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Sitzungs-Informationen
Donnerstag, 21. Februar 2013, 19:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 15 - Vollgremium
Sitzungsort:
Kulturzentrum Trudering, Wasserburger Landstr. 32, 81825 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
TOP 0
0.1
Änderungen der vorläufigen Tagesordnung
0.2
Genehmigung der Niederschrift der BA-Sitzung vom
TOP 1: Entscheidungsangelegenheiten
1.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Sonnenquell Montessori Kindergruppe e.V.
Ersatzbeschaffung einer Schaukelanlage und eines Sandkastens
Kurzinfo:
Antrag der Sonnenquell Montessori Kindergruppe e.V. auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 15 in Höhe von 6.000,00 € für die Ersatzbeschaffung einer Schaukelanlage und eines Sandkastens.
2.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
pädagogischer service gemeinnützige GmbH
Projekttage „Pädagogische Ziegelei“ von April bis August 2013
Kurzinfo:
Antrag der pädagogischer service gemeinnützige GmbH auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 15 in Höhe von 3.000,00 € für die Projekttage „Pädagogische Ziegelei“ von April bis August 2013 .
3.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Nachbarschaftswerk Wagnis e.V.
Kindertheater am 10.03.2013
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 15 für ein Kindertheater am 10.03.2013 vom Verein Nachbarschaftswerk Wagnis e.V. in Höhe von 200,00 Euro.
4.
Sicherer Radweg von der Messestadt ins Truderinger Gymnasium
Empfehlung Nr. 08-14 / E 01485 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 15 Trudering-Riem am 27.09.2012; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 11346; Beschluss des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 15 Trudering-Riem vom 21.02.2013
TOP 2: Bürgerschreiben
1.
Bessere Busanbindung der Tsingtauer Straße;
Anbindung des Truderinger Gymnasiums durch eine Buslinie (Markgrafenstraße - Schramminger Weg - Tsingtauer Straße)
2.
Bauliche Missstände im "Haus für Kinder" in der Feldbergstraße
3.
Keine Sperrung des alten Riemer Friedhofs für Fahrradfahrer,
Bürgerschreiben vom 22.01.2013 zur
Verkehrssituation in Riem: Radfahrer auf reinen Fußwegen und Geschwindigkeitsüberschreitungen in der Tempo 30-Zone Leibengerstr./ Mittbacher Str./ Graf-Lehndorff-Str.
4.
Störungen durch starke Beleuchtung an der Kreillerstraße;
5.
Verkehrs- und Parksituation in der Friesenstraße
6.
Raumsituation der Mittagsbetreuung in der Markgrafenschule
7.
- Verbreiterung der Gehwege in der Josef-Hagen-Str, für einen sichereren Weg der Kinder der Grundschule Lehrer-Götz-Weg zum Sportunterricht
- Keine Sporthalle für die Grundschule Lehrer-Götz-Weg auf Schulgelände?
- Schutznetz/-wand am Basketballkorb des Pausenhofs der Grundschule Lehrer-Götz-Weg
Schreiben der Kinder der Grundschule am Lehrer-Götz-Weg
8.
Amphibien Schutz-Zaun für Waldtrudering, Fauststraße
9.
Parkverbot für Lkws und Wohnwagen in der Froben- und Landshamer Straße
10.
Jugend-Kart-Slalom auf der Sonderfreifläche Messe Riem
11.
Winterdienst im 15. Stadtbezirk
TOP 3: Antwortschreiben der Landeshauptstadt München
1.
Prüfungsantrag zum Bau einer Mensa an der Grundschule Turnerstraße
Schreiben des Elternbeirats vom 14.01.2013
2.
Grenzkolonie Trudering - Verkehrssicherheit Schulweg - Bus mit Füßen
3.
Energieeffiziente und betriebskostengünstige Bauweise der Grundschule Riem
4.
Neue Mobilität fördern
5.
Publikationen und Infoveranstaltungen in anderen Muttersprachen über das Bayerische Schulsystem, Verlängerung der Bearbeitungsfrist
6.
Kreative Platzgestaltung Friedenspromenade/Hugo-Weiss-Straße
7.
Verbesserung der Kontrolle von Fahrstühlen und Rolltreppen an der U-Bahn-Haltestelle Messestadt Ost
8.
Prüfungsantrag: Umwidmung Gewerbegebiet Rappenweg zu Wohngebiet
9.
Prüfungsantrag zur Dreizügigkeit der Grundschule an der Leibengerstraße von Beginn an
10.
Verkehrsbelastung Florastraße
11.
Verkauf bzw. unentgeltliche Rückgabe einer städtischen Immobilie an der Jagdhornstraße, Grundstück ohne Bebauung; Stellungnahme des BA 15 am 13.12.2012; Antwortschreiben des Kommunalreferats vom 28.01.2013
12.
Lösung für Parkplätze Riemer Park/ See suchen
13.
Anregungen zur Straßensituation Friedenspromenade
14.
Keine Feuerwerke an stillen Feiertagen
15.
Bahnhof Messestadt West; Aufrechterhaltung des Café-Betriebs oder Einrichtung eines Cafés für Jugendliche
16.
Absicherung des Fahrradweges von der Messestadt ins zukünftige Truderinger Gymnasium und Einrichtung einer Schulbusverbindung
17.
Kreuzungsbereich Heltauer Straße/ Xaver-Weismor-Straße entschärfen
18.
Maßnahmen gegen die Müllansammlung im Truderinger Wald an der Fauststraße
19.
29. Änderung des Flächennutzungsplans der Gemeinde Aschheim; Beteiligung gem. § 4 Abs. 2 BauGB
20.
Essbare Pflanzen in Parks und Grünzügen
21.
Einkaufsvielfalt auf der Wasserburger Landstraße
22.
Ambulante Wohngemeinschaften im 15. Stadtbezirk
TOP 4: Anträge von BA-Mitgliedern
1.
Von Pasing lernen - Sanierung statt Versiegelung
2.
Zukunft des Kulturzentrums Messestadt
3.
Flächennutzung bei Truderinger Busplatte überdenken
TOP 5: Anhörungen
1.
Promenadenfest im Riemer Park am 22.06.2013
2.
Änderung der Radverkehrsführung in der Schwablhofstraße; Anhörung des BA 15 gem. § 13 BA-Satzung zu 2 verkehrsrechtlichen Anordnungen nach § 45 StVO
3.
Austausch der Lichtzeichenanlage Friedenspromenade/Wasserburger Landstraße
4.
Willy-Brandt-Platz; Klassik-Open-Air am 29.06.2013
5.
Riemer Park, sonntägliche Spielenachmittage des Sportamtes von Mai bis September 2013, jeweils Sonntags von 14.30 bis 18:00 h
6.
Riemer Park; Gymnastik von Mai bis September, täglich von 18:00 bis 18:45 h
7.
Riemer Park (Fläche nördlich der Promenade und Stockholmstraße); Spielbus Osteraktion des Echo e. V. - Meister Lampes Osterwerkstatt am 28.03.2013 von 13:00 bis 18:00 h
8.
Bildung der Bezirksausschüsse für die Amtsperiode 2014 bis 2012;
Anhörung der Bezirksausschüsse zu nötigen Anpassungen der BA-Satzung;
9.
Unterrichtungsrecht/Anhörungsrecht der Bezirksausschüsse bei Änderungen
der Essensversorgung an Schulen und Kindertageseinrichtungen;
Änderung der Bezirksausschuss-Satzung; Antrag des BA 20 Hadern vom 09.01.2012; Schreiben des Direktoriums hierzu vom 10.01.2013
10.
Errichtung eines Mensa-Neubaus mit Küche sowie zwei Aufenthaltsräumen für die Grundschule Turnerstraße; Beschlussentwurf für die Sitzung des Ausschusses für Bildung und Sport des Stadtrates
11.
Hofrichterweg; Errichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes
12.
1) Standortkonzept Bürgerbüros; Beschlussvorlage für den Kreisverwaltungsausschusses des Stadtrats; Anhörung der Bezirksausschüsse gem. § 13 der BA-Satzung
2)
Weiteres Bürgerbürostandbein des KVR am Truderinger Bahnhof
TOP 6: Bürger-/Einwohnerversammlung
1.
Ein Radweg am Mitterfeld und Tempo 30 sowie die Entlastungsstraße auf Trasse 3
2.
Zuständigkeit für die Prüfung von Beschädigungen im Truderinger Wald
3.
Wasserschutzgebiet Trudering, Tsingtauer Straße: BA- Anfrage ausgehend von der Bürgerversammlungsanfrage Nr. 08-14/Q00410 vom 27.09.12
4.
Freizeitangebote für Kinder von 10 bis 18+ in Trudering, Bereich St. Augustinus-Straße; Ziffer 1, Verlängerung der Bearbeitungsfrist
TOP 7: Unterausschüsse/Ortstermine
7.1
UA Schule und Soziales
7.2
UA Kultur:
7.3
UA Planung:
1.
Reschstr. 6
2.
Bajuwarenstr. 99
3.
Stieglitzweg 18
4.
Radwegverbindung zwischen Gartenstadt Trudering und Neuperlach-Zentrum verbessern
7.4
UA Bau und Verkehr:
1.
Prüfungsantrag: Umwidmung Gewerbegebiet Rappenweg zu Wohngebiet
7.5
UA Allgemeines:
1.
BA-Budgetzuschuss für den Verein Nachbarschaftswerk Wagnis e. V. für das Kindertheater "Ein Daumen voll Glück" am 02.12.2012; Verwendungsnachweis vom 09.12.2012
2.
Sitzung der Bezirksausschuss-Satzungskommission vom 29.11.2012; Mitteilung der Beschlüsse des Stadtrats
3.
Johanniter-Unfallhilfe e. V., LILALU-Workshopplätze, Zuwendung aus dem BA-Budget; Erfahrungsbericht des Direktoriums
4.
BA-Budgetzuschuss für den Verein Echo e. V. für das die Ausstattung des Denkariums; Verwendungsnachweis vom 18.12.2012
5.
Zuwendungsbescheide über Budgetmittel des Bezirksausschuss 15
7.5.5.1 Münchner Bildungswerk e. V.; Bescheid vom 24.01.2013
7.5.5.2 TSV Trudering e. V.; Bescheid vom 24.01.2013
7.5.5.3 Chorgemeinschaft St. Peter und Paul Trudering; Bescheid vom 24.01.2013
7.6
UA Umwelt:
7.7
Ortstermine
TOP 8: Baumfällungen
1.
Entscheidungen entgegen dem Votum des Bezirksausschusses:
Schatzbogen 50-62
2.
Reiherweg 9
3.
Samoastr. 2
4.
Sansibarstr. 13b
5.
Sulzweg 10
6.
Lebzelterstr. 16
7.
Schneebergstr. 28
8.
Drosselweg 16
9.
Lohnrößlerweg 32
10.
Heilwigstr. 32, Plan
11.
Königsseestr. 18 /Plan
12.
Hoferichterweg 25
13.
Hippelstr. 58
14.
Mona-Lisa-Str. 5/Plan
15.
Jagdhornstr. 27/Plan
16.
Habichtstr. 20a/Plan
TOP 9: Verschiedenes
1.
Termine
9.1.1 Gymnasium Trudering - Abstimmungstermin zur Anbindung mit öffentlichen Verkehrsmitteln am 19.02.2013
9.1.2 Treffen der BA-Vorsitzenden mit Frau Bürgermeisterin Strobl - 15.04.2013
9.1.3 Fest junger Erwachsener "18.jetzt" am 12.10.2013 im Rathaus
2.
Wahl der Münchner Seniorenvertretung 2013 am 19.03.2013
3.
Machbarkeitsstudie Buswenden am Edinburghplatz
hierzu: Schreiben des Baureferats vom 22.01.2013
4.
Stromprojekt Kirtaweg
5.
Tag des offenen Denkmals am 08.09.2013
6.
Online-Banking für Bezirksausschüsse; Nutzung des Firmenkundenportals der Stadtsparkasse München
7.
Vollzug der Wassergesetze; Bachräumungstermine 2013 für die Stadt- bzw. Stadtrandbäche
8.
Protokoll der Informationsveranstaltung für die Bezirksausschüsse am 29.11.2012 im Sozialreferat
9.
Städtischer Kinderhort Lehrer-Götz-Weg 21; Umzug; Dienststellenverständigung
10.
Vorschlagsliste zur Auswahl für das Ehrenamt als Schöffin bzw. Schöffe für die Gerichtsperiode 2014 bis 2018
11.
Bildungsangebote der offenen Kinder- und Jugendarbeit in Kooperation mit Schulen "Wildes Lernen?!"; Broschüre des Kreisjugendrings München
12.
GRÜNBLATT - Broschüre von Green-City e. V.
13.
Erhalt der Münchner Trinkwasserversorgung auf höchstem Niveau Resolution des Bezirksausschuss 7, Sendling-Westpark
TOP 10: Unterrichtungen
1.
Bauvorhaben im Stadtbezirk im Zeitraum 31.12.2012 bis 10.02.2013
2.
Unfall- und Schadensrisiken vermeiden - Bordsteine in München entschärfen; Antrag Nr. 08-14 / A 04014 der Freien Wähler im Münchner Stadtrat
3.
Mitteilungen über Grundstücksgeschäfte im 15. Stadtbezirk;
hier: Grundstück an der Koppenhagenstr./Flughafen-Riem-Straße
Zuleitungen des Kommunalreferats
4.
Verordnung über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum; Katalog der Fälle der Entscheidung, Anhörung und Unterrichtung der Bezirksausschüsse;
Mitteilungen des Sozialreferats
10.4.1 Kaltenbachstraße
10.4.2 von-Grafenreuth-Straße
10.4.3 von-Erckert-Straße
10.4.4 Friedenspromenade
10.4.5 Hella-von-Westarp-Straße
10.4.6 Hippelstraße
10.4.7 Günderodestraße
5.
Planfeststellung nach § 18 Allgemeines Eisenbahngesetz (AEB) für die Erweiterung des Umschlagbahnhofs MÜnchen-Riem, Neubau einer Containerabstellanlage (Lastdepot); Planfeststellungsbeschluss; öffentliche Auslegung vom 26.02.2013 bis 11.03.2013
6.
Neue Haltverbote im 15. Stadtbezirk; Zuleitungen des Kreisverwaltungsreferats
10.6.1 Sonnespitzstraße
10.6.2 Helenenstraße
7.
Anhörungsrecht für die Bezirksausschüsse über die Ergebnisse der Vorplanung
und die städtebaulichen Eckdaten (sog. Eckdatenbeschlüsse);
Antrag Nr. 08-14 / B 03805 des BA 5 Au-Haidhausen vom 21.03.2012;
Anhörung der Bezirksausschüsse zur beantragten Satzungsänderung;
Zuleitung des Direktoriums vom 18.12.2012
Stellungnahme vorab durch die BA-Vorsitzende gem. gemäß § 20 Abs. 1 Satz 2
BA-Satzung abgegeben
8.
Gastspiel des Chinesischen Staatszirkus an der Olof-Palme-Str. ab 21.12.2012; Verlängerung des Gastspiels bis 03.03.2013; Stellungnahme vorab durch die BA-Vorsitzende gem. § 20 Abs. 1 Satz 2 BA-Satzung
9.
Schüler- und Klassenzahlen im Schuljahr 2012/2013;
Bekanntgaben im Ausschuss für Bildung und Sport des Stadtrats vom 30.01.2013
10.9.1 Grund-, Mittel- und Förderschulen, der städt. Tagesheime und
Heilpädagogischen Tagesstätten; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 11037
10.9.2 Städtische und staatliche Realschulen und
der städtischen Franz-Auweck-Abendschule; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 10968
10.9.3 Städtische und staatliche Gymnasien, sowie Schulen des zweiten Bildungsweges
und Schulen besonderer Art; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 10937
10.9.4 Berufliche Schulen des Landshauptstadt München (Stand 20.10.2012);
Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 10911
10.
Bericht zur Wohnungssituation in München 2010 bis 2011;
Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 10980; Bekanntgabe in der Sitzung
des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 30.01.2013
11.
Dritte Informationsveranstaltung zum Thema Jugendbeteiligung; Protokoll der Veranstaltung vom 15.11.2012; Zuleitung des Kreisjugendrings München vom 17.01.2013
12.
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2007;
Leibengerstraße (östlich), Mittbacher Straße (nördlich), Bahnlinie München-Ost – Simbach/Inn (südlich), Erdinger Straße (westlich) im Stadtbezirk 15 Trudering-Riem
Herstellung der öffentlichen Verkehrsflächen; Bedarfs- und Konzeptgenehmigung
Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 10528; Beschluss des Bauausschusses vom 11.12.2012 (SB)
13.
Vielfältige Möglichkeiten zur Bürgerbeteiligung darstellen; Bürgerbeteiligungen
für den Bereich des Referates für Stadtplanung und Bauordnung
a) Aus „Stuttgart 21“ lernen – Transparenz, Diskussionsveranstaltungen und
Bürgerentscheide bei kontroversen Bauvorhaben Antrag Nr. 08-14 / A 02187 der ÖDP vom 03.02.2011 b) Verbesserte Bürgerbeteiligung II – städtische Planungen besser kommunizieren, z.B. durch Infotafeln vor Ort Antrag Nr. 08-14 / A 02730 von
Herrn StR Josef Schmid vom 22.08.2011, c) Mehr kommunale Demokratie wagen:
Bürgergutachten als Form der Partizipation nutzen Antrag Nr. 08-14 / A 02806 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 12.10.2011 d) Bessere Bürgerbeteiligung
ganz konkret: engagierte Bürger im Bauleitplanverfahren rechtzeitig über Behandlung im Stadtrat informieren; Antrag Nr. 08-14 / A 03519 von Herrn StR Josef Schmid,
Herrn StR Dr. Georg Kronawitter, Herrn StR Walter Zöller, Herrn StR Dr. Reinhold
Babor vom 18.07.2012; Sitzungsvorlage Nr. 08-14/ V 10344,
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 16.01.2013
14.
Fahrradstellplatzkonzept (2. Realisierungsabschnitt)
a) Ergebnisse der Detailuntersuchungen
b) Kostendarstellung
c) Anträge
- Platz für Fußgänger; Radlständer, Antrag Nr. 08-14 / A 00149
von Herrn Stadtrat Alexander Reissl vom 15.07.2008
- Fahrradständer vor Tengelmann, Dachauer Str. 423 Anfrage des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 10 Moosach vom 22.11.2010
Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 08245; Beschluss des Bauausschusses vom 11.12.2012 (SB)
15.
Novellierung der Baumschutzverordnung (BaumschutzV);
- Ergebnisse des Anhörungs- und Öffentlichkeitsverfahrens,
- StR-Antrag Nr. 08-14 / A 01974 der Stadtratsfraktion der FDP vom 15.11.2010
- BA-Antrag Nr. 08-14 / B 04106 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 03 – Maxvorstadt vom 10.07.2012
- BA-Antrag Nr. 08-14 / B 04165 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 25 – Laim vom 31.07.2012; Sitzungsvorlagen Nr. 08-14/V 10503;
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 12.12.2012(VB)
16.
Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für
für den Bereich VI/18 Wasserburger Landstraße (südlich), Horst-Salzmann-Weg (beidseits) Billigungsbeschluss und vorbehaltlich endgültiger Beschluss Stadtbezirk 15 Trudering - Riem; Sitzungsvorlagen Nr. 08-14 / V 10072; Beschluss der Vollversammlung des Stadtrats vom 19.12.2012
17.
„Aktive Stadt- und Ortsteilzentren“ im Stadtteil Trudering
A) Vorbereitende Untersuchungen Trudering
B) Beteiligung der Betroffenen und der öffentlichen Aufgabenträger
Ergebnisse des Erfahrungsaustausches verkehrsberuhigter Geschäftsbereich
C) Förmliche Festlegung als Sanierungsgebiet „Quartierszentrum Trudering“
D) Sanierungsziele und Maßnahmen für das Sanierungsgebiet
E) Organisatorische Erfordernisse zur Programmumsetzung
Stadtbezirk 15 Trudering – Riem
Sitzungsvorlagen Nr. 08-14/V 10777
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung
vom 30.01.2013 (VB)
18.
Auflösung des Werbebeirats der Landeshauptstadt München,
Aufhebung der Werbebeiratssatzung; Gründung Beraterkreis „Runder Tisch Werbung“; Sitzungsvorlagen Nr. 08-14 / V 10677; Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 19.12.2012
19.
Parkraummanagement in München – Fortschreibung Umsetzungskonzept
a) Fortsetzung des Parkraummanagements außerhalb des Mittleren Ringes
b) Dauerhafte Aufgaben zum Betrieb und zur dauerhaften Qualitätssicherung des
Parkraummanagements
c) Eng mit der Einführung des Parkraummanagements einhergehende und bei Umsetzung
des Parkraummanagements aufgetretene Fragestellungen
d) Einbeziehung der Gebiete nördlich und westlich des Klinikums Schwabing in das
Parkraummanagement, BA-Antrags-Nr. 08-14 / B 02945 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 4 – Schwabing West vom 13.04.2011; Sitzungsvorlagen Nr. 08-14 / V 07773; Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 19.12.2012
20.
Finanzierungsbeschluss zur weiteren Umsetzung der im Rahmen des IHKM-Klimaschutzprogrammes 2010 - 2012 vom Referat für Stadtplanung und Bauordnung zu verantwortenden Aktivitäten;Sitzungsvorlagen Nr. 08–14/ V 09670;
Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 12.12.2012
21.
Vollzug des Art. 22 Abs. 2 Bayer. Denkmalschutzgesetz (DSchG) – Beteiligung an den Kosten des Denkmalschutzes und der Denkmalpflege;
Änderung der städtischen Zuwendungsrichtlinien;
Aufnahme baulicher Maßnahmen zur Verbesserung der
historischen Erscheinungsbilder der Dorfkernensembles in den
Gegenstand der Förderung; Sitzungsvorlagen Nr. 08-14 / V 10999;
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 16.01.2013 (SB)
22.
Familien-Eintrittskarten in den Eis- und Funsportzentren Ost und West; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 10362; Beschluss des Ausschusses für Bildung und Sport des Stadtrates vom 07.11.2012 (VB)