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Sitzungs-Informationen

Dienstag, 16. April 2013, 19:00 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
BA 01 - Vollgremium
Sitzungsort:
Gaststätte Hofbräuhaus, Münchner Zimmer, Platzl 9, 80331 München

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

A
Allgemeines
1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
2
Protokoll der letzten Sitzung
3
Bürgeranliegen, u.a. Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
4
Anhörungen (ohne Vorbehandlung)
1.
Wahlen 2013/2014 – Anhörung zur Änderung der Stimmbezirkseinteilung
5
Allgemeine Themen
6
Unterrichtungen (siehe Anlage)
B
Planen, Bauen, Wohnen
0
Bericht
1
Anträge und Bürgeranliegen
1.
Antrag der FDP-Fraktion zum Vorfall im Kindergarten St.-Anna-Heim, vertagt aus 2013.03 B 1
2.
Aufstellung eines Bebauungsplanes für die Grundstücke Lerchenfeldstraße 4-6 und Seeaustraße 1 (siehe auch B 3.1.12), vertagt aus 2013.03 B 3.1.10
3.
Aufstellung eines Bebauungsplanes für die Grundstücke Oettingenstraße 6-8
2
Entscheidungen
1.
Verlegung der Baugrenze in die Straßenmitte der Corneliusstraße

08-14 / E 01661 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
2.
Bebauung des Radspielergartens

08-14 / E 01654 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
3
Anhörungen
3.1
Bauvorhaben
1.
Weinstraße 1 („Donisl“): Teilbaugenehmigung Teilabbruch und Neubau eines Bürohauses mit Gastronomie
2.
Stollbergstraße 20: Umbau Wohnhaus mit Anbau Personenaufzug und Neubau Rückgebäude mit Umbau Gartenhaus, Tektur (wegen Baumfällung)
3.
Weinstraße 1 („Donisl“): Teilabbruch und Neubau eines Bürohauses mit Gastronomie (siehe auch Antrag auf Teilbaugenehmigung B 3.1.1)
4.
Lenbachplatz 8: Errichtung eines Membrandachs als wandelbare Überdachung im Innenhof des „Münchner Künstlerhaus“
5.
Lenbachplatz 8: Innerer Umbau im „Münchner Künstlerhaus“
6.
Hackenstraße 7: Umbau, Erweiterung Radspielerhaus mit DG-Ausbau, Innenhofunterkellerung und -überdachung, Kellersanierung, Vorbescheid
7.
Pestalozzistraße 2: Vollständiger Rückbau / Teilabbruch
8.
Kreuzstraße 17: Neubau Wohn- und Geschäftsgebäude; Sendlinger Str. 46: bauliche Änderung und Erweiterung UG, EG, 1. OG, Nutzungsänderung, DG-Ausbau
9.
Praterinsel 3-4: Anbau Außentreppe, Nutzungsänderung Fabrik- u. Lagergebäude
10.
Sendlinger Straße 8: Nutzungsänderung und Umbau des ehemaligen Verlagsgebäudes, Abbruch und Neubau Kellerräume, Tektur
11.
Oberanger 43: Revitalisierung eines Wohn- und Geschäftsquartiers mit Aufstockung und Neubau (Vorbescheid), vertagt aus 2013.03 B 3.1.9
12.
Lerchenfeldstraße 4 – 6: Neubau Mehrfamilienhaus mit Tiefgarage, vertagt aus 2013.03 B 3.1.10
13.
Neuhauser Str. 19-21: Neubau Wohn- / Geschäftshaus, „Joseph-Pschorr-H.“, Tektur
14.
NACHTRAG: Christophstraße 2: Umbau und Sanierung, Lifteinbau, Dacherneueruung, Anbringung von Balkonen sowie Wiederherstellung der historischen Dachgauben und Straßenfassade sowie Nutzungsänderung Laden/Werkstatt/Garage zu Wohnen
3.2
Sonstige
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
C
Gastronomie und Öffentlicher Raum
0
Bericht
1
Anträge und Bürgeranliegen
1.
Bürgeranliegen: Freischankflächeneinrichtung nach der Baummaßnahme „Donisl“
2
Entscheidungen
2.1
Gaststätten
2.2
Sondernutzungen
2.3
Sonstige
3
Anhörungen
3.1
Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund
1.
Französischer Gourmetmarkt vom 25.06. - 29.06.2013, Sendlinger-Tor-Platz
2.
Große Fronleichnamsprozession ab Marienplatz am 30.05.2013
3.
Festgottesdienst Fassadeneinweihung St. Michael, Neuhauser Str. 6, 05.05.2013
4.
Lesung zum Gedenken an die Bücherverbrennung, Odeonsplatz, 10.05.2013
5.
Aktion „Kinderfreundliches München“, Odeonsplatz, 03.05.2013
6.
Europatag auf dem Marienplatz, 04.05.2013
7.
DGB Kulturfest u. Open-Air, Marienplatz, Kaufingerstraße, Rosenstraße, 01.05.2013
8.
„Pandas on Tour", WWF Deutschland, Marienhof, 30.09./01.10.2013
9.
Impfberatung, Odeonsplatz, 12.06.2013
10.
Stadtmaiandacht, Marienplatz, 03.05.2013
11.
Lange Nacht der Musik, Odeonsplatz, 11.05.2013
12.
Karfreitagsprozession (03.05.2013) und Auferstehungsfeier (04.05.2013) der Griechisch-Orthodoxen Metropolie von Deutschland, Salvatorplatz und Marienplatz
13.
NACHTRAG: Pfarrfest der Französichsprachigen Kath. Mission am 16.06.2013, St.-Anna-Straße
3.2
Sonstige
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
D
Verkehr und Umwelt
0
Bericht
1
Anträge und Bürgeranliegen
1.
Bürgeranliegen: Baumgraben / Grünstreifen am Thomas-Wimmer-Ring
2
Entscheidungen
1.
(E) Errichtung einer Fußgängerzone im Tal (Ziffer 4 des Antrags) Empfehlung Nr. 08-14 / E 01638 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 01 – Altstadt-Lehel am 27.11.2012

  • 08-14 / E 01638 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)

08-14 / V 11522 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Empfehlung Nr. 08-14 / E 01638 der Bürgerversammlung des 1. Stadt­bezirkes Altstadt-Lehel am 27.11.2012, wonach im Tal eine Fußgängerzone geschaffen werden soll. Inhalte Darstellung des Sachstandes, wonach das Tal ab Frühjahr 2013 in zwei Bauabschnitten umgestaltet werden soll. Dabei ist keine Fußgängerzone geplant, da das Tal eine wichtige Sammelstraßenfunktion besitzt. Entscheidungsvor­schlag Von der Sachbehandlung der laufenden Angelegenheit (§ 22 GeschO) wird Kenntnis genommen, wonach eine Errichtung einer Fußgängerzone im Tal nicht vorgesehen ist. 1. Die Empfehlung Nr. 08-14 / E 01638 der Bürgerversammlung des 1. Stadtbezirkes Altstadt-Lehel am 27.11.2012 ist damit gemäß Art. 18 Abs. 4 Gemeindeordnung be­handelt. Gesucht werden kann im RIS auch nach Stadtbezirk 1, Fußgängerzone, Tal.
3
Anhörungen
1.
Baumfällung Kreuzstraße 5
2.
Baumfällung Praterinsel 5
3.
Bürgeranliegen: Reduzierung der Behindertenparkplätze in der Sendlinger Straße, Vorschlag des Kreisverwaltungsreferates
4.
Baumfällung Sattlerstraße 1
5.
Baumfällung Platzl 9
6.
Leistungsprogramm 2014 der MVG (Fahrplanwechsel Dezember 2013)
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
E
Kultur, Soziales, Budget
0
Bericht
1
Anträge und Bürgeranliegen
1.
Vorstellung des Projekts eines Ausbildungstheaters
2
Entscheidungen
1.
* Budget-Antrag: "Kunsttunnel Odeonsplatz" vom 28.12.2013 – 10.01.2014, beantragter Zuschuss: 2.000,- Euro (vertagt aus den Sitzungen vom 19.02. und 21.03.)
2.
(E) Budget der Bezirksausschüsse AG "Nachbarn bauen Brücken" Jakobi-Fest am 21.07.2013

08-14 / V 11688 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 1 für das Jakobi-Fest am 21.07.2013 von der AG "Nachbarn bauen Brücken" in Höhe von 4.000,00 Euro.
3.
(E) Budget der Bezirksausschüsse art.homes Vorbereitung und Durchführung des Projektes art.homes von 15. bis 25.06.2013

08-14 / V 11758 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag der Initiative art.homes auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 1 in Höhe von 5.000,00 € für die Vorbereitung und die Durchführung des Projektes art.homes von 15. bis 25.06.2013.
3
Anhörungen
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
F
Bericht des Kinder- u. Jugendbeauftragten und der Behindertenbeauftragten
G
Verschiedenes / Termine
Unterrichtungen
A 6
Unterrichtungen - Allgemeines
1.
Telefonnummern der Münchner Stadtverwaltung öffentlich zugänglich machen (BA-Antrags-Nr. 08-14 / B 04503 des BA 5), Antwortschreiben des Direktoriums
B 4
Unterrichtungen - Planen, Bauen, Wohnen
1.
Meldelisten: Erstanträge, Änderungsverfahren, Vorbescheide
2.
Erweiterung der BA-Vertretung in Wettbewerben, Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 27.02.2013, Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 11083
3.
Schreiben der LBK und Baugenehmigung zum Bauvorhaben Sattlerstraße 1
4.
Berufung eines stimmberechtigten Mitgliedes für den Bezirksausschuss 1 in den Mieterbeirat, Beschluss des Sozialausschusses vom 11.04.2013
C 4
Unterrichtungen - Gastronomie und Öffentlicher Raum
1.
Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund, Genehmigungen (Extraordner)
2.
Anmeldung von Versammlungen unter freiem Himmel (Extraordner)
3.
Filmaufnahmen auf öffentlichem Verkehrsgrund (Extraordner)
4.
Unveränderte Gaststättenfortführungen (Extraordner)
5.
Aufstellen von zusätzlichen Abfallbehältern am Altstadtring - Bürgeranliegen, Antwortschreiben des Baureferates (siehe auch TOP 2013.01 C 1.1)
6.
Abbrennen eines Feuerwerks, 11.04.2013, Lenbachplatz 8 (Künstlerhaus)
7.
Veranstaltung "Aktiv gegen Krebs", 20.04.2013, Odeonsplatz (Eilentscheidung)
8.
Konzeptionelle Planung für das Maximiliansforum (BA-Antrag Nr. 08-14 / B 01983 vom 16.03.2010), Zwischeninformation des Kulturreferates
D 4
Unterrichtungen - Verkehr und Umwelt
1.
Verkehrsrechtliche Anordnungen:
2.
Fußgängerzone, Umsetzungskonzept zur Optimierung der Barrierefreiheit, Erweiterung in der Eisenmannstraße, Beschluss der Vollversammlung vom 19.03.2013 (Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 11000)
3.
Unterrichtung über das Fällen von Gefahrenbäumen: Viktualienmarkt (1 Robinie)
4.
Genehmigung für Baumfällungen in der Sattlerstraße 1
E 4
Unterrichtungen - Kultur, Soziales, Budget
1.
Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung vom 09.04.2013: Zuschussnehmerdatei 2013, Vollzug des Haushaltsplanes 2013 für die Bereiche: „Förderung freier Träger“ des Stadtjugendamtes, (Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 11352) „Förderung freier Träger“ des Sozialreferats/Zentrale, (Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 11357) „Förderung freier Träger“ des Amtes für Soziale Sicherung, (Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 11364 „Förderung freier Träger“ des Amtes für Wohnen und Migration, (Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 11374) „Förderung freier Träger“ des Sozialreferats/Zentrale, (Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 11357)
2.
Errichtung eines zentralen und transparenten Vergabesystems für Betreuungsplätze in städtischen Kinderkrippen, BA-Antrag Nr. 08-14 / B 04330, Unterstützung des BA 8 (siehe auch TOP 02.2013 E 4.5)
3.
Rechtsanspruch für unter 3-jährige Kinder, Information des Stadtschulrates