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Sitzungs-Informationen
Montag, 17. Juni 2013, 19:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 10 - Vollgremium
Sitzungsort:
Gaststätte Alter Wirt, Dachauer Str. 274, 80992 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1.
Eröffnung, Protokoll der letzten Sitzung
2.
Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
3.
Berichte
3.1
UA Jugend, Soziales, Schule und Kultur
3.2
UA Verkehr
3.3
UA Bau, Umwelt und Wirtschaft
3.4
Sonstige Berichte
4.
Anträge
4.1
Anträge der SPD
4.2
Anträge der CSU
4.3
Anträge Bündnis 90 / Die Grünen / ÖDP
4.4
Anträge der F.D.P.
5.
Entscheidungen, abschließende Behandlung von Bürgerversammlungsempfehlungen
1.
(E) Anordnung einer Geschwindigkeitsbegrenzung auf Tempo 30 in der
Feldmochinger Straße zwischen
Pelkovenstraße und Max-Born-Straße
Kurzinfo:
Empf. 1514
2.
(E) Umstellung der Buslinien 50 und 60 auf Doppelgelenkhybridbusse (Ziffer 2)
Empfehlung Nr. 08-14 / E 01508 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 10 - Moosach am 11.10.2012
-
08-14 / E 01508 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
1. Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) - wird Kenntnis genommen.
Die Ausführungen von SWM/MVG zum geplanten Einsatz von Buszügen sowie zu den Erfahrungen mit Doppelgelenkhybridbussen werden zur Kenntnis genommen.
Der Empfehlung Nr. 08-14 / E 01508 der Bürgerversammlung des 10. Stadtbezirkes Moosach vom 11.10.2012 kann nach Maßgabe der Ausführungen im Vortrag nicht entsprochen werden.
2. Die Empfehlung Nr. 08-14 / E 01508 der Bürgerversammlung des 10. Stadtbezirkes Moosach vom 11.10.2012 ist damit gemäß Art. 18 Abs. 4 der Gemeindeordnung behandelt.
3.
(E) Quietschende Straßenbahn in Kurven; Reduzierung der Geschwindigkeit
Empfehlung Nr. 08-14 / E 01510 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 10 - Moosach am 11.10.2012
Kurzinfo:
1. Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) - wird Kenntnis genommen.
Die Ausführungen von SWM/MVG zu den Maßnahmen zur Geräuschreduzierung bei
Trambahnfahrzeugen werden zur Kenntnis genommen.
Der Empfehlung Nr. 08-14 / E 01510 der Bürgerversammlung des 10. Stadtbezirkes
Moosach vom 11.10.2012 kann nach Maßgabe der Ausführungen im Vortrag entsprochen
werden.
2. Die Empfehlung Nr. 08-14 / E 01510 der Bürgerversammlung des 10. Stadtbezirkes
Moosach vom 11.10.2012 ist damit gemäß Art. 18 Abs. 4 der Gemeindeordnung behandelt.
6.
Anhörungen
7.
Antworten auf Anträge des BA und der Bürgerversammlung
1.
Einrichtung eines bewirtschafteten Parkplatzes auf dem brachliegenden Grundstück Ecke Gneisenaustraße / Dürrstraße
2.
Vorgarten Pelkovenstr. 86
3.
Nachnutzung des Grundstückes der Zentralwäscherei
4.
Sanierung der Schragenhofstraße
5.
Errichtung eines Zebrastreifens bzw. einer Querungsinsel
in der Baubergerstraße auf Höhe der Bushaltestelle Linie 51,
Ecke Netzerstraße
6.
Aufstellung temporärer 30 km/H-Schilder in der Zügelstraße für die Zeit des Kreuzungsumbaus Allacher Straße / Wintrichring
7.
Carsharing in Moosach
8.
Reinigung der Umgebung des Schulzentrums an der Gerastraße
9.
Prüfung der Aufnahme des Bereiches Darmstädter- / Feichtmayrstr. in das Parklizenzgebiet Borstei
8.
Unterrichtungen