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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 17. September 2013, 19:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 01 - Vollgremium
Sitzungsort:
Gaststätte Hofbräuhaus, Münchner Zimmer, Platzl 9, 80331 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
A
Allgemeines
1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
2
Protokoll der letzten Sitzung
3
Bürgeranliegen, u.a. Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
4
Anhörungen (ohne Vorbehandlung)
5
Allgemeine Themen
6
Unterrichtungen (siehe Anlage)
B
Planen, Bauen, Wohnen
0
Bericht
1
Anträge und Bürgeranliegen
2
Entscheidungen
3
Anhörungen
3.1
Bauvorhaben
1.
Sebastiansplatz 9: Umbau Hotel „Blauer Bock“ (Modernisierung von 47 Zimmern und 44 Bädern, Nutzungsverschiebung von Nebenräumen zu Hotelzimmern, Umbau einer Wohnung, Umbauten im Keller) (vertagt aus der Sitzung vom 14.08.2013)
2.
Altheimer Eck 3: Umbau und Dachgeschoss-Neubau mit Nutzungsänderung: Büro zu Wohnen (1. - 3. OG) (vertagt aus der Sitzung vom 14.08.2013)
3.
Hackenstraße 7: Instandsetzung, Umbau und Erweiterung Wohn- und Geschäftshaus mit Neubau Tiefgarage (vertagt aus der Sitzung vom 14.08.2013)
4.
Karlsplatz 4: Nutzungsänderungen und bauliche Maßnahmen in einem Wohn- und Geschäftshaus – Nachträgliche Genehmigung (vertagt aus der Sitzung vom 14.08.2013)
5.
Thierschstraße 8 – 10: Neubau eines Wohnheims für Auszubildende (Vorbescheid) (vertagt aus der Sitzung vom 14.08.2013) ABGESETZT, wir im Oktober behandelt
6.
Altheimer Eck 15: Nutzungsänderung 3. OG: Büro/Wohnung zu drei Wohnungen, Anbau von Balkonen
7.
Sendlinger Straße 44: Neubau eines Wohn- und Geschäftshauses
8.
Hackenstraße 6: Errichtung eines Neubaus (Vorbescheid)
9.
Neuhauser Straße 5: Dachgeschossumbau (Tektur)
10.
Maximilianstraße 43: Umbau 3. und 4. OG
11.
Mannhardtstraße 7: Außenlift-Anbau (Vordergebäude) sowie Balkone, Aufstockung und Anbau Treppenhaus (Rückgebäude) (Vorbescheid)
12.
Informationsveranstaltung „Glasklar“ der BzgA vom 18.-19.20.2013, Neuhauser Straße
13.
NACHTRAG: Kardinal-Faulhaber-Straße 1: Um- und neubau der Gebäudeteile (Vorbescheid)
14.
NACHTRAG: Neuhauser Straße 12: Nutzungsänderung Büro- zu Verkaufsflächen
15.
NACHTRAG: Weinstraße 9: Nutzungsänderung 3. und 5. OG
16.
NACHTRAG: Ländstraße 6: Nutzungsänderung eines Wohnheims in ein Boardinghaus und Wohnheim
3.2
Sonstige
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
C
Gastronomie und Öffentlicher Raum
0
Bericht
1
Anträge und Bürgeranliegen
2
Entscheidungen
2.1
Gaststätten
1.
„Brasserie L'Atelier Art & Vin“, Westenriederstraße 43: Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche (vertagt aus der Sitzung vom 16.07.2013 und 14.08.2013)
2.2
Sondernutzungen
2.3
Sonstige
3
Anhörungen
3.1
Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund
1.
Orthodoxer Kirchentag am 29.09.2013, Salvatorplatz
2.
Christkindlmarkt vom 25.11.-23.12.2013, Sendlinger-Tor-Platz
3.
Statio der Marianischen Männerkongregation am 19.10.2013, Marienplatz
4.
Oktoberrosenkranzgebet mit Kardinal Marx am 13.10.2013, Marienplatz
5.
Ander Art Festival am 27.09.2013, Odeonsplatz
6.
Internationales Fest der Kulturen am 28.09.2013, Odeonsplatz
7.
Informationsveranstaltung „Glasklar“ der BzgA vom 18.-19.20.2013, Neuhauser Straße
8.
München Marathon am 13.10.2013
9.
NACHTRAG: Lange Nacht der Münchner Museen am 19.10.2013, Odeonsplatz
3.2
Sonstige
1.
Kulturstrand am Vater-Rhein-Brunnen auch 2014, Antrag der Stadtrats-FDP
Missbrauch des Vater-Rhein-Brunnens als Strand- und Feierlocation, BV-Empfehlung Nr. 08-14 / 1663
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
D
Verkehr und Umwelt
0
Bericht
1.
Änderung von Verkehrsregelungen in der Damenstiftstraße, Eisenmannstraße und dem Altheimer Eck, Gespräch mit Vertretern des Referats für Stadtplanung und Bauordnung im Unterausschuss
2.
Vorstellung des Straßenbauvorhabens Josephspitalstraße durch das Ingenieurbüro in der Unterausschusssitzung
1
Anträge und Bürgeranliegen
1.
Bürgeranliegen: Planung Tiefgarage Thomas-Wimmer-Ring
2.
Bürgeranliegen: Verkehrliche Situation in der Marienstraße
3.
Bürgeranliegen: Baumfällungen auf dem Grundstück Franz-Joseph-Strauß-Ring 4
4.
Bürgeranliegen: Verkehrliche Situation und Abfallbehälter in der Christophstraße
5.
NACHTRAG: Behindertenbeauftragte Frau Elzer: Berücksichtigung eines glatten Straßenbelags für Mobilitätsbehinderte bei der Wiederherstellung des Straßenbelags in der Residenzstraße
2
Entscheidungen
3
Anhörungen
1.
Änderung der BA-Satzung; Anhörung zu den Stadtratsanträgen:
- BAs sollen über die Beschaffung und Aufstellung von mobilen Geschwindigkeitsanzeigen selbst entscheiden dürfen
- Änderung der Satzung zur Finanzierung und zum Einsatz von Geschwindigkeitsanzeigen in den jeweiligen Stadtbezirken
2.
Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes Bruderstraße 3
3.
Baumfällung Praterinsel 1
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
E
Kultur, Soziales, Budget
0
Bericht
1
Anträge und Bürgeranliegen
1.
Entwurf eines Schreibens an das Kulturreferat bzgl. deren Praxis, Antragsteller an den BA zu verweisen.
2
Entscheidungen
1.
BA-Budget: Umzugskostenhilfe für den Kindergarten am St. Anna-Platz
3
Anhörungen
1.
Antrag des BA 13 auf Satzungsänderung bzgl. der Belange der Kinderbetreuung
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
F
Bericht des Kinder- u. Jugendbeauftragten und der Behindertenbeauftragten
G
Verschiedenes / Termine
1.
Terminvorankündigung: „Das Referat für Bildung und Sport trifft die Bezirksausschüsse“ am 14.05.2014
Unterrichtungen
A 6
Unterrichtungen - Allgemeines
1.
Antwortschreiben des KVR zur Stellungnahme des BA bzgl. der Wahllokale für den Bürgerentscheid
2.
Antrag des BA 16 und des BA 6: BA-Sitzungsunterlagen künftig auch in digitaler Form vorlegen
B 4
Unterrichtungen - Planen, Bauen, Wohnen
1.
Meldelisten: Erstanträge, Änderungsverfahren, Vorbescheide
2.
Antwortschreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung zur Anfrage des BA bzgl. der Aufstellung von Bebauungsplanen für die Grundstücke Oettingenstraße 6 – 8 und Lerchenfeldstraße 4 - 6
3.
Information vom Bebauungsplan „Siemens Konzerngelände“
4.
Schreiben an die Bayerische Hausbau bzgl. Baustelleneinrichtung Donisl
5.
Schreiben der LBK und Baugenehmigung zum Bauvorhaben Oettingenstraße 6 - 8
6.
Schreiben der LBK zum Bauvorhaben Dreifaltigkeitsplatz 4
C 4
Unterrichtungen - Gastronomie und Öffentlicher Raum
1.
Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund, Genehmigungen (Extraordner)
2.
Anmeldung von Versammlungen unter freiem Himmel (Extraordner)
3.
Filmaufnahmen auf öffentlichem Verkehrsgrund (Extraordner)
4.
Unveränderte Gaststättenfortführungen (Extraordner)
5.
Schreiben der Bezirksinspektion an die Betreiber der Freischankflächen im Tal
6.
Schreiben zur Bürgerbeschwerde über den Strand auf der Praterinsel
7.
Antwortschreiben der Bezirksinspektion zu den Wechselnutzungen in der Heiliggeiststraße
8.
Eilentscheidung „Pucknick im Grünen“ der Bündnis 90/Die Grünen am 05.09.2013, Marienhof
9.
Eilentscheidung zur Informationsveranstaltung mit Pressetermin der AWM am 23.10.2013, Karlsplatz
10.
Eilentscheidung des DFB Fanclubs am 05.09.2013, Odeonsplatz
11.
Eilentscheidung für FotoDoks/Panos vom 16.10.-30.10.2013, Marienhof
12.
Eilentscheidung zur Informationsveranstaltung Weltkindertag am 20.09.2013
13.
Eilentscheidung zur SPD Wahlkampfveranstaltung am 12.09.2013, Odeonsplatz
14.
Beantwortung der Stadtratsanfrage zum Beleuchtungskonzept für den Viktualienmarkt
15.
Schreiben des KVR zum BA-Beschluss über die Freischankfläche die Schank- und Speisewirtschaft „Cole & Porter“, Sendlinger Straße 10, Verweis an den Oberbürgermeister
16.
Zusammenfassung des Ortstermins zur Residenzstraße im Bereich zwischen Maximilianstraße/Perusastraße und Hofgraben/Schrammerstraße, Wiederherstellung der Fußgängerzone nach Bauschaden
D 4
Unterrichtungen - Verkehr und Umwelt
1.
Verkehrsrechtliche Anordnungen:
- Halteverbotszone zur Sicherstellung polizeilicher Aufgaben vor dem Anwesen Hackenstraße 4
2.
Schreiben des KVR bzgl. der Radverkehrsführung in der Zweibrückenstraße
3.
Antwortschreiben der Verwaltung des Englischen Gartens zur Bürgerbeschwerde über das Trommeln am Monopterus
4.
Erneutes Antwortschreiben auf eine Bürgeranfrage nach einer Halteerlaubnis vor der Buchhandlung BIAZZA, TOP 2013.06 D 1.2
5.
Antwort auf eine Bürgeranfrage zur Grünanlage an der Lukaskirche
6.
MVG-Leistungsprogramm, beglaubigter Beschluss
7.
Antwortschreiben des Baureferats zur Beschwerde über eine Baustelleneinrichtung in der Oettingenstraße gegenüber der Tennisanlagen
E 4
Unterrichtungen - Kultur, Soziales, Budget
1.
Sondernutzungserlaubnis für das Kunstprojekt “Transport a Smell of revolution“
2.
Kunst im öffentlichen Raum, Verlängerung „Denkmal der grauen Busse“, Grünanlage Isartor
3.
Kunst im öffentlichen Raum „Eisblock am Salvatorplatz“