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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 5. Februar 2013, 19:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 24 - Vollgremium
Sitzungsort:
Pfarrsaal St. Christoph, Am Blütenanger 7, 80995 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1.
Begrüßung; Feststellung der Beschlussfähigkeit; Genehmigung
2.
Entscheidungsfälle
1.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Verein Stadtteilkultur 2411 e.V.
Ausstellung vom 16.01. - 06.02.2013
08-14 / V 10982
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 24 für die Ausstellung vom 16.01. - 06.02.2013 vom Verein Stadtteilkultur 2411 e.V. in Höhe von 523,15 Euro.
3.
Anträge
1.
Darstellung des Planungsstandes der Errichtung einer Asylbewerberunterkunft in der Wald-
meisterstraße
2.
Verkehrslage in der Herbergestrasse
3.
Erstellung eines schalltechnischen Gutachtens auf der Trasse der S1 und bei Nichteinhaltung der gesetzlichen Grenzwerte Planung von Schallschutzmaßnahmen
4.
Die Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
5.
Anhörungsfälle
1.
Bauvorhaben: Stadtinformationsanlage (Kultursäule) am Walter-Sedlmayr-Platz
2.
Baumfällungen im Rahmen von Bauvorhaben:
5.2.1 Josef-Frankl-Str. 34 5.2.2. Lerchenauer Str. 255 5.2.3 Hornkleeweg 3 5.2.4 Karlsfelder Str. 36
3.
Direktorium: Unterrichtungsrecht/ Anhörungsrecht für die Bezirksausschüsse bei Änderung der Essensversorgung an Schulen und Kindertageseinrichtungen
4.
KVR: Lichtzeichenanlagen-Bauprogramm 2013
5.
KVR: verkehrsrechtliche Anordnung: Errichtung einer Bücherbushaltestelle in der Irisstraße
6.
KVR: Veranstaltungen auf städtischer Grünanlage Dülfer Anger:
5.6.1 Frühlingsfest Hasenbergl-Nordhaide vom 31.03. bis 14.04.2013 5.6.2 Zirkusgastspiel des Chricus Roberto vom 01.05. bis 12.05.2013 5.6.3 5. öffentliche Veranstaltung des Deutsch-Türkischen Kulturvereins e.V. vom 06.06. bis 09.06.2013
7.
KVR: Veranstaltungen auf öffentlicher Grünanlage: Integrationsfest des Vereins für Integrations- und Bildungsförderung in München e.V. auf der Zirkuswiese Weitlstraße vom 01.05. - 05.05.2013 und 09.05. - 12.05.2013
8.
Direktorium: Bildung der Bezirksausschüsse für die Amtsperiode 2014 - 2020; Anhörung der Bezirksausschüsse zu nötigen Anpassungen der BA-Satzung
6.
Unterrichtungsfälle
1.
Bürgeranliegen: a) Vorschlag an Referat für Stadtplanung und Bauordnung zur Entlastung des Verkehrsknotenpunktes Fasanerie am BÜ Fasanerie. b) Antwortschreiben Baureferat
2.
KVR: Zusätzliches Hinweisschild auf die P+R-Anlage Bahnhof Feldmoching in der Paul-Preuß-Straße
3.
Bürgeranliegen: geparkte LKW-Anhänger in der Straße "Auf den Schrederwiesen":
4.
Baureferat: Einsatz von Laubbläsern
5.
Baureferat: Höhenfreimachung Bahnübergang Fasanerie Nord; Bitte um Bericht über Planungsstand und Verhandlungen nach dem Eisenbahnkreuzungsgesetz.
6.
KVR: Kurzparkzone vor Paul-Preuß-Str. 2 und Abmarkierung Gehweg - Privatgrund.
7.
aktuelle Grundwasserdaten der Messungen des RGU
8.
Meldelisten Baumfällungsanträge
9.
Meldelisten Bauvorhaben
10.
Baureferat: Erinnerungsverfahren (§ 6.1 AufgrO): Diamantstraße
11.
Baureferat: Vollzug der Wassergesetze: Bachräumungstermine 2013 für die Stadt- bzw. Stadtdrandbäche
12.
KVR: unveränderte Fortführung eines Gaststättenbetriebes: Georg-Zech-Allee 15
13.
Beschlussvorlage Referat für Stadtplanung und Bauordnung: Vielfältige Möglichkeiten zur Bürgerbeteiligung darstellen: Bürgerbeteiligung für den Bereich des Referates für Stadtplanung und Bauordnung (Hinweis/ Ergänzung vom 19.12.2012 und Neufassung vom 16.01.2013)
14.
Beschlussvorlage Referat für Stadtplanung und Bauordnung: Vollzug des Art. 22 Abs. 2 Bayer. Denkmalschutzgestz (DschG) - Beteiligung an den Kosten des Denkmalschutzes und der Denkmalpflege; Änderung der städt. Zuwendungsrichtlinien....
15.
Beschlussvorlage Referat für Stadtplanung und Bauordnung: Bericht zur Wohnungssituation in München 2010 - 2011
16.
Beschlussvorlage Baureferat: Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2012 - 2016 mit verbindlicher Planung für 2017; Entwurf für das Baureferat
17.
Beschlussvorlage Referat für Bildung und Sport: Familien-Eintrittskarten in den Eis- und Funsportzentren Ost und West
18.
Beschlussvorlage Referat für Bildung und Sport: Umbau und Erweiterung der Sporthalle, Neben- und Betriebsräume der Grundschule an der Feldmochinger Str. 251
19.
Beschlussvorlage Referat für Bildung und Sport: Schüler- und Klassenzahlen der öffentlichen Grund, Mittel- und Förderschulen, der städt. Tagesheime und Heilpädagoschen Tagesstätten für das Schuljahr 2012/ 2013
20.
Beschlussvorlage Referat für Bildung und Sport: Schüler- und Klassenzahlen an den städtischen und staatlichen Gymnasien, sowiean den Schulen des Zweiten Bildungsweges und den Schulen besonderer Art im Schuljahr 2012/ 2013
21.
Beschlussvorlage Referat für Bildung und Sport: Schüler- und Klassenzahlen an den städtischen Realschulen, den staatlichen Realschulen und der Städt. Franz-Auweck-Abendschule; Schuljahr 2012/ 2013
22.
Beschlussvorlage Referat für Bildung und Sport: Schüler/innen und Klassenstand Berufliche Schulen der Landeshauptstadt München im Schuljahr 2012/ 2013
23.
Direktorium: Änderungen in der Bezirksausschuss-Satzung bzw. in den Richtlinien für die Gewährung von Zuwendungen aus dem BA-Budget
24.
KVR: Geschwindigkeitsüberschreitungen im 24. Stadtbezirk, insbesondere in verkehrsberuhigten Zonen (hier: Herbergstraße)
7.
Berichte
8.
Verschiedenes/ Termine