RIS Internet "TO Download"
(Download erfolgte am 07.07.2024 18:20:17)
Sitzungs-Informationen
Dienstag, 19. Februar 2013, 19:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 01 - Vollgremium
Sitzungsort:
Gaststätte Hofbräuhaus, Münchner Zimmer, Platzl 9, 80331 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
A
Allgemeines
1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
2
Protokoll der letzten Sitzung
3
Bürgeranliegen, u.a. Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
4
Anhörungen (ohne Vorbehandlung)
5
Allgemeine Themen
1.
BA-Satzungsänderung: Bildung der Bezirksausschüsse für die Amtsperiode 2014-2020
6
Unterrichtungen (siehe Anlage)
B
Planen, Bauen, Wohnen
0
Bericht
1
Anträge und Bürgeranliegen
2
Entscheidungen
1.
(E) Teilerhalt der historischen Stadtmauer am Marienhof (Ziffer 2 der Anlage)
Empfehlung Nr. 08-14 / E 01637 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 01 - Altstadt-Lehel am 27.11.2012
-
08-14 / E 01637
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 11230
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
In einer Empfehlung der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 01. – Altstadt-Lehel am 27.11.2012 wird der Teilerhalt der "historischen Stadtmauer am Marienhof" einschließlich Sichtbarmachung durch eine Glaskonstruktion beantragt.
Inhalte
Bei den abgeschlossenen archäologischen Untersuchungen wurden keine Reste der historischen Stadtmauer aus dem 12. Jh. gefunden. Vorgefundene Gebäudereste sind nach fachgerechter archäologischer Dokumentation entfernt worden, um darunter befindliche Kulturschichten untersuchen zu können. Ein Teilerhalt auch von Mauerresten mit Sichtbarmachung durch eine Glaskonstruktion ist daher nicht möglich.
Entscheidungsvorschlag
Von der Sachbehandlung durch das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird Kenntnis genommen.Der Empfehlung kann nicht entsprochen werden.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Stadtmauer, Marienhof, Archäologie
3
Anhörungen
3.1
Bauvorhaben
1.
Thierschstraße 46: Generalsanierung und Erweiterung des Wilhelmsgymnasium (Vorbescheid)
2.
Sattlerstraße 1: Temporäre Teilnutzungsänderung in einem Herbergsbetrieb
3.
Oettingenstraße 6 - 8: Neubau einer Wohnanlage (103 Wohneinheiten) mit Kindertagesstätte und Tiefgarage
4.
Lerchenfeldstraße 24: Umbau/Nutzungsänderung von Wohnungen eines Wohnheims zu einer Kindertagesstätte
5.
Thierschstraße 33: Dachgeschoss-Ausbau, Nutzungsänderungen: Wohnen Erdgeschoss in Praxisfläche, Lager mit Duldung als Stellplatz in Bürofläche (...)
6.
Maximilianstraße 17: Umbau des Restaurantbereichs und Küche im Hotel „vier Jahreszeiten
7.
Oberanger 16: Neubau eines Büro- und Geschäfshauses
8.
Kreuzstr. 17 / Sendlinger Straße 46: Neubau Wohn- und Geschäftsgebäude, Erweiterung, Nutzungsänderung, DG-Ausbau (Vorbescheid)
9.
Thierschstraße 4: Umbau der beiden Wohnungen im Dachgeschoss, Anbau Aufzug
3.2
Sonstige
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
C
Gastronomie und Öffentlicher Raum
0
Bericht
1
Anträge und Bürgeranliegen
1.
Bürgeranfrage: Nutzung öffentlicher Flächen für einen mobilen Eisstand
2
Entscheidungen
2.1
Gaststätten
1.
„Business-Coffee GmbH“, Emil-Riedel-Straße 2: Genehmigung einer Freischankfläche
2.
„NY. Club“, Sonnenstraße 25: Aufhebung der Sperrzeit:Freitag auf Samstag und Samstag auf Sonntag
3.
NACHTRAG: „Rischart's Backhaus“, Marienplatz 18: Temporäre Verlegung der Freischankfläche während der Fugensanierung auf dem Marienplatz
2.2
Sondernutzungen
1.
Orlandostraße 6: Aufstellung von neuen Verkaufseinrichtungen
2.3
Sonstige
3
Anhörungen
3.1
Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund
1.
Informationsveranstaltung der BRH Rettungshundestaffel, 30.11.2013, Odeonsplatz
2.
Informationsveranstaltung der Johanniter-Unfall-Hilfe, 07.12.2013, Odeonsplatz
3.
Michael Jackson WorldCry 2013 am 29.06.2013, Promenadeplatz
4.
Theaterveranstaltung „Playground“ der Münchner Kammerspiele am 23./24.03.2013 vor der Grundschule in der Herrnstraße
5.
Spieleabend des Sportamts sonntags von Mai bis Oktober, Richard-Strauß-Brunnen
6.
Informationsveranstaltung des vbm am 20.04.2013, Richard-Strauß-Brunnen
7.
NACHTRAG: Begleitung Earth Hour am 23.03.2013, Karlsplatz
3.2
Sonstige
1.
Erweiterung bestehender Containerinseln um städtische Altkleidercontainer:
Oettingenstraße/Theodorpark, Tivolistraße
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
D
Verkehr und Umwelt
0
Bericht
1
Anträge und Bürgeranliegen
1.
Bürgeranliegen: Reduzierung der Behindertenparkplätze in der Sendlinger Straße
2.
Bürgeranliegen: LKW-Verkehr in der Sternstraße
2
Entscheidungen
1.
(E) Geruchsemissionen durch Parfum des Modehauses Abercrombie and Fitch in der Sendlinger Straße (Ziffer 4 der Anlage)
Empfehlung Nr. 08-14 / E 01657 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 1 Altstadt-Lehel am 27.11.2012
-
08-14 / E 01657
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 11174
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
-/-
2.
(E) Aufnahme der Steinsdorfstraße in den Lärmaktionsplan (Ziffer 1 der Anlage)
Empfehlung Nr. 08-14 / E 01658 der Bürgerversammlung
des Stadtbezirkes 1 Altstadt-Lehel am 27.11.2012
-
08-14 / E 01658
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 11181
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
-/-
3
Anhörungen
1.
Baumfällung Oettingenstraße 6 - 8
2.
Baumfällung Tivolistraße
3.
Personenbezogener Behindertenparkplatz Wagmüllerstraße 21
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
E
Kultur, Soziales, Budget
0
Bericht
1.
Vorstellung des Projekts „A space called public“ durch das Kulturreferat
2.
Vorstellung des Projekts „Play me I'm Yours“ durch den Antragsteller
1
Anträge und Bürgeranliegen
2
Entscheidungen
1.
Budget-Antrag: "Kunsttunnel Odeonsplatz" vom 28.12.2013 – 10.01.2014, Beantragter Zuschuss: 2000 Euro
3
Anhörungen
1.
Tag des offenen Denkmals
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
F
Bericht des Kinder- u. Jugendbeauftragten und der Behindertenbeauftragten
G
Verschiedenes / Termine
1.
Teilnahme an der Veranstaltung 18Jetzt am 12.10.2013
Unterrichtungen
A 6
Unterrichtungen - Allgemeines
B 4
Unterrichtungen - Planen, Bauen, Wohnen
1.
Meldelisten: Erstanträge, Änderungsverfahren, Vorbescheide
2.
Einbindung des BA 1 in die Planungen für die Tiefgarage am Thomas-Wimmer-Ring, Hildegardstraße
08-14 / B 04327
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
3.
Bericht zur Wohnsituation in München 2010-2011, Bekanntgabe Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung vom 30.01.2013 (Sitzungsvorlage Nr.
4.
Baugenehmigung Sendlinger Straße 14
5.
Antwortschreiben der LBK zum Bauvorhaben Paradiesstraße 8
C 4
Unterrichtungen - Gastronomie und Öffentlicher Raum
1.
Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund, Genehmigungen (Extraordner)
2.
Anmeldung von Versammlungen unter freiem Himmel (Extraordner)
3.
Filmaufnahmen auf öffentlichem Verkehrsgrund (Extraordner)
4.
Unveränderte Gaststättenfortführungen (Extraordner)
5.
Antwortschreiben des Kommunalreferats zur Forderung des BA auf Errichtung von Hinweisschildern für öffentliche WC-Anlagen im Sperrengeschoss des S-Bahnhofes Isartorplatz
6.
Schreiben des Kreisverwaltungsreferates zum Treffen der BA-Vorsitzenden vom 13.12.2012, Praxis der Genehmigungen von privaten genehmigungspflichtigen Feuerwerken beim KVR
7.
Eilentscheidung des Vorsitzenden zur Veranstaltung „München Narrisch“
8.
Eilentscheidung des Vorsitzenden zur Veranstaltung „Umzug Narhalla Prinzenwagen“
D 4
Unterrichtungen - Verkehr und Umwelt
1.
Verkehrsrechtliche Anordnungen:
- Feuerwehranfahrtszone Hotterstraße
- Radfahrverkehr in der Residenzstraße zwischen Perusastraße und Hofgraben
- Löwengrube Nordseite, Halteverbot
2.
Fahrradabstellplatzkonzept (2. Realisierungsabschnitt), Beschluss Bauausschuss vom 11.12.2012, Sitzungsvorlage Nr. 08-14/V 08245
3.
Bachauskehrungstermine 2013
4.
Provisorische Interrimsbegrünung des Marienhofs, Beschluss des Bauausschusses vom 15.01.2013, Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 11040
5.
Gefahrenbaumfällungen
6.
Bürgerbeschwerde Fußgängerüberweg Herzogspitalstraße / Ecke Eisenmannstraße
7.
Bürgerbeschwerde widerrechtlich abgestellter Hänger, Prinzregentenstraße
8.
Antwortschreiben der Polizei zur Anfrage bzgl. Verkehrsunfällen in der Theatinerstraße
E 4
Unterrichtungen - Kultur, Soziales, Budget
1.
Verwendungsnachweis und Kurzbericht Initiative „Buchprojekt“
2.
Schüler- und Klassenzahlen, Bekanntgabe im Ausschuss für Bildung und Sport am 30.01.2013
- an den städtischen Realschulen (Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 10968)
- an den Gymnasien und Schulen 2. Bildungsweg (Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 10937)
- an den Grund-, Mittel- und Förderschulen (Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 11037)
- an den Beruflichen Schulen (Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 10911)
3.
Dankesschreiben Lilalu-Ferienprogramm 2012
4.
Sachstand „Denkmal für die im Nationalsozialismus verfolgten Lesben und Schwule“
5.
Einrichtung eines zentralen und transparenten Vergabesystem für Betreuungsplätze in städtischen Kinderkrippen
08-14 / B 04330
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)