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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 25. Juni 2013, 19:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 12 - Vollgremium
Sitzungsort:
Freizeitheim Freimann, Burmesterstraße 27, 80939 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
A
Allgemeines
1.
Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit, Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
2.
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
3.
Infos und Tipps, Kurzbericht des Vorsitzenden
4.
Kurzbericht der Polizei
5.
Aktuelle Viertelstunde, Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
6.
Anträge
7.
Unterrichtungen
8.
Entscheidungen
9.
Anhörungen
1.
Aufstellung eines BA-Schaukasten im HaidPark
10.
sonstiges
1.
Feriensenat
2.
Sitzungstermine 2014
3.
Oktoberfest 2013 (Terminwünsche)
B.
Umwelt und Verkehr
1.
Anträge
2.
Entscheidungen
3.
Anhörungen
3.1.
Verkehrsrechtliche Anordnungen
1.
Errichtung eines absoluten Haltverbots in der Grünecker Straße
(im Abschnitt zwischen Domagkstr. und Kohlrauschstr.)
2.
Absolutes Haltverbot in der Herzogstraße außerhalb der Parkbuchten
(Nordseite zwischen Belgradstraße und Siegfriedstraße)
3.2.
Sonstige Anhörungen
1.
Entwurf des Leistungsprogramms der MVG für 2014
4.
Bürgeranliegen
1.
Parken in der Parkstadt Schwabing
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
1.
Errichtung einer Kurzparkzone vor dem Anwesen Marchgrabenplatz 8 a
08-14 / B 04794
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
5.2.
Verkehrsrechtliche Anordnungen
1.
Aufhebung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes im Bereich Finauerstr. 4
2.
Verlegung des Zebrastreifens vor Kieferngartenstraße 15
3.
Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes im Bereich
Otl-Aicher-Str. 52
4.
Absolutes Haltverbot in Freisinger Landstr. 8 (Südostseite) im Bereich der Ein- und Ausfahrt der Firma Machines-Munich UG
5.3.
Sonstige Unterrichtungen
1.
Filmaufnahmen auf öffentlichem Verkehrsgrund (2)
2.
Erinnerungsverfahren – geplante Baumaßnahmen im öffentlichen Straßengrund
Ungererstraße 71, Gehbahn-Plattenumlegen
3.
Zebrastreifen Kieferngartenstraße / U-Bahn-Haltestelle Kieferngarten
(Schreiben des Kreisverwaltungsreferates an einen Bürger)
4.
Neubau einer Lärmschutzwand entlang der A 9 Berlin-München (westlich) und entlang der Domagkstr. (nördlich) – ehemalige Funkkaserne -
Bedarfs- und Projektgenehmigung; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 11871
Beschluss des Bauausschusses vom 18.06.2013
5.
Ausdehnung der städtischen Verkehrsüberwachung im Bereich Biederstein- / Mannlich- / Osterwaldstr. (Antwort des Kreisverwaltungsreferats auf ein Bürgeranliegen)
6.
Radverkehr in München – Bericht zur Umsetzung und Aktualisierung von Zielen
Beschluss des gemeinsamen Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung, Kreisverwaltungsausschusses, Bauausschusses und Umweltausschusses vom 19.06.2013
Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 12242
7.
Begegnungszonen / „Shared Space“, Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 08124
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 19.06.2013
C.
Bildung, Kultur und Soziales
1.
Anträge
2.
Entscheidungen
1.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
KuVe Kulturverein Alte Heide e.V.
Theaterstück "Haltestelle.Geister" von Juli 2013 - März 2014
08-14 / V 12308
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 12 für das Theaterstück "Haltestelle.Geister" von Juli 2013 - März 2014 vom Kulturverein Alte Heide e.V. in Höhe von 1.550,00 Euro.
3.
Anhörungen
1.
Alt-Schwabinger Wirtefest am 06.07.2013 in der Feilitzschstr. / Wedekindplatz / Siegesstr. /Franzstr. (Ersatztermin: 13.07.2013)
2.
Feuerwerk der Kat. II in der Osterwaldstr. 76 am 13.07.2013 im Rahmen einer Jubiläumsfeier der BayernLB
4.
Bürgeranliegen
1.
Aufstellung eines Bücherschrankes in der Alten Heide
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
5.2.
Unveränderte Fortführung von Gaststättenbetrieben
5.3.
Sonstige Unterrichtungen
1.
Arbeitsgruppe Ausbauoffensive Kindertageseinrichtungen - Sachstandsbericht zum 31.03.2013, Sitzungsvorlagen Nr. 08-14 / V 11869
Beschluss des gemeinsamen Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und des Ausschusses für Bildung und Sport vom 12.06.2013
2.
Erlaubnisbescheid: Firmvorbereitung des Dekanats München – Innenstadt am 07.06.2013
auf dem Kaiserplatz
3.
Seniorenpolitisches Programm unter Einbeziehung der Referate
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 12.06.2013
Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 12206
4.
Bescheide / Zuwendungsbewilligungen
a) Nachbarschaftstreff Schwabing „Lilly 10“ für das Projekt „Kunst und Leben im Park 2013“ vom 29.06. bis 20.07.2013 in Höhe von 1.500,00 €
b) Theater Heppel & Ettlich für die Anschaffung eines neuen Beamers in Höhe von 1.000,00 €
c) Innere Mission München für ein Sommerfest am 13.06.2013 in Höhe von 1.500,00 €
d) Schwabinger Frisbee Buam e.V. für die Anschaffung von Trikots und Frisbeescheiben in Höhe von 0,00 €
e) Fröttmaninger Kunst- und Kulturkreis „Kukuk“ e.V. für ein Fest am 29.06.2013 in Höhe von 750,00 €
f) Theater des Hölzernen Gelächters für die Theaterproduktion von Ende Juni – Ende September 2013 in Höhe von 3.000,00 €
g) Gaudiblatt / 84 Ghz – Raum für Gestaltung für die Veranstaltung am 03.08.2013 in Höhe von 2.000,00 €
h) Domagkatteliers gGmbH für die Domagkateliertage vom 27.06 bis 30.06.2013 in Höhe von 2.000,00 €
D.
Stadtplanung und Architektur
1.
Anträge
2.
Entscheidungen
1.
Aufstellung einer neuen Zeitungsverkaufseinrichtung, Isarring – Liebergesellstraße 29
(an der Bushaltestelle Osterwaldstraße)
2.
(E) Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes
im Stadtbezirk 12 Schwabing-Freimann
Widmung
der restlichen Teilstrecke der Hans-Döllgast-Straße
der restlichen Teilstrecke der Otl-Aicher-Straße
08-14 / V 12051
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Widmung von Teilstrecken der Hans-Döllgast-Straße und
der Otl-Aicher-Straße
Inhalt
Darstellung der zur Widmung vorgesehenen Straßenteil-
strecken:
- Hans-Döllgast-Straße
- Otl-Aicher-Straße
Entscheidungsvorschlag
Der Widmung
- der Straßenteilstrecke der Hans-Döllgast-Straße zwischen
der südlichen Grundstücksgrenze von Flurstück Nr. 842/15
(= km 0,196) und der Otl-Aicher-Straße (= km 0,350),
- der Straßenteilstrecke der Otl-Aicher-Straße zwischen der
südlichen Grundstücksgrenze von Flurstück Nr. 842/10 (= km
0,116) und der Leopoldstraße (= km 0,557)
zu Ortsstraßen wird zugestimmt.
Gesucht werden kann auch nach:
- Domagkstraße
- Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1991
- Straßenbaubehörde
3.
(E) Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes
im Stadtbezirk 12 Schwabing-Freimann
Widmung
der Teilstrecke des Admiralbogens
der Gesamtstrecke der Kaisermantelstraße
08-14 / V 12067
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Widmung der Teilstrecke des Admiralbogens und der
Gesamtstrecke der Kaisermantelstraße
Inhalt
Darstellung der zur Widmung vorgesehenen Straßen-
strecken:
- Admiralbogen
- Kaisermantelstraße
Entscheidungsvorschlag
Der Widmung einer Teilstrecke des Admiralbogens
zwischen der nördlichen Eimündung der Kaisermantel-
straße (= km 0,485) und der Straße Am Kiefernwald
(= km 0,855) und der Gesamtstrecke der Kaisermantel-
straße zwischen der nördlichen Einmündung in den
Admiralbogen (= km 0,000) und der südlichen Einmün-
dung in den Admiralbogen (= km 0,246) wird zugestimmt.
Gesucht werden
kann auch nach:
- Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1953
- Straßenbaubehörde
4.
Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche um 2,44 m², Leopoldstraße 80
3.
Anhörungen
3.1.
Baumfällungen
1.
Rohmederstr. 10, Fl.Nr.: 1004/48, Neubau eines Einfamilienhauses, Fällung einer Linde
2.
Sondermeierstr. 110, 1 Thuja
3.
Brabanter Str. 4, Fl.Nr.: 1227/0, Nutzungsänderung von Teilflächen einer Kindertagesstätte (Erweiterung um 1 Gruppe), Fällung einer Robinie
4.
Ingolstädter Str. 170, Fl.Nr. 228/7, Errichtung eines Backshops, Fällungen gemäß Plan
5.
Königinstr. 34, 1 Buche, 1 Esche
6.
Heidemannstr., Fl.Nr.: 170/46, Sanierung und Aktivierung / Nutzungsänderung des denkmalgeschützten Wasserturms zu Wohnungen mit Atelier – Vorbescheid,
diverse Fällungen gemäß Plan
7.
Frankfurter Ring, Fl.Nr.: 880/138, Errichtung eines Gebäudes mit Studentenwohnheim „Haus für Kinder“, Clearinghaus und TG – Vorbescheid, Fällung von 3 Bäumen (siehe Plan)
8.
Hirschauer Str. 6, Fl.Nr.: 1196/0, Errichtung eines Anbaus an die Straßenseite des Klinikgiebels – Vorbescheid (Fällung gemäß Bauvoranfrage – Frage 3)
3.2.
Sonstige Anhörungen
1.
Bauvorhaben: Muthmannstr. 1, Fl.Nr.: 302/2, Nutzungsänderung 1. OG (max. 1.000 Personen) zu Filmproduktion und Versammlungsstätte - Tektur
2.
Bauvorhaben: Leopoldstr. 28a, Fl.Nr.: 3263/0, Einbau Sicherheitstreppenhaus und Anhebung 7.OG einschließlich Dacherneuerung - Vorbescheid
3.
Bauvorhaben: Lilienthalallee 45, Fl.Nr.: 170/187, Montagehalle Ausbesserungswerk München Freimann – Bau- und Teilabbruchmaßnahmen zur Realteilung
4.
Bürgeranliegen
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
1.
Nutzgärten in Neubaugebieten
08-14 / B 04643
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
5.2.
Genehmigte Baumfällungen
5.3.
Sonstige Unterrichtungen
1.
Vorbescheid: Eisenacher Straße 11, Neubau eines Einfamilienhauses mit Garage und Pool
2.
Baugenehmigung: Wilhelmstraße 10, Fl.Nr.: 404/87, Nutzungsänderung im KG: Lagerflächen zu Gastronomie mit temporärer Außenbestuhlung (12 Sitzpl.)
3.
Baumaßnahmen der Stadtwerke München (SWM)
a) Fernwärmeprojekt Kaiserstraße
b) Stromprojekt Leopoldstraße (Rückbau und Wiederanschluss)
4.
Haushaltsrückstellungen für den Sozialen Wohnungsbau; Ausschöpfung aller im Programm Wohnen in München V vorgesehenen Gelder
5.
Mieterbeirat; Berufung eines stimmberechtigten Mitgliedes für den BA 1
Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 02.05.2013
Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 11299
6.
Stadtteilgebiet Parkstadt Schwabing (Schreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung sowie des Kreisverwaltungsreferats auf ein Bürgeranliegen)
7.
Demografiebericht München - Teil 2; kleinräumige Bevölkerungsprognose 2011 bis 2030
für die Stadtbezirke ; Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 19.06.2013; Sitzungsvorlage Nr.: 08-14 / V 11936
8.
Umstrukturierung der Betriebsflächen der Paulaner Brauereien im
Stadtbezirk 5 Au-Haidhausen; Sitzungsvorlage Nr.: 08-14 / V 11999
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 19.06.2013;
E
Sonstiges / Termine
1
Nächste BA-, UA- und Regionalausschuss-Sitzungen
1.
Regionalausschusssitzung: Dienstag, den 18.06.2013 um 19.00 Uhr, Freiwillige Feuerwehr München Abteilung Freimann, Heinrich-Groh-Straße 8, 80939 München
2.
UA-Sitzungen am Mittwoch, den 19.06.2013 um 19.30 Uhr:
- UA Bildung, Kultur und Soziales: Seidlvilla, Nikolaiplatz 1b
- UA Stadtplanung und Architektur: Seidlvilla, Nikolaiplatz 1b
- UA Umwelt und Verkehr: Seidlvilla, Nikolaiplatz 1b
3.
nächste Plenumssitzungen:
Juli am 30.07.2013, 19.30 Uhr Seidlvilla, Nikolaiplatz 1b
August / Feriensenat am 27.08.2013, 19.30 Uhr, Heidehaus, Admiralbogen (U-Bahn-Station Fröttmaning)
September am 24.09.2013, 19.30 Uhr, Seidlvilla, Nikolaiplatz 1b
F
Nichtöffentliche Angelegenheiten
1.
- gesonderte Tagesordnung -