RIS Internet "TO Download"
(Download erfolgte am 08.07.2024 04:25:27)
Sitzungs-Informationen
Dienstag, 16. Juli 2013, 19:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 01 - Vollgremium
Sitzungsort:
Gaststätte Hofbräuhaus, Münchner Zimmer, Platzl 9, 80331 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
A
Allgemeines
1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
2
Protokoll der letzten Sitzung
3
Bürgeranliegen, u.a. Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
4
Anhörungen (ohne Vorbehandlung)
5
Allgemeine Themen
6
Unterrichtungen (siehe Anlage)
B
Planen, Bauen, Wohnen
0
Bericht
1.
Gespräch im Unterausschuss mit Vertretern der Initiative „Goldgrund“
2.
Gespräch im Unterausschuss mit dem Bauherrn des Bauvorhabens Kaufingerstraße 5: Umbau Löwenhofpassage
3.
Gespräch im Unterausschuss mit einer Vertreterin der Regierung von Oberbayern über das Bauvorhaben: Generalsanierung 1. Bauabschnitt Maximilianstraße 39
1
Anträge und Bürgeranliegen
2
Entscheidungen
3
Anhörungen
3.1
Bauvorhaben
1.
Tal 4: Statik – Änderung im ehemaligen „Asado“, Einrichtung eines „Bratar“ Restaurants
2.
Perusastraße 5: Einbau eines Markisendachs über der Freischankfläche der Gaststätte „Zum Franziskaner“
3.
Burgstraße 1 – 3: Nutzungsänderung im UG: Technikräume zu Verkaufsfläche, 5. OG Gastronomie zu Servicefläche, Überbauung des Lichthofs (...)
4.
Theatinerstraße 44: Umbau bestehender Verkaufs- und Nebenräume in eine neue „Tory Burch“-Filiale mit Fassadenänderung
5.
Frauenstraße 8: Dachgeschoss-Abbruch, -Neuerrichtung, -Ausbau (vorbescheid)
6.
Sendlinger Straße 35: Fassaden- und Grundrissänderung im Erdgeschoss (Vorbescheid)
7.
Adelgundenstraße 25: Errichtung von Gauben sowie DG-Ausbau (Tektur)
8.
Oettingenstraße 26: Dachsanierung und Änderung Erdgeschoss-Fassade
9.
NACHTRAG: Reitmorstraße 4: 1. und 2. OG: Büro zu Wohnen, sowie 4. OG: Wohnen zu Büro, Zusammenlegung zweier Wohnungen,
Widenmayerstraße 10: EG und 1. bis 4. OG: Wohnen zu Büro, sowie EG Lager zu Garage und Müllraum
10.
NACHTRAG: Sendlinger Straße 25: Umbau und Neugestaltung der Erdgeschoss-Fassade und des Hauseingangs (Straßenseite), Neubau und Überdachung des Kellereingangs (Hofseite) sowie Nutzungsänderung Läden im Erd- und 1. Obergeschoss: Lager zu Ladenflächen
3.2
Sonstige
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
C
Gastronomie und Öffentlicher Raum
0
Bericht
1
Anträge und Bürgeranliegen
2
Entscheidungen
2.1
Gaststätten
1.
Gaststätte „S'Zwölferl“, Seitzstraße 12: Erweiterung einer bestehenden Freischank-fläche
2.
Gaststätte „Casalingo“, Sebastiansplatz 12: Genehmigung einer Freischankfläche, Aufhebung des Beschlusses vom 18.06.2013 (Ablehnung der Freischankfläche) und neue Entscheidung
3.
NACHTRAG: „Zwickl Gastro“, Dreifaltigkeitsplatz 2: Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche
4.
NACHTRAG: „Brasserie L'Atelier Art & Vin“, Westenriederstraße 43: Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche
2.2
Sondernutzungen
2.3
Sonstige
3
Anhörungen
3.1
Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund
1.
„Stadtlesen“ vom 03.-06.10.2013, Odeonsplatz
2.
"Kunsthandwerkermarkt" vom 01.-04.08.2013, Sendlinger-Tor-Platz
3.
Informationsveranstaltung „Demokratie-Lab“ am 24.07.2013, Rindermarkt
4.
„Sommerfest mit Lesungen“ am 25.07.2013, Salvatorplatz
5.
Oktoberfest Wiesnzüge 2013
6.
Informationsveranstaltung DLRG OV Oberschleißheim am 14.12.2013, Odeonsplatz
7.
Bayerisches Genussfestival vom 02.08.-04.08.2013, Odeonsplatz
8.
Kirchenzug zum Gärtnerjahr 2013 am 06.08.2013, Innenstadt
9.
Aufklärungskampagne „Kinder haften für Ihre Eltern“ am 30.07.2013, Richard-Strauss-Brunnen
10.
NACHTRAG: Veranstaltung zur Städtepartnerschaft / Wahlen in Zimbabwe am 31.07.2013, Odeonsplatz
11.
NACHTRAG: Isarinselfest vom 06.-08.09.2013
3.2
Sonstige
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
D
Verkehr und Umwelt
0
Bericht
1
Anträge und Bürgeranliegen
1.
Bürgeranliegen: Zebrastreifen Überquerung Frauenhoferstraße/Zwingerstraße
2.
UA: „Isar-Boulevard“ im Stadtbezirk 1
3.
Bürgeranliegen: Parksituation Jakobsplatz/Oberanger 9
2
Entscheidungen
1.
NACHTRAG: Projektplanung: Gebäudevorfahrt für die Linde AG, Klosterhofstraße
3
Anhörungen
1.
Baumfällung Maximilianstraße 58
2.
Antrag des BA 11: Benennung von Straßen und Wegen in Grünzügen
3.
Mehr Aufenthaltsqualität in der Prälat-Zistl-Straße, Beschlussentwurf für den Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung, Sitzungsvorlage Nr. 08-14/V 10123
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
E
Kultur, Soziales, Budget
0
Bericht
1
Anträge und Bürgeranliegen
1.
UA: Schreiben an das Kulturreferat bzgl. des Kunstaktion „A space called public“
2
Entscheidungen
1.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Afrikanischer Ältestenrat München e.V.
Beitrag des Afrikanischen Ältestenrat zum Jacobi-Fest am 21.07.2013
08-14 / V 12501
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 1 für einen Beitrag des Afrikanischen Ältestenrates zum Jacobi-Fest am 21.07.2013 vom Verein Afrikanischer Ältestenrat München e.V. in Höhe von 930,00 Euro.
2.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Initiative Ballett "Die 3 Delirien"
Aufführung des Balletts "Die 3 Delirien" am 04.08.2013
08-14 / V 12572
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 1 für die Aufführung des Balletts "Die 3 Delirien" von der Initiative Ballett "Die 3 Delirien" in Höhe von 1.290,00 Euro.
3
Anhörungen
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
F
Bericht des Kinder- u. Jugendbeauftragten und der Behindertenbeauftragten
G
Verschiedenes / Termine
1.
Beschlussvorschlag zur Bildung des Ferienausschusses 2013
2.
Sitzungstermine 2014
3.
Oktoberfestbesuch 2013 – Benennung eines Wunschtermins und zweier Ersatztermine
Unterrichtungen
A 6
Unterrichtungen - Allgemeines
1.
Schreiben an das Wahlamt bzgl. der Barrierefreiheit von Wahllokalen im Stadtbezirk 1
B 4
Unterrichtungen - Planen, Bauen, Wohnen
1.
Meldelisten: Erstanträge, Änderungsverfahren, Vorbescheide
2.
Demografiebericht München – Teil 2, Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 19.06.2013
3.
Umstrukturierung der Betriebsflächen der Paulaner Brauerei, Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 19.06.2013
4.
Schreiben des KVR und Baugenehmigung Freischankfläche Frauenplatz 2 (Augustiner Klosterwirt)
5.
Baugenehmigung Maximilianplatz 14
6.
Dokumentation der Regionalen Wohnbaukonferenz am 06.03.2013
7.
Vorstellung der neuen Teamleiterin des Teams 21, LBK
8.
Vergabeentscheidung „Platz der Opfer des Nationalsozialismus“
9.
Wohnen in München V, Städtische Wohnbaugesellschaften (…), Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 26.06.2013, Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 12310
10.
Schreiben und Baugenehmigung der LBK zum Bauvorhaben Thierschplatz 3
C 4
Unterrichtungen - Gastronomie und Öffentlicher Raum
1.
Verkehrsrechtliche Anordnungen:
- Aufhebung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes im Bereich Steinsdorfstraße 13, Seite Ländstraße
2.
Anmeldung von Versammlungen unter freiem Himmel (Extraordner)
3.
Filmaufnahmen auf öffentlichem Verkehrsgrund (Extraordner)
4.
Unveränderte Gaststättenfortführungen (Extraordner)
5.
FDP-Antrag vom 16.08.2012: „Kulturstrand am Vater-Rhein-Brunnen auch 2014“
6.
Schreiben des KVR und Baugenehmigung Freischankfläche Frauenplatz 2 (Augustiner Klosterwirt) (siehe unter B 4.4)
7.
Kunst im Öffentlichen Raum: Tanzprojekt Anna Konjetzky am 09. und 10.07.2013, Petersplatz
8.
Eilentscheidung zur Veranstaltung „Präsentation der vier neuen Bücherbusse der Münchner Stadtbibliothek“ am 19.07.2013, Marienplatz
9.
Eilentscheidung zum Straßenfest Thierschplatz/Tattenbachstraße am 20.07.2013
D 4
Unterrichtungen - Verkehr und Umwelt
1.
Verkehrsrechtliche Anordnungen:
- Aufhebung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes im Bereich Steinsdorfstraße 13, Seite Ländstraße
2.
Gefahrenbaumfällung Thierschstraße 37
3.
Radverkehr in München, Bericht zur Umsetzung und Aktualisierung von Zielen, Beschluss des gemeinsamen Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung, Kreisverwaltungsausschusses, Bauausschusses und Umweltausschusses vom 19.06.2013, Sitzungsvorlage Nr. 08-14/V 12242
4.
Begegnungszonen/ „Shared Space“, Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 19.06.2013, Sitzungsvorlage Nr. 08-14/V 08124
5.
Antwortschreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung zum Schreiben des BA bzgl. der Fällung dreier Platanen an der Ecke Schrammerstraße/Residenzstraße im Zuge des Baus der 2. S-Bahn-Stammstrecke
6.
Zwischennachricht des Kreisverwaltungsreferats zum BA-Antrag Nr. 08-14/B 4267: Aufnahme des Fußgängerzonenabschnitts Sendlinger Straße in den Geltungsbereich der Altstadt-Fußgängerbereiche-Satzung
7.
2. Stammstrecke München, Leistungsfähigkeit der Umsteigebeziehungen zwischen U- und S-Sahn am Hauptbahnhof und Ostbahnhof,. Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 26.06.2013, Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 12168
8.
Bahnknoten München, 2. Stammstrecke und ergänzende Maßnahmen (...),. Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 26.06.2013, Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 111898
9.
Zwischenstand zum gegenläufigen Radfahren in der Westenriederstraße
10.
Wege zum Münchner Hofbräuhaus barrierefrei gestalten, Beschluss des Bauausschusses vom 16.07.2013, Sitzungsvorlage Nr. 08-14/V 12133
E 4
Unterrichtungen - Kultur, Soziales, Budget
1.
Schreiben des Direktoriums – Abteilung BA-Budget an einen Antragsteller
2.
Standortkonzept Bürgerbüros, Errichtung eines Bürgerbüros am Scheidplatz, Beschluss des Kreisverwaltungsausschusses vom 25.06.2013 (Sitzungsvorlage Nr. 08-14/V 12302)
3.
Berufliches Schulzentrum Liebherrstraße 13, Umbau und Sanierung Orthopädiewerkstätten, Beschluss des Ausschusses für Bildung und Sport des Stadtrates vom 03.07.2013, Sitzungsvorlage Nr. 08-14/V12198
4.
Besetzung des Sportbeirats der Landeshauptstadt München für die Amtsperiode 2013 bis 2017, Beschluss des Ausschusses für Bildung und Sport des Stadtrates vom 06.03.2013, Sitzungsvorlage Nr. 08-14/V11331
5.
Schreiben des Direktoriums zu nicht verbrauchten Restmitteln im BA-Budget
6.
Verwendungsnachweis der Gesellschaft zur Förderung des Puppenspiels für die Maßnahme „Figurenfestival Anfänger“