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Sitzungs-Informationen

Dienstag, 10. Dezember 2013, 14:15 Uhr (Abgeschlossen) (ca.)
Gremium:
Bauausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Referatsleitung
Referatsgeschäftsleitung
Hauptabteilung Gartenbau
1.
Darstellung und Überarbeitung der Mähkonzepte auf städtischen Grünflächen und Verkehrsbegleitgrün und Schaffung von Stellplätzen für Bienen Antrag Nr. 08-14 / A 04305 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 07.06.2013

  • 08-14 / A 04305 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 04887 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 13354 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Antrag Nr. 08-14 / A 04305 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 07.06.2013 Inhalt Darstellung von - Umsetzung des Beschlusses „Mehr blühende Wiesen“ vom 01.10.2002 - Mähkonzept und dessen Überarbeitungsmöglichkeit hinsichtlich der Reduzierung der Mähhäufigkeit unter Berücksichtigung des Bedarfs an Spiel- und Liegefläche sowie an Flächen für den Natur- und Artenschutz - Verwertungsweisen des anfallenden Schnittgutes - Standplätze für Bienenstöcke im öffentlichen Grün Entscheidungsvorschlag 1. Vom Beschlussvortrag wird zustimmend Kenntnis genommen. 2. Das Baureferat wird beauftragt, unter Einbindung der jeweiligen Bezirksausschüsse weitere Flächen, insbesondere aus der Kategorie bisher ca. 4 mal gemulchter Wiesen, in ein- bis zweimahdige Wiesen umzuwandeln. 3. Das Baureferat wird beauftragt, Möglichkeiten zur Aufstellung von Bienenvölkern in großen Parkanlagen, wie z.B. im Riemer Park, zu prüfen und dem Bienenzüchterverein München Ebersberg hierzu Vorschläge zu unterbreiten. Gesucht werden kann auch nach: - Blumenwiesen - Ausgleichsflächen - Vorrangflächen für Naturschutz - Blühende Straßenränder - Kompostierung - Biomasseverwertung - Trockenfermentation - Bienenkästen - Hobbyimker

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
Hauptabteilung Hochbau
2.
Wiedererrichtung des Denkmals König Ludwig II. auf der Corneliusbrücke Antrag Nr. 08-14 / A 04110 von Herrn Stadtrat Josef Schmid, Herrn Stadtrat Richard Quaas, Herrn Stadtrat Georg Schlagbauer und Herrn Stadtrat Mario Schmidbauer vom 18.03.2013 Antrag Nr. 08-14 / B 04682 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 2 Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt vom 19.03.2013

  • 08-14 / B 04682 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 04110 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 13579 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Anträge Nr. 08-14 / A 04110 und Nr. 08-14 / B 04682 auf Wieder- errichtung des Denkmals König Ludwig II. auf der Corneliusbrücke Inhalt Es wird das Ergebnis der Bestandsaufnahme zum Denkmal König Ludwig II. auf der Corneliusbrücke dargestellt sowie das weitere Vorgehen vorgeschlagen. Entscheidungsvorschlag 1. Der Stadtrat stimmt zu, dass das Baureferat in Abstimmung mit dem Referat für Stadtplanung und Bauordnung die planungs-, bau- und denkmalschutzrechtlichen Belange für die Wiedererrichtung des Denkmals für König Ludwig II. und die Errichtung eines gastronomischen Betriebs auf der Bastion der Corneliusbrücke prüft. 2. Sollten die rechtlichen Rahmenbedingungen gegeben sein, wird das Baureferat beauftragt, eine technische Machbarkeitsunter- suchung durchzuführen und das Ergebnis dem Stadtrat vorzulegen. 3. Sollten die rechtlichen Rahmenbedingungen nicht gegeben sein, wird das Baureferat beauftragt, dem Stadtrat darüber zu berichten. 4. Der Antrag Nr. 08-14 / A 04110 von Herrn Stadtrat Josef Schmid, Herrn Stadtrat Richard Quaas, Herrn Stadtrat Georg Schlagbauer und Herrn Stadtrat Mario Schmidbauer vom 18.03.2013 bleibt aufgegriffen. 5. Der Antrag Nr. 08-14 / B 04682 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 2 Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt vom 19.03.2013 bleibt aufgegriffen. Gesucht werden kann auch nach: - Isarbrücke - Skulptur

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
3.
Entwicklung der Auftragslage; Auswirkungen auf das Projektmanagement der Hauptabteilung Hochbau im Baureferat

08-14 / V 13465 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Entwicklung d. Auftragslage seit 2008 u. Auswirkungen auf d. Projektmanagement d. HA Hochbau im BauR Inhalt Dargestellt werden d. Ausgangslage, d. Aufgaben i. Projektmanagement, d. konkrete Auftrags- u. Personalentwicklung v. 2008-2013, d. Trendentwicklung für 2014 sowie d. erforderl. St.-schaffungen u. Finanzierung. Gesamtkosten: ab 2015 2.461.560 € Entscheidungsvorschlag 1. D. Stadtrat nimmt d. dargestellte Auftrags- u. Personalentwicklung d. HA Hochbau zur Kenntnis u. stimmt d. vorgeschlagenen Vorgehen zur St.-schaffung u. Finanzierung zu. 2. D. BauR wird beauftragt, d. Mittel für d. aktuell nur temporär über d. Restefonds finanzierten St. i.H.v. 1.359.000 € z. Hh 2015 dauerhaft anzumelden. 3. D. BauR wird beauftragt, d. Einrichtung v. 14,5 St. u. d. St.-besetzung beim POR zu veranlassen. D. BauR wird beauftragt, d. dauerhaft erforderl. Hh-mittel i.H.v. bis zu 1.029.210 € bei d. Ansätzen der Personalauszahl. beim Kostenst.-bereich BR121 „Hochbau“, UA 6010 entsprechend d. tatsächl. Besetzung d. St. i.R.d. Planungen z. Hh 2015 anzumelden. I. Ergebnishh entsteht bei d. Besetzung mit Beamten/-innen wg. Pensions- u. Beihilferückst. ein zusätz. Personalaufwand i.H.v. 50 % des Jahresmittelbetrages. 4. D. BauR wird beauftragt, im Einvernehmen m. d. POR d. für d. Hh-jahr 2014 erforderl. Entnahme aus d. Restefonds für Personalauszahl. u. aus d. Restefonds für Sachauszahl. i.H.v. bis zu 2.388.210 € entspr. d. tatsächlichen Besetzung d. St. bei d. StK zu beantragen. 5. Das Produktkostenbudget erhöht sich ab 2015 zahlungswirksam um 2.461.560 €. D. BauR wird beauftragt, die dauerhaft i.H.v. 73.350 € erforderl. Hh-mittel i.R.d. Planungen zum Hh 2015 zusätz. anzumelden. 6. Dieser Beschluss unterliegt nicht d. Finanzierungsmoratorium. Suchbegr. Baudienstleister

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
Hauptabteilung Tiefbau
4.
Altstadtring Nordwest Sicherheitsnachrüstung Altstadtringtunnel Stadtreparatur um den Oskar-von-Miller-Ring im 3. Stadtbezirk Maxvorstadt und im 1. Stadtbezirk Altstadt - Lehel 1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung 2. Bezirksausschussantrag Die Kreuzung Oskar-von-Miller-Ring (Oberfläche) wird an der Kreuzung zur Kardinal‑Döpfner- und Fürstenstraße zu einem Kreisverkehr umgebaut Antrag Nr. 08-14 / B 02807 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 3 Maxvorstadt vom 15.03.2011

  • 08-14 / B 02807 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 13410 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates am 28.07.2010 Inhalt Das beauftragte Gesamtsicherheitskonzept für die Nachrüstung des Altstadtringtunnels sowie die beauftragten Vorplanungen zum Umbau der Verkehrsflächen samt Tunnelrampe am Oskar-von-Miller-Ring und des anschließenden Abschnitts der Gabelsbergerstraße werden vorgelegt. Entscheidungsvorschlag Der Stadtrat nimmt Kenntnis vom Vortrag, stimmt dem dargelegten Vorgehen zu und beschließt: 1. Zum vorgeschlagenen Projekt, wie im Vortrag Punkt 3 bis 6 beschrieben, wird die Bedarfs- und Konzeptgenehmigung erteilt. 2. Das Baureferat wird beauftragt, in die laufenden Planungen die Von-der-Tann-Straße einzubeziehen, für die Gesamtmaßnahme die Vor- und Entwurfs­planung zu erarbeiten und anschließend die Projektgenehmigung im Stadtrat vorzulegen. 3. Der Antrag Nr. 08-14 / B 02807 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 3 Maxvorstadt vom 15.03.2011 ist satzungsgemäß behandelt. Gesucht werden kann auch nach: - Gabelsbergerstraße - Platz der Opfer des Nationalsozialismus - Ludwigstraße - Von-der-Tann-Straße - Sicherheit - Nachrüstung - RABT

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite )
5.
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1982 a Ingolstädter Straße (östlich), Stadtgrenze (südlich) - Sportgelände an der Ingolstädter Straße - im 12. Stadtbezirk Schwabing - Freimann 1. Neubau einer Kreuzung an der Ingolstädter Straße (Teil A) (SB) 1.1 Bedarfs- und Konzeptgenehmigung 1.2 Genehmigung zur verwaltungsinternen Abwicklung der weiteren Genehmigungsschritte 2. Herstellung einer Fuß- und Radwegverbindung (Teil B) (SB) Projektkosten (Kostenobergrenze): 850.000 € Bedarfs- und Konzeptgenehmigung 3. Änderung des Entwurfes des Mehrjahres- investitionsprogrammes 2013 - 2017 (VB)

  • 08-14 / A 04886 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 13236 (Typ: Beschlussvorlage SB+VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Erschließung eines Sportgeländes ausgelöst durch den Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1982 a Inhalt Neubau einer neuen Kreuzung an der Ingolstädter Straße zur Erschließung des Vereinsgeländes (Teil A) Herstellung einer Fuß- und Radwegverbindung (Teil B) Entscheidungsvorschlag Der Bauausschuss beschließt als Senat: 1.1 Die Bedarfs- und Konzeptgenehmigung für den Neubau des Kreuzungsbereiches an der Ingolstädter Straße im Zuge der Umsetzung des Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr. 1982 a wird erteilt (Teil A). 1.2 Die Genehmigung zur verwaltungsinternen Abwicklung der weiteren Genehmigungsschritte für den Teil A wird erteilt. 1.3 Die Bedarfs- und Konzeptgenehmigung für die Herstellung der Fuß- und Radwegverbindung wird erteilt (Teil B). 1.4 Das Baureferat wird für den Teil B beauftragt, die Entwurfsplanung zu erarbeiten und die Projektgenehmigung herbeizuführen. 2. Der Bauausschuss beschließt als vorberatender Ausschuss: 2.1 Der Entwurf des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2013 – 2017 wird geändert. 2.2 Dieser Beschluss unterliegt nicht dem Finanzierungsmoratorium, weil die Kosten des Bauvorhabens (Teil A) zu 100 % vom FC Bayern getragen werden. Sowohl die Veranschlagung der Kosten als auch der Vorauszahlung sind MIP- und haushaltsneutral. Gesucht werden kann auch nach: - Vereinsgelände FC Bayern - Fröttmaninger Haide - FC Bayern München e. V. - Oberschleißheim - B 13

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
6.
Plinganserstraße zwischen Am Harras und Dudenstraße im 6. Stadtbezirk Sendling Erneuerungsmaßnahme mit Verbesserungen Projektkosten (Kostenobergrenze): 750.000 € Projektgenehmigung

08-14 / V 13283 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Bedarfs- und Konzeptgenehmigung mit Stadtratsbeschluss vom 15.01.2013 Inhalt Das Baureferat hat für die vorgenannte Baumaßnahme die Entwurfsplanung erarbeitet. Entscheidungsvorschlag Das Projekt mit Projektkosten in Höhe von 750.000 € wird nach Maßgabe des PHB 2 und der vorgelegten Entwurfsplanung genehmigt. Das Baureferat wird beauftragt, die Ausführung vorzubereiten und die Ausführungsgenehmigung herbeizuführen. Gesucht werden kann auch nach: - SABS - Straßenausbaubeitragssatzung - KAG - Kommunalabgabengesetz - Radweglückenschluss

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
7.
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2007 Leibengerstraße (östlich), Mittbacher Straße (nördlich), Bahnlinie München-Ost - Simbach/Inn (südlich), Erdinger Straße (westlich) im Stadtbezirk 15 Trudering - Riem Herstellung der öffentlichen Verkehrsflächen hier: Erschließungsstraße U-1675 und Platz U-1676 (1. Bauabschnitt) Projektkosten (Kostenobergrenze): 850.000 € 1. Projektgenehmigung für die Maßnahmen 2.1 und 2.2 (1. Bauabschnitt) mit Projektkosten in Höhe von 850.000 € 2. Genehmigung zur Durchführung vorgezogener Maßnahmen in Höhe von 230.000 €

08-14 / V 13408 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Herstellung der öffentlichen Verkehrsflächen des Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr. 2007 Inhalt Erschließungsstraße U-1675 rückwärtige Erschließung der geplanten Grundschule und Erschließung des Allgemeinen Wohngebietes (WA) Platz U-1676 (1. Bauabschnitt) Erschließung Haupteingang geplante Grundschule und Erschließung des Mischgebietes (MI) Entscheidungsvorschlag 1. Die Maßnahmen 2.1 und 2.2 (1. Bauabschnitt) mit Projektkosten in Höhe von 850.000 € werden nach Maßgabe des PHB 2 und der vorgelegten Entwurfsplanung genehmigt. 2. Die Ausführung vorgezogener Maßnahmen in Höhe von 230.000 €, wie im Vortrag unter Ziffer 3.3 beschrieben, wird genehmigt. 3. Das Baureferat wird beauftragt, die Ausführung für die Maßnahmen 2.1 und 2.2 (1. Bauabschnitt) vorzubereiten und die Ausführungsgenehmigung herbeizuführen. Gesucht werden kann auch nach: - Grundschule Riem - S-Bahnhof Riem

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
8.
Prüfbericht „Baureferat, Straßenreinigung“ Kontrollen und Beschwerdemanagement bei der Straßenreinigung Beschluss des Rechnungsprüfungsausschusses vom 16.04.2013 über den Prüfbericht Nr. 9633.02_PG4_012_11 des Revisionsamtes vom 31.01.2013

08-14 / V 13075 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Der Rechnungsprüfungsausschuss hat in seiner Sitzung vom 16.04.2013 Empfehlungen des Revisionsamtes im Prüfbericht über die „Kontrollen und Beschwerdemanagement bei der Straßenreinigung“ (Az.: 9633.02_PG4_012_11) vom 31.01.2013 zur Kenntnis genommen und um Befassung des zuständigen Fachausschusses gebeten. Inhalt In der Beschlussvorlage wird der Sachverhalt unter Bezug auf die Stellungnahme des Baureferates vom 15.01.2013 und die Niederschriften des Rechnungsprüfungsausschusses vom 16.04.2013 dargelegt. Entscheidungsvorschlag Der Stadtrat nimmt zustimmend zur Kenntnis, dass das Baureferat - wie in seiner Stellungnahme vom 15.01.2013 zu den einzelnen Empfehlungen ausgeführt wurde - weiterhin an der bewährten Handhabung festhält und dadurch die Qualität der Reinigung und des Winterdienstes auf dem hohen Niveau beibehält. Gesucht werden kann auch nach: - Revisionsamt - Rechnungsprüfungsausschuss - Winterdienst

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
Hauptabteilung Ingenieurbau
Hauptabteilung Verwaltung und Recht
Nachtrag