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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 19. November 2013, 19:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 01 - Vollgremium
Sitzungsort:
Gaststätte Hofbräuhaus, Münchner Zimmer, Platzl 9, 80331 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
A
Allgemeines
1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
2
Protokoll der letzten Sitzung
3
Bürgeranliegen, u.a. Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
4
Anhörungen (ohne Vorbehandlung)
5
Allgemeine Themen
6
Unterrichtungen (siehe Anlage)
B
Planen, Bauen, Wohnen
0
Bericht
1.
Pilotystraße 8
1
Anträge und Bürgeranliegen
2
Entscheidungen
3
Anhörungen
3.1
Bauvorhaben
1.
Kardinal-Faulhaber-Straße 1: Um- und Neubau der Gebäudeteile (Vorbescheid) (vertagt aus der Sitzung vom 17.09. und 15.10.2013, Antragsteller in den UA eingeladen)
2.
Hackenstraße 6: Errichtung eines Neubaus (Vorbescheid) (vertagt aus der Sitzung vom 17.09. und 15.10.2013, Antragsteller in den UA eingeladen)
3.
Oberanger 43 – 45: Revitalisierung eines Wohn- und Geschäftsquartiers mit Aufstockung und Neubau (vertagt aus der Sitzung vom 15.10.2013, Vertreter Planungsreferat für UA angefordert)
4.
Karlsplatz 7: Neubau eines Wohn- und Geschäftshauses (vertagt aus der Sitzung vom 15.10.2013)
5.
Marienplatz 22: Umbau eines Geschäftsgebäudes mit Fassadenneugestaltung (Vorbescheid) (vertagt aus der Sitzung vom 15.10.2013)
6.
Reitmorstraße 17: Umbau Erdgeschoss mit Errichtung eines Rückgebäudes (Vorbescheid) (vertagt aus der Sitzung vom 15.10.2013)
7.
Oettingenstraße 16: Nutzungsänderung / Umbau und Sanierung (…) (vertagt aus der Sitzung vom 15.10.2013)
8.
Maximilianstraße 36: Umbau und Sanierung Innenhof (vertagt aus der Sitzung vom 15.10.2013)
9.
Hackenstraße 7: Instandsetzung, Umbau, Erweiterung eines Wohn- und Geschäftshauses mit Neubau einer Tiefgarage (Tektur)
10.
Pfarrstraße 10: Neubau eines Rückgebäudes (Tektur)
11.
Kaufingerstraße 19: Umbau und Nutzungsänderung im DG (...)
3.2
Sonstige
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
C
Gastronomie und Öffentlicher Raum
0
Bericht
1.
Bericht zum Runden Tisch zur Freischankflächengestaltung im Tal am 17.10.2013
1
Anträge und Bürgeranliegen
2
Entscheidungen
2.1
Gaststätten
2.2
Sondernutzungen
1.
Sonnenstraße 23, „Alnatura“: Verkaufseinrichtung
2.
Müllerstraße 20, „Atelier sv GbR“, Fahrradständer
3.
Müllerstraße 20, „Osa + Ochs Schmidhuber Architekturgesellschaft mbH“ Fahrradständer
2.3
Sonstige
3
Anhörungen
3.1
Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund
1.
Chanukkafeier am 01.12.2013, St.-Jakobs-Platz
3.2
Sonstige
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
D
Verkehr und Umwelt
0
Bericht
1.
Straßenplattensanierung auf dem Marienplatz und in der Fußgängerzone
2.
UA: Verkehrsführung Zweibrückenstraße – Entwurf eines Schreibens
3.
NACHTRAG: Vorstellung der MVG im UA des Bauvorhabens U-Bahnhof Sendlinger Tor
1
Anträge und Bürgeranliegen
1.
Bürgeranliegen: Straßenmusik in der Münchner Fußgängerzone
2.
UA: Wiederherstellung des Rasenpflasters am „Sattlerplatz“
2
Entscheidungen
1.
Standortgenehmigung weiterer Parkscheinautomaten in der Galeriestraße
2.
(E) Belebung des Isartorplatzes
Empfehlung Nr. 08-14 / E 01634
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 1 Altstadt-Lehel
am 27.11.2012
08-14 / V 12617
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Empfehlung Nr. 08-14 / E 01634:
Die Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 1 Altstadt-Lehel
hat am 27.11.2012 die anliegende Empfehlung beschlossen,
wonach der Isartorplatz in einen Platz ohne Durchgangsstraße
umgestaltet werden soll.
Inhalt
Erläuterung des Sachverhalts
Entscheidungsvorschlag
Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) -
wird Kenntnis genommen.
Das Kreisverwaltungsreferat und das Referat für Stadtplanung
und Bauordnung werden gebeten, den im Vortrag der Referentin
beschriebenen Verkehrsversuch im Rahmen ihrer Zuständigkeit
im Benehmen mit dem Baureferat durchzuführen.
Gesucht werden kann auch nach:
- DB-Netze Brandschutzmaßnahmen Isartor
- S-Bahn
- Thierschstraße
- Kanalstraße
- Thomas-Wimmer-Ring
- Zweibrückenstraße
- Liebherrstraße
- Mannhardtstraße
- Fortunabrunnen
3
Anhörungen
1.
NACHTRAG: Baumfällung Thierschstraße 46
2.
NACHTRAG: Baumfällung Liebigstraße 20
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
E
Kultur, Soziales, Budget
0
Bericht
1
Anträge und Bürgeranliegen
2
Entscheidungen
1.
Bestellung städtischer Leistungen: Finanzierung einer Tischtennisplatte auf der Praterinsel i.H.v. 2.200 Euro (netto) aus dem BA-Budget
2.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Singidunum Chor-München e.V.
Konzert am 30.11.2013
08-14 / V 13367
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 1 für ein Konzert am 30.11.2013 vom Verein "Singidunum" Chor-München e.V. in Höhe von 967,50 Euro.
3.
(E) Budget der Bezirksausschüsse Kammeroper München e.V. Figurentheater "Falstaff" am 25.01. und 16.02.2014
3
Anhörungen
1.
SommerSpielAktion 2014, Standortvorschläge
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
F
Bericht des Kinder- u. Jugendbeauftragten und der Behindertenbeauftragten
G
Verschiedenes / Termine
Unterrichtungen
A 6
Unterrichtungen - Allgemeines
1.
Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2013 – 2017
- Festsetzung der Reihenfolge großer Siedlungsmaßnahmen für die Jahre 2013 – 2017
- Gliederungsziffern
2.
Telefonnummern der Münchner Stadtverwaltung öffentlich zugänglich machen, Antwortschreiben des Direktoriums an den BA 15
B 4
Unterrichtungen - Planen, Bauen, Wohnen
1.
Meldelisten: Erstanträge, Änderungsverfahren, Vorbescheide
2.
Schreiben der LBK zum Bauvorhaben Residenzstraße 21
3.
Aufstellung eines Bebauungsplans für das Hackenviertel
08-14 / B 04968
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
C 4
Unterrichtungen - Gastronomie und Öffentlicher Raum
1.
Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund, Genehmigungen (Extraordner)
2.
Anmeldung von Versammlungen unter freiem Himmel (Extraordner)
3.
Filmaufnahmen auf öffentlichem Verkehrsgrund (Extraordner)
4.
Unveränderte Gaststättenfortführungen (Extraordner)
5.
Antwortschreiben auf eine Anfrage der Urbanauten bzgl. der Stellungnahme des BA 1 zum Kulturstrand am Vater-Rhein-Brunnen
6.
Schreiben an das Baureferat bzgl. der Beseitigung von Schrotträdern
7.
Änderung der Straßenreinigungssatzung, Beschluss des Bauausschusses vom 15.10.2013, Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / 13149
8.
Vorabinfo Faschingszug „Die Damischen Ritter“ 2014
9.
E-Mailverkehr mit einem Bürger bzgl. der Wertstoffinsel am Thomas-Wimmer-Ring/Knöbelstraße
10.
Eilentscheidung zu einer temporären Installation in der Grünanlage Herzog-Heinrich-Wilhelm-Str. am 30.10.2013
11.
Kunstprojekt im Öffentlichen Raum „Moving Munich“ vom 15.-30.11.2013, Isartorplatz
12.
Eilentscheidung „Prater on Ice“ vom 29.11.2013 – 02.03.2014, Praterinsel
13.
Schriftverkehr zwischen den Urbanauten und dem Vorsitzenden bzgl. des Kulturstrands am Vater-Rhein-Brunnen
14.
Eilentscheidung „Praterstrand on Ice“ vom 29.11.2013 – 02.03.2014, Praterinsel
15.
Schreiben des KVR, Bezirksinspektion bzgl. der Veranstaltung „Praterstrand on Ice“
16.
Rückzug des Antrags „Praterstrand on Ice“
17.
Bürgeranliegen wegen Verunreinigung durch Wahlplakate, weitergeleitet an und beantwortet durch das KVR
18.
Kunstaktion Eisblock am Salvatorplatz am 23.11.2013
19.
NACHTRAG: Eilentscheidung des Vorsitzenden zur Stadtratsvorlage „CarSharing“
D 4
Unterrichtungen - Verkehr und Umwelt
1.
Verkehrsrechtliche Anordnungen:
2.
Antwortschreiben des KVR zur Änderung von Verkehrsregelungen in der Damenstiftstraße, Eisenmannstraße und dem Altheimer Eck
3.
Zwischennachricht des Baureferats zur Fahrradabstellanlage am St.-Anna-Platz
4.
Zwischennachricht des RGU zum Vorschlag des BAs zur Aufnahme von einseitig bebauten Straßen in den Lärmminderungsplan
5.
Nachtbauarbeiten Gleisbereich Thierschstraße
6.
Berücksichtigung eines glatten Straßenbelags für Mobilitätsbehinderte bei der Wiederherstellung des Straßenbelags in der Residenzstraße
08-14 / B 05215
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
7.
Antrag des BA 2 auf Anpassung der Querung für Fußgänger an der Kreuzung Müllerstr./Fraunhoferstr. (Richtung Reichenbachpl.) und Müllerstr./papa-Schmid-Str. (Richtung Sendlinger-Tor-Pl.) zu den Trambahnhaltestellen der Linien 16 und 18
8.
Änderung der Straßenreinigungssatzung, Beschluss der Vollversammlung vom 23.10.2013, Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 13149
9.
Intensivierung des Winterdienstes auf Radverkehrsanlagen und Gehbahnen, Beschluss des Bauausschusses vom 19.11.2013, Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 12710
10.
Antwortscheiben des KVR zur Bürgerbeschwerde über widerrechtliches Parken an den Tennisanlagen, TOP 2013.10 A 3
E 4
Unterrichtungen - Kultur, Soziales, Budget
1.
Schreiben des Direktoriums zur Erhöhung der Verwaltungskostenpauschale
2.
Reaktionen anderer BAs auf das Schreiben bzgl. der Budgetverweise des Kulturreferats
3.
Sachbericht, Verwendungsnachweis und Schreiben des Direktoriums BA-Budget Jacobi-Fest 2013
4.
Sachbericht Historisches Spielfest am Isartor
5.
Baukostenzuschuss Kindertagesstätte Oettingenstraße 8, Beschluss des Ausschusses für Bildung und Sport vom 13.11.2013, Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / 13185
6.
Haushaltsplan 2014:
Produkt und zielorientiert Ansätze für den Bereich „Förderung freier Träger“
- des Amtes für Wohnen und Migration
- des Stadtjugendamtes
- des Amtes für Soziale Sicherung
- der Zentrale
7.
Bericht über die Veranstaltung 18.Jetzt
8.
NACHTRAG: Schriftverkehr mit dem Elternbeirat des Wilhemgymnasiums