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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 15. Oktober 2013, 19:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 01 - Vollgremium
Sitzungsort:
Gaststätte Hofbräuhaus, Münchner Zimmer, Platzl 9, 80331 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
A
Allgemeines
1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
2
Protokoll der letzten Sitzung
3
Bürgeranliegen, u.a. Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
4
Anhörungen (ohne Vorbehandlung)
5
Allgemeine Themen
6
Unterrichtungen (siehe Anlage)
B
Planen, Bauen, Wohnen
0
Bericht
1.
Generalinstandsetzung und Erweiterung des Staatlichen Wilhelmsgymnasiums in der Thierschstraße 46, Beschluss des Ausschusses für Bildung und Sport vom 09.10.2013; Diskussion mit einer Vertreterin des Baureferats im Unterausschuss
1
Anträge und Bürgeranliegen
2
Entscheidungen
3
Anhörungen
3.1
Bauvorhaben
1.
Thierschstraße 8 – 10: Neubau eines Wohnheims für Auszubildende (Vorbescheid) (vertagt aus den Sitzungen vom 14.08.2013 und 17.09.2013)
2.
Kardinal-Faulhaber-Straße 1: Um- und Neubau der Gebäudeteile (Vorbescheid) (vertagt aus der Sitzung vom 17.09.2013)
3.
Hackenstraße 6: Errichtung eines Neubaus (Vorbescheid)
(vertagt aus der Sitzung vom 17.09.2013)
4.
Neuhauser Straße 12: Nutzungsänderung Büro- zu Verkaufsflächen
(vertagt aus der Sitzung vom 17.09.2013)
5.
Weinstraße 9: Nutzungsänderung 3. und 5. OG
(vertagt aus der Sitzung vom 17.09.2013)
6.
Ländstraße 6: Nutzungsänderung eines Wohnheims in ein Boardinghaus und Wohnheim
(vertagt aus der Sitzung vom 17.09.2013)
7.
Maximilianstraße 39: Neubau Besprechungszentrum, Kantine, Kinderkrippe und Tiefgarage
8.
Oberanger 43 – 45: Revitalisierung eines Wohn- und Geschäftsquartiers mit Aufstockung und Neubau
9.
NACHTRAG: Karlsplatz 7: Neubau eines Wohn- und Geschäftshauses
10.
NACHTRAG: Marienplatz 22: Umbau eines Geschäftsgebäudes mit Fassaden-Neugestaltung (Vorbescheid)
11.
NACHTRAG: Reitmorstraße 17: Umbau Erdgeschoss mit Errichtung eines Rückgebäudes (Vorbescheid)
12.
NACHTRAG: Oettingenstraße 16: Nutzungsänderung/Umbau und Sanierung (...)
13.
NACHTRAG: Maximilianstraße 36: Umbau und Sanierung Innenhof
3.2
Sonstige
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
C
Gastronomie und Öffentlicher Raum
0
Bericht
1
Anträge und Bürgeranliegen
2
Entscheidungen
2.1
Gaststätten
1.
„Tranquillo“, Frauenstraße 34: Genhemigung einer Freischankfläche
2.
NACHTRAG: „Poseidon“, Westenriederstraße 13: Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche
2.2
Sondernutzungen
1.
Genehmigung eines mobilen Fahrradständers, Fürstenfeldstraße 13
2.3
Sonstige
3
Anhörungen
3.1
Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund
1.
Informationsveranstaltung des DLRG am 09.12.2013, Odeonsplatz
2.
NACHTRAG: Weihnachtsmarkt am Chinesischen Turm vom 29.11. - 23.12.2013
3.
NACHTRAG: Münchner Eiszauber vom 22.11.2013 – 19.01.2014, Karlsplatz
3.2
Sonstige
1.
Weihnachtsmarkt „Alpenwahn“ 2014
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
D
Verkehr und Umwelt
0
Bericht
1.
Projektplanung Bushaltestellen Prälat-Zistl-Straße, Gespräch mit Vertretern des Baureferats und dem Behindertenbeauftragten im Unterausschuss
2.
Bürgeranliegen: Baumfällungen auf dem Grundstück Franz-Joseph-Strauß-Ring 4, Gespräch mit Vertretern der Bauherrin, dem Staatlichen Bauamt, der Unteren Naturschutzbehörde und den Bürgern in der Unterausschusssitzung vom 08.10.2013
1
Anträge und Bürgeranliegen
1.
Bürgeranliegen: Planung Tiefgarage Thomas-Wimmer-Ring (vertagt aus der Sitzung vom 17.09.2013)
2.
Bürgeranliegen: Verkehrliche Situation und Abfallbehälter in der Christophstraße (vertagt aus der Sitzung vom 17.09.2013)
2
Entscheidungen
3
Anhörungen
1.
Baumfällung Lenbachplatz 7
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
E
Kultur, Soziales, Budget
0
Bericht
1
Anträge und Bürgeranliegen
1.
Unterausschuss: Entwurf eines Schreibens an das Kulturreferat bzgl. deren Praxis, Antragsteller an den BA zu verweisen (vertagt aus der Sitzung vom 17.09.2013)
2
Entscheidungen
1.
BA-Budget: Umzugskostenhilfe für den Kindergarten am St. Anna-Platz BESCHLUSS EINFÜGEN!!!
2.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Kindergarten am St.Anna-Platz e.V.
Kosten des Umzugs des Kindergartens zum 01.10.2013
08-14 / V 12905
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 1 für die Kosten des Umzugs des Kindergartens zum 01.10.2013 vom Verein Kindergarten am St.Anna-Platz e.V. in Höhe von 20.341,00 Euro.
3
Anhörungen
1.
Antrag des BA 13 auf Satzungsänderung bzgl. der Belange der Kinderbetreuung
2.
Münchens Stadtteilkultur stärken: Ausweitung von Betriebszuschüssen am 2014, Personalkostenaufstockung, Antrag Nr. 08-14 / A 04384
FRIST ist der 15.10.2013, VORSCHLAG DAHER: VORBERATUNG IM UA, DANN EILENTSCHEIDUNG DURCH DEN VORSITZENDEN
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
F
Bericht des Kinder- u. Jugendbeauftragten und der Behindertenbeauftragten
G
Verschiedenes / Termine
1.
Veranstaltung für Anlieger der Fußgängerzone bzgl. Barrierefreiheit, verschiedene Termine
2.
Runder Tisch „Tal“ am 17.10.2013
3.
Jahrestreffen des Referats für Stadtplanung und Bauordnung mit dem BA 1 am 05.11.2013
Unterrichtungen
A 6
Unterrichtungen - Allgemeines
1.
Schreiben des Direktoriums an die Parteien bzgl. der Bildung der Bezirksausschüsse für die Amtsperiode 2014 – 2020
2.
Antwortschreiben des Direktoriums zum Antrag des BA 14: Ressourcenverschwendung durch überflüssige Postsendungen stoppen
B 4
Unterrichtungen - Planen, Bauen, Wohnen
1.
Meldelisten: Erstanträge, Änderungsverfahren, Vorbescheide
2.
Ergebnisse der turnusmäßigen Erhebung 2012 als Grundlage zur weiteren Fortschreibung des Zentrenkonzepts der Landeshauptstadt München, Bekanntgabe in der Vollversammlung vom 02.10.2013
3.
Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum; Beschluss des Sozialausschusses vom 19.09.2013, Sitzungsvorlage Nr. 08-14/ V 12583
4.
Aufnahme des Fußgängerzonenabschnitts Sendlinger Straße, sowie des Tals, der Diener- und der Residenzstraße in den Geltungsbereich der Altstadtfußgängerzonensatzung; Zwischennachricht des Kreisverwaltungsreferats zum BA-Antrag Nr. 08-14/B 4267 und Schreiben vom 27.08.2013
5.
Beschlussvollzugskontrolle, Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 25.09.2013, Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 12957
6.
Antwortschreiben und Baugenehmigung der LBK zum Bauvorhaben Maximilianstraße 33
7.
Antwortschreiben der LBK zum Bauantrag Altheimer Eck 3
C 4
Unterrichtungen - Gastronomie und Öffentlicher Raum
1.
Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund, Genehmigungen (Extraordner)
2.
Anmeldung von Versammlungen unter freiem Himmel (Extraordner)
3.
Filmaufnahmen auf öffentlichem Verkehrsgrund (Extraordner)
4.
Unveränderte Gaststättenfortführungen (Extraordner)
5.
Bürgerbeschwerde über Lärm am Marienplatz
6.
Entscheidung der 1. Bürgermeisterin zur Freischankfläche „Cole & Porter“, Sendlinger Straße 10
7.
Erfahrungsbericht Isarinselfest
8.
Eilentscheidung zur Geschäftsneueröffnung Neuhauser Straße 19-21 vom 10.10.2013 – 12.20.2013
9.
Eilentscheidung zu einer Lichtinstallation von Plan International e.V. am 11.10.2013, Promenadeplatz
10.
Verlängerung des Aufstellungszeitraumes bis zum 18.11.2013 für die Kunstinstallation „Denkmal der Grauen Busse“ auf dem Marienhof
D 4
Unterrichtungen - Verkehr und Umwelt
1.
Verkehrsrechtliche Anordnungen:
- Halteverbotszone zur Sicherstellung polizeilicher Aufgaben vor dem Anwesen Hackenstraße 4
2.
Zur Energiewende gehört die Verkehrswende – München setzt auf postfossilen Verkehr; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 18.09.2013, Sitzungsvorlage Nr. 08-14/ V 12850
3.
Mehr Aufenthaltsqualität in der Prälat-Zistl-Straße; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 18.09.2013, Sitzungsvorlage Nr. 08-14/ V 10123
4.
Baumschutzoffensive I: Umfassende Information über Baumschutzoffensive Baumschutzoffensive II: Besserer Baumschutz bei Bauvorhaben
Baumschutzoffensive IV: Ökologische Baubegleitung; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 18.09.2013, Sitzungsvorlage Nr. 08-14/ V 12778
5.
Frauuenplatz bis Löwengrube; Beschluss des Bauausschusses vom 24.09.2013, Sitzungsvorlage Nr. 08-14/ V 12729
6.
Fahrradschnellwege ins Münchner Umland – in die interkommunale Kooperation einsteigen – erste Pilotprojekte beginnen; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 25.09.2013, Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / A 4423
7.
Vorbehaltsnetz für den städtischen Wirtschaftsverkehr in München (…); Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 25.09.2013, Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 10157
8.
Straßenbauarbeiten Residenzstraße zwischen Maximilianstr./Perusastr. und Hofgraben/Schrammerstraße
9.
Baumschutzoffensive I, II und IV, Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 25.09.2013, Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 12778
10.
Schreiben des KVR auf eine Bürgeranfrage bzgl. Kurzzeitparken in der Oettingenstraße
11.
Gesamtfortschreibung des Landesentwicklungsprogramms Bayern, Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 16.10.2013, Sitzungsvorlage Nr. 08-14/ V 12978
12.
Gesamtfortschreibung des Landesentwicklungsprogramms Bayern, Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 16.10.2013, Sitzungsvorlage Nr. 08-14/ V 12978
E 4
Unterrichtungen - Kultur, Soziales, Budget
1.
Änderung der Bezirksausschuss-Satzung; Bildung der Bezirksausschüsse für die Amtsperiode 2014 – 2020, Beschluss in der Sitzung des Verwaltungs- und Personalausschusses als Feriensenat vom 04.09.2013, Sitzungsvorlage Nr. 08-14/ V 12724
2.
Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention
Maßnahmen und 1. Aktionsplan sowie weiteres Vorgehen
Einrichtung eines Koordinierungsbüros zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention, Beschluss der Vollversammlung vom 24.07.2013, Sitzungsvorlage Nr. 08-14/ V 12112
3.
Einzäunung von Kleinspielplätzen als Ruhebereich für Kinder; Beschluss des Bauausschusses vom 24.09.2013, Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 12257
4.
Antrag des BA 18: Budgetvergabe transparenter machen – mehrere Angebote einholen