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Sitzungs-Informationen
Donnerstag, 21. März 2013, 19:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 01 - Vollgremium
Sitzungsort:
Gaststätte Hofbräuhaus, Münchner Zimmer, Platzl 9, 80331 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
A
Allgemeines
1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
2
Protokoll der letzten Sitzung
3
Bürgeranliegen, u.a. Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
4
Anhörungen (ohne Vorbehandlung)
5
Allgemeine Themen
6
Unterrichtungen (siehe Anlage)
B
Planen, Bauen, Wohnen
0
Bericht
1
Anträge und Bürgeranliegen
1.
Haltung der Fraktionen zu einer Informationsveranstaltung zum Bauvorhaben Oettingenstraße 6 - 8
2
Entscheidungen
1.
Verlegung der Baugrenze in die Straßenmitte der Corneliusstraße;
Empfehlung Nr. 08-14 / E 01661 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 01 - Altstadt-Lehel am 27.11.2012
2.
Bebauung des Radspielergartens
Empfehlung Nr. 08-14 / E 01654 der Bürgerversammlung
des Stadtbezirkes 01 - Altstadt-Lehel am 27.11.2012
3
Anhörungen
3.1
Bauvorhaben
1.
Altheimer Eck 1: Nutzungsänderung Erdgeschoss: Wohnräume und Verkaufsraum zu Laden/Imbiss
2.
Hotterstraße 5 – 11: Neubau von vier Wohngebäuden (Gebäudeteil A, Tektur)
3.
Sendlinger Straße 29: Erweiterung, Einbau und Zusammenlegung einer Verkaufsfläche, Einbau und Sanierung der Fassade
4.
Hackenstraße 4: Umbau eines Wohn- und Geschäftshauses sowie hofseitiger Anbau (Gebäudeteil B, Tektur)
5.
Christophstraße 2, Umbau und Sanierung, Lifteinbau, Dacherneuerung, Anbringung von Balkonen sowie Wiederherstellung der historischen Dachgauben und Straßenfassade
6.
Tal 13: Nutzungsänderung: Möbelverkauf in Wohnraum und Möbellager in Ausstellungsfläche (Vorbescheid)
7.
Maximilianplatz 14: Neubau eines Bürogebäudes mit Ladeneinheit und einer automatischen Garage mit 19 Stellplätzen
8.
Maximilianplatz 13: Teilabbruch und Neubau eines Bürogebäudes
9.
Oberanger 43: Revitalisierung eines Wohn- und Geschäftsquartiers mit Aufstockung und Neubau (Vorbescheid)
10.
Lerchenfeldstraße 4 – 6: Neubau Mehrfamilienhaus mit Tiefgarage
3.2
Sonstige
1.
Mittelfristige Finanzplanung 2012 – 2016, Fortschreibung für die Jahre 2013 - 2017
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
C
Gastronomie und Öffentlicher Raum
0
Bericht
1
Anträge und Bürgeranliegen
2
Entscheidungen
2.1
Gaststätten
2.2
Sondernutzungen
1.
Temporäre Verlegung des Obststands Platz Nr. 15, Marienplatz 21 (Deutsche Bank) wegen Fugensanierungsarbeiten am Marienplatz
2.3
Sonstige
3
Anhörungen
3.1
Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund
1.
Japanfest 2013 am 21.07.2013, Englischer Garten am Japanischen Teehaus
2.
Infoveranstaltung des DLRG am 04.05.2013, Neuhauser Straße
3.
Ausstellung anlässlich des 50-Jahre Elysée-Vertrag vom 06.04. - 16.04.2013, Odeonsplatz
4.
Fränkisches Weinfest vom 12.-28.07.2013, Alter Hof
5.
Münchner Stadtlauf am 23.06.2013
6.
„Prater-Strand“ vom 16.05. - 07.09.2013, Praterinsel 2
7.
Französischer Gourmetmarkt vom 24.-27.04.2013, Rindermarkt
8.
Straßenfest am Fortunabrunnen am 22.06.2013
9.
NACHTRAG: Kunst im Öffentlichen Raum: „Bubblesplatz“ vom 16.04. - 30.09.2013, Promenadeplatz
3.2
Sonstige
1.
Gaststätte „Mamasita“, Isartorplatz 4: Antrag auf Betriebszeitverlängerung der Freischankfläche auf 06.00 bis 01.00 Uhr
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
D
Verkehr und Umwelt
0
Bericht
1
Anträge und Bürgeranliegen
1.
UA: Vorschläge zur Aufnahme von einseitig bebauten Straße in den Lärmaktionsplan
2
Entscheidungen
1.
(E) Verkehrsspiegel an den Einmündungen
Rosenbusch- und Paradiesstraße in die Widenmayerstraße
Empfehlung Nr. 08-14 / E 01662
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 1 Altstadt-Lehel
am 27.11.2012
-
08-14 / E 01662 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Empfehlung Nr. 08-14 / E 01662:
Die Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 1 Altstadt-Lehel
hat am 27.11.2012 die anliegende Empfehlung beschlossen,
wonach an den Einmündungen Rosenbusch- und Paradiesstraße
in die Widenmayerstraße Verkehrsspiegel angebracht werden sollen.
Inhalt
Erläuterung des Sachverhaltes.
Entscheidungsvorschlag
Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit
(§ 22 Geschäftsordnung) - wird Kenntnis genommen.
Dem Wunsch, Verkehrsspiegel an den Einmündungen der
Rosenbusch- und Paradiesstraße in die Widenmayerstraße
anzubringen, kann nicht entsprochen werden.
Gesucht werden kann auch nach:
- Verkehrsspiegel
2.
(E) Schülerlotsen für die Grundschule an
der Herrnstraße (Ziffer 2)
-
08-14 / E 01632 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Empf. 1632
3
Anhörungen
1.
Baumfällung Thomas-Wimmer-Ring 9
2.
NACHTRAG: Baumfällungen Maximilianstraße 38
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
E
Kultur, Soziales, Budget
0
Bericht
1
Anträge und Bürgeranliegen
2
Entscheidungen
1.
Budget der Bezirksausschüsse Initiative "Kunsttunnel Odeonsplatz" Projekt "Kunsttunnel Odeonsplatz" vom 28.12.2013 - 10.01.2014
2.
(E) Erhalt der "Michael-Jackson-Gedenkstätte" am Promenadeplatz
Empfehlung Nr. 08-14 / E 01636
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 1 Altstadt-Lehel
am 27.11.2012
-
08-14 / E 01636 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Empfehlung Nr. 08-14 / E 01636:
Die „Michael-Jackson-Gedenkstätte“ am Promenadeplatz soll erhalten
bleiben.
Inhalt
Erläuterung des Sachverhaltes
Entscheidungsvorschlag
Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) - wird
Kenntnis genommen.
Die Mitteilung des Bayerischen Staatsministeriums für Wissenschaft,
Forschung und Kunst wird zur Kenntnis genommen.
Gesucht werden kann auch nach:
- Michael-Jackson-Gedenkstätte
- Orlando-di-Lasso-Denkmal
- Promenadeplatz
3.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Johanniter-Unfall-Hilfe e.V.
10 Workshopplätze für das Lilalu-Ferienprogramm vom 05.08. - 11.09.2013
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 1 für 10 Workshopplätze für das Lilalu-Ferienprogramm vom 05.08. - 11.09.2013 vom Verein Johanniter-Unfall-Hilfe e.V. in Höhe von 1.950,00 Euro.
3
Anhörungen
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
F
Bericht des Kinder- u. Jugendbeauftragten und der Behindertenbeauftragten
G
Verschiedenes / Termine
Unterrichtungen
A 6
Unterrichtungen - Allgemeines
B 4
Unterrichtungen - Planen, Bauen, Wohnen
1.
Meldelisten: Erstanträge, Änderungsverfahren, Vorbescheide
2.
Erweiterung der BA-Vertretungen in Wettbewerben, Beschluss des Verwaltungs- und Personalausschusses in der Sitzung vom 20.03.2013, Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 11083
3.
Wohnungen für Auszubildende, Beschluss des des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 13.03.2013, Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 11131
4.
OB-Kandidat Reiters „Wunschlisten“: Hochhausbaukonzepte und Verkehrskonzept, Beschluss des des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 13.03.2013, Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 11276
5.
Preis für Stadtbildpflege, Beschluss des des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 13.03.2013, Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 11412
6.
Abdruck des CSU-Stadtrats-Antrags: Erhalt und Sanierung der stadteigenen Anwesen Müllerstraße 2-6 intensiv prüfen
C 4
Unterrichtungen - Gastronomie und Öffentlicher Raum
1.
Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund, Genehmigungen (Extraordner)
2.
Anmeldung von Versammlungen unter freiem Himmel (Extraordner)
3.
Filmaufnahmen auf öffentlichem Verkehrsgrund (Extraordner)
4.
Unveränderte Gaststättenfortführungen (Extraordner)
5.
Reduzierung der Veranstaltung im Innenstadtbereich
6.
Veranstaltung "Aktiv gegen Krebs", 20.04.2013, Odeonsplatz (Eilentscheidung)
D 4
Unterrichtungen - Verkehr und Umwelt
1.
Verkehrsrechtliche Anordnungen:
-
2.
Resolution des BA 7 zur Münchner Trinkwasserversorgung
3.
Antwortschreiben zu einer Bürgerbeschwerde über abgestellte Fahrzeuganhänger Prinzregenten-/Lerchenfeldstraße
4.
Antwortschreiben des Baureferats auf ein Bürgeranliegen auf Gehwegeinebnung in der Rumfordstraße (TOPs 2012.09 D 1.1 und 2013.01 D 1.6)
5.
Fällungsgenehmigung Oettingenstraße 6 - 8
6.
Antwortschreiben des Baureferats zum Bürgeranliegen LKW-Verkehr in der Sternstraße
7.
Fußgängerzone: Umsetzungskonzept zur Optimierung der Barrierefreiheit und Erweiterung in die Eisenmannstraße im 1. Stadtbezirk Altstadt-Lehel, Beschluss des Bauauschusses vom 12.03.2013, Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 11000
8.
Antrag des BA 12 zu Baumfällungen auf öffentlichem Grund
9.
Umgestaltung Tal, Beschluss des Bauausschusses vom 12.03.2013, Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 11385
E 4
Unterrichtungen - Kultur, Soziales, Budget
1.
Standortkonzept Bürgerbüros – Vorlage für den Kreisverwaltungsausschuss
2.
Sondernutzungserlaubnis für die Kunstperformance „It's never to late to say sorry“
3.
Widerruf Förderung FotoDoks
4.
Schreiben des BA 3 an das Kulturreferat bzgl. der Kunstinstallation „Fourth Plith“ auf dem Wittelsbachplatz im Rahmen des Programms für Kunst im Öffentlichen Raum