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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 18. Juni 2013, 19:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 01 - Vollgremium
Sitzungsort:
Gaststätte Hofbräuhaus, Münchner Zimmer, Platzl 9, 80331 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
A
Allgemeines
1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
2
Protokoll der letzten Sitzung
3
Bürgeranliegen, u.a. Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
4
Anhörungen (ohne Vorbehandlung)
5
Allgemeine Themen
1.
Benennung eines Beauftragten gegen Rechtsextremismus
6
Unterrichtungen (siehe Anlage)
B
Planen, Bauen, Wohnen
0
Bericht
1.
Gespräch mit einer Vertreterin des Planungsreferats über die Entwicklung des Hackenviertels
1
Anträge und Bürgeranliegen
1.
FDP-Fraktion: Information des BA über Nicht-Berücksichtigung seiner Bedenken bei der Erteilung von Baugenehmigungen
2.
Bürgeranliegen: Erhalt der Gebäude Müllerstraße 2 – 6 und des Bolzplatzes der Glockenbachwerkstatt
3.
Bürgeranliegen: Bebauungsplan Oettingenstraße 6 - 8
2
Entscheidungen
3
Anhörungen
3.1
Bauvorhaben
1.
Isartorplatz 2: Nutzungsänderung, Wohn- in Gewerberäume (1. OG) sowie Bankfiliale in Büro
2.
Sternstraße 11:Dachgeschoss-Ausbau im 5. OG eines denkmalgeschützten Gebäudes
3.
Dreifaltigkeitsplatz 4: Bauliche Änderungen im Erd- und 1. Obergeschoss
4.
Sattlerstraße 1: Teilnutzungsänderung einer Schalterhalle mit Umbau: Schalterhalle zu Satellitenschränke
5.
Kaufingerstraße 28: Umbau im Bestand, Erweiterung der Verkaufs- und Verwaltungsflächen auf die Grundstücke Frauenplatz 2 und Augustinerstraße 1
6.
Rosenbuschstraße 6: Dachgeschoss-Ausbau (drei Wohneinheiten) mit Balkonen und Gauben (Tektur)
7.
Thierschstraße 51: Dachgeschoss-Umbau und -Ausbau, Anbau Außenaufzug, Teilausbau Kellerraum in Büro, Vergrößerung einer Balkonanlage (Tektur)
8.
Theatinerstraße 33: Nutzungsänderung einer Gaststätte in einen Laden mit Veränderung der Nutzflächen
9.
Sendlinger Straße 8: Gebäudeteil E: Nutzungsänderung und Umbau des ehemaligen Druckereigebäudes (Teil der Nachnutzung des Areals des Süddeutschen Verlages – jetzt Sendlingerstraße 10b, 12, 12a (Tektur)
10.
Oettingenstraße 4 – 8: Neubau einer Wohnanlage (Tektur)
11.
Promenadeplatz 1: Umbau des Innenraums der aktuellen „Galerie Terminus“
12.
Blumenstraße 4 – 6: Einbau zweier Emporen mit Erschließung in die Schrannenhalle (Tektur)
13.
Seitzstraße 29: Befristete Umverlegung der Biergartenfläche bis 31.12.2013 und Errichtung einer Außentreppe (Tektur)
14.
Triftstraße 1: Neuerrichtung von Balkonen
15.
Pilotystraße 10: Nutzungsänderung Gewerbeeinheit Erdgeschoss (Gaststätte zu Büro)
16.
Färbergraben: Abbruch und Neubau Geschäfts- und Bürogebäude – Vorbescheid
17.
Kaufingerstr. 5: Umbau Löwenhofpassage
18.
Robert-Koch-Straße 13: Nutzungsänderung: Gaststätte und Läden zu Büros
19.
Hildegardstraße 4a: Errichtung zweier neuer Dachgauben
20.
Christophstraße 2: Anbringung von Balkonen sowie Wiederherstellung der historischen Dachgauben und Straßenfassade, Nutzungsänderungen
3.2
Sonstige
1.
Antrag des BA 16: Erhöhung der Anzahl der im Preisgericht vertretenen BA-Mitglieder bei lokalen, stadtteilweiten- oder stadtviertelbezogenen Planunsgwettbewerben
2.
Generalinstandsetzung und Erweiterung des staatlichen Wilhelmgymnasiums in der Thierschstraße 46, Beschlussvorlage für den Ausschuss für Bildung und Sport vom 03.07.2013
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
C
Gastronomie und Öffentlicher Raum
0
Bericht
1
Anträge und Bürgeranliegen
2
Entscheidungen
2.1
Gaststätten
1.
„Kennedy's, Sendlinger-Tor-Platz 11: Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche
2.
Gaststätte „Casalingo“, Sebastiansplatz 12: Genehmigung einer Freischankfläche (vertagt aus der Sitzung vom 14.05.2013)
3.
Gaststätte „bamboobar“, Müllerstraße 44: Genehmigung einer Freischankfläche
4.
NACHTRAG: Café Kreutzkamm, Maffeistraße 4: Genehmigung einer Freischankfläche
2.2
Sondernutzungen
1.
Tranquillo GmbH, Frauenstraße 34, Aufstellen von zwei Warenauslagen
2.3
Sonstige
3
Anhörungen
3.1
Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund
1.
Stadtgründungsfest am 15./16.06.2013 in der Innenstadt
2.
Aktionstag „Da Sein für München“
3.
Europatage der Musik am 21.06.2013, Odeonsplatz
4.
Ausstellung des Bundesamts für Strahlenschutz von 10.07. bis 12.07.2013, Sendlinger Tor-Platz
5.
Klassik am Odeonsplatz, 06.07. - 07.07.2013
6.
„Behindert.Besonders.Anders“, Grünanlage Fortunabrunnen Isartorplatz, 14.07.2013
7.
Streetlife-Festival / Corso Leopold zwischen Feldherrnhalle und Münchner Freiheit
8.
Fußwallfahrt St. Pius X am 26.07.2013, Odeonsplatz
9.
Tag der offenen Tür des Polizeipräsidiums am 29.06.2013, Ettstraße, Neuhauser Straße
10.
Klinik Clowns am 27.07.2013, Odeonsplatz
11.
Jakobi-Fest am 21.07.2013, St.-Jakobs-Platz
12.
„Drei Jahreszeiten“ - Aktionsfläche vom 13.06. bis 10.10.
13.
NACHTRAG: „Oper für alle“ am 26. und 27.07.2013, Max-Joseph-Platz
14.
NACHTRAG: Christopher Street Day am 13. und 14.07.2013, Marienplatz und andere Standorte
15.
NACHTRAG: Lesbisches Angertorfest am 06.07.2013, Angertorstraße
16.
NACHTRAG: Münchner Selbsthilfetag am 20.07.2013, Marienplatz
17.
NACHTRAG: Straßenfest in der Mariannenstraße am 20,07.2013
18.
NACHTRAG: Informationsveranstaltung Brustkrebsprävention am 26.06.2013, Karlsplatz
19.
NACHTRAG: Gemeindefest St. Lukas am 14.07.2013
20.
NACHTRAG: Künstlerische Inszenierung „Wagner vs. Verdi“ mit zwei Paraden am 28.06.2013, Max-Joseph-Platz
21.
NACHTRAG: Brot-Mobil der KITA St.Lukas am 23.07.2013, Thierschstraße, Mariannenplatz
22.
NACHTRAG: Informationsveranstaltung des Arbeiter-Samariter-Bunds am 13.07.2013, Richard-Strauss-Brunnen
3.2
Sonstige
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
D
Verkehr und Umwelt
0
Bericht
1
Anträge und Bürgeranliegen
1.
Bürgeranliegen: Verlegung des Taxistandplatzes Wurzerstraße
2.
Bürgeranliegen: Halteerlaubnis für eine Stunde vor der Buchhandlung BIAZZA, Oettingenstraße 3
3.
Bürgeranliegen: Tischtennisplatten auf der Praterinsel
2
Entscheidungen
1.
ÖPNV Offensive IV, Projektplanung Haltestellen Marienplatz, Rindermarkt, Prälat-Zistl-Straße, Viktualienmarkt (vertagt aus der Sitzung vom 14.05.2013)
3
Anhörungen
1.
Detaillierte Ortsangabe zur Wiederherstellung des Grünstreifens am Thomas-Wimmer-Ring
2.
Planfeststellungsverfahren 2. S-Bahnstammstrecke, Abschnitt München Ost
3.
Behindertenparkplätze Sendlinger Straße/Schrammerstraße
4.
Änderung von Reinigungsklassen im Stadtbezirk 1
5.
NACHTRAG: Inbetriebnahme neuer Haltestellen für die neue Citybuslinie 101 zum Fahrplanwechsel im Stadtgebiet des Bezirksausschuss 1
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
E
Kultur, Soziales, Budget
0
Bericht
1.
Auftakt- und Informationsveranstaltung der KITA-Servicestellen U3
1
Anträge und Bürgeranliegen
1.
NACHTRAG: Entfernung der Budda-Skulptur am Viktualienmarkt, Wahl eines neuen Standorts
2
Entscheidungen
1.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Theater des hölzernen Gelächters
Theaterproduktion von Ende Juni - Ende September 2013
08-14 / V 12003
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 1 für die Theaterproduktion von Ende Juni - Ende September 2013 vom Theater des hölzernen Gelächters in Höhe von 2.000,00 Euro
3
Anhörungen
1.
Beschlussvorlage für den Ausschuss für Bildung und Sport am 03.07.2013: Berufliches Schulzentrum Liebherrstraße 13 (…): Umbau und Sanierung der Orthopädiewerkstätten
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
F
Bericht des Kinder- u. Jugendbeauftragten und der Behindertenbeauftragten
G
Verschiedenes / Termine
Unterrichtungen
A 6
Unterrichtungen - Allgemeines
1.
Vorfall im Kindergarten St. Annaheim, Antwort des Oberbürgermeisters auf eine Stadtratsanfrage
B 4
Unterrichtungen - Planen, Bauen, Wohnen
1.
Meldelisten: Erstanträge, Änderungsverfahren, Vorbescheide
2.
Schreiben der Stadtbaurätin zur Beschwerde des BA über mangelhafte Zuleitung von Planunterlagen
3.
Antwortschreiben der LBK zum Bauvorhaben Thieschplatz 3, TOP 2013.05 B 0.1
4.
Haushaltsrückstellungen für den Sozialen Wohnungsbau, Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 12.06.2013, Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 12050
5.
Antwortschreiben der LBK zu Lerchenfeldstraße 4
6.
Antwortschreiben und Baugenehmigung der LBK zu Lerchenfeldstraße 4
C 4
Unterrichtungen - Gastronomie und Öffentlicher Raum
1.
Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund, Genehmigungen (Extraordner)
2.
Anmeldung von Versammlungen unter freiem Himmel (Extraordner)
3.
Filmaufnahmen auf öffentlichem Verkehrsgrund (Extraordner)
4.
Unveränderte Gaststättenfortführungen (Extraordner)
5.
Kunst im Öffentlichen Raum: Denkmal der grauen Busse vom 01.07 - 30.09.2013 auf der Grünanlage des Isartorplatzes vom
6.
Antrag der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL: Boulevard an der Isar
7.
Antwortschreiben des Kreisverwaltungsreferats zur Sondernutzung auf öffentlichem Verkehrsgrund; Gespräch mit den Vertretern des Bayerischen Landesverbands der Marktkaufleute, TOP 2013.03 C 0.2
8.
Antwortschreiben des Kreisverwaltungsreferats zur Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund; Stellungnahme des BA 1 zum Israeltag am 08.05.2013, TOP 2013.05 C 4.7
9.
Eilentscheidung zur Veranstaltung „Festzug anlässlich 60 Jahre Musikbund von Ober- und Niederbayern e.V.“ am 09.06.2013, Marienplatz
10.
Eilentscheidung zur Vorprüfung „Künstlerische Inszenierung Wagner vs. Verdi“ am 28.06.2013, Max-Joseph-Platz
11.
Brunnenhof-Konzerte in der Residenz, 01.07.-18.08.2013
12.
Eilentscheidung zur Veranstaltung „talk the line“, 08.06.2013, Grünanlage Auf der Insel
13.
Eilentscheidung zur „Infoveranstaltung des Bayerischen Realschullehrer-Verbands“, 08.06.2013, Neuhauser Straße
14.
Eilentscheidung zum Straßenfest City Partner zur Eröffnung der Fußgängerzone in der Sendlinger Straße am 22.06.2013
15.
Eilentscheidung zum „Tag der offenen Tür der LHM“ am 22.06.2013, Marienplatz
16.
NACHTRAG: Eilentscheidung zum „Bennofest“ am 22.06.2013, Odeonsplatz
17.
NACHTRAG: Eilentscheidung zu Dreharbeiten vom 09.-12.06.2013 auf der Praterinsel
D 4
Unterrichtungen - Verkehr und Umwelt
1.
Verkehrsrechtliche Anordnungen:
- Änderung des Zeitzusatzes bei allgemeinem Behindertenparkplatz in der Liebherrstraße 20
2.
Nachtbauarbeiten Sendlinger Straße
3.
Nachtbauarbeiten Frauenstraße 4
4.
Bürgeranliegen: Tischtennisplatten auf der Praterinsel
5.
Gefahrenbaumfällung Marstallplatz 5
6.
Nachtbauarbeiten Öffentlicher Nahverkehr
E 4
Unterrichtungen - Kultur, Soziales, Budget
1.
Bekämpfung von Ameisen in Kinderspielbereichen, Bekanntgabe in der Sitzung des Bauausschusses vom 14.05.2013, Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 11667
2.
Barrierefreiheit für Menschen mit Behinderung, Beschluss des Bauausschusses vom 14.05.2013, Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / A 06383
3.
Arbeitsgruppe Ausbauoffensive Kindertageseinrichtungen, Beschluss des gemeinsamen Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und des Ausschusses für Bildung und Sport vom 12.06.2013, Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 11869
4.
Seniorenpolitisches Programm unter Einbeziehung der Referate, Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 12.06.2013, Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 12206