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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 14. Mai 2013, 19:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 01 - Vollgremium
Sitzungsort:
Gaststätte Hofbräuhaus, Münchner Zimmer, Platzl 9, 80331 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
A
Allgemeines
1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
2
Protokoll der letzten Sitzung
3
Bürgeranliegen, u.a. Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
4
Anhörungen (ohne Vorbehandlung)
1.
Vielfältige Maßnahmen der Bürgerbeteiligung; Änderungsantrag der Stadtratsfraktion der CSU für die gemeinsame Sitzung des Verwaltungs- und Personalausschusses, des Planungsausschusses und des Finanzausschusses
5
Allgemeine Themen
6
Unterrichtungen (siehe Anlage)
B
Planen, Bauen, Wohnen
0
Bericht
1
Anträge und Bürgeranliegen
1.
Aufstellung eines Bebauungsplanes für die Grundstücke Lerchenfeldstraße 4-6 und Seeaustraße 1 (siehe auch B 3.1.12), vertagt aus 2013.03 B 3.1.10 und 2013.04 B 1.1
2.
Aufstellung eines Bebauungsplanes für die Grundstücke Oettingenstraße 6-8, vertagt aus 2013.04 B 1.2
2
Entscheidungen
3
Anhörungen
3.1
Bauvorhaben
1.
Franz-Josef-Strauß-Ring 4: Errichtung eines Prüfungssaals – Fassadengestaltung
2.
Franz-Josef-Strauß-Ring 4: Neubau eines Verwaltungsgebäudes für Teile des Staatsministerums des Inneren
3.
Liebigstraße 20c: Teilung einer Wohneinheit in zwei Wohneinheiten
4.
Oettingenstraße 27: Umbau einer Dachgeschoss-Wohnung mit Einbau einer Dachterrasse, einer Gaube und von Dachflächenfenstern, Anbau eines Balkons
5.
Christophstraße 2: Umbau und Sanierung, Lifteinbau, Dacherneueruung, Anbringung von Balkonen sowie Wiederherstellung der historischen Dachgauben und Straßenfassade sowie Nutzungsänderung (vertagt aus 2013.04 B 3.1.14 N)
6.
Lerchenfeldstraße 4 – 6: Neubau Mehrfamilienhaus mit Tiefgarage, vertagt aus 2013.03 B 3.1.10 und 2013.04 B 3.1.12)
7.
Hackenstraße 7: Umbau, Erweiterung Radspielerhaus mit DG-Ausbau, Innenhofunterkellerung und -überdachung, Kellersanierung, Vorbescheid (vertagt aus 2013.04 B 3.1.6)
8.
Oberanger 43: Revitalisierung eines Wohn- und Geschäftsquartiers (Vorbescheid)
9.
Pestalozzistraße 2: Vollständiger Rückbau (vertagt aus 2013.04 B 3.1.7)
3.2
Sonstige
1.
Stellungnahme zur „Hackenviertelstudie“ (BV-Empfehlung Nr. 08-14/E 1655)
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
C
Gastronomie und Öffentlicher Raum
0
Bericht
1
Anträge und Bürgeranliegen
1.
Bürgeranliegen: Parkbank am St.-Anna-Platz
2.
Bürgeranliegen: Informationsstande von Scientology in der Sonnenstraße
2
Entscheidungen
1.
(E) Aufstellen von mobilen Toilettenanlagen
in der Altstadtringunterführung
(Ziffer 3 der Anlage)
Empfehlung Nr. 08-14 / E 01635
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 1
Altstadt-Lehel
am 27.11.2012
08-14 / V 11891
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Empfehlung Nr. 08-14 / E 01635:
Die Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 1 Altstadt-Lehel hat am
27.11.2012 die anliegende Empfehlung beschlossen, zwei mobile
Toilettenanlagen in der Altstadtringunterführung aufzustellen, um
zu vermeiden, dass die Unterführung als Toilette missbraucht wird.
Inhalt
Erläuterung des Sachverhaltes.
Entscheidungsvorschlag
Von der Sachbehandlung – laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) –
wird Kenntnis genommen.
Aus den im Vortrag genannten Gründen kann einer Aufstellung von
mobilen Toilettenanlagen in Fußgängerunterführungen nicht zuge-
stimmt werden.
Eine Verbesserung der Situation ist jedoch durch das Aufstellen der
drei WC-Hinweisschilder zu erwarten.
Gesucht werden kann auch nach:
– WC-Hinweisschilder
2.1
Gaststätten
1.
Gaststätte „Casalingo“, Sebastianplatz 12: Genehmigung einer Freischankfläche
2.2
Sondernutzungen
1.
„Teetruhe“, Färbergraben 5: Aufstellen von Warenauslagen und Postkartenständern
2.3
Sonstige
3
Anhörungen
3.1
Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund
1.
„Metzgersprung“ am Fischbrunnen mit Festzug am 08.09.2013
2.
Prozession zum Umzug des Ägyptischen Museums am 09.06.2013, Start Hofgarten
3.
Infoveranstaltung der Caritas am 28.06.2013, Neuhauser Straße
4.
Griechisch-Bayerischer Kulturtag am 14.07.2013, Odeonsplatz
5.
Radl-Aktionstage am 24.05. und 25.05.2013, Odeonsplatz
6.
„Jump & Fly“ am 04.06.2013, Odeonsplatz
7.
Informationsveranstaltung der Veganen Gesellschaft Deutschland am 18.04.2013, Richard-Strauss-Brunnen
8.
Oper für alle am 26.07 und 27.07.2013, Max-Joseph-Platz
9.
Musica Viva – Aufführung eines „Abschluss-Rituals“ am 29.06. und am 01.07.2013, Neuhauser Straße
10.
Sommerfest Kindertagesstätte St. Lukas am 21.06.2013, Thierschstraße 28
11.
Informationsveranstaltung Arbeiter-Samariter-Jugend am 19.05.2013, Odeonsplatz
12.
UniCredit Festspiel-Nacht 2013 am 22.06.2013, Kardinal-Faulhaber-Straße
13.
NACHTRAG: Theaterveranstaltung der Münchner Kammerspiele „Playground“ am 29.06. und 30.06.2013, Spielplatz Hochbrückenstraße
3.2
Sonstige
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
D
Verkehr und Umwelt
0
Bericht
1.
NACHTRAG: Wanderbaumallee Dienerstraße/Schrammerstraße
2.
NACHTRAG: Boulevard an der Isar
3.
NACHTRAG: Carsharing
4.
NACHTRAG: Anfrage an das Planungsreferat nach dem Stand der Planungen zur Verlegung der Corneliusstraße zwischen Müllerstraße und Blumenstraße
1
Anträge und Bürgeranliegen
1.
Bürgeranliegen: Baumfällung Pfarrstraße 10
2
Entscheidungen
1.
(E) Abstellverbot für Abfalltonnen in Parkbuchten
(Ziffer 3 der Anlage)
Empfehlung Nr. 08-14 / E 01656 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 01 - Altstadt-Lehel am 27.11.2012
-
08-14 / E 01656
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 11782
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort
Abstellverbot für Abfalltonnen in Parkbuchten (Ziffer 3 der Anlage)
Anlass
Ziffer 3 der Empfehlung Nr. 08-14 / E 01656 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 01 - Altstadt-Lehel am 27.11.2012.
Inhalt
Die Empfehlung der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 01 - Altstadt-Lehel am 27.11.2012 verlangt, Mülltonnen am Leerungstag nicht in den Parkbuchten der Hackenstraße zur Abholung bereit zu stellen, da hier stets erhebliche Parkplatznot herrscht.
Entscheidungsvorschlag
Der Empfehlung Nr. 08-14 / E 01656 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 01 wird nicht gefolgt.
2.
ÖPNV Offensive IV, Projektplanung Haltestellen Marienplatz, Rindermarkt, Prälat-Zistl-Straße, Viktualienmarkt
3
Anhörungen
1.
Vorbehaltsnetz für den städtischen Wirtschaftsverkehr in München - Kriterien zum Ausbau von Eisenbahn- oder Straßenüberführungen, Beschlussvorlage für den Stadtrat
2.
2. Stammstrecke München; Beschlussvorlage für den Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung am 12.06. und die Vollversammlung des Stadtrats am 26.06.2013
3.
Beschilderungsmaßnahmen im Tal nach Umbauarbeiten; Anhörung zu verkehrsrechtlicher Anordnung
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
E
Kultur, Soziales, Budget
0
Bericht
1.
Vorstellung des Projekts eines Ausbildungstheaters im Unterausschuss
1
Anträge und Bürgeranliegen
2
Entscheidungen
1.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Kultur & Spielraum e.V.
Historisches Spielprogramm am 22.06.2013
08-14 / V 11764
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 1 für das historische Spielprogramm am 22.06.2013 vom Verein Kultur & Spielraum e.V. in Höhe von 2.151,00 Euro.
2.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Initiative "Siegfried und das Mädchen mit Schwefelhölzern"
08-14 / V 11789
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 1 für ein Theaterprojekt von Juli - Dezember 2013 von der Initiative "Siegfried und das Mädchen mit Schwefelhölzern" in Höhe von 2.500,00 Euro.
3.
Budget-Antrag: "Kunsttunnel Odeonsplatz" vom 28.12.2013 – 10.01.2014, beantragter Zuschuss: 2.000,- Euro (vertagt aus den Sitzungen vom 19.02. 21.03. und 16.04.2013)
4.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Initiative "Kunsttunnel Odeonsplatz"
Projekt "Kunsttunnel Odeonsplatz" vom 28.12.2013 - 10.01.2014
08-14 / V 11313
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 1 für das Projekt "Kunsttunnel Odeonsplatz" vom 28.12.2013 - 10.01.2014 von der Initiative "Kunsttunnel Odeonsplatz" in Höhe von 2.000,00 Euro.
5.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
inkunst e.V.
Veranstaltung "Richard-Richard-Sterntaler" am 16.06.2013
08-14 / V 12002
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 1 für die Veranstaltung "Richard-Richard-Sterntaler" am 16.06.2013 in Höhe von 2.500,00 Euro.
3
Anhörungen
1.
Antrag des BA 22 Aubing-Lochhausen-Langwied: Betreuung von Kindern/Jugendlichen an Freitagnachmittagen, nach Schulschluss und während der Ferien
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
F
Bericht des Kinder- u. Jugendbeauftragten und der Behindertenbeauftragten
G
Verschiedenes / Termine
1.
Vorabinfo: Workshop Denkmalschutz am 10.06.2013
Unterrichtungen
A 6
Unterrichtungen - Allgemeines
1.
Einhaltung der 3-Monats-Frist bei der Erledigung von Bürgerversammlungs-empfehlungen, Schreiben der 2. Bürgermeisterin an Referate
B 4
Unterrichtungen - Planen, Bauen, Wohnen
1.
Meldelisten: Erstanträge, Änderungsverfahren, Vorbescheide
2.
Erhaltungssatzungen, diverse Anträge, Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung am 17.04.2013 (Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 11695)
3.
Perspektive München – Fortschreibung 2012, Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung am 17..04.2013 (Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 11217)
4.
Impulse für mehr Wohnungsbau, Antrag des Herrn StR Josef Schmid, Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung am 17.04.2013 (Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 11564)
5.
Bericht über die der Beschlussvollzugskontrolle unterliegenden Beschlüsse, Ausschuss für Stadtplanung u. Bauordnung am 17.04.2013 (Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 11535)
6.
Baugenehmigung zur Neuhauser Straße 47
7.
OB-Kandidat Reiters „Wunschliste“: Stadtplanung fit für das 21. Jahrhundert
8.
Barrierefreiheit für Menschen mit Behinderung, Bauausschuss am 14.05.2013 (Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 06383)
9.
Bekämpfung von Ameisen in Kinderspielbereichen, Bauausschuss am 14.05.2013 (Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 11667)
10.
Lärmminderungsplan für München, Lärmaktionsplan, Beschluss des Umweltausschusses am 07.05.2013 (Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 11894)
C 4
Unterrichtungen - Gastronomie und Öffentlicher Raum
1.
Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund, Genehmigungen (Extraordner)
2.
Anmeldung von Versammlungen unter freiem Himmel (Extraordner)
3.
Filmaufnahmen auf öffentlichem Verkehrsgrund (Extraordner)
4.
Unveränderte Gaststättenfortführungen (Extraordner)
5.
Technokonzerte auf dem Königsplatz; Beschluss des Kreisverwaltungsausschusses vom 30.04.2013 (Sitzungsvorlage Nr. 08-14/ V 11762)
6.
Schreiben des Kommunalreferats zur Vermietung des Anwesens Marienplatz 1
7.
Eilentscheidung zur Veranstaltung „Israeltag“am 08.05.2013, Odeonsplatz
8.
Verkehrsaufsichtliche Erlaubnis Weinstraße 1
9.
Kunstaktion im Öffentlichen Raum graue Busse auf dem Isartorplatz
D 4
Unterrichtungen - Verkehr und Umwelt
1.
Verkehrsrechtliche Anordnungen:
- Personenbezogener Behindertenparkplatz Wagmüllerstraße
2.
Umgestaltung Tal, Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 19.03.2013 (Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 11385)
3.
Antwortschreiben der MVG zu den Gleisbauarbeiten Müllerstraße/Fraunhoferstraße
4.
CarSharinng in München, Zwischenbericht zur Projekthalbzeit; Beschluss des Kreisverwaltungsausschusses vom 30.04.2013 (Sitzungsvorlage Nr. 08-14/ V 11817)
5.
Antwortschreiben der Unteren Naturschutzbehörde zur Baumfällung Praterinsel 5
6.
Antwortschreiben des Baureferats zur Pflasterung Knöbelstraße
7.
Fahrbahnsanierung Sendlinger Straße zwischen Herzog-Wilhelm-Straße und Schmidstraße
8.
Thomas-Wimmer-Ring 9, Schreiben der Unteren Naturschutzbehörde zur Baumfällung
9.
Straßenbauarbeiten Eisenmannstraße
E 4
Unterrichtungen - Kultur, Soziales, Budget
1.
Kultur-Orientierungssystem, Beschluss des Bauausschusses vom 16.04.2013 (Sitzungsvorlage Nr. 08-14/V 3894)
2.
Information über neue Bädereintrittspreise
3.
Dankesschreiben Lilalu