zur Umsetzung und Finanzierung des Rahmenkonzeptes Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Interkulturelle Öffnung der Langzeitpflege

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49.
Finanzielle Auswirkungen neuer Standards in der Pflege Antrag Nr. 08-14 / A 04399 ................................ Investitionskosten für ambulante und stationäre Pflegeeinrichtungen; aktuelle Finanzierung Produkt 5.5.2 Strukturelle Hilfen bei Pflegebedürftigkeit Ausweitung des Entwurfes des Mehrjahresinvestitonsprogramms 2013 - 2017

  • 08-14 / A 04872 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 04399 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 13261 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Finanzierungsgrundlagen von Pflegeeinrichtungen - Investitionsaufwendungen - Auswirkungen der Verordnung zur Ausführung des Pflege- und Wohnqualitätsgesetzes Inhalt - Auswirkungen auf die ambulante und stationäre pflegerische Versorgung - Investitionsförderung nach dem AGSG - Einschätzungen der Trägerinnen und Träger von Pflegeeinrichtungen - Erhöhung der Fördermittel Gesamtkosten 512.840 € ab 2014 Entscheidungsvorschlag - Förderung der aufgeführten Objekte ab 2014 - Kürzung der Förderungen - Mittelbereitstellung - MIP-Ausweitung Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Sozialgesetzbuch XI – Soziale Pflegeversicherung - Ambulante Pflegedienste - Stationäre Pflegeeinrichtungen

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50.
Aktuelle Situation Jobcenter München Gerichtliche Klagen gegen Hartz IV-Bescheide in München Antrag Nr. 08-14 / A 04168 .............................................

  • 08-14 / A 04168 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 13293 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Beschluss der Vollversammlung vom 27.10.2010 - Regelmäßiger Bericht über die aktuelle Situation des Jobcenters München Inhalt - Bundesweite Entwicklung im SGB II - Aktuelle Weisungen der Bundesagentur für Arbeit (BA) - Personal - Finanzen - Aktuelle Entwicklung SGB II in Zahlen - Aktuelle Maßnahmen/Projekte Jobcenter - Beschlussmäßige Behandlung zum Antrag Gerichtliche Klagen gegen Hartz IV-Bescheide in München Antrag Nr. 08-14 / A 04168 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 11.04.2013 Entscheidungsvorschlag - Kenntnisnahme des Stadtrats - Der Antrag Nr. 08-14 / A 04168 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 11.04.2013 ist bereits in der Sitzung der Vollversammlung des Sozialausschusses vom 04.07.2013 vorgetragen und behandelt worden. Der Antrag ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt. - Das Sozialreferat wird beauftragt, im 1. Halbjahr 2014 erneut über die Situation im Jobcenter und über eingeleitete Maßnahmen hinsichtlich des gesetzlichen Rückkehrrechtes städtischer Mitarbeitender zu berichten. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Personalsituation - JC

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51.
Rahmenvertrag über den Kauf und die Montage von Elektrogeräten und Küchenmöbeln für SGB II- und SGB XII-Leistungsberechtigte Vergabeermächtigung zur EU-weiten Ausschreibung

08-14 / V 13394 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Vergabeermächtigung zur EU-weiten Ausschreibung - Rahmenvertrag über den Kauf und die Montage von Elektrogeräten und Küchenmöbeln für SGB II- und SGB XII-Leistungsberechtigte Inhalt - Hinweis zur Zuständigkeit des Sozialausschusses - Bedarfe der SGB II- und SGB XII-Leistungsberechtigten - geplantes Vergabeverfahren Entscheidungsvorschlag - Der Sozialausschuss stimmt der Vergabe zum Abschluss des Rahmenvertrags zu. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Elektrogeräte - Rahmenvertrag - Energieeffizienzklasse - Vergabe

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52.
Mietspiegel für München 2015 Erlass einer Satzung zur Durchführung einer repräsentativen Befragung

08-14 / V 13211 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Abschluss des Ausschreibungsverfahrens zum neuen Mietspiegel für München 2015 - Verpflichtung gemäß Bayerischem Statistikgesetz Inhalt - Auftragnehmer TNS Infratest GmbH - Erlass einer Satzung zur Durchführung einer repräsentativen Befragung Entscheidungsvorschlag - Die beiliegende Satzung zur Durchführung einer repräsentativen Befragung wird beschlossen. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Mietspiegelerstellung - Regressionsverfahren - Ortsübliche Vergleichsmiete - Bayerisches Statistikgesetz

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53.
Bauträgerauswahl für Baugrundstücke Produkt 60 4.1.8 GWG Städtische Wohnungsbaugesellschaft München mbH: Städtisches Grundstück für die Bebauung im Rahmen des Kommunalen Wohnungsbauprogramms - Teilprogramm B 7. Stadtbezirk Sendling-Westpark Schneeferner- / Westendstr. Flst. 8704, 8705/7, Gemarkung Sektion V Privates Grundstück für die Bebauung im Rahmen des Kommunalen Wohnungsbauprogramms - Teilprogramm B 23. Stadtbezirk Allach-Untermenzing Theodor-Kitt-Straße 22 Flst. 747/3, Gemarkung Untermenzing GEWOFAG Wohnen GmbH: Städtisches Grundstück für die Bebauung im Rahmen des Kommunalen Wohnungsbauprogramms - Teilprogramm B 20. Stadtbezirk Hadern Ludlstr. Flst. 297/2 Gemarkung Großhadern GEWOFAG Grundstücksgesellschaft mbH: Städtisches Grundstück für die Bebauung im Rahmen des Kommunalen Wohnungsbauprogramms - Teilprogramm B 25. Stadtbezirk Laim Brantstr. Flst. 400/4, 400/52 und 400/53, Gemarkung Laim

08-14 / V 13088 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Wohnungspolitisches Handlungsprogramm 2012-2017 „Wohnen in München V“ und das darin enthaltene kommunale Förderprogramm der Landeshauptstadt München gemäß dem Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 01.02.2012 - Auswahl der Bauträger für insgesamt vier Grundstücke Inhalt - Bauträgerauswahl für drei städtische und ein privates Grundstück zur Errichtung von Mietwohnungen im Rahmen des Kommunalen Wohnungsbauprogramms – Teilprogramm B - Bebauung von drei städtischen Grundstücken - Bebauung eines privaten Grundstücks - Auswahl von Wohnungsbauunternehmen/Bauträgern Entscheidungsvorschlag - Zustimmung zu der vom Sozialreferat vorgeschlagenen Auswahl der Grundstücke und der Bauträger - Aufnahme der Grundstücke in das Förderprogramm des Kommunalen Wohnungsbauprogramms – Teilprogramm B Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Kommunales Wohnungsbauprogramm - Bauträgerauswahl 2013 - Wohnbauförderung

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54.
Neuorganisation der Vergabe von geförderten und freifinanzierten Wohnungen Produkt 60.4.1.2, Vermittlung in dauerhaftes Wohnen Stadtratsziel S03 (2014): Um auf dem Münchner Wohnungsmarkt Haushalte mit ausreichend geeignetem Wohnraum zu versorgen, sind die Instrumentarien für die Bedarfe der Zielgruppen umgesetzt und weiterentwickelt.

08-14 / V 13317 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Der Mietwohnungsmarkt in München ist angespannt. Preiswerter Wohnraum für niedrige Einkommensgruppen ist knapp. Es ist daher wichtig den vorhandenen Wohnraum schnell und effizient zu vergeben und das derzeitige Vergabesystem den geänderten Bedarfen aller Beteiligten (Wohnungssuchende, Vermieter, Stadt) unter Nutzung neuer Technologien anzupassen. Inhalt - Ausgangslage mit Schwachstellenanalyse - Neuorganisation der Vergabe von gefördertem Wohnraum - Wirtschaftlichkeitsbetrachtung Gesamtkosten 184.800 € in 2013 1.956.000 € in 2014 1.761.690 € in 2015 762.607 € in 2016 701.007 € ab 2017 Entscheidungsvorschlag - Zustimmung zur Umsetzung der vorgeschlagenen Veränderungen und weiterer konzeptioneller Erarbeitung Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Registrierung und Vergabe von geförderten Wohnraum

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55.
Verlegung des Hans-Sieber-Hauses von der Manzostraße an die Franz-Nißl-Straße oder einen vergleichbaren Standort im Stadtbezirk 23 und Betriebsführung des Hauses an der Tauernstraße Altenheim Hans-Sieber-Haus an der Manzostr. 105; Erhalt bereits dort vorhandener Sozialeinrichtungen wie z.B. ASZ Empfehlung Nr. 08-14 / E 01906 ...........................

  • 08-14 / E 01906 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)

08-14 / V 13300 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt - Darstellung der Entwicklung hin zu Abriss und Neubau - Stiftungsrechtliche Belange - Suche nach einem Ersatzstandort und mögliche Verlegung des Hans-Sieber-Hauses - Konsequenzen für das Grundstück an der Manzostraße - Konsequenzen für das ASZ, die Kapelle und den Theatersaal - Finanzierung von Grundstück und Gebäude durch die MÜNCHENSTIFT GmbH - Beteiligung der Landeshauptstadt München - Zustimmung des Aufsichtsrates - Behandlung der Empfehlung Nr. 08-14 / E 01906 der Bürgerversammlung des 23. Stadtbezirkes am 23.07.2013 - Vergabe der Betriebsführung für das Haus an der Tauernstraße an die MÜNCHENSTIFT GmbH Entscheidungsvorschlag - Prinzipielle Zustimmung zu einer Verlegung des Hans-Sieber-Hauses an die Franz-Nißl-Straße bzw. einen anderen vergleichbaren Ersatzstandort im Stadtbezirk 23 - Erneute Befassung des Stadtrats, falls sich nach der vergaberechtlichen Prüfung ein anderer Standort als die Franz-Nißl-Straße ergibt - Zustimmung für eine Neubaumaßnahme an der Manzostraße 105, wenn kein Ersatzstandort gefunden werden kann - Zustimmung, dass das für den Großen Bauunterhalt (BU) vorgesehene Eigenkapital der MÜNCHENSTIFT GmbH von 8 Mio. € für den Neubau verwendet wird und dass die Gesellschafterin ggf. zusätzliche Mittel für den Großen BU bereit stellt - Weitere Befassung des Stadtrats zum künftigen Standort des ASZ Allach-Untermenzing, zu den Prüfungen zum Erhalt der Kapelle und des Theatersaals bzw. einem Gesamtkonzept für das Grundstück an der Manzostraße und der Übernahme der Abbruchkosten des Bestandsgebäudes - Direktvergabe der Betriebsführung für das Haus an der Tauernstraße an die MÜNCHENSTIFT GmbH Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Bauprogramm der MÜNCHENSTIFT GmbH

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56.
Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich IV/27 Verdistraße (südlich), Pippinger Straße (westlich), Greinzstraße (östlich), Lipperheidestraße (östlich), Bahnlinie München - Augsburg (nördlich) Endgültiger Beschluss

08-14 / V 13678 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Im Beschluss des Stadtrates vom 22.02.2006 zur „Verkehrsplanung im Münchner Westen“ wurde u.a. ausgeführt, dass eine ursprünglich geplante Neutrassierung der Pippinger Straße aus verkehrlichen, umweltrelevanten und finanziellen Gesichtspunkten nicht sinnvoll sei. Es wurde daher beschlossen, von der Neutrassierung der Pippinger Straße abzusehen und die Darstellung im Flächennutzungsplan entsprechend zu ändern. Inhalte: Erläuterung der Planung und Würdigung der Anregungen im Zuge des Beteiligungsverfahrens gemäß § 3 Abs. 2 BauGB. Entscheidungsvorschlag: Die Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den o.g. Bereich wird endgültig beschlossen. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Flächennutzungsplan, Pippinger Straße.

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57.
Hofmannstraße (beiderseits), Gmunder Straße (beiderseits), Baierbrunner Straße (westlich), Rupert-Mayer-Straße (südlich), Colmarer Straße (westlich), St.-Wendel-Straße (westlich), Siemensallee (nördlich), Gleisweilerstraße (östlich) A) Umstrukturierung des ehemaligen Areals der Fa. Siemens AG Obersendling Aktualisierung des Strukturkonzepts B) Bauleitplanung Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung und Modifizierung des Aufstellungsbeschlusses für den Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1930 vom 09.04.2003 (Teiländerung des Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr. 1930a) C) Teilaufhebung des Aufstellungsbeschlusses Nr. 1930 vom 09.04.2003 im Teilbereich des Flurst. Nr. 290, Gemarkung Thalkirchen - Grundsatzbeschluss -

  • 08-14 / A 04871 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 13436 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Nach Grundsatzbeschl. der Vollvers. vom 24.07.2001 zur Umstrukt. des Siemensareals Obersendling zu einem attrakt. Arbeits- und Wohnstandort wurde am 09.04.2003 der Aufstellungsbeschl. zum Bebplan Nr. 1930 gefasst. Der Teilbebplan mit Grünordnung Nr. 1930a (in Kraft seit 20.06.2006) ist in Teilbereichen umgesetzt. Der Teilbereich des Kerngeb. MK 1 u. das Hochhaus an der Baierbrunner Str. konnte bisher nicht in der vorges. Nutzung umgesetzt werden. Mit dem Strukturkonzept 2013 sollen nun die Planungsziele mit einem Schwerpunkt auf Wohnnutzung aktualisiert u. eine Umstrukturierung eingeleitet werden. Inhalte Darstellung der aktualisierten Planungsziele im Umgriff des Aufstellungsbeschl. zum BPl Nr. 1930 bzw. des BPl Nr. 1930a . Betrachtung der Entwicklung Obersendlings (Gewerbeband). Darstellung der städtebaulichen und grünplanerischen Ausgangslage, Zielsetzung sowie des weiteren Vorgehens für die Umstrukturierung der Kerngebietsflächen Campus Süd und Hochhaus an der Baierbrunner Str. 54. Entscheidungsvorschlag Zustimmung zu den Aktualisierungen der Planungsziele und zum Umgriff des Strukturkonzeptes. Frühzeitige Informationsveranst. zur Planung Campus Süd. Auftrag zur Erarbeitung eines Eckdatenbeschl. als Grundlage für einen städtebaul. u. landschaftsplanerischen Wettbewerb. Änderung des Flächennutzungsplans und Modifizierung des Aufstellungsbeschl. Nr. 1930 unter Teiländerung des BePlans Nr. 1930a. Auftrag zur Erstellung eines Rahmenplans Obersendling und zur Berichterstattung über das Erg.. Aufhebung des Aufstellungsbeschl. Nr. 1930 vom 09.04.2003 im Teilbereich d. Flurstücks Nr. 290 der Gem. Thalkirchen. Gesucht werden kann im RIS auch nach RIS-Stadtrat, Beschlüsse, Bebauungsplan Nr. 1930, Hofmannstraße, Umstrukturierung Siemens-Areal, Campus Süd, Hochhaus Baierbrunner Straße

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58.
A) Bericht über das Ergebnis des städtebaulichen und landschaftsplanerischen Realisierungswettbewerbes Drygalski-Allee (östlich), Boschetsrieder Straße (südlich), Machtlfinger Straße / Perchtinger Straße (westlich), Kistlerhofstraße (nördlich) (Flurstücke Nr. 365, 365/7, 365/11, 365/12, 369, 369/9 und 364, 364/7, 366 (Teilfläche) und 368) B) Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung und Vorhabenbezogener Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2072a Drygalski-Allee (östlich), Boschetsrieder Straße (südlich), Machtlfinger Straße / Perchtinger Straße (westlich), Kistlerhofstraße (nördlich) (Teiländerung des Bebauungsplanes Nr. 918b) - Qualifizierung des Aufstellungsbeschlusses Nr. 2072 vom 27.06.2012 -

  • 08-14 / A 04873 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 13372 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Die für das Gelände an der Drygalski-Allee / Boschetsrieder Straße vorgesehenen Nutzungen, insbesondere der Bau der zentralen Verwaltung für die Isar-Amperwerke, der nicht umgesetzt wurde, sind zwischenzeitlich größtenteils überholt. Vorliegen eines Antrages zur Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplans, in den neben dem Vorhaben- und Erschließungsplan auch benachbarte Flächen der Landeshauptstadt München gemäß § 12 Abs. 4 BauGB mit einbezogen werden sollen. Die Lage und das Nutzungsziel Wohnen bedingen eine gemeinsame Neuordnung der Flächen, da für das neue Quartier insbesondere der Immissionsschutz aber auch die Erschließung und die Versorgung mit qualitätsvollen Grün-und Freiflächen nur in einem städtebaulichen Gesamtkonzept hinreichend gelöst werden können. Inhalte – Ergebnis des Realisierungswettbewerbs – Antrag auf Einleitung zur Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanverfahrens der Vorhabenträgerin BO 143 Projekt GmbH & Co. KG – Stellungnahme der Verwaltung zum Vorhaben- und Erschließungsplan – Beteiligung des Bezirksausschusses des 19. Stadtbezirkes Entscheidungsvorschlag Beschlussfassung über die Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung und vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 2072a. Qualifizierung des Aufstellungsbeschlusses Nr. 2072 der VV des Stadtrates vom 27.06.2012. Gesucht werden kann im RIS auch nach Beschlüsse, Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2072a, Drygalski- Allee, Boschetsrieder Straße

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59.
Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich VI/21 Carl-Wery-Straße (westlich), Stadtgrenze (nördlich) Endgültiger Beschluss

08-14 / V 13525 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Am 07.11.2007 wurde für den Gesamtbereich beidseits der Carl-Wery-Straße im Hinblick auf die verkehrlichen Kapazitäten der Carl-Wery-Straße von der Vollversammlung des Stadtrats eine abschnittsweise Entwicklung sowie die Änderung des Flächennutzungsplanes und Aufstellung eines Bebauungsplans mit Grünordnung beschlossen. Eine aktualisierte Verkehrsuntersuchung hat gezeigt, dass die geplante Entwicklung des Wohngebiets südlich der Carl-Wery-Straße in einem Schritt machbar ist. In Ergänzung der angrenzenden Wohngebiete soll daher der Planungsbereich gleichfalls einer Wohnnutzung zugeführt und im Flächennutzungsplan mit integrierter Landschaftsplanung als Allgemeines Wohngebiet dargestellt werden. Inhalte Erläuterung der Planung und Würdigung der Anregungen im Zuge des Beteiligungsverfahren gemäß § 3 Abs. 2 BauGB. Entscheidungsvorschlag Die Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den o.g. Bereich wird endgültig beschlossen. Gesucht werden kann im RIS auch nach Flächennutzungsplan, Carl-Wery-Straße.

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60.
A) - Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1971 Baumkirchner Straße (westlich), Bahnlinie München-Rosenheim (südlich) (Teiländerung des Bebauungsplanes Nr. 1435) - Aufhebung übergeleiteter einfacher Bebauungspläne gemäß § 173 Abs. 3 Bundesbaugesetz (BBauG) Satzungsbeschluss B) Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme gemäß § 165 Baugesetzbuch für den Bereich Ostbahnhof - Leuchtenbergring und S-Bahnhof Berg am Laim Teilaufhebung des Einleitungsbeschlusses vom 23.04.1996 im Bereich des Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr. 1971, Baumkirchner Straße (westlich), Bahnlinie München-Rosenheim (südlich)

08-14 / V 13450 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Aufstellung eines Bebauungsplans mit Grünordnung Nr. 1971 für den o. g. Bereich und Teilaufhebung des Einleitungsbeschlusses für eine Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme Inhalte Satzung mit Begründung zum Bebauungsplan mit Grünordnung; Teilaufhebung des Einleitungsbeschlusses für eine Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme im Bereich des Bebauungsplanes Nr. 1971. Entscheidungsvorschlag Beschlussfassung über den Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1971, Satzung und Begründung, Aufhebung übergeleiteter einfacher Bebauungspläne, Kenntnisnahme vom Ergebnis der Voruntersuchungen und Teilaufhebung des Einleitungsbeschlusses für eine Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme. Gesucht werden kann im RIS auch nach RIS-Stadtrat, Beschlüsse, Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1971, Baumkirchner Straße, Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme.

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61.
Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich VI/19 Hochäckerstraße (nördlich), BAB 8 München-Salzburg (östlich), Peralohstraße (südlich) und Unterhachinger Straße / Ottobrunner Straße (westlich) und BAB 8 München-Salzburg (östlich), Fasangartenstraße (westlich) Teilbereich: Hochäckerstraße (nördlich), BAB 8 München-Salzburg (östlich), Peralohstraße (südlich) und Unterhachinger Straße / Ottobrunner Straße (westlich) - Wohnen Endgültiger Beschluss

08-14 / V 13679 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Der Großteil des Planungsgebiets wurde bisher gewerblich gärtnerisch genutzt. Mit der Aufgabe dieser Nutzung ergibt sich die Möglichkeit, diesen Bereich einer städtebaulichen Entwicklung zuzuführen. Planungsziel ist es, das Areal als Wohnquartier mit den notwendigen sozialen Infrastruktureinrichtungen zu entwickeln. Inhalte: Erläuterung der Planung und Würdigung der Anregungen im Zuge des Beteiligungsverfahrens gemäß § 3 Abs. 2 BauGB. Entscheidungsvorschlag: Die Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den o.g. Bereich wird endgültig beschlossen. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Flächennutzungsplan, Hochäckerstraße.

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62.
Schleißheimer Straße (beiderseits), Rathenaustraße (südlich), Knorrstraße (beiderseits), Bremer Straße (beiderseits) FIZ Future Langfristige Entwicklung der BMW Group im Bereich des Forschungs- und Innovationszentrums (FIZ) - Eckdatenbeschluss -

  • 08-14 / A 04866 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 13463 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Aufstellung eines Eckdatenbeschluss für den o.g. Bereich Inhalte Darstellung von Planungsanlass, Ausgangssituation, Planungszielen und Eckdaten als Grundlage für einen städtebaulich/grünplanerischen Wettbewerb zur Entwicklung eines Masterplans FIZ Future; Darstellung der Ergebnisse der durchgeführten Öffentlichkeitsbeteiligung (Eigentümerinnen und Eigentümer- sowie Nachbarschaftsdialog); Darstellung des Wettbewerbsumgriffs und Wettbewerbsverfahrens; Erläuterungen zum beabsichtigten weiteren Vorgehen; Kosten und Finanzierung; Beteiligung der Bezirksausschüsse des 11. und 24 Stadtbezirks Entscheidungsvorschlag Zustimmung zum Vortrag der Referentin, insbesondere zu Zielen und Eckdaten als Grundlage für einen städtebaulich/grünplanerischen Wettbewerb; Auslobung und Durchführung eines städtebaulich/grünplanerischen Wettbewerbs durch die BMW Group im Benehmen mit dem Referat für Stadtplanung und Bauordnung; Sicherstellung einer Beteiligung der Landeshauptstadt München, der Stadtratsfraktionen und der Bezirksausschüsse der Stadtbezirke 11 und 24 am Preisgericht; Beauftragung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung dem Stadtrat über das Wettbewerbsergebnis zu berichten; keine Beschlusskontrolle Gesucht werden kann im RIS auch nach FIZ Future, FIZ, Masterplan, BMW, Schleißheimer Straße, Rathenaustraße, Knorrstraße, Bremer Straße, A 99

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63.
Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich V/41 Am Schnepfenweg (nördlich), Pappelallee (westlich) Endgültiger Beschluss

08-14 / V 13490 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Nach Aufgabe der gewerblichen gärtnerischen Nutzung im Bereich zwischen der Straße Am Schnepfenweg und dem Adlschalkweg soll in Teilbereichen eine maßvolle Ausweitung der vorhandenen Wohnnutzung nach Norden und Ausformung des Siedlungsrandes erfolgen. Der Bereich der geplanten Siedlungsarrondierung soll zukünftig im Flächennutzungsplan mit integrierter Landschaftsplanung als Reines Wohngebiet dargestellt werden. Nördlich davon soll durch die Darstellung einer Fläche für Kleingärten der bedarfsgerechten Bereitstellung von Flächen für Kleingarten- oder Grabelandparzellen sowie der besonderen Situation des Bereichs im Übergang zur freien Landschaft Rechnung getragen werden. Inhalte Erläuterung der Planung und Würdigung der Anregungen im Zuge der Beteiligungsverfahren gemäß § 3 Abs. 2 BauGB. Entscheidungsvorschlag Die Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den o.g. Bereich wird endgültig beschlossen. Gesucht werden kann im RIS auch nach Flächennutzungsplan, Am Schnepfenweg.

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64.
Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich IV/31 S-Bahnlinie München - Herrsching (nördlich und südlich), S-Bahnlinie München - Geltendorf (südlich), Bundesautobahn A 99 West (östlich und westlich), Neuaubing (westlich) - Freiham - Nord Billigungsbeschluss und vorbehaltlich endgültiger Beschluss

08-14 / V 13488 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Im 22. Stadtbezirk Aubing - Lochhausen - Langwied im Münchner Westen soll ein neuer Siedlungsschwerpunkt Freiham - Nord mit Wohnungen für ca. 18.000 bis 20.000 Einwohnerinnen und Einwohner entstehen. Bereits im Rahmen der "Aktualisierung des Flächennutzungsplans und Aufstellung des Landschaftsplanes für den Teilbereich IV - Münchner Westen" wurden die grundsätzlichen Planungsvorstellungen zur Entwicklung eines kompakten, urbanen und grünen Wohnstandortes entwickelt. Die Darstellungen im geltenden Flächennutzungsplan mit integrierter Landschaftsplanung wurden mit Veröffentlichung im Amtsblatt Nr. 12 vom 30.04.1996 wirksam. Nunmehr soll auf Basis eines städtebaulichen und landschaftsplanerischen Wettbewerbs sowie eines Strukturkonzeptes eine Differenzierung der Darstellungen des geltenden Flächennutzungsplans mit integrierter Landschaftsplanung erfolgen. Inhalte Erläuterung der Planung und Würdigung der Anregungen im Zuge der Beteiligungsverfahren gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 und Abs. 2 BauGB. Entscheidungsvorschlag Die Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den o.g. Bereich wird gebilligt und vorbehaltlich endgültig beschlossen. Gesucht werden kann im RIS auch nach Flächennutzungsplan, Freiham-Nord.

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65.
Verein Dachauer Moos e.V. - Erhöhung des Mitgliedsbeitrags für die Landeshauptstadt München Heideflächenverein Münchener Norden e.V. - einmaliger Sonderzuschuss für 2011 und 2012

08-14 / V 13574 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Erhöhung der jährlichen Mitgliedsbeiträge für den Verein Dachauer Moos e.V., in dem die Landeshauptstadt München Mitglied ist; einmaliger Sonderzuschuss für den Heideflächenverein, in dem die Landeshauptstadt München ebenfalls Mitglied ist; Inhalte Aufgaben des Vereins Dachauer Moos e.V., Überblick über dessen Engagement, Gründe für die Beitragsanpassung; Gründe für den einmaligen Sonderzuschuss an den Heideflächenverein; Entscheidungsvorschlag über den zukünftigen jährlichen Mitgliedsbeitrag und die Gewährung eines einmaligen Sonderzuschusses; Gesamtkosten Erhöhung des Mitgliedsbeitrags von 11.440 € im Jahr 2013 um 8.950 € auf voraussichtlich insgesamt 20.390 € ab 2014. Entscheidungsvorschlag Zustimmung zur Beitragserhöhung des Vereins Dachauer Moos e.V. und zur Mittelbeantragung; Zustimmung zur einmaligen Bezuschussung des Heideflächenvereins Gesucht werden kann im RIS auch nach Verein Dachauer Moos e.V., Mitgliedsbeiträge, Mitgliedsbeitragserhöhung, Heideflächenverein, Zuschuss

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66.
Erlass von Erhaltungssatzungen nach § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB in den Stadtbezirken 03 – Maxvorstadt, 04 – Schwabing-West und 12 – Schwabing-Freimann 1. Satzungsbeschluss Erhaltungssatzung „St.-Benno-Viertel“ 2. Satzungsbeschluss Erhaltungssatzung „Hohenzollernstraße und Hohenzollernplatz“ 3. Satzung zur Ergänzung (Änderung) der Erhaltungssatzung „Pündter- und Viktoriaplatz“ um den Bereich „Bonner Platz“ 4. Anträge und Empfehlung

  • 08-14 / B 04852 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / B 04396 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / E 01498 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / B 04901 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 12718 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Mit Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 17.04.2013 zum Thema „Erhaltungssatzungen“(ES) (Sitzungsvorl. Nr. 08-14 / V 11695) wurde die Stadtverwaltung beauftragt, auch weiterhin alle rechtlichen Möglichkeiten zum Schutz der Zusammensetzung der Wohnbevölkerung zu nutzen. Für Teile des Stadtgebietes liegen folgende Anträge und Empfehlungen zum Erlass von ES vor: Der Bezirksausschuss des Stadtbezirkes 03 – Maxvorstadt hat am 11.06.2013 den Antrag Nr. B 04901 gestellt. Die Bürgervers. des Stadtbez. 04 – Schwabing-West hat am 11.10.2012 die Empf. Nr. E 01498 beschlossen. Der Bezirksausschuss des Stadtbez. 04 – Schwabing-West hat am 21.11.2012 den Antrag Nr. B 04396 gestellt. Der Bezirksausschuss des Stadtbez. 12 – Schwabing-Freimann hat am 14.06.2013 den Antrag Nr. B 04852 gestellt. Inhalte Untersuchung der beantragten Bereiche für den Erlass von ES in den Stadtbezirken 03, 04 und 12. Vorschlag des Neuerlasses von ES für die Bereiche „St.-Benno-Viertel“ und „Hohenzollernstraße und Hohenzollernplatz“. Ergänzung (Änderung) der ES „Pündter- und Viktoriaplatz“ um den Bereich „Bonner Platz“. Entscheidungsvorschlag Erlass der ES „St.-Benno-Viertel“ und „Hohenzollernstraße und Hohenzollerplatz“ jeweils auf die Dauer von fünf Jahren. Ergänzung (Änderung) der ES „Pündter- und Viktoriaplatz“ um den Bereich „Bonner Platz“. Die Anträge Nr. B 04901, B 04396 und B 04852 sind gemäß Art. 60 Abs. 4 Gemeindeordnung behandelt. Die Empfehlung Nr. E 01498 ist gemäß Art. 18 Abs. 4 Gemeindeordnung behandelt. Gesucht werden kann im RIS auch nach • Zusammensetzung der Wohnbevölkerung • Aufwertung, Verdrängung • § 172 BauGB • Antrag Nr. B 04901 • Antrag Nr. B 04396 • Antrag Nr. B 04852 • Empfehlung Nr. E 01498

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67.
Georg-Brauchle-Ring (südlich), Zentrale des Abfallwirtschaftsbetriebs München (westlich und nördlich), Münchner Technologiezentrum (nördlich und westlich), Südteil des Agnes-Pockels-Bogens (nördlich), Emmy-Noether-Straße (westlich), Dachauer Straße (nördlich) und Hanauer Straße (östlich) (Ehemaliges Gaswerksgelände Nordteil - Restbereiche) A) Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung und Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. ... (Teiländerung der Bebauungspläne Nr. 233a, 1379 und 1927a) B) Aufhebung der Restbereiche des Aufstellungsbeschlusses für den Bebauungsplan Nr. 1927 C) Städtebauliche und landschaftsplanerische Eckdaten zur Durchführung von 2 Wettbewerben D) Entwicklung des Geländes am Georg-Brauchle-Ring als städtebauliches Gesamtkonzept Antrag Nr. 08-14 / A 04271 von Herrn StR Josef Schmid vom 22.05.2013 - Aufstellungs- und Eckdatenbeschluss -

  • 08-14 / A 04947 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 04271 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 13432 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Überarbeitung der Rahmenplanung für das ehemalige Gaswerksgelände Nord am Georg-Brauchle-Ring aufgrund Änderung der planerischen Rahmenbedingungen Inhalte A) Änderung des Flächennutzungsplans mit integrierter Landschaftsplanung und Aufstellung eines Bebauungsplanes mit Grünordnung B) Aufhebung der Restbereiche des Aufstellungsbeschlusses Nr. 1927 C) Durchführung von 2 Wettbewerben D) Antrag von Herrn StR Josef Schmid vom 22.05.2013 Nr. 08-14 / A 04271 E) Beteiligung der Bezirksausschüsse Entscheidungsvorschlag • Aufstellung eines Bebauungsplans mit Grünordnung für den genannten Bereich sowie Änderung des Flächennutzungsplans mit integrierter Landschaftsplanung • Aufhebung der nicht überplanten Restbereiche des Aufstellungsbeschlusses für den Bebauungsplan Nr. 1927 • Zustimmung zum Ergebnis der Rahmenplanung, den städtebaulichen Eckdaten und Planungszielen sowie dem weiteren Vorgehen • Bitte an SWM zur Auslobung von Wettbewerben • Auftrag an das Referat für Stadtplanung und Bauordnung, dem Stadtrat über das Ergebnis der Wettbewerbe zu berichten • geschäftsordnungsgemäße Behandlung des Antrags Nr. 08-14 / A 04721 • keine Beschlussvollzugskontrolle Gesucht werden kann im RIS auch nach Agnes-Pockels-Bogen, AWM, Bebauungsplan, Dachauer Straße, Emmy-Noether-Straße, Flächennutzungsplan, Georg-Brauchle-Ring, Hanauer Straße, MTZ

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68.
Abgesetzt
Handlungsprogramm Mittlerer Ring Sachstand und weiterer Handlungsbedarf - Straßennetz im Münchner Südwesten entlasten Antrag Nr. 02-08 / A 03614 der Stadtratsfraktion Bündnis90/Die Grünen/RL vom 27.03.2007 - Qualifizierter Abschluss der Ausbaumaßnahmen am Mittlerer Ring in München Antrag Nr. 08-14 / A 01557 der Freien Wähler vom 11.05.2010 - Hadern und Sendling-Westpark vom Autobahn-Verbindungsverkehr wirksam entlasten Antrag Nr. 08-14 / A 01620 von Herrn StR Dr. Georg Kronawitter, Herrn StR Otto Seidl, Herrn StR Johann Stadler vom 18.06.2010 - Qualifizierter Abschluss der Ausbaumaßnahmen am Mittleren Ring in München – Sitzungsvorlage zu FREIE-WÄHLER-Antrag 08-14 / A-01557 vom 11.05.2010 Antrag Nr. 08-14 / A 03865 der FW vom 03.12.2012 -Ein Englischer Garten BA-Antrags-Nr. 08-14 / B 04337 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 12 – Schwabing-Freimann vom 30.10.2012

  • 08-14 / A 04907 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 05035 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 05034 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 05052 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 04154 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 04906 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 04904 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 05062 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 05057 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 04954 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 01620 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 05154 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 04865 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 02-08 / A 03614 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 01557 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 03865 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / B 04337 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 10707 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Sachstandsbericht zum Handlungsprogramm Mittlerer Ring. Inhalte Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung berichtet über die aktuelle Situation und das weitere Vorgehen bzgl. des Abschnitts Isarring / Ifflandstraße. Darüber hinaus wird der Stadtrat über den aktuellen Sachstand zu den Machbarkeitsuntersuchungen zum Handlungsprogramm Mittlerer Ring sowie Prognosebelastungen 2025 in Kenntnis gesetzt. Gesamtkosten / Gesamterlöse Die Sachkosten dieser Maßnahme betragen 200.000 € im Jahr 2014 und 50.000 € im Jahr 2015. Entscheidungsvorschlag • Fortführen der Genehmigungsplanungen und zeitnahe Beantragung der Einleitung des Planfeststellungsverfahrens zur schnellstmöglichen Realisierung der mit Stadtratsbeschluss vom 16.02.2011 beschlossenen Einfädelspur auf der Nordseite des Isarrings. • Untersuchung der Wechselwirkungen Isarring / Föhringer Ring. • Die Option einer Verlegung des Isarrings in einen Tunnel mit dem Ziel der Aufhebung der Zerschneidung des Englischen Gartens wird offengehalten. • Prüfung der externen Machbarkeitsstudie „Ein Englischer Garten“. • Vergleichende Bewertung der drei Machbarkeitsuntersuchungen Tegernseer Landstraße, Landshuter Allee und „Tunnel Englischer Garten /Isarring“. • Vertiefende Leistungsfähigkeitsanalysen und Erarbeitung verkehrsplanerischer, -steuernder, - lenkender und -reduzierender Maßnahmen und Möglichkeiten zur Verbesserung des Verkehrsflusses an den unter Kapitel 4 benannten Ringabschnitten. Gesucht werden kann im RIS auch nach Mittlerer Ring, Isarring, Ifflandstraße, Föhringer Ring, Tegernseer Landstraße, Landshuter Allee, Handlungsprogramm Mittlerer Ring, Tunnel
69.
Abgesetzt
Handlungsprogramm Mittler Ring - Bericht über Ergebnisse der Machbarkeitsuntersuchungen zu baulichen Maßnahmenkonzepten zur Verbessung der Lärm- und Luftschadstoffsituation an der Landshuter Allee und Tegernseer Landstraße - weiteres Vorgehen

  • 08-14 / A 04914 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 04912 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 04911 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 04952 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 13576 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Sachstandsbericht über die Ergebnisse der Machbarkeitsuntersuchungen zu baulichen Maßnahmenkonzepten zur Verbesserung der Lärm- und Luftschadstoffsituation an der Landshuter Allee und Tegernseer Landstraße Inhalte Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung informiert mit dieser Beschlussvorlage über die Ergebnisse der Machbarkeitsuntersuchungen zu baulichen Maßnahmenkonzepten zur Verbesserung des Lärmschutzes und der lufthygienischen Situation sowie zur Überprüfung der verkehrlichen Auswirkungen für die Mittleren Ring-Abschnitte Landshuter Allee und Tegernseer Landstraße. Darüber hinaus wird ein Vorschlag für die weitere Vorgehensweise unterbreitet. Entscheidungsvorschlag Kenntnisnahme der Ausführungen im Vortrag der Referentin zu den Ergebnissen der Machbarkeitsstudien. Beauftragung des Referates für Stadtplanung und Bauordnung zur Durchführung einer Öffentlichkeitsinformationsveranstaltung gemeinsam mit den Gutachtern und in Abstimmung mit den Bezirksausschüssen nach Abschluss der Gutachten, inkl. Prüfung durch alle Fachreferate. Beauftragung des Referates für Stadtplanung und Bauordnung zu einer vergleichenden Bewertung der Machbarkeitsuntersuchungen Tegernseer Landstraße, Landshuter Allee und der externen Machbarkeitsuntersuchung für den „Tunnel Englischer Garten / Isarring“, unter Hinzuziehung eines externen Gutachters sowie in Abstimmung mit den weiteren zuständigen Fachreferaten inkl. Ableitung eines Vorschlags zur Priorisierung der ggf. zu realisierenden baulichen Maßnahmen an den drei Ringabschnitten. Gesucht werden kann im RIS auch nach Mittlerer Ring, Landshuter Allee, Tegernseer Landstraße, Handlungsprogramm Mittlerer Ring, Tunnel
70.
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2068 Siedlungsschwerpunkt Freiham Freiham Nord - 1. Realisierungsabschnitt A) Ergebnisse der Rahmenplanung B) Konzept Zwischennutzung C) Einrichtung einer Beratergruppe, Durchführung von Realisierungswettbewerben D) Weiteres Vorgehen

  • 08-14 / A 04910 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 04951 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 13478 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Darstellung der Ergebnisse der Rahmenplanung und Beschlussfassung über den Entwurf der Rahmenplanung, der Rahmenterminplanung, des Zwischennutzungskonzeptes und des weiteren Vorgehens für den 1. Realisierungsabschnitt Freiham Nord Inhalte Darstellung der Ergebnisse und des Entwurfs der Rahmenplanung und der Rahmenterminplanung für den 1. Realisierungsabschnitt Freiham Nord, Darstellung des Zwischennutzungskonzepts, Einrichtung einer Beratergruppe, Durchführung von Wettbewerben, weiteres Vorgehen. Entscheidungsvorschlag Zustimmung zur Rahmenplanung, Zustimmung zur Rahmenterminplanung, Zustimmung zum Zwischennutzungskonzept, Zustimmung zur Einrichtung einer Beratergruppe, Erarbeitung eines Bebauungsplanes mit Grünordnung für den Umgriff der Rahmenplanung, Beauftragung zur Vorbereitung der Vergabe der ersten Wohnbaugrundstücke auf der Grundlage der Rahmenplanung, Beauftragung der Vorbereitung der Vergabe der vier Bauquartiere des Stadtteilzentrums auf der Grundlage der Rahmenplanung, Bitte an die MVG und die P+R-GmbH, sich für den Bereich des ÖPNV Umsteigebereichs mit den betroffenen Referaten über Anzahl, Umfang und zeitliche Abfolge von Realisierungswettbewerben abzustimmen. Gesucht werden kann im RIS auch nach Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2068 Freiham Nord - 1. Realisierungsabschnitt A) Ergebnisse der Rahmenplanung B) Konzept Zwischennutzung C) Einrichtung einer Beratergruppe, Durchführung von Realisierungswettbewerben D) Weiteres Vorgehen

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite )
71.
Abgesetzt
A) Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung und Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2088 Candidstraße (südlich) Hellabrunner Straße (östlich) Salierstraße (westlich) (Änderung des Bebauungsplanes Nr. 10b) - ehem. Osramgelände - - Eckdaten- und Aufstellungsbeschluss - B) Auslobung eines städtebaulichen und landschaftsplanerischen Wettbewerbes

  • 08-14 / A 04949 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 13714 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Aufgrund der Verlagerung des Firmensitzes beabsichtigt die Eigentümerin (Fa. OSRAM) in Abstimmung mit der Landeshauptstadt München die Umwandlung des ehemaligen Verwaltungsstandortes in ein Wohngebiet. Entsprechend soll der in diesem Bereich bestehende Bebauungsplan Nr. 10b geändert werden. Inhalte: Für die städtebauliche Neuordnung des Planungsgebiets soll die Entwicklung zu einem attraktiven städtischen Wohnquartier mit einem ansprechenden und wohnungsnahen Angebot an öffentlichen und privaten Grün- und Freiflächen erfolgen. Ergänzend sind infrastrukturelle Einrichtungen sowie gewerbliche Nutzungen vorgesehen. Dabei ist insbesondere den Anforderungen des Immissionsschutzes genüge zu tun. Entscheidungsvorschlag: Beschlussfassung über die Aufstellung eines Bebauungsplans mit Grünordnung Nr. 2088 sowie Änderung des Flächennutzungsplans mit integrierter Landschaftsplanung und über die Änderung des bestehenden Bebauungsplans Nr. 10b. Durchführung eines städtebaulichen und landschaftsplanerischen Wettbewerbs durch die Fa. Osram in Zusammenarbeit mit der Landeshauptstadt München. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Beschlüsse, Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2088, Osram, Candidstraße, Hellabrunner Straße
C
Begründung und Abstimmung von Dringlichkeitsanträgen
1.
Valery Gergiev im Zwielicht

  • 08-14 / A 04928 (Typ: Dringlichkeitsantrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 13818 (Typ: Sitzungsvorlage zur DA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Valery Gergiev

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite )
D
Nachprüfungsanträge
E
Befassung der Vollversammlung mit Werkausschussbeschlüssen