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Sitzungs-Informationen
Mittwoch, 18. Dezember 2013, 09:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Vollversammlung
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
0
I.
Haushalt
Baureferat
1.
Haushalt 2014 des Baureferates
- Ziele
- Produkte
- Teilfinanz- und Teilergebnishaushalt
- Investitionen
- Gleichstellungsorientierte Haushaltssteuerung
- Umschichtung von Personalbudget
bei der Hauptabteilung Ingenieurbau
Kurzinfo:
Anlass
Mit Beschluss der VV vom 28.11.07
hat der StR die Einführung des neuen produktorientierten
Hh bei der LHM beschlossen (Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 11045).
Im Sitzungszyklus vor dem Hh-beschluss legen die Referate
den Fachausschüssen die Referatsteilhaushalte sowie die Ziele
aller Ebenen für das jeweilige Hh-jahr vor.
Inhalt
Mit dieser Vorlage unterbreitet das BauR die
Stadtrats-, Referats- und Handlungsziele 2014.
Zum Hh 2014 des BauR wird neben den Ausführungen
im Beschluss auch auf die entsprechenden Unterlagen im
Referateband BauR, der von der Kämmerei in der VV
am 23.10.13 eingebracht wurde, verwiesen.
Entscheidungsvorschlag
1. Den Stadtratszielen des BauR für das Jahr 2014 wird
zugestimmt, die Referats- und Handlungsziele 2014 werden
zur Kenntnis genommen.
2. Das BauR wird beauftragt, vorbehaltlich der Beschlussfassung
des StR zum Hh 2014, die Hh-planung auf der Basis der vorgelegten
Teilhaushalte, Referatsbudgets, Ziele und Datenblätter für die Produkte
zu vollziehen. Ziele, bei denen noch nicht absehbar ist, ob mit ihnen ein
finanzieller Mehrbedarf verbunden ist, stehen unter einem
Finanzierungsvorbehalt.
3. Von den Ausführungen zur Gleichstellungsorientierten
Hh-steuerung wird Kenntnis genommen.
4. Der dauerhaften Umschichtung der Personalmittel vom
Budgetbereich 6050 „U-Bahn-Bau“ zum Budgetbereich 6900
„Ingenieurbauwerke und Gewässer“ i.H.v. 4.750.000 €
sowie zum Budgetbereich 6010 „Hochbau“ i.H.v. 400.100 €
wird zugestimmt.
5. Der Budgetbereich 6050 „U-Bahn-Bau“ wird weiterhin
als referatsspezifische Besonderheit geführt.
Der Budgetbereich 6900 „Ingenieurbauwerke und Gewässer“
wird wieder in den Deckungsbereich „Baureferat“ integriert.
Gesucht werden kann auch nach
Kaufmännischer Hh 2014 für das BauR
Referatsteilhaushalt 2014 des BauR
2.
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1982 a
Ingolstädter Straße (östlich),
Stadtgrenze (südlich)
- Sportgelände an der Ingolstädter Straße -
im 12. Stadtbezirk Schwabing - Freimann
1. Neubau einer Kreuzung an der Ingolstädter Straße (Teil A) (SB)
1.1 Bedarfs- und Konzeptgenehmigung
1.2 Genehmigung zur verwaltungsinternen Abwicklung
der weiteren Genehmigungsschritte
2. Herstellung einer Fuß- und Radwegverbindung (Teil B) (SB)
Projektkosten (Kostenobergrenze):
850.000 €
Bedarfs- und Konzeptgenehmigung
3. Änderung des Entwurfes des Mehrjahres-
investitionsprogrammes 2013 - 2017 (VB)
-
08-14 / A 04886 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Erschließung eines Sportgeländes ausgelöst
durch den Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1982 a
Inhalt
Neubau einer neuen Kreuzung an der Ingolstädter Straße
zur Erschließung des Vereinsgeländes (Teil A)
Herstellung einer Fuß- und Radwegverbindung (Teil B)
Entscheidungsvorschlag
Der Bauausschuss beschließt als Senat:
1.1 Die Bedarfs- und Konzeptgenehmigung für den Neubau des
Kreuzungsbereiches an der Ingolstädter Straße im Zuge
der Umsetzung des Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr. 1982 a
wird erteilt (Teil A).
1.2 Die Genehmigung zur verwaltungsinternen Abwicklung der weiteren
Genehmigungsschritte für den Teil A wird erteilt.
1.3 Die Bedarfs- und Konzeptgenehmigung für die Herstellung
der Fuß- und Radwegverbindung wird erteilt (Teil B).
1.4 Das Baureferat wird für den Teil B beauftragt, die Entwurfsplanung
zu erarbeiten und die Projektgenehmigung herbeizuführen.
2. Der Bauausschuss beschließt als vorberatender Ausschuss:
2.1 Der Entwurf des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2013 – 2017
wird geändert.
2.2 Dieser Beschluss unterliegt nicht dem Finanzierungsmoratorium,
weil die Kosten des Bauvorhabens (Teil A) zu 100 % vom FC Bayern
getragen werden. Sowohl die Veranschlagung der Kosten als auch
der Vorauszahlung sind MIP- und haushaltsneutral.
Gesucht werden kann auch nach:
- Vereinsgelände FC Bayern
- Fröttmaninger Haide
- FC Bayern München e. V.
- Oberschleißheim
- B 13
Kommunalreferat
3.
Haushalt 2014 des Kommunalreferates
- Teilfinanz- und Teilergebnishaushalt
- Ziele und Produkte
- Veränderungen durch die kaufmännische
Neustrukturierung des Schlacht- und Viehhofareals
- Veranschlagung der Kosten für die Zukunft der
Markthallen München und der festen Lebensmittel-
märkte
- Zusammenarbeit mit Wissenschaftsinstituten
- Gleichstellungsorientierte Haushaltssteuerung
-
08-14 / A 04946 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Stichwort
Aufstellung des Haushaltsplanes 2014
Anlass
Fachausschussberatungen zum Haushaltsplanentwurf 2014
Inhalt
Teilfinanz- und Teilergebnishaushalt, Produkte 2014, Veränderungen durch die kaufmännische Neustrukturierung des Schlacht- und Viehhofareals, Veranschlagung der Kosten für die Zukunft der Markthallen München und der festen Lebensmittelmärkte, Ziele 2014, Zusammenarbeit mit Wissenschaftsinstituten, Gleichstellungsorientierte Haushaltssteuerung
Entscheidungsvorschlag
Der Veranschlagung für das Schlacht- und Viehhofareal und der Planungskosten für die Zukunftssicherung der Markthallen München und der festen Lebensmittelmärkte ab 2012 im Haushaltsplan 2014 wird zugestimmt.
Die Stadtkämmerei wird gebeten, die erforderlichen Haushaltsmittel zur Beschlussfassung des Stadtrates über die Haushaltssatzung 2014 mit Haushaltsplan einzubringen.
Den vorgelegten Stadtratszielen für 2014 wird zugestimmt. Die Handlungsziele für das Jahr 2014 werden zur Kenntnis genommen.
Das Kommunalreferat wird beauftragt, vorbehaltlich der Beschlussfassung des Stadtrats zum Haushalt 2014, die Haushaltsplanung auf der Basis der vorgelegten Teilhaushalte, Referatsbudgets, Ziele und Datenblätter für die Produkte zu vollziehen. Der Produktbeschreibung für das neue Produkt Geodaten und dem geänderten Produktplan wird zugestimmt.
Der Änderung der Produktbezeichnung für das Produkt „Management ungebundener Immobilienpotentiale“ zur Produktbezeichnung „Allgemeines Grundvermögen“ wird zugestimmt.
Von den Ausführungen zur Zusammenarbeit mit Wissenschaftsinstitutionen und zur Gleichstellungsorientierten Haushaltssteuerung wird Kenntnis genommen.
Gesucht werden kann auch nach:
Fachausschussberatungen zum Haushalt 2014
4.
Markthallen München (MHM);
Wirtschaftsplan der Markthallen München
für das Wirtschaftsjahr 2014
-
08-14 / A 04941 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Stichwort
Markthallen München - Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2014
Anlass
Im Zusammenhang mit der Haushaltsplanaufstellung 2014 wird dem Stadtrat der Wirtschaftsplan 2014 der Markthallen München zur Beschlussfassung vorgelegt.
Inhalt
Nach den Bestimmungen der Eigenbetriebsverordnung (§ 13 EBV) und der Betriebssatzung für die MHM besteht der Wirtschaftsplan aus dem Erfolgsplan (§ 14 EBV), dem Vermögensplan (§ 15 EBV), dem Stellenplan für Beamte und der Stellenübersicht für Tarifbeschäftigte (§ 16 EBV) sowie der fünfjährigen Finanzplanung 2013 - 2017 (§ 17 EBV).
Entscheidungsvorschlag
Der Stadtrat genehmigt den Wirtschaftsplan 2014 der Markthallen München.
Gesucht werden kann auch nach:
Erfolgsplan, Vermögensplan, Stellenplan, Stellenübersicht, Finanzplanung
Referat für Gesundheit und Umwelt
5.
Haushalt 2014 des Referates für Gesundheit und Umwelt
Ziele
Produkte
Teilfinanz- und Teilergebnishaushalt
Investitionen
-
08-14 / A 04785 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Die Referatsteilhaushalte sind entsprechend des Beschlusses der Vollversammlung des Stadtrates vom 24.03.2010 (Weiterentwicklung des MKRw, Sitzungsvorlage Nr. 08-14/V03890) auf Basis des verwaltungsintern abgestimmten Haushaltsplanaufstellungsverfahrens aufzustellen und in den Fachausschüssen im November zu behandeln.
Inhalt
Budget und Ziele des Referates für Gesundheit und Umwelt für das Haushaltsjahr 2014.
Entscheidungsvorschlag
Das Referat für Gesundheit und Umwelt wird beauftragt, vorbehaltlich der Beschlussfassung des Stadtrats zum Haushalt 2014, die Haushaltsplanung auf der Basis der vorgelegten Teilhaushalte, Referatsbudgets, Ziele und Datenblätter für die Produkte zu vollziehen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Haushalt RGU 2014, Ziele RGU 2014, Referatsteilhaushalt RGU 2014
Referat für Stadtplanung und Bauordnung
6.
Haushalt 2014 des Referates für Stadtplanung und Bauordnung
- Ziele
- Produkte
- Teilfinanz- und Ergebnishaushalt
- Antrag Nr. 08/-14 / A 03802 von Herrn StR Josef Schmid vom 19.11.2012
Impulse für mehr Wohnungsbau in München: Keine Personalkürzungen im Planungsreferat, Befreiung von den Konsolidierungsvorgaben
-
08-14 / A 03802 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Auf der Grundlage der Modellrechnungen zu den Erlösen/Erträgen und Einzahlungen sowie zu den Kosten/Aufwendungen und Auszahlungen sind von den Referaten unter Einhaltung der Budgetvorgaben die Referatsteilhaushalte aufzustellen und den zuständigen Fachausschüssen in der Zeit vom 12. - 26.11.2013 zur Beratung vorzulegen.
Inhalte
In der Beschlussvorlage werden der Teilfinanz- und Ergebnishaushalt und die Datenblätter der Produkte des Referates für Stadtplanung und Bauordnung für das Haushaltsjahr 2014 unterbreitet sowie die Ziele 2014 zur Zustimmung vorgelegt.
Entscheidungsvorschlag
Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt vorbehaltlich der Beschlussfassung des Stadtrats zum Haushalt 2014, die Haushaltsplanung auf der Basis des vorgelegten Teilhaushaltes, Referatsbudgets, Ziele und Datenblätter für die Produkte zu vollziehen. Ziele, bei denen noch nicht absehbar ist, ob mit ihnen ein finanzieller Mehrbedarf verbunden ist, stehen unter einem Finanzierungsvorbehalt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Haushaltsplanentwurf 2014
Ziele des Referates für Stadtplanung und Bauordnung 2014
Sozialreferat
7.
Haushalt 2014 des Sozialreferates
- Produkte
- Teilfinanz- und Teilergebnishaushalt
- Ziele
Kurzinfo:
Anlass
- Produktorientierte Haushaltsplanaufstellung 2014
Inhalt
- Ausgangslage
- Produktbezogene Entwicklungen 2014
- Leistungs- und Ressourcenplanung 2014 (Haushaltsplanaufstellung)
- Ziele 2014
Entscheidungsvorschlag
- Empfehlung des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses an die zuständigen Stadtratsgremien
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Produktorientierter Haushalt 2014
- Leistungsplanung 2014
- Haushaltsplan 2014
- Budget 2014
Stadtkämmerei
8.
Regelungen zum Vollzug des Haushalts 2014
Kurzinfo:
Erstellung des Haushalts 2014.
Regelungen und Vorgaben für die Verwaltung zum praktischen Vollzug des produktorientierten doppischen Haushalts 2014.
Zustimmung und Kenntnisnahme zu den vorgelegten Regelungen zum Vollzug des Haushalts 2014.
Gesucht werden kann auch unter:
Haushaltsvollzug 2014, Regelungen zum Vollzug des Haushalts 2014
9.
Haushaltsplan 2014
- Ansätze der zentralen Bereiche
- Schlussabgleich
Kurzinfo:
Die Vorlage zeigt die seit dem Haushaltsplanentwurf 2014 eingetretenen Veranschlagungsveränderungen im Ergebnis- und Finanzhaushaushalt auf. Die Beschlussvorlage ist die Grundlage für die abschließende Stadtratsentscheidung über den Haushaltsplan 2014.
Gesucht werden kann im RIS auch unter
Haushaltsplan 2014, Ansätze der zentralen Bereiche, Schlussabgleich Haushalt 2014
10.
Haushaltssatzungen der Landeshauptstadt München und der von ihr verwalteten Stiftungen mit eigener
Rechtspersönlichkeit für das Haushaltsjahr 2014
Kurzinfo:
Erstellung des Haushaltsplanes 2014 und der Stiftungshaushaltspläne
2014.
Haushaltssatzung der Landeshauptstadt München für das Haushalts-
jahr 2014 und Haushaltssatzung für die von der Landeshauptstadt
München verwalteten Stiftungen mit eigener Rechtspersönlichkeit für
das Haushaltsjahr 2014.
Zustimmung zu den vorgelegten Haushaltssatzungen 2014.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Haushaltssatzungen 2014; Haushaltssatzung der Landeshauptstadt
München 2014; Haushaltssatzung der rechtlich selbstständigen Stif-
tungen 2014;
Kreditermächtigung; Verpflichtungsermächtigungen; Hebesätze für
Grundsteuer und Gewerbesteuer; Kassenkredite
11.
Mehrjahresinvestitionsprogramm für die
Jahre 2013 - 2017;
Mittelfristige Finanzplanung 2013 - 2017
Kurzinfo:
Nach Art. 70 der Bayerischen Gemeindeordnung hat die Landeshauptstadt
München ihrer Haushaltswirtschaft eine fünfjährige
Finanzplanung (Mittelfristige Finanzplanung) zugrunde
zu legen. Als Unterlage für die Finanzplanung ist der von
den Fachausschüssen behandelte Entwurf des Mehrjahresinvestitionsprogrammes
2013 – 2017 heranzuziehen. Die Mittelfristige
Finanzplanung ist dem Stadtrat spätestens mit dem
Entwurf der Haushaltssatzung vorzulegen.
In dieser Vorlage werden nach einer volkswirtschaftlichen
Einleitung
• Inhalt und Volumen des Mehrjahresinvestitionsprogrammes
aufgezeigt,
• die Ein- und Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit
im Finanzhaushalt,
• die Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit,
• die sonstigen Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit im
Finanzhaushalt sowie
• die Finanzierbarkeit und die Dauernde Leistungsfähigkeit
dargestellt. Zudem werden die Chancen und Risiken erläutert
Die entwickelte Mehrjahresplanbilanz zeigt die voraussichtlichen
Auswirkungen von Mehrjahresinvestitionsprogramm und Mittelfristiger Finanzplanung auf die Bilanz innerhalb des 5-Jahreszeitraumes.
Ergänzend stellen zwei Szenarien mögliche Entwicklungen
der Mittelfristigen Finanzplanung, die sich bei evtl. Veränderungen
der Rahmenbedingungen ergeben könnten, dar.
Die Mittelfristige Finanzplanung (Finanz- und Ergebnishaushalt)
für die Jahre 2013 - 2017 und das zu Grunde liegende
Mehrjahresinvestitionsprogramm 2013 - 2017 werden gebilligt.
Sie sind Grundlage für die finanzielle Orientierung des
Verwaltungshandeln im Mittelfristzeitraum.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Mittelfristige Finanzplanung 2013 – 2017
Mehrjahresinvestitionsprogramm 2013 – 2017
II.
Sachthemen
A
Themen ohne vorherige Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
1.
Vereidigung von Herrn StR Christoph Frey
Kurzinfo:
Anlass:
Als neues Mitglied des ehrenamtlichen Stadtrates ist
Herr Christoph Frey in der ersten Vollversammlung seiner Amtszeit zu vereidigen.
Inhalt:
Vereidigung
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
e.a. Stadträte; Vereidigung Christoph Frey
2.
Abberufung in Ausschüssen
Kurzinfo:
Anlass:
Abberufungen in Ausschüssen
Inhalt:
Abberufungen
Gesamtkosten:
Es fallen keine Kosten an
Entscheidungsvorschlag:
Zustimmung zum Vorschlag der CSU Stadtratsfraktion
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Abberufungen
3.
Projekt "Umgang mit HIV/Aids in Kiew“
Teilnahme am Bundes-Förderprogramm "Nachhaltige Kommunalentwicklung durch Partnerschaftprojekte"
Kurzinfo:
Anlass:
Im Rahmen der Städtepartnerschaft München – Kiew unterstützt das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung ein Kooperationsprojekt zur Personalqualifizierung im Umgang mit HIV/Aids in der medizinischen und Sozialen Arbeit in Kiew.
Inhalt:
Das Kooperationsprojekt wird beschrieben.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Städtepartnerschaft, Kiew, HIV, kommunale Entwicklungszusammenarbeit, internationale Zusammenarbeit
4.
Dienstleister für Informations- und Telekommunikationstechnik der Stadt München it@M;
IT-Vorhaben_ITV_0002¹ Projekt stadtweiter Fileservice
Kurzinfo:
Anlass:
Genehmigung eines IT-Projekts mit einem beschlusspflichtigen Projektkostenrahmen
nach § 4 Nr. 32 der Geschäftsordnung des Stadtrats.
Inhalt:
Planung und Bereitstellung eines zentralen, stadtweiten Fileservice, der für LiMux Basisclients und Windows Clients ab Windows 7 nutzbar ist.
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
Die Kosten dieser Maßnahme betragen insgesamt ca. 13,2 Millionen Euro.
Entscheidungsvorschlag:
- Zustimmung zur Umsetzung des Projekts Stadtweiter Fileservice
- Ermächtigung Vergaben bis zu 11,6 Mio. € durchzuführen
- Finanzierung der Kosten für die Projektlaufzeit 2013 – 2017
- Auftrag an die Verwaltung, die Einsparung durch den Betrieb des zentralen Fileservice bei it@M im Haushalt bzw. im Wirtschaftsplan bei it@M um zu setzen.
- Der Beschluss unterliegt nicht dem Finanzierungsmoratorium.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
IT-Dienstleister, it@M, Fileservice
5.
Umbesetzung im Kinder- und Jugendhilfeausschuss
- Abberufung eines stellvertretend stimmberechtigten
Mitgliedes
- Bestellung eines stellvertretend stimmberechtigten
Mitgliedes
Kurzinfo:
Anlass
- Ubesetzung im Kinder- und Jugendhilfeausschuss
Inhalt
- Abberufung eines stellvertretend stimmberechtigten Mitgliedes
- Bestellung eines stellvertretend stimmberechtigten Mitgliedes
Entscheidungsvorschlag
- Abberufung von Frau Melanie Schachinger
- Bestellung von Herrn Georg Staudacher
Gesucht werden kann auch nach:
- KJHA
- AGSG
- Stadtjugendamtssatzung
6.
Erstattung der G-8 bedingten
Lehrpersonalmehrkosten nach dem
Konnexitätsprinzip;
hier: Widerspruchseinlegung 2013
Kurzinfo:
Anlass
Information des Stadtrates über die dringliche Anordnung des
Oberbürgermeisters vom 04.12.2013
Inhalt
Mit der beiliegenden dringlichen Anordnung wurde der
Einlegung eines Widerspruchs gegen den
Lehrpersonalzuschuss-Bescheid der Regierung von Oberbayern
für kommunale Gymnasien, Kollegs und Abendgymnasien für
das Haushaltsjahr 2013 insoweit, als dort keine weitergehenden
Erstattungszahlungen für G-8-bedingte
Lehrpersonalmehrkosten, sowie keine weitergehenden
Zuschüsse/Erstattungszahlungen hinsichtlich des städtischen
Münchenkollegs und des städtischen Abendgymnasiums
festgesetzt sind, zugestimmt.
Entscheidungsvorschlag
Bekannt gegeben
7.
Wohnraumbewirtschaftung der Landeshauptstadt München
a) Wohnraum - Immobilienbesitz
Antrag Nr. 08-14 / A 04724 der Stadtratsmitglieder Alexander Reissl, Beatrix Zurek, Claudia Tausend, Christian Amlong und Andreas Lotte der SPD-Stadtratsfraktion sowie der Stadtratsmitglieder Gülseren Demirel, Sabine Nallinger und Dr. Florian Roth der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen, rosa liste vom 22.10.2013
b) Leerstände öffentlich machen
Antrag Nr. 08-14 / A 04746 der Stadtratsmitglieder Josef Schmid und Hans Podiuk der CSU-Fraktion vom 29.10.2013
-
08-14 / A 04953 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 04724 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 04746 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Antrag Nr. 08-14 / A 04724 der StR-Mitglieder Reissl, Zurek, Tausend, Amlong, Lotte sowie Demirel, Nallinger u Dr. Roth vom 22.10.2013;
Antrag Nr. 08-14 / A 04746 der StR-Mitglieder Schmid u Podiuk vom 29.10.2013
Inhalte
Beiden StR-Anträgen wird nachgekommen. Mögl. zur Zwischennutzung werden bereits ergriffen, sollen aber künftig noch stärker forciert werden. Die nachfolg. quartalsmäß. Berichterstattung (erstmals erstes Quartal 2014) erfolgt in d jew. Vollversammlung des StRs. Der Veröffentl. der Leerstände wird mit der öffentl. Behandlung in der jew. Vollversammlung des StRs durch die Einstellung in das Ratsinformationssystem (RIS) entsprochen.
Entscheidungsvorschlag
Der StR beauftragt das Ref. für Stadtpl. u Bauord., das KommR, das SozialR und das RAW künftig mit einer gemeins. Vorlage über die Quartalsberichte zu Mietwohnungsleerständen zu berichten. Das Ref.für Stadtpl. u Bauord. wird beauftragt, die Federführung bei der quartalsmäß. Berichterstattung über d Mietwohnungsleerstände zu übernehmen.
Der StR beauftragt alle Dienststellen u Beteiligungsgesellschaften, d Möglichkeiten zur Zwischennutzung auszuschöpfen u ein Unterbleiben d Zwischennutzung schlüssig zu begründen.
Der StR beschließt, dass Kündigungen u Umsetzungen u die Unterlassung der Wiedervermietung aufgrund baul. Maßnahmen grunds. unzulässig sind.
Das SozialR wird ermächtigt, für Stiftungsanwesen eine für die wirtschaftl. Vermögensverwaltung angem. u erforderl. Miete bei der Vermietung von Wohnungen zugrunde zu legen.
Diese Beschlussvorlage inkl. der Angabe aktueller städt. Wohnungsleerstände wird im RIS eingestellt u ist damit öffentl. zugängig.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
GWG Städtische Wohnungsgesellschaft München mbH; GEWOFAG Holding GmbH; Städtische Wohnungsbaugesellschaften; Leerstand
8.
Wohnraumversorgung: Bezahlbaren Wohnraum für städtische Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter schaffen sowie dauerhaft sichern
Antrag 08-14 / A 04209 von Herrn StR Alexander Reissl, Herrn StR Andreas Lotte, Frau StRin Claudia Tausend, Herrn StR Christian Amlong, Frau StRin Irene Schmitt, Frau StRin Beatrix Zurek, Frau StRin Gülseren Demirel, Frau StRin Sabine Nallinger, Frau StRin Anja Berger, Herrn StR Paul Bickelbacher, Herrn StR Herbert Danner, Frau StRin Lydia Dietrich, Frau StRin Jutta Koller, Frau StRin Sabine Krieger vom 30.04.2013
Berücksichtigung von Beschäftigten in Mangelberufen/nachgefragten Sozialberufen in den städtischen Wohnungsförderprogrammen
Antrag Nr. 08-14 / A 04557 von Herrn StR Josef Schmid
vom 08.08.2013
-
08-14 / A 04557 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 04209 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 04945 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Antrag von Stadträtinnen und Stadträten der SPD-Fraktion sowie der Stadtratsfraktion Die Grünen – rosa Liste zum Thema „Wohnraumversorgung: Bezahlbaren Wohnraum für städtische Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter schaffen sowie dauerhaft sichern“ und Antrag von Herrn Stadtrat Josef Schmid zum Thema „Berücksichtigung von Beschäftigten in Mangelberufen/nachgefragten Sozialberufen in den städtischen Wohnungsförderprogrammen“
Inhalte
Darstellung der Ausgangslage, der bisherigen Maßnahmen im Rahmen der städtischen Wohnungsfürsorge, des derzeitigen Bedarfs sowie der Ansatzpunkte zur Schaffung und Sicherung von Wohnraum, auch für Mangel- und Sozialberufe außerhalb der städtischen Wohnungsfürsorge. Erläuterung des weiteren Vorgehens.
Entscheidungsvorschlag
Kenntnisnahme des Vortrags der Referentin.
Beschlussfassung zu den Stadtratsanträgen.
Geschäftsordnungsgemäße Behandlung der Anträge Nrn. 08-14 / A 04209 und 08-14 / A 04557.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Wohnraumversorgung für städtische Dienstkräfte und Beschäftigte in Mangelberufen / nachgefragten Sozialberufen
9.
Ergebnisse der Mitarbeiterbefragung
"Great Place to Work"; weiteres Vorgehen
-
08-14 / A 04948 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Es werden die Ergebnisse der Mitarbeiterbefragung dargestellt und der geplante Folgeprozess, welcher sich an die Befragung anschließt.
Gesamtkosten: Die Kosten dieser Maßnahme betragen 2.687.454 € für die Dauer von 2 Jahren.
Gesucht werden kann im RIS nach:
- psychische Belastungen
- Burnout
- seelische Störungen
- Personalmarketing
- Employer Branding
- Mitarbeiterbefragung
- Mitarbeiterzufriedenheit
- Arbeitsbedingungen
10.
Öffnet die Bunker!
Antrag Nr. 08-14 / A 04594 der Stadtratsfraktion
DIE GRÜNEN/RL vom 22.08.2013
-
08-14 / A 04594 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 04909 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 04944 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Stichwort
Öffnet die Bunker!
Anlass
Antrag Nr. 08-14 / A 04594 von der Stadtratsfraktion Die GRÜNEN/RL
vom 22.08.2013
Inhalt
Aktuelle und eventuelle künftige Nutzung der Bunker
Entscheidungsvorschlag
Nach Vorliegen eines Nutzungskonzepts Prüfung des Umbaus der
beiden Hochbunker Blumenstr. 22 und Schleißheimer Str. 281 für
kulturelle Zwecke auf Vorplanungsniveau.
Gesucht werden kann auch nach:
Hochbunker, Tiefbunker, Schutzraum
11.
Handlungsprogramm Mittlerer Ring
Sachstand und weiterer Handlungsbedarf
- Straßennetz im Münchner Südwesten entlasten
Antrag Nr. 02-08 / A 03614 der Stadtratsfraktion Bündnis90/Die Grünen/RL vom 27.03.2007
- Qualifizierter Abschluss der Ausbaumaßnahmen am Mittlerer Ring in München
Antrag Nr. 08-14 / A 01557 der Freien Wähler vom 11.05.2010
- Hadern und Sendling-Westpark vom Autobahn-Verbindungsverkehr wirksam entlasten
Antrag Nr. 08-14 / A 01620 von Herrn StR Dr. Georg Kronawitter, Herrn StR Otto Seidl, Herrn StR Johann Stadler vom 18.06.2010
- Qualifizierter Abschluss der Ausbaumaßnahmen am Mittleren Ring in München –
Sitzungsvorlage zu FREIE-WÄHLER-Antrag 08-14 / A-01557 vom 11.05.2010
Antrag Nr. 08-14 / A 03865 der FW vom 03.12.2012
-Ein Englischer Garten
BA-Antrags-Nr. 08-14 / B 04337 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 12 – Schwabing-Freimann vom 30.10.2012
- Provisorium und Tunnel Englischer Garten
Antrag Nr. 08-14/A 04865 der Stadtratsfraktion
DIE GRÜNEN/RL vom 05.12.2013
-
08-14 / A 04907 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 05035 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 05034 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 05052 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 04154 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 04906 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 04904 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 05062 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 05057 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 04954 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 01620 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 05154 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 04865 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
02-08 / A 03614 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 01557 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 03865 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / B 04337 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Sachstandsbericht zum Handlungsprogramm Mittlerer Ring.
Inhalte
Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung berichtet über die aktuelle Situation und das weitere Vorgehen bzgl. des Abschnitts Isarring / Ifflandstraße. Darüber hinaus wird der Stadtrat über den aktuellen Sachstand zu den Machbarkeitsuntersuchungen zum Handlungsprogramm Mittlerer Ring sowie Prognosebelastungen 2025 in Kenntnis gesetzt.
Gesamtkosten / Gesamterlöse
Die Sachkosten dieser Maßnahme betragen 200.000 € im Jahr 2014 und 50.000 € im Jahr 2015.
Entscheidungsvorschlag
• Fortführen der Genehmigungsplanungen und zeitnahe Beantragung der Einleitung des Planfeststellungsverfahrens zur schnellstmöglichen Realisierung der mit Stadtratsbeschluss vom 16.02.2011 beschlossenen Einfädelspur auf der Nordseite des Isarrings.
• Untersuchung der Wechselwirkungen Isarring / Föhringer Ring.
• Die Option einer Verlegung des Isarrings in einen Tunnel mit dem Ziel der Aufhebung der Zerschneidung des Englischen Gartens wird offengehalten.
• Prüfung der externen Machbarkeitsstudie „Ein Englischer Garten“.
• Vergleichende Bewertung der drei Machbarkeitsuntersuchungen Tegernseer Landstraße, Landshuter Allee und „Tunnel Englischer Garten /Isarring“.
• Vertiefende Leistungsfähigkeitsanalysen und Erarbeitung verkehrsplanerischer, -steuernder, - lenkender und -reduzierender Maßnahmen und Möglichkeiten zur Verbesserung des Verkehrsflusses an den unter Kapitel 4 benannten Ringabschnitten.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Mittlerer Ring, Isarring, Ifflandstraße, Föhringer Ring, Tegernseer Landstraße, Landshuter Allee, Handlungsprogramm Mittlerer Ring, Tunnel
12.
Handlungsprogramm Mittler Ring
- Bericht über Ergebnisse der
Machbarkeitsuntersuchungen zu baulichen
Maßnahmenkonzepten zur Verbessung der
Lärm- und Luftschadstoffsituation an der
Landshuter Allee und Tegernseer Landstraße
- weiteres Vorgehen
-
08-14 / A 04914 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 04912 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 04911 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 04952 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Sachstandsbericht über die Ergebnisse der Machbarkeitsuntersuchungen zu baulichen Maßnahmenkonzepten zur Verbesserung der Lärm- und Luftschadstoffsituation an der Landshuter Allee und Tegernseer Landstraße
Inhalte
Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung informiert mit dieser Beschlussvorlage über die Ergebnisse der Machbarkeitsuntersuchungen zu baulichen Maßnahmenkonzepten zur Verbesserung des Lärmschutzes und der lufthygienischen Situation sowie zur Überprüfung der verkehrlichen Auswirkungen für die Mittleren Ring-Abschnitte Landshuter Allee und Tegernseer Landstraße. Darüber hinaus wird ein Vorschlag für die weitere Vorgehensweise unterbreitet.
Entscheidungsvorschlag
Kenntnisnahme der Ausführungen im Vortrag der Referentin zu den Ergebnissen der Machbarkeitsstudien.
Beauftragung des Referates für Stadtplanung und Bauordnung zur Durchführung einer Öffentlichkeitsinformationsveranstaltung gemeinsam mit den Gutachtern und in Abstimmung mit den Bezirksausschüssen nach Abschluss der Gutachten, inkl. Prüfung durch alle Fachreferate.
Beauftragung des Referates für Stadtplanung und Bauordnung zu einer vergleichenden Bewertung der Machbarkeitsuntersuchungen Tegernseer Landstraße, Landshuter Allee und der externen Machbarkeitsuntersuchung für den „Tunnel Englischer Garten / Isarring“, unter Hinzuziehung eines externen Gutachters sowie in Abstimmung mit den weiteren zuständigen Fachreferaten inkl. Ableitung eines Vorschlags zur Priorisierung der ggf. zu realisierenden baulichen Maßnahmen an den drei Ringabschnitten.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Mittlerer Ring, Landshuter Allee, Tegernseer Landstraße, Handlungsprogramm Mittlerer Ring, Tunnel
13.
A) Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung und Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2088
Candidstraße (südlich)
Hellabrunner Straße (östlich)
Salierstraße (westlich)
(Änderung des Bebauungsplanes Nr. 10b)
- ehem. Osramgelände -
- Eckdaten- und Aufstellungsbeschluss -
B) Auslobung eines städtebaulichen und landschaftsplanerischen Wettbewerbes
-
08-14 / A 04949 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Aufgrund der Verlagerung des Firmensitzes beabsichtigt die Eigentümerin (Fa. OSRAM) in Abstimmung mit der Landeshauptstadt München die Umwandlung des ehemaligen Verwaltungsstandortes in ein Wohngebiet. Entsprechend soll der in diesem Bereich bestehende Bebauungsplan Nr. 10b geändert werden.
Inhalte:
Für die städtebauliche Neuordnung des Planungsgebiets soll die Entwicklung zu einem attraktiven städtischen Wohnquartier mit einem ansprechenden und wohnungsnahen Angebot an öffentlichen und privaten Grün- und Freiflächen erfolgen.
Ergänzend sind infrastrukturelle Einrichtungen sowie gewerbliche Nutzungen vorgesehen. Dabei ist insbesondere den Anforderungen des Immissionsschutzes genüge zu tun.
Entscheidungsvorschlag:
Beschlussfassung über die Aufstellung eines Bebauungsplans mit Grünordnung Nr. 2088 sowie Änderung des Flächennutzungsplans mit integrierter Landschaftsplanung und über die Änderung des bestehenden Bebauungsplans Nr. 10b.
Durchführung eines städtebaulichen und landschaftsplanerischen Wettbewerbs durch die Fa. Osram in Zusammenarbeit mit der Landeshauptstadt München.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Beschlüsse, Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2088, Osram, Candidstraße, Hellabrunner Straße
14.
München-Modell Miete
Elisabeth-Kohn-Straße
a) Fehler der Stadt beim München-Modell;
Antrag Nr. 04895 der Stadtratsfraktion der FDP
vom 12.12.2013
b) Rechtslage bei Mietverhältnissen im Rahmen des
München-Modells;
Antrag Nr. 04923 von Herrn Stadtrat Alexander Reissl
und Frau Stadträtin Beatrix Zurek vom 13.12.2013
c) München Modell Elisabeth-Kohn-Straße
Muss das München Modell insgesamt überarbeitet
werden?
Antrag Nr. 04922 von Herrn Stadtrat Josef Schmid
und Frau Stadträtin Dr. Evelyne Menges vom 13.12.2013
d) Muss das München-Modell-Miete nachjustiert werden?
Schriftliche Anfrage gemäß § 68 GeschO von Frau StR Sabine Krieger,
Frau StRin Gülseren Demirel vom 13.12.13
-
08-14 / A 04895 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / F 01771 (Typ: Anfrage) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 04943 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 04942 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 04923 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 04922 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Antrag Nr. (AN) 08-14 / A 04895 der FDP vom 12.12.2013
AN 08-14 / A 04922 von Hr StR Schmid u Fr StRin Dr. Menges vom 12.12.2013
AN 08-14 / A 04923 von Hr StR Reissl u Fr StRin Zurek vom 13.12.2013
Schriftl. Anfrage gem. § 68 GeschO von Fr StRin Krieger u Fr StRin Demirel vom 13.12.2013
Verhandl. einer Mieterklage vor d Landgericht München – Presseberichterstatt. zum München Modell-Miete (MMM)
Inhalte
1. Darstellung d Ausgangssit. d Münchner Wohnungsmarktes, d Ziele u Restriktionen bei d Einführung d MMM hinsichtl. Bindungen u Mieten im Jahr 2001.
2. Übersicht über d mieterfreundl. Weiterentwicklung d MMM in
„Wohnen in München (WiM) IV“ (2006): 25 Jahre Bindung; Ausschluss von Staffelmietverträgen, Mietanpass. nach Index u „Deckelung“
„WiM IV – Erfahrungsbericht 2008“: einheitl. Mietanpassungsreg. für alle geförd. Mietvorhaben auf städt. Grundstücken
„WiM V“ (2012): wahlweise 25 od 40 Jahre Bindung im MMM bei erhöhter Förderung
„Konzeptioneller Mietwohnungsbau-KMB“ (2013): 40 Jahre Bindung im MMM und – Genossenschaften bei erhöhter Förderung werden verbindl.
3. Rechtl. Würdigung des Vorhabens Elisabeth-Kohn-Straße (Bewertung der Mietpreisklausel, Einklagbares Recht der Mieterschaft)
4. Optimierungvorschläge:
Verbesserung der Mieterinformation
Begründ. eigener einklagbarer Mieterrechte durch Aufnahme in den Mietvertrag
5. Behandl. der Stadtratsanträge u der Schriftl. Anfrage
Entscheidungsvorschlag
1. Kenntnisnahme des Vortrages
2. Ergänzung der bestehenden Regelungen u Verpfl. zur Aufnahme in d Mietverträge als eigene Rechte zu Gunsten d Mieterhaushalte
3. Ausdehnung der Unterrichtungsverpfl. u d Aufnahmeverpflichtung
4. Behandl. der StR-Anträge und der Schriftl. Anfrage.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
München-Modell Miete;
Elisabeth-Kohn-Straße
15.
Externes Gutachten zu Optimierungsmöglichkeiten
von Strukturen und Prozessen im Referat für Bildung und Sport (RBS)
Umsetzung des Gutachtens
-
08-14 / A 04950 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 04867 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Umsetzung des Externen Organisationsgutachtens der Firma
Kienbaum Management Consultants GmbH vom 18.07.2013.
Inhalt
Darlegung und Würdigung der festgestellten
Optimierungsmöglichkeiten sowie Beschreibung der notwendigen
Voraussetzungen für deren Umsetzung.
Gesamtkosten / Gesamterlöse
2014 (2013 entspr. anteilig)
Personalkosten: bis zu 284.980 €
Sachkosten: 14.520 €
2015
Personalkosten: bis zu 284.980 €
Sachkosten: 6.780€
Entscheidungsvorschlag
1. Zustimmung zur dargestellten Umsetzung der
Optimierungsmöglichkeiten.
2. Einrichtung von 2,00 VZÄ-Stellen und Entfristung der bis zum
30.11.2013 befristeten 2,00 VZÄ-Stellen bei RBS-GL 10.2.
B
Themen mit vorheriger Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
1.
Förderung von Bürgerschaftlichem Engagement;
2. Bericht des Fachbeirats für Bürgerschaftliches Engagement
Kurzinfo:
Anlass:
Beschluss des Stadtrates vom 02.12.2008 zur Berichterstattung des Fachbeirats für Bürgerschaftliches Engagement im Turnus von zwei Jahren.
Inhalt:
Der 2. Bericht des Fachbeirats für Bürgerschaftliches Engagement wird bekannt gegeben.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Bürgerschaftliches Engagement, Ehrenamt, Freiwilligentätigkeit, Fachbeirat
2.
Digitale Langzeitarchivierung im Stadtarchiv München
Ausbaustufe R 2 - öffentlicher Teil
Kurzinfo:
Anlass:
Erfüllung des gesetzlichen Auftrags zur Sicherung städtischer digitaler Unterlagen durch das Stadtarchiv. Beschaffung und Einführung der zweiten Ausbaustufe eines Systems für die digitale Langzeitarchivierung im Stadtarchiv.
Inhalt:
Fortschrittsbericht des IT-Vorhabens und Darstellung der nächsten Schritte.
Beantragung der Mittel zur Beschaffung und Betrieb des Systems und Beantragung von Personalstellen für den Betrieb bzw. Linientätigkeiten. Nichtöffentliche Informationen zum Thema finden sich in der Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 13299.
Gesamtkosten:
Einmalige Kosten: durch vorhandenes Budget gedeckt
Laufende Kosten: siehe Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 13299
Planstellen: 256.230 €
Steigerung der laufenden Kosten entsprechend des ansteigenden Speicherplatzbedarfs für digitale Archivalien.
Entscheidungsvorschlag:
Auftrag für die Fortführung des IT-Vorhabens. Genehmigung von Mitteln für die Beschaffung und den Betrieb. Genehmigung von Personalstellen für den Betrieb bzw. Linientätigkeiten.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Langzeitarchivierung, Stadtarchiv
3.
Live-Stream der Vollversammlungen des Münchner Stadtrats
-
08-14 / A 04902 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Ende der Probephase Live-Stream
Inhalt:
Mit Beschluss des Verwaltungs- und Personalausschusses vom 17.04.2013 sowie der Vollversammlung des Stadtrats vom 02.05.2013 wurde das Direktorium (Presse- und Informationsamt) beauftragt, in einer halbjährigen Probephase Vollversammlungen des Stadtrats per Live-Stream ins Internet zu übertragen sowie den aufgezeichneten Live-Stream – nach Tagesordnungspunkten geschnitten – auch zum späteren Abruf zur Verfügung zu stellen. Zum Abschluss der sechsmonatigen Probephase
sollte berichtet werden, wie gut das Angebot angenommen wurde, welche Kosten angefallen sind und welches weitere Vorgehen auf Basis der im Probebetrieb gewonnenen Erfahrungen
vorgeschlagen wird.
Gesamtkosten/Gesamtkosten:
Die Kosten dieser Maßnahme belaufen sich auf 32.500 € im Jahr.
Entscheidungsvorschlag:
Mit der Fortführung der Live-Stream-Übertragungen der Vollversammlung des Stadtrats ins Internet sowie der Bereitstellung der jeweiligen Aufzeichung – nach Tagesordnungspunkten geschnitten – zum späteren Abruf als Video on Demand besteht Einverständnis.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Live-Stream, Live-Übertragung, Mediathek, Stadtrat, Internet
4.
Einsparpotentiale klar benennen
Antrag Nr. 08- 14 / A 04004 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL
vom 30.01.2013
-
08-14 / A 04004 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Antrag Nr. 08- 14 / A 04004 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL
vom 30.01.2013
Inhalt:
Ersatz der bisherigen Übersicht zu den finanziellen Auswirkungen von Finanzierungsbeschlüssen durch standardisierte Gliederungspunkte „Kosten“, „Nutzen“ „Wirtschaftlichkeit“ und „Finanzierung“ (im Beschlussvortrag) und konkrete Benennung der Einsparungen (im Beschlussantrag). An Stelle der Beigabe der Produktdatenblätter als Anlage sollen bei Finanzierungsbeschlüssen soweit möglich lediglich die einschlägigen Kennzahlen im Beschlussvortrag aufgezeigt werden.
Entscheidungsvorschlag:
Kenntnisnahme von den Ausführungen in der Vorlage.
Einführung von Standardgliederungspunkten bei Finanzierungsbeschlüssen im Beschlussvortrag, eine Kennzahlen-Tabelle ersetzt die Anlage Produktdatenblatt und Benennung der Einsparungen im Beschlussantrag Geschäftsordnungsmäßige Erledigung des Antrags. Keine Aufnahme in die Beschlussvollzugskontrolle.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
RWR, Stellenbemessung, Finanzierungsbeschlüsse
5.
Bericht über die Erfahrungen beim Vollzug der Informationsfreiheitssatzung
-
08-14 / A 04900 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Auftrag des Stadtrats an die Verwaltung im Beschluss über die Einführung der Informationsfreiheitssatzung der Landeshauptstadt München vom 26.01.2011 (Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 05676) bis Ende des Jahres 2013 einen Bericht über die Erfahrungen beim Vollzug der Informationsfreiheitssatzung vorzulegen.
Inhalt:
Bericht über die Erfahrungen beim Vollzug der Informationsfreiheitssatzung; Gesamtstatistik 01.04.2011 – 30.09.2013
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Informationsfreiheitssatzung, Vollzug, Statistik, Gläsernes Rathaus
6.
Einführung eines Petitionsverfahrens bei der
Landeshauptstadt München
Antrag Nr. 08-14 / A 02537 der Stadtratsfraktion Die Grünen - rosa Liste
vom 07.06.2011 „Open Government 1: Öffentliche Online-Petitionen für München“
Antrag Nr. 08-14 / A 00270 der Stadtratsfraktion Die Grünen - rosa liste vom 10.09.2008 „Mehr Münchner wieder für Kommunalpolitik interessieren! Kommunalpolitik wieder attraktiver machen!“, Punkt 4c des Antrags
-
08-14 / A 04899 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
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08-14 / A 02537 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 00270 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 05006 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
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08-14 / A 05145 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 05140 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Petitionsverfahren
7.
Bericht zur Weiterentwicklung der sozialverantwortlichen Beschaffung der Landeshauptstadt München und zur Förderung des Fairen Handels in München.
Vorschlag für das weitere Vorgehen.
München Nachhaltig II: Zuschüsse nur ohne ausbeuterische Kinderarbeit vom 19.08.2009
Antrag Nr. 08 – 14 / A 01013 von Frau Stadträtin Sabine Krieger u.a. der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL
Produktionsbedingungen städtischer Dienstkleidung hinterfragen vom 07.10.2013
Antrag Nr. 08 – 14 / A 04671 von der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL
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08-14 / A 04901 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
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08-14 / A 01013 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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08-14 / A 04671 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Beschluss vom 14.12.2011 zur Weiterentwicklung der nachhaltigen und fairen Beschaffung der Landeshauptstadt München: Verankerung von sozialen und ökologischen Kriterien.
Nach zwei Jahren Bericht an den Stadtrat zur Umsetzung des o.g. Beschlusses sowie Vorschläge für das weitere Vorgehen bei der sozialverträglichen Beschaffung der Landeshauptstadt München und zur Förderung des Fairen Handels in München.
Inhalt:
Bericht über den Umsetzungsstand der Aufträge aus dem Beschluss vom 14.12.2011 und über die Erfahrungen der jeweiligen Dienststellen und Referate bei der Berücksichtigung sozialer Aspekte im Rahmen der Beschaffung von bestimmten Produktgruppen aus Asien, Afrika und Lateinamerika. Darstellung der Erfahrungen zum Einfordern von Zertifikaten und
gleichwertigen Nachweisen. Bericht zur Förderung des Fairen Handels in München.
Gesamtkosten:
Für die Mitgliedschaft bei Procura+ wird weiterhin ein Mitgliedsbeitrag in Höhe von jährlich 2.875 Euro fällig.
Entscheidungsvorschlag:
Fortführung der stadtweiten Koordination der sozialverträglichen Beschaffung in einem Bürgermeisterbüro in enger Kooperation mit der Fachstelle Eine Welt des Referats für Gesundheit und Umwelt. Fortführung der Berücksichtigung von sozialen Aspekten und Einfordern von entsprechenden Zertifikaten und Nachweisen bei bestimmten Produktgruppen und Ausweitung auf weitere Produktgruppen, wie z. B. Textilien. Stadtweite Abstimmung zur Integration der IAO-Kernarbeitsnormen in das städtische Vergabewesen.
Ausbau des Dialogs mit den Bietern. Förderung des Fairen Handels in München.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Sozialverträgliche Beschaffung, Faire Beschaffung, Fairtrade Town, Hauptstadt des Fairen Handels, Procura+
8.
Dienstleister für Informations- und Telekommunikationstechnik der Stadt München (it@M);
Projekt LiMux; Abschlussbericht
Kurzinfo:
Anlass:
Abschlussbericht des LiMux Projektes und des externen Controllings
Inhalt:
Im Beschluss wird der Abschlussbericht zum LiMux Projekt dargestellt. Dies umfasst u.a.
• Erreichung der Projektziele
• zusätzlich zu den Zielen wurde erreicht
• Projektbudget-Erhöhung
• Abnahmen
• Bewertung der Umstellungen
• Lessons learned
• Historie
• Was passiert nach LiMux?
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
Die vom externen Controlling dargestellten Gesamtbudget umfasst 20.907.905 €, die Ausgaben zum 31.07.13 19.121.919 €
Entscheidungsvorschlag:
1. Die Abschlussberichte der LiMux Projektleitung und des externen Controllings werden zur Kenntnis genommen.
2. Unverbrauchte Projektmittel bei Finanzposition 0600.935.9365.9 werden zum Begleichen von Abschlussrechnungen in die Jahre 2014 und 2015 übertragen.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Abschlussbericht, LiMux, externer Projektcontroller, Controllerbericht
9.
Dienstleister für Informations- und Telekommunikationstechnik der Stadt München IT@M;
Preisbildungsmodell
Kurzinfo:
Anlass:
Beschluss über das Preisbildungsmodell für Leistungen von IT@M an die Landeshauptstadt München (Auftrag geht zurück auf den MIT-KonkreT-Beschluss „MIT-KonkreT – Strategische Neuausrichtung der IT“, Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 04075).
Inhalt:
Die Modellauswahl, das Preisbildungsmodell mit Preisblatt, Kostenbasis und Kalkulationsschema und das Vorgehen zur Festlegung der endgültigen Preise sind ausführlich beschrieben.
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
Gesamtkostenbasis in Höhe von 142 Mio. € wurde für das Preisbildungsmodell als Mittel über drei Jahre entwickelt.
Entscheidungsvorschlag:
1. Das Preisbildungsmodell wird genehmigt.
2. Die Abrechnung der Leistungen von IT@M an die Landeshauptstadt München über das vorgelegte Preisbildungsmodell erfolgt ab dem 01.01.2015.
3. Die Simulationsrechnung im ersten Halbjahr 2014 wird auf Basis der von IT@M entwickelten und mit Stadtkämmerei und Direktorium-STRAC abgestimmten Kostenbasis von 142 Mio. € durchgeführt.
4. Eine finale Plausibilisierung und Verabschiedung der Kostenbasis sowie die Festlegung und Genehmigung der endgültigen Preise für die Leistungen von IT@M erfolgt durch Stadtkämmerei und Direktorium-STRAC bis 30.06.2014 im Rahmen des beschriebenen Vorgehens zur Simulation. Eine Erhöhung der Kostenbasis von 142 Mio. € darf nur im Rahmen bestehender Beschlüsse erfolgen und ist durch Stadtkämmerei und Direktorium-STRAC zu genehmigen.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Preisbildungsmodell, IT@M
10.
Dienstleister für Informations- und Telekommunikationstechnik der Stadt München (it@M); Feststellung des Jahresabschlusses 2012 und Entlastung
Kurzinfo:
Anlass:
Der Jahresabschluss 2012 des Dienstleisters für Informations- und Telekommunikationstechnik der Stadt München ist gemäß §25 Abs. 3 Eigenbetriebsverordnung (EBV) dem Stadtrat zur Feststellung vorzulegen. Gemäß Art. 102 Gemeindeordnung (GO) ist die Entlastung zu beantragen.
Inhalt Jahresabschluss, Anhang mit Anlagennachweis und Lagebericht von IT@M werden dem Stadtrat zur Feststellung vorgelegt. Die Entlastung wird erteilt.
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
Gesamterlöse: 76.614.255,02 EUR
betriebsgewöhnliche Aufwendungen: 77.332.828,76 EUR
Erträge/Aufwendungen d. Finanzbereichs: 468.640,32 EUR
Sonstige Steuern: 1.940,00 EUR
Entscheidungsvorschlag:
Der Stadtrat stellt den Jahresabschluss von IT@M zum 31.12.2012 fest. Die Entlastung wird erteilt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Feststellung des Jahresabschlusses, Entlastung
11.
Dienstleister für Informations- und Telekommunikationstechnik der Stadt München (it@M);
IT-Vorhaben_ITV_0077 Vergabeermächtigung für einen Nachfolge-Rahmenvertrag über die Beschaffung von Personalcomputern, Monitoren und Laptops (Ersatzbeschaffung)
Kurzinfo:
Anlass:
Der bestehende Vertrag zum Kauf der stadtweit einge-setzten PCs, Monitoren und Laptops (ohne RBS, da eigener Rahmenvertrag) läuft zum 04.07.2014 aus. Die Ersatzbeschaffung der Systeme (Vorhaben it@M_ITV_0077) ist deshalb zwingend erforderlich. Der neue Vertrag läuft 5 Jahre (bis 2019).
Inhalt:
Im Beschluss werden die Ziele und fachlichen Anforderungen dargestellt.
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
./.
Entscheidungsvorschlag:
Der Stadtrat stimmt der Umsetzung der Ersatzbeschaffung der PCs, Monitore, Laptops zu.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
it@M, Rahmenvertrag, Vergabeermächtigung, Computer, Notebook, Laptop, Monitor.
12.
Dienstleister für Informations- und Telekommunikationstechnik der Stadt München IT@M;
Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2014;
Kurzinfo:
Anlass:
Vorlage des Wirtschaftsplan 2014 nach den Bestimmungen der Eigenbetriebsverordnung (EBV) §§ 13 mit 17, sowie §§ 6 Abs. 1 Nr.9, 7 Abs. 4 und 12 Abs. 3 der Betriebssatzung des Dienstleisters für Informations- und Telekommunikationstechnik der Stadt München IT@M
Inhalt:
Der Dienstleister für Informations- und Telekommunikationstechnik der Stadt München IT@M berichtet im Rahmen dieser Vorlage über die Veränderungen der voraussichtlichen Einnahmen- und Ausgabenentwicklung des Erfolgsplanes, die geplanten Ausgaben des Vermögensplanes, den Stellenplan und die fünfjährige Finanzplanung.
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
Die Gesamtkosten betragen 132.714.162 EUR.
Die Gesamterlöse betragen 126.322.428 EUR.
Der Jahresverlust beträgt 6.391.734 EUR.
Entscheidungsvorschlag:
1. Festsetzung Erfolgsplan und Vermögensplan
2. Festsetzung Gesamtbetrag der Kreditaufnahmen
3. Festsetzung Höchstbetrag der Kassenkredite
4. zweckgebundene einmalige Zuwendung
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
IT@M, Wirtschaftsplan, Erfolgsplan, Vermögensplan, Kreditaufnahme, Kassenkredite, Rückstellungen, zweckgebundene einmalige Zuwendung
13.
Ergebnisse der Mitarbeiterbefragung
"Great Place to Work"; weiteres Vorgehen
-
08-14 / A 04948 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Es werden die Ergebnisse der Mitarbeiterbefragung dargestellt und der geplante Folgeprozess, welcher sich an die Befragung anschließt.
Gesamtkosten: Die Kosten dieser Maßnahme betragen 2.687.454 € für die Dauer von 2 Jahren.
Gesucht werden kann im RIS nach:
- psychische Belastungen
- Burnout
- seelische Störungen
- Personalmarketing
- Employer Branding
- Mitarbeiterbefragung
- Mitarbeiterzufriedenheit
- Arbeitsbedingungen
14.
Jahresabschluss der Münchner Stadtentwässerung
für das Wirtschaftsjahr 2012
Zweiter Zwischenbericht über die Entwicklung
der Erträge und Aufwendungen
und die Entwicklung des Vermögensplans
für die Zeit vom 1. Juli bis 31. Dezember 2013
Kurzinfo:
Anlass
Gemäß § 25 Abs. 3 Eigenbetriebsverordnung ist der Jahresabschluss
der Münchner Stadtentwässerung dem Stadtrat zur Feststellung
vorzulegen. Parallel ist die Entlastung gemäß Art. 102 Abs. 3
Gemeindeordnung zu beantragen.
Inhalt
Der Jahresabschluss 2012 wurde dem Stadtentwässerungsausschuss
am 18.06.2013 bekannt gegeben. Die Gewinn- und Verlustrechnung
schließt mit einem Jahresgewinn von 4,8 Mio. €.
Die Wirtschaftsprüfungsgesellschaft WIKOM AG hat am 24. April 2013
den uneingeschränkten Bestätigungsvermerk erteilt.
Die örtliche Rechnungsprüfung wurde durchgeführt. Im Rahmen der
Beschlussfassung hierüber durch den Rechnungsprüfungsausschuss
wurde bestätigt, dass die Wirtschaftsführung der Münchner Stadt-
entwässerung in 2012 insgesamt geordnet war.
Das voraussichtliche Jahresergebnis für das Wirtschaftsjahr 2013
beläuft sich auf 2,5 Mio. €. Im Vergleich zum Wirtschaftsplan
bedeutet dies eine Ergebnisverbesserung um 2,4 Mio. €.
Der Ansatz des Investitionsvolumens wird voraussichtlich nicht
komplett ausgeschöpft. Aufgrund der positiven Entwicklung der
Liquidität bei der Münchner Stadtentwässerung bleibt der
Kreditbedarf unter den Ansätzen im Wirtschaftsplan.
Entscheidungsvorschlag
Der Jahresabschluss der Münchner Stadtentwässerung
für das Wirtschaftsjahr 2012 wird vom Stadtrat festgestellt.
Die Entlastung für das Wirtschaftsjahr 2012 wird erteilt.
Von der finanziellen Entwicklung bei der Münchner Stadtentwässerung
im zweiten Halbjahr 2013 (Zweiter Zwischenbericht) wird Kenntnis
genommen.
Gesucht werden kann auch nach:
- Bilanz, Gewinn- und Verlustrechnung
- Lagebericht
- Jahresergebnis
- Wirtschaftsplan
15.
Entwicklung der Auftragslage;
Auswirkungen auf das Projektmanagement
der Hauptabteilung Hochbau im Baureferat
Kurzinfo:
Anlass
Entwicklung d. Auftragslage seit 2008 u. Auswirkungen auf
d. Projektmanagement d. HA Hochbau im BauR
Inhalt
Dargestellt werden d. Ausgangslage, d. Aufgaben
i. Projektmanagement, d. konkrete Auftrags- u. Personalentwicklung
v. 2008-2013, d. Trendentwicklung für 2014 sowie
d. erforderl. St.-schaffungen u. Finanzierung.
Gesamtkosten: ab 2015 2.461.560 €
Entscheidungsvorschlag
1. D. Stadtrat nimmt d. dargestellte Auftrags- u.
Personalentwicklung d. HA Hochbau zur Kenntnis u.
stimmt d. vorgeschlagenen Vorgehen zur St.-schaffung
u. Finanzierung zu.
2. D. BauR wird beauftragt, d. Mittel für d. aktuell nur
temporär über d. Restefonds finanzierten St. i.H.v.
1.359.000 € z. Hh 2015 dauerhaft anzumelden.
3. D. BauR wird beauftragt, d. Einrichtung v. 14,5 St.
u. d. St.-besetzung beim POR zu veranlassen.
D. BauR wird beauftragt, d. dauerhaft erforderl.
Hh-mittel i.H.v. bis zu 1.029.210 € bei d. Ansätzen
der Personalauszahl. beim Kostenst.-bereich BR121
„Hochbau“, UA 6010 entsprechend d. tatsächl.
Besetzung d. St. i.R.d. Planungen z. Hh 2015 anzumelden.
I. Ergebnishh entsteht bei d. Besetzung mit Beamten/-innen
wg. Pensions- u. Beihilferückst. ein zusätz. Personalaufwand
i.H.v. 50 % des Jahresmittelbetrages.
4. D. BauR wird beauftragt, im Einvernehmen m. d. POR d.
für d. Hh-jahr 2014 erforderl. Entnahme aus d. Restefonds für
Personalauszahl. u. aus d. Restefonds für Sachauszahl.
i.H.v. bis zu 2.388.210 € entspr. d. tatsächlichen Besetzung
d. St. bei d. StK zu beantragen.
5. Das Produktkostenbudget erhöht sich ab 2015 zahlungswirksam
um 2.461.560 €. D. BauR wird beauftragt, die dauerhaft i.H.v. 73.350 €
erforderl. Hh-mittel i.R.d. Planungen zum Hh 2015 zusätz. anzumelden.
6. Dieser Beschluss unterliegt nicht d. Finanzierungsmoratorium.
Suchbegr.
Baudienstleister
16.
NS-Dokumentationszentrum
Fortschreibung Personalmittel für 2014,
Mietkosten 2014 ff.
Kurzinfo:
Inhalt
Es wird die Notwendigkeit der Sicherung der Lohn- und Gehaltsauszahlungen bis zum endgültigen Beschluss über die Personalausstattung im März 2014 dargestellt.
Außerdem werden der Raumbedarf und die damit verbundenen jährlichen Kosten aufgezeigt.
Gesamtkosten / Gesamterlöse
Es werden für 2014 Gesamtkosten i. H. v. 1.470.300,00 € und ab 2015 dauerhaft i. H. v. 86.400,00 € benötigt.
Entscheidungsvorschlag
1. Für das Personalkostenbudget des NS-Dokumentations-zentrums München, Teil des Produktes „Förderung von Kunst und Kultur“, Produktnummer 5611000, werden aus zentralen Mitteln für das Haushaltsjahr 2014 bei Unterabschnitt 3212 einmalig die erforderlichen Personalmittel in Höhe von bis zu 1.405.500,00 € bereitgestellt.
Das Personal- und Organisationsreferat wird gebeten, im Benehmen mit dem Kulturreferat die erforderlichen Stellenplanmaßnahmen in die Wege zu leiten.
2. Für das Sachkostenbudget des NS-Dokumentationszen-trums München, Teil des Produktes „Förderung von Kunst und Kultur, Produktnummer 5611000, werden aus zentralen Mitteln bei Unterabschnitt 3212 für das Haushaltsjahr 2014 einmalig 64.800,00 € auf dem Büroweg und ab dem Haushaltsjahr 2015 dauerhaft 86.400,00 € bereitgestellt.
Das Kommunalreferat wird gebeten, in Zusammenarbeit mit dem Kulturreferat die Anmietung der Räumlichkeiten vorzunehmen.
3. Dieser Beschluss unterliegt wegen Eilbedürftigkeit nicht dem Finanzierungsmoratorium. Die Personalmittelausstattung wird vom 01.01.2014 an benötigt, damit die Lohn- und Gehaltsauszahlungen gesichert sind, und die Genehmigung des Mietkostenbudgets ist die Voraussetzung, dass das Kommunalreferat die Vertragsverhandlungen aufnehmen kann.
Stichworte zur Vorlage
NS-Dokumentationszentrum München; Personalmittel 2014; Anmietung
17.
NS-Dokumentationszentrum München
Finanzierung der Fachstelle „Zeitgeschichtliche Projekte“ des KJR ab 2014
Kurzinfo:
Inhalt
Es werden die Höhe der Zuwendungen sowie das Verfahren zur Mittelausreichung ab dem Haushaltsjahr 2014 dargestellt.
Gesamtkosten / Gesamterlöse
Es fallen jährlich Gesamtkosten i. H. v. 92.206,- € an.
Entscheidungsvorschlag
1. Mit der Festsetzung der Zuwendung an den KJR zur Finanzierung der Fachstelle „Zeitgeschichtliche Projekte“ i. H. v. 92.206,- € besteht Einverständnis.
2. Die Mittel werden zentral finanziert und dauerhaft ab dem Haushaltsjahr 2014 im Produkt 3.1.1/2 „Angebote der überregionalen Jugendarbeit“, Innenauftrag 602900115 / Finanzposition 4591.700.0000.2 bereitgestellt. Die Bereitstellung erfolgt für 2014 auf dem Büroweg und in den Folgejahren durch eine Anmeldung zur Modellrechnung.
3. Dieser Beschluss unterliegt nicht dem Finanzierungsmoratorium, damit bereits ab dem 01.01.2014 für den KJR Planungssicherheit besteht.
Stichworte
NS-Dokumentationszentrum; KJR; Fachstelle „Zeitgeschichtliche Projekte“
18.
Städtische Galerie im Lenbachhaus und Kunstbau
Errichtung der nichtrechtsfähigen Stiftung Walter-Storms-Stiftung
Kurzinfo:
Inhalt
Stiftungszweck
Grundstockvermögen
Stiftungssatzung
Stiftungsurkunde
Gesamtkosten / Gesamterlöse
Aufwendungen fallen nur an für die Versicherung der Kunstwerke im Rahmen des Leihvertrages zwischen Stiftung und Lenbachhaus.
Das anteilige Risiko ist im Versicherungsvertrag des Lenbachhauses für den gesamten Kunstbestand des Museums enthalten.
Entscheidungsvorschlag
1. Die Landeshauptstadt München errichtet im Rahmen des Art. 84 Bayerische Gemeindeordnung die nichtrechtsfähige Stiftung Walter-Storms-Stiftung.
2. Die Walter-Storms-Stiftung erhält die in Anlage 2 beigefügte Satzung, die wesentlicher Bestandteil dieser Beschlussvorlage ist.
3. Das Kulturreferat wird beauftragt, die Walter-Storms-Stiftung als zuständiges Sachreferat zu verwalten.
Stichworte zur Vorlage
Walter-Storms-Stiftung; Lenbachhaus
19.
Personalmangel im Sachgebiet Infektionshygiene im
Referat für Gesundheit und Umwelt (RGU) beheben
Antrag Nr. 08-14 / A 02814 von Herrn StR Josef Schmid, Frau StRin Eva Caim
vom 14.10.2011
-
08-14 / A 02814 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 29.02.2012, Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 08686
Inhalt
Darstellung von ursprünglicher Personalausgangs- und aktueller Personalstandssituation des Sachgebietes, der Aktivitäten des RGU im Zusammenhang mit einer adäquaten Personalgewinnung sowie die diesbezüglich künftig vorgesehenen Maßnahmen
Entscheidungsvorschlag
Der Stadtrat nimmt die Ausführungen des RGU zur Kenntnis und unterstützt die Bemühungen des RGU um eine effiziente Personalgewinnung und langfristige Personalbindung. Das RGU berichtet dem Stadtrat zu gegebener Zeit über Überprüfungserkenntnisse der RGU-internen Organisation. Der Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Personalmangel – Hygienefachkräfte – Infektionshygiene
20.
Regelförderung von gesundheitsbezogenen Einrichtungen und Projekten Münchner Aids-Hilfe e.V.
Produkt 5360010 Strukturelle und Individuelle Angebote gesundheitlicher
Versorgung und Prävention
Finanzierungsbeschluss
Erweiterung des Case Management der Münchner Aids-Hilfe um die Stelle „HIV-Therapie-Hotline“
Antrag Nr. 08-14 / A 04559 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 09.08.2013
Angemessene Personalausstattung des Projekts „Präventionsautomaten“ der Münchner Aids-Hilfe
Antrag Nr. 08-14 / A 04558 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 09.08.2013
-
08-14 / A 04559 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 04558 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Oben genannte Stadtratsanträge zur Erweiterung des Angebots bei der Münchner Aids-Hilfe e.V.
Inhalt
Vorschlag zur Umsetzung der Erweiterung des Case Managements und die Anpassung der Personalausstattung für die „Präventionsautomaten“ der Münchner Aids-Hilfe e.V.
Entscheidungsvorschlag
Das Referat für Gesundheit und Umwelt wird beauftragt, zur Förderung der Therapie-Hotline bei der Münchner Aids-Hilfe die erforderlichen Haushaltsmittel i. H. v. 58.000 € im Rahmen der Nachtragsplanaufstellung 2014 dauerhaft zusätzlich anzumelden.
Das Referat für Gesundheit und Umwelt wird beauftragt, zur Förderung der Präventionsautomaten bei der Münchner Aids-Hilfe die erforderlichen Haushaltsmittel i. H. v. 23.400 € im Rahmen der Nachtragsplanaufstellung 2014 dauerhaft zusätzlich anzumelden.
Gesamtkosten
Die Kosten dieser Maßnahme betragen dauerhaft 81.400 € ab dem Jahr 2014.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Zuschuss, Förderung freier Träger, Münchner Aids-Hilfe
21.
Wirtschaftsplan 2014 für das Sondervermögen
Anwesen Schloss Kempfenhausen
Kurzinfo:
Anlass
Wirtschaftsplanaufstellung 2014
Inhalt
Für das Anwesen Schloss Kempfenhausen ist ein Wirtschaftsplan - bestehend aus Erfolgsplan, Vermögensplan fünfjähriger Übersicht - zu erstellen.
Entscheidungsvorschlag
Im Wirtschaftsplan 2014 für das Anwesen Schloss Kempfenhausen werden im Erfolgsplan die Erträge auf € 277.100 und die Aufwendungen auf € 255.920 sowie im Vermögensplan die Einnahmen und Ausgaben auf € 15.000 festgesetzt.
Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Wirtschaftsplan, Anwesen Schloss Kempfenhausen
22.
Beschleunigung beschleunigen
Antrag Nr. 08-14 / A 02663 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL und der SPD vom 27.07.2011
-
08-14 / A 02663 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 04890 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Inhalt:
Die bisherigen Maßnahmen zur Busbeschleunigung werden dargestellt. Auf die Notwendigkeit der Qualitäts- und Bestandssicherung der Bus- aber auch der Trambeschleunigung wird hingewiesen, verbunden mit dringendem zusätzlichen Personalbedarf beim KVR und beim Baureferat.
Gesamtkosten
Die Kosten für die Personalzuschaltungen beim KVR betragen für die Jahre 2014 bis 2016 jeweils 176.060 € (Personalkosten 166.280 €; Sachkosten 9.780 €) pro Jahr......
Entscheidungsvorschlag:
1. Die im Vortrag dargestellten Maßnahmen zur Busbeschleunigung sowie die beabsichtigte Machbarkeitsstudie zur Linie 50 werden zur Kenntnis genommen. Durch das Zusammenspiel von einer linienhaften Beschleunigung pro Jahr, Beschleunigung der Straßenbahnneubaustrecken und den Umrüstungs-/Austauschmaßnahmen an einzelnen LZA wird der Intention des Antrags Nr. 08-14 / A 02663 bereits jetzt entsprochen.
2. Im Rahmen des bestehenden Budgets wird das Busbeschleunigungsprogramm bis 2022 verlängert. Es werden sowohl bei linienhafter Beschleunigung als auch bei Einzelmaßnahmen die der Beschleunigung dienenden Soft- und Hardwarekomponenten sowie die der Beschleunigung dienenden Tiefbaumaßnahmen aus dem so genannten 20-Mio-Euro-Budget finanziert. Bei im Zuge der Einzelmaßnahmen zur nicht linienhaften ÖPNV-Beschleunigung vorzeitig auszutauschenden LZA wird der nicht abgeschriebene Anteil aus dem 20-Mio-Euro-Budget finanziert.......
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Stadtwerke München GmbH, Münchner Verkehrsgesellschaft mbH, MVG
23.
Mitgliedschaft der Landeshauptstadt München bei Tourismus Oberbayern-München e.V.
Kurzinfo:
Inhalt:
Es werden die Gründe für eine Mitgliedschaft der LH München im neuen Verein „Tourismus Oberbayern-München e.V.“ dargelegt und die neue Organisationsstruktur erläutert.
Entscheidungsvorschlag:
Der Mitgliedschaft am neu gegründeten Verein „Tourismus Oberbayern–München e.V.“ wird zugestimmt.
Die LH München tritt dem Verein als Plus-Mitglied bei. Dem damit verbundenen Gesamtbeitrag von insgesamt EUR 50.000.- pro Jahr und der Leistung eines einmaligen Gründungsbeitrags von EUR 10.000.- wird zugestimmt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Tourismus Oberbayern, München Tourismus, TVMO, TOM
24.
Beteiligung der Münchner Verkehrsgesellschaft mbH an der
VDV-eTicket Service GmbH & Co. KG
Kurzinfo:
Inhalt:
Beteiligung der Münchner Verkehrsgesellschaft mbH an der VDV-eTicket Service GmbH & Co. KG
Entscheidungsvorschlag:
Zustimmung der Landeshauptstadt München zur Beteiligung.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Stadtwerke München GmbH, MVV, Handy-Ticket, Online-Ticket
25.
Bürgerhaushalt für München
Antrag Nr. 08-14 / A 00328 der ÖDP
vom 16.10.2008, eingegangen am 16.10.2008
Mehr Münchner wieder für die Kommunalpolitik interessieren!
Kommunalpolitik wieder attraktiver machen!
Punkt 4b) Einführung einer moderaten Form des Bürgerhaushalts
Antrag Nr. 08-14 / A 00270 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL
vom 10.09.2008, eingegangen am 10.09.2008
-
08-14 / A 04937 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 00270 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 00328 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Antrag Nr. 08-14 / A 00328 der ÖDP vom 16.10.2008
Antrag Nr. 08-14 / A 00270 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 10.09.2008
Auftrag der Vollversammlung des Stadtrates 28.11.2012.
Bericht über das durchgeführte Hearing mit Vertretern anderer Kommunen mit Bürgerhaushalt Kostenabschätzung möglicher Bürgerhaushaltsvarianten für München. Darstellung der Möglichkeit einer stadtbezirksbezogenen Umsetzung des Bürgerhaushaltes.
1. Die Stadtkämmerei wird beauftragt, sowohl die Variante
einer stadtweiten Umsetzung des Bürgerhaushaltes (in
der Form einer Internetplattform und einer repräsentativen
Befragung) als auch einer stadtbezirksbezogenen
Umsetzung des Bürgerhaushaltes (wie in Variante 2 im
Vortrag des Referenten dargestellt) vertieft zu prüfen.
2. Die Stadtkämmerei wird beauftragt, die Variante der
stadtbezirksbezogenen Umsetzung in Zusammenarbeit
mit dem für die Angelegenheiten der Bezirksausschüsse
zuständigen Direktorium mit Vertretern der im März 2014
neu gewählten Bezirksausschüsse zu diskutieren.
3. Die Stadtkämmerei wird beauftragt, dem Stadtrat nach
Erledigung der obigen Aufträge zu berichten und bis
Ende 2014 einen Beschlussantrag zur Entscheidung über
das weitere Vorgehen zum Bürgerhaushalt vorzulegen.
Dabei sollen wie in Punkt 4.3 beschrieben auch Modifikationen
und ihre finanziellen Auswirkungen dargestellt werden.
4. Die Anträge 08-14 / A 00328 „Bürgerhaushalt für München“
der ÖDP vom 16.10.2008 und der Antragspunkt
4b) Einführung einer moderaten Form des Bürgerhaushalts
des Antrags Nr. 08-14 / A 00270 „Mehr Münchner
wieder für die Kommunalpolitik interessieren! Kommunalpolitik
wieder attraktiver machen!“ der Stadtratsfraktion
DIE GRÜNEN/RL vom 10.09.2008 bleiben aufgegriffen.
5. Keine Beschlussvollzugskontrolle.
Suche im RIS auch nach
Bürgerhaushalt, Bürgerbeteiligung
26.
Umsetzung der "Handlungsempfehlungen für den Umgang mit Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen für kommunale/gemeinnützige Zwecke" des Bayerischen Staatsministeriums des Innern, des Bayerischen Staatsministeriums der Justiz und der kommunalen Spitzenverbände in Bayern
-
08-14 / A 04938 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Das Bayerische Staatsministerium des Innern hat gemeinsam mit dem Bayerischen Staatsministerium der Justiz und den kommunalen Spitzenverbänden in Bayern Handlungsempfehlungen für den Umgang mit Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen für kommunale/gemeinnützige Zwecke erarbeitet.
Konzept für die Landeshauptstadt München sowie die Beantragung einer Kapazitätsausweitung im Umfang eines Vollzeitäquivalents.
Zustimmung zum vorgelegten Konzept, Schaffung und zentrale Finanzierung einer Stelle, befristet für zwei Jahre ab Besetzung, für die laufende Betreuung des Konzepts sowie das stadtweite Controlling.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Handlungsempfehlungen Spenden, Handlungsempfehlungen Schenkungen, Handlungsempfehlungen Zuwendungen;
Spende, Schenkung, Zuwendung für kommunale/gemeinnützige Zwecke
27.
Rücknahme der Schließung der Sparkassenfiliale
am Luise-Kiesselbach-Platz
Empfehlung Nr. 08-14 / E 02029 der Bürgerver-
sammlung des Stadtbezirkes 07 - Sendling West-
park am 22.10.2013
-
08-14 / E 02029 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Empfehlung Nr. 08-14 / E 02029 der Bürgerversammlung des Stadtbezirks 07 - Sendling-Westpark am 22.10.2013.
Darlegung des Sachverhalts, der zur Umwandlung der Geschäftsstelle in eine SB-Geschäftsstelle geführt hat, und von Alternativen für die Kunden der Sparkasse.
1. Empfehlung Nr. 08-14 / E 02029 der Bürgerversammlung des Stadtbezirks 07 -
Sendling-Westpark am 22.10.2013 ist gemäß Art. 18 Abs. 4 GO erledigt.
2. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.
Gesucht werden kann auch im RIS nach
Geschäftsstelle, öffentlicher Auftrag, Daseinsvorsorge, SB-Terminals
28.
Opt-out; Anpassung der wöchentlichen Arbeitszeit
im Wachdienst der Berufsfeuerwehr zum 01.01.2014
Personalbedarfsfinanzierung im Einsatzdienst und
in der Integrierten Leitstelle (ILS)
Kurzinfo:
Opt-out; Anpassung der wöchentlichen Arbeitszeit im Wachdienst der Berufsfeuerwehr
29.
Beschaffung einer Software zur Fuhrpark- und Geräteverwaltung (FuGeV) für die Branddirektion
Kurzinfo:
Beschaffung einer Software zur Fuhrpark- und Geräteverwaltung (FuGeV) für die Brandirektion
30.
Verkehrsleitzentrale München
Aufgabenmehrung für den operativen
Zentralenbetrieb des Kreisverwaltungsreferates
durch die Eröffnung des Tunnels Mittlerer Ring
Südwest und Modernisierung des Trappentreutunnels
Kurzinfo:
Verkehrsleitzentrale München;
Aufgabenmehrung wegen Eröffnung Mittlerer Ring Südwest
und Modernisierung Trappentreutunnel
31.
Einrichtung der 1. Münchner Mobilitätsstation
im Rahmen der Eurocities 2014
Kurzinfo:
1. Münchner Mobilitätsstation - Eurocities 2014
32.
Münchner Bildungsbericht 2013
Kurzinfo:
Anlass
Münchner Bildungsbericht 2013
Inhalt
Umfassende Darstellung von Kennzahlen zum Münchner Bildungswesen. Darlegung der weiteren Entwicklung des Bildungsmonitorings.
Gesamtkosten / Gesamterlöse
Personalkosten
im Jahr 2014 in Höhe von bis zu 111.120 €
zzgl. Rückstellungen i. H. v. bis zu 43.813 €
ab dem Jahr 2015 jährlich in Höhe von bis zu 166.680 € jährlich
zzgl. Rückstellungen i. H. v. bis zu 65.720 €
Sachaufwand
in 2014 einmalig in Höhe von 3.870 € und anteilig 4.520 €
ab 2015 in Höhe von 6.780 €
Gesamtkosten
in 2014: 119.510 €, zzgl. Rückstellungen bis zu 43.813 €
ab 2015: 173.460 €, zzgl. Rückstellungen bis zu 65.720 €
Entscheidungsvorschlag
1. Der im Vortrag vorgestellte und als Anlage beiliegende
Münchner Bildungsbericht 2013 wird zur Kenntnis genommen.
2. Der Ausschuss für Bildung und Sport beschließt die
Verstetigung einer bisher befristeten Stelle und die
Einrichtung einer neuen Stelle im Bildungsmonitoring.
33.
SV München Laim e.V.;
Private Evangelische Lukas Schule
1. Errichtung eines Kunstrasenplatzes mit Flutlichtanlage,
eines Brunnens, einer Laufbahn mit Weitsprunggrube
und eines Beachvolleyballplatzes auf der Sportanlage
Riegerhofstraße 20
2. Langfristige Überlassung der benötigten
Grundstücksflächen für die geplanten Baumaßnahmen
-
08-14 / A 04869 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
- Antrag des SV München-Laim e.V. auf Bewilligung eines
Zuschusses für die Errichtung eines Kunstrasenplatzes auf der
Sportanlage Riegerhofstr. 20
- Antrag des SV München-Laim e.V. auf langfristige Überlassung
von Teilflächen des städtischen Grundstücks an der
Riegerhofstr. 20
- Antrag der Privaten Evangelischen Lukas Schule auf
langfristige Überlassung von Teilflächen des städtischen
Grundstücks an der Riegerhofstr. 20
Inhalt
- Darstellung der Baumaßnahmen mit Finanzierung
- Darstellung der Konditionen der Mietverträge für den SV
München-Laim e.V. und die Lukas-Schule
Gesamtkosten / Gesamterlöse
- Investitionszuschuss 195.292,00 €
- Zinsloses Darlehen 65.097,00 €, Laufzeit 10 Jahre
Entscheidungsvorschlag
- Bewilligung der Zuwendungen
- Befürwortung der Vertragskonditionen
34.
Abbruch von zwei Bestandshallen mit Dienstwohnungen
und Neubau einer Dreifachsporthalle als Versammlungs-
stätte mit Einfachsporthalle und Dienstwohnung am städt. Adolf-Weber-Gymnasium in der Kapschstraße 4
im 9. Stadtbezirk Neuhausen-Nymphenburg
Projektkosten (Kostenobergrenze) 15.960.000 €
davon Ersteinrichtungskosten 455.000 €
1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung
2. Projektauftrag
3. Genehmigung der Ausführung von vorgezogenen
Maßnahmen
anteilige Projektkosten
(Abriss, Provisorium Dienstwohnung) 510.000 €
4. Änderung des Entwurfes des MIP 2013 - 2017
IL 1, UA 2300, Rangfolgen-Nr. neu
Kurzinfo:
Anlass
Die Sanierung der bestehenden Sporthallen ist unwirtschaftlich. Mit Errichtung einer Dreifachsporthalle und einer Einfachsporthalle erfolgt die Abdeckung des gemeinsamen Sporthallenbedarfes der vier Schulen:
- Staatl. Rupprecht-Gymnasium
- Städt. Adolf-Weber-Gymnasium
- Grund- und Mittelschule Alfonsstr. 8
Inhalt
Darstellung des Bedarfes
Erläuterung:
des Projektstandes
des Planungskonzeptes
der Ausführung von vorgezogenen Maßnahmen
Entscheidungsvorschlag
Der Bedarf, das Konzept und die Ausführung der vorgezogenen Maßnahmen werden genehmigt.
Anmietung einer Dienstwohnung während der Bauzeit wird genehmigt.
Der Projektauftrag wird erteilt.
Der Entwurf des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2013 – 2017 wird geändert.
35.
Externes Gutachten zu Optimierungsmöglichkeiten
von Strukturen und Prozessen im Referat für Bildung und Sport (RBS)
Umsetzung des Gutachtens
Hinweis:
wurde Top A 15
-
08-14 / A 04950 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 04867 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Umsetzung des Externen Organisationsgutachtens der Firma
Kienbaum Management Consultants GmbH vom 18.07.2013.
Inhalt
Darlegung und Würdigung der festgestellten
Optimierungsmöglichkeiten sowie Beschreibung der notwendigen
Voraussetzungen für deren Umsetzung.
Gesamtkosten / Gesamterlöse
2014 (2013 entspr. anteilig)
Personalkosten: bis zu 284.980 €
Sachkosten: 14.520 €
2015
Personalkosten: bis zu 284.980 €
Sachkosten: 6.780€
Entscheidungsvorschlag
1. Zustimmung zur dargestellten Umsetzung der
Optimierungsmöglichkeiten.
2. Einrichtung von 2,00 VZÄ-Stellen und Entfristung der bis zum
30.11.2013 befristeten 2,00 VZÄ-Stellen bei RBS-GL 10.2.
36.
BildungsLokale München
Lokales Bildungsmanagement und
Lokale Bildungsberatung im Stadtquartier
-
08-14 / A 04694 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Auslaufen der Projektförderung der BildungsLokale durch das Bundesprogramm „Lernen vor Ort“
Präsentation (in den Anlagen):
die Ergebnisse der prozessbegleitenden Evaluation,
die Auswertung der Nutzerinnen- und Nutzerberfragung,
die zweiten Zwischenberichte der drei „Alt“-BiLoks,
der erste Zwischenbericht des neuen BiLoks.
Inhalt
Die erfolgreiche Bewertung von Konzeption, Strategie und Umsetzung vor Ort durch
die prozessbegleitende Evaluation,
die positive Beurteilung der Nutzerinnen und Nutzer der Angebote der BildungsLokale
die unterstützenden Stellungnahmen lokaler Akteure
begründet eine Verstetigung der bestehenden vier BildungsLokale sowie eine Weiterentwicklung der quartiersorientierten Bildungsarbeit in Gebieten mit besonderem bildungspolitischen Handlungsbedarf auf verschiedenen Ebenen:
im Rahmen von BildungsLokalen und
durch deren – modellhafte - Weiterentwicklung in Standortgemeinschaften sowie
durch ein mobiles und bedarfsorientiertes Bildungsmanagement im Zusammenwirken mit der Stadtteilentwicklung (vorzugsweise in Kooperation mit den Stadtteilläden der Städtebauförderung/Stadtsanierung)
Gesamtkosten
ca. 1,66 Millionen Euro pro Jahr
Entscheidungsvorschlag
Das Referat für Bildung und Sport wird beauftragt,
die bestehenden vier BildungsLokale ab September 2014 über die Projektlaufzeit von „Lernen vor Ort“ hinaus zu verstetigen,
ein fünftes BildungsLokal in einer Standortgemeinschaft mit der Stadtteilbibliothek Berg-am-Laim ab Januar 2014 einzurichten,
ein sechstes BildungsLokal in der Messestadt Ost ab Januar 2014 einzurichten,
ein mobiles Bildungsmanagement (BM-mobil) in Stadtquartieren mit besonderem bildungspolitischen Handlungsbedarf und in Kooperation mit bestehenden Stadtteilläden der Stadtsanierung ab Januar 2014 einzurichten.
37.
Leitprojekt "GenE" Gestaltungskompetenzen für eine
nachhlatige Entwicklung im Bildungsbereich umsetzen:
Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom
16.03.2011 (SV-Nr. 08-14 / V 06058)
Antrag auf Fortführung des Vorhabens 2014 - 2016
Kurzinfo:
Anlass
Fortführung des Leitprojektes „GenE“ für den Zeitraum 2014 - 2016
Inhalt
Darstellung der bisherigen Maßnahmen sowie der mit einer Fortführung verbundenen Zielsetzungen von „GenE“.
Gesamtkosten / Gesamterlöse
185.301,00 €
Entscheidungsvorschlag
Dem Antrag wird zugestimmt.
38.
Münchner Stadtmuseum
2. Bauabschnitt
Aktualisiertes Nutzerbedarfsprogramm
Detaillierte Aufgabenstellung für die
Durchführung eines Ausschreibungsverfahrens
zur Vergabe von Architektenleistungen
nach der Vergabeordnung für freiberufliche
Leistungen (VOF-Verfahren)
Kurzinfo:
Stichwort
Sanierung Stadtmuseum, 2. Bauabschnitt
Anlass
Auftrag aus dem Kulturausschuss vom 12.07.2012 bzw. der Vollver-sammlung vom 25.07.2012 zur detaillierten Aufgabenstellung für die Durchführung eines VOF-Verfahrens und zur Aktualisierung des vorläufigen Nutzerbedarfsprogramms.
Inhalt
Aktualisiertes Nutzerbedarfsprogramm; Detaillierte Aufgabenstellung für die Durchführung eines VOF-Verfahrens
Entscheidungsvorschlag
Dem nach Prioritäten und Nutzungseinheiten aktualisierten Nutzerbedarfsprogramm und dem Raum- und Funktionsprogramm wird zugestimmt. Der detaillierten Aufgabenstellung zur Durchführung des VOF-Verfahrens wird zugestimmt.
Gesucht werden kann auch nach:
Münchner Stadtmuseum, Sanierung 2. Bauabschnitt
39.
Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM);
Feststellung des Jahresabschlusses 2012 und Entlastung
Kurzinfo:
Stichwort
Abfallwirtschaftsbetrieb München – Vorlage des Jahresabschlusses 2012
Anlass
Der Jahresabschluss 2012 des Abfallwirtschaftsbetriebes München
ist gemäß § 25 Abs. 3 Eigenbetriebsverordnung (EBV) dem Stadtrat
zur Feststellung vorzulegen. Gemäß Art. 102 GO ist die Entlastung
zu beantragen. Gleichzeitig ist über die Verwendung des Jahresgewinns
2012 zu entscheiden
Inhalt
Jahresabschluss, Anhang mit Anlagennachweis und Lagebericht des
AWM werden dem Stadtrat zur Feststellung vorgelegt. Die Entlastung
wird beantragt und ein Vorschlag über die Verwendung des Jahresgewinns
wird unterbreitet.
Entscheidungsvorschlag
Der Stadtrat stellt die Jahresbilanz des AWM zum 31.12.2012 fest
und beschließt den Jahresgewinn in Höhe von 6.459.260,57 € in die
Bilanz 2013 vorzutragen. Die Entlastung wird erteilt.
Gesucht werden kann auch nach:
Feststellung des Jahresabschlusses, Entlastung, Verwendung des
Jahresgewinns.
40.
Stadtgüter München (SgM);
Feststellung des Jahresabschlusses 2012 und Entlastung
Kurzinfo:
Stichwort
Stadtgüter München - Vorlage des Jahresabschlusses 2012
Anlass
Der Jahresabschluss 2012 der Stadtgüter München (SgM) ist gemäß
§ 25 Abs. 3 Eigenbetriebsverordnung (EBV) dem Stadtrat zur Feststellung
vorzulegen. Gemäß Art. 102 GO ist die Entlastung zu beantragen.
Gleichzeitig ist über die Verwendung des Jahresgewinns
2012 zu entscheiden.
Inhalt
Jahresabschluss, Anhang mit Anlagennachweis und Lagebericht der
SgM werden dem Stadtrat zur Feststellung vorgelegt. Die Entlastung
wird beantragt und ein Vorschlag über die Verwendung des Jahresgewinns
wird unterbreitet.
Entscheidungsvorschlag
Der Stadtrat stellt die Jahresbilanz der SgM zum 31.12.2012 fest und
beschließt, den Jahresgewinn in Höhe von 411.920,64 € in die Bilanz
2013 vorzutragen. Die Entlastung wird erteilt.
Gesucht werden kann auch nach:
Feststellung des Jahresabschlusses, Entlastung, Verwendung des
Jahresgewinns
41.
Markthallen München (MHM);
Zukunftssicherung der Markthallen München
- Standortsicherung auf dem GMH-Gelände
- Vorläufige Genehmigung des Nutzerbedarfs-
programms
- Weiteres Vorgehen
Zukunftssicherung der Markthallen München:
Überprüfung eines Alternativ-Vorschlags zu den bislang
vorliegenden Varianten
Antrag Nr. 08-14 / A 03981 von
Herrn StR Alexander Reissl, Frau StRin Ulrike
Boesser, Frau StRin Bettina Messinger, Herrn StR
Horst Lischka, Frau StRin Christiane Hacker, Frau
StRin Heide Rieke, Frau StRin Irene Schmitt
vom 22.01.2013
-
08-14 / A 04908 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 03981 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Stichwort
Zukunftssicherung der Markthallen München; Standortsicherung auf
dem GMH-Gelände
Anlass
Antrag Nr. 08-14 / A 03981 der SPD-Stadtratsfraktion vom
22.01.2013 "Zukunftssicherung der Markthallen München: Überprüfung
eines Alternativ-Vorschlags zu den bislang vorliegenden Varianten"
Inhalt
Ergebnis der Machbarkeitsstudie zur Standortuntersuchung einer
Großmarkthalle auf dem Großmarktgelände. Vorschläge für die weiteren
Planungsschritte.
Entscheidungsvorschlag
Das Kommunalreferat wird beauftragt, Planungen für die empfohlene
Variante 2 am Standort „entlang der Thalkirchner Straße“ aufzugreifen
und weiter zu verfolgen.
Dem vorliegenden Nutzerbedarf wird vorläufig zugestimmt.
Der Durchführung eines VOF-Verfahrens wird zugestimmt. Dem
Stadtrat ist über das Ergebnis zu berichten.
Zur Aufrechterhaltung des Betriebes und zur dringenden Auflagenerfüllung
sind die unbedingt erforderlichen Planungen von baulichen
Sanierungs- /Instandsetzungs- Maßnahmen sowie die projektrelevanten,
vorgezogenen Maßnahmen vorzubereiten bzw. weiter zu
betreiben. Dem Stadtrat sind diese Maßnahmen jeweils zur Entscheidung
vorzulegen sowie im Wirtschaftsplan der MHM darzustellen.
Das Kommunalreferat-Markthallen München wird beauftragt, Verhandlungen
mit der UGM GbR aufzunehmen.
Das Kommunalreferat wird beauftragt, dem Stadtrat den Projektauftrag
zur Entscheidung vorzulegen.
Der Antrag des Referenten aus den Stadtratsbeschlüssen KA/VV
13.12./19.12.2012 mit den Antragsnummern 2-12 bleibt weiterhin
aufrechterhalten.
Gesucht werden kann auch nach:
Zukunftssicherung Markthallen München, Großmarkthalle München
42.
Markthallen München (MHM);
Feststellung des Jahresabschlusses 2012 und Entlastung
Kurzinfo:
Stichwort
Markthallen München - Vorlage des Jahresabschlusses 2012
Anlass
Der Jahresabschluss 2012 der Markthallen München (MHM) ist gemäß
§ 25 Abs. 3 Eigenbetriebsverordnung (EBV) dem Stadtrat zur
Feststellung vorzulegen. Gemäß Art. 102 Gemeindeordnung (GO) ist
die Entlastung zu beantragen. Gleichzeitig ist über die Verwendung
des Jahresverlusts 2012 zu entscheiden.
Inhalt
Jahresabschluss, Anhang mit Anlagennachweis und Lagebericht der
MHM werden dem Stadtrat zur Feststellung vorgelegt. Die Entlastung
wird beantragt und ein Vorschlag über die Behandlung des Jahresverlusts
wird vorgelegt.
Entscheidungsvorschlag
Der Stadtrat stellt die Jahresbilanz der MHM zum 31.12.2012 fest
und beschließt, den Jahresverlust in Höhe von 4.224.310,36 € mit
dem Gewinn der Vorjahre zu verrechnen. Die Verzinsung des
Stammkapitals wird an die Landeshauptstadt München in Höhe von
127.822,50 € abgeführt. Die Entlastung wird erteilt.
Gesucht werden kann auch nach:
Feststellung des Jahresabschlusses, Entlastung, Behandlung des
Jahresverlusts
43.
Bebauung des Grundstückes Flst.Nr. 8496/5,
Gemarkung Sektion V (Untersendling/Westpark)
7. Stadtbezirk Sendling-Westpark
Grundsatzbeschluss; Refinanzierung der Kfz.-Zulassungsstelle
Kurzinfo:
Stichwort
Neubau an der Westendstraße, Ecke Ludwigshafener Straße
Anlass
Ersatzstandort für die in der Hogenbergstraße, Kirchmaierstraße nur teilweise verwirklichte
Kita mit stadtteilkultureller Nutzung
Inhalt
Planung eines Neubaus mit Büros, Kita und stadtteilkultureller Nutzung
Entscheidungsvorschlag
Die Landeshauptstadt München sieht von einer Veräußerung des Grundstücks Flst.Nr. 8496/5
Gemarkung München Sektion V, zur Refinanzierung der Baukosten der Kfz-Zulassungsstelle
ab. Das Grundstück soll für die noch zu prüfenden Bedarfe des Kreisverwaltungsreferats, des
Referats für Bildung und Sport sowie des Kulturreferats zur Verfügung gestellt werden.
Es soll im Rahmen eines Vorbescheidsverfahrens der Neubau eines Bürogebäudes mit Kita
und stadtteilkultureller Nutzung geklärt werden.
Gesucht werden kann auch nach:
Neubau eines Bürogebäudes mit Kita und kultureller Einrichtung an der Westendstraße, Ecke
Ludwigshafener Straße, Flst.Nr. 8496/5
44.
Errichtung eines Neubaus für das
Stadtteilzentrum Milbertshofen als Ersatz
für das Gebäude Alter St.-Georgs-Platz 4
Träger: Stadtteilarbeit e.V.
zusammen mit zwei integrierten Angeboten zur
Kindertagesbetreuung:
einer dreigruppigen Kinderkrippe für 36 Kinder
und dem Angebot einer mobilen Tagesmutter
und mit Lagerflächen für das
Kulturhaus Milbertshofen,
Curt-Mezger-Platz 1
11. Stadtbezirk Milbertshofen-Am Hart
Flst. 341/10 Piccoloministraße
Projektkosten (Kostenobergrenze) 8.110.000 Euro
davon Ersteinrichtungskosten von
insgesamt 275.000 Euro
und Kosten für Stellplätze am
Curt-Mezger-Platz 1 300.000 Euro
1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung (SB)
2. Projektauftrag (SB)
3. Änderung des Entwurfs des Mehrjahresinvestitions-
programms 2013 - 2017 (VB)
Kurzinfo:
Stichwort
Stadtteilzentrum Milbertshofen, Errichtung eines Neubaus
Anlass
Grundsatzbeschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom
06.10.2010 zur Erteilung des Vorplanungsauftrages
Inhalt
Projektauftrag zur Errichtung eines Neubaus für das Stadtteilzentrum
Milbertshofen als Ersatz für das Gebäude Alter St.-Georgs-Platz 4,
zusammen mit zwei integrierten Einrichtungen der Kindertagesbetreuung
und Lagerflächen
Entscheidungsvorschlag
Bedarfs- und Konzeptgenehmigung und Erteilung des Projektauftrages
Gesucht werden kann auch nach:
Stadtteilzentrum Milbertshofen, Piccoloministraße
45.
Bebauungsplan mit Grünordung Nr. 1873
Arnulfpark
Errichtung von Räumen
für eine offene Einrichtung für Kinder und
Jugendliche bis 14 Jahre
und einen Nachbarschaftstreff
Erika-Mann-Straße
3. Stadtbezirk Maxvorstadt
(Produkte 3.1.1 und 4.1.7)
1. Genehmigung des Nutzerbedarfsprogramms
2. Ermächtigung zum Betrieb der Einrichtung
3. Erteilung des Vorplanungsauftrages
Letzte Baulücke am Arnulfpark mit zugesagtem
Bürger-/Jugendtreff schließen
Antrag Nr. 08-14 / A 03924 ...........................
-
08-14 / A 03924 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 04859 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
- Errichtung von Räumen für eine offene Einrichtung für Kinder und Jugendliche bis 14 Jahre und einen Nachbarschaftstreff, Erika-Mann-Straße 3. Stadtbezirk Maxvorstadt
- Antrag Nr. 08-14 / A 03924 von
Frau StRin Elisabeth Schmucker vom 18.12.2012
Inhalt
- Aufgabenstellung
- Projektstand
- Betriebskonzept
- Finanzierung
- Trägerschaftsauswahl
Gesamtkosten
- 233.000 € ab 2016
Entscheidungsvorschlag
- Genehmigung des Nutzerbedarfsprogramms
- Ermächtigung zum Betrieb der Einrichtungen
- Trägerschaftsvergabe
Gesucht werden kann auch nach:
- Kinder- und Teenieeinrichtung
- Nachbarschaftstreff in Maxvorstadt
46.
Bildung und Teilhabe in der Landeshauptstadt
München; Personalaufwand
Münchens Sportvereine entlasten! - Eine zentrale Anlaufstelle
für die Beantragung einer Beitragsübernahme
Antrag Nr. 08-14 / A 04567 .............................
-
08-14 / A 04567 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
- Information über die Umsetzung des Bildungs- und Teilhabepakets in der Landeshauptstadt München und zur notwendigen Personalausstattung
- Antrag Nr. 08-14 / A 04567 von Frau Stadträtin Verena Dietl, Herrn Stadtrat Christian Müller vom 12.08.2013
Inhalt
- Einführung und Umsetzung des Bildungs- und Teilhabepakets
- Verwaltungsverfahren unter Berücksichtigung der Gesetzesänderungen zum 01.08.2013
- Bericht des Bayerischen Kommunalen Prüfungsverbandes
- Aktuelle Situation
- Personalressourcen
- Weiterentwicklung der Umsetzung vor Ort
Gesamtkosten
- Inkl. dem Jahr 2015 belaufen sich die jährlichen Kosten für Personal im Sozialreferat auf 398.309 €. Ab dem Jahr 2016 reduzieren sich die jährlichen Kosten für Personal im Sozialreferat auf 197.210 €. Die anfallenden Kosten werden größtenteils durch Erstattungen des Bundes gedeckt (1,2 % Anteil an den Kosten der Unterkunft).
Entscheidungsvorschlag
- Beauftragung Kartenlösung
- Einsatz beim Bayerischen Staatsministerium für Arbeit und Sozialordnung, Familie und Frauen zur Aufhebung der engen Kiterien für Lernförderung
- Stellenentfristung/Stellenschaffung
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- BuT
47.
Alle jugendlichen Flüchtlinge bis 18 Jahren raus
aus den Gemeinschaftsunterkünften!
Der Jugendhilfe nach SGB VIII Vorrang vor dem
Asylverfahrensgesetz einräumen
Antrag Nr. 08-14 / A 04106 ................................
Produkt 2.2.1 Erziehungsangebote und Kinderschutz
-
08-14 / A 04106 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
- Weiterer Anstieg der Zugangs- und Fallzahlen von unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen/jungen erwachsenen Flüchtlingen (umF/uF) beim Stadtjugendamt
- Kindeswohlgefährdende Inobhutnahmesituation in der Erstaufnahmeeinrichtung für umF
- Antrag Nr. 08-14 / A 04106 der Stadtratsfraktion
DIE GRÜNEN/RL vom 15.03.2013
Inhalt
- Inobhutnahmesituation der 16- und 17-jährigen umF in Bayern
- Praxis der Altersfestsetzung
- Personalbedarf
Gesamtkosten
- Jahressummen der laufenden und einmaligen Kosten in den Jahren 2014 mit 2015; soweit laufende Kosten durch die Neuschaffung von Stellen im Jahr 2014 entstehen, sind diese hier auch im Jahr 2015 eingerechnet.
2014: 783.350 €
ab 2015: 906.300 €
Entscheidungsvorschlag
- Personalerweiterung sozialpädagogisches UF-Team
- Personalerweiterung Wirtschaftliche Jugendhilfe
- Personalerweiterung psychologischer Dienst
- Personalerweiterung Fachsteuerung
- Entfristung befristeter Stellen
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Erstaufnahmeeinrichtung
- Inobhutnahme
- unbegleitete minderjährige Flüchtlinge
- Jugendhilfe
- Wirtschaftliche Jugendhilfe
48.
Rahmenkonzeption 2014-2020
zur interkulturelle Öffnung der stationären
Langzeitpflege in München
Konsequenzen aus der Stadtratsexkursion
interkulturell geöffnete Altenheime
Antrag Nr. 08-14 / A 04145 ..........................
Produkt Strukturelle Hilfen bei Pflegebedürftigkeit,
Produkt 5.5.2, Produktleistung 2,
Sicherung und Optimierung der Pflegequalität
-
08-14 / A 04145 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
- Konsequenzen aus der Stadtratsexkursion interkulturell geöffnete Altenheime
- Rahmenkonzept 2014 – 2020 zur interkulturellen Öffnung der Langzeitpflege in München
- Antrag der SPD-Stadtratsfraktion und der Fraktion
Die Grünen/RL „Konsequenzen aus der Stadtratsexkursion interkulturell geöffnete Altenheime“ vom 28.03.2013
Inhalt
- Bericht über die Stadtratsreise zu interkulturell geöffneten vollstationären Pflegeeinrichtungen 2013
- Rahmenkonzept für 2014 bis 2020 zur interkulturellen Öffnung der Langzeitpflege in München
Gesamtkosten
934.100 € für 2014 – 2020
(ohne Kosten für Modellprojekte)
Entscheidungsvorschlag
- Zustimmung zur Umsetzung und Finanzierung des
Rahmenkonzeptes
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Interkulturelle Öffnung der Langzeitpflege
49.
Finanzielle Auswirkungen neuer Standards in der
Pflege
Antrag Nr. 08-14 / A 04399 ................................
Investitionskosten für ambulante und stationäre
Pflegeeinrichtungen; aktuelle Finanzierung
Produkt 5.5.2 Strukturelle Hilfen bei
Pflegebedürftigkeit
Ausweitung des Entwurfes des
Mehrjahresinvestitonsprogramms 2013 - 2017
-
08-14 / A 04872 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 04399 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
- Finanzierungsgrundlagen von Pflegeeinrichtungen
- Investitionsaufwendungen
- Auswirkungen der Verordnung zur Ausführung des Pflege- und Wohnqualitätsgesetzes
Inhalt
- Auswirkungen auf die ambulante und stationäre pflegerische Versorgung
- Investitionsförderung nach dem AGSG
- Einschätzungen der Trägerinnen und Träger von Pflegeeinrichtungen
- Erhöhung der Fördermittel
Gesamtkosten
512.840 € ab 2014
Entscheidungsvorschlag
- Förderung der aufgeführten Objekte ab 2014
- Kürzung der Förderungen
- Mittelbereitstellung
- MIP-Ausweitung
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Sozialgesetzbuch XI – Soziale Pflegeversicherung
- Ambulante Pflegedienste
- Stationäre Pflegeeinrichtungen
50.
Aktuelle Situation Jobcenter München
Gerichtliche Klagen gegen Hartz IV-Bescheide in München
Antrag Nr. 08-14 / A 04168 .............................................
-
08-14 / A 04168 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
- Beschluss der Vollversammlung vom 27.10.2010
- Regelmäßiger Bericht über die aktuelle Situation des Jobcenters München
Inhalt
- Bundesweite Entwicklung im SGB II
- Aktuelle Weisungen der Bundesagentur für Arbeit (BA)
- Personal
- Finanzen
- Aktuelle Entwicklung SGB II in Zahlen
- Aktuelle Maßnahmen/Projekte Jobcenter
- Beschlussmäßige Behandlung zum Antrag
Gerichtliche Klagen gegen Hartz IV-Bescheide in
München
Antrag Nr. 08-14 / A 04168 der Stadtratsfraktion
DIE GRÜNEN/RL vom 11.04.2013
Entscheidungsvorschlag
- Kenntnisnahme des Stadtrats
- Der Antrag Nr. 08-14 / A 04168 der Stadtratsfraktion
DIE GRÜNEN/RL vom 11.04.2013 ist bereits in der Sitzung der Vollversammlung des Sozialausschusses vom 04.07.2013 vorgetragen und behandelt worden. Der Antrag ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt.
- Das Sozialreferat wird beauftragt, im 1. Halbjahr 2014 erneut über die Situation im Jobcenter und über eingeleitete Maßnahmen hinsichtlich des gesetzlichen Rückkehrrechtes städtischer Mitarbeitender zu berichten.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Personalsituation
- JC
51.
Rahmenvertrag über den Kauf und die Montage
von Elektrogeräten und Küchenmöbeln für
SGB II- und SGB XII-Leistungsberechtigte
Vergabeermächtigung zur EU-weiten
Ausschreibung
Kurzinfo:
Anlass
- Vergabeermächtigung zur EU-weiten Ausschreibung
- Rahmenvertrag über den Kauf und die Montage von Elektrogeräten und Küchenmöbeln für SGB II- und SGB XII-Leistungsberechtigte
Inhalt
- Hinweis zur Zuständigkeit des Sozialausschusses
- Bedarfe der SGB II- und SGB XII-Leistungsberechtigten
- geplantes Vergabeverfahren
Entscheidungsvorschlag
- Der Sozialausschuss stimmt der Vergabe zum Abschluss des Rahmenvertrags zu.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Elektrogeräte
- Rahmenvertrag
- Energieeffizienzklasse
- Vergabe
52.
Mietspiegel für München 2015
Erlass einer Satzung zur Durchführung einer
repräsentativen Befragung
Kurzinfo:
Anlass
- Abschluss des Ausschreibungsverfahrens zum neuen Mietspiegel für München 2015
- Verpflichtung gemäß Bayerischem Statistikgesetz
Inhalt
- Auftragnehmer TNS Infratest GmbH
- Erlass einer Satzung zur Durchführung einer repräsentativen Befragung
Entscheidungsvorschlag
- Die beiliegende Satzung zur Durchführung einer repräsentativen Befragung wird beschlossen.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Mietspiegelerstellung
- Regressionsverfahren
- Ortsübliche Vergleichsmiete
- Bayerisches Statistikgesetz
53.
Bauträgerauswahl für Baugrundstücke
Produkt 60 4.1.8
GWG Städtische Wohnungsbaugesellschaft München mbH:
Städtisches Grundstück für die Bebauung im Rahmen des
Kommunalen Wohnungsbauprogramms - Teilprogramm B
7. Stadtbezirk Sendling-Westpark
Schneeferner- / Westendstr.
Flst. 8704, 8705/7, Gemarkung Sektion V
Privates Grundstück für die Bebauung im Rahmen des
Kommunalen Wohnungsbauprogramms - Teilprogramm B
23. Stadtbezirk Allach-Untermenzing
Theodor-Kitt-Straße 22
Flst. 747/3, Gemarkung Untermenzing
GEWOFAG Wohnen GmbH:
Städtisches Grundstück für die Bebauung im Rahmen des
Kommunalen Wohnungsbauprogramms - Teilprogramm B
20. Stadtbezirk Hadern
Ludlstr.
Flst. 297/2
Gemarkung Großhadern
GEWOFAG Grundstücksgesellschaft mbH:
Städtisches Grundstück für die Bebauung im Rahmen des
Kommunalen Wohnungsbauprogramms - Teilprogramm B
25. Stadtbezirk Laim
Brantstr.
Flst. 400/4, 400/52 und 400/53, Gemarkung Laim
Kurzinfo:
Anlass
- Wohnungspolitisches Handlungsprogramm
2012-2017 „Wohnen in München V“ und das darin enthaltene kommunale Förderprogramm der Landeshauptstadt München gemäß dem Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 01.02.2012
- Auswahl der Bauträger für insgesamt vier Grundstücke
Inhalt
- Bauträgerauswahl für drei städtische und ein privates Grundstück zur Errichtung von Mietwohnungen im Rahmen des Kommunalen Wohnungsbauprogramms – Teilprogramm B
- Bebauung von drei städtischen Grundstücken
- Bebauung eines privaten Grundstücks
- Auswahl von Wohnungsbauunternehmen/Bauträgern
Entscheidungsvorschlag
- Zustimmung zu der vom Sozialreferat vorgeschlagenen Auswahl der Grundstücke und der Bauträger
- Aufnahme der Grundstücke in das Förderprogramm des Kommunalen Wohnungsbauprogramms – Teilprogramm B
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Kommunales Wohnungsbauprogramm
- Bauträgerauswahl 2013
- Wohnbauförderung
54.
Neuorganisation der Vergabe von geförderten
und freifinanzierten Wohnungen
Produkt 60.4.1.2, Vermittlung in dauerhaftes
Wohnen
Stadtratsziel S03 (2014): Um auf dem Münchner
Wohnungsmarkt Haushalte mit ausreichend
geeignetem Wohnraum zu versorgen, sind die
Instrumentarien für die Bedarfe der Zielgruppen
umgesetzt und weiterentwickelt.
Kurzinfo:
Anlass
- Der Mietwohnungsmarkt in München ist angespannt. Preiswerter Wohnraum für niedrige Einkommensgruppen ist knapp. Es ist daher wichtig den vorhandenen Wohnraum schnell und effizient zu vergeben und das derzeitige Vergabesystem den geänderten Bedarfen aller Beteiligten (Wohnungssuchende, Vermieter, Stadt) unter Nutzung neuer Technologien anzupassen.
Inhalt
- Ausgangslage mit Schwachstellenanalyse
- Neuorganisation der Vergabe von gefördertem Wohnraum
- Wirtschaftlichkeitsbetrachtung
Gesamtkosten
184.800 € in 2013
1.956.000 € in 2014
1.761.690 € in 2015
762.607 € in 2016
701.007 € ab 2017
Entscheidungsvorschlag
- Zustimmung zur Umsetzung der vorgeschlagenen Veränderungen und weiterer konzeptioneller Erarbeitung
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Registrierung und Vergabe von geförderten Wohnraum
55.
Verlegung des Hans-Sieber-Hauses von der
Manzostraße an die Franz-Nißl-Straße oder einen
vergleichbaren Standort im Stadtbezirk 23
und Betriebsführung des Hauses an der
Tauernstraße
Altenheim Hans-Sieber-Haus an der Manzostr. 105;
Erhalt bereits dort vorhandener Sozialeinrichtungen
wie z.B. ASZ
Empfehlung Nr. 08-14 / E 01906 ...........................
-
08-14 / E 01906 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Inhalt
- Darstellung der Entwicklung hin zu Abriss und Neubau
- Stiftungsrechtliche Belange
- Suche nach einem Ersatzstandort und mögliche Verlegung des Hans-Sieber-Hauses
- Konsequenzen für das Grundstück an der Manzostraße
- Konsequenzen für das ASZ, die Kapelle und den Theatersaal
- Finanzierung von Grundstück und Gebäude durch die MÜNCHENSTIFT GmbH
- Beteiligung der Landeshauptstadt München
- Zustimmung des Aufsichtsrates
- Behandlung der Empfehlung Nr. 08-14 / E 01906 der Bürgerversammlung des 23. Stadtbezirkes am 23.07.2013
- Vergabe der Betriebsführung für das Haus an der Tauernstraße an die MÜNCHENSTIFT GmbH
Entscheidungsvorschlag
- Prinzipielle Zustimmung zu einer Verlegung des Hans-Sieber-Hauses an die Franz-Nißl-Straße bzw. einen anderen vergleichbaren Ersatzstandort im Stadtbezirk 23
- Erneute Befassung des Stadtrats, falls sich nach der vergaberechtlichen Prüfung ein anderer Standort als die Franz-Nißl-Straße ergibt
- Zustimmung für eine Neubaumaßnahme an der Manzostraße 105, wenn kein Ersatzstandort gefunden werden kann
- Zustimmung, dass das für den Großen Bauunterhalt (BU) vorgesehene Eigenkapital der MÜNCHENSTIFT GmbH von 8 Mio. € für den Neubau verwendet wird und dass die Gesellschafterin ggf. zusätzliche Mittel für den Großen BU bereit stellt
- Weitere Befassung des Stadtrats zum künftigen Standort des ASZ Allach-Untermenzing, zu den Prüfungen zum Erhalt der Kapelle und des Theatersaals bzw. einem Gesamtkonzept für das Grundstück an der Manzostraße und der Übernahme der Abbruchkosten des Bestandsgebäudes
- Direktvergabe der Betriebsführung für das Haus an der Tauernstraße an die MÜNCHENSTIFT GmbH
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Bauprogramm der MÜNCHENSTIFT GmbH
56.
Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich IV/27
Verdistraße (südlich), Pippinger Straße (westlich), Greinzstraße (östlich), Lipperheidestraße (östlich), Bahnlinie München - Augsburg (nördlich)
Endgültiger Beschluss
Kurzinfo:
Anlass:
Im Beschluss des Stadtrates vom 22.02.2006 zur „Verkehrsplanung im Münchner Westen“ wurde u.a. ausgeführt, dass eine ursprünglich geplante Neutrassierung der Pippinger Straße aus verkehrlichen, umweltrelevanten und finanziellen Gesichtspunkten nicht sinnvoll sei. Es wurde daher beschlossen, von der Neutrassierung der Pippinger Straße abzusehen und die Darstellung im Flächennutzungsplan entsprechend zu ändern.
Inhalte:
Erläuterung der Planung und Würdigung der Anregungen im Zuge des Beteiligungsverfahrens gemäß § 3 Abs. 2 BauGB.
Entscheidungsvorschlag:
Die Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den o.g. Bereich wird endgültig beschlossen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Flächennutzungsplan, Pippinger Straße.
57.
Hofmannstraße (beiderseits), Gmunder Straße (beiderseits),
Baierbrunner Straße (westlich), Rupert-Mayer-Straße (südlich),
Colmarer Straße (westlich), St.-Wendel-Straße (westlich),
Siemensallee (nördlich), Gleisweilerstraße (östlich)
A) Umstrukturierung des ehemaligen Areals der Fa. Siemens AG Obersendling Aktualisierung des Strukturkonzepts
B) Bauleitplanung
Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung und
Modifizierung des Aufstellungsbeschlusses für den Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1930 vom 09.04.2003 (Teiländerung des Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr. 1930a)
C) Teilaufhebung des Aufstellungsbeschlusses
Nr. 1930 vom 09.04.2003 im Teilbereich des Flurst. Nr. 290, Gemarkung Thalkirchen
- Grundsatzbeschluss -
-
08-14 / A 04871 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Nach Grundsatzbeschl. der Vollvers. vom 24.07.2001 zur Umstrukt. des Siemensareals Obersendling zu einem attrakt. Arbeits- und Wohnstandort wurde am 09.04.2003 der Aufstellungsbeschl. zum Bebplan Nr. 1930 gefasst. Der Teilbebplan mit Grünordnung Nr. 1930a (in Kraft seit 20.06.2006) ist in Teilbereichen umgesetzt. Der Teilbereich des Kerngeb. MK 1 u. das Hochhaus an der Baierbrunner Str. konnte bisher nicht in der vorges. Nutzung umgesetzt werden. Mit dem Strukturkonzept 2013 sollen nun die Planungsziele mit einem Schwerpunkt auf Wohnnutzung aktualisiert u. eine Umstrukturierung eingeleitet werden.
Inhalte
Darstellung der aktualisierten Planungsziele im Umgriff des Aufstellungsbeschl. zum BPl Nr. 1930 bzw. des BPl Nr. 1930a . Betrachtung der Entwicklung Obersendlings (Gewerbeband).
Darstellung der städtebaulichen und grünplanerischen Ausgangslage, Zielsetzung sowie des weiteren Vorgehens für die Umstrukturierung der Kerngebietsflächen Campus Süd und Hochhaus an der Baierbrunner Str. 54.
Entscheidungsvorschlag
Zustimmung zu den Aktualisierungen der Planungsziele und zum Umgriff des Strukturkonzeptes. Frühzeitige Informationsveranst. zur Planung Campus Süd. Auftrag zur Erarbeitung eines Eckdatenbeschl. als Grundlage für einen städtebaul. u. landschaftsplanerischen Wettbewerb. Änderung des Flächennutzungsplans und Modifizierung des Aufstellungsbeschl. Nr. 1930 unter Teiländerung des BePlans Nr. 1930a.
Auftrag zur Erstellung eines Rahmenplans Obersendling und zur Berichterstattung über das Erg.. Aufhebung des Aufstellungsbeschl. Nr. 1930 vom 09.04.2003 im Teilbereich d. Flurstücks Nr. 290 der Gem. Thalkirchen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
RIS-Stadtrat, Beschlüsse, Bebauungsplan Nr. 1930, Hofmannstraße, Umstrukturierung Siemens-Areal, Campus Süd, Hochhaus Baierbrunner Straße
58.
A) Bericht über das Ergebnis des städtebaulichen und landschaftsplanerischen Realisierungswettbewerbes
Drygalski-Allee (östlich),
Boschetsrieder Straße (südlich),
Machtlfinger Straße / Perchtinger Straße (westlich),
Kistlerhofstraße (nördlich)
(Flurstücke Nr. 365, 365/7, 365/11, 365/12, 369, 369/9 und 364, 364/7, 366 (Teilfläche) und 368)
B) Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung und Vorhabenbezogener Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2072a
Drygalski-Allee (östlich),
Boschetsrieder Straße (südlich),
Machtlfinger Straße / Perchtinger Straße (westlich),
Kistlerhofstraße (nördlich)
(Teiländerung des Bebauungsplanes Nr. 918b)
- Qualifizierung des Aufstellungsbeschlusses Nr. 2072 vom 27.06.2012 -
-
08-14 / A 04873 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Die für das Gelände an der Drygalski-Allee / Boschetsrieder Straße vorgesehenen Nutzungen, insbesondere der Bau der zentralen Verwaltung für die Isar-Amperwerke, der nicht umgesetzt wurde, sind zwischenzeitlich größtenteils überholt. Vorliegen eines Antrages zur Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplans, in den neben dem Vorhaben- und Erschließungsplan auch benachbarte Flächen der Landeshauptstadt München gemäß § 12
Abs. 4 BauGB mit einbezogen werden sollen. Die Lage und das Nutzungsziel Wohnen bedingen eine gemeinsame Neuordnung der Flächen, da für das neue Quartier insbesondere der Immissionsschutz aber auch die Erschließung und die Versorgung mit qualitätsvollen Grün-und Freiflächen nur in einem städtebaulichen Gesamtkonzept hinreichend gelöst werden können.
Inhalte
– Ergebnis des Realisierungswettbewerbs
– Antrag auf Einleitung zur Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanverfahrens der Vorhabenträgerin BO 143 Projekt GmbH & Co. KG
– Stellungnahme der Verwaltung zum Vorhaben- und Erschließungsplan
– Beteiligung des Bezirksausschusses des 19. Stadtbezirkes
Entscheidungsvorschlag
Beschlussfassung über die Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung und vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 2072a. Qualifizierung des Aufstellungsbeschlusses Nr. 2072 der VV des Stadtrates vom 27.06.2012.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Beschlüsse, Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2072a, Drygalski- Allee, Boschetsrieder Straße
59.
Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich VI/21
Carl-Wery-Straße (westlich), Stadtgrenze (nördlich)
Endgültiger Beschluss
Kurzinfo:
Anlass
Am 07.11.2007 wurde für den Gesamtbereich beidseits der Carl-Wery-Straße im Hinblick auf die verkehrlichen Kapazitäten der Carl-Wery-Straße von der Vollversammlung des Stadtrats eine abschnittsweise Entwicklung sowie die Änderung des Flächennutzungsplanes und Aufstellung eines Bebauungsplans mit Grünordnung beschlossen. Eine aktualisierte Verkehrsuntersuchung hat gezeigt, dass die geplante Entwicklung des Wohngebiets südlich der Carl-Wery-Straße in einem Schritt machbar ist. In Ergänzung der angrenzenden Wohngebiete soll daher der Planungsbereich gleichfalls einer Wohnnutzung zugeführt und im Flächennutzungsplan mit integrierter Landschaftsplanung als Allgemeines Wohngebiet
dargestellt werden.
Inhalte
Erläuterung der Planung und Würdigung der Anregungen im Zuge des Beteiligungsverfahren gemäß § 3 Abs. 2 BauGB.
Entscheidungsvorschlag
Die Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den o.g. Bereich wird endgültig beschlossen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Flächennutzungsplan, Carl-Wery-Straße.
60.
A) - Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1971
Baumkirchner Straße (westlich),
Bahnlinie München-Rosenheim (südlich)
(Teiländerung des Bebauungsplanes Nr. 1435)
- Aufhebung übergeleiteter einfacher Bebauungspläne gemäß § 173 Abs. 3 Bundesbaugesetz (BBauG)
Satzungsbeschluss
B) Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme gemäß § 165 Baugesetzbuch für den Bereich Ostbahnhof - Leuchtenbergring und S-Bahnhof Berg am Laim
Teilaufhebung des Einleitungsbeschlusses vom 23.04.1996 im Bereich des Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr. 1971, Baumkirchner Straße (westlich), Bahnlinie München-Rosenheim (südlich)
Kurzinfo:
Anlass
Aufstellung eines Bebauungsplans mit Grünordnung Nr. 1971 für den o. g. Bereich und Teilaufhebung des Einleitungsbeschlusses für eine Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme
Inhalte
Satzung mit Begründung zum Bebauungsplan mit Grünordnung; Teilaufhebung des Einleitungsbeschlusses für eine Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme im Bereich des Bebauungsplanes Nr. 1971.
Entscheidungsvorschlag
Beschlussfassung über den Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1971, Satzung und Begründung, Aufhebung übergeleiteter einfacher Bebauungspläne, Kenntnisnahme vom Ergebnis der Voruntersuchungen und Teilaufhebung des Einleitungsbeschlusses für eine Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
RIS-Stadtrat, Beschlüsse, Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1971,
Baumkirchner Straße, Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme.
61.
Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich VI/19
Hochäckerstraße (nördlich), BAB 8 München-Salzburg (östlich), Peralohstraße (südlich) und Unterhachinger Straße / Ottobrunner Straße (westlich) und BAB 8 München-Salzburg (östlich), Fasangartenstraße (westlich)
Teilbereich: Hochäckerstraße (nördlich), BAB 8 München-Salzburg (östlich), Peralohstraße (südlich) und Unterhachinger Straße / Ottobrunner Straße (westlich) - Wohnen
Endgültiger Beschluss
Kurzinfo:
Anlass:
Der Großteil des Planungsgebiets wurde bisher gewerblich gärtnerisch genutzt. Mit der Aufgabe dieser Nutzung ergibt sich die Möglichkeit, diesen Bereich einer städtebaulichen Entwicklung zuzuführen. Planungsziel ist es, das Areal als Wohnquartier mit den notwendigen sozialen Infrastruktureinrichtungen zu entwickeln.
Inhalte:
Erläuterung der Planung und Würdigung der Anregungen im Zuge des Beteiligungsverfahrens gemäß § 3 Abs. 2 BauGB.
Entscheidungsvorschlag:
Die Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den o.g. Bereich wird endgültig beschlossen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Flächennutzungsplan, Hochäckerstraße.
62.
Schleißheimer Straße (beiderseits),
Rathenaustraße (südlich),
Knorrstraße (beiderseits),
Bremer Straße (beiderseits)
FIZ Future
Langfristige Entwicklung der BMW Group im Bereich
des Forschungs- und Innovationszentrums (FIZ)
- Eckdatenbeschluss -
-
08-14 / A 04866 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Aufstellung eines Eckdatenbeschluss für den o.g. Bereich
Inhalte
Darstellung von Planungsanlass, Ausgangssituation, Planungszielen und Eckdaten als Grundlage für einen städtebaulich/grünplanerischen Wettbewerb zur Entwicklung eines Masterplans FIZ Future; Darstellung der Ergebnisse der durchgeführten Öffentlichkeitsbeteiligung (Eigentümerinnen und Eigentümer- sowie Nachbarschaftsdialog); Darstellung des Wettbewerbsumgriffs und Wettbewerbsverfahrens; Erläuterungen zum
beabsichtigten weiteren Vorgehen; Kosten und Finanzierung; Beteiligung der Bezirksausschüsse des 11. und 24 Stadtbezirks
Entscheidungsvorschlag
Zustimmung zum Vortrag der Referentin, insbesondere zu Zielen und Eckdaten als Grundlage für einen städtebaulich/grünplanerischen Wettbewerb; Auslobung und Durchführung eines städtebaulich/grünplanerischen Wettbewerbs durch die BMW Group im Benehmen mit dem Referat für Stadtplanung und Bauordnung; Sicherstellung einer Beteiligung der Landeshauptstadt München, der Stadtratsfraktionen und der Bezirksausschüsse der Stadtbezirke 11 und 24 am Preisgericht; Beauftragung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung dem Stadtrat über das Wettbewerbsergebnis zu berichten; keine Beschlusskontrolle
Gesucht werden kann im RIS auch nach
FIZ Future, FIZ, Masterplan, BMW, Schleißheimer Straße, Rathenaustraße, Knorrstraße, Bremer Straße, A 99
63.
Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich V/41
Am Schnepfenweg (nördlich), Pappelallee (westlich)
Endgültiger Beschluss
Kurzinfo:
Anlass
Nach Aufgabe der gewerblichen gärtnerischen Nutzung im Bereich zwischen der Straße Am Schnepfenweg und dem Adlschalkweg soll in Teilbereichen eine maßvolle Ausweitung der vorhandenen Wohnnutzung nach Norden und Ausformung des Siedlungsrandes erfolgen. Der Bereich der geplanten Siedlungsarrondierung soll zukünftig im Flächennutzungsplan mit integrierter Landschaftsplanung als Reines Wohngebiet dargestellt werden. Nördlich davon soll durch die Darstellung einer Fläche für Kleingärten der bedarfsgerechten Bereitstellung von Flächen für Kleingarten- oder Grabelandparzellen sowie der besonderen Situation des Bereichs im Übergang zur freien Landschaft Rechnung getragen werden.
Inhalte
Erläuterung der Planung und Würdigung der Anregungen im Zuge der Beteiligungsverfahren gemäß § 3 Abs. 2 BauGB.
Entscheidungsvorschlag
Die Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den o.g. Bereich wird endgültig beschlossen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Flächennutzungsplan, Am Schnepfenweg.
64.
Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich IV/31
S-Bahnlinie München - Herrsching (nördlich und südlich), S-Bahnlinie München - Geltendorf (südlich), Bundesautobahn A 99 West (östlich und westlich), Neuaubing (westlich) - Freiham - Nord
Billigungsbeschluss und vorbehaltlich endgültiger Beschluss
Kurzinfo:
Anlass
Im 22. Stadtbezirk Aubing - Lochhausen - Langwied im Münchner Westen soll ein neuer Siedlungsschwerpunkt Freiham - Nord mit Wohnungen für ca. 18.000 bis 20.000 Einwohnerinnen und Einwohner entstehen. Bereits im Rahmen der "Aktualisierung des Flächennutzungsplans und Aufstellung des Landschaftsplanes für den Teilbereich IV - Münchner Westen" wurden die grundsätzlichen Planungsvorstellungen zur Entwicklung eines kompakten, urbanen und grünen Wohnstandortes entwickelt. Die Darstellungen im geltenden Flächennutzungsplan mit integrierter Landschaftsplanung wurden mit Veröffentlichung im Amtsblatt Nr. 12 vom 30.04.1996 wirksam. Nunmehr soll auf Basis eines städtebaulichen und landschaftsplanerischen Wettbewerbs sowie eines Strukturkonzeptes eine Differenzierung der Darstellungen des geltenden Flächennutzungsplans mit integrierter
Landschaftsplanung erfolgen.
Inhalte
Erläuterung der Planung und Würdigung der Anregungen im Zuge der Beteiligungsverfahren gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 und Abs. 2 BauGB.
Entscheidungsvorschlag
Die Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den o.g. Bereich wird gebilligt und vorbehaltlich endgültig beschlossen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Flächennutzungsplan, Freiham-Nord.
65.
Verein Dachauer Moos e.V.
- Erhöhung des Mitgliedsbeitrags für die Landeshauptstadt München
Heideflächenverein Münchener Norden e.V.
- einmaliger Sonderzuschuss für 2011 und 2012
Kurzinfo:
Anlass
Erhöhung der jährlichen Mitgliedsbeiträge für den Verein Dachauer Moos e.V., in dem die Landeshauptstadt München Mitglied ist; einmaliger Sonderzuschuss für den Heideflächenverein, in dem die Landeshauptstadt München ebenfalls Mitglied ist;
Inhalte
Aufgaben des Vereins Dachauer Moos e.V., Überblick über dessen Engagement, Gründe für die Beitragsanpassung; Gründe für den einmaligen Sonderzuschuss an den Heideflächenverein; Entscheidungsvorschlag über den zukünftigen jährlichen Mitgliedsbeitrag und die Gewährung eines einmaligen Sonderzuschusses; Gesamtkosten Erhöhung des Mitgliedsbeitrags von 11.440 € im Jahr 2013 um 8.950 € auf voraussichtlich insgesamt 20.390 € ab 2014.
Entscheidungsvorschlag
Zustimmung zur Beitragserhöhung des Vereins Dachauer Moos e.V. und zur Mittelbeantragung; Zustimmung zur einmaligen Bezuschussung des Heideflächenvereins
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Verein Dachauer Moos e.V., Mitgliedsbeiträge, Mitgliedsbeitragserhöhung, Heideflächenverein, Zuschuss
66.
Erlass von Erhaltungssatzungen nach § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB in den Stadtbezirken 03 – Maxvorstadt, 04 – Schwabing-West und 12 – Schwabing-Freimann
1. Satzungsbeschluss Erhaltungssatzung „St.-Benno-Viertel“
2. Satzungsbeschluss Erhaltungssatzung „Hohenzollernstraße und Hohenzollernplatz“
3. Satzung zur Ergänzung (Änderung) der Erhaltungssatzung „Pündter- und Viktoriaplatz“ um den Bereich „Bonner Platz“
4. Anträge und Empfehlung
-
08-14 / B 04852 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / B 04396 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / E 01498 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
08-14 / B 04901 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Mit Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 17.04.2013 zum Thema „Erhaltungssatzungen“(ES) (Sitzungsvorl. Nr. 08-14 / V 11695) wurde die Stadtverwaltung beauftragt, auch weiterhin alle rechtlichen Möglichkeiten zum Schutz der Zusammensetzung der Wohnbevölkerung zu nutzen. Für Teile des Stadtgebietes liegen folgende Anträge und Empfehlungen zum Erlass von ES vor: Der Bezirksausschuss des Stadtbezirkes 03 – Maxvorstadt hat am 11.06.2013 den Antrag Nr. B 04901 gestellt. Die Bürgervers. des Stadtbez. 04 – Schwabing-West hat am 11.10.2012 die Empf. Nr. E 01498 beschlossen. Der Bezirksausschuss des Stadtbez. 04 – Schwabing-West hat am 21.11.2012 den Antrag Nr. B 04396 gestellt. Der Bezirksausschuss des Stadtbez. 12 – Schwabing-Freimann hat am 14.06.2013 den Antrag Nr. B 04852 gestellt.
Inhalte
Untersuchung der beantragten Bereiche für den Erlass von ES in den Stadtbezirken 03, 04 und 12. Vorschlag des Neuerlasses von ES für die Bereiche „St.-Benno-Viertel“ und „Hohenzollernstraße und Hohenzollernplatz“. Ergänzung (Änderung) der ES „Pündter- und Viktoriaplatz“ um den Bereich „Bonner Platz“.
Entscheidungsvorschlag
Erlass der ES „St.-Benno-Viertel“ und „Hohenzollernstraße und Hohenzollerplatz“ jeweils auf die Dauer von fünf Jahren. Ergänzung (Änderung) der ES „Pündter- und Viktoriaplatz“ um den Bereich „Bonner Platz“.
Die Anträge Nr. B 04901, B 04396 und B 04852 sind gemäß Art. 60 Abs. 4 Gemeindeordnung behandelt. Die Empfehlung Nr. E 01498 ist gemäß Art. 18 Abs. 4 Gemeindeordnung behandelt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
• Zusammensetzung der Wohnbevölkerung
• Aufwertung, Verdrängung
• § 172 BauGB
• Antrag Nr. B 04901
• Antrag Nr. B 04396
• Antrag Nr. B 04852
• Empfehlung Nr. E 01498
67.
Georg-Brauchle-Ring (südlich),
Zentrale des Abfallwirtschaftsbetriebs München (westlich und nördlich),
Münchner Technologiezentrum (nördlich und westlich),
Südteil des Agnes-Pockels-Bogens (nördlich),
Emmy-Noether-Straße (westlich),
Dachauer Straße (nördlich)
und Hanauer Straße (östlich)
(Ehemaliges Gaswerksgelände Nordteil - Restbereiche)
A) Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung
und Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. ...
(Teiländerung der Bebauungspläne Nr. 233a, 1379 und 1927a)
B) Aufhebung der Restbereiche des Aufstellungsbeschlusses für den Bebauungsplan Nr. 1927
C) Städtebauliche und landschaftsplanerische Eckdaten zur Durchführung von 2 Wettbewerben
D) Entwicklung des Geländes am Georg-Brauchle-Ring als städtebauliches Gesamtkonzept
Antrag Nr. 08-14 / A 04271 von Herrn StR Josef Schmid vom 22.05.2013
- Aufstellungs- und Eckdatenbeschluss -
-
08-14 / A 04947 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 04271 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Überarbeitung der Rahmenplanung für das ehemalige Gaswerksgelände Nord am Georg-Brauchle-Ring aufgrund Änderung der planerischen Rahmenbedingungen
Inhalte
A) Änderung des Flächennutzungsplans mit integrierter Landschaftsplanung und Aufstellung eines Bebauungsplanes mit Grünordnung
B) Aufhebung der Restbereiche des Aufstellungsbeschlusses Nr. 1927
C) Durchführung von 2 Wettbewerben
D) Antrag von Herrn StR Josef Schmid vom 22.05.2013 Nr. 08-14 / A 04271
E) Beteiligung der Bezirksausschüsse
Entscheidungsvorschlag
• Aufstellung eines Bebauungsplans mit Grünordnung für den genannten Bereich sowie Änderung des Flächennutzungsplans mit integrierter Landschaftsplanung
• Aufhebung der nicht überplanten Restbereiche des Aufstellungsbeschlusses für den Bebauungsplan Nr. 1927
• Zustimmung zum Ergebnis der Rahmenplanung, den städtebaulichen Eckdaten und Planungszielen sowie dem weiteren Vorgehen
• Bitte an SWM zur Auslobung von Wettbewerben
• Auftrag an das Referat für Stadtplanung und Bauordnung, dem Stadtrat über das Ergebnis der Wettbewerbe zu berichten
• geschäftsordnungsgemäße Behandlung des Antrags Nr. 08-14 / A 04721
• keine Beschlussvollzugskontrolle
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Agnes-Pockels-Bogen, AWM, Bebauungsplan, Dachauer Straße, Emmy-Noether-Straße, Flächennutzungsplan, Georg-Brauchle-Ring, Hanauer Straße, MTZ
68.
Handlungsprogramm Mittlerer Ring
Sachstand und weiterer Handlungsbedarf
- Straßennetz im Münchner Südwesten entlasten
Antrag Nr. 02-08 / A 03614 der Stadtratsfraktion Bündnis90/Die Grünen/RL vom 27.03.2007
- Qualifizierter Abschluss der Ausbaumaßnahmen am Mittlerer Ring in München
Antrag Nr. 08-14 / A 01557 der Freien Wähler vom 11.05.2010
- Hadern und Sendling-Westpark vom Autobahn-Verbindungsverkehr wirksam entlasten
Antrag Nr. 08-14 / A 01620 von Herrn StR Dr. Georg Kronawitter, Herrn StR Otto Seidl, Herrn StR Johann Stadler vom 18.06.2010
- Qualifizierter Abschluss der Ausbaumaßnahmen am Mittleren Ring in München –
Sitzungsvorlage zu FREIE-WÄHLER-Antrag 08-14 / A-01557 vom 11.05.2010
Antrag Nr. 08-14 / A 03865 der FW vom 03.12.2012
-Ein Englischer Garten
BA-Antrags-Nr. 08-14 / B 04337 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 12 – Schwabing-Freimann vom 30.10.2012
-
08-14 / A 04907 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 05035 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 05034 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 05052 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 04154 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 04906 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 04904 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 05062 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 05057 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 04954 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 01620 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 05154 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 04865 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
02-08 / A 03614 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 01557 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 03865 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / B 04337 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Sachstandsbericht zum Handlungsprogramm Mittlerer Ring.
Inhalte
Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung berichtet über die aktuelle Situation und das weitere Vorgehen bzgl. des Abschnitts Isarring / Ifflandstraße. Darüber hinaus wird der Stadtrat über den aktuellen Sachstand zu den Machbarkeitsuntersuchungen zum Handlungsprogramm Mittlerer Ring sowie Prognosebelastungen 2025 in Kenntnis gesetzt.
Gesamtkosten / Gesamterlöse
Die Sachkosten dieser Maßnahme betragen 200.000 € im Jahr 2014 und 50.000 € im Jahr 2015.
Entscheidungsvorschlag
• Fortführen der Genehmigungsplanungen und zeitnahe Beantragung der Einleitung des Planfeststellungsverfahrens zur schnellstmöglichen Realisierung der mit Stadtratsbeschluss vom 16.02.2011 beschlossenen Einfädelspur auf der Nordseite des Isarrings.
• Untersuchung der Wechselwirkungen Isarring / Föhringer Ring.
• Die Option einer Verlegung des Isarrings in einen Tunnel mit dem Ziel der Aufhebung der Zerschneidung des Englischen Gartens wird offengehalten.
• Prüfung der externen Machbarkeitsstudie „Ein Englischer Garten“.
• Vergleichende Bewertung der drei Machbarkeitsuntersuchungen Tegernseer Landstraße, Landshuter Allee und „Tunnel Englischer Garten /Isarring“.
• Vertiefende Leistungsfähigkeitsanalysen und Erarbeitung verkehrsplanerischer, -steuernder, - lenkender und -reduzierender Maßnahmen und Möglichkeiten zur Verbesserung des Verkehrsflusses an den unter Kapitel 4 benannten Ringabschnitten.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Mittlerer Ring, Isarring, Ifflandstraße, Föhringer Ring, Tegernseer Landstraße, Landshuter Allee, Handlungsprogramm Mittlerer Ring, Tunnel
69.
Handlungsprogramm Mittler Ring
- Bericht über Ergebnisse der
Machbarkeitsuntersuchungen zu baulichen
Maßnahmenkonzepten zur Verbessung der
Lärm- und Luftschadstoffsituation an der
Landshuter Allee und Tegernseer Landstraße
- weiteres Vorgehen
-
08-14 / A 04914 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 04912 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 04911 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 04952 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Sachstandsbericht über die Ergebnisse der Machbarkeitsuntersuchungen zu baulichen Maßnahmenkonzepten zur Verbesserung der Lärm- und Luftschadstoffsituation an der Landshuter Allee und Tegernseer Landstraße
Inhalte
Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung informiert mit dieser Beschlussvorlage über die Ergebnisse der Machbarkeitsuntersuchungen zu baulichen Maßnahmenkonzepten zur Verbesserung des Lärmschutzes und der lufthygienischen Situation sowie zur Überprüfung der verkehrlichen Auswirkungen für die Mittleren Ring-Abschnitte Landshuter Allee und Tegernseer Landstraße. Darüber hinaus wird ein Vorschlag für die weitere Vorgehensweise unterbreitet.
Entscheidungsvorschlag
Kenntnisnahme der Ausführungen im Vortrag der Referentin zu den Ergebnissen der Machbarkeitsstudien.
Beauftragung des Referates für Stadtplanung und Bauordnung zur Durchführung einer Öffentlichkeitsinformationsveranstaltung gemeinsam mit den Gutachtern und in Abstimmung mit den Bezirksausschüssen nach Abschluss der Gutachten, inkl. Prüfung durch alle Fachreferate.
Beauftragung des Referates für Stadtplanung und Bauordnung zu einer vergleichenden Bewertung der Machbarkeitsuntersuchungen Tegernseer Landstraße, Landshuter Allee und der externen Machbarkeitsuntersuchung für den „Tunnel Englischer Garten / Isarring“, unter Hinzuziehung eines externen Gutachters sowie in Abstimmung mit den weiteren zuständigen Fachreferaten inkl. Ableitung eines Vorschlags zur Priorisierung der ggf. zu realisierenden baulichen Maßnahmen an den drei Ringabschnitten.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Mittlerer Ring, Landshuter Allee, Tegernseer Landstraße, Handlungsprogramm Mittlerer Ring, Tunnel
70.
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2068
Siedlungsschwerpunkt Freiham
Freiham Nord - 1. Realisierungsabschnitt
A) Ergebnisse der Rahmenplanung
B) Konzept Zwischennutzung
C) Einrichtung einer Beratergruppe, Durchführung von Realisierungswettbewerben
D) Weiteres Vorgehen
-
08-14 / A 04910 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 04951 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Darstellung der Ergebnisse der Rahmenplanung und Beschlussfassung über den Entwurf der Rahmenplanung, der Rahmenterminplanung, des Zwischennutzungskonzeptes und des weiteren Vorgehens für den 1. Realisierungsabschnitt Freiham Nord
Inhalte
Darstellung der Ergebnisse und des Entwurfs der Rahmenplanung und der Rahmenterminplanung für den 1. Realisierungsabschnitt Freiham Nord, Darstellung des Zwischennutzungskonzepts, Einrichtung einer Beratergruppe, Durchführung von Wettbewerben, weiteres Vorgehen.
Entscheidungsvorschlag
Zustimmung zur Rahmenplanung,
Zustimmung zur Rahmenterminplanung,
Zustimmung zum Zwischennutzungskonzept,
Zustimmung zur Einrichtung einer Beratergruppe,
Erarbeitung eines Bebauungsplanes mit Grünordnung für den Umgriff der Rahmenplanung,
Beauftragung zur Vorbereitung der Vergabe der ersten Wohnbaugrundstücke auf der Grundlage der Rahmenplanung,
Beauftragung der Vorbereitung der Vergabe der vier Bauquartiere des Stadtteilzentrums auf der Grundlage der Rahmenplanung,
Bitte an die MVG und die P+R-GmbH, sich für den Bereich des ÖPNV Umsteigebereichs mit den betroffenen Referaten über Anzahl, Umfang und zeitliche Abfolge von Realisierungswettbewerben abzustimmen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2068
Freiham Nord - 1. Realisierungsabschnitt
A) Ergebnisse der Rahmenplanung
B) Konzept Zwischennutzung
C) Einrichtung einer Beratergruppe, Durchführung von Realisierungswettbewerben
D) Weiteres Vorgehen
71.
A) Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung und Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2088
Candidstraße (südlich)
Hellabrunner Straße (östlich)
Salierstraße (westlich)
(Änderung des Bebauungsplanes Nr. 10b)
- ehem. Osramgelände -
- Eckdaten- und Aufstellungsbeschluss -
B) Auslobung eines städtebaulichen und landschaftsplanerischen Wettbewerbes
-
08-14 / A 04949 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Aufgrund der Verlagerung des Firmensitzes beabsichtigt die Eigentümerin (Fa. OSRAM) in Abstimmung mit der Landeshauptstadt München die Umwandlung des ehemaligen Verwaltungsstandortes in ein Wohngebiet. Entsprechend soll der in diesem Bereich bestehende Bebauungsplan Nr. 10b geändert werden.
Inhalte:
Für die städtebauliche Neuordnung des Planungsgebiets soll die Entwicklung zu einem attraktiven städtischen Wohnquartier mit einem ansprechenden und wohnungsnahen Angebot an öffentlichen und privaten Grün- und Freiflächen erfolgen.
Ergänzend sind infrastrukturelle Einrichtungen sowie gewerbliche Nutzungen vorgesehen. Dabei ist insbesondere den Anforderungen des Immissionsschutzes genüge zu tun.
Entscheidungsvorschlag:
Beschlussfassung über die Aufstellung eines Bebauungsplans mit Grünordnung Nr. 2088 sowie Änderung des Flächennutzungsplans mit integrierter Landschaftsplanung und über die Änderung des bestehenden Bebauungsplans Nr. 10b.
Durchführung eines städtebaulichen und landschaftsplanerischen Wettbewerbs durch die Fa. Osram in Zusammenarbeit mit der Landeshauptstadt München.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Beschlüsse, Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2088, Osram, Candidstraße, Hellabrunner Straße
C
Begründung und Abstimmung von Dringlichkeitsanträgen
1.
Valery Gergiev im Zwielicht
-
08-14 / A 04928 (Typ: Dringlichkeitsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Valery Gergiev
D
Nachprüfungsanträge
E
Befassung der Vollversammlung mit Werkausschussbeschlüssen