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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 10. Dezember 2013, 14:15 Uhr
(Abgeschlossen) (ca.)
Gremium:
Bauausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Referatsleitung
Referatsgeschäftsleitung
Hauptabteilung Gartenbau
1.
Darstellung und Überarbeitung der Mähkonzepte
auf städtischen Grünflächen und Verkehrsbegleitgrün
und Schaffung von Stellplätzen für Bienen
Antrag Nr. 08-14 / A 04305
der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL
vom 07.06.2013
-
08-14 / A 04305
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
08-14 / A 04887
(Typ: Ergänzungsantrag)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 13354
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Antrag Nr. 08-14 / A 04305 der
Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL
vom 07.06.2013
Inhalt
Darstellung von
- Umsetzung des Beschlusses „Mehr blühende Wiesen“ vom 01.10.2002
- Mähkonzept und dessen Überarbeitungsmöglichkeit hinsichtlich
der Reduzierung der Mähhäufigkeit unter Berücksichtigung des Bedarfs
an Spiel- und Liegefläche sowie an Flächen für den Natur- und Artenschutz
- Verwertungsweisen des anfallenden Schnittgutes
- Standplätze für Bienenstöcke im öffentlichen Grün
Entscheidungsvorschlag
1. Vom Beschlussvortrag wird zustimmend Kenntnis genommen.
2. Das Baureferat wird beauftragt, unter Einbindung der jeweiligen
Bezirksausschüsse weitere Flächen, insbesondere aus der Kategorie
bisher ca. 4 mal gemulchter Wiesen, in ein- bis zweimahdige Wiesen
umzuwandeln.
3. Das Baureferat wird beauftragt, Möglichkeiten zur Aufstellung
von Bienenvölkern in großen Parkanlagen, wie z.B. im Riemer Park,
zu prüfen und dem Bienenzüchterverein München Ebersberg hierzu
Vorschläge zu unterbreiten.
Gesucht werden kann auch nach:
- Blumenwiesen
- Ausgleichsflächen
- Vorrangflächen für Naturschutz
- Blühende Straßenränder
- Kompostierung
- Biomasseverwertung
- Trockenfermentation
- Bienenkästen
- Hobbyimker
Hauptabteilung Hochbau
2.
Wiedererrichtung des Denkmals König Ludwig II. auf der Corneliusbrücke
Antrag Nr. 08-14 / A 04110
von Herrn Stadtrat Josef Schmid,
Herrn Stadtrat Richard Quaas,
Herrn Stadtrat Georg Schlagbauer und
Herrn Stadtrat Mario Schmidbauer
vom 18.03.2013
Antrag Nr. 08-14 / B 04682
des Bezirksausschusses
des Stadtbezirkes 2 Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt
vom 19.03.2013
-
08-14 / B 04682
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
-
08-14 / A 04110
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 13579
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Anträge Nr. 08-14 / A 04110 und Nr. 08-14 / B 04682 auf Wieder-
errichtung des Denkmals König Ludwig II. auf der Corneliusbrücke
Inhalt
Es wird das Ergebnis der Bestandsaufnahme zum Denkmal
König Ludwig II. auf der Corneliusbrücke dargestellt sowie
das weitere Vorgehen vorgeschlagen.
Entscheidungsvorschlag
1. Der Stadtrat stimmt zu, dass das Baureferat in Abstimmung mit
dem Referat für Stadtplanung und Bauordnung die planungs-, bau-
und denkmalschutzrechtlichen Belange für die Wiedererrichtung
des Denkmals für König Ludwig II. und die Errichtung eines
gastronomischen Betriebs auf der Bastion der Corneliusbrücke prüft.
2. Sollten die rechtlichen Rahmenbedingungen gegeben sein, wird
das Baureferat beauftragt, eine technische Machbarkeitsunter-
suchung durchzuführen und das Ergebnis dem Stadtrat vorzulegen.
3. Sollten die rechtlichen Rahmenbedingungen nicht gegeben sein,
wird das Baureferat beauftragt, dem Stadtrat darüber zu berichten.
4. Der Antrag Nr. 08-14 / A 04110 von Herrn Stadtrat Josef Schmid,
Herrn Stadtrat Richard Quaas, Herrn Stadtrat Georg Schlagbauer
und Herrn Stadtrat Mario Schmidbauer vom 18.03.2013 bleibt
aufgegriffen.
5. Der Antrag Nr. 08-14 / B 04682 des Bezirksausschusses des
Stadtbezirkes 2 Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt vom 19.03.2013
bleibt aufgegriffen.
Gesucht werden kann auch nach:
- Isarbrücke
- Skulptur
3.
Entwicklung der Auftragslage;
Auswirkungen auf das Projektmanagement
der Hauptabteilung Hochbau im Baureferat
08-14 / V 13465
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Entwicklung d. Auftragslage seit 2008 u. Auswirkungen auf
d. Projektmanagement d. HA Hochbau im BauR
Inhalt
Dargestellt werden d. Ausgangslage, d. Aufgaben
i. Projektmanagement, d. konkrete Auftrags- u. Personalentwicklung
v. 2008-2013, d. Trendentwicklung für 2014 sowie
d. erforderl. St.-schaffungen u. Finanzierung.
Gesamtkosten: ab 2015 2.461.560 €
Entscheidungsvorschlag
1. D. Stadtrat nimmt d. dargestellte Auftrags- u.
Personalentwicklung d. HA Hochbau zur Kenntnis u.
stimmt d. vorgeschlagenen Vorgehen zur St.-schaffung
u. Finanzierung zu.
2. D. BauR wird beauftragt, d. Mittel für d. aktuell nur
temporär über d. Restefonds finanzierten St. i.H.v.
1.359.000 € z. Hh 2015 dauerhaft anzumelden.
3. D. BauR wird beauftragt, d. Einrichtung v. 14,5 St.
u. d. St.-besetzung beim POR zu veranlassen.
D. BauR wird beauftragt, d. dauerhaft erforderl.
Hh-mittel i.H.v. bis zu 1.029.210 € bei d. Ansätzen
der Personalauszahl. beim Kostenst.-bereich BR121
„Hochbau“, UA 6010 entsprechend d. tatsächl.
Besetzung d. St. i.R.d. Planungen z. Hh 2015 anzumelden.
I. Ergebnishh entsteht bei d. Besetzung mit Beamten/-innen
wg. Pensions- u. Beihilferückst. ein zusätz. Personalaufwand
i.H.v. 50 % des Jahresmittelbetrages.
4. D. BauR wird beauftragt, im Einvernehmen m. d. POR d.
für d. Hh-jahr 2014 erforderl. Entnahme aus d. Restefonds für
Personalauszahl. u. aus d. Restefonds für Sachauszahl.
i.H.v. bis zu 2.388.210 € entspr. d. tatsächlichen Besetzung
d. St. bei d. StK zu beantragen.
5. Das Produktkostenbudget erhöht sich ab 2015 zahlungswirksam
um 2.461.560 €. D. BauR wird beauftragt, die dauerhaft i.H.v. 73.350 €
erforderl. Hh-mittel i.R.d. Planungen zum Hh 2015 zusätz. anzumelden.
6. Dieser Beschluss unterliegt nicht d. Finanzierungsmoratorium.
Suchbegr.
Baudienstleister
Hauptabteilung Tiefbau
4.
Altstadtring Nordwest
Sicherheitsnachrüstung Altstadtringtunnel
Stadtreparatur um den Oskar-von-Miller-Ring
im 3. Stadtbezirk Maxvorstadt und
im 1. Stadtbezirk Altstadt - Lehel
1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung
2. Bezirksausschussantrag
Die Kreuzung Oskar-von-Miller-Ring (Oberfläche)
wird an der Kreuzung zur Kardinal‑Döpfner- und Fürstenstraße
zu einem Kreisverkehr umgebaut
Antrag Nr. 08-14 / B 02807
des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 3 Maxvorstadt
vom 15.03.2011
-
08-14 / B 02807
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 13410
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates am 28.07.2010
Inhalt
Das beauftragte Gesamtsicherheitskonzept für die Nachrüstung des
Altstadtringtunnels sowie die beauftragten Vorplanungen zum Umbau
der Verkehrsflächen samt Tunnelrampe am Oskar-von-Miller-Ring und
des anschließenden Abschnitts der Gabelsbergerstraße werden vorgelegt.
Entscheidungsvorschlag
Der Stadtrat nimmt Kenntnis vom Vortrag, stimmt dem dargelegten
Vorgehen zu und beschließt:
1. Zum vorgeschlagenen Projekt, wie im Vortrag Punkt 3 bis 6
beschrieben, wird die Bedarfs- und Konzeptgenehmigung erteilt.
2. Das Baureferat wird beauftragt, in die laufenden Planungen die
Von-der-Tann-Straße einzubeziehen, für die Gesamtmaßnahme
die Vor- und Entwurfsplanung zu erarbeiten und anschließend
die Projektgenehmigung im Stadtrat vorzulegen.
3. Der Antrag Nr. 08-14 / B 02807 des Bezirksausschusses des
Stadtbezirkes 3 Maxvorstadt vom 15.03.2011 ist satzungsgemäß
behandelt.
Gesucht werden kann auch nach:
- Gabelsbergerstraße
- Platz der Opfer des Nationalsozialismus
- Ludwigstraße
- Von-der-Tann-Straße
- Sicherheit
- Nachrüstung
- RABT
5.
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1982 a
Ingolstädter Straße (östlich),
Stadtgrenze (südlich)
- Sportgelände an der Ingolstädter Straße -
im 12. Stadtbezirk Schwabing - Freimann
1. Neubau einer Kreuzung an der Ingolstädter Straße (Teil A) (SB)
1.1 Bedarfs- und Konzeptgenehmigung
1.2 Genehmigung zur verwaltungsinternen Abwicklung
der weiteren Genehmigungsschritte
2. Herstellung einer Fuß- und Radwegverbindung (Teil B) (SB)
Projektkosten (Kostenobergrenze):
850.000 €
Bedarfs- und Konzeptgenehmigung
3. Änderung des Entwurfes des Mehrjahres-
investitionsprogrammes 2013 - 2017 (VB)
-
08-14 / A 04886
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 13236
(Typ: Beschlussvorlage SB+VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Erschließung eines Sportgeländes ausgelöst
durch den Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1982 a
Inhalt
Neubau einer neuen Kreuzung an der Ingolstädter Straße
zur Erschließung des Vereinsgeländes (Teil A)
Herstellung einer Fuß- und Radwegverbindung (Teil B)
Entscheidungsvorschlag
Der Bauausschuss beschließt als Senat:
1.1 Die Bedarfs- und Konzeptgenehmigung für den Neubau des
Kreuzungsbereiches an der Ingolstädter Straße im Zuge
der Umsetzung des Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr. 1982 a
wird erteilt (Teil A).
1.2 Die Genehmigung zur verwaltungsinternen Abwicklung der weiteren
Genehmigungsschritte für den Teil A wird erteilt.
1.3 Die Bedarfs- und Konzeptgenehmigung für die Herstellung
der Fuß- und Radwegverbindung wird erteilt (Teil B).
1.4 Das Baureferat wird für den Teil B beauftragt, die Entwurfsplanung
zu erarbeiten und die Projektgenehmigung herbeizuführen.
2. Der Bauausschuss beschließt als vorberatender Ausschuss:
2.1 Der Entwurf des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2013 – 2017
wird geändert.
2.2 Dieser Beschluss unterliegt nicht dem Finanzierungsmoratorium,
weil die Kosten des Bauvorhabens (Teil A) zu 100 % vom FC Bayern
getragen werden. Sowohl die Veranschlagung der Kosten als auch
der Vorauszahlung sind MIP- und haushaltsneutral.
Gesucht werden kann auch nach:
- Vereinsgelände FC Bayern
- Fröttmaninger Haide
- FC Bayern München e. V.
- Oberschleißheim
- B 13
6.
Plinganserstraße
zwischen Am Harras und Dudenstraße
im 6. Stadtbezirk Sendling
Erneuerungsmaßnahme mit Verbesserungen
Projektkosten (Kostenobergrenze):
750.000 €
Projektgenehmigung
08-14 / V 13283
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Bedarfs- und Konzeptgenehmigung mit Stadtratsbeschluss vom 15.01.2013
Inhalt
Das Baureferat hat für die vorgenannte Baumaßnahme die Entwurfsplanung erarbeitet.
Entscheidungsvorschlag
Das Projekt mit Projektkosten in Höhe von 750.000 € wird nach
Maßgabe des PHB 2 und der vorgelegten Entwurfsplanung genehmigt.
Das Baureferat wird beauftragt, die Ausführung vorzubereiten und
die Ausführungsgenehmigung herbeizuführen.
Gesucht werden kann auch nach:
- SABS - Straßenausbaubeitragssatzung
- KAG - Kommunalabgabengesetz
- Radweglückenschluss
7.
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2007
Leibengerstraße (östlich),
Mittbacher Straße (nördlich),
Bahnlinie München-Ost - Simbach/Inn (südlich),
Erdinger Straße (westlich)
im Stadtbezirk 15 Trudering - Riem
Herstellung der öffentlichen Verkehrsflächen
hier:
Erschließungsstraße U-1675
und
Platz U-1676 (1. Bauabschnitt)
Projektkosten (Kostenobergrenze):
850.000 €
1. Projektgenehmigung für die Maßnahmen 2.1 und 2.2 (1. Bauabschnitt)
mit Projektkosten in Höhe von 850.000 €
2. Genehmigung zur Durchführung vorgezogener Maßnahmen
in Höhe von 230.000 €
08-14 / V 13408
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Herstellung der öffentlichen Verkehrsflächen des
Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr. 2007
Inhalt
Erschließungsstraße U-1675
rückwärtige Erschließung der geplanten Grundschule
und Erschließung des Allgemeinen Wohngebietes (WA)
Platz U-1676 (1. Bauabschnitt)
Erschließung Haupteingang geplante Grundschule
und Erschließung des Mischgebietes (MI)
Entscheidungsvorschlag
1. Die Maßnahmen 2.1 und 2.2 (1. Bauabschnitt) mit Projektkosten
in Höhe von 850.000 € werden nach Maßgabe des PHB 2 und
der vorgelegten Entwurfsplanung genehmigt.
2. Die Ausführung vorgezogener Maßnahmen in Höhe von 230.000 €,
wie im Vortrag unter Ziffer 3.3 beschrieben, wird genehmigt.
3. Das Baureferat wird beauftragt, die Ausführung für die
Maßnahmen 2.1 und 2.2 (1. Bauabschnitt) vorzubereiten und
die Ausführungsgenehmigung herbeizuführen.
Gesucht werden kann auch nach:
- Grundschule Riem
- S-Bahnhof Riem
8.
Prüfbericht „Baureferat, Straßenreinigung“
Kontrollen und Beschwerdemanagement
bei der Straßenreinigung
Beschluss des Rechnungsprüfungsausschusses
vom 16.04.2013 über den Prüfbericht
Nr. 9633.02_PG4_012_11 des Revisionsamtes
vom 31.01.2013
08-14 / V 13075
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Der Rechnungsprüfungsausschuss hat in seiner Sitzung vom 16.04.2013
Empfehlungen des Revisionsamtes im Prüfbericht über die
„Kontrollen und Beschwerdemanagement bei der Straßenreinigung“
(Az.: 9633.02_PG4_012_11) vom 31.01.2013 zur Kenntnis genommen
und um Befassung des zuständigen Fachausschusses gebeten.
Inhalt
In der Beschlussvorlage wird der Sachverhalt unter Bezug auf die
Stellungnahme des Baureferates vom 15.01.2013 und die Niederschriften
des Rechnungsprüfungsausschusses vom 16.04.2013 dargelegt.
Entscheidungsvorschlag
Der Stadtrat nimmt zustimmend zur Kenntnis, dass das Baureferat
- wie in seiner Stellungnahme vom 15.01.2013 zu den einzelnen
Empfehlungen ausgeführt wurde - weiterhin an der bewährten
Handhabung festhält und dadurch die Qualität der Reinigung und
des Winterdienstes auf dem hohen Niveau beibehält.
Gesucht werden kann auch nach:
- Revisionsamt
- Rechnungsprüfungsausschuss
- Winterdienst
Hauptabteilung Ingenieurbau
Hauptabteilung Verwaltung und Recht
Nachtrag