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Sitzungs-Informationen
Mittwoch, 9. Oktober 2013, 19:30 Uhr
(Niederschrift)
Gremium:
BA 11 - Vollgremium
Sitzungsort:
Kulturhaus Milbertshofen, Curt-Mezger-Platz 1, 80809 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1.
Begrüßung
1.1
Feststellung über frist- und formgerechte Ladung
1.2
Beschluss über die TO, Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
2.
Berichte aus dem Stadtrat
3.
Berichte der Polizei
4.
Bericht der BA-Vorsitzenden sowie Antworten der Stadtverwaltung
4.1
Plenum
4.2
Bau / Umwelt
4.3
Kultur / Soziales
4.4
Verkehr
4.5
Sonstige Berichte, Termine
5.
Aktuelle Viertelstunde, Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
6.
Entscheidungsfälle und Budgetangelegenheiten
6.1
Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget des Bezirksausschusses
1.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Kath. Pfarramt St. Georg
St.-Martinsfest am 11.11.2013 sowie Laternenbasteln
08-14 / V 12949
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag des Kath. Pfarramts St. Georg auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 11 in Höhe von 150,00 € für das St.-Martinsfest am 11.11.2013 sowie für das Basteln von Laternen.
2.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Sozialverband VdK München, OV Milbertshofen
Gedenkfeier am 17.11.2013
08-14 / V 12962
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag des Sozialverbands VdK München, OV Milbertshofen auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 11 in Höhe von 275,00 € für eine Gedenkfeier am 17.11.2013.
3.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Pfarramt St. Lantpert
Konzert am 23.11.2013
08-14 / V 13046
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 11 für ein Konzert am 23.11.2013 vom Pfarramt St. Lantpert in Höhe von 380,00 Euro.
4.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Gesellschaft für Deutsch-Indische Zusammenarbeit e.V.
Indisches Lichterfest Diwali am 02.11.2013
08-14 / V 13126
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 11 für das Indische Lichterfest Diwali am 02.11.2013 von der Gesellschaft für Deutsch-Indische Zusammenarbeit e.V. in Höhe von 1.615,00 Euro.
6.2
Entscheidungen, Behandlung von Bürgerversammlungsempfehlungen
1.
(E) Austausch der Abfallbehälter auf der Panzerwiese
(Antrag 1)
Empfehlung Nr. 08-14 / E 01842
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 11 Milbertshofen-Am Hart
am 20.06.2013
-
08-14 / E 01842
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 12830
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Empfehlung Nr. 08-14 / E 01842:
Die Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 11 Milbertshofen-Am Hart
hat am 20.06.2013 die anliegende Empfehlung beschlossen, wonach
alle Abfallbehälter entlang des Rad- und Fußweges in der Grünanlage
bei der „Panzerwiese“ gegen Behälter mit Deckel ausgetauscht werden
sollen, da Krähen den Müll aus den Behältern verteilen.
Inhalt
Erläuterung des Sachverhaltes
Entscheidungsvorschlag
Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) - wird
Kenntnis genommen.
Es werden aus Kostengründen nur defekte Abfallbehälter gegen
Behälter mit Deckel ausgetauscht.
Gesucht werden kann auch nach:
- Panzerwiese
- Abfallbehälter mit Deckel
- Krähen
2.
(E) Anbringen eines Spiegels an der Tiefgarageneinfahrt am Hildegard-
von-Bingen-Anger zur Erhöhung der Schulwegsicherheit
Empfehlung Nr. 08-14 / E 01831
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 11 Milbertshofen-Am Hart
am 20.06.2013
08-14 / V 12832
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Empfehlung Nr. 08-14 / E 01831:
Die Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 11 Milbertshofen-
Am Hart hat am 20.06.2013 die anliegende Empfehlung be-
schlossen, wonach die Anbringung eines Verkehrsspiegels an
der Tiefgaragenausfahrt des Hildegard-von-Bingen-Anger 6 ge-
prüft werden soll.
Inhalt
Erläuterung des Sachverhaltes
Entscheidungsvorschlag
Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit
(§ 22 Geschäftsordnung) - wird Kenntnis genommen.
Der Ausfahrtbereich der Tiefgarage Hildegard-von-Bingen-Anger
6-26 stellt eine Gefahrenstelle für Schulkinder auf dem Schulweg
dar. Durch einen Spiegel wird eine bessere Einsicht des Tiefga-
ragenausfahrtsbereiches erreicht. Der Empfehlung zur Aufstel-
lung eines Verkehrsspiegels wird somit entsprochen.
Gesucht werden kann auch nach:
- Verkehrsspiegel
- Hildegard-von-Bingen-Anger
3.
(E) Zebrastreifen am Lieberweg
Empfehlung Nr. 08-14 / E 01005 der Bürgerver-
sammlung des 11. Stadtbezirkes -
Milbertshofen-Am Hart am 05.07.2011
-
08-14 / E 01005
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 12847
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Empf. 1005
4.
(E) Anordnung eines Lkw-Parkverbotes in der
Rockefellerstraße
-
08-14 / E 01839
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 13001
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Empf. 1839
5.
(E) Bauliche Umgestaltung der Rockefellerstraße
zwischen Neuherbergstraße und Kämpferstraße
zur Vermeidung des Parkens von LKW's (Ziffer 1)
Empfehlung Nr. 08-14 / E 01840
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 11 Milbertshofen-Am Hart
am 20.06.2013
-
08-14 / E 01840
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 13073
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Empfehlung Nr. 08-14 / E 01840:
Die Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 11
Milbertshofen-Am Hart hat am 20.06.2013 die anliegende
Empfehlung beschlossen, wonach der Abschnitt der Rockefellerstraße
zwischen der Neuherbergstraße und der Kämpferstraße baulich,
beispielsweise durch Parkbuchten, so umgestaltet werden soll,
dass LKW über 7,5 t dort nicht mehr parken können.
Inhalt
Darstellung des Sachverhalts
Entscheidungsvorschlag
Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) -
wird Kenntnis genommen.
Der Empfehlung Nr. 08-14 / E 01840 auf bauliche Umgestaltung der
Rockefellerstraße zwischen Neuherbergstraße und Kämpferstraße
zur Vermeidung des Parkens von LKW's kann nicht entsprochen werden.
Gesucht werden kann auch nach:
- LKW-Parken
7.
Anträge
7.1
Plenum
7.2
Bau/Umwelt
7.3
Kultur / Soziales
7.4
Verkehr
8.
Anhörungen
8.1
Plenum
8.2
Bau/Umwelt
8.3
Kultur / Soziales
8.4
Verkehr
9.
Kenntnisnahmen und Unterrichtungen
9.1
Plenum
9.2
Bau / Umwelt
9.3
Kultur / Soziales
9.4
Verkehr
10.
Sonstiges